Sonntag, 7. Juli 2013

Von der Wichtigkeit der Geheimdienste... und welche Rolle spielt Snowden

von Thomas Heck

Das Sommerloch hat uns bereits Griff. Der zweite arabische Frühling in Ägypten bringt der Presse noch schöne Bilder und Nachrichten, was Quote und Auflage bringt (bleibt nur zu hoffen, dass das ägyptische Volk diesmal etwa schlauer ist und die Muslim-Bruderschaft dahin schickt, wo sie hingehört - In die Wüste).

In Ermangelung weiterer Brennpunkte des öffentlichen Interesses ist ein junger Mann namens Snowden getreten, dessen verzweifelte Suche nach Asyl fast humoristische Züge annimmt. Russland, wo er hätte Asyl erhalten könnte, war ihm dann doch etwas zu kalt oder zu undemokratisch, vermutlich beides. Wenn schon Asyl, dann bitteschön mit Stil. Paris oder Berlin, statt Wladiwostok. Es sollte doch ein westliches Land sein. Schnell bei Wikipedia geschaut, wo man noch gut leben kann und fix den Asylantrag als Serienbrief erstellt, es musste ja schnell gehen. „Europa hat ein weiches Herz“ dünkt es dem NSA-Aussteiger. Doch es folgen reihenweise Absagen, denn die Regierungen der freien Welt wollen es sich mit den USA trotz öffentlicher Kritik dann doch nicht verscherzen. Zu abhängig ist man auch von den Informationen, die man erhält, um alibimäßig ab und zu die eine oder andere islamistische Terrorzelle öffentlichkeitswirksam ausheben zu können. Politik, insbesondere Sicherheitspolitik ist auch immer Öffentlichkeitsarbeit und die giert nach Erfolgsmeldungen.

Denn die Geheimdienste arbeiten gut zusammen, über Grenzen hinweg, auch mit dem ehemaligen Gegner im Osten werden intensiv Informationen ausgetauscht und spioniert wird in alle Richtungen, auch gegen den Freund oder vermeintlichen Freund. Und alle Länder, auch Deutschland, haben die Spielregeln der Spionage und deren Wichtigkeit akzeptiert, verinnerlicht und praktizieren diese intensiv. Nur beim Volk ist diese Botschaft noch nicht angekommen und findet in der Presse Bestätigung. Da findet schon mal eine Falschmeldung über Wanzen in EU-Gebäuden oder Botschaften höchste Beachtung und die Aussage von Innenminister Friedrich, dass er hierfür keinerlei Hinweise gibt, geht in dem Mediengetöse klanglos unter.

Denn Geheimdienste haben gerade in der heutigen Zeit eine wichtige Funktion, nämlich die von Verhinderung von Kriegen und Erhaltung des Friedens. Wie bitte? Ja, dem ist so. Für Staaten ist die Information die wichtigste Ressource. Ob es darum geht, zu erfahren, ob bestimmte Staaten wirklich Freunde sind oder nicht, oder ob Staaten wirklich so feindlich gesinnt sind, wie sie sich geben, kann eine Frage von Krieg und Frieden sein. Darum wird weiter Aufklärung betrieben, auch gegen befreundete Staaten. Und das ist gut so. Und wenn ich dann sehe, wie überrascht wir von bestimmten Entwicklungen sind, weil die Geheimdienste jämmerlich versagt haben, bin ich fast ein wenig erleichtert, weil dort offensichtlich auch Menschen sitzen, die wie Sie und ich Fehler machen. Auch Snowden hat Fehler gemacht, dafür wird er bestraft werden. Ob Gefängnis in den USA oder Asyl in Russland, er wird sich für das geringere Übel entscheiden müssen.

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