Das Maaßen ist voll... der Maaßen wird wohl gehen

von Thomas Heck...

Für seine eigene Meinung lebt man im Deutschland dieser Tage nicht ungefährlich. Dass man sich mit öffentlichen Äußerungen zurückhält, wenn es um den eigenen Arbeitgeber geht, sollte klar sein. Das ist im politischen Berlin sicher nicht anders. Anders ist nur, dass das politische Berlin mit Lügen und Hetze agiert. Wenn also mein Arbeitgeber mit ungesetzlichen, teils strafbaren Handlungen agiert, darf man darüber nicht reden? Maaßen wird für diese Rede, die die SPD die Zornesröte ins Gesicht getrieben hat, in den Ruhestand versetzt werden. Denn er hat bestätigt, was wir alle bereits vermutet hatten: In der Bundesregierung sitzen linksradikale Elemente. Als ehemaliger Verfassungsschutzpräsident wird der Mann schon wissen, wovon er redet. Zum Schweigen wird man ihn dadurch hoffentlich nicht bringen. Vielleicht geht er den Weg in Politk.

Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. 

Wenn die erste Rede zensiert, 

der erste Gedanke verboten, 

die erste Freiheit verweigert wird, 

sind wir alle unweigerlich gefesselt.

"Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.

Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise In Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung "Bild-Zeitung" die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische "Hetzjagden" bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen ìn Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern[,] aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es auch vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische Hetzjagden gegen Ausländer. Diese "Hetzjagden" hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien[,] "Hetzjagden" frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der "Bild-Zeitung" in nur vier Sätzen dazu geäußert, [I]ndem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen "Hetzjagden" gab.

Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.

Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen. Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden.

Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können. Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen.

Danke für die Aufmerksamkeit!"

Die SPD soll cooler werden...

von Thomas Heck...

Wenn eine Partei nichts mehr zu bieten hat, dann hat sie ein tiefsitzendes Problem. Die SPD hat nämlich fertig. Die Erneuerung mit einer übergewichtigen nicht mehr ganz taufrischen Parteivorsitzenden Andrea Nahles kommt nicht so recht glaubhaft rüber.  Inhaltlich hat die Partei ebenfalls nicht viel zu bieten. Und wer soll den Laden ernsthaft und glaubwürdig rebooten? Zunächst muss die Partei cooler und stylischer werden. Wer wäre dafür besser geeignet, als Mode-Trendsetter Heiko Maas, der in fescher Lederjacke, schamvoll die eigene Rolex versteckend, nach der SPD-Klausurtagung vor die Presse trat. Erste Stellungnahmen namhafter SPD-Mitglieder über die SPD-WhatsApp-Gruppe, hören wir doch mal rein:

Andrea Nahles: "Wenn das Projekt nicht fliegt, lasst uns wenigstens Learnings daraus generieren..."

Karl Lauterbach: "Ich brauche das as asap as possible..."

Ralf Stegener: "Kein Wunder, dass die Partei nicht committet ist. Die Leute müssen wirklich enabled sein, ihren Job zu machen..."

Christina Barley: "Lasst uns erstmal auf die low-hanging fruits konzentrieren..."

Sawsan Chebli: "Nur mal in die Rolex gesprochen, aber wie wäre es, wenn wir ausschließlich A-List Celebs auf das Shooting booken..."

Martin Schulz: "Der Kandidat hat einen spannenden Track-Record. Ich würde ihn mal im Talent Pool parken, bis wir wieder hiren..."

Kevin Kühnert: "Greenlightest Du mir die Landing Page? Habe die mal auf die Flipchart gesketcht..."

Manuela Schwesig: "An das Creative müssen wir nochmal ran, dass passt doch zero zu unseren bisherigen Customer Insights..."

Malu Dreyer: "Alles verstanden, aber lasst uns bitte wieder eine Armlänge weiter gehen und auf das Big Picture fokussieren..."

Michael Müller: "Core Insights mit den Leuten zu sharen ist key für mich.."

Die WELT schreibt hierüber in einem satirischen Artikel, de vielleicht gar nicht so satirisch ist:

Sonntagabend in Berlin. Ein wichtiger Termin steht an für die SPD-Parteispitze – in einer Klausurtagung soll besprochen werden, wie die Partei endlich mal ein bisschen hipper werden könnte. Ganz klar: Zunächst einmal muss ein Umstyling der Parteimitglieder her, das ist schon mal Schritt eins. Um die umfangreichen Maßnahmen einzuleiten, wurde eine Arbeitsgruppe „Style“ eingerichtet, deren Chef, wer sonst, Heiko Maas ist (#hesgotthelook). In einer ersten erfolgreichen Mission schickte Heiko im Parteispitzen-Gruppenchat ein Fashion-Memo an seine Soon-to-be-Influencer-Kollegen. Der ICONIST-Redaktion wurde dieses Dokument von einem anonymen Informanten exklusiv zugespielt. 

Liebe wichtige SPD-Mitglieder!

Wie Ihr in den vergangenen Wochen sicherlich mitbekommen habt, läuft es für unsere gerade nur so mittel. Doch wir haben verstanden. Nämlich Folgendes: Unser Instagram-Game ist blamabel. Die anderen Parteien haben einfach die besseren #ootds (@Ralf: bitte nicht den Chat mit Fragen zuspammen, einfach googeln, was das ist. Dieser Chat ist momentan ausschließlich konstruktiver Kritik am Coolness-Fahrplan vorbehalten!! Bitte auch keine Kochrezepte mehr posten, danke @Andrea!!)

OK, zurück zum Thema. Ich würde mich zwar selbst nie so bezeichnen, doch manche nennen mich den „Style-Influencer“ unserer Partei. Und wenn ich den ein oder anderen mit meinem Look inspirieren kann, dann freu‘ ich mich natürlich. Hier also ein paar Tipps, damit auch Ihr künftig hochwertigen Fashion-Content für Eure Social-Media-Accounts produzieren könnt.

Heute zum Beispiel kam meine Outfit-Choice wie folgt zustande: Ich wusste, dass ich nicht im Anzug vorm Willy-Brand-Haus aufkreuzen konnte – viel zu Yuppie-mäßig. Da hätte es nur wieder geheißen, „der Maas will wohl einen auf Macron machen“. Mir war also klar: lässiges Understatement ist gefragt, ein legerer, aber dennoch edler Freizeitlook. So entschied ich mich für eine schmale Stoffhose mit Skinny-Leg, ein graues Sweatshirt und eine alte Lederjacke (keine Sorge, hab ich mal im Outlet gekauft, ich denke, aus dem Rolex-Gate haben wir alle gelernt – KEINE ERKENNBAREN LUXUS-BRANDLOGOS!). 

Dazu wickelte ich mir einen leicht knittrigen Schal um den Hals, was für einen dezenten Outdoor-Touch sorgte. Es ist immer gut, wenn wir vor den Wählerinnen und Wählern nicht den Eindruck erwecken, als säßen wir den ganzen Tag nur in neonbeleuchteten Konferenzräumen rum und bekämen nichts vom wirklichen Leben mit. 

Es fehlte aber noch der finishing touch für die genau richtige Portion Coolness. Danke an dieser Stelle an Kevin, der mir spontan mit ein paar wirklich nicenSneakern aushalf! Trage ja sonst eher Lederschnürer – hehe ;) 

Wer noch Fragen hat oder in den nächsten Tagen unschlüssig vorm Kleiderschrank steht: Ihr erreicht mich am besten per Instastory-Direktnachricht. Und bitte lasst mich wissen, falls Ihr Interesse an einem Q&A-Livevideo habt zum Thema „Wie können wir stylischer werden als die Grünen?“

XOXO,

Euer Heiko, Außenminister/Leiter Arbeitsgruppe „Style“ 

PS: Die Hashtags für Outfitposts sind #SPDgotstyle und #SPDgoesfashion – beim Posten bitte nicht vergessen!

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Der Migrationspakt... ein Kommentar

von Thomas Heck...

Der UN-Migrationspakt beschäftigt mehr und mehr die Diskussion in der Öffentlichkeit. Doch nicht aufgrund eines gewollten Diskurses, der einer Demokratie gut zu Gesicht gestanden hätten, sondern nur aufgrund eines entstandenen Drucks in Sozialen Medien. Nur die AfD hat überhaupt eine Debatte im Bundestag beantragt, von den restlichen Parteien brüllendes Schweigen. Jens Spahn, CDU-Möchtegern-Parteiechef sagte gestern, dass der Diskurs in der CDU noch anstehe. Ein bisschen spät, soll doch dieser UN-Pakt bald beschlossen werden.

Der staatliche Versuch, die Diskussion um das Thema zu bestimmen, am besten gänzlich auszuschließen und kritische Stimmen zu sanktionieren ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und nicht geeignet, für neutrale Informationen zu sorgen, von einer verfassungsrechtlichen Beurteilung ganz zu schweigen, doch was interessiert das die Regierung. Das Bundesaußenministerium unter Heiko Maas hat bereits angekündigt, gegen Fake-News vorzugehen. Eine ergebnisoffen Diskussion sieht anders aus. Bei solchen Vorraussetzungen ist Mißtrauen angebracht, denn wozu muss eine Deutungshoheit über Begrifflichkeiten staatlich festgelegt werden, wann man auch mit Argumenten punkten könnte. Doch genau daran hapert es beim UN-Migrationspakt.

Schon die Prämisse, dass Migration gut sei, geht an der Realität vorbei. Denn was es für einen Sinn macht, afrikanische Migranten aufzunehmen, egal wie, wenn im gleichen Zeitraum 50 Millionen neue Afrikaner geboren werden, konnten die Befürworter von Migration nie beantworten.

Neutrale und kritische Informationen zu dem Thema Migration sind in den öffentlich-rechtlichen Medien kaum zu finden. Wohltuend anders hier die privaten Sender, hier mal RTL in einem Kommentar, der Fragen stellt, die Kleber & Co. nicht stellen.

Aus Kriegsflüchtlingen wurden Einwanderer...

von Thomas Heck...

Zu Beginn der Flüchtlingskrise waren die Medien noch etwas überfordert. Da holperte die Sprache noch ein wenig und es brauchte Zeit für die politischen korrekten Termini. So sprach man anfangs noch ausschließlich von Kriegsflüchtlingen, die dann Asylanten wurden. Facharbeiter waren sie schon immer, wurden dann aber eher Migranten genannt, heute sind wir schon beim Einwanderer angekommen. Vermutlich in sprachlicher Vorbereitung des UN-Migrationspakt. Willkommen Mitbürger.

Ganz neu... Sex auch ohne Messer...

von Thomas Heck...

Zanzu ist immer noch online... Das Aufklärungportal Zanzu verbreitet seine Botschaft in mehreren Sprachen schon seit Jahren. Deswegen ist es auch schwer nachvollziehbar, weshalb die Integrationsbeauftrage nach der Massenvergewaltigung von Freiburg nun auf Aufklärung von Flüchtlingen setzt. Denn nach dieser Logik hätte es seit 2015 keine sexuellen Übergriffe mehr geben dürfen. Wir haben schon mehrfach über das Portal berichtet. 

Dabei ist der Erfolg des Portals in 12 Jahren jedenfalls statistisch nicht nachzuweisen. Ganz im Gegenteil. 2015 waren noch die Hoffnungen, den marodierenden Pöbel mit Aufklärung bändigen zu machen. Bewährt hat es sich nicht, obwohl die Einführung von Euphorie begleitet wurde.

Wie reagiert die Politik "nach Köln" auf möglicherweise unterschiedliche Vorstellungen vom Zweck körperlicher Begegnungen? Eine vom Bundesministerium für Gesundheit betriebene Internetseite appelliert an das Gute im Menschen. Das Aufklärungsportal "Zanzu – Mein Körper in Wort und Bild" richtet sich an Migranten. "Vor allem zu uns geflüchtete Menschen", heißt es in einer amtlichen Mitteilung, "die noch nicht lange in Deutschland leben, erhalten hier einen diskreten und direkten Zugang zu Wissen in diesem Bereich." – "Geschlechtsverkehr" empfehle sich, wenn "Sie Kinder haben möchten (nur durch Eindringen in die Scheide)", "sexuelles Vergnügen empfinden", "Liebe und andere Gefühle ausdrücken möchten", "Intimität erleben" oder ganz einfach "entspannen möchten". Und das in variierenden Positionen: "Sie können Sex im Liegen, Sitzen, Stehen oder hockend haben. Zum Beispiel kann sich der Mann auf der Frau befinden, die Frau auf dem Mann oder der Mann hinter der Frau."

Falls solches Grundwissen den Flüchtlingen von jeher unbekannt oder aber auf ihrer langen Flucht abhandengekommen sein sollte, werden sie in dreizehn Sprachen (darunter Arabisch, Türkisch, Farsi) und durch Bilder darüber unterrichtet. Gegen jeden Rassismus-Verdacht: Man sieht einen dunkelhäutigen Mann, wie er in einer ins Postkolonialistische gewendeten Missionarsstellung eine hellhäutige Frau beglückt. Flüchtlinge, die weder des Lesens mächtig, noch zum Verstehen der Bilder in der Lage sind, können sich die Erläuterungen durch Anklicken eines Lautsprechersymbols vorlesen lassen.

Zanzu stimuliert den Möglichkeitssinn. Das wechselseitige Einvernehmen der Beteiligten stets streng voraussetzend, verheißt die Internetseite vielfältige Freuden. Sie benennt erogene Zonen (Penis, Hoden, Po, Anus, aber auch Hände, Finger, Zehen und Fußsohlen) und Praktiken, darunter Oral- und Analverkehr. Gleichzeitige sexuelle Beziehungen zu mehreren Partnern werden ebenso verhandelt wie Homosexualität und die Triebabfuhr durch Selbstbefriedigung.

Der emanzipatorische Gestus stammt aus der Sexualpädagogik der 68er. Migrationspolitisch signalisiert er eine Unschuldsvermutung, die allen und ganz gleich mit welchen Papieren hier versammelten Menschen zugebilligt wird. Integration ist ein sanftmütiges Unterfangen. Nur am Rande dräut Ärger durch Überschreitungen, die den Flüchtlingen dann doch zugetraut werden. Eigene Abteilung: Genitalverstümmelung, die "ist in Deutschland gesetzlich verboten". Sie ist hierzulande auch deshalb ein Skandal, weil sie die Lust an der Lust tötet.

Ähnlichkeiten rein zufällig?

Frappierende Ähnlichkeit... Mr. Burns und Friedrich Merz

Mr. Burns und sein schwuler Assistent Smithers... Friedrich Merz und Jens Spahn?

Der Spiegel lügt wie gedruckt... so wie immer...

von Thomas Heck...

Die AfD muss an nicht mögen. Wirklich nicht. Sie ist politischer Konkurrent im Bundestag, was auch Auswirkungen auf Medien und Presse hat. Und das linke Systemmedien über die AfD nicht freundlich berichten werden, liegt auf der Hand und war auch nicht zu erwarten. 

Wenn dann aber Lügen verbreitet werden, muss es Der Spiegel sein. So gab die Wochenzeitschrift jetzt eine Unterlassungserklärung gegen der AfD ab. Es wurde von Markus Feldenkirchen in einem Artikel kolportiert, ein prominentes Mitglied der AfD-Fraktion ließe sich von der Fahrbereitschaft des Bundestags in ein Bordell chauffieren und reiche dann auch noch Bewirtungsbelege ein. Erst weiter unten im Artikel erfolgte die Auflösung, dass das alles erfunden sei, um zu zeigen, wie die selbst AfD arbeite. Dumm nur, dass die Auflösung nur für den zahlenden Spiegel-Leser sichtbar, für den normalen Nutzer aber der Einruck entstehen musste, dass die Geschichte so korrekt wiedergegeben wurde. Wer hier an ein Versehen glaubt, wie uns das Der Spiegel verkaufen will, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Da liegt schon Kalkül vor, welches  journalistischen Standards keineswegs genügt.

Wegen erfundener Fehltritte: „Der Spiegel“ gibt Unterlassungserklärung gegenüber AfD-Fraktion ab

02.11.2018-20:02

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hat eine Unterlassungserklärung gegenüber der AfD-Fraktion im Bundestag abgegeben. Da man „kein Interesse an einer möglichen, aber sinnlosen gerichtlichen Auseinandersetzung“ habe, habe man „kulanzweise die Unterlassung abgegeben“, teilte Anja zum Hingst, Leiterin Kommunikation und Marketing des „Spiegel“-Verlags, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag in Hamburg mit. Anlass war eine „Spiegel“-Kolumne, die angebliche Fehltritte von AfD-Bundestagsabgeordneten auflistete, die sich im weiteren Verlauf des Textes als erfunden herausstellten. Diese Auflösung war im Internet vorerst nur hinter einer Bezahlschranke zugänglich.

In der Kolumne „Erschütterndes von der AfD“ von Markus Feldenkirchen, die im gedruckten „Spiegel“ in der Ausgabe 42/2018 erschien, heißt es unter anderem: „Ein prominentes Mitglied der Fraktion ließ sich im selben Zeitraum zweimal pro Woche von der Fahrbereitschaft des Bundestags in ein Bordell chauffieren und reichte die Rechnungen mit den Einzelposten 'Rosi' und 'Rosé' später sogar als Bewirtungsbeleg bei der Bundestagsverwaltung ein.“ Weiter unten folgt die Auflösung: „Und nun zur Wahrheit: Keine dieser Informationen stimmt. Hoffe ich zumindest. Ich habe sie mir ausgedacht“, so Feldenkirchen.

Nach Angaben des „Spiegels“ ging es in dem Text um den „Wahrheitsgehalt von 'Nachrichten', die von AfD-Mitgliedern und deren Sympathisanten im Netz geteilt werden, um Ressentiments zu schüren.“ Der Beitrag sei die kritische Beschreibung eines Phänomens, wie es die AfD regelmäßig betreibe, erklärte Unternehmenssprecherin zum Hingst. Die AfD-Fraktion hatte auf den Artikel mit einer Abmahnung reagiert.

Vor allem in den sozialen Medien seien die frei erfundenen Anschuldigungen gegen die AfD-Abgeordneten unter Berufung auf den „Spiegel“ als Quelle weiterverbreitet worden, teilte Christian Lüth, Pressesprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, am Freitag in Berlin mit. Beim Aufrufen des Artikels auf der Netzseite des „Spiegel“ sei vorerst nur der Abschnitt des Textes mit den erfundenen Anschuldigungen frei lesbar gewesen, kritisierte Lüth. „Die Aufklärung darüber, dass es sich dabei um bewusste Falschmeldungen handelt, war dagegen hinter einer Bezahlschranke verborgen und somit für die meisten Netznutzer nicht sichtbar.“ Die Bezahlschranke werde in der Regel automatisch vom System gesetzt und nur in Ausnahmefällen händisch, erklärte „Spiegel“-Unternehmenssprecherin zum Hingst. „Das ist sicher unglücklich, war aber keineswegs beabsichtigt.“ Unmittelbar nach der Abmahnung habe man die Bezahlschranke händisch versetzt, so dass auch noch die Auflösung lesbar wurde.

Andrea Nahles hängt wie Pattex am Amt...

von Thomas Heck...

Merkel hat es vorgemacht, wenn auch zu spät. Das Loslassen vom Amt. Andrea Nahles, amtierende Vorsitzender der unter Ihrer Ägide zur Splitterpartei verkommenden "Volkspartei" SPD, ist von diesem Schritt noch weit entfernt und hängt am hochdotierten Amt wie Pattex. Trotzig verkündete sie zwar, sie führe die Partei mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht, wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden“, doch schon bei der Ausstrahlung hapert es. Kraft, Leidenschaft und Zuversicht sehen anders aus. 

Dabei wäre es auch an der Zeit, den zwar nicht wohlverdienten Ruhestand anzutreten, würde uns dieser Schritt doch letztlich von diesem ordinären Schreihals befreien, für den man sich nur fremdschämen kann. Denn mit dieser alternden ehemaligen Juso-Vorsitzenden ist sicher kein Staat mehr zu machen, von einem Neuanfang der gebeutelten Arbeiterpartei ganz zu schweigen. Vielleicht wäre Kevin Kühnert, der aktuelle Juso-Chef der Richtige für den Posten, denn nach den letzten beiden katastrophalen Entscheidungen zum Parteivorsitz mit Martin Schulz und Andrea Nahles ist die Partei stärker denn je abgestraft worden. Und es soll bis zum nächsten regulären SPD-Bundesparteitag Ende 2019 (!!!) so weiter gehen.

SPD-Chefin Andrea Nahles versucht, vor der Klausurtagung der Partei in die Offensive zu gehen. Sie forderte ihre Kritiker auf, sich zu melden, wenn sie glauben sollten, ihren Job besser zu können. Juso-Chef Kevin Kühnert hält den Druck auf Nahles aufrecht und stellt Forderungen für die Fortsetzung der Groko auf.

Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht gegen ihre Kritiker in die Offensive. In der „Süddeutschen Zeitung“ forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit. Sie führe die Partei mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht“, sagte Nahles, „wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden“.

Bei der am Sonntag beginnenden zweitägigen Klausurtagung der SPD-Führung will Nahles den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen und damit früher als geplant über ihre persönliche Zukunft sowie wohl auch die der großen Koalition zu entscheiden. Unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen plädiert. „Ich möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder das Personal austauscht. Ich möchte auch, dass die Motive und Anliegen der Leute offen auf den Tisch gepackt werden. Das ist es, worum ich bitte“, sagte Nahles.

Kühnert stellte sich erneut gegen Parteichefin Nahles und und hielt an seiner Forderung fest, den für Ende 2019 geplanten Parteitag vorzuziehen. „Angesichts des fragilen Zustands der Koalition haben wir keine Zeit zu verlieren, um unsere Programmatik gemeinsam mit den 600 Delegierten auf den aktuellen Stand zu bringen“, begründete Kühnert in der „Rheinischen Post“ seinen erneuten Vorstoß. „Mit Blick auf die Entwicklungen in der Union müssen wir zügig handlungsfähig sein.“ Sich jetzt noch auf das Erreichen der Revisionsklausel zu verlassen, könne schnell nach hinten losgehen. Die Revisionsklausel war auf Drängen der SPD in den Koalitionsvertrag gekommen. Nach zwei Jahren soll auf diesem Wege überprüft werden, ob die große Koalition genug zustande gebracht hat und ob das Bündnis noch funktionstüchtig ist. Von vielen wird das Ganze als „Ausstiegsklausel“ verstanden.

Jusos stellen Bedingungen für Fortsetzung der GroKo

In einem Antrag der Jusos wird der Zeitung zufolge auch unmissverständlich deutlich gemacht, dass die SPD die große Koalition vorzeitig verlassen müsse, „sollte es keine grundlegende Veränderung in der Zusammenarbeit geben“. Die Hürden für ein Fortbestehen der Koalition legen die Jusos hoch. So heißt es in dem Antrag unter anderem: „Das Einwanderungsgesetz muss noch dieses Jahr beschlossen werden und die Möglichkeit eines Spurwechsels zwischen dem Asylverfahren und dem Verfahren nach dem Einwanderungsgesetz beinhalten.“ Bis zur Sommerpause 2019 verlangen Kühnert und seine Mitstreiter zudem eine Kabinettsbefassung zu Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. 

Nahles will am bisherigen Fahrplan mit dem Parteitag Ende 2019 festhalten. „Vom Neuanfang in der großen Koalition bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der Parteimitglieder – da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon extrem sportlich“, erklärte sie. Sie wolle, dass die Partei wieder mehr debattiere und in strittigen Fragen Klarheit finde. „Wir brauchen die Zeit bis ins nächste Jahr, wenn wir es richtig machen wollen. Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn.“

Die Mogelpackung mit den Diskurs um den UN-Migrationspakt...

von Thomas Heck...

Plötzlich ist die Diskussion eröffnet. Über das Thema würden wir alle nichts wissen, gäbe es nicht die Sozialen Medien. Es geht um den UN-Migrationspakt, der das Zeug unser aller Leben nachhaltig zu verändern. Der Versuch der Bundesregierung, den Pakt klammheimlich zu unterzeichnen, ist gescheitert, obwohl eine Petition mit über 430.000 Unterschriften durch den Petitionsausschuss zwischenzeitlich abgelehnt wurde, einer nahezu einmaliger Vorgang in Deutschland.

Nach den USA, Ungarn, Kroatien und Australien hatte sich nun auch Österreich geweigert, diesen Pakt zu unterzeichnen. Hier die Begründung. Jetzt wäre es eigentlich an der Zeit, den Diskurs zu eröffnen, basierend auf einer ausgewogenen Berichterstattung und Informationsvielfalt. Doch weit gefehlt, denn die bisher schweigenden Journalisten zeigen jetzt wieder einmal ihre linksgrün-ideologisch gefärbte Sicht der Welt und verdammen zum Beispiel die Entscheidung Österreichs als rechtes und damit gefährliches Gedankengut. Die Gegner des Migrationspaktes werden so wie zuvor die Gegner des Migrationskurses in die rechte Ecke gestellt. Ein Diskurs wird so von vornherein blockiert. Unterstützt durch die Journaille.

Vorgaben der Bundesregierung wurden nun durch den Deutschlandfunk verbreitet, die Propaganda-Maschinerie läuft an. Der Deutschlandfunk titelte: "Bundesregierung warnt vor politischer Stimmungsmache". Die Bundesregierung warnt laut Medienbericht vor politischer Stimmungsmache gegen den UN-Migrationspakt. Mit "irreführenden Informationen" werde gegen das Abkommen mobilisiert. Falschmeldungen würden etwa von der AfD verbreitet.

Spätestens mit der Ankündigung Österreichs, den Migrationspakt der Vereinten Nationen nicht unterzeichnen zu wollen, hat die Debatte über das Abkommen Fahrt gewonnen. Vor allem im Netz machen rechtsextreme Bewegungen gegen das Abkommen mobil. Parallel trommelt die AfD gegen das Vorhaben der Vereinten Nationen. Sie warnen vor einem Verlust staatlicher Souveränität durch den Migrationspakt. Und, die Frage muss erlaubt sein, wieso wird der Migrationspakt nicht da diskutiert, wo er diskutiert werden muss, nämlich öffentlich und im Parlament? Denn Kanzlerin Merkel hat so nebenbei erwähnt, worum es geht. Es geht darum, illegale Migration in legale Migration umzuwandeln. Die Folgen könnten immens sein. Und wer schon beklagt, dass Merkel 2015 die Grenzen ohne jegliche parlamentarische Legitimation öffnen ließ, kann dem Migrationspakt ohne parlamentarischen Diskurs nicht ernsthaft zustimmen.

Außenministerium widerspricht AfD-Darstellung

Das Auswärtige Amt will nun offenbar gegen die politische Stimmungsmache vorgehen. Es gebe Versuche, durch "irreführende Informationen" die öffentliche Meinung gegen das Abkommen zu mobilisieren, heißt es laut den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) aus dem Auswärtigen Amt. Künftig solle Falschmeldungen entgegengetreten werden, wie sie unter anderem von der AfD verbreitet würden.

So widerspricht das Auswärtige Amt der Darstellung der AfD, mit einem Beitritt zu dem Abkommen nehme die Bundesregierung "eine Beschleunigung und Vervielfachung der Zuwanderung in Kauf". Vorhersagen, wonach sich durch den Migrationspakt die Zuwanderung in bestimmte Länder erhöhen werde, seien "vollkommen unseriös und entsprechen auch nicht der Zielrichtung des Paktes", heißt es dazu laut RND-Zeitungen im Auswärtigen Amt. Nur der Glaube fehlt mir.

CDU beantwortet wichtige Fragen

Auch die CDU kritisierte Falschmeldungen im Internet über den Migrationspakt. Diese hätten zu "Fragen von besorgten Bürgern geführt", teilte die Partei mit. Auf ihrer Internetseite beantwortet sie verschiedene Fragen, wie "Um was handelt es sich beim UN-Migrationspakt?" und "Entstehen aus dem UN-Migrationspakt neue Pflichten für unser Land?"

Die CDU führt auch die Frage auf: "Stimmt es, dass der UN-Migrationspakt bedeutet, dass Deutschland bis 2035 jährlich zwei Millionen Menschen aufnehmen soll und damit unsere Identität in Gefahr gerät?" Die Antwort der Partei darauf lautet "Nein": "Der UN-Migrationspakt enthält keine Aufnahmezusagen. Zudem fordert der Pakt, dass die Migranten die Gesetze der Zielländer einhalten und deren Gebräuche respektieren müssen." Wozu dann aber überhaupt zustimmen.

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Rechtlich nicht bindend

Der von den UN initiierte erste "weltweite Pakt für sichere, geordnete und regulierte Migration" soll im Dezember bei einer Konferenz in Marokko offiziell angenommen werden. Er beinhaltet eine Reihe von Leitlinien sowie rund 20 konkrete Maßnahmen, deren Umsetzung allerdings rechtlich nicht bindend ist, was von Österreich ganz anders beurteilt wird, weswegen das Land aus dem Abkommen nicht beitreten wird. Es geht um eine bessere internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik und um Standards im Umgang mit Flüchtlingen. Im Juli hatten alle 193 UN-Mitglieder außer den USA das UN-Abkommen gebilligt.

USA, Ungarn, Österreich, Tschechien

Bis zur offiziellen Annahme des Paktes im Dezember wolle man weitere Informationsangebote zur Verfügung stellen, um eine ausgewogene und sachliche Debatte zu fördern, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Nach den USA und Ungarn hatte allerdings auch die österreichische Regierungskoalition aus konservativer ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ angekündigt, den Migrationspakt nicht unterschreiben zu wollen.

Und auch Tschechien schert nun aus. Er sei mit den Beschlüssen der UN nicht einverstanden, sagte Ministerpräsident Andrej Babis vor Abgeordneten. Deshalb werde er den mit ihm in einer Koalition regierenden Sozialdemokraten einen Ausstieg aus dem Pakt vorschlagen.

Massenvergewaltigung mit Sexualaufklärung begegnen...

von Thomas Heck...

Nach der Massenvergewaltigung von Freiburg bewegt sich was im Land. Die normale Bevölkerung erlangt doch langsam die Einsicht, dass mit Merkels Goldstücken offensichtlich nicht nur arme Schutzbedürftige gekommen sind, sondern auch neue Mitbürger der nicht so besonders freundlichen Art, für die Vergewaltigung nur eine Spielart der Sexualität und das Abstechen des Gegenübers ein normales Stilmittel des Diskurses ist. Doch es trifft überproportional den Ungläubigen, deshalb scheint die These, dass es ein Problem des Islam ist, dringend der Diskussion innerhalb der Gesellschaft.

Dass Linke lieber gegen die AfD und gegen Rechte demonstrieren, als gegen Vergewaltiger aus dem Morgenlande, geschenkt. Dass die Linke schon länger mit dem Islamismus liebäugelt, war schon offensichtlich, bevor Antifa-Flaggen beim IS in Syrien auftauchten. Was kiffende linke Antifa-Jugendliche überhaupt an einem Islam finden können, wo in der extremsten Form das Trinken von Alkohol ein todeswürdige Verbrechen darstellt, weswegen sich junge linke Frauen für eine Religion einsetzen, die, sollte sie jemals an die Macht kommen, sie in Lumpensäcke verhüllen werden, werde ich nie verstehen. Doch dem ist so. 

Wie also umgehen mit einem Islam, der trotz aller Integrationsversuche immer noch frauenverachtend auftritt? Einen besonders genialen Vorschlag hat die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz präsentiert. Sie will Sexualaufklärung für Aslybewerber. Kann man sich kaum ausdenken und ist auch nichts neues. Wir hatte darüber berichtet. Die WELT berichtet:

Migration: Integrationsbeauftragte fordert Sexualaufklärung für Asylbewerber

Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz Sexualaufklärung für alle Flüchtlinge einführen. Das soll eine Konsequenz aus der mutmaßlichen Vergewaltigung in Freiburg sein. Widmann-Mauz will zudem keine Verbände mehr treffen, wenn an den Terminen keine Frau teilnimmt.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz hat gefordert, Asylbewerber über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland zu informieren. „Alle Asylsuchenden müssen unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland, noch in der Erstaufnahmeeinrichtung, Wegweiserkurse über das Zusammenleben in Deutschland erhalten – und dazu gehört auch, dass es für sexuellen Missbrauch und andere Gewalttaten null Toleranz gibt“, sagte die CDU-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Zudem sprach sich Widmann-Mauz für eine rasche Bestrafung der mutmaßlichen Täter in Freiburg aus. „Die Täter müssen vor Gericht gestellt und hart bestraft werden“, sagte sie.

Widmann-Mauz (CDU), will mit Verbänden und Organisationen künftig nur noch dann Gespräche führen, wenn diese dabei auch von mindestens einer Frau vertreten werden. Treffen nur mit männlichen Vertretern, beispielsweise von Migrantenverbänden, wird es nicht mehr geben, wie sie „Bild“ sagte. „Wir brauchen mehr Frauenpower“, betonte Widmann-Mauz.

Dieser Vorschlag beweist nur eins: die absolute Unkenntnis des Islam. Von allen europäischen Politikern, insbesondere von den "Integrationsbeauftragten", sollte dringlichst verlangt werden, dass sie sich eingehend mit dem Islam und den damit verbundenen gesellschaftlichen Strukturen auseinandersetzen, ebenso mit der Geschichte des Islam. 

Was uns Bürgern in den letzten Jahren an Aussagen von Politikern aufgetischt wird, sprengt indessen jedes Mass von Dummheit und ideologischer Verblendung. Nicht immer steht dabei die "Beruhigung" der Bürger, oder deutlicher gesagt, die bewusste Lüge im Vordergrund, sondern schlicht die verantwortungslose Unkenntnis über den Islam. Obschon es unterdessen viele Möglichkeiten gibt, sich hinreichend zu informieren. 

Oder, was noch gefährlicher ist als die Unkenntnis: die selbstgewählte Verblendung aus ideologischen Gründen. Was es bei Frau Widman-Mauz ist, weiss ich nicht. Ihr Vorschlag jedenfalls zur Lösung des Problems mit den islamischen Männern ist von einer verantwortungslosen Dummheit, die mir und vielen andern Frauen, die ich kenne, das kalte Grausen verursacht. Wie viele dieser "mutmasslichen" Verbrechen an Frauen braucht es eigentlich noch, damit sich diese Politiker auf ihre Aufgaben besinnen? 

Die Männer, die zu Tausenden unkontrolliert einreisen, wissen über unsere Gesellschaft sehr genau Bescheid. Sie alle haben ihre Smartphones, mit denen sie im dauernden Kontakt stehen mit bereits Eingereisten. Sie wissen auch über unsere aus ihrem Blickwinkel gesehen lasche oder sogar unfähige "Rechtsprechung" Bescheid. Während bei uns Bewährung als Mittel der Chance verstanden wird, wird es im Islam als Schwäche ausgelegt und lädt nahezu zu neuen Straftaten ein.

Gemäss ihrer Sozialisation sind wir verachtenswerte "Ungläubige" und unsere emanzipierten Frauen Huren. Zu glauben, dass man diese Männer mit einem Kurs "umerziehen" könnte, ist demnach nicht nur heillos dumm. Es ist brandgefährlich, denn es soll uns vorgaukeln, dass wir die gesellschaftliche Entwicklung in Europa im Griff haben. Dass dem nicht so ist, können wir täglich erleben- und die Leidtragenden sind zuerst unsere Kinder und Frauen. Solange sich das nicht ändert, wird es noch viele unschuldige Opfer geben.