Irrsinn am Montag

von Thomas Heck...

Und der Irrsinn geht auch am Montag weiter...

Bild: Hitlers Jacke für 250.000 Euro ersteigert
FAZ: Moskau lobt Steinmeier nach Nato-Kritik als "Stimme der Vernunft"
Handelsblatt: General Electric greift an

SZ: SPD sucht neue Bündnisse

Tagesspiegel: Mehr Menschen auf der Flucht als jemals zuvor
taz: Flüchtlinge kommen nicht weit
Welt: Deutschland ist weltweit das Flüchtlingsland Nummer zwei

Konflikte, Kriege, Verfolgung, Armut: 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Nie waren es mehr. Jeder 113. Mensch auf der Erde. Überall. Tausende ertrinken im Mittelmeer. Tausende sind an der EU-Außengrenze interniert, ohne Möglichkeit, sich vor Gericht dagegen zu verwahren. Europa hat die Grenzen geschlossen. "Auch wenn wir jetzt einige Wochen ein paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig." Ein paar harte Bilder? Das ist die volle Härte. So redet der Bundesinnenminister. Und die Bundeskanzlerin will mit Libyen ein Abkommen wie mit der Türkei schließen. Mit Libyen! Einem zerfallenen Staat, von Terroristen verwüstet. Das soll noch nicht das Ende sein. Sudan und Äthiopien könnten folgen. Bald schon werden es 66 Millionen Menschen sein, die fliehen. Wo ist die Grenze? Wer bietet Schutz? Darüber lohnt ein politischer Konflikt. Nur dass es gar keinen Konflikt gibt, nicht mal eine Diskussion. Denn es hat sich gar nichts geändert. Dei Flüchtlingsströme kommen weiter und unregistriert ins Land. Begrüsst von Spinnern und Gutmenschen.

Demos gegen Rassismus: Zum Weltflüchtlingstag am Sonntag haben sich in Berlin und anderen Städten Tausende an einer Menschenkette beteiligt. In Berlin wurden mit der Kette das Rote Rathaus und ein Flüchtlingsheim symbolisch verbunden. Derweil hat bei einem fremdenfeindlichen Angriff in Berlin eine Frau einer 13-Jährigen das Kopftuch heruntergerissen. Am Samstag gab es in Bochum eine Menschenkette gegen Rassismus; in der Kette ließen die Menschen Lücken, in denen nur Schuhe standen - als Platzhalter für Flüchtlinge, die auf der Flucht gestorben sind oder abgeschoben wurden. Derweil rechnet die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit rund 300.000 Bootsflüchtlingen aus Libyen in diesem Jahr.

Anti-Terror-Einsatz in Belgien: Die belgische Justiz erhebt Anklage gegen drei Männer im Alter von 27, 29 und 40 Jahren. Die Männer sind mit den Selbstmordattentätern vom März verwandt. Den Belgiern werde versuchter terroristischer Mord sowie Beteiligung an Aktivitäten einer Terrorgruppe vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Neun weitere Verdächtige, die beim Anti-Terror-Einsatz in 16 Städten und Gemeinden verhaftet wurden, seien wieder auf freiem Fuß. Premierminister Charles Michel rief die Bevölkerung zu Wachsamkeit auf; nach wie vor gelte die zweithöchste Terrorwarnstufe für das Land.

Bauprojekt im Gezi-Park: Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will das Bauprojekt im Gezi-Park verwirklichen. Gegen das Projekt hatte es vor drei Jahren heftige Proteste gegeben, die auch in Proteste gegen Erdogan umschlugen. Damals kamen bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei mehrere Menschen ums Leben. Am vergangenen Wochenende gab es wieder Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Die Polizei löste die Gay-Pride-Parade gewaltsam auf. Einige Beobachter meinen, dass Erdogan eine Wiederholung der Gezi-Proteste provozieren möchte.

Flüchtlinge erschossen: Türkische Grenzsoldaten haben mindestens acht syrische Flüchtlinge erschossen, darunter vier Kinder; außerdem habe es mehrere Verletzte gegeben, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Menschen waren vor Gefechten um die nordsyrische Stadt Manbidsch geflohen. Sie hatten versucht, die türkische Grenze zu erreichen; dort hätten die Soldaten das Feuer eröffnet. Die türkische Armee wies die Darstellung zurück. Man habe lediglich Warnschüsse abgegeben, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.

Flüchtlingsdrama um Falludscha: Am Freitag erklärte Iraks Ministerpräsident Ad-Abadi die IS-Hochburg Falludscha für befreit; doch nicht alle Stadtviertel sind unter der Kontrolle des irakischen Militärs. In Flüchtlingslagern rund um die Stadt verschärft sich die Lage. Allein 30.000 Menschen sind in der vergangenen Woche aus der umkämpften Stadt geflohen. Die UNO geht insgesamt von 80.000 Flüchtlingen aus. Die Lage in den Camps gerate zunehmend außer Kontrolle, sagte der Norwegische Flüchtlingsrat, der mehrere Notlager dort betreibt. In den kommenden Wochen werden Temperaturen von über 45 Grad im Schatten erwartet.

Brexit-Kampagnen laufen wieder: Nach dem Attentat auf die Labour-Abgeordnete Jo Cox haben am Wochenende die Befürworter und Gegner eines Austritts Großbritanniens ihre Arbeit wieder aufgenommen. Premierminister David Cameron fürchtet negative Folgen für die britische Wirtschaft bei einem Austritt. Es werde keine zweite Chance geben, über die Rolle Großbritanniens in der EU zu entscheiden. Der Chef der EU-feindlichen Ukip, Nigel Farage, sieht sich als Opfer einer Hasskampagne. Der frühere Minister Ed Miliband von der Labour-Partei warf den Brexit-Befürwortern eine Dämonisierung von Ausländern vor. Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson aus dem Leave-Lager sprach sich für einen Verbleib von Premier David Cameron im Amt auch im Fall eines Brexits aus.

Befriedung der Ostukraine: In Minsk haben Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine erneut über Frieden für die Ostukraine beraten. Ziel sei die Festigung des Waffenstillstandsabkommens sowie die Wahlen in der Ostukraine. Zur Belebung des Friedensprozesses soll es Bald zu einem Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin kommen; es soll möglichst vor dem Nato-Gipfel Anfang Juli stattfinden. Putin bietet ein Ende der Sanktionen gegen die EU an; wenige Tage vor der Entscheidung der EU, ob die Sanktionen gegen Russland verlängert werden.

Außenminister Steinmeier kritisiert Nato-Militärübung: Statt mit Säbelrasseln und Kriegsgeheul an der russischen Grenze zu provozieren, will Frank-Walter Steinmeier lieber mit Russland über Abrüstung sprechen. Es müsse im Interesse der Nato-Staaten liegen, Russland in eine internationale Verantwortungspartnerschaft einzubinden. Die CDU ist empört über Steinmeier; der Außenminister dürfe keine Zweifel an der Entschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft der Nato aufkommen lassen. Unions-Außenexperte Jürgen Hardt fordert Entschlossenheit gegenüber Moskau. Auch Grünen-EU-Politikerin Rebecca Harms bezeichnete Steinmeiers Äußerungen als unverantwortliches Signal.

SPD-Fraktionschef Oppermann kritisiert WM-Gastgeber Russland: Nach den Ausschreitungen russischer Fans hat Thomas Oppermann den Fußball-Weltverband Fifa zum Handeln aufgefordert. Russland habe sich als WM-Gastgeber bis auf die Knochen blamiert. Man müsse Russland mit aller Deutlichkeit klar machen, dass etwas passieren müsse.

Grünen-Fraktionschef Hofreiter will Massentierhaltung abschaffen: In den kommenden 20 Jahren soll ein Komplettverbot der Massentierhaltung durchgesetzt werden. Anton Hofreiter sagte der „Bild“, dass in Deutschland keine Ställe mit 10.000 Schweinen oder 40.000 Hühnern gebraucht würden. In den kommenden 20 Jahren solle man 100 Prozent faire Tierhaltung erreichen. Er verwies darauf, dass Fleisch auf fairer Tierhaltung nur drei bis sechs Prozent teurer als konventionell produzierte Massenware sei.

Kritik nach Atteste-Aussage: Thomas de Maiziere hat nach seinem umstrittenen Interview über Atteste für Flüchtlinge seine Aussage relativiert. Er habe sich auf einen Erfahrungswert bezogen, sagte er später. De Maiziere hatte Ärzten vorgeworfen, von Abschiebung bedrohten Asylsuchenden Gefälligkeitsatteste auszustellen. Politiker von SPD, Linken und Grünen bestehen auf einer Entschuldigung des CDU-Politikers. Derweil legt Schäuble bei der Kritik an Vollzugsdefiziten bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach. Es gebe auf allen Ebenen Hindernisse bei der Abschiebung.

Kommt der Brexit - und würde die EU ihn verkraften? Am 23. Juni 2016 stimmt die britische Regierung in einem Referendum über den Brexit ab, über den Austritt des Landes aus der Europäischen Union. Werden gegebene Zugeständnisse reichen? Sollten Kontinentaleuropa nachgeben? Und wie schlimm wäre ein Austritt der Briten aus der EU wirklich? Jürgen Hardt, Koordinator für transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtiges Amt, sagt, dass es keine Sonderregelung für die Briten geben werde. Das Leave-Lager fürchtet den Souveränitätsverlust und rät den Briten zum EU-Austritt. Dabei würde Großbritannien gerade in dem Fall seine Macht und Gestaltungsfreiheit auf globaler Ebene verlieren.

Widerstand gegen Visafreiheit für Georgien: Ranghohe Politiker aus den Reihen der CDU warnen vor den Plänen von Kanzlerin Angela Merkel und verweisen auf die Kriminalitätsstatistik. Seit Jahren steigen die Zahl bei Einbrüchen und Ladendiebstählen durch georgische Tatverdächtige. Es gebe Anzeichen, dass viele Georgier gezielt das deutsche Asylrecht nutzten, um Verbrechen zu begehen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt in der FAZ vor der Visafreiheit. Zuerst müssten Mechanismen greifen, die einen drohenden Missbrauch des Asylrechts verhinderten. Ist doch sowieso egal, wo doch keiner unsere Grenzen überwacht. 

Viele Nachrichten, in den meisten Fällen Business as Usual... was in der Erinnerung bleibt, ist die Nachricht, dass Hitlers Jacke versteigert wurde, für 250.000 Euro. Ob in 60 Jahren Merkels Blazer in den Regenbogenfarben zur Versteigerung kommen werden? Wird man sich ihrer erinnern? Wer weiß.

Tango gegen TTIP

von Thomas Heck...

Die Proteste gegen TTIP sind vielschichtig und so phantasievoll wie inhaltlich fragwürdig. Denn wenn man die Demonstranten mal zu TTIP befragt, findet sich selten erhellendes. Da wird nachgeplappert und diffuses verbreitet, als ginge es um den schwarzen Mann. Denn bei Protesten gegen TTIP geht es mehr um einen Kampf gegen die verhassten USA, als um volkswirtschaftliche Fakten.

Die Vollidioten der Woche habe ich auf einer Homepage gefunden, Tango gegen TTIP, so sinnvoll, wie Ficken für den Frieden, Gummibärchen gegen Vergewaltigung, Feenstaub gegen Umweltverschmutzung. Gutmenschenschwachsinn ohnegleichen. Wer lachen will, schaue sich diesen Film an.

Wer Fakten erkennt, die nachvollziehbar und quantifizierter sind, möge uns das mitteilen. Wir haben bis auf Geseiere nichts substantielles gefunden. Denn die Proteste gegen TTIP sind in den meisten Fällen Ausdruck eines tiefen Hasses auf die USA. Ginge es bei TTIP um ein Freihandelsabkommen mit Putins Russland, würden die gleichen Spinner einen Kasatschok für TTIP tanzen.

Islamfeindlichkeit ist Menschenrecht

von Thomas Heck...

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland befürchtet eine wachsende Islamfeindlichkeit auch "in der Mitte der Gesellschaft". Diese negative Entwicklung werde begünstigt durch einen "zunehmend negativen Diskurs über die Muslime und ihren Glauben", so Ayman Mazyek gegenüber domradio.de. Falsch, Herr Mazyek. Es liegt am Auftreten eines faschistischen Islams und eine Zunahme von islamistischen Attentaten weltweit. Deswegen mögen wir den Islam nicht und den Zentralrat der Muslime schon gar nicht, der immer mehr als der politische Arm des Islamischen Staates auftritt.

Das sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek am Donnerstag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Mazyek äußerte sich mit Blick auf zwei Studien, die am Mittwoch veröffentlicht wurden. Demnach haben immer mehr Menschen in Deutschland eine kritische Sicht auf den Islam. Die Aussage, wonach der Islam zu Deutschland gehöre, stimmten in einer von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" publizierten Allensbach-Studie lediglich 13% der Befragten zu. Natürlich, weil eine faschistische Religion niemals zu Deutschland gehören kann und darf.

Allerdings steht demnach für eine große Mehrheit fest, dass Religionsfreiheit und damit auch das Bekenntnis zum Islam ein Wesensbestandteil der Kultur hierzulande ist. Die "Leipziger Mitte-Studie 2016", eine seit 2002 laufende Langzeituntersuchung, konstatiert eine zunehmende Islamfeindlichkeit in der Bundesrepublik. So gab jeder zweite Befragte an, sich durch Muslime manchmal "wie ein Fremder im eigenen Land zu fühlen". Vor zwei Jahren waren es noch 43% und 2009 etwa 32,3%.

Mazyek sprach von "paradoxen Aussagen", die offenbar in Teilen der Gesellschaft Anklang fänden. So gebe man einerseits vor, die Religionsfreiheit insbesondere gegenüber den Muslimen verteidigen zu wollen, andererseits sei man bereit, diese Religionsfreiheit "exklusiv für Muslime" einzuschränken Eine derartige Mischung aus Widersprüchen und grundgesetzwidriger Haltung, "die wir auch von Pegida und Co kennen, bahnt sich zunehmen den Weg in die Mitte der Gesellschaft", so Mazyek. Eine Einschränkung der Religionsfreiheit exklusiv für Muslime, vermag ich (leider) nicht zu erkennen. Ich erkenne gesetzwidriges Verhalten muslimischer Terroristen, weltweit.

Domradio.de beweist mit dem Interview wieder einmal, wessen Interessen sie vertreten. Jedenfalls nicht die der Christen in Deutschland. Ich lasse mir jedenfalls meine Islamfeindlichkeit nicht nehmen. Nicht, so lange eine Unterdrückung von Frauen durch Muslime, Schwulenfeindlichkeit bis hin zur Tötung von Schwulen wie in Orlando, das Köpfeabschneiden in Syrien und weltweite Morde im Namen des Islam weiterhin an der Tagesordnung sind. Denn Feindlichkeit gegenüber einem faschistischen Islam ist Selbstverteidigung und für mich Bürgerpflicht. Es ist bezeichnend, dass der Widerstand nicht von den Muslimen selbst kommt, die heimlich oder offen die Positionen eines radikalen Islam mehr und mehr vertreten.

Tag 13 des Ramadan: 103 Attacken durch Muslime mit bis heute 821 Toten... Islam. Die Religion des Friedens. Nicht wirklich.

Unter Pseudonym auf Der Freitag vom Ober-Antisemiten Jakob Augstein veröffentlicht. Innerhalb von 5 Minuten gelöscht, Account gesperrt.

Steinmeiers Kopf in Putins Arsch

von Thomas Heck...

Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass größte Weichei, seit es Außenminister gibt, ist ein Mann der bedächtigen und vorsichtigen Worte. So kritisierte er das Auftreten der NATO an der Grenze zu Russland, vergisst aber, dass gerade die Nachbarstaaten Russlands, die baltischen Staaten, Polen und die Ukraine aus Angst vor dem Wiedererstarkten russischer Großmachtsucht und daraus resultierender Expansion, deutlich meßbar auf der Krim und in der Ukraine, Angst haben. Angst um die eigene Existenz. Und das zu Recht. Und Putin hat alles getan, um die Angst zu schüren. Sein Handeln auf der Krim spricht eine deutliche Sprache, sein Faseln, dass Russland da sei, wo Russen wohnen war eine klare Ansage, dass Russland überall dort eingreifen wird, wo er es für richtig hält.

Wenn Russland ständig Übungen nahe der NATO-Grenzen durchführt, provokativ jahrelang deren Luft- bzw. Seeraum verletzt UND aktiv Krieg gegen souveräne Staaten führt, dann ist das für Steinmeier Okay.

Wenn die NATO als Reaktion auf Russlands Säbelrasseln Übungen auf ihrem Territorium durchführt, OHNE fremdes Staatsgebiet zu verletzen oder gar Krieg gegen irgendwen zu führen, dann ist das für Steinmeier Kriegstreiberei.

Wenn nun der deutsche Außenminister der NATO in den Rücken fällt, sagt das mehr über Steinmeier und die SPD aus, als alle Lippenbekenntnisse, die sonst so üblich sind. Ein aggressives und militärisch starkes Russland darf man nur mit Stärke begegnen. Das wusste sogar der verstorbene Alt-Bundeskanzler Schmidt, der gegen die Widerstände seiner Partei in den 90er Jahren den NATO-Doppelbeschluß durchboxte, damals mehr für die Sicherheit Deutschlands und Europas tat, als nach ihm folgenden Bundeskanzler zusammen und damit sein eigenes politisches Überleben aufs Spiel setzte, weil er wusste, dass seine Entscheidung richtig war.

Steinmeier dagegen äussert sich so, wie er meint, dass das Volk es hören wolle, ein Volk, welches so degeneriert und hirngewaschen ist, dass es sich die Henker und Schlächter der eigenen Demokratie in Form des Islam selbst einlädt und auch noch willkommen heisst, sogar noch Staatsverträge mit muslimischen Verbänden unterzeichnet. Er spricht mehr durch die parteipolitische rot gefärbte Brille, als aufgrund eigener Überzeugung. Und er offenbart erschreckende politische Nähe zu einem Putin, der uns Deutsche doch nicht ernsthaft näher stehen kann, als die USA. Das ein Gerhard Schröder seinen Kopf schwerlich aus Putins Arsch ziehen kann, ist klar, er wird von Putin bezahlt, wurde von ihm gekauft. Des Brot ich ess' des Lied ich sing gilt für Altkanzler Schröder in besonderen Maße. Deswegen sind seine politischen Aussagen nicht mehr Ernst zu nehmen. Denn Schröder dient nicht deutschen Interessen, er dient Putins Interessen. Deutsche Interessen hat er verkauft. Und sollte Steinmeier nicht Bundespräsident werden, was ich hoffe, so wird ihm sicher ein Job bei Putins Apparatschiks sicher sein, vielleicht bei Gazprom, neben Schröders Office.

Die Nähe einiger Politiker zu Putin ist für mich eines der Grundübel deutscher Politik. Und wer wie ich auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat ist, hat ein massives Problem. Als jahrelanger CDU-Wähler ist durch das Verhalten Angela Merkels in der Flüchtlingsfrage, in die Griechenlandpolitik, in der Energiepolitik und vieler Dinge mehr, der Drops gelutscht. Oder: die wähle ich nicht mehr. Punkt. Die AfD ist für mich aufgrund der Nähe zu Putin nicht wählbar. SPD würde ich niemals wählen. Grüne geht auch nicht. Linkspartei ist mir zu antisemitisch. Plötzlich sind die Optionen etwas eng. Weil es eben keine Alternativen gibt, eine Folge Merkelscher Alternativlosigkeit.  Bleibt nur noch die Emigration... aus politischen Gründen...

Wer sind hier die gewaltbereiten Nazis?

von Thomas Heck...

Linke und Grüne hatten schon immer eine merkwürdige Auffassung zur Gewalt. Wenn es gegen die Kernenergie, gegen die Polizei, gegen die Bundeswehr, gegen vermeintliche Nazis, gegen Chauvinismus, gegen Andersdenkende allgemein geht, dann ist das Widerstand und die Anwendung von Gewalt gut und richtig und zu begrüßen. So hat die RAF ihrer Morde begründet und so legitimiert die Linkspartei den Pöbel von der Straße. So wird der picklige 1. Mai Steinewerfer zum Revolutionär hochstilisiert, ist letztlich aber nur ein SA-Schläger der Grünen und der Linken, in guter alter linksfaschistischer Tradition. Denn wer so denkt, stellt sich außerhalb des Rechtsstaates und handelt nicht nur wie ein Faschist, er ist ein Faschist. 

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth ruft nach dem Mord an der britischen Abgeordneten Jo Cox dazu auf, Prävention und Deeskalation voranzutreiben. Radikale Parteien, die aufhetzten und ausgrenzten, müssten zur Verantwortung gezogen werden. "Wenn sich heute FPÖ, Front National und AfD treffen, kann einem nur angst und bange werden", sagte Roth im DLF. Nur habe ich noch keinen AfD-Politiker erlebt, der zu Gewalt aufruft, auch Jean-Marie Le Pen hat sich dahingehend nicht geäußert. Ich lasse mich gerne eines besseren Belehren, habe selbst aber nichts gefunden.

Das Massaker von Orlando, der Mord an der britischen Abgeordneten Jo Cox, der Angriff auf die damalige Kandidatin und heutige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker: "Es wird immer enthemmter, immer entgrenzter", sagte Claudia Roth zu den aktuellen Fällen von Gewalt und Hass. Für die Verrohung der Gesellschaft trügen auch radikale Parteien Verantwortung. "Es kann nicht sein, dass politische Auseinandersetzungen zu einer solchen Mobilisierung von gewalttätiger Stimmung führen", führte die Grünen-Politikerin aus. "Da müssen wir uns alle überlegen, wie wir Prävention und Deeskalation vorantreiben können." Kein Wort von den Anschlägen des IS. Unglaublich. Und unglaublich blöde. Das ganze blöde Interview eines verblödeten Senders, der nicht die richtigen Fragen zu grüner und linker Gewalt stellt mit einer völlig verblödeten Politikerin finden Sie hier.

Claudia Roth instrumentalisiert den Mord an einer britischen Abgeordneten in infamer Art und Weise, um sich über "Gewalt gegen Politiker" auszulassen. Bei Anschlägen gegen AfD-Politiker vernahm man von der Bundestagsvizepräsidentin übrigens nur brüllend lautes Schweigen.

Der Wahnsinn in der Morgenpresse - Irre

von Thomas Heck...

Und der tägliche Wahnsinn geht weiter. Wir haben heute morgen für Sie Meldungen der Presse quergelesen. Es sind nur Meldungen von einem Tag, doch es spiegelt die Unfähigkeit der Politik und den Wahnsinn, den unsere Gesellschaft erfasst hat, sehr gut wieder.

Verschärfter Kampf gegen Rechts gefordert: Der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz (SPD), hat einen verschärften „Kampf gegen Rechts“ gefordert. „Es ist wieder an der Zeit, einen Aufstand der Anständigen zu organisieren“, sagte Schulz der Berliner Zeitung. Es dürfe nicht zugelassen werden, daß Populisten und Extremisten den sozialen Frieden in Europa gefährdeten. Hetzern und Spaltern sei zu lange das Feld überlassen worden, kritisierte Schulz. „Wir müssen sie endlich stellen und entlarven, wir müssen klipp und klar sagen, daß diese Konjunkturritter der Angst für alles einen Schuldigen, aber für nichts eine Lösung haben und daß die Politik der Abschottung, der Ausgrenzung und der Herabsetzung anderer den Kontinent schon einmal in die Katastrophe geführt hat.“ Aktuell führt jedoch nur die Politik der EU in die Katastrophe, der EU entwickelt sich mehr und mehr zu einem undemokratischen Monstrum...

Koalition einigt sich auf Verschärfung des Sexualstrafrechts: Der Entwurf der Bundesregierung sieht bereits eine strengere Ahndung sexueller Übergriffe auf Frauen vor. Verankert werden soll nun auch, dass ein klares "Nein" ausreicht, um den Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Außerdem sind weitere Tatbestände vorgesehen, die aufdringliches Grapschen und sexuelle Attacken aus einer Gruppe heraus erfassen. Die Koalition geht damit über den ursprünglichen Entwurf von Justizminister Heiko Maas hinaus. In diesem war die "Nein heißt Nein"-Regelung noch nicht vorgesehen. Damit werden sie die Massenvergewaltigungen, die sexuellen Übergriffe von Köln und die mittlerweile täglichen Vorkommnisse sicher in den Griff bekommen...

Bundesrat verschiebt Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten: Die für Freitag geplante Abstimmung über die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten ist angesichts des Widerstandes der Grünen von der Tagesordnung genommen worden. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte, man habe es nicht darauf ankommen lassen wollen. Aus dem grün-schwarz regierten Baden-Württemberg hatte es zuletzt Signale der Zustimmung gegeben. Ministerpräsident Winfried Kretschamen hätte sich dann zwar an den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag gehalten, sich aber gegen den Kurs seiner Partei gestellt. Und wieder werden wichtige Entscheidungen nicht getroffen und Menschen nicht abgeschoben, die keinen Asylgrund haben und lieber Unterkünfte abfackeln, als sich zu benehmen...

Keine Einigkeit bei Integrationskosten: Bund und Länder finden keine gemeinsame Linie bei der Aufteilung der Integrationskosten, für Anfang Juli ist eine weitere Verhandlungsrunde geplant. Einigkeit besteht darüber, dass der Bund für drei Jahre die Kosten der Kommunen für die Unterkunft von Asylbewerbern mit einem anerkannten Flüchtlingsstatus übernimmt. Das teilte Kanzlerin Angela Merkel nach der mehrstündigen Sitzung mit den Ministerpräsidenten der Länder mit. Die Länder beziffern die Kosten der Flüchtlingsintegration auf rund 20 Milliarden Euro. Bei dem Treffen mit der Kanzlerin forderten sie, dass der Bund acht bis neun Milliarden Euro übernimmt. Fragt sich eigentlich keiner, wozu Flüchtlinge integriert werden sollen, die ja wieder in ihre Heimatländer zurückkehren sollen? Wir reden hier jedoch nicht von Flüchtlingen, sondern von Migranten...

SPD-Fraktionschef Oppermann lehnt Vorschlag des Innenministers ab: Der Vorschlag von Innenminister Thomas de Maiziére, zum Schutz vor Einbruchdiebstählen sogenannte Wachpolizisten einzusetzen, stößt bei den Sozialdemokraten auf Ablehnung. Der Plan des Innenministers sieht eine verkürzte Ausbildungsdauer vor, die Angehörigen der Wachpolizei sollen nur begrenzte Befugnisse haben und eine Waffe tragen dürfen. De Maiziere nannte die Einheiten nützlich. Thomas Oppermann hingegen sagte, auf eine Hilfspolizei zurückzugreifen sei ein Ausdruck von Hilflosigkeit. Gebt dem Bürger die Waffen, um sich zu verteidigen und lasst die Hilfspolizisten zu Hause, dann hört das schon mit den Einbrüchen ganz schnell auf...

Kanzlerin Merkel verurteilt Orlando-Attentat: Angela Merkel zeigt sich zunehmend besorgt über den zunehmenden Hass gegenüber Homosexuellen. Mit Blick auf Studienergebnisse, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt worden waren, sei sie beunruhigt, dass sich auch in Deutschland die Haltung der Menschen gegenüber Schwulen und Lesben verändert habe. Sie wolle deshalb noch einmal deutlich machen, dass ihr Denken und Handeln davon geleitet sei, dass Leben in offenen und freien Gesellschaften vom Respekt gegenüber dem jeweils anderen geprägt sein müsse, so Merkel. Am Samstag soll das Brandenburger Tor aus Anlass einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Orlando in Regenbogenfarben leuchten, teilte die Berliner Senatskanzlei mit. Verharmlosung eines islamistischen Anschlags durch eine Irre, die den Islamisten und Schwulenhassen den Weg nach Europa geebnet hat...

EM 2016: Fußballpatriotismus = Nationalismus?: Während großer Fußballturniere wird das Nationale sehr sichtbar. Selbst urbane Kosmopoliten sitzen plötzlich im Deutschland-Trikot im Biergarten und feuern die Nationalmannschaft an. Fahnen hängen an Balkons, Rückspiegel sind schwarz-rot-gold umstrickt. Wie nah sind sich Fußball-Patriotismus und Nationalismus? Emma Sammet, Sprecherin Grüne Jugend Berlin, findet den Fußball-Patriotismus während der EM ist nicht harmlos. Er funktioniert vielmehr über Ausgrenzung und Anfeindung und ist deshalb gefährlich. Grüne Spielverderber kümmern sich um unwichtige Themen. Die sehen überall Nazis...

Kaum Abschiebungen nach Nordafrika: Wenige Menschen aus Tunesien, Marokko und Algerien erhalten Asyl in Deutschland, gleichzeitig ist die Abschiebungsquote in diese Länder niedrig. Im vorigen Jahr kamen rund 26.000 Menschen aus diesen drei Staaten nach Deutschland. Für dieses Jahr zeichnen sich geringere Zahlen ab. Bis Ende Mai 2016 waren es nach Angaben des Bundesamtes für Migration 5272 Personen. Die Zahl der Abschiebungen ist vergleichsweise gering. 135 Bürger dieser drei Länder wurden im vergangenen Jahr zurückgebracht. in den ersten vier Monaten 2016 waren es 101 Abschiebungen. Damit erhöht sich der Trend leicht im Vergleich zum Vorjahr. Lasst sie alle kommen, Deutschland ist gross. Wozu sich an Recht und Gesetz halten...

Ditib lädt Integrationsbeauftragte aus: Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, vom gemeinsamen Fastenbrechen im Rahmen des Ramadan ausgeladen. Die Einladung vom April wurde am Mittwochabend kurzfristig zurückgezogen. Wie alle türkischstämmigen Abgeordneten hatte Özoguz der Armenien-Resolution des Bundestages zugestimmt. In der Begründung für die Ausladung hieß es, seit einigen Tagen tauchten in der Gemeinde Muslime auf, die nicht zu regelmäßigen Besuchern gehören, die Stimmung aber aufwiegelten. Wegen Sicherheitsbedenken bat Ditib darum die Integrationsbeauftragte nicht am abendlichen Fastenbrechen teilzunehmen. Ditib gehört verboten. Türkische religiöse Nationalisten, die Erdogans Faust im Arsch haben, nehmen Einfluß in Deutschland...

Rohrbomben mit Nägeln sind kein Terror - ernsthaft?

von Thomas Heck...

Halil D. hatte eine mit 239 Nägeln, fünf Nieten und 22 Stahlkugeln gespickte Rohrbombe im Keller. Trotzdem ließ das Gericht jetzt den Terror-Verdacht gegen den Islamisten fallen. „Vorbereitung einer schweren staatsgefährenden Straftat“ – hierfür bestehe laut Richterin Clementine Englert nach der bisherigen Beweisaufnahme „kein dringender Tatverdacht mehr“. Eine Islamisierung Deutschlands steht mit solchen Richtern nichts mehr im Wege.

Richterin im Auftrag der Scharia Clementine Englert

Wenn die Frau nicht völlig verblödet ist, kann nur eine Erpressung oder Angst vor Islamisten eine Erklärung für ihre rechtliche Bewertung der Vorbereitung eines Massenmordes sein. Uns fehlen die Worte. Und die Islamisten lachen sich scheckig...

Die Inquisition ist wieder da

von Thomas Heck...

Die Heilige Inquisition der katholischen Kirche hat unermessliches Leid über die Menschheit gebracht. Hat Menschen zu Tode gefoltert, verbrannt, verstümmelt, hat ganze Familien und Generationen ins Unglück gestürzt, manche Urteile wurden erst in letztem Jahrhundert aufgehoben. Kein Mensch käme heute auf die Idee zu behaupten, dies hätte alles nichts mit der katholischen Kirche zu tun. Die Heilige Inquisition WAR die katholische Kirche, WAR der Katholizismus.

So wie der IS der Islam IST, nicht nur dem Namen nach, sondern in der wahren Auslegung des Koran. Der IS, von unserem Medien nur verschämt als der "sogenannte Islamische Staat" genannt wird, IST die Heilige Inquisition des Islam, Schild und Schwert der Religion Islam. Die heimliche und ganz offene Sympathie, mit der die Muslime dem IS begegnen und in seinem Namen morden, ist ein Beleg dafür, wie sehr der IS im Islam verwurzelt ist und in den Köpfen aller Muslime angekommen ist. Das ist so, wie bei den Nazis im 3. Reich. Irgendwo wusste jeder noch so überzeugte Nationalsozialist, dass der Massenmord an den Juden ein Verbrechen war, doch, hey, wir waren die Macht in Europa.

Und nicht nur in den Köpfen der Muslime, sondern in unser aller Köpfen. Ich weiß nicht, wie es der Islam schaffen konnte, dass er aus allen Richtungen verteidigt wird. Linke aller Parteien stützen und verteidigen ihn, sogar vermeintlich gleichberechtigte Frauen legen zuweilen das Kopftuch an und proklamieren eine rückständige, homophobe, frauenfeindliche und faschistische Religion als zu Deutschland gehörend, modern und friedlich, wo man doch nur täglich Nachrichten schauen muss, um zu begreifen, dass der Islam sicher vieles ist, doch sicher nicht modern und schon gar nicht friedlich. Aus "Einzelfällen" werden plötzlich "Einzeltäter" und aus "einzelnen Islamisten" werden "Geisteskranke". Das klingt eben verträglicher als "IS-Anschlag", "Internationaler Islamismus" oder "organisierter Terror".  Der Versuch, ihren Hass mit unserer Liebe zu bekämpfen, wie es Käßmann, Woelki und Meißner predigen, ist gnadenlos gescheitert und wurde im Blut ertränkt. Diese Taktik hat in den letzten Jahren ziemlich schlecht funktioniert.

100 Jahre Frauenbewegung und Gleichberechtigung in Deutschland und das Kopftuch ist wieder in. Während die AfD für ihr angeblich rückständiges Frauenbild verachtet wird, weil sie möchte, dass Frauen selbst entscheiden, ob sie beruflich Karriere machen wollen und ihren Schwerpunkt doch eher bei Familie und Kindern sehen, wird das Frauenbild des Islam selbst von Frauen aus dem linken und grünen Spektrum, incl. der CDU, als fortschrittlicher Weg hin zu Multikulti angesehen, jegliche Kritik dagegen verteufelt und als rassistisch und islamophob diffamiert. Kritik am Islam soll sogar unter Strafe gestellt werden, auf Facebook und in anderen sozialen Medien kann man das schon erkennen. Shitstorm, soziale Ausgrenzung, Sperren, berufliche Nachteile bis hin zu Strafverfahren drohen denen, die sich allzu kritisch über den Islam äußern. Ich selber verbüße zum 2. Male dieses Jahr eine 30-tägige Sperre, weil ich mich gegen islamische Ehen mit Minderjährigen und gegen Judenhass im Islam engagiere und öffentlich äußere.

DAS IST Inquisition, dass ist genau das, was die katholische Kirche mit Unterstützung der Bevölkerung und der Mächtigen im Mittelalter in Europa praktiziert hat. Und wenn ein muslimischer Mörder von 50 Schwulen in Orlando vom Verdacht freigesprochen wird, aus islamistischen Gründen gehandelt zu haben, sondern "nur" ein Schwulenhasser zu sein und alle, die was anderes behaupten, seien islamoph und rassistisch, dann ist das nichts anderes, als ein mundtot-machen von Kritikern, noch mit friedlichen Mitteln, doch der Schritt zu einer Fatwa mit dem Ziel der Tötung, wie bei Salman Rushdie, ist da klein. Eine Fatwa, die bis heute gültig und aktiv und ohne Konsequenzen für den Iran ist, mit dem man lieber Geschäfte macht.

Wir brauchen daher Muslime, die von selber auf die Idee kommen, an ihrer Religion stimmt was nicht und die Reformen durchsetzen, die es braucht, damit ein Islam frei von Mord und Totschlag zu Deutschland gehören kann. Bis dahin müssen wir es nicht hinnehmen, dass gerade zu Ramadan bei einigen Muslime der Drang steigt, Anschläge zu begehen. Am Tage 9 des Ramadan mit bislang 72 islamistischen Attacken weltweit mit über 614 Toten...

Auffallend ist in der Berichterstattung, dass man verzweifelt versucht, zwischen "homophob" und "islamistisch" zu unterscheiden und wo ein Kratzen des Proleten Jogi Löw an seinen Eiern mehr mediale Aufmerksamkeit erfährt, als islamistische Anschläge während des Ramadan. Doch warum eigentlich? Dieses islamische System ist das Grundübel, es gibt da nichts zu differenzieren. Wenn in den IS Gebieten Schwule von den Dächern geworfen und gesteinigt werden, wenn sie noch leben, dann hat das direkt und unmissverständlich etwas mit dem Islam zu tun. Wenn der Killer von Orlando 50 Schwule massakriert, ist er wie so viele andere Anhänger der "Religion des Friedens", nur den Vorgaben des Islam gefolgt. Dann hat was direkt und unmissverständlich mit dem Islam zu tun. Und wir importieren uns diese brutale, menschenverachtende Religion millionenfach durch falsch verstandene Nächstenliebe und Hass auf die eigene Nation. Die Nicht-Muslime unter den Unterstützern des Islam sind genauso schuldige, wie die Muslime selbst und wie die Mörder. Sie haben genauso das Blut der Opfer an den Händen.

Der Islam hat begriffen, dass wir leichte Beute sind

von Thomas Heck...

Ein Muslim massakriert in Orlando 50 Schwule, verletzt viele Dutzende schwer und hinterlasst eine ratlose Gesellschaft. Auch in Deutschland, wo die üblichen depperten Journalisten mit jedweden Winkelzügen versuchen, den Täter ja nicht mit dem Islam in Verbindung zu bringen. Ein US-Präsident, der es schafft, nach den Anschlägen den Terminus Islam zu verschweigen.

Wenn es je eines Beweises gebraucht hätte, vor den Gefahren einer Islamisierungen unserer Gesellschaft zu warnen, so ist er für mich erbracht. Der Islam hat sich so in unseren Gesellschaften breit gemacht, die Saat des Misstrauens in unsere Gehirne gepflanzt, dass selbst bei Attentaten, wo AllahUAkhbar gebrüllt wird, die Beteiligung des Islam dennoch  negiert wird.

Die Islamisierung der westlichen Welt ist in vollem Gange, nicht mehr aufzuhalten, so scheint es. An der Speerspitze gewaltbereite Muslime, die je nach Bedarf als extremistisch oder moderat auftreten, Forderungen stellen, die scheinbar demokratisch legitimiert sind. Sie verfügen über Unterstützer in allen Gesellschaftsschichten, die Willkommenskultur leben und die eigene Identität verleugnen, sich eher vergewaltigen lassen, als jemals was gegen den Islam zu sagen. Sie haben Unterstützer in der Politik, die ihnen den Weg ebenen und Islamkritiker kriminalisieren und stigmatisieren, während sie den ungehemmten Zuzug von Flüchtlingen den Weg bereiten, juristisch, argumentativ und organisatorisch. Sie haben Unterstützer in allen Glaubensrichtungen, Kardinäle und Bischöfe, die eher die eigenen Gläubigen verraten und AllahUAkhbar in Kirchen erschallen lassen, als Muslime zu kritisieren. 

Was bringt diese Menschen dazu, die eigenen Henker zu hofieren und denen das Messer auch noch reichen, die einen den Hals durchschneiden werden? Wären diese Leute sich über die Konsequenzen im klaren und würden dennoch weiter so agieren, wären es Verräter in den eigenen Reihen. Die meisten sind vermutlich soweit degeneriert, dass sie sich eine Kultur, die eine andere Kultur einfach vernichtet, physisch vernichtet, gar nicht vorstellen können. 

Insofern war die Entnazifizierung in Deutschland äußerst erfolgreich. Und der Islam hat verstanden, dass der Westen leichte Beute ist. Wir alle sind leichte Beute. Er führt einen Krieg gegen uns und lässt ihn auch noch von uns bezahlen. Er führt einen Krieg gegen Menschen aus der Zukunft, abhängig von Infrastruktur, verwundbar, am Leben hängend. Während er selbst den Tod liebt.  Er wird stärker, wir werden schwächer. Gegen einen solche Gegner kann man kaum gewinnen, jedenfalls nicht mit unseren Methoden. Wir sind leichte Beute.

Dieser Artikel wurde unter Pseudonym auch auf dem linksfaschistischen Schmutzblatt "Der Freitag" veröffentlicht und war nach 15 Minuten zensiert und gelöscht.

Scheiß auf die Flagge...

von Thomas Heck...

Der Fahnenstreit geht in die nächste Runde. Nachdem die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz am Freitag für einen Shitstorm gesorgt hatte, nachdem sie Fußballfans zu einem Fahnenboykott aufgefordert hatte, legen nun die Jusos nach.

Der Berliner Landesverband der SPD-Jugendorganisation schreibt auf seiner Webseite: "Die empörten Reaktionen auf die Kritik der Grünen Jugend am Nationalismus zeigt eins: Sie haben recht. Wir teilen ihre Kritik an dem Abfeiern eines Nationalgefühls. Es geht bei dieser Männer-EM um Fußball – nicht um "schwarz-rot-gold."

Sie folgen damit nur der höchsten Instanz der Deutschland-Verachter, der Bundeskanzlerin, die ihre Verachtung nicht nur durch Taten Ausdruck verleiht, sondern auch symbolisch im großen Rahmen nicht davor zurückschreckt, der deutschen Flagge den Respekt zu verwehren.

Es steht in einer Reihe mit dem Versuch, die deutsche Nation auszurotten. Ungehemmte Einwanderung, offene Grenzen, Vergewaltigungen die nicht strafrechtlich verfolgt werden, eine Fussballnationalmannschaft die sich nur noch "Die Mannschaft" nennt, ein Fussballtrikot, wo jegliche Nationalfarben verbannt sind. Bleibt nur noch zu hoffen, dass sich einer der Fussballmillionäre erbarmt und wenigstens einen Schlüpper in Schwarz-Rot-Gold trägt. Scheiß auf die Flagge... vielleicht ein Sonderauftrag Erdogans an Özil. Wir sehen hier die beiden beim Aushecken dieses perfiden Plans...

Merkel arrogant in China

von Thomas Heck...

Wenn Merkel in China weilt, dann sicher nicht, um dort ihr Lieblingsgericht beim Chinesen, die 46 Ente süßsauer, zu genießen, sondern um für die Menschenrechte in China einzutreten. Denn das ist Frau Merkel wichtig, dass der Rechtsstaat in China Einzug hält. Ein Rechtsstaat, so die Bundeskanzlerin staatstragend, wo das Recht stark ist und nicht, wo das Recht des Stärken gilt. Ein Staat, wo sich der Bürger vor der Willkür eines Staates sicher fühlen kann.

Nun braucht sich China als 1,5 Milliardenvolk sicher nicht von einem Deutschland belehren zu lassen, wo Flughäfen nicht rechtzeitig fertiggestellt werden können, wo die Bürger unter einer Steuerbelastung ächzt und von einer Junta regiert wird, die Gesetze je nach eigenem Gusto auslegen. Deutsche Arroganz wirkt hier irgendwie deplatziert...

Wenn der islamistische Anschlag auf Schwule nichts mit dem Islam zu tun hat...

von Thomas Heck...

Über 50 Tote bei einem terroristischen Anschlag auf einen Schwulen-Club in Orlando im US-Bundesstaat Florida. Der "mutmaßliche" Attentäter, so das ZDF in seiner heute-Sendung um 19 Uhr, der von Spezialkräften erschossen wurde, könne einen islamistischen Hintergrund habe. Wieso mutmaßlich? Weiterhin orakelt Brigitte Bastgen, ob nicht doch die liberale Waffengesetze im Bundesstaat Florida für den Anschlag verantwortlich seien. Nein, Du dusslige Kuh, ein faschistischer Islam, der Schwule ablehnt und weltweit verfolgt, der ist verantwortlich.

Größte Sorge des ZDF ist, wie die Reaktion von Präsidentschaftskandidat Donald Trump ausfällt, der hatte ja schon nach dem islamistischen Anschlag von San Bernadino gefordert, Muslime nicht in die USA einreisen zu lassen. Was könne da jetzt noch kommen? So die besorgte Frage. Über die über 50 ermordeten Schwulen redet jetzt im ZDF schon keiner mehr. Denn weiter geht es mit Fußball...

Am nächsten Tag im KZ, dem Magazin Kulturzeit auf 3Sat, kommt der Täter plötzlich sogar aus dem bürgerlichen Milieu... das Wort Islam fällt hier gar nicht mehr. Irre.

Spiegel und Frankfurter Rundschau - Antisemiten unter sich

von Thomas Heck...

Das nach dem Anschlag von Tel Aviv kein Aufschrei in der Welt zu vernehmen ist, die Menschen nicht Tel Aviv sind, die Facebook-Profilbilder nicht in israelischen Farben erstrahlen, hat sicherlich keiner erwartet, schon gar nicht die Israelis, die es gewohnt sind, dass arabischer Terror gegen Juden in der westlichen Welt verharmlost wird, dem Terror mit Nachsicht, ja mit Verständnis begegnet wird. Dass kennen die Israelis schon und die erwarten auch nichts anderes.

Wenn aber der Spiegel auf den noch warmen Leichen der Opfer tanzt, wie es Nicole Abé vom SPIEGEL oder jetzt Inge Günther von der Frankfurter Rundschau, ist das an Widerwärtigkeit nicht mehr zu überbieten. Israel braucht sich in Sachen Terrorbekämpfung nicht von Antisemiten belehren zu lassen, deren Judenhass zwischen aus jeder Zeile spritzt.

Inge Günther, Frankfurter Rundschau

Für diese Täter mit Bleistift ist es offensichtlich nicht denkbar, dass die Araber aus Judenhass morden, sie berichten auch nicht darüber, dass feige Anschläge auf israelische Zivilisten in den arabischen Gebieten der Palästinensischen Autonomiebehörden gefeiert werden, es wird Gebäck gereicht, Straßen, Schulen und Kindergärten nach den Mördern benannt, wo auch die nächste Generation des Hasses erzeugt wird.

Genau dann kommen die Forderungen nach einer Zweistaatenlösung, wo heute Israel noch gar nicht von den Palästinensischer anerkannt wurde, keine Hamas, keine Hizbollah, keine Fatah hat sich dahingehend geäußert, dass sie willens sind, neben Israel friedlich leben zu wollen. Über was will man denn verhandeln? Über die Modalitäten des Holocaust an den Israelis? Ist es das, was diese SPIEGEL und Frankfurter Rundschau wollen, wenn sie sich darüber sorgen, wie Israel auf den Terror reagieren wird? Was die "rechten Hardliner" jetzt tun werden?

Ich hoffe, die werden das richtige tun. Nämlich den Terror mit harter Konsequenz begegnen, mit allen Mitteln, denen ein Rechtstaat fähig ist und darüber hinaus. Und wenn sich Inge Günther sich mehr über die "ultrarechtskonservativ-nationalistischen Juden" sorgt, der Hamas aber mit Verständnis begegnet, sagt das mehr über ihr Weltbild aus, als über den Zustand Israels, die Straftäter in den eigenen Reihen nach den Regeln eines Rechtsstaates behandelt und aburteilt, anstatt sie, anders als die arabische Seite zu hofieren, zu feiern, deren Familien zu alimentieren, wie es nämlich üblich ist. Frau Günther sorgt sich, dass die Leichen der Attentäter nicht mehr an die Palästinenser übergeben werden. Ehrlich gesagt, würde ich die mit Schweineblut irgendwo verschachern, denn Respekt verdienen diese toten Körper nicht.

SPIEGEL und Frankfurter Rundschau verkörpern einen altbekannten linken Antisemitismus, der mit gut formulierten Worten, edel und gut gekleidet daherkommt und auf den ersten Blick nicht auffällt, weil wir mittlerweile an diese Sprache gewohnt ist. Der Antisemitismus kommt nicht mehr mit Springerstiefel, Glatzen und nationalen Symbolen daher. Der Judenhass von heute kommt von Links, nennt sich antizionistisch und begreift sich als moralische Instanz. Doch das ist er nicht und das sollten wir nie vergessen. Denn er steht dem Judenhass der Nazis in nichts nach. Er ist genauso widerlich und gehört an den Pranger gestellt.

Zum Artikel in der Frankfurter Rundschau

Attentat in Tel Aviv: Die Terroristen wollten uns alle treffen

von David Baum...

In Tel Aviv töten zwei Terroristen vier Menschen. David Baum über den Anschlag, der auch dem westlichen Lebensstil galt.

Die palästinensischen Terroristen Mussa und Khaled Machmara planten eiskalt: Der Tel Aviver Sarona-Park, in dem die beiden Cousins aus dem Westjordanland vier Menschen ermordet und weitere angeschossen haben, ist ein Ort der Unbeschwertheit. In den Restaurants, Modeläden und Galerien herrscht „Laissez faire“. Hier wird gefeiert, man tingelt von einer Bar zur nächsten Vernissage. Es wird gelacht, getanzt, gekifft.

Wer auf diese Szenerie schießt, der meint nicht nur Israel, der hat auch den westlichen Lebensstil im Visier. Sarona mit seinem internationalen Publikum ist nicht irgendein Vergnügungsviertel, es hat völkerverbindenden Charakter. An einem Stand gibt es sogar bayerische Würstel, ziemlich köstliche übrigens. Im Café Max Brenner haben die als jüdische Businesstypen verkleideten Terroristen irgendeine Süßigkeit bestellt, bevor sie ihre Automatikwaffen auspackten und losschlugen. Wie das wohl ist, sich als Hamas-Anhänger so zu verkleiden, in diese fröhliche Szenerie zu spazieren – um schließlich zu morden?

Israel lebt schon immer mit dieser Gewalt, und es lebt sogar mit der Ignoranz, die in Europa gegenüber dieser permanenten Anwesenheit von Gewalt besteht. In den letzten Monaten waren es oft verblendete Jugendliche, die glauben, zu Helden Palästinas zu werden, wenn sie mit Messern auf Passanten losgehen. Die neuen Anschläge sind von anderer Qualität, weil offenkundig durchdacht, geübt. Und vermutlich von oben gesteuert.

Beide Attentäter sind gefasst, einer ist inhaftiert, der andere wird in einem Krankenhaus operiert, „um sein Leben zu retten“, wie der Armee-Sprecher sagte. Genau dies sollte man nicht außer Acht lassen. Die Israelis flicken ihre Gegner wieder zusammen, retten ihnen manchmal das Leben. Während auf der palästinensischen Seite auf den Straßen für jeden toten Israeli gefeiert und getanzt wird.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte die „kaltblütigen terroristischen Morde“ und kündigte eine Reihe von „offensiven und defensiven Schritten“ an. Das bedeutet, dass Genehmigungen für Familienbesuche für Palästinenser während des Fastenmonats Ramadan „eingefroren“ werden.

Wer Israel verdammt, weil es das Westjordanland nicht hergeben und auch nicht aus den besetzten Gebieten abziehen will, der muss eben auch sehen, dass solche Maßnahmen die einzige Möglichkeit sind, sich etwas zu schützen. Aber wie auch, wenn mancher westliche Kommentator nicht einsehen will, dass man vor Gesprächen gern Terroristen wie Mussa und Khaled Machmara verurteilt sähe. Was soll man erwarten von Verhandlungspartnern, die es als Zumutung empfinden, vor Gesprächen erst einmal ein grundsätzliches Lebensrecht Israels zuzugestehen?

Das Attentat schwächt fast alle Seiten, die moderate palästinensische, die noch an Verhandlungen glaubt, und Israel, das einen weiteren unschuldigen Ort verloren hat. Und es schwächt uns alle, die gerne so unbeschwert leben möchten, wie es die Leute von Sarona wollten.

Autor David Baum lebt in München und Wien, ist Mitglied der „GQ“-Chefredaktion

Erschienen in der B.Z.

Die (r)echte Hardlinerin vom Spiegel

Nur ein paar Stunden nach dem Anschlag in Tel Aviv, bei dem vier Menschen getötet und mehrere verletzt wurden, haut das Magazin Der Spiegel einen Artikel von Nicola Abé raus, der mit diesen Worten beginnt:

"Palästinensische Terroristen töten mit Maschinenpistolen vier Menschen auf einem belebten Markt in Tel Aviv. Wie reagieren die rechten Hardliner in Israels Regierung?"

Ich weiß nicht, wie die "rechten Hardliner" in Israel reagieren werden, aber ich hoffe, sie werden alles Nötige tun, um weitere Anschläge zu verhindern und dafür sorgen, das sämtliche Personen, die für diesen Anschlag verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden! Ich weiß aber, wie die (r)echte Hardlinerin Nicola Abé reagiert hat, nämlich wie ein empathieloses Arschloch, das obwohl der Schmauch der Maschinengewehre noch in der Luft von Tel Aviv liegt und die Leichen noch warm sind, bereits zur Feder greift, um vor Israels "rechten Hardlinern" zu warnen. Der Artikel endet nämlich mit diesen Worten:

"Die Frage ist nun, ob der rechte Verteidigungsminister Lieberman auf Eskalation setzt - oder den Generälen folgt, die eine vorsichtige Strategie befürworten."

Auf Eskalation setzen? Die Situation ist bereits eskaliert! Da muss nichts mehr gesetzt werden. Judenhassende Terroristen marodieren mordend durch die Straßen von Israel. Das ist eine Eskalation! Nicola Abé aber sorgt sich um die Reaktionen von Avigdor Lieberman, weil sie findet, er sei ein "rechter Hardliner". 

In einem Land, dass von seinen Nachbarn vernichtet werden soll, ist es nicht ungewöhnlich, eine harte Linie zu entwickeln. Im Vergleich zu der Hamas und der Fatah jedoch ist Lieberman ein Friedensengel. Er ist für eine Zweistaatenlösung, im Gegensatz zu den Parteien auf der Gegenseite, von der Hamas bis zur Hisbollah. Die Hamas führt sogar die Vernichtung Israels und die Auslöschung des gesamten jüdischen Volkes im Parteiprogramm. Jeder Jude, der sich dieser Massenmordabsicht entgegenstemmt, ist ein Hardliner. Und das ist auch gut so! Wer diesen Begriff in negativer Weise verwendet, hat nicht begriffen, um welchen mörderischen Hass es hier geht und erklärt, man solle auf die Absicht, vernichtet zu werden, nicht so hart reagieren! Wohin jedoch ein softer Umgang mit Judenmördern führt, zeigt die Geschichte.

Judenhass hat ein Gesicht, eiskalt und ohne Empathie... Nicole Abe

Nicole Abé hat offensichtlich Probleme mit Juden, wenn sie "rechte Hardliner" sind. Vermutlich sind ihr die "soften Juden" der Vergangeheit lieber, die sich nicht verteidigen haben. Die sind nämlich tot und man kann so schön Kränze für sie flechten, Stolpersteine verlegen und sie in Sonntagsreden einbauen, ohne dass sie mucken. 

Es gibt weder in der Hamas noch in der Fatah einen einzigen Politiker, der so gemäßigt ist wie Avigdor Lieberman. Gäbe es in der Regierung der palästinensischen Autonomie auch nur einen Mann wie Avigdor Lieberman, der Frieden wäre übermorgen da! Das Problem vieler selbsternannter Nahostexpertinnen von Schlage Abé besteht darin, dass sie bereits jauchzen, wenn ein Politiker in Gaza kein Hitler ist, sie aber garstig einen jüdischen Politiker in Israel in Grund und Boden kritisieren, wenn er kein Nathan der Weise ist. 

Wie wäre es jedoch damit: Wir fordern von der arabischen Seite zunächst, dass alle Politiker so gemäßigt werden wie Avigdor Lieberman und dann kritisieren wir alle arabischen Politiker und Avigdor Lieberman zusammen! 

Erschienen auf Tapfer im Nirgendwo