Donnerstag, 16. Juli 2020

Die fabelhaft filigrane linksintellektuelle Israelkritik

Aleida Assmann, linksintellektuelle Kulturwissenschaftlerin, verkündet in der FAZ vom 08.07.2020 eine „Hiobsbotschaft“. Nicht weil sie will, sondern weil sie „muss.“

von Leo Sucharewicz...

Eine Hiobsbotschaft ist niederschmetternd, apokalyptisch und dazu geeignet, den Empfänger emotional zu zerstören. Die Schlagzeile ihres Artikels lässt einen Meteoriten veritablen Umfangs vermuten, Putins bevorstehenden Überfall auf Mallorca oder Gregor Gysis Kanzler-Kandidatur.

Nichts davon ist nahe, aber die Story hinter Aleida Assmanns FAZ-Story ist immerhin von monströser Groteske: Eine palästinensische Familie in Jerusalem versucht mit einer gefälschten Urkunde ein leeres Haus in ihren Besitz zu bringen. Der Plot scheitert: Ein Daumenabdruck als angebliche Signatur des verstorbenen Besitzers erweist sich als Abdruck von irgendetwas, aber nicht von einem menschlichen Daumen. Dem forensischen Ergebnis folgt ein jahrelanger Rechtsstreit, dann ein Räumungsbefehl und schließlich die Räumung.

Assmanns Artikel beginnt mit dem larmoyanten Appell, beim „Elend der Welt“ nicht wegzusehen, „das wir ohnmächtig an uns vorbeiziehen lassen.“ Dann verzweifelt sie. Weil „es noch nicht einmal Hoffnung gibt, dass das Weitererzählen dieser Geschichte irgendeine Wirkung haben wird.“

Bevor sie zur Ursache Ihrer Seelenpein kommt, stimmt sie die Leser auf finalen Trübsinn ein: „Hier ist nichts und niemand mehr zu retten.“

So laut kann Schweigen sein

Und dann beginnt Ihre linksintellektuelle, filigrane Flunkerei mit wohlgesetztem Wording. Sie spricht von „Ausweisung“ (!) der Familie, was nicht der Fall ist; von „Entzug des Wohnrechts,“ das sie nicht hatten. In einer Zwischenüberschrift formuliert sie „Bösartiger Akt“ und erweckt den Eindruck, dass drei Generationen einer palästinensischen Familie auf der Straße sitzen. Das tun sie aber mitnichten.

Bösartig ist lediglich Aleida Assmann selber, denn sie verschweigt, dass die Familie ausgesprochen wohlhabend ist, mehrere Apartmenthäuser in Jerusalem besitzt, dazu Villen in der Umgebung, und nicht daran denkt, unter einer Brücke zu nächtigen.

Aleida Assmann nutzt ihr Repertoire feiner Giftpfeile: Die zuständige israelische Behörde nennt sie „Wächter,“ die Rechtslage „notorisches Gesetz … zur Enteignung palästinensischen Grundbesitzes“. Auch vulgäre PR-Begriffe schießt sie ab: „schreiend Grausames,“ oder, gesteigert „Unmenschliches“, darunter gibt sie es nicht bei Ihrer Beschreibung dessen, was hier passiere.

Man fragt sich unwillkürlich, welche Begriffe bleiben Aleida Assmann, wenn sie vergewaltigte und ermordete Jeziden-Mädchen und -Frauen beschreiben würde. Tut die „Kulturwissenschaftlerin“ aber ohnehin nicht. Sie ist mit Wichtigerem beschäftigt.

Die Dame steigert sich in ihrer Heuchelei bis hin zu einem „Aufschrei gegen die Ohnmacht des Schweigens,“ zu dem sie sich genötigt fühlt – bei hunderten Google Einträgen zu israelischen und europäischen Berichten über diesen Rechtsstreit.

37 Jahre: „Enteignung“ im Schneckentempo

Aleida Assmann ist das Gesicht eines wahrnehmungspsychologischen Phänomens linker Intellektueller. Im mehr als 30-jährigen Zeitraum des Rechtsstreits schwieg sie zur andauernden Besetzung Nordzyperns durch die Türkei und zu deren Bombardierung kurdischer Dörfer, zu den Massakern der Dschandschawid im Südsudan, zur Ermordung tausender Oppositioneller im Iran, zur Enteignung zehntausender Familien beim Drei-Schluchten-Damm in China, zum Massenmord in Ruanda, zu tausenden Kindern, die von iranischen Militärs auf Minenfelder geschickt wurden.

In der Tat, es gibt Elend in der Welt. Bis hin zu den Fassbomben, die der syrische Machthaber Assad auf Zivilisten werfen ließ. Elend besteht auch in der Terrorattacke von Anis Amri auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Aleida Assmann hat nichts davon wahrgenommen. In ihrem spezifisch-selektivem Weltelend kommt auch nicht das Baby der israelischen Familie Fogel vor, dem ein palästinensischer Terrorist die Kehle durchschnitt.

Israels Gerichte und Behörden brauchten 37 Jahre für ein endgültiges Urteil. Urteil in einem Immobilienstreit, in dessen Zentrum eine Urkundenfälschung stand. Ein suboptimales Tempo, um sich systematisch palästinensische Grundstücke anzueignen.

Da war die Hamas fixer bei ihrer gewaltsamen Machtübernahme in Gaza. Sie stürzten Fatah-Anhänger von den Dächern ihrer Häuser, langwierige Enteignungsverfahren erübrigten sich. Auch diese verstümmelten Körper begründen für Aleida Assmann kein substanzielles Weltelend, dass eine öffentliche Anklage verlangen würde.

Assmann ist – wie andere Linksintellektuelle auch – besessen vom Fokus auf Israel und genießt die psychologisch-historische Entschuldung, die damit verbunden ist. Nicht weil sie muss, sondern weil sie will. Aleida Assmann ist Teil des intellektuellen Elends dieser Welt.

Erschienen auf Mena-Watch...



Entscheidend ist, wer was verhüllt...

von Thomas Heck...

Der Staatsschutz ermittelt normalerweise bei schweren staatsgefährdenden Straftaten und ist zuständig für die Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität von links, von rechts und von Islamisten. Neu im Aufgabenspektrum scheint die Denkmalpflege aufgenommen worden zu sein. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass nun gegen Beatrix von Storch von der AfD ermittelt wird, die in Berlin die Büste des Karl Marx mit einer Plastiktüte verhüllte.


Von Storch und einige Mitglieder der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) hatten die Marx-Büste am Strausberger Platz in Berlin am frühen Dienstagmorgen zeitweise verhüllt. Sie stülpten einen dunklen Plastiksack über die Bronzebüste und fixierten ihn mit Klebeband. Nach etwa 20 Minuten gaben sie Marx wieder frei. Mit der Aktion wollte von Storch nach eigenen Angaben gegen die aktuelle Rassismusdebatte in Deutschland protestieren. Diese sei „zur Bilderstürmerei verkommen“ und habe die Zerstörung des politisch-kulturellen Erbes zum Ziel. Die Linken, so von Storch, verschonten dabei lediglich ihre Ikone Karl Marx (1818–1883), dessen Namen viele Straßen in Deutschland tragen. Das sei heuchlerisch. „Marx war Rassist und Antisemit“, erklärte die AfD-Politikerin. Dagegen muss man natürlich im Deutschland unter der sozualistischen Kanzlerin Angela Merkel durch den Staatsschutz vorgehen.

Nachsichtiger war der Staatsschutz noch, als vor gut 7 Jahren die noch damals 28jährige Grinsebacke Katharina Schulz in München ein Deckmal für die Trümmerfrauen verhüllte und diese als Nazis verächtlich machte. Die Polizei ermittelte höchstens im Nachklang gegen Bürger, die diese Aktion verurteilten und einen Shitstorm gegen Frau Schulz auslösten, Beschimpfungen und Beleidigungen inklusive. Denn merke: entscheidend ist, wer etwas verhüllt und was verhüllt wird. Auf die Art und Weise verkommt der Staatsschutz mehr und mehr zu einem Schild und Schwert der Regierungspartei, zu einer Stasi 2.0...






Mittwoch, 15. Juli 2020

Fahndung nach der Olsen-Bande...

von Thomas Heck...

Die Olsen-Bande ist wieder unterwegs. Diesmal in Berlin. Blond, blauäugig... Ole, Sven, Sören, Thorben und Malte. 




Polizei sucht Brutalo-Schläger vom U-Bahnhof Hermannplatz

Ermittelt wird wegen gefährlicher Körperverletzung. Zu der Attacke kam es am 15. September 2019 gegen 2.40 Uhr. Ein 26-Jähriger und ein 44-Jähriger sollen in dem U-Bahnhof von mehreren jungen Männern unvermittelt attackiert worden sein.

 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)
 (Foto: Polizei Berlin)
(Foto: Polizei Berlin)

Dabei sollen die Gesuchten den beiden Opfern mehrfach ins Gesicht geschlagen und dem 26-Jährigen – bereits am Boden liegend – gegen den Kopf getreten haben.

Nach Eingreifen weiterer Fahrgäste ließ die Gruppe von den beiden Verletzten ab und verließ den Bahnsteig. Die beiden Männer erlitten dabei Kopf- und Gesichtsverletzungen, die in einer Klinik behandelt werden mussten.

Die Ermittler fragen:

▶︎ Wer kennt die abgebildeten Tatverdächtigen und kann Angaben zu ihrer Identität und / oder ihrem Aufenthaltsort machen?
▶︎ Wer hat die Tat beobachtet und sich bislang noch nicht bei der Polizei als Zeuge gemeldet?
▶︎ Wer kann sonst sachdienliche Hinweise geben?

Hinweise nimmt das Fachkommissariat der Polizeidirektion 5, Friesenstraße 16 in 10965 Berlin-Kreuzberg unter der Rufnummer (030) 4664-573310 sowie Faxnummer (030) 4664-573399 (innerhalb der Bürodienstzeit) oder unter der (030) 4664-571100 (außerhalb der Bürodienstzeit) oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Sonntag, 12. Juli 2020

Regierung Merkel verbietet sogar das Ficken...

von Thomas Heck...

Unser allseits beliebte Kanzlerin, die mit der deutschen Wirtschaft das gemacht hat, was Herr Sauer mit ihr schon seit Jahrzehnten nicht mehr macht, bleibt in Sachen Verbot Prostitution hart. Ficken bleibt in Deutschland verboten, weiss die n-tv zu berichten:




Viele Branchen in Deutschland konnten in der letzten Zeit trotz der Corona-Pandemie ihre Tätigkeiten wieder aufnehmen. Doch die Prostitution bleibt weiterhin verboten. Dabei sind Beispielweise in der Schweiz Bordelle seit vier Wochen wieder offen - mit beeindruckendem Ergebnis. 

Es muss endlich wieder Leben in die Bordelle kommen - mit dieser Forderung sind am Samstagabend nach Polizeiangaben rund 400 Prostituierte und Bordellbetreiberinnen und -betreiber aus ganz Deutschland auf der Hamburger Reeperbahn auf die Straße gegangen. Sie hielten Plakate in die Höhe mit Aufschriften wie: "Sexarbeit darf nicht durch Corona in die Illegalität abrutschen" und "wir sind Hygieneprofis". 


400 Prostituierte und Bordellbetreiber protestierten auf der Reeperbahn gegen ihr Arbeitsverbot.

(Foto: picture alliance/dpa)

"Die Situation ist beschissen", schildert eine Frau, die nach eigenen Worten seit zwei Jahren in der Hamburger Herbertstraße als Prostituierte arbeitet. Ihren Namen will sie nicht nennen. Bordelle sind deutschlandweit coronabedingt seit mehr als drei Monaten geschlossen. 

"Dass sich die jungen Leute in dieser Sache politisch engagieren, ist toll und es zeigt die Brisanz der Lage", sagte Johanna Weber vom Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen. Die Sexarbeiterinnen und -arbeiter hätten sehr lange viel Verständnis für die Corona-Beschränkungen aufgebracht, doch so langsam schwinde die Geduld. Das habe auch damit zu tun, dass in vielen Nachbarländern erotische und sexuelle Dienste bereits wieder erlaubt sind. "In der Schweiz ist Prostitution seit vier Wochen wieder erlaubt und es hat seitdem keine Corona-Fälle im Zusammenhang mit Bordell-Besuchen dort gegeben", so Weber, die seit 27 Jahren in Hamburg als Prostituierte arbeitet.

Es gibt keine verlässlichen Zahlen darüber, wie viele Menschen in der Sex-Branche arbeiten. Im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes hatten sich bis Ende 2018 rund 32.800 Menschen offiziell angemeldet. Dort würden sich Weber zufolge allerdings nur diejenigen melden, die es müssen, weil sie in Bordellen, Laufhäusern, Domina-Studios, Sauna-Clubs oder ähnlichem arbeiten. Laut Bundeskriminalamt wurden im selben Jahr mehrere Hundert Fälle von Menschenhandel erkannt, in denen rund 430 Menschen Opfer von sexueller Ausbeutung wurden.



Samstag, 11. Juli 2020

Der Spion auf dem Kamel...

von Thomas Heck...

Vor ein paar Tagen wurde ein ägyptischer Spion beim Regierungssprechers Merkel enttarnt. Nun kann man sich fragen, was Ägypten dazu bewogen hat, einen Spion ausgerechnet beim Langweiler und Regierungssprecher Seibert zu platzieren. Viel interessanter ist in diesem Kontext jedoch die Reaktion der Bundesregierung, die Ägypten zur Belohnung erstmal 60 Mio. Euro Schulden erließ. Oder war es Erpessung? Wir sind etwas verwirrt...






Der mit den Pferden tanzt...

von Thomas Heck...

Robert Habeck will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Doch mit den Wählern klappt es zur Zeit nicht so recht. Wegen Corona und so. Also muss ein wenig nachgeholfen werden. Und für die Kanzlerschaft kann man schon mal Opfer bringen, mal mit Pferden tanzen oder Sex mit ihnen haben, in Ermangelung von Kindern. So sind sie, die Grünen. Alles für die Umwelt. Oder die Kanzlerschaft, oder so. Man hätte auch Hühner nehmen können. Doch Robert erinnerte sich noch an den alten Witz: Was ist der Unterschied zwischen Erotik und Perversion? Erotik ist, wenn sich der Robert mit einer Hühnerfeder streichelt. Perversion ist es, wenn das Huhn noch dran ist. Also doch lieber Pferde.


Schon gewusst? "Wenn man eine Herde Koniks trifft und sich still auf den Boden legt, dann kommen sie manchmal und schnuppern an einem. Das ist so dicht an Magie, wie man kommen kann."


Darüber informiert der Grünenvorsitzende Robert Habeck auf seinem Instagram-Account, und wer keine Ahnung hat, wer oder was "Koniks" sein könnten, lernt bei Betrachtung der Habeck'schen Aufnahme: Es sind Pferde.

In diesem Fall zwei Tiere, die sich über den am Boden hockenden Politiker beugen und an ihm riechen, vermutlich weil er so gut duftet, womöglich nach "Irisch Moos" ("Abenteuer Frische. Männerfreiheit") oder, eventuell sogar noch leckerer, nach Habeck pur.

Es handelt sich hierbei um ein Werk politischer Inszenierung, ein weiteres aus der Reihe von Bildern, die uns Robert Habeck als ganz natürlichen, menschlichen, naturverbundenen Politiker zeigen und nahebringen sollen. Wir kennen Habeck bereits mit ausgebreiteten Armen und barfuß am Nordseestrand, wir kennen ihn volksnah in Socken am Boden eines ICE, wir haben gesehen, wie er sich Corona-bedingt eigenhändig das Wuschelhaar kürzt, und jetzt eben: Habeck unter Pferden. Die Szene mit den Koniks allerdings markiert einen bemerkenswerten Höhepunkt der Habeck'schen Selbstvermarktung.


Es mag einer gewissen Verzweiflung über die in der Coronakrise gesunkenen Zustimmungswerte für die Grünen geschuldet sein, jedenfalls drängt sich der Eindruck auf, Habeck sei in seiner politischen Karriere beim Zustand absoluter Schmerzfreiheit angelangt. Nichts ist zu peinlich, er macht jetzt alles, wenn's nur gefallen könnte.

Blick in die Werkstatt der Selbstinszenierung

Zunächst ist da dieser seltsam esoterisch-politische Text:

"Wenn man eine Herde #Koniks trifft und sich still auf den Boden legt, dann kommen sie manchmal und schnuppern an einem. Das ist so dicht an Magie, wie man kommen kann. Gestern war ich im Naturschutzgebiet #Schäferhaus wandern mit @mp.danielguenther. Ich glaube, für den Fall, dass der Bauernverband oder die CDU wieder von 'Flächenfraß' durch #Naturschutz reden, hat der Abend gestern ganz viele Bilder geschaffen, die für den Naturschutz sprechen. Was ist euer Lieblings-Naturschutzgebiet?"

Hier sticht die kennerische Benennung der Pferderasse ins Auge, der Mann kennt sich aus und will, dass wir das wissen. Aber was teilt er uns da sonst noch mit? Offenbar versteht er sich gut mit Daniel Günther (CDU), die beiden gehen Wandern, was erstens an die legendären politischen Wanderfreunde Franz Josef Strauß und Helmut Kohl erinnert und zweitens signalisieren soll: Hier wird, bei allen Differenzen, ein Bündnis geschmiedet, hier erläuft man sich gegenseitiges Vertrauen. Und zwar, wie wir erfahren, im Naturschutzgebiet Schäferhaus in Schleswig-Holstein.


Und hier also, so muss man sich das vorstellen, unterbricht der Grüne das angeregte politische Strategiegespräch mit dem Ministerpräsidenten, um mal schnell den Weg zu verlassen und sich angesichts einer Herde Koniks "still auf den Boden" zu legen. Hier also fand er die Nähe zur "Magie", was immer damit gemeint sein könnte.

Es handelt sich dabei um einen Blick in die Werkstatt der Selbstinszenierung: Habeck liegt am Boden in der Wiese, die Beine angewinkelt, allerdings nicht verträumt und andächtig die Pferdebeschnupperung erwartend, eher wie bei der Arbeit unter einem reparaturbedürftigen Auto, den Blick nicht auf die Pferde, sondern auf das Display seines Mobiltelefons gerichtet, offenbar den richtigen Bildausschnitt fürs Selbstporträt wählend und den richtigen Moment abwartend, bis die Koniknüstern sich dem Habeckschädel in optimalem Winkel genähert haben. Vielleicht täuscht dieses Bild, und Habeck checkt nur schnell seine Mail oder den Status seiner Corona-App, wer weiß, aber wahrscheinlicher ist: So wurden "ganz viele Bilder geschaffen, die für den Naturschutz sprechen". So sieht sie aus, die Magie, die Habeck meint.


Ausgestellte Begeisterung

In Habecks Text zum Bild folgt eine kleine Spitze gegen die CDU (vergessen wir nicht: Es geht hier immer noch um Politik) und dann die Frage an die Gefolgschaft, welches Naturschutzgebiet sie am liebsten mag.

Ungefragt von hier die Antwort: Jedenfalls keines, in dem man Gefahr läuft, nicht nur Pferde in freiem Lauf zu beobachten, sondern auch solche Leute, die vor jeder Naturschönheit für ein perfektes Selfie posieren, die sich an Tiere heranrobben, die sich suhlen in der eigenen ausgestellten Naturbegeisterung. Die ein Bild von Natur verbreiten, in dem nicht die Natur im Zentrum steht, sondern ein Typ, der sich selbst offenbar für die größte Naturschönheit von allen hält.

Solches Verhalten ist so dicht an Würdelosigkeit, wie man ihr nur kommen kann.





Freitag, 3. Juli 2020

Twitter sperrt den Account des Heck Tickers...

von Thomas Heck...

Jetzt hat uns doch erwischt. Mit unseren Privat-Accounts sind wir schon bei Facebook gesperrt, betreiben dort noch einen Firmen-Account für den Heck Ticker im Notbetrieb und waren schwerpunktmäßig auf Twitter ausgewichen. Nun hat uns Twitter einen Strich durch die Rechnung gemacht und den Account blockiert. Unser Verbrechen? Ein pro-israelischer Post. Doch Twitter ist dafür bekannt, eher anti-israelisch und antisemitisch zu agieren.

Die Sperrung ist lästig und schränkt unsere Reichweite ein, doch der Gesundheit ist es eher zuträglich, regt einen doch das Tagesgeschehen in die Sozialen Medien eher auf. Und es ist das alte Spiel, wo die Sozialen Medien im Auftrag der linken Bundesregierung versuchen, proisraelische Stimmen mundtot zu machen und so zum Schweigen zu bringen. Wir werden jedoch nicht schweigen und werden weiter diese zynische und israelfeindliche Regierung und die genau so agierende EU genau beobachten und Ausfälle aufdecken und verbreiten.





Dienstag, 30. Juni 2020

Von der WELT bleibt nur noch ein lügendes und hetzendes Drecksblatt...

von Thomas Heck...

Derzeit ergiesst sich über die WELT ein Shitstorm und kaum einen anderen Mainstream-Blatt gönnt man dies mehr, als der WELT, dem ehemals konservativen Tagesblatt aus dem Hause Springer. Die WELT war einer der Meinungsführer eines konservativen Journalismus, doch davon ist heute außer Lügen und Hetze nicht mehr viel geblieben.

Nun ist die WELT bei einer besonders schmutzigen Lüge auf frischer Tat ertappt worden und es lässt erahnen, dass dies bei der Berichterstattung über Trump, über die aktuellen Unruhen kein Einzelfall war oder bleiben wird. So wird ein bewaffnetes Ehepaar aus St. Louis beschuldigt, friedliche Demonstranten mit ihren Waffen bedroht zu haben.



Nun handelte es sich bei den Demonstranten eben nicht nicht um friedliche Demonstranten, waren diese doch zuvor durch das Tor auf das Privatgrundstück eingedrungen und bedrohten die Familie incl. dem Hund mit dem Tod. Die Behauptung, das Tor sei schon vorher beschädigt gewesen, weist der Eigentümer, ein Rechtsanwalt aus St. Louis, zurück.









Lasst Euch nicht von den deutschen Qualitätsmedien hinters Licht führen. Sie lügen und betrügen. Und die Lüge wird von anderen Medien ungeprüft nachgeplappert. So diese Amateursendung auf Pro7, genannte Taff... schrecklich triefender Stuss...









Montag, 29. Juni 2020

Europas Antisemiten aller Ländern vereinigen sich gegen Israel....

von Thomas Heck...

75 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges, nach Ende der Shoa, des Holocaust und der Befreiung der überlebenden Juden aus den Konzentrationslagern in Europa, haben die Juden in der jüdischen Heimat Israel wieder einen Feind, der sich gegen sie verschworen hat. Darunter illustre Namen, die noch gestern zum Holocaust-Gedenktag Krokodilstränen vergossen hatten. Cem Özdemir, Claudia Roth, Katrin Göring-Eckhard, uvm. ... diese Erklärung schliesst nahtlos an der Erklärung, wo die palästinensische Seite aufgefordert wird, Raketenangriffe auf Israel und Messerattacken auf israelische Zivilisten umgehend einzustellen. Haben Sie nicht gelesen? Wundert mich nicht, denn so etwas gab es nicht. Sobald Juden die Opfer arabischen Terrors sind, herrscht ohrenbetäubendes Schweigen.


Abgeordnete aus allen Staaten der EU wollen eine Annexion angeblich palästinensischer Gebiete durch Israel verhindern. Keinen diesen Abgeordneten scheint es zu interessieren, wie es zur Besetzung der 1967 im 6-Tag-Krieg eroberten Gebiete kam. Israel stand damals ernsthaft vor der Vernichtung durch seine arabischen Nachbarn und konnte sich schon damals nicht auf Europa, noch auf anderen Staaten in der Welt verlassen. Israel hat die Bedrohung überstanden und wird auch dieses Ansinnen europäischer "Parlamentarier" überstehen, die man getrost Antisemiten nennen kann. Damit hat die EU erreicht, was Adolf Hitler verwehrt blieb: Die Einigkeit Europas im Kampf gegen die Juden...


Die anti-israelische Internationale

1.080 Abgeordnete aus 25 europäischen Staaten haben in einem Gemeinsamen Brief an die Regierungen ihrer Länder appelliert, eine Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel zu verhindern, „zutiefst besorgt über den Präzedenzfall, den dies für die internationalen Beziehungen insgesamt schaffen würde“, soll heißen für die Besetzung Tibets durch China, den Anschluss der Krim an Russland und die Okkupation von Nord-Zypern durch die Türkei. Mit von der Partie – die Spitzen der deutschen Grünen und Postkommunisten.

Gemeinsamer Brief von 1.080 Abgeordneten aus 25 europäischen Staaten an europäische Regierungen und die politischen Führungen gegen israelische Annexion im Westjordanland 

Wir, Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ganz Europa, die sich für eine auf Regeln basierende globale Ordnung einsetzen, teilen ernsthafte Bedenken über Präsident Trumps Plan für den israelisch-palästinensischen Konflikt und die bevorstehende Annexion von Gebieten des Westjordanlandes durch Israel. Wir sind zutiefst besorgt über den Präzedenzfall, den dies für die internationalen Beziehungen insgesamt schaffen würde. 

Europa hat sich über Jahrzehnte für eine gerechte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts in Form einer Zwei-Staaten-Regelung eingesetzt, die im Einklang mit dem Völkerrecht und den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen steht. Bedauerlicherweise weicht Präsident Trumps Plan von international vereinbarten Parametern und Prinzipien ab. Er fördert effektiv die dauerhafte israelische Kontrolle über ein fragmentiertes palästinensisches Gebiet, lässt den Palästinensern keine Souveränität und gibt Israel grünes Licht für die unilaterale Annexion bedeutender Teile des Westjordanlandes. 

Im Einklang mit dem Trump-Plan sieht der neue Koalitionsvertrag in Israel vor, dass die Regierung bereits ab 1. Juli 2020 mit der Annexion beginnen kann. Ein solcher Schritt wäre für die Aussichten auf einen israelisch-palästinensischen Frieden fatal und würde die grundlegendsten Normen internationaler Beziehungen einschließlich der Charta der Vereinten Nationen in Frage stellen.  

Wir sind zutiefst besorgt über die Auswirkungen der Annexion auf das Leben von Israelis und Palästinensern sowie über ihr destabilisierendes Potential in einer Region vor der Haustür Europas. Diese Besorgnis ist in einer Zeit, in der die Welt mit der COVID-19-Pandemie, dem größten kollektiven Notstand seit Jahrzehnten, kämpft, nicht weniger schwerwiegend. 

In Würdigung des langfristigen Engagements Europas für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts fordern wir die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, entschlossen auf diese Herausforderung zu reagieren. Europa muss die Führung darin übernehmen, internationale  Akteure zusammenzubringen, um eine Annexion zu verhindern und die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Regelung und eine gerechte Lösung des Konflikts zu sichern. 

Europäische Vertreter, darunter der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, haben erklärt, dass eine Annexion „nicht unangefochten vonstattengehen kann“.

Wir unterstützen dies voll und ganz: Die gewaltsame Aneignung von Territorium hat im Jahr 2020 keinen Platz und muss entsprechende Konsequenzen haben. Die Unterlassung einer angemessenen Reaktion  würde andere Staaten mit Gebietsansprüchen ermutigen, grundlegende Prinzipien des Völkerrechts zu missachten. Die auf Regeln basierende globale Ordnung ist für Europas eigene langfristige Stabilität und Sicherheit von zentraler Bedeutung. Wir haben ein starkes Interesse daran und die Verantwortung dafür, sie zu schützen. 

Eine dauerhafte Lösung des Konflikts muss den legitimen Bestrebungen und Sicherheitsbedürfnissen beider Seiten, der Israelis und Palästinenser, gerecht werden und ihre Gleichberechtigung garantieren. Europa verfügt über die diplomatischen Instrumente, um dieses gerechte Ziel zu fördern, und wir sind bereit, solche Bemühungen zu unterstützen.

Aus Deutschland dabei:

Luise Amtsberg, Grüne; Rasmus Andresen, Grüne; Ulrike Bahr, SPD; Margarete Bause, Grüne: Dietmar Bartsch, Die Linke; Franziska Brantner, Grüne; Leni Breymeier, SPD; Agniesza Brugger, Grüne; Karl-Heinz Brunner, SPD; Birke Buill-Bischoff, Die Linke; Udo Bullmann, SPD; Delara Burkhardt, SPD; Reinhart Bütikofer, Grüne; Dieter Dehm, Die Linke; Özdem Demirel, Grüne; Yasmin Fahimi, SPD; Sylvia Gabelmann, Die Linke; Kai Gehring, Grüne; Stefan Gelbhaar, Grüne; Sven Giegold, Grüne; Katrin Göring-Eckardt, Grüne; Erhard Grundl, Grüne; Gregor Gysi, Die Linke; Robert Habeck, Grüne; Anja Hajduk, Grüne; Heike Hänsel, Die Linke; Gabriela Heinrich, SPD; Anton Hofreiter, Grüne; Andrej Hunko, Die Linke; Dieter Janecek, Grüne; Ulla Jelpke, Die Linke; Achim Kessler, Die Linke; Katja Keul, Grüne; Katja Kipping, Die Linke; Cansel Kiziltepe, SPD; Sylvia Kotting-Uhl, Grüne; Sven Lehmann, Grüne; Sabine Leidig, Die Linke; Stefan Liebich, Die Linke; Tobias Lindner, Grüne; Erik Marquardt, Grüne; Christoph Matschie, SPD; Martina Michels, Grüne, Falko Mohrs, SPD; Niema Movassat, Die Linke; Claudia Müller, Grüne; Zaklin Nastic, Die Linke; Ingrid Nestle, Grüne; Hannah Neumann, Grüne; Cem Özdemir, Grüne; Aydan Özoguz, SPD; Tobias Pflüger, Die Linke; Bernd Riexinger, Die Linke; Clauda Roth, Grüne; Margit Stumpp, Grüne; Jürgen Trittin, Grüne; Sahra Wagenknecht, Die Linke; Gerhard Zickenheiner, Grüne; Sabine Zimmermann, Die Linke u.a.m.

Erschienen auf der Achse des Guten...



Sonntag, 28. Juni 2020

Hengameh muss auf Müllkippe umziehen, weil sie Polizeischutz braucht...

von Thomas Heck...

Manchmal belohnt einen doch das Leben. Hengameh Yaghoobifarah, Sie erinnern sich, das ist die, die Polizisten auf den Müll schmeißen wollte und für die Rassismus gegen Deutsche gar kein Rassismus sein kann, wird jetzt angeblich massiv bedroht und braucht, bitte nicht lachen, Polizeischutz... ob das bei ihr zu einem Lernprozess führen wird, darf jedoch bezweifelt werden. 

Früher wäre man zum Polizeirevier in der Nähe gegangen, heute muss Hengameh schon auf der Mülldeponie ihres Vertrauens suchen, um fündig zu werden. Wenn sie sich trauen würde. Denn es musste schon der Justitiar und die Chefredaktion des linken Schmierblatts taz vollzählig bei der Polizei antreten, um einen Deal auszuhandeln. Bleibt zu hoffen, dass Hengameh den fauligen Gestank, den Polizisten gemeinhin ausdünsten, zu ertragen weiß. Welch betörendenden Duft Sie entdeckt haben. Die Polizisten selbst sind ebenfalls nicht zu beneiden. Ohne Brechmittel wird dieser Anblick für sie ebenfalls schwer zu ertragen sein...



Die Autorin der heftig umstrittenen Kolumne über Berliner „Müll-Polizisten“, Hengameh Yaghoobifarah, wird offenbar massiv bedroht. Die Journalistin bat die Berliner Polizei jetzt um ein Beratungs- und Sicherheitsgespräch, um mit den zahlreichen Anfeindungen gegen ihre Person besser umgehen zu können.

Dies erfuhr FOCUS am Sonntag aus Berliner Polizeikreisen. Der Justiziar und die Chefredaktion der linken Tageszeitung „taz“ hatten im Auftrag von Yaghoobigfarah vor Tagen Kontakt zum Berliner Polizeipräsidium aufgenommen und um Hilfe für die nach eigener Angabe massiv eingeschüchterte Journalistin gebeten.

In der Redaktion waren zu diesem Zeitpunkt zahlreiche Telefonate und E-Mails mit bedrohlichem Inhalt eingegangen. Einige Reaktionen konnten als direkte Gefährdung für das körperliche Wohl der Journalistin eingestuft werden.

Nach FOCUS-Informationen werden sich Beamte des Polizei-Abschnitts 53 am Checkpoint Charlie, gleich in der Nähe der „taz“, um die Sicherheit der Redaktion kümmern. Die Berliner Polizei wollte sich auf FOCUS-Anfrage zu dem Fall der bedrohten Journalistin nicht äussern.

In ihrer „taz“-Kolumne hatte Yaghoobifarah dafür plädiert, dass Beamte bei einer Abschaffung der Polizei auf der Müllhalde arbeiten sollten, wo sie nur von Abfall umgeben seien. „Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten“, schrieb Yaghoobifarah. Da werden die Bullen aber viel Freude mit der haben. Fragt sich, wer den Einsatz bezahlen wird. Oder wird gar nach Gewicht berechnet? Schauen Sie hier...





Samstag, 27. Juni 2020

Merkel hält Hof vor geladenen Medien und fordert/verkündet „deutschen Akt der Solidarität“

Lesen und staunen: Die Bundeskanzlerin hat Hof gehalten für die Süddeutsche und ein weiteres halbes dutzend europäischer Zeitungen, und die Medien in Deutschland überschlagen sich über diese Großtat ihrer Sonnenkönigin Angela Merkel.

Und warum staunen? Weil jene Botschaft, welche die Kanzlerin angetreten ist, vor den geladenen Medien zu verbreiten, verwirrt. Der Stern beispielsweise hat ein Abo bei der Süddeutschen, also das Interview hinter der Bezahlschranke gelesen und titelt anschließend: »Merkel ruft Deutschland zu „Akt der Solidarität“ mit EU auf«.

Was soll das bedeuten? Was sollen die Deutschen als Zahlmeister der EU und Träger des goldenen Weltfüllhorns jetzt noch mehr tun? Denn es kann ja mal wieder nur um Geld gehen. Merkels Medienkampagne ist allerdings nachgereicht, denn die gemeinsame maximal obszöne Billion-Schuldenaufnahme durch die EU wird großteils zu Lasten Deutschlands gehen und vor allem eines bewirken: Einen deutschen Brexit wird es in den nächsten Jahrzehnten unter dieser Schuldenglocke nicht geben können – oder nur im totalen Clinch. Die Zugbrücke hoch und alle Fluchtmöglichkeiten vereitelt. Der Deutsche in der Situation einer Zwangsprostituierten: Er ist erst wieder frei, wenn die Schulden abgearbeitet sind.

Das Handelsblatt schrieb Ende Mai 2020 von „frischen Milliarden“, mit denen „Europa gestärkt“ werden soll. Angela Merkel tritt jetzt an, irgendeinen rechtfertigenden moralischen Überbau für diesen Wahnsinn zu kreieren, kurz bevor sie für ein halbes Jahr auf dem EU-Ratsvorsitz thront. Eigentlich hätte Erdogan Merkel seinerzeit den goldenen Thron, auf dem sie in Ankara saß, gleich als Geschenk mit nach Berlin ins Kanzleramt geben sollen, passender hätte man Merkels System der EU-europäischen Hofberichterstattung kaum abbilden können als mit ihr selbst auf diesem Thron und die genehmen europäischen Zeitungen samt Süddeutscher Zeitung ihr zu Füßen um das Gesagte dann vor dem gemeinen Leser noch hinter einer Wall zu verstecken.

Es muss also nicht nur gelesen, es soll obendrein noch bezahlt werden, was selbstverständlich in eine ordentlich zugängliche Pressekonferenz gehört hätte. Kritisch nachgefragt und zusätzlich schriftlich niedergelegt für alle interessierten Medien. Anne Will und ARD wurden dieses Mal nicht dienstverpflichtet, die öffentlich-rechtlich finanzierten Studios für die Chefin zu öffnen zur Sessel-Ansprache an die Nation – einfach zu geringe Reichweite.

Dem Handelsblatt hatte Merkel ihre Kampagne für die EU im Vorfeld quasi schon diktiert, als das Blatt die Begeisterung für die EU in einem bezeichnenden Satz zusammenfasste: „Für die Mehrheit der Menschen außerhalb der europäischen Grenzen ist Europa heute die attraktivste Region der Welt.“

Ein Satz, der ganz sicher nicht für die Insel gilt, denn Großbritannien hat sich bereits aus dem Staub gemacht. Merkel jetzt also auf Mission für den guten Ruf eines verdammt angeschlagenen, auch mit viel deutschem Geld am Leben gehaltenen Patienten. Jetzt soll der dicke fette Bypass aus der Schatzkammer der Deutschen hinüber nach Brüssel mit dem glühenden Eisen der deutschen Kanzlerin noch als alternativlos gebrandmarkt werden. Autsch.

Angela Merkel sagt im Interview, es sei jetzt in der Corona-Krise geboten, „dass Deutschland nicht nur an sich selbst denkt, sondern zu einem außergewöhnlichen Akt der Solidarität bereit ist.“

Doch, wer solche Sätze seinem Wahlvolk entgegenschleudert, der ist sich seiner Macht auf eine Weise sicher, dass schon diese Aufforderung zutiefst antidemokratische Züge trägt. Wer dem wahrscheinlich solidarischsten Volk des Kontinents vorhält, bisher nur an sich selbst gedacht zu haben, der agiert so unverfroren, dass einem schwindelig wird über den Zustand der Demokratie in diesem Land, wo daraufhin kein Aufschrei oder gigantisches Gelächter zwischen Hamburg und München zu vernehmen ist.

Wenn aber schon die Bundeskanzlerin einen „außergewöhnlichen Akt der Solidarität“ von ihren Deutschen fordert, dann wird es richtig teuer. Obszön teuer. Es fällt in die Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die Corona-Billion über die EU-Staaten auszugießen. Und die Bundeskanzlerin bereitet ihr Volk jetzt schon darauf vor, dass die dicksten Kamellen aus dem Wideraufbaufond genannten Geldregen anderswo niederprasseln werden.

Aber noch verwirrender: Die merkelsche Rechtfertigung für den Anschluss des deutschen Steuerzahlers an diese immer brutaler und gröber abpumpende EU-Melkmaschine ist nicht einmal nur wirtschaftlicher Natur, es geht ihr um den Machterhalt der europäischen politischen Klasse: „Der Wiederaufbaufonds kann nicht alle Probleme Europas lösen. Ihn nicht zu haben, würde aber alle Probleme verstärken. Eine sehr hohe Arbeitslosigkeit in einem Land kann dort politische Sprengkraft entwickeln.“ Die Gefährdung der Demokratie wäre nach Merkel dann größer. Sie verwechselt eine Gefährdung der Demokratie einmal mehr einer Gefährdung der Macht der Etablierten.

Und es wird bei diesem Euro-Füllhorn aus der Berliner Schuldenkammer einen weiteren für Merkel positiven Effekt geben, wenn sich die Talerchen erst einmal über den Kontinent ergießen: Die Länder, die sich heute noch sträuben, Merkels muslimische Wirtschaftsmigranten in größer Zahl aufzunehmen, werden unter dem Druck der Milliarden endlich einknicken und ihre Kontingente aufnehmen müssen. Die Boote der NGOs vor der libyschen Küste warten schon mit laufendem Diesel und an der griechisch-türkischen EU-Außengrenze werden die Trecker der tapferen Bauern, die nachts mit hellen Scheinwerfern den Grenzfluss schützen, bald wieder auf ihre Felder zurückgetrieben werden, um dann einer Grenzöffnung tatenlos zusehen zu müssen.

Merkel äußert gegenüber der Süddeutschen und weiteren fünf europäischen Zeitungen, sie setze darauf, „dass die Mitgliedstaaten in einer so außergewöhnlichen Situation ein hohes Interesse an Gemeinsamkeiten haben.“ Ja, es klingt wie eine Drohung, dass im anderen Falle das deutsche Schulden-Portemonnaie dann eben vor dem Zugriff zuschnappen könnte. Vorteil für Merkel: Hatte sie in der von ihr selbst forcierten Massenzuwanderung ab 2015 noch ähnlich aber erfolglos agiert, kann man ihr das Corona-Virus kaum vorhalten. Die Art und Weise des deutschen Lockdowns dann allerdings schon.

Aber so frech das Ansinnen, so altbacken und abgestanden das Mantra, mit dem Merkel die Deutschen bei der Kandare halten will: „Was gut für Europa ist, war und ist gut für uns.“ Das Merkels Politik für Europa von vielen Europäern nicht mehr als gut für ihr Land empfunden wurde, führte zur Flucht der Briten aus diesem so schwer kontaminierten EU-Pakt, ebenso, wie es einen tiefen Spalt geschlagen hat zwischen dem Westen und Osten und dem Norden und Süden Europas.

Zur Audienz zugegen waren neben der Süddeutschen Zeitung: La Stampa(Italien), La Vanguardia (Spanien), Le Monde (Frankreich), Polityka (Polen) und der Guardian aus Großbritannien.

Der Bericht der Süddeutschen zum Interview ist in Sachen kritischer Berichterstattung ein Komplettversagen mit Vorsatz. Das Blatt, das in einem Rechercheverbund bereits mit den Öffentlich-rechtlichen gemeinsame Sache macht, nennt dieses Treffen der Zeitungen im merkelschen Audienzsaal tatsächlich und wortwörtlich eine „europäische Bühne“.

Die gegenüber Kritik längst völlig resistente Bundeskanzlerin sagte gegenüber den vorgeladenen Medien, nach der Finanz- und Eurokrise sowie der Migrationskrise 2015 sei Europa „noch nicht ausreichend krisenresistent“. So etwas Tolldreistes mag den Leser tatsächlich sprachlos zurücklassen, aber die Journalisten schweigen.

Es wird noch grotesker: Selbst Zeitungen, die nicht eingeladen waren, zu Füßen der Majestät ihre Aufnahmegeräte anzuschalten, machen den Eindruck, als würden sie sich schon für den nächsten Durchgang bewerben:

Ausgerechnet die Neue Züricher Zeitung (NZZ) begleitet diese bizarre Audienz wohlwollend vom Katzentisch aus. Die NZZ lud dafür einen deutschen selbsternannten Zukunftsforscher ein, öffentlich aus der Glaskugel zu lesen. Das Blatt selbst jubelte mit Blick auf Merkel davon, dass sich die EU schon bald nach Beginn der Corona-Krise „alter und neuer Stärken besonnen“ hätte. Europa sei „solidarisch und widerstandfähig“ darf der Zukunftsforscher aus irgendeinem dieser wie auch immer subventionierten Thinktanks heraus erzählen, langfristig könne der Kontinent zum „„best place to be“ werden; freier als China und solidarischer als die USA.

Freier als China? Na das wäre ja mal was. Sind die Medien einschließlich NZZeigentlich vollkommen gaga geworden? Anstatt sich entsprechend ihrer Aufgabe kritisch mit den Regierenden auseinanderzusetzen, flankieren sie diese Merkel-Audienz noch mit so einem hochoffensichtlichen Unsinn?

Wovon wird diese fortschreitende Demokratieverdrossenheit der Kanzlerin also fast noch übertroffen? Von der Schamlosigkeit der sich um sie versammelten Hofberichterstattung.

Erschienen auf Tichy's Einblick...



Rassismus kann nur vom weißen alten Mann ausgehen...

von Thomas Heck...

Black Lives Matter ist zutiefst rassistisch. Diese Meinung zu haben, könnte dieser Tage gefährlich für Leib und Leben sein. Ein Schwarzer, der ein Pappschild mit den Worten Black Lives Matter durch die Gegend trägt, wird dieses ohne größeren Widerstand tun können. Doch stellen Sie sich mal als Weißer mit dem Slogan White Lives Matter oder All Lives Matter in ein mehrheitlich von Schwarzen bewohnte Gegend, könnte dies tödlich enden. Denn auch unter Schwarzen grassiert das ewige Virus des Rassismus. 

Diese Wahrheit auszusprechen, stösst natürlich auf Kritik. Lächerlich wird diese Kritik nur, wenn sie von Schwarzen kommt, die als PoC trotz vermeintlichen Rassismus zu Wohlstand, Ehren und Anerkennung gebracht haben und es sich als Made im Speck in einem System bequem gemacht hat, welches sie heute kritisieren. Wenn sich jetzt Rennfahrer Lewis Hamilton über rassistische Angriffe in seiner Laufbahn beklagt, würde ich es vorziehen, er würde seine Millionen genießen und darüberhinaus die Klappe halten.

Umso gefährlicher ist die ganze Black Lives Matter Debatte und die Unterwürfigkeits- und Entschuldigungsorgien: Niemand sollte knien, niemand sollte anderen die Füße waschen, egal welche Farbe sie haben. Denn wenn sich das durchsetzt, erleben wir ganz schnell die neue Stufe des Rassismus, die dann vom Schwarzen ausgeht.




Hamilton über Ecclestones Rassismus-Theorie: „Ignorant und ungebildet“

Der frühere Formel-1-Boss Ecclestone hat ein aufsehenerregendes Interview gegeben. Er sagte, Schwarze seien in vielen Fällen rassistischer als Weiße. Weltmeister Lewis Hamilton trieb das zur Weißglut.

„Verdammt, ich weiß nicht einmal, wo ich anfangen soll“, leitete Hamilton seine Reaktion ein. Der 89 Jahre alte Ecclestone sei zwar nicht mehr Teil der Formel 1und aus einer anderen Generation, seine Kommentare würden aber zeigen, was falsch laufe. „Es macht für mich nun komplett Sinn, warum nichts gesagt oder getan wurde, um unseren Sport diverser zu machen oder den rassistischen Angriffen zu begegnen, denen ich in meiner ganzen Karriere ausgesetzt war“, schrieb Hamilton.

Zuvor hatte sich die Formel 1 bereits in scharfer Form von Ecclestone distanziert. „In einer Zeit, in der Einigkeit gefordert ist, um Rassismus und Ungleichheit zu attackieren, stimmen wir überhaupt nicht mit den Aussagen von Bernie Ecclestone überein“, hieß es in einer Mitteilung. Ecclestone spiele keine Rolle mehr in der Formel 1.

Hamilton: „Zeit des Wandels ist gekommen“

In dem Interview hatte der langjährige Geschäftsführer der Rennserie den Einsatz von Hamilton gegen Rassismus gelobt, eine Diskriminierung schwarzer Menschen in der Formel 1 aber bestritten.

Hamilton indes bekräftigte: „Die Zeit des Wandels ist jetzt gekommen.“ Der Mercedes-Pilot hatte in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich die „Black Lives Matter“-Bewegung unterstützt. Zudem warf er der Formel 1 vor, ein „von Weißen dominierter“ Sport zu sein, und gründete eine Kommission, die mehr schwarzen Menschen den Weg in die Formel 1 ebnen soll.

Erschienen in der WELT...