Ostermärsche 2017 - Marschieren gegen die Freiheit

von Thomas Heck...

Ich habe hier an dieser Stelle die letzten Jahre immer zu Ostern über die lächerlichen Ostermärsche geschrieben, denen es nie um Frieden ging. Ich habe den einseitigen Fokus auf den Westen gerichtet, richteten sich doch alle Ostermärsche seit ihrem Beginn gegen den Westen und hatten letztlich, finanziert von Russland, die Entwaffnung zum Ziel. Insofern waren Ostermarschierer schon immer die Feinde unserer Gesellschaft, die Feinde einer wehrhaften Demokratie und somit die wahren Feinde des Friedens.

Kein Protest gegen Russland, kein Aufschrei wegen der Besetzung der Krim, keine Trauer um 400.000 getötete Syrer seit 6 Jahren im syrischen Bürgerkrieg. Dafür marschieren sie gegen den Westen, gegen die Bundeswehr, gegen die USA, mit Trump als Gallionsfigur des Hasses, sie marschieren mit Antisemiten in ihren Reihen gegen Israel. Keiner stört sich daran. Dafür marschieren sie gegen Grenzen, für ein Mehr an illegalen Zuwanderern, darunter einige Flüchtlinge.

Das einzig Positive daran ist, dass der Zulauf merklich nachgelassen hat. Dafür sind neue Themen hinzugefügt worden und der Kampf um die Deutungshoheit der Ostermärsche an sich ist entbrannt.

Der IS tut gut daran, dass friedliche Fest nicht mit Anschlägen mit Lkw's zu stören. Das bleibt dem normalen Bürger zu Weihnachten vorbehalten. Und die Ostermarschierer können sich sicher sein, dass es keine Anschläge geben wird, weil sie letztlich das Geschäft des IS betreiben. Sie töten den Bürger mit vermeintlich friedlichen Mitteln und haben dennoch Blut an den Händen. Und das mit viel Verständnis seitens der öffentlichen-rechtlichen Hetzmedien, die noch daran arbeiten, wie man Trump die Schuld am Syrien-Konflikt anhängen kann. Es bestehe eine Befürchtung, dass die "Neu-Rechten" die Friedensbewegung unterwandern. Lesen Sie beim RBB:

"Mindestens AfD-verdächtig"- Wie die Neu-Rechte die Friedensbewegung unterwandert

13.04.17 | 16:08 Uhr

Seit 35 Jahren organisiert Laura Wimmersperg den Berliner Ostermarsch - auch am Samstag will sie wieder auf die Straße gehen. Die Kriege in Syrien und der Ukraine bringen ihrem überalterten Bündnis kaum Zulauf, aber ein Problem: Verschwörungstheoretiker und Rechte versuchen die Bewegung zu unterwandern. Von Robin Avram

Berlin, 1982: Die Wilmersdorfer Hauptschullehrerin Laura Wimmersperg will etwas gegen die geplante Stationierung von atomaren Mittelstrecken-Raketen in Deutschland tun: Sie organisiert einen Oster-Friedensmarsch. Er startet am Teufelsberg, dort haben die Amerikaner einen Horchposten installiert. US-Präsident Reagan, sind Wimmersperg und ihre Mitstreiter überzeugt, provoziert geradezu einen Krieg mit der Sowjetunion. Der Ostermarsch wird ein voller Erfolg: Mehrere Zehntausend gehen in Berlin auf die Straße, bundesweit sind es mehr als 200.000 Menschen.

Berlin, 2017: Die meisten Berliner Friedens-Initiativen sind längst aufgelöst, die Ostermärsche nur noch eine Randerscheinung. Doch Laura Wimmersperg ist immer noch da. Mit ihren 82 Jahren organisiert die Rentnerin, wacher Blick, ganz in rot gekleidet, weiterhin den Berliner Ostermarsch. Der steht in diesem Jahr unter dem Motto "Abrüsten!" und beginnt am Samstag des Osterwochenendes um 12 Uhr am Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg.

"Der Zorn über die Politik und die Angst vor der Kriegsgefahr treiben mich an", sagt sie nach einer Pressekonferenz ihrer Friedenskoordination Berlin (Friko). Daran teilgenommen haben neben dem rbb-Reporter nur zwei andere Journalisten der Linken-nahen Tageszeitungen "Neues Deutschland" und "Junge Welt". Nicht mal die taz hat jemanden geschickt.

Laura Wimmersperg, 82 Jahre, organisiert die Berliner Ostermärsche seit 1982

Friedensbewegung hat sich Verzwergung selbst eingebrockt

Obwohl Kriege in Syrien und der Ukraine toben, obwohl US-Präsident Trump Deutschland dazu drängt, seine Militärausgaben massiv zu erhöhen, erfährt die Berliner Friedensbewegung kaum Zulauf. Lediglich 1.000 Teilnehmer hat die Friko bei der Polizei für den Ostermarsch angemeldet. "Wir sind nur wenige Leute, wir haben überhaupt keine finanziellen Mittel, und auch die Zusammenarbeit mit den Kirchen ist sehr schwierig", klagt Wimmersperg.

Dass die Berliner Friedensbewegung wie aus der Zeit gefallen wirkt, dass Parteien, Kirchen und potentielle Bündnis-Partner wie das derzeit sehr erfolgreiche "Pulse of Europe" auf Abstand gehen, das hat sich die Bewegung zum Teil selbst eingebrockt – weil sie viel mehr Verständnis aufbringt für russische Kriegseinsätze als für Kriegseinsätze von NATO-Staaten.

Und weil führende Köpfe der Friedensbewegung ein Bündnis eingingen mit halbseidenen Organisationen, in denen sich Fremdenfeinde, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker tummeln.

Bündnis "Friedenswinter" brachte Friedensbewegung ins Zwielicht

Im Kreuzfeuer auch interner Kritik steht dabei der altgediente Berliner Friedensaktivist Reiner Braun. Der ehemalige Journalist ist ebenfalls schon seit 1982 in der Friedensbewegung aktiv, war Sprecher der "Kooperation für den Frieden". Im Herbst 2014 initiierte Braun ein "Friedenswinter" genanntes Bündnis mit den im Zuge der Ukraine-Krise aufgekommenen "Mahnwachen für den Frieden".

Gelockt hat Braun dabei wohl, dass sich bei diesen Veranstaltungen anfangs mehrere tausend Menschen vor dem Brandenburger Tor versammelten – und zwar jede Woche. Frisches Blut für die Friedensbewegung, hoffte er. Dabei traten bei den Mahnwachen auch Rechtspopulisten wie Jürgen Elsässer auf, dessen Compact-Verlag als Sprachrohr von AfD und Pegida gilt. Der Ex-rbb-Moderator Ken Jebsen war auch häufiger als Redner geladen, er schwadronierte von der Herrschaft jüdischer Lobbyisten und erklärte, die deutsche Presse sei von der Nato gekauft. "Russia-Today" dagegen, vom Kreml finanziert, durfte sich als Enthüller versteckter Wahrheiten inszenieren - und die Bilder der Demos zu Propagadazwecken ausschlachten.

Braun stellte für die "Friedenswinter"-Kooperation zwar die Bedingung, dass sich die Mahnwachen-Organisatoren von Faschismus, Antisemitismus und Reichsbürgern distanzieren. Doch bei gemeinsamen Veranstaltungen von klassischer und neurechter Friedensbewegung traten weiterhin Redner auf, die antisemitische Verschwörungstheorien verbreiteten und vor einer Überfremdung warnten. Nach mehreren kritischen Berichten und heftigem Protest aus der Friedensbewegung zerbrach der "Friedenswinter" schließlich im Mai 2015 - offiziell zumindest.

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"Wir machen nichts, was in Richtung Rassismus geht"

Laura von Wimmersperg schaut betroffen und nestelt am Ärmel ihres roten Oberteils, als sie auf die Friedenswinter-Kooperation ihres langjährigen Mitstreiters Reiner Braun angesprochen wird. "Ich habe den Begriff Friedenswinter von Anfang an verurteilt", sagt sie. "Als Reiner da hinfuhr - ich war damals krank - sagte ich: auf keinen Fall auf eine Kooperation festlegen, erstmal gucken, wie man zusammen arbeitet." Für sie und die Friko ist klar: "Wir machen absolut nichts mit, was in Richtung Rassismus geht", beteuert Wimmersperg. Als Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel beispielsweise im Mai 2015 bei einer ihrer Demonstrationen auftauchte, hätten sie und ihre Mitstreiter versucht, sie loszuwerden.

Klar abgrenzen von den Anhängern der Mahnwachen will Wimmersperg sich aber auch nicht. Auch bei den Mahnwachen gebe es schließlich Leute, denen es wirklich um den Frieden gehe, und es zähle jeder, der für Frieden auf die Straße gehe. Ein Tagesspiegel-Reporter machte jedoch vor allem Reichsbürger, Israel-Hasser und Verschwörungstheoretiker aus, als er im März eine Mahnwache am Pariser Platz mit rund 40 verbliebenen Anhängern besuchte.

Weiße Taube, auf blauem Grund - geschwenkt vonAfD-Anhängern? 

Und auch wenn die Kooperation beendet ist - die Geister, die sie rief, wird die Friedensbewegung nicht mehr los. So versucht aktuell die "Friedensbewegung bundesweite Koordination" (FbK), die Bewegung von rechts zu untergraben. Sie ist aus den Mahnwachen hervorgegangen. Vor zwei Monaten meldete sie bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Paralleldemo zur traditonell linken Großdemo an. "Raus aus der Nato" lautete das Motto. Das Logo: eine weiße Taube auf blauem Grund. "Dabei handelt es sich um ein rechtslastiges Personenbündnis von Pegida-, AfD- und NPD-Anhängern", wetterte Organisator Claus Schreer über die Konkurrenz-Veranstaltung in der taz.

Der FbK-Sprecher Stephan Steins weist den Vorwurf der Rechtslastigkeit zurück - auf seinem - angeblich sozialistischen - Web-Magazin "Rote Fahne" schreibt er im Zusammenhang mit Pegidaaber schonmal vom "real existierenden Problem der Masseneinwanderung, Überfremdung und in letzter Konsequenz des Ethnozids gegen den germanischen Kulturraum."

Auch in Berlin gingen die mit der weißen Friedenstaube getarnten neurechten Aktivisten auf die Straße, demonstrierten etwa im Dezember gegen die Beteiligung von Saudi-Arabien am Syrien-Krieg. Dabei schwenkten sie russische Fahnen und hielten Bilder des syrischen Diktators Assad hoch, wie auf einem YouTube-Video zu sehen ist.

"Das sind Leute, die uns nicht nah sind, sie sind mindestens AfD-verdächtig", grenzt sich Wimmersperg ab. Doch fragt man die "Grande Dame" der Berliner Friedensbewegung nach ihrer Meinung zu den russischen Kriegsaktivitäten, wird klar, warum autoritäre Neurechte und pro-russische Aktivisten so hartnäckig versuchen, ausgerechnet in der Friedensbewegung nach neuen Anhängern zu fischen.

Klares Feindbild: Mit diesen Plakaten umgibt sich die "Friko" bei ihrer Pressekonferenz.

"Im Vergleich mit Nato-Schweineren eine kleine Schweinerei"

Zum russischen Kriegseinsatz in Syrien sagt die 82-Jährige:  "Russland ist gefragt worden von Assad, also ganz im Sinne des Völkerrechts voran gegangen." Assad sei dabei ein Politiker, der nicht schlimmer und nicht besser sei, als andere Politiker, die im Nahen Osten agieren. Der russische Einsatz trage zudem dazu bei, dass "dieses Land nicht völlig auseinanderfällt", das Ziel seien freie Wahlen. Kein Wort zu russischen Luftangriffen auf Schulen und Krankenhäuser, kein Wort zum Giftgaseinsatz Assads gegen die eigene Bevölkerung.

Zur russischen Annexion der Krim sagt Wimmersperg: "Ich finde auch, dass das ein Völkerrechtsbruch ist, anderseits ist die Krim ja auch auf eine sehr seltsame Weise an die Ukraine gefallen." Die meisten Bewohner der Krim wollten zudem den Anschluss an Russland. Und: "Im Vergleich mit den großen Schweinerein der Nato war das eine ziemlich kleine Schweinerei."

Nur mit ihrem Interview, dass sie neulich "Russia Today" gegeben hat, war Wimmersperg nicht ganz zufrieden. "Da ist was geschnitten worden, dadurch ist es nicht sehr präzise, es bleibt vieles unklar", sagt sie. Grundsätzlich informiere sie sich aber schon bei Russia Today, schließlich gebe es da Informationen, die man sonst nicht bekomme. "Wenn unsere Presse sauber arbeiten würde, dann wäre man auf diese Medien nicht so angewiesen", sagt sie. Und Ken Jebsen? Dem werde in Sachen Antisemtimus vieles angedichtet. Als sie mit ihm gesprochen habe, habe sie den Eindruck gewonnen: Eigentlich ist er ein sehr kluger Kopf, der in den vergangenen Jahren auch viel gelernt habe.

Die Zeiten, für Laura Wimmersperg haben sie sich gar nicht so sehr geändert. Vor der Wende war sie Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei West-Berlin (SEW), die der SED nahestand. Nach der Wende wurde sie Mitglied bei den Linken. Dort ist im radikalpazifistischen Flügel immer noch Platz für ihre Positionen. Nur, dass die Neu-Rechten jetzt plötzlich ideologische Schnittmengen sehen, das kann sie nicht verstehen.

Am Samstag, hofft sie jedenfalls, kommen dann vielleicht doch mehr als 1.000 Menschen zur Friedensdemo. Wichtig wäre das. "Denn wenn die USA und Russland einen Krieg beginnen, wird der auf deutschem Boden ausgetragen werden", sagt sie und seufzt.

Laura Wimmersperg im Interview mit Russia Today

Was macht eigentlich Deniz Yücel?

von Thomas Heck...

Was macht eigentlich Deniz Yücel? Der WELT-Journalist, der sich in Deutschland in erster Linie durch Beschimpfungen derjenigen, die hier schon länger leben, ausgezeichnet hat oder in der Herabsetzung Behinderter, hier am Beispiel von Thilo Sarrazin. Nachdem Yücel in seiner Kolumne „Der Ausländerschutzbeauftragte“ geschrieben hatte, dass man dem teilweise im Gesicht gelähmten Thilo Sarrazin „nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“, sprach der Deutsche Presserat im Dezember 2012 eine Missbilligung aus. Dennoch setzen sich Menschen in Deutschland für ihn ein, Menschen, für die Yücel selbst nur Verachtung übrig hat.

Nun sitzt er im türkischen Knast und muss sich dem Vorwurf des Agententätigkeit für Deutschland und des Terrorismus stellen. Wir haben an anderer Stelle bereits über ihn geschrieben und ich finde, dass Deniz Yücel da, wo er jetzt sitzt, nicht ganz so unschuldig sitzt, wie es immer dargestellt wird und dass da mit Yücel jemand sitzt, dem ich das durchaus gönne.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Auslieferung des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel an die Bundesrepublik ausgeschlossen. Deutschland verweigere die Auslieferung türkischer Staatsbürger, sagte Erdogan dem Sender TGRT in Istanbul. Daher würden Deutsche wie Yücel auch nicht überstellt. "Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe Behandlung erfahren." Zu einer möglichen Auslieferung von Inhaftierten wie Yücel sagte er: "Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin niemals." Eine interessante Aussage zur Unabhängigkeit der türkischen Justiz. Erdogan entlarvt sich peinlicherweise selbst.

Erdogan bezog sich auf Vorwürfe, wonach Deutschland keine türkischen Terrorverdächtigen ausliefert. Die Bundesregierung fordert die Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Yücel, der in der Türkei unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft sitzt. Zu Vorwürfen, Yücel habe Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehabt, sagte Erdogan: "Natürlich, auf jeden Fall. Uns liegt Bildmaterial und das alles vor. Das war ein richtiger Agent (und) Terrorist."

Yücel war Ende Februar in Untersuchungshaft genommen worden. Als Begründung hatte der Haftrichter Terrorpropaganda und Volksverhetzung angeführt. Im Gerichtsprotokoll war von Spionage nicht die Rede. Diese Beschuldigung erhob später Erdogan. Beweise für ihre Vorwürfe legten bislang weder die Justiz noch der Präsident vor.

Auf jeden Fall ist diese Erfahrung Yücels im türkischen Knast heilsamer als die Sozialstunden seiner Landsleute, die hier in Deutschand Menschen verprügeln, mit Messern abstechen oder vergewaltigen. Ich versuche auch, mich in Yücels Gedanken hineinzuversetzen, wenn Erdogan nach erfolgreichen Referendum per Dekret die Todesstrafe einführt und an Yücel ein Exempel statuiert. Doch dass es bei Yücel nicht um Rechtstaatlichkeit geht, muss selbst dem glühendsten Erdogan-Anhänger klar sein.

Auch wenn ich hier doch etwas hämisch wirke, meine Schadenfreude ist doch eher etwas aufgesetzt und natürlich setze auch ich mich für die Freilassung für Yücel ein. Aber er verdient nicht diese mediale Aufmerksamkeit, die nur Erdogan für seine Zwecke nutzt. Vergessen für Yücel, damit helfen wir ihm vielleicht mehr, als durch ein Zuviel an Aktionismus. Und wenn eines fernen Tages Yücel freigelassen sein wird, wird er vielleicht wertschätzen, wie Deutschland sich verhalten hat und uns mit mehr Respekt begegnen. Dankbarkeit wird man jedoch bei diesem Arschloch wohl eher nicht erwarten können.

Es ist dennoch wichtig, sich für die Freilassung einzusetzen, ist Yücel doch ein Symbol für Meinungsfreiheit, die auch in Deutschland zunehmend durch Heiko Maas und die Regierung in Gefahr ist. Das merkt mittlerweile jeder täglich, der regierungskritisch in sozialen Medien engagiert ist. Insofern hockt Yücel in der Türkei stellvertretend für uns alle. Obwohl er da ganz gut hockt.

Von Opfern 1. und 2. Klasse

von Thomas Heck...

Nach dem Anschlag von Dortmund habe ich zunächst gedacht, dass da nur ein Knallfrosch explodiert war. War es nicht, der Hintergrund war doch ernster, als zunächst vermutet. Und ob nun Islamisten dahinter stecken, oder Rechte oder Linke oder einfach nur ein Schalke-Fan, spielt zunächst keine Rolle.

Was mich aber ärgert, ist die Berichterstattung. Wir reden hier aber nicht von dem Arbeiter, der jeden Morgen in die U-Bahn steigen muss, um zur Arbeit zu kommen, nur um seinen Mindestlohn zu erzielen, der nicht einmal reicht, um neben Miete und Lebensunterhalt eine ordentliche Altersvorsorge aufzubauen. Wir reden hier von hochbezahlten Fussballstars, die im übrigen davon leben, dass dieser Fussballzirkus weiterläuft. Jammern auf verdammt hohem Niveau. Wie mit Opfern aus dem Volke umgegangen wird, hatten wir an anderer Stelle bereits beschrieben.

Wenn Bundesinnenminister dann am Dortmund-Spiel als Zuschauer teilnimmt, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen, schlägt es dem Fass den Boden aus. Wie wäre es denn, wenn er aus Solidarität mal seine gepanzerte Limousine in der Fahrbereitschaft des BKA stehen lässt, seinen Leibwächter ein paar Wochen frei gibt und morgens mit Bus und Bahn zur Arbeit fährt?

Angst ist kein guter Ratgeber sagte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. So kann aber auch nur der reden, der selbst im Urlaub seine gepanzerte Limousine zur Verfügung hat und beim Baden von Kampftauchern unter Wasser abgeschirmt wird und ansonsten kein Schritt außerhalb des Kanzleramts ohne Personenschutz geht. Diesen Luxus hatten die Opfer vom Breitscheidplatz und die tausenden Frauen von der Domplatte in Köln nicht. 

Als „Zeichen der Unterstützung“ ist Innenminister Thomas de Maizière zum neu angesetzten Champions-League-Viertelfinale von Borussia Dortmund gereist. „Wir wollen das solche Spiele stattfinden, wir wollen dem Terror nicht weichen“, sagte der CDU-Politiker dem TV-Sender Sky. Dass die Dortmunder Mannschaft spielen wolle, sei ein „Zeichen der Freiheit und des Stolzes“ gewesen.

Am Dienstag waren kurz vor dem ursprünglich angesetzten Spiel drei Sprengsätze nahe dem BVB-Bus gezündet worden. Dortmunds Abwehrspieler Marc Bartra wurde schwer an Hand und Arm verletzt und operiert. Ein Polizist erlitt ein Knalltrauma und einen Schock. Die Ermittler gehen von einem gezielten Angriff aus.

„Der Fußball hat eine große Faszination. Deswegen übt er auch eine große Versuchung für Terroristen aus, die öffentliche Wirkung zu missbrauchen“, ergänzte de Maizière. Man werde sich an Unbequemlichkeiten auf Dauer gewöhnen müssen, „aber nicht an der Abschaffung der Freiheit, die wir aufgeben würden, wenn wir alles absagen“, betonte der Innenminister.

Telekom mit vollem Einsatz

Viel zu lasch die Profis heutzutage...

von Thomas Heck...

Wer gestern Klaus Kleber im heute-Journal sah, konnte ein Paradebeispiel dieses widerlichen Verharmlosungsjournalismus sehen, den insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien an Tag legen, wenn Anschläge aus bestimmten Richtungen, nämlich aus Richtung des Islam oder von links stattfinden. Bei rechtsgerichteten Anschlägen, wie z.B. auf eine Moschee letztes Jahr, hat dieser die umgehende mediale Aufmerksamkeit.

Claus Kleber im heute-Journal ist der, der immer gerne Nachrichten im Sinne seiner politischen Deutungshoheit erläutert. Gestern betonte er mehrfach, dass es sich beim Anschlag von Dortmund „ja nur um eine ganz leichte Explosionen“ gehandelt habe und es ja „lediglich einen Leichtverletzten“ gegeben habe. Den verletzten Polizisten hat er gleich komplett unterschlagen. Ansonsten sollen sich die Profis mal nicht so anstellen...

Aber Herr Kleber, ab wann darf der Bürger geschockt sein, ohne dass er von Ihnen ein schlechtes Gewissen eingeredet bekommt und dennoch noch politisch korrekt bleibt? Ab 12 Toten? Nur bei rechtsextremistischen Hintergrund? Leute wie Claus Kleber tragen maßgeblich dazu bei, dass sich der Bürger mehr und mehr an Anschläge an täglichen Mord und Totschlag gewöhnt.

Faschisten im Kampfe vereint: Islam und Antifa

von Thomas Heck...

Der Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus in Dortmund hat eine neue Runde im Kampf des Terrorismus gegen uns in Deutschland eingeleitet. Das Ziel ist, Unruhe zu verbreiten und das normale Leben in allen Bereichen des Lebens nachhaltig zu verändern. Mit Erfolg. 

Wer heutzutage U-Bahn fährt, wird sich unweigerlich an die Anschläge in London und St. Petersburg erinnern. Wer künftig einen Weihnachtsmarkt besucht, wird sich vor dem Schlürfen des Glühweins durch einen Schulterblick vergewissern, wo der Lkw herkommen könnte und wohin man im Falle des Falles in Sicherheit bringen kann. 

Wer heute spät abends unterwegs ist, wird angesichts dutzender Nafris besser die Straßenseite wechseln und künftig eher zu Hause bleiben. Da können die Politiker beschwörend so oft rufen wie sie wollen, dass der Terrorismus nicht obsiegen wird. Er hat schon gesiegt. Die Terroristen leben unter uns, für laufenden personellen Nachschub ist gesorgt, der Staat kümmert sich um die finanzielle Versorgung des Kämpfer und Familien, die tagsüber brav den Integrationskurs besuchen und abends zusammen mit der nachgezogenen Familie mit Anleitungen aus dem Internet Nagelbomben zusammenbasteln, so dass dann die Kinder tags darauf in der Schule wieder motiviert sind, jüdische Kinder zu drangsalieren. Familienleben im Deutschland des Jahres 2017 ist schön. 

Künftig wird man sich nicht einmal mehr beim Fußball entspannen können. Im Fall des Anschlags mit drei Sprengsätzen auf den BVB-Mannschaftsbus in Dortmund hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen. Nach Informationen der „Welt“ ist das Bundeskriminalamt (BKA) mit den Ermittlungen beauftragt worden, zudem wurde eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) in Berlin eingerichtet.

In einer Mitteilung kündigte die Bundesanwaltschaft für 14 Uhr eine Pressekonferenz an, bei der sie über den aktuellen Ermittlungsstand informieren will.

Nach Informationen der „Welt“ wurde in der Nähe des Busses ein Schreiben gefunden, das auf einen islamistischen Hintergrund der Tat schließen lässt. Demnach beginnt das Bekennerschreiben mit „Im Namen Allahs des Allerbarmers, des Allbarmherzigen“. Deutschland stehe als Kreuzfahrernation im Visier des Islamischen Staates (IS), heißt es weiter. Außerdem wird Bezug genommen auf Deutschlands Unterstützung der Anti-IS-Koalition und auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember.

Derzeit prüfen Ermittler des BKA und LKA in Nordrhein-Westfalen das Bekennerschreiben. Unter Ermittlern herrscht bislang jedoch große Skepsis, ob tatsächlich ein islamistischer Hintergrund vorliegt. Es gilt nicht als ausgeschlossen, dass es sich um eine bewusst gelegte, falsche Spur handeln könnte.

Parallel prüfen Ermittler die Authentizität eines zweiten Bekennerschreibens, das möglicherweise aus der antifaschistischen Szene kommt. In einem am Abend im Internet verbreiteten Schreiben wird laut Nachrichtenagentur dpa erklärt, der Bus sei mit eigens für den Anschlag angefertigten Sprengsätzen als „Symbol für die Politik des BVB“ attackiert worden, die sich nicht genügend gegen Rassisten, Nazis und Rechtspopulisten einsetze. Die linksfaschistische Hetzseite linksunten.indymedia.org hatte sich auf ihrer Homepage dazu bekannt. Allerdings ist der Post mittlerweile von der Seite entfernt worden. Es zeigt aber die geistiger Nähe der Linksfaschisten zu den Mördern und Vergewaltigern des IS und offenbart das noch größere Problem, was wir in Deutschland haben. Nämlich nicht nur IS-Schmutzlappen in unserem Land, sondern auch hinreichend Unterstützer aus der linksextremistischen Szene.

Am Morgen nach der Attacke sicherte die Polizei den Tatort mit massiven Kräften ab. An den Zufahrten standen Einsatzkräfte mit Maschinenpistolen und schusssicheren Westen. Querstehenden Polizeiautos blockierten die Straßen.

Bartra schwer verletzt im Krankenhaus

In einem gezielten Angriff auf das Dortmunder Team waren vor dem Champions-League-Viertelfinal-Hinspiel gegen den AS Monaco um etwa 19.15 Uhr drei vermutlich in einer Hecke platzierte Sprengsätze neben dem Mannschaftsbus auf der Fahrt in den Signal-Iduna-Park explodiert.

Die verstärkten Scheiben des Busses gingen durch die Wucht der Detonationen zu Bruch, die Spieler versuchten, sich nach der Detonation auf den Boden des Fahrzeugs zu werfen, berichtete ein BVB-Sprecher.

BVB-Verteidiger Marc Bartra und ein Polizeibeamter wurden durch die drei Explosionen verletzt. Bartra zog sich dabei eine gebrochene Speiche im rechten Handgelenk und diverse Fremdkörpereinsprengungen im Arm zu. Er wurde in der Nacht schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert und dort operiert.

Am Mittwoch bat der Verein darum, auf Anfragen zum Gesundheitszustand des Fußballers abzusehen. Die „Bild“ will erfahren haben, dass Bartra die Operation zwar gut überstanden habe, der Spanier aber bis zum Saisonende ausfalle.

So geht es dem verletzten Verteidiger Marc Bartra 

Den BVB-Spieler Marc Bartra, hat die Explosion doch schwerer erwischt, als zunächst bekannt gegeben. Er muss an einem Speichen-Bruch operiert werden. Außerdem hat er Fremdkörper-Einsprengungen am rechten Handgelenk. 

Die Partie wird am Mittwochabend (18.45 Uhr) nachgeholt. BVB-Boss Hans-Joachim Watzke bezeichnete die Neuansetzung keine 24 Stunden nach dem Vorfall als alternativlos. „Es gab dazu keine Alternative, weil die Terminsituation zwischen Viertel- und Halbfinale nichts anderes zulässt“, sagte er.

Rauball zeigte sich zuversichtlich, dass das Team die wohl schwerste Aufgabe ihrer Karriere bewältigen kann. „Sie muss zwei Dinge auf einmal bewältigen, aber ich traue der Mannschaft das zu, dass sie das schafft“, sagte Rauball weiter. Es sei sicher eine ganz schwierige Situation, doch die Mannschaft werde ihr Bestes geben.

Das Team werde am Morgen zusammenkommen, sich vorbereiten und die jüngsten Ereignisse ein wenig aufarbeiten, sagte Rauball. „Wir werden den neuesten Sachstand dann mit der Mannschaft diskutieren.“

Puls of Europe: "Ist alles so schön blau hier..."

von Thomas Heck...

Es sind Mittäter islamistischen Terrors in Europa. Bei diesen Veranstaltungen ist nicht mit falsch abgebogenen Lkw's zu rechnen. So dumm sind die IS-gesteuerten Terroristen dann doch nicht, sind es doch solche Leute, die über offene Grenzen den Nachschub des Terrors in Europa sicherstellen.

Sie demonstrieren für die EU, für das Miteinander der europäischen Völker - mehr als 5000 Europabegeisterte versammelten sich am vergangenen Sonntag auf dem Berliner Gendarmenmarkt und zur gleichen Zeit in Dutzenden anderen Städten. An diesem Sonntag (14 Uhr) erwarten die Initiatoren von „Pulse of Europe“ (Puls Europas/PoE) sogar noch mehr Zulauf.

Seit einigen Monaten erfährt die Bewegung immer größere Unterstützung, die Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen wachsen von Woche zu Woche. „Bis jetzt gab es noch keinen Sonntag, an dem weniger Leute kamen als in der Woche zuvor“, sagte PoE-Sprecherin Stephanie Hartung.

An diesem Wochenende findet die PoE-Kundgebung zum sechsten Mal in Berlin statt. Vor zwei Wochen kamen noch 3000, jetzt erwarten die Initiatoren rund 6000 Menschen auf dem Gendarmenmarkt - wenn nicht gar noch mehr: „Gerade in der vergangenen Woche war das Medienecho so riesig, dass jetzt immer mehr Menschen auf uns aufmerksam werden“, sagte Hartung.

Auch das Städte-Netzwerk wird deshalb immer größer. In über 50 Städten in Deutschland, Österreich, Frankreich, Belgien und anderen EU-Staaten demonstrierten vergangene Woche mehr als 25 000 Europa-Freunde. Allein an diesem Wochenende kommen acht Orte in Deutschland hinzu, auch im irischen Galway schlägt jetzt der Puls Europas. Und es wird mehr: „Wir haben Anfragen aus 30 bis 40 weiteren Städten“, sagte PoE-Sprecherin Hartung. Wenn in die Farbe bekannt vorkommen sollte... "ist alles so schön blau hier"

Von Nachahmungstätern im Islam

von Thomas Heck...

Nachahmungstäter gibt es in allen Kulturen, in allen Gesellschaften. Aber im Islam scheint die virale Verbreitung ein Maß erreicht haben, welches alles bereits dagewesene in den Schatten stellt. Wenn ein jüdischer Junge an einer Berliner Schule ohne Rassismus unsanktioniert von seinen muslimischen Mitschülern drangsaliert und gequält werden kann, sagt dass nicht nur etwas über unsere Versagen aus, sondern auch über das, was bei muslimischen Familien zu Hause passiert. 

Wenn der IS im Irak und Syrien sein Schreckensregiment führt, scheint das auch nicht ohne Einfluß zu bleiben. Die hochprofessionell aufbereiteten Bilder von Schlachtungen, die an Brutalität für westlichen Augen kaum zu ertragen sind, selbst wenn man als Kinogänger von Hannibal Lecter-Filmen gestählt ist, sprechen muslimische Jugendliche an. Über Handy's verbreiten sich diese in einer Geschwindigkeit, die einen George Orwell sprachlos machen müsste. 

Aber was ist das für eine Religion des Friedens, wo immer brutalere Filme von Massakern durch Erschießen, Kehlen durchtrennen, Ertrinken, Verbrennen und Verätzen, mit Panzern überfahren oder sich mit Sprengkörpern in die Luft sprengen, muslimische Jugendliche bis in die letzen Dörfer dieser Republik radikalisieren und zu ähnlichen Taten animieren? Diese Frage kann in unserem Kulturkreis kaum beantwortet werden. Nun ist es aber im Christentum selten der Fall, dass die Betenden nach dem Sonntagsgebet in der Kirche radikalisiert werden und nach dem Kirchgang "Jesus" schreiend durch Fußgängerzonen zu rasen, um sich dann am Ende in einer Gruppe spielender Kinder mit Nägeln in die Luft zu sprengen. Klingt absurd, ist aber beim radikalen Islam so.

Wenn es denn noch ein Land trifft, welches in Punkto Integration wirklich alles getan hat, um die Muslime zufriedenzustellen, wird man erkennen müssen, dass sich im Umgang mit dieser Religion einiges wird ändern müssen, denn dieser Weg funktioniert nicht. Dieser Weg hat die letzten Jahre ein zuviel an Blut gekostet, zu viele unschuldige Menschen haben für diese Selbstaufgabe mit ihrem Leben, mit ihrer Gesundheit bezahlt, so dass eigentlich nur noch die Willkommensklatscher am Bahnhof, sonstige Gutmenschen, die Kirchen und die linken Regierungen am weiter so festhalten und den Terror förmlich einladen.

Deshalb wird es mit den Anschlägen weitergehen. Wir werden weiter mit Vergewaltigungen leben müssen, das Messer wird weiter Bestandteil einer non-verbalen Auseinandersetzung sein, Menschen werden weiter ermordet werden und Lkw's werden auch in Zukunft als Waffen benutzt werden. Hier ist die Büchse der Pandora längst geöffnet. Erstaunlich, wie ein Kinderficker, der vor 1.385 Jahren zuletzt sein Unwesen trieb, bis heute einen derartigen Einfluß auf unsere alle Leben hat.

Wir sind alle Rassisten... sagen die Muslime

von Thomas Heck...

Nach islamistischen Anschlägen kommen die Beschwichtiger und Verharmloser aus ihren Löchern gekrochen und skandieren den angeblich alltäglichen Rassismus gegen Muslime. Ich würde mir wünschen, diese Leute würden genauso vehement islamistischen Terror über Lippenbekenntnisse hinaus verdammen.

Lesen Sie in der WELT:

Reporter Michel Abdollahi und SPD-Politiker Danial Ilkhanipour kämpfen gegen Rassismus. Im Interview sprechen sie über die Angst vieler Menschen vor dem Islam, über Schweinefleisch und Männer mit Bärten. 

Beide haben sie iranische Wurzeln, beide lieben sie ihre Heimat Hamburg. Der eine ist preisgekrönter Reporter, der andere sitzt für die SPD in der Bürgerschaft. Jetzt haben sich der Journalist Michel Abdollahi (35) und der Politiker Danial Ilkhanipour (35) zusammengetan, um über Alltagsrassismus und Heimatgefühl, über Ausgrenzung und Integration zu diskutieren.

Die Welt: Welche Vorurteile begegnen Ihnen regelmäßig?

Danial Ilkhanipour: Diese Südländer …

Michel Abdollahi: … die Frauen unterdrücken und homophob sind …

(Anm. Heck Ticker: Schwulenhass gibt es nicht?)

Ilkhanipour: … und Antisemiten.

(Anm. Heck Ticker: Lest Ihr Pfeifen auch mal Zeitungen?)

Abdollahi: Und dann gibt es inzwischen diese Verschwörungstheorie, dass wir hier ein islamisches Kalifat errichten möchten.

Die Welt: Dabei gilt Hamburg doch als so weltoffen und tolerant. Wie viel Fremdenfeindlichkeit steckt in dieser Stadt?

Abdollahi: Ich war vor ein paar Tagen draußen und habe einen Beitrag zum Thema Religion gemacht. Da sollten die Leute ein paar Fragen beantworten und so herausfinden, welche Religion zu ihnen passt. Da wurde so viel Islamophobie und Antisemitismus sichtbar. Rassismus ist omnipräsent – auch in Hamburg.

Ilkhanipour: Ich habe es in letzter Zeit wieder vermehrt erlebt, dass ich aufgrund meiner Herkunft angefeindet wurde. Ich beobachte einen Rückschritt in der Akzeptanz.

Die Welt: Woran liegt das?

Ilkhanipour: Das hat sicher etwas mit der Flüchtlingssituation zu tun. Man wird wieder verstärkt als anders wahrgenommen. Es gibt zwei Gruppen: WIR, die Deutschen. Und DIE, die Flüchtlinge und Ausländer. Und das ist für die Generation, die hier schon lange lebt und gut integriert ist, eine Gefahr. Viele merken, dass sie komisch angeschaut werden.

Abdollahi: Meiner Meinung nach ist es eine Form der Enthemmung. Viele Menschen hören derzeit denen zu, die am lautesten schreien. Und die AfD-Populisten geben ihnen das Gefühl: Endlich dürfen wir mal wieder sagen, was wir wirklich denken.

Ilkhanipour: Und es wird dann behauptet, gut integrierte Einwanderer wären eine Ausnahme. Dabei ist es doch andersherum: Die meisten von uns fallen überhaupt nicht mehr auf, weil sie so gut integriert sind. Der Deal ist doch eigentlich: Integriere dich, dann gehörst du dazu. Und nun merken einige, dass dieser Deal nicht eingehalten wird. So haben Salafisten sogar Akademiker, die hier gut integriert waren, für sich gewonnen.

Abdollahi: Da müssen wir höllisch aufpassen. Wir müssen dagegenhalten. Wir müssen aufklären.

Die Welt: Aus welchen Fehlern der Vergangenheit muss die Stadt bei der Flüchtlingsintegration lernen?

Ilkhanipour: Es wird ja viel getan, um den Flüchtlingen das Ankommen zu erleichtern. Die Einwanderer früher hätten von den heutigen Bedingungen nur träumen können. Sprachkurse, frühkindliche Bildung und so weiter. Aber es geht eben auch um das emotionale Ankommen. Wieso kann Erdogan aus der Ferne derzeit einige Türken in Deutschland besser erreichen, als es die hiesige Gesellschaft vermag? Diese Frage müssen wir uns stellen.

Abdollahi: Und wir müssen uns immer wieder vor Augen führen, dass jeder Fall ein Einzelfall ist. Wir reden hier über die Integration von Menschen. Wir reden nicht über einen Impfstoff, mit dem wir versuchen, die Masern zu bekämpfen. Da wird geforscht, entwickelt, geimpft: Masern weg. So funktioniert Integration aber nicht. DAS Allheilmittel gibt es nicht.

Die Welt: Was machen wir falsch?

Ilkhanipour: Noch immer müssen Leute dieselben alten Fragen beantworten: „Ach, du bist auch für die Deutsche Nationalmannschaft? Das ist ja komisch.“ Oder: „Willst du die Frikadelle echt essen? Da ist Schwein drin.“ Da würde sich jeder irgendwann ausgegrenzt fühlen. Man muss Menschen irgendwann sagen: Du hast dich bemüht, jetzt gehörst du dazu. Und zwar ganz und gar. Diesen Gesellschaftsvertrag brauchen wir.

Abdollahi: Ich hatte tolle Lehrer und einen tollen Freundeskreis, eine tolle Schule. Ich hatte viele Netze, die mich aufgefangen haben, wenn etwas schiefgelaufen ist. Viele haben diese Netze nicht. Diese Netze müssen wir spannen, auch wenn es dauert und schwer ist.

Ilkhanipour: Und wir dürfen den Fokus nicht immer zu sehr auf die Fälle legen, bei denen es schiefläuft. Wir müssen auch öfter diejenigen loben und ins Licht rücken, bei denen es gut läuft.

Die Welt: Herr Abdollahi, Sie wurden mal als Berufsmuslim bezeichnet. Was macht ein Berufsmuslim?

Abdollahi: Das bedeutet, dass ich permanent in der Situation bin, den Islam zu verteidigen oder zu erklären. Ich habe mich mit einem Schild auf den Jungfernstieg gestellt auf dem stand: Ich bin Muslim, was wollen Sie wissen? Und das Interesse war riesig. Ich habe bei der Aktion gemerkt, dass es sehr leicht ist, Ressentiments abzubauen.

Die Welt: Wenn es doch so einfach ist: Warum haben dann noch so viele Menschen Angst vor dem Islam?

Abdollahi: Es gibt ja auch die Gegenbewegung. Die Berufsantimuslime. Die sind sehr laut. Wir hören sie überall – sie poltern und sie schreien. Das zieht viele mit. Weil sie uninformiert sind. Die Gegenbewegung ist stark. Und dann muss man auch sagen, dass der Islam als Religion von 1,5 Milliarden Menschen unheimlich viele Facetten hat. Und jede Gruppe beansprucht für sich, der Islam zu sein. Mir macht es auch Angst, wenn ich Männer mit langen Bärten sehe, die Menschen in der Wüste den Kopf abschlagen. Auch das ist Teil des Islam, weil sich die Mörder auf ihn berufen. Aber es ist natürlich nicht der Islam.

Ilkhanipour: Die Pauschalisierung hat perverse Züge angenommen. Wenn es einen Anschlag gab, drücken Muslime inzwischen die Daumen, dass es kein Muslim war. Viele fühlen sich in Sippenhaft genommen.

Die Welt: Zuletzt haben Sie beide zusammen öffentlich gegen Donald Trumps Einreisedekret protestiert. Herr Ilkhanipour, Sie wollten Ihren Vater in den USA besuchen und waren plötzlich persönlich betroffen. Wie ist das Ganze ausgegangen?

Ilkhanipour: Er ist dann einfach hergekommen. Inzwischen darf ich aber wieder in die Staaten einreisen. Unsere Situation hat den Irrsinn dieses Dekrets gezeigt: Trump stellt ganze Gruppen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft unter Generalverdacht.

Abdollahi: Wir haben mit unserer Kampagne dagegengehalten und das öffentlich gemacht. Und laut gesagt: Wir sind betroffen und das trotzige Kind in den USA kann nicht machen, was es will. Und es hat funktioniert. Die Kanzlerin hat sich wahrscheinlich aufgrund des öffentlichen Drucks schließlich selbst geäußert und gesagt: Das geht nicht. Das wollte ich hören. Da war ich glücklich.

Mit Liebe gegen Lkw's? Im Ernst?

von Thomas Heck...

Schweden trauert um seine Opfer aus dem islamistischen Anschlag von Stockholm. Und reagiert mit Liebe. Nun kann jede Gesellschaft mit Terror umgehen, wie es beliebt. Ob dieses "Zeichen" in der islamischen Welt als Zeichen ankommt, darf allerdings bezweifelt werden. 

Denn die Täter werden ja nicht zentral gesteuert, sondern radikalisieren sich teilweise unabhängig. Dass ist ja auch das Fatale am Islam. Der Hass, der Dschihad steht im Koran, jegliche Reformen wäre  eine Veränderung des Korans. Mithin ein todeswürdiges Verbrechen.

Auch wenn mit mehr Liebe kein gewaltbereiter Muslim von Anschlägen abgehalten werden kann. Für den Samstagabend planten das schwedische Rote Kreuz und der Verein "Refugees Welcome" eine Demonstration wegen des Terroranschlags in Stockholm. Die Kundgebung sollte ein Protest gegen Rassismus werden, erklären die Organisatoren. Auf Facebook hatten über 150 Nutzer ihre Teilnahme zugesagt. Die Initiatorin Hanna Jerndal hoffte auf noch mehr Menschen bei der Veranstaltung, berichtet der Nachrichtensender SVT. Man distanziere sich vom Terror, aber eine "Aktion gegen Hass und Rassismus" sei jetzt wichtig, betont Jerndal. Weil ein zugewanderter Moslem für den Stockholmer Terroranschlag am Freitag verantwortlich sein soll, befürchteten die Organisatoren der Demonstration eine Welle des "Rassismus".  "Wir stehen zusammen gegen Gewalt, aber auch gegen Hass und Rassismus, der nach solchen Vorfällen meistens entsteht".

Die Reaktionen auf Facebook kamen prompt: "Die nehmen Opfer in Kauf, nur, damit sie Recht behalten. Wahnsinn. Wegen solcher Leute, die Tote instrumentalisieren, um sich selber besser zu fühlen, haben wir diese Zustände in Europa, aber vor allem auch in Deutschland. Die sind ja wie im Drogenrausch. Man kann nur hoffen, dass langsam immer mehr Menschen begreifen, wie verlogen, heuchlerisch und zerstörerisch linke Ideologien sind."

Und während in Schweden die Liebe regiert, sterben in Ägypten dutzende koptische Christen bei Anschlägen in Kirchen. Offensichtlich lieben uns diese Muslime nicht so, wie wir uns das wünschen würden.

Europamagazin: Europa im Abwehrkampf

von Thomas Heck...

Wenn im Fernsehen ein Bericht mit dem Titel "Europa im Abwehrkampf" angekündigt wird, schnellt die Aufmerksamkeit des Zuschauers sofort nach oben, insbesondere nach den menschenverachtenden Anschlägen durch Muslime. Das Europamagazin ist eine auf Pro-Europa ausgerichtete Progandaschau, dem sich alles andere unterzuordnen hat. Hier wird der Zuschauer am Sonntag-Nachmittag auf Kurs gebracht. Im ersten Bericht wurde bedeutungsschwanger vor Le Pen gewarnt, im zweiten Bericht ging es um Breitbart & Co., danach wurde im dritte Bericht das Thema Glyphosat auf umweltgerechten Gehalt zurechtgebogen.

Zum Schluß dann die EU im Abwehrkampf... gegen Muntjaks... Muntjaks, das sind asiatische Zwerghirsche. Klein, niedlich und laut einer EU-Verordnung extrem gefährlich. Deswegen wurde dem Leipziger Zoo der Verkauf seiner Muntjaks verboten. Den Tieren drohte zwischenzeitlich sogar die Schlachtung.

Doch was auf den ersten Blick wie eine weitere sinn- und herzlose EU-Maßnahme aussieht, hat einen ernsten Hintergrund: In England sind Muntjaks eine Plage. Sie breiten sich dort ungehindert aus und drohen das Ökosystem zu zerstören. Dem Rest Europas droht dasselbe, wenn nicht entschieden dagegen vorgegangen wird.

Lustig. Ersetzen Sie mal das Wort Muntjaks durch Muslime und der ganze Bericht bekommt eine ganz andere Färbung. War das etwa die Absicht? Sehen Sie hier den ganzen Bericht.

Und so wird der Europäer auf weiter auf den Kampf gegen den Islam warten müssen. Eher wird Glyphosat als Badesalz angeboten und einem Muntjaks wächst ein Milcheuter als dass wir das erleben werden.

Was uns Flüchtlinge bringen, ist wertvoller als Gold

von Thomas Heck...

"Kraftfahrer gesucht" – Merkel gibt Flüchtlingen Tipps - so titelte die WELT am 15.09.2016 und liefert nach den Anschlägen von Nizza, Berlin, London und nun Stockholm eine Steilvorlage. Hat sie vielleicht sogar diese Anschläge ausgelöst? Heute erscheinen ihre Worte unfreiwilig komisch. Wir hatten darüber bereits im Heck Ticker geschrieben.  Und während RadioEins noch heute morgen von einem "mutmaßlichen" Anschlag spricht, garnieren wir Merkels grandiosen Vorschlag mit der Realität, die aus Blut und Tränen, abgetrennten Beinen, zerquetschen Körpern und Leichen und unaussprechlichen Leid besteht. Nicht in Syrien, sondern in unseren Straßen. Die Opfer sind unsere Bürger, die in Nizza, in Berlin, in London und nun in Stockholm für Merkels Öffnung der Grenzen gestorben sind. Es sind ihre Toten, es sind ihre Kollateralschäden.

Für eine bessere Integration will Kanzlerin Merkel Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen.

Als eine Option bringt sie im "rbb" den Job des Kraftfahrers ins Spiel. Die würden "überall gesucht".

Das Umschreiben eines syrischen Führerscheins kostet aber 500 Euro. Ein Darlehensprogramm könne laut Merkel helfen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen. Notwendig dafür sei auch, je nach Bedarf spezifische Regelungen zu entwickeln, sagte Merkel im rbb-Inforadio.

„Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen zu entwickeln“, sagte die CDU-Vorsitzende.

Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen. Merkel hatte sich am Mittwoch mit Unternehmensvertretern der Initiative Wir zusammen getroffen. Dazu gehören unter anderem Bosch, Daimler und Tui.

Merkel betonte im rbb-Interview, Wirtschaftsvertreter klagten ihr gegenüber in Gesprächen auch über bürokratische Hürden.

„Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass das Umschreiben einer syrischen Fahrerlaubnis in eine deutsche 500 Euro kostet. Und natürlich hat ein Flüchtling nicht sofort 500 Euro. Also hilft da vielleicht ein Darlehensprogramm. Wenn man dann verdient, kann man diese 500 Euro zurückzahlen, es werden überall Kraftfahrer gesucht.“ Danke, Frau Bundeskanzlerin...

Wir sind der Kollateralschaden der Integration

von Thomas Heck...

Die Integration des Islam ist gescheitert. Mit dem Anschlag gestern in Stockholm ist sie sogar krachend gescheitert. Wer heute noch meint, Attentate könnten durch noch mehr Integration verhindert werden, unterliegt einem schweren Irrtum oder betreibt einen perfiden Plan, betreibt das Geschäft der Islamisten, macht sich zu deren Handlanger und tötet damit Menschen hier und anderswo. Heute und jetzt.

Schweden, ein Musterland für Integration, ein Beispiel für grenzenlose Toleranz. Eine antisemitische Außenministerin, Palästina als Staat mit erstes anerkannt. Und dennoch dieser menschenverachtenden Anschlag. Noch versuchen Medien und Politik, einen nicht-islamischen Hintergrund zu konstruieren, vielleicht finden wir in der Wohnung des Täters noch die Bescheinigung über seine mentale Inkompetenz, vielleicht wurde er in der Kindheit von seinen Mitschülern gemobbt. Wer kann den Menschen schon in die Köpfe schauen.

Deutschland hat auch seine Erfahrungen mit Anschlägen gemacht. Und wenn Merkel sich gestern eigentlich bei Flüchtlingshelfern bedanken wollte und diese Veranstaltung mal eben unterbrach, um sich zum Anschlag in Schweden zu äußern, hat das schon ein Geschmäckl. Wenn gestern Abend n-tv sich besorgte fragte, ob denn noch eine weitere Gefährdung besteht, sitze ich kopfschüttelnd vor dem Fernseher und frage mich eher, wieviel Muslime dieses Land aufgenommen hatte.

Denn die Opfer in unseren Straßen, darunter Frauen und Kinder, die von Lkw's in Europa zermalmt wurden, sind Kollateralschäden des Versuchs der Politik, Muslime in dieses Land krampfhaft zu integrieren. Dieses Ansinnen muss endlich als das benannt werden, was es ist, nämlich Mord an der eigenen Bevölkerung.

Wenn bei Angriffen auf Terroristen im Irak oder Syrien Zivilisten getötet werden, ist das schlimm und niemand macht das mit Absicht, schon gar nicht unsere Militärs, die von der Politik in diese Einsätze geschickt werden. Wenn aber genau die gleichen Politiker muslimische Flüchtlinge unkontrolliert in dieses Land lassen, von denen einige wenige Anschläge verüben, nehmen sie die einheimische Bevölkerung in Geiselhaft. 

Daher meine Frage an Frau Merkel: Ist das Blut unserer Kinder weniger wert, als das Blut eines syrischen Kindes? Haben nicht auch unsere Kinder das Recht auf ein sicheres Leben? Haben nicht unsere Frauen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung? Ich würde mir wünschen, dass die, die sich über die Opfer von Luftangriffen in Syrien zu Recht erregen, die gleiche Wut auch zeigen und artikulieren würden, wenn es um Opfer in Europa geht.

Und es spielt in diesem Zusammenhang auch keine Rolle, wie hoch der Anteil der muslimischen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung ist. Eine Party kann auch ein einzelner sprengen. Und wenn ich mir die Reaktionen auf Al-Jazeera anschaue, bin ich mir sicher, wir reden nicht von einzelnen Muslimen, die uns Probleme machen...