Sexuelle Übergriffe sind bedauerlich, aber...

von Thomas Heck...

n-tv wieder einmal von Sinnen und argumentiert frei nach dem Motto: Diese Vergewaltigung ist bedauerlich, aber... Wer so argumentiert, macht sich mitschuldig an diesen Verbrechen und führt die Opfer noch einen zweites Mal vor.  Ich habe nichts dagegen, wenn in dem Artikel kritisiert wird, dass bestimmte politische Kreise versuchen werden, die Taten zu instrumentalisieren, doch die Tat selbst kann durch nichts gerechtfertigt werden. Diese Headline von n-tv ist jedenfalls keine journalistische Glanzleistung, um es diplomatisch zu formulieren. Es verdreht die Tatsachen und rückt die schändliche Tat an sich in den Hintergrund.

Selbst der dümmste Pegida-Anhänger weiß doch, dass nicht alle Flüchtlinge so sind und das behauptet auch keiner. Dennoch muß man erkennen, dass gerade Flüchtlinge aus dem arabischen Raum ein etwas gestörtes Verhältnis zu Frauen haben, welches auf einer patriarchalischen Erziehung von Kind an fusst. Wer schon mal ein bockiges Kind arabischer Herkunft gesehen hat, der angesichts des Neins der Mutter bei den Süßigkeitswaren an der Supermarktkasse Schnappatmung bekam, weiß, wovon ich rede. Wer aus einer Gesellschaft kommt, wo das Kopftuch zum allgemeinen Stadtbild gehört, könnte angesichts von Frauen ohne Kopftuch Probleme mit seinem Weltbild bekommen. Umso wichtiger, Flüchtlinge darauf hinzuweisen, wie hier die Dinge laufen, denn nicht alle haben das bislang verstanden. Offensichtlich. Und da ist Handlungsbedarf. Offensichtlich.

Es wird Zeit, die Flüchtlinge schnellstens auf die hier üblichen Regeln hinzuweisen. Dass man im 21. Jahrhundert überhaupt noch jemanden erklären muss, dass Frauen kein Freiwild sind, ist schwer zu glauben, scheint aber notwendig zu sein.

Hilfreich ist da nicht, wenn Journalisten solche an sich sinnvollen Versuche lächerlich machen. Noch im November des letzten Jahres verurteilte der Stern solche Leitlinien für Flüchtlinge als "rasssistisch" und beleidigend und unterstellte, die Flüchtlinge kommen allesamt aus zivilisierten Gesellschaften. Siehe unseren Heckticker vom 8. Oktober 2015. Jetzt sieht man, wie zivilisiert diese Gesellschaften oder Religionen waren und auch sind. Und es zeigt, dass Journalisten in diesem Lande jeglichen Schwachsinn ungestraft verbreiten können. Die Konsequenzen tragen ja auch nicht die Journalisten, sondern die Opfer vom Silvester und auch die Opfer, die da noch kommen werden.

Unsere Bundeskanzlerin hatte in der Neujahrsansprache auch zu den Flüchtlingen gesprochen, zumindest wurde die Ansprache mit arabischen Untertiteln versehen. Leider hat sie nur ihr übliches Geseiere abgelassen, ohne was zu sagen. Wie man so etwas hätte machen können, hatten wir schon mal in einer fiktiven Ansprache veröffentlicht. Aufgrund der Aktualität der Ereignisse hier nochmals zum nachlesen:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Deutschland muss dieses Jahr eines seiner schwersten Bewährungsproben überstehen, unsere Freiheit und Demokratie und unsere aller Wohlstand stehen auf dem Spiel, wenn wir falsche Entscheidungen treffen und wir sind aktuell auf einem falschen Weg. Es ist Zeit für Entscheidungen.

Ich komme gerade aus Heidenau, wo ein unsäglicher Mob die Schwächsten der Schwachen angegriffen hat. Dieses ungesetzliche Verhalten ist untragbar und ich erwarte, dass Straftäter von unserer Justiz der gerechten Bestrafung zugeführt werden. Den Flüchtlingen rufe ich zu, Ihr seid willkommen, Deutschland gewährt Euch den Schutz vor Verfolgung aufgrund Rasse, Religion oder Geschlecht. 

Gleiches muss aber auch für die Flüchtlinge gelten, die zur Zeit Gast in unserem Land sind. Die demokratischen Spielregeln müssen auch für sie gelten. Vorfälle, wie in Suhl, wo ein rassistischer Mob einen Flüchtling lynchen wollte, sind nicht mehr hinnehmbar. Wenn unsere Polizei durch Flüchtlinge angegriffen wird, ist eine rote Linie überschritten. Oder wenn Flüchtlinge ihre Ausweisdokumente vernichten, um ihre Herkunft zu verschleiern. Menschen, die so etwas tun, mißbrauchen ihr Gastrecht und verwirken sich eine Chance auf Leben in diesem Land.

Um der Lage Herr zu werden, habe ich folgende Sofortmaßnahmen angeordnet:

1. Die Landkreise sind angehalten, um jede Flüchtlingseinrichtung eine Bannmeile einzurichten, um gewalttätige Ausschreitungen wie in Heidenau zu verhindern. Das Demonstrationsrecht wird weiter gewahrt, weil die Bürger ihren Unmut auch an anderen Orten öffentlichkeitswirksam äußern können.
2. Unruhen und gewalttätige Ausschreitungen in den Flüchtlingsunterkünften sind sofort zu unterbinden, die verantwortlichen Straftäter sind sofort abzuschieben. Hier ist eine Politik der Null-Toleranz zu fahren. Deutschland lässt sich nicht erpressen. Von niemanden.
3. Jedem Flüchtling ist bei Einreise mit einer Verpflichtungserklärung in ihrer Landessprache zu belehren, die über das angemessene Verhalten in Deutschland aufklärt. Jeder Flüchtling, egal welchen Glaubens, muss begreifen, dass Gewalt in Deutschland nicht akzeptiert wird und dass Frauen, auch wenn sie nicht verschleiert sind, zu respektieren sind. Bei Zuwiderhandlung wird sofort und ohne Ansehen der Person abgeschoben. Gäste in diesem Land haben sich unseren Spielregeln anzupassen, haben sich unseren Gesetzen zu unterwerfen, nicht umgekehrt.
4. Experten aus Norwegen werden deutsche Beamte ausbilden, um die Genehmigung oder Ablehnung eines Asylantrages innerhalb von 48 Stunden zu bewerkstelligen. Was die können, können wir auch.
5. Wenn Griechenland oder Spanien Flüchtlinge einfach in den Zug nach Deutschland setzt, so ist dies ein klarer Verstoß gegen das Dublin-Vertrages und des des Schengen-Abkommen. Das Schengen-Abkommen wird deswegen per sofort aufgekündigt. Deutschland sichert ab sofort wieder seine Grenzen selbst. Bundeswehr und Bundespolizei erhalten zusätzliche Mittel zur Sicherstellung dieser erweiterten Aufgabe im Einsatz. Jeglicher Versuch, diese Grenzen illegal zu überschreiten, wird als Straftat angesehen und geahndet. Den Staaten Italien, Spanien und Griechenland als die Erstaufnahmeländer wird Deutschland jegliche Unterstützung zukommen lassen. Wir lassen unsere europäischen Partner mit dem Flüchtlingsstrom nicht allein.
6. Die Seeüberwachung im Mittelmeer wird ausgeweitet. Flüchtlinge werden weiter aus Seenot gerettet und sofort wieder an der Küste Nordafrikas abgesetzt. Der Fährdienst nach Europa durch unsere Streitkräfte wird eingestellt. Im Fokus steht die Sicherung der Südflanke.
7. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wird um den Balkan erweitert. Aus diesen Ländern, kann künftig kein Asylantrag mehr gestellt werden, die Einreise ist ohne Visum nicht mehr möglich. Flüchtlinge, die versuchen, ihre Identität zu verschleiern, indem sie ihre Ausweise vernichten, werden grundsätzlich abgeschoben. Auch der Versuch führt zur Abschiebung.
8. In allen Ländern mit hohen Flüchtlingszahlen wird das Bundeswirtschaftsministerium Informationskampagnen starten, um mit falschen Vorstellungen von Deutschland aufzuräumen.  Jeder Flüchtling muss begreifen, dass wir nicht das Sozialamt der Welt sind und sein können. Wir sind eben nicht das Land, in dem Milch und Honig fließen. Ein Bedarf an Arbeitskräften ist durchaus vorhanden. Jedoch ist in einem Land der Hochtechnologie, wie Deutschland es nunmal ist, der Arbeitsmarkt für Ungelernte und Tagelöhner nicht sehr breit aufgestellt, die Chancen gering. Das muss den Menschen auch deutlich gesagt werden. 
9. Über die deutschen Botschaften im Ausland können sich ab sofort Einwanderungswillige melden und registrieren lassen. In Zusammenarbeit mit der deutschen Industrie und Handel können geeignete Bewerber mit Arbeitsvertrag jederzeit eine Arbeitserlaubnis erhalten, dem deutschen Staat dürfen dabei keinerlei Kosten entstehen. Nach einer Wartezeit von 3 Jahren kann die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt werden, wenn keinerlei Straftaten vorlagen. Bei Arbeitslosigkeit von mehr als 6 Monaten ist in diesem Zeitraum die Ausreise anzuordnen und durchzusetzen.
10. Die reichen Golfstaaten nehmen derzeit keinerlei Flüchtlinge aus Syrien auf. Dies ist für uns nicht hinnehmbar, wir haben daher beschlossen, die Ölimporte aus diesen Ländern solange zu stoppen, bis die Golfstaaten auch ihrer Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gerecht werden und sie nicht mehr ihre Verantwortung auf Europa abwälzen. Flüchtlinge mit muslimischen Hintergrund sollten nach meiner Überzeugung in muslimischen Ländern Zuflucht finden, wo Sprache und kultureller Hintergrund stimmig sind.

Wir hoffen, mit diesem 10-Punkte-Plan der Krise schnell gerecht zu werden, Schutzbedürftige zügig auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Wirtschaftsflüchtlinge nachhaltig von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Ich fordere die Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf, sich zu benehmen und den Rechtsstatt zu achten, gleiches gilt für die Gäste in unserem Land. Gemeinsam schaffen wir es, dem Mob zu begegnen und wieder Ruhe und Ordnung zu etablieren.

Ich bedanke mich bei allen Bürgern, die in dieser Frage ehrenamtlich Hilfe leisten. Auch den kritischen Stimmen, die sich friedlich äußern, danke ich. Gemeinsam werden wir auch diese Krise überstehen und unser Land wieder auf den richtigen Weg führen.

Mein Name ist Angela Merkel und ich will weiter als Bundeskanzlerin Deutschland dienen.