Dienstag, 3. Juni 2014

Deutschland enttäuscht die NATO

von Thomas Heck

In Zeiten des Kalten Krieges war die Bundesrepublik Deutschland Hauptnutznießer der damaligen Sicherheitspolitik in Europa, die auf militärische Abschreckung basierte. Die gesamte wirtschaftliche und soziale Entwicklung Westdeutschlands war nur deswegen möglich, weil sich die Wirtschaft und das Leben in Deutschland weitestgehend unbemerkt durch eine militärische Bedrohung durch die Sowjetunion entwickeln konnte. Doch das scheint in Deutschland alles verlassen zu sein.

Die westliche Allianz sollte militärisch so stark sein, dass ein Angriff auf die NATO durch den Warschauer Pakt unter russischer Führung ein umkalkulierbares Risiko darstellte. Dieses Konzept wurde jeweils an die militärischen und politischen Gegebenheiten angepasst. Die nukleare Abschreckung war dabei immer integraler Bestandteil und sie hatte funktioniert. Aus Unterlagen der NVA weiß man heute, dass der Warschauer Pakt bis in die 70er Jahre das klare militärische Ziel der Besetzung Westeuropas hatte. Erst 1974 erkannte die Führung der Sowjetunion, dass sie wirtschaftlich nicht mit dem Kapitalismus mithalten konnte.

Die Sowjetunion und die DDR-Führung haben dabei immer versucht, Einfluss auf das politische Geschehen in Westeuropa zu nehmen und die Bundesrepublik Deutschland war immer Schwerpunkt ihrer Aktivitäten. Durch Unterwanderung der westdeutschen Friedensbewegung und Beeinflussung in ihrem Sinne wurde immer versucht, den Westen zu einer einseitigen Abrüstung zu bringen. Gottlob gab es damals noch Politiker, die dies zu verhindern wussten und ein Bundeskanzler Helmut Schmidt setzte die eigene politische Zukunft aufs Spiel, um den NATO-Doppelbeschluss durchzusetzen, weil er davon überzeugt war. Dass ein Bundeskanzler heutzutage das gleiche Rückgrat beweisen würde, muss leider bezweifelt werden.

Denn so sehr sich die Bundesrepublik Deutschland auf die NATO verlassen konnte, so sehr lässt das wiedervereinte Deutschland die NATO im Stich und verweigert den Staaten im Osten Europas, die sich durch russische Hegemonialansprüche bedroht fühlen, den militärischen Schutz, den es zu Zeiten des Kalten Krieges selbst in Anspruch genommen hatte.

Dass die Propaganda Russlands damals wie heute gut funktioniert, zeigt das Verhalten der deutschen Friedensbewegung, des deutschen Gutmenschen bei den merkwürdigen Montagsdemonstrationen und der politischen Protagonisten quer durch alle Fraktionen. So wird den baltischen Staaten, die eine dauernde Militärpräsenz ihrer Verbündeten auf ihrem Territorium wünschen, dieser militärische Schutz faktisch verweigert. Und Deutschland argumentiert vorneweg. Ein Deutschland, dessen Hauptstadt Berlin jahrzehntelang geteilt und von russischen Truppen bedroht war. Ohne den militärischen Schutz der damaligen Westalliierten, würde die Welt heute sicher anders aussehen.

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