Samstag, 27. Juni 2020

Maybrit Illner - Die Stuttgarter Party geht weiter...

von Thomas Heck...

Ich weiß schon, warum ich mir Maybritt Illner & Co nicht mehr anschaue. Ich entwickle den Drang, in den Fernseher zu springen, Fernbedienungen sollten gesichert und außer Reichweite sein. Ich habe das scheinbar von meinem Vater, der mir gestern von der Sendung Maybrit Illner berichtete, wo zum x-ten Male über den Fakt diskutiert wurde, woher den Hass auf die Polizei komme.

Während  die Journaille noch über die Motive rätselt, gab es bereits in der Krawallnacht den Funkspruch eines Polizisten, der sehr deutlich die Täter benannte. Dass gegen diesen Polizisten nun ermittelt wird, ist doch bezeichnend für die typische Opfer-Täter-Umkehr, diese Talkshows tun ihr übriges, um das Thema zu Brei zu zerreden. Nur nicht Ross und Reiter benennen. Da wird dann über Alkoholverbote diskutiert, was so sinnvoll ist wie Waffenverbotszonen zur Verhinderungen von Amokläufen.

Solche Sendungen laufen schon falsch, wenn "Kulturschaffende" eingeladen werden, die ihre queere Welt in die Öffentlichkeit tragen und sich so profilieren wollen. Besonders schlimm, wird es dann, wenn sich Ende die Diskussion nur noch um eine angeblich rassistische Polizei oder Bundeswehr dreht, der Straftäter von der Strasse dagegen schlichtweg vergessen wird... dabei müsste doch ein Konsens darüber vorliegen: Wer Polizisten angreift, wird hart bestraft.




„Maybrit Illner“: Erklärungsversuche für den Stuttgarter Gewaltexzess

Der Gewaltexzess in Stuttgart hat Deutschland aufgeschreckt. Maybrit Illner fragt, woher dieser Hass auf die Polizei kommt. Ihre Gäste liefern Erklärungsversuche. Eine Kabarettistin setzt zu einer Wutrede an – und erntet dafür reichlich Unverständnis.

Der Stuttgarter Gewaltausbruch sitzt dem Land im Nacken: Was war da passiert, dass Hunderte Jugendliche mit solch einem Hass auf Polizeibeamte losgegangen sind, dass Geschäfte zerstört und geplündert wurden? Trieb die pure Lust an der Zerstörung die jungen Männer in den Gewaltexzess? Oder steckte dahinter auch Frust darüber, dass die Polizei mit Rassismus in den eigenen Reihen nur zögerlich aufräumt?

Feindbild Polizei: Über dieses Thema diskutierten die Gäste bei „Maybrit Illner“

Feindbild Polizei: Über dieses Thema diskutierten die Gäste bei „Maybrit Illner“ 

Quelle: ZDF/Svea Pietschmann 

„Feindbild Polizei – Hass, Gewalt und Machtmissbrauch?“ Unter diesem Motto diskutierte die Runde in Maybrit Illners Talkshow das Aufregerthema. Mit dabei waren der zwischen Stuttgart und Berlin pendelnde Grünen-Politiker Cem Özdemir, der CDU-Mann Wolfgang Bosbach, der Polizist Sebastian Fiedler, Bundesvorsitzender beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), und die Kabarettistin Idil Baydar, bekannt vor allem in ihrer Rolle als Kreuzberger Klischee-Migrantin Jilet Ayse.

Der heftige Wutausbruch

Idil Baydar war wütend, richtig wütend. Sie brüllte, sie fluchte, sie redete ohne Punkt und Komma, sie fiel den anderen ins Wort. Und sie brachte auch viel durcheinander, sprang schnell von einem Thema zum nächsten in ihrem Furor. Selbst eingefleischte Talkshowgucker dürften solch einen Wutausbruch wie den der Berliner Komikerin selten erlebt haben.

Ihr Anliegen: Baydar wollte deutlich machen, dass Migranten in Deutschland noch immer unter rassistischen Anfeindungen leiden – und dass diese allzu häufig auch von Polizeibeamten kommen. Sie beklagte, dass die Randalierer im Stuttgarter Polizeifunk als „nur Kanaken“ bezeichnet wurden, sie sprach von der „Cop-Kultur“, in der sich Polizisten gegenseitig vor Strafverfolgung schützen, sie sagte, dass „Racial Profiling“ Alltag sei. „Wir Migranten wissen: Die Polizei schützt uns nicht“, rief sie mit bebender Stimme und erinnerte an die Ermittlungspannen bei der Mordserie des NSU.

Doch ob sie ihrer Sache mit dem Auftritt wirklich diente, dürfte mehr als fraglich sein. Denn Baydar hörte weder den anderen in der Runde zu, noch antwortete sie konkret auf die Fragen, die ihr gestellt wurden. Das Einzige, was im Gedächtnis blieb, war ihre ungestüme Empörung.

Vor allem mit einem plumpen Vergleich hatte sie die anderen Gäste gegen sich aufgebracht: Baydar brachte die Stuttgarter Ausschreitungen mit der amerikanischen „Black Lives Matter“-Bewegung in Verbindung, die nach der Tötung des Afroamerikaners Georg Floyd ein globales Beben ausgelöst hat. Der Polizeibeamte Sebastian Fiedler zeigte sich entsetzt: „Sie machen aus Tätern Opfer“, warf er Baydar vor. Doch die ging auf die Kritik gar nicht ein.

Der Kontrahent, der es einfach hatte

Besonders verärgert über Baydars Polemiken zeigte sich der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach. Er schlüpfte in der Sendung schnell in die Rolle ihres direkten Gegenspielers und machte kein Geheimnis daraus, dass er das Auftreten der Komikerin missbilligte. „Wenn Sie das Niveau etwas anheben, wäre ich Ihnen dankbar“, schnauzte er Baydar einmal an, als ihm zum x-ten Mal beinahe der Kragen geplatzt war.

Baydars Furor brachte Bosbach in die glückliche Lage, dass er seinen Widerspruch so gut wie nie begründen musste. Auf die Anklagen der Kabarettistin, die jede Kritik von vornherein ausblendete, reagierte er mit Lobreden auf die Polizei.

Er sprach von den hohen Zustimmungswerten, die die Beamten in der Bevölkerung genießen, und pries die Polizei als „Spiegelbild der Gesellschaft“ (um damit durch die Blume zu belegen, dass sie gar kein besonderes Rassismusproblem hat). Bosbach bestritt sogar, dass der Polizei bei den NSU-Ermittlungen grobe Fehler unterlaufen sind.

Gegen die Sichtweise des Talkshow-erprobten Politikers hätte es sicherlich jede Menge diskussionswürdige Argumente gegeben – doch Baydar konnte sich auf das, was ihr Kontrahent vorbrachte, gar nicht einlassen. So konnte Bosbach ohne große Mühe als besonnener Sieger aus diesem Duell hervorgehen.

Die Deutung der Gewaltorgie

Warum eskalierte in Stuttgart die Gewalt? Wer waren die Täter? Was trieb sie an? Die Gewaltnacht in der Schwabenmetropole, die doch eigentlich für Wohlstand und Kehrwochen-Mentalität steht, lässt viel Irritation zurück. Die schnell gelieferte Einschätzung jedenfalls, dass es „die Partyszene“ war, die dort rebellierte, empfand nicht nur Bosbach als „zu schlicht“.

„Sie eint, dass sie den Staat in Gänze ablehnen“, sagte BDK-Chef Fiedler über die jungen Gewalttäter. Das aber sei kein Stuttgarter Unikum. Ähnliche Ausbrüche gegen Staatsrepräsentanten habe es gerade erst auch in Bristol, London und Dijon gegeben. Und auch in anderen deutschen Städten komme es immer wieder zu Gewalt gegen Polizisten, ohne dass klar auszumachen sei, was dafür jeweils der Auslöser war.

Der Grüne Cem Özdemir unterstrich ebenfalls, dass es „keine einfache Erklärung“ für den Stuttgarter Gewaltausbruch gäbe. Er appellierte deshalb auch dazu, den Ermittlern, die die Taten untersuchen, mehr Zeit zu geben und nicht auf vorschnelle Ergebnisse zu pochen. 

Özdemir wünschte sich, dass das „alte Prinzip“, dass genau hingeschaut wird, wieder angewendet wird. „Wir müssen erst einmal die Polizei ihre Arbeit machen lassen“, sagte er.

Eine Einschätzung der Lage gab er dann aber trotzdem ab. Özdemir sagte zum Beispiel, dass der Anteil der Migranten unter den Tätern keinesfalls überdurchschnittlich hoch gewesen sei. 

Und er verweigerte sich auch der These, dass dort vorwiegend „Verlierer“ auf der Straße waren. „Da waren genauso Gymnasiasten darunter“, sagte er. Man müsse deshalb nun genau untersuchen, woran es liegt, „dass uns Jugendliche verloren gehen“.

Der Versuch zu differenzieren

Özdemir war anzumerken, dass auch er von Baydars Wutausbrüchen nichts hielt. „Wir haben die Wahl, holzschnittartig zu diskutieren oder zu differenzieren“, machte er deutlich, dass ihm ein Pauschalverdacht gegen die Polizei, wie ihn die Kabarettistin vorgebracht hatte, nicht behagt.

Doch Özdemir verheimlichte auch nicht, dass er sehr wohl davon ausgeht, dass es Probleme gibt – als Beispiel nannte er die Bundeswehr-Eliteeinheit KSK, in der ein massives Rechtsextremismusproblem herrscht. 

Auch Fiedler versuchte an keiner Stelle, das Problem zu bagatellisieren. Er plädierte für mehr Untersuchungen, um rassistische und neonazistische Tendenzen bei Polizei und Militär aufzudecken. 

„Wenn es so ist, dass es in bestimmten Regionen oder Einheiten besonders viele schwarze Schafe gibt, dann müssen wir das wissen, um dagegen vorzugehen“, sagte Fiedler. Und Özdemir sprach sich für klare Regeln aus: „Es darf nicht sein, dass du die Uniform trägst und gleichzeitig Reichsbürger bist oder bei den Identitären mitmischt.“

Kritisch sieht der Grüne aber auch das im linksliberalen Milieu weitverbreitete Misstrauen gegen die Polizei. Die viel diskutierte Kolumne in der „taz“, in der die Autorin Hengameh Yaghoobifarah Polizisten auf die Mülldeponie verbannen möchte, nannte Özdemir „widerlich“. 

Dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) der Journalistin jedoch gleich mit einer Anzeige drohte, bezeichnete er aber ebenfalls als Fehler. Die typischen Fronten habe das nur verhärtet. „Da wurden die Reihen dann gleich wieder geschlossen“, beklagte Özdemir. Er wünscht sich etwas ganz anderes: dass Seehofer und die „taz“-Redaktion über die Affäre ins Gespräch kommen.

Erschienen in der WELT...


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Freitag, 26. Juni 2020

1.900.000.000 Euronen einfach verschwunden. Und keiner hat es bemerkt....

von Thomas Heck...

Das Debakel im den DAX-Liebling Wirecard zeigt ganz offen das Problem in Deutschland: Hier funktioniert so gut wie nichts. Während kleine Finanzdienstleister in den letzten Jahren immer mehr drangsaliert und mit kostenintensiven Auflagen belegt wurden, die viele zum Aufgeben bewogen, versagt die Aufsicht bei milliardenschweren Dax-Unternehmen, wo mal so nebenbei 1,9 Mrd. Euro verschwinden, die sich am Ende als gar nicht vorhanden rausstellten.


Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bafin-Chef Felix Hufeld haben ein Problem. Das Wirecard-Debakel stellt die Frage nach der Kontrolle durch die deutsche Finanzaufsicht. Das Herausreden und Rumstottern, die Scholz unterstellte Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) habe keinen Einblick in die möglichen Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro in Asien haben können, wird nicht ausreichen. Erstmals gibt es nun im Dax einen Pleite-Konzern. Und zwar noch bis September, wenn die Börsenindizes wieder turnusmäßig überprüft werden – und Wirecard rausfliegen wird.

Was ist die Konsequenz? Der Linken-Finanzexperte Fabio de Masi fordert: „Bei der Finanzaufsicht müssen Köpfe rollen“. Sollten größere Summen bei der Commerzbank durch Wirecard-Kredite abgeschrieben werden müssen, werde der Fall auch noch zur Belastung für die Steuerzahler, sagte de Masi mit Blick auf die Staatsbeteiligung. Dass Scholz der Aufsicht zunächst noch einen guten Job bescheinigt habe, hält er für einen „völligen Realitätsverlust“. Nach Wochen des Hochs birgt der Fall, der auch viele Kleinanleger zu wertlosen Wirecard-Aktionären macht, für den möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Scholz einige Risiken. Erst platzte die von ihm forcierte Fusion von Commerzbank und Deutscher Bank. Nun muss er rasch regulatorisch nachbessern, damit solche (bewusst) komplexen Unternehmensgeflechte flächendeckend und besser überwacht werden können.

Die Wirecard-Aktionäre haben in den vergangenen Wochen viel mitgemacht. Erst kommt der Bilanzskandal ans Licht, dann wird der langjährige Chef verhaftet. Und nun ist der Konzern auch noch in der Insolvenz. Der Finanzdienstleister hat am Donnerstag einen entsprechenden Antrag gestellt – „wegen drohender Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung“. 

Erstmals in der Geschichte geht damit ein Dax-Konzern in die Insolvenz. Es könnte eine der größten Pleiten der Bundesrepublik werden. Der Kurs der Wirecard-Aktie ist nach Bekanntwerden am Donnerstag erneut um mehr als 70 Prozent eingebrochen. Weniger als drei Euro ist das Papier damit noch wert – dabei ist es keine zehn Tage ist es her, da kostete eine Aktie noch mehr als 100 Euro.

Verglichen wird der Fall Wirecard deshalb bereits mit Enron. Das Energieunternehmen war einmal einer größten Konzerne der USA. Wie Wirecard wurde es in seiner Branche als besonders innovativ gepriesen – bis Bilanzfälschungen publik wurden und die Firma pleite ging. Die Aktionäre haben Milliarden verloren.

Hart trifft das vor allem diejenigen, die nicht rechtzeitig ihre Anteilsscheine am Unternehmen verkauft haben. „Ihnen droht jetzt im schlimmsten Fall der Totalverlust“, sagt Uta-Bettina von Altenbockum, Sprecherin des Aktieninstituts. Alles hinge jetzt davon ab, ob Wirecard die Sanierung gelänge und ob das Unternehmen doch noch neue Kapitalgeber findet.

Wer traut sich jetzt noch, bei Wirecard einzusteigen?

Letzteres aber dürfte schwer werden. Zwar glaubt man in der Branche weiterhin an das Geschäftsmodell als solches. Wirecard wickelt Kartenzahlungen im Netz und im stationären Handel ab: ein Service, für den der Bedarf steigt, je mehr Menschen online einkaufen. Doch wer traut sich nach dem Bilanzskandal noch, bei Wirecard als Investor einzusteigen?

Zumal weiterhin völlig unklar, wer für die Luftbuchungen verantwortlich ist, die die Misere ausgelöst haben. Das Unternehmen selbst sieht sich als Opfer. In Asien hat es auf dem Papier 1,9 Milliarden Euro auf Konten liegen – wie sich nun aber herausgestellt hat, existiert dieses Geld wahrscheinlich gar nicht.

Auf den Konzern kommen deshalb nun unter anderem immense Schadenersatzforderungen zu. Ob Wirecard dennoch einen Investor findet, wird vor allem davon abhängen, wie schnell der Bilanzskandal aufgeklärt wird. 

Doch selbst wenn das gelingen sollte, müssen Anleger sich auf Abstriche einstellen. Denn steigen neue Kapitalgeber ein, geht das in der Regel mit der Ausgabe neuer Aktien einher. „Wenn die Altaktionäre nicht an der Kapitalerhöhung beteiligt werden, verwässert dies die Anteile der bisherigen Aktionäre“, sagt Altenbockum. Da dann mehr Aktien im Umlauf sind, verteilen sich die Erträge entsprechend auf mehr Aktien. Mit Blick auf die Insolvenz wäre das für die Anleger aber immer noch das deutlich kleinere Übel.

Erst werden die Gläubiger bedient, dann die Aktionäre

Denn bei einer Insolvenz haben Aktionäre das Nachsehen. Sie zählen als Gesellschafter nicht zu den Gläubigern. Anders als zum Beispiel die Banken, die dem Unternehmen Kredite gewährt haben, nehmen sie nicht am Insolvenzverfahren teil. Erst wenn die Gläubiger ausbezahlt sind, wird der Rest an die Aktionäre ausgeschüttet. Das setzt aber voraus, dass dann überhaupt noch Geld übrig ist, das verteilt werden kann.

Für Anleger ist das bitter. Denn sie haben geglaubt, mit Wirecard in einen aufstrebenden Dax-Konzern zu investieren. Grünen-Politikerin Lisa Paus sieht deshalb einen „immensen Imageschaden für den Finanzstandort Deutschland“. Nach ihrer Meinung hat auch die Aufsicht im Fall Wirecard versagt. „Es ist unverständlich, warum die Bafin nicht schon viel früher aktiv geworden ist und längst eine Sonderprüfung veranlasst hat, statt kritische Stimmen zu ignorieren.“ Bafin-Chef Felix Hufeld soll deshalb am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen.

Der Chef hat einen großen Teil der Aktien verkauft

Ebenfalls pikant: Markus Braun, der bis zum vergangenen Freitag noch Chef des Unternehmens war, hat sich von einem nicht unerheblichen Teil seiner eigenen Wirecard-Aktien bereits vergangene Woche getrennt. Berichten zufolge hat er allein am Donnerstag und Freitag Papiere im Wert von 155 Millionen Euro verkauft. Das musste er tun, weil sie als Sicherheit für einen Kredit hinterlegt waren. Gleichzeitig bedeutet es aber auch: Anders als viele Kleinaktionäre hat er noch so gerade rechtzeitig verkauft.

Die einzig gute Nachricht: Wer direkt bei Wirecard ein Konto hat, muss sich um sein Erspartes keine Sorgen machen. Neben der Abwicklung von Kartenzahlungen hat sich Wirecard etwa mit seinem Dienst Boon Planet auch als Smartphone-Bank versucht, war damit hierzulande aber nie so erfolgreich wie etwa das Berliner Start-up N26. Dennoch sollen 1,4 Milliarden Euro an Kundeneinlagen bei Wirecard liegen. Deshalb will die Finanzaufsicht diesen Teil des Konzerns auch vor der Insolvenz schützen.

Die Wirecard Bank soll bei dem nun beantragten Verfahren zunächst außen vor bleiben, hieß es. Die Bafin hat einen Sonderbeauftragten für das Institut eingesetzt, der über die Zahlungsströme wacht. Weil es sich um ein deutsches Institut handelt, würde im Ernstfall zudem die Einlagensicherung greifen. Über den gesetzlichen Entschädigungsfonds sind bis zu 100.000 Euro pro Kunde garantiert. Zusätzlich sind die Gelder auch noch über den Einlagensicherungsfonds der privaten Banken geschützt.

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Samstag, 20. Juni 2020

"Ich kann Sie nicht verstehen, mein Messer in der Hand ist so laut..."

von Thomas Heck...

Stellen Sie sich vor, sie befinden sich in einem Land, dessen Sprache Sie nicht verstehen. Stellen Sie sich weiter vor, Sie kämmen auf die absurde Idee, mit einem Messer auf der Strasse herumzuwedeln. Stellen Sie sich weiter vor, Sie sehen Polizeibeamte, die in einer Sprache auf Sie einbrüllen, die Sie nicht verstehen und Pistolen auf Sie richten. Müssen Sie jetzt wirklich die Sprache das Landes verstehen, um zu erkennen, dass hier was falsch läuft? Und selbst wenn. Müssen sich die Polizisten des Landes wirklich von Ihnen abstechen lassen, selbst wenn Sie nicht alle Latten am Zaun haben?



Genau das will uns die TAZ erzählen, nachdem in Bremen einer messerschwingender Irrer von der Polizei in Notwehr ins Bein geschossen wurde und später im Krankenhaus verstarb. In der Logik des linksradikalen Blattes hätten sich die Polzisten abstechen lassen müssen, um das Leben des Mannes zu schützen. Sie fragt sich ernsthaft, warum ein deutscher Polizist den Neubürger nicht in seiner Muttersprache korrekt ansprechen und ihn fragen konnte, ob er nicht so nett wäre, sein Messer fallenzulassen. So schreibt die TAZ:

Wenn ein Mensch infolge eines Polizeieinsatzes stirbt, ist ein entsetzlicher Fehler passiert. Immer. Wer schuld ist, dass am Donnerstag ein Mann im Gröpelinger Breitenbach-Hof erschossenwurde, spielt dabei eine geringe Rolle. Politisch relevant ist hingegen die Frage: Was im System hat dazu geführt, dass hier geschossen wurde? Ließe sich das künftig vermeiden?

Darauf geben Smartphone-Videos vom Vorfall mehr Hinweise als auf die Frage, wohin der Todesschütze traf: Ob jemand verblutet, weil eine Polizeikugel seine Oberschenkel-Arterie durchtrennt – so starb ebenfalls am Donnerstag ein 23-Jähriger im Kreis Emsland – oder ob ein Vitalorgan beschädigt wurde, ist unwichtig. Gut lässt sich jedoch nachvollziehen, wie die Kommunikation scheitert zwischen den Polizist*innen und dem Mann, der später sterben wird.

Und das macht klar, dass es kein Zufall ist, sondern Folge systeminhärenter Xenophobie, dass mal ein Marokkaner, mal ein Guineer Opfer werden. Denn die sehr erregte Ansprache der Profis verfängt sich sofort in rasendem Leerlauf: „Sie legen das sofort aus der Hand!“ – „Was haben Sie da?“ – „Leg das Messer weg!“ – -„Legen Sie das Messer auf den Boden, dann machen wir die Waffen auch weg!!!“ – „Mit Messer.“ – „Das Messer!“ – „Das Messer!!“ – „Legen Sie das Messer weg!!!“ – „Messer weg!“ – „Mach Pfeffer klar!“ – „Das Messer weg!!!“ – „Das Messer!“

Es fehlt jeder Versuch, zu klären, ob der Umzingelte auch versteht, wozu er da aufgefordert wird. Es fehlt ein Versuch, in eine andere Sprache zu wechseln, Arabisch wäre gut, aber oft reichen schon Englisch, Französisch oder Spanisch, um einen gemeinsamen Kanal zu finden. Sich auf das Gegenüber, das gerade eine psychische Krise erlebt, einstellen zu können, das ist in einem Einwanderungsland oft eine Frage um Leben und Tod; in diesem Fall war es eine. Benötigt wird dafür eine Polizei, die nicht im monolingualen Habitus gefangen bleibt. Denn der ist tödlich.


Was heisst hier soll???




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Donnerstag, 18. Juni 2020

Uncle Ben, Du wirst mir fehlen...

von Thomas Heck...

Der Rassismus-Wahn linker und und grüner Gutmenschen nimmt weiter seinen Lauf. Und weil Firmen aus Angst vor Umsatzverlusten allzu schnell nachgeben, werden geliebte Produkte verschwinden. Jetzt erwischt es den guten alten Uncle Ben, dessen Reis meine Kindheit bereicherte.


Uncle Ben war ganz sicher kein Sklave. Ein eleganter selbstbewusster Mann, mit sich selbst im reinen und zufrieden auf sein Lebenswerk zurückblickend.

Der Legende nach war Uncle Ben ein afroamerikanischer Reisbauer in Texas, der seinen Reis mit besonders großer Sorgfalt erntete. Nach einiger Zeit wurde er in und um Houston dafür bekannt, Reis von höchster Qualität zu produzieren. Doch das ist vorbei.

Denn angesichts der anhaltenden Anti-Rassismus-Proteste haben die Lebensmittelriesen Pepsi und Mars angekündigt, die Logos zweier Produkte zu ändern. Darunter auch die bekannte Reismarke "Uncle Ben's".

Die auch in Deutschland bekannte Reismarke "Uncle Ben's" will ihr Logo ändern, das einen Schwarzen zeigt. Das Unternehmen wolle seinen Beitrag zu einem Ende von "rassistischen Vorurteile und Ungerechtigkeiten" leisten, erklärte am Mittwoch der Lebensmittelriese Mars, zu dem "Uncle Ben's" gehört. Deswegen sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, das Markenlogo "weiterzuentwickeln".

"Wir wissen noch nicht, wie die Änderungen genau aussehen werden, und haben noch keinen Zeitplan, aber wir prüfen alle Möglichkeiten", heißt es in einer Pressemitteilung des Konzerns.

In den USA demonstrieren seit Wochen zahlreiche Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch den brutalen Einsatz eines weißen Polizisten in der Großstadt Minneapolis. Die Gewalttat hat in den USA zu einer intensiven Debatte über Rassismus, die Diskriminierung von Schwarzen und die Zeit der Sklaverei geführt.

"Aunt Jemima": 130 Jahre altes Logo wird abgeschafft 

Einen Schritt weiter ging die Frühstücksmarke "Aunt Jemima", deren Logo eine lachende Afroamerikanerin zeigt. Das Logo der seit mehr als 130 Jahren bestehenden Marke wird ab Jahresende abgeschafft, wie das Mutterunternehmen Quaker Foods North America mitteilte, das wiederum zum Konzern PepsiCo gehört. Auch soll die Marke, die unter anderem Ahornsirup und Backmischungen für Pfannkuchen herstellt, umbenannt werden.

"Wir erkennen an, dass die Ursprünge von Aunt Jemima auf einem Rassen-Stereotyp gründen", erklärte das Unternehmen. Das Logo sei im Laufe der Jahre zwar immer wieder geändert worden, um "angemessen und respektvoll" zu sein; solche Änderungen seien aber nicht mehr ausreichend.

Auch die amerikanische Sirup-Marke "Mrs Butterworth's" kündigte an, ihr Aussehen neu gestalten zu wollen. Die Verpackung des Sirups, in Form einer Frauenfigur, sei problematisch und entspreche nicht mehr den Werten der Firma, teilte Conagra Brands, zu der die Marke gehört, dem US-Sender Fox News mit.


Und so geht dieser Irrsinn weiter. Es ist doch paradox zu glauben, dass in den Marketing-Firmen dieser Welt kreative Leute rund um die Uhr damit beschäftigt sind, Werbespots zu kreieren, wo Neger rassistisch beleidigt werden können, wie beim Film über den neuen Golf. Das scheint der Lebensinhalt dieser Leute zu sein; Neger zu diskriminieren. Das jedenfalls wollen uns linke und grüne Spinner so erklären und offenbaren so doch nur ihren eigenen verachtenswerten Rassismus. Onkel Ben, Du wirst mir fehlen...




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Mietendeckel: Der Sozialismus funktioniert wie gewohnt... nämlich gar nicht

von Thomas Heck...

Der sozialistische Berliner Senat aus SPD, SED und den grünen Päderasten wollte der Wohnungsknappheit mit sozialistischen Maßnahmen aus der DDR begegnen. Und scheiterte jetzt krachend, wie es von Wirtschaftswissenschaftlern prognostiziert wurde. Die Folge, noch weniger Wohnungsangebote, Umwandlungen in Eigentumswohnungen. Die Leidtragenden sind die Ärmsten der Armen. Wir haben es vorher gewusst. Hier und hier und hier, doch am Ende will wieder keiner gewesen sein.


Vor genau einem Jahr (18.6.19) stoppte der Senat jegliche Mietsteigerung – dann kam auch gesetzlich der Deckel drauf, und schon sinken… ja, es sinken auch leicht die Angebotsmieten (-2%). Aber die Differenz zwischen der geforderten und der gesetzlich zulässigen Miete ist immer nach krass (Bsp. Kreuzberg: durchschnittlich 18,40 Euro pro qm, 11,07 Euro mehr als erlaubt) – die Vermieter setzen mit Nachzahlungsklauseln auf ein Scheitern des Gesetzes vor Gericht. Vor allem aber werden seit dem Tag des Deckels immer weniger Wohnungen frei – das Angebot mit Baujahr bis 2014 (Deckelgrenze) verringerte sich seit dem Mietsteigerungsstopp vor einem Jahr um fette 44%. Zugleich stieg die Zahl der Verkaufsangebote in diesem Segment um 37% – für viele Eigentümer offenbar das bessere Geschäft. Gut für jene, die es sich leisten können („eigene vier Wände“) – so wandelt sich die Mieterstadt. Wird Zeit, dass der Senat mal schaut, was sich unter dem Deckel so zusammenbraut. Denn gebaut wird immer weniger. 


Doch in Berlin gehen die Uhren anders. Eine Selbsterkenntnis, dass man sich geirrt hat, ist hier wohl nicht zu erwarten. Denn den in Berlin hält den Sozialismus in seinem Lauf weder Ochs' noch Esel auf. Berlin wird bleiben, was es schon seit Beginn der sozialistischen Umgestaltung war: Ein dreckiges, sozialistisches Kuhkaff...



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Mittwoch, 17. Juni 2020

Jetzt rächt sich die Nichtbeachtung der Abstandsregeln beim Fastenbrechen zu Ramadan...

von Thomas Heck...

Diese Pandemie ist noch nicht vorbei, berichtet der Berliner Tagesspiegel in seiner Morgenlage. In Neukölln stehen zurzeit 369 Haushalte mit jeweils bis zu zehn Personen unter Quarantäne, insgesamt 13 Häuser an sieben verschiedenen Standorten, 57 Menschen wurden dort positiv auf das Coronavirus getestet – hunderte Tests stehen noch aus. Bei Kindern aus acht Schulen und einer Kita-Gruppe zeigte sich eine Covid-19-Infektion. Weil die Schulen offenbleiben sollen, entschieden die Neuköllner Verantwortlichen die Infektionen zurückzuverfolgen und fanden ganze Hausgemeinschaften infiziert. Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) warnt: „Vom Skiclub ist das Virus jetzt in der Mietskaserne angekommen.” 


Berlins Ischgl, das steckt in dieser Aussage, könnte Neukölln werden. Die „beengten Wohnverhältnisse“ der Ärmsten mit vielen Kindern, wie im betroffenen Wohnblock, begünstigen, dass sich das Virus rasch verbreitet. Es trifft die Menschen am Schlimmsten, die ohnehin oft zurückbleiben. Eine am Montag veröffentlichte Studie des Uniklinikums Düsseldorf belegt: Das Risiko von Hartz-IV-Empfängern wegen des Coronavirus ins Krankenhaus zu gelangen, ist um 84 Prozent erhöht, für ALG-1-Empfänger liegt das Risiko um 17,5 Prozent höher als im Durchschnitt. Vor dem Virus sind nicht alle gleich. 

Es ist nicht die ganze Wahrheit. Denn der Tagesspiegel erwähnt nicht, welche Klientel hier derzeit besonders stark betroffen ist. Es sind die, die letztens das Ende des Ramadans feierten und auch das Fastenbrechen nach Sonnenuntergang oftmals unter Nichtbeachtung der Abstandsregeln verbrachten. Die Muslime sind gegen Corona offensichtlich doch nicht so immun wie sie selbst dachten...



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MeToo in Spannungsfeld des Multi-Kulti-Wahns...

von Thomas Heck...

Wenn in Deutschland über Sexismus diskutiert wird, findet diese ganz schnell ihre Grenzen, wenn es denn um die Ursachen von Sexismus geht. Und leider darf aus Gründen der politischen Korrektheit nur hinter vorgehaltener Hand offen diskutiert werden. Denn die Frauen in Deutschland haben eben nicht den alten weißen Mann zum Problem, der mehr als Schwarzer Peter in der politischen Debatte herhalten muss. Was ist mit den Migranten, die immer zahlreicher dieses Land bevölkern und denen Feminismus und Gleichberechtigung bis heute selbst in Migrantenfanilien der 3. oder 4. Generation Fremdworte sind? Da lohnt ein Blick nach Süden, wo die NZZ Themen aufgreift, die in Deutschland schon längst tabu sind.



«Männerwelten» bei Joko und Klaas: Warum ich mich als Frau nicht ernsthaft unterstützt fühle

Die TV-Moderatoren Joko und Klaas wenden sich gegen Frauenfeindlichkeit. Doch ihre Solidarität stösst im Konflikt mit der Multikulturalität sehr schnell an ihre Grenzen.

«Alles fit im Schritt?» So wurden wir als Dreizehnjährige von einigen männlichen Mitschülern begrüsst. Im Hure-Heilige-Schema waren wir längst eingeordnet worden. Auf dem ersten Huren-Platz stand eine meiner Freundinnen, als Gothic-Fan immer in engen Lederhosen und wehendem schwarzem Mantel unterwegs. Die Jungs grölten durch das Treppenhaus, wenn sie sie sahen, und riefen anzüglich ihren Namen. Einmal versperrte mir einer von ihnen die Türöffnung. Ich forderte ihn auf, Platz zu machen, und liess keinen Zweifel daran, dass ich mich für diese Art von Flirt nicht begeistern konnte. Doch er wich nicht von der Stelle. Schliesslich musste ich mich an ihm vorbeizwängen.

Meine Cousine war zwei Jahre alt, da blockierte ein Junge die Rutsche und wollte das Spielgerät partout nicht freigeben. Als meine Tante ihn nach einer Ewigkeit bat, Platz zu machen, damit auch meine Cousine rutschen könne, mischte sich die Mutter des Jungen ein: Niemand dürfe ihrem Sohn Vorschriften machen. Völlig ausser sich schrie sie schliesslich über den ganzen Spielplatz: «Mein Sohn darf alles!»

In Zeiten von #MeToo kann ich mir einer breiten öffentlichen Unterstützung gewiss sein, wenn ich von derartigen Vorfällen berichte. Doch gilt das auch, wenn ich oben verschwiegene Details ergänze? Die Mutter auf dem Spielplatz trug ein Kopftuch. Die anzüglichen Bemerkungen musste ich nur im Ethikunterricht über mich ergehen lassen, wo muslimische Jungen den Ton angaben, die wie ich nicht den christlichen Religionsunterricht gewählt hatten.

Meine persönlichen Erlebnisse stehen in einer Reihe mit zahlreichen ähnlichen Situationen, in denen Frauen den importierten patriarchalen Strukturen aus muslimischen, aber auch anderen Kulturkreisen ausgesetzt sind, die den Alltag in Deutschland zunehmend prägen.
Wessen Freiheit?

Thematisiert man diesen Konflikt zweier potenziell benachteiligter Gruppen, dann ändert sich die Art, wie man wahrgenommen wird: Statt als Opfer frauenverachtender Diskriminierung gilt man als potenzielle Rassistin und gerät unter Rechtfertigungsdruck. Dabei sind mit diesem Konflikt wichtige Abwägungen verbunden: Soll man tolerieren, wenn eine muslimische Mutter ihrer sechsjährigen Tochter das Singen verbietet? Wenn Jungen ihren Lehrerinnen den Handschlag verweigern? Wenn achtjährige Mädchen Kopftuch tragen müssen? All diese Fälle fordern den Mut ein, Entscheidungen zu fällen, welche die Freiheit mindestens einer Konfliktpartei beschneiden.

Wie diese Debatte unter den Teppich gekehrt wird, indem Kritiker der deutschen Migrationspolitik pauschal unter Rassismusverdacht gestellt werden, illustrieren auch die widersprüchlichen politischen Stellungnahmen des Moderatorenteams Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf. Die beiden sind nicht nur Identifikationsfiguren für die Generation der 20- bis Mitte-30-Jährigen, die mit Multikulturalität aufgewachsen ist. Sie stehen auch stellvertretend für jenen Teil des linksliberalen Milieus, der die Konflikte im Zusammenhang mit Migration konsequent verleugnet.

Mitte Mai lösten die Moderatoren eine Diskussion über Frauenfeindlichkeit und sexuelle Belästigung aus. In ihrer Show «Joko und Klaas gegen Pro Sieben» hatten sie wieder einmal fünfzehn Minuten Sendezeit erspielt, die ihnen – so sehen es die Regeln der Show vor – zur freien Verfügung standen. Die beiden erdachten das Konzept zu einer fingierten Ausstellung mit dem Titel «Männerwelten», in der allein Frauen zu Wort kamen.

Die Autorin und Moderatorin Sophie Passmann führte durch die abgedunkelten Ausstellungsräume, wo die Zuschauer schonungslos mit dem krassen und doch alltäglichen Ausmass sexueller Übergriffe konfrontiert wurden: Man zeigte Penis-Fotos, die Frauen ungefragt im Netz zugeschickt bekommen, las übergriffige Chatnachrichten vor und schilderte Belästigungen und Vergewaltigungen. Ein starkes Zeichen. Eine wichtige, ja unabdingbare Ausstellung, die Denkanstösse liefert und Frauen darin bestärkt, Übergriffe zu thematisieren.

«Entkräfter Pro Max»

Warum fühle ich mich als junge Frau von Joko und Klaas dennoch nicht ernsthaft unterstützt? Schon vor dem «Männerwelten»-Beitrag hatten sich Joko und Klaas des Öfteren politisch geäussert – auch zum Thema Migration, was aber im «Männerwelten»-Beitrag ausgeklammert wurde. Ende 2019 etwa nutzten Joko und Klaas ihre gewonnene Viertelstunde Primetime, um in Teleshopping-Manier den «Entkräfter Pro Max» zu präsentieren: ein kleines Gerät, das auf Knopfdruck acht gängige rechtspopulistische Aussagen argumentativ entkräften könne, zusammengetragen und recherchiert von den «klügsten Journalisten Deutschlands». Es ging um Sätze wie: «Seenotrettung fördert Schlepperei», «Ausländer sind kriminell» und «Deutschland kann nicht die ganze Welt retten» – «Bullshit-Noise» und «rechtspopulistischer Müll».

Rechtspopulisten, erklärten die Moderatoren, seien nicht am Austausch von Argumenten interessiert. Stattdessen reduzierten sie «komplexe Sachverhalte und gesellschaftliche Probleme immer und immer wieder einfach auf Parolen» und diskriminierten «die Schwächsten unserer Gesellschaft». In Zukunft könnten sie ihre Gedanken mit dieser Plastikbox ausdiskutieren.

Wie man komplexe Sachverhalte und gesellschaftliche Probleme auf einfache Parolen reduziert, das illustrieren Joko und Klaas unfreiwillig gleich zu Beginn ihres Entkräfter-Beitrags mit einer gestellten Szene in einer Kneipe: Joko und Klaas wollen sich gemütlich auf ein Bier treffen, stören sich jedoch an einem Gespräch am Nebentisch.

«Das ist einfach Fakt», sagt dort einer der Männer, «Ausländer sind krimineller als Deutsche. Kann man überall nachlesen. Da haben früher Kinder gespielt. Und heute muss man da Angst haben, wenn man da abends langläuft. Seit die Merkel die ganzen Flüchtlinge reingelassen hat, ist die Kriminalität in Deutschland . . .» Worauf Klaas aufsteht und das Gespräch unterbricht: Der ganze Laden müsse sich diesen Quark anhören, «und nichts von dem, was Sie sagen, entspricht tatsächlich der Realität». Er zaubert einen Professor für Soziologie und Politikwissenschaften hervor, der über die Kriminalitätsstatistik referiert und dem Mann am Nebentisch erklärt: «Zusammenfassend lässt sich sagen: Sie sind ein Idiot.»

Ob man Angst hat, wenn man abends durch einen Park läuft, hängt allerdings nicht von einer Kriminalstatistik ab. Überhaupt sagen Kriminalitätsraten nicht zwangsläufig etwas über die Sicherheit und das Zusammenleben der Bevölkerung aus. Insbesondere als Frau ist man immer wieder Formen von Übergriffigkeit und Belästigung ausgesetzt, die unterhalb der Grenze der Strafbarkeit liegen, aber eben entwürdigend sind. Deshalb ist man so häufig in der schwächeren Position. Tatsächlich haben sich seit 2015 in Deutschland bereits zuvor bestehende frauenverachtende Tendenzen verschärft.

Zwischen Toleranz und Gleichgültigkeit

Man muss keine Kritikerin der deutschen Migrationspolitik sein, um diese Veränderungen wahrzunehmen: Ein muslimischer Integrationsbeauftragter berichtete in einem Interview mit der «FAZ» aus seinem Arbeitsalltag mit Asylbewerbern: «Wenn junge Frauen im Sommer in Tanktops und Hotpants rumlaufen, ist das für manche eine Aufforderung, zu gaffen oder übergriffig zu werden. Auf Ausflügen habe ich immer wieder erlebt, dass die Jugendlichen den Frauen hinterherriefen, manchmal auch versuchten, sie anzufassen.»

Wer derartige Entwicklungen verleugnet, verschliesst die Augen davor, wie schmal der Grat zwischen Toleranz und Gleichgültigkeit ist, wie sehr der Wert der Toleranz ad absurdum geführt wird, wenn er zur bedingungslosen Maxime wird: Eine Toleranz ohne Grenzen toleriert auch die Intoleranten. Im Grunde muss einem Bekenntnis zu Toleranz stets eine Grenzziehung inhärent sein.

Dabei geht es nicht um die Herabwürdigung einzelner Kulturräume oder Religionen, sondern um ihre Gleichbehandlung. In unserer aufgeklärten Gesellschaft ist es gängige Praxis, menschliches Verhalten im Kontext kultureller und religiöser Strukturen zu deuten. Wir karikieren das reaktionäre Frauenbild von Neonazis. Wir fragen nach dem Einfluss der DDR-Vergangenheit auf die Frauenpolitik der Kanzlerin. Wir lesen familienpolitische Projekte der CSU als Ausdruck eines speziellen bayrischen Konservativismus. Nicht zuletzt ringt Deutschland bis heute mit dem Frauenbild der katholischen Kirche.

Doch nicht wenige jener Frauen, die sich in den sechziger und siebziger Jahren ihre Rechte, auch gegen die Sexualmoral und das Frauenbild der Kirchen, mühevoll erkämpfen mussten, verwehren jungen Frauen heute die Solidarität in vergleichbaren Konflikten und brandmarken strukturelle Kulturkritik als Rassismus. Auf die Klage etwa, man fühle sich als Frau an Silvester nicht mehr wohl auf einem zentralen Platz in der Innenstadt, der von jungen männlichen Migranten vollkommen dominiert werde, erwidert eine ältere Bekannte, glühende Anhängerin der Frauenbewegung: «Da gehe ich sowieso nicht mehr hin!»

Im Zweifel für den Migranten

Das also soll die Strategie der Zukunft sein? Die Trauben der Freiheit für sauer erklären, weil sie zu hoch hängen? Ausweichen und sich anpassen? Ich beobachte mich selbst dabei, wie ich diese Haltung verinnerliche: etwa wenn ich gezwungen bin, auf die vielbefahrene Strasse auszuweichen, weil der Bürgersteig vor der Moschee von Männern blockiert wird, die sich keinen Zentimeter zur Seite bewegen.

Ich bin 1993 geboren, und meine Generation ist vielleicht die erste, die davon zu berichten weiss, wie stark Migration soziale Standards verschieben kann. Wenn wir davor warnen, die Augen vor den Folgen unseres Handelns für die Umwelt zu verschliessen, dann muss dasselbe für die Folgen für das Zusammenleben gelten. Neben humanitären Aspekten und den Vorteilen kultureller Vielfalt müssen wir auch gefährliche gesellschaftliche Auswirkungen in den Blick nehmen. Alles andere wäre ein Verrat an unseren eigenen Werten und an den nachfolgenden Generationen.

«Männerwelten» war ein wichtiges und äusserst mutiges Statement. Und dennoch bleibt in Bezug auf Joko und Klaas ein fader Beigeschmack. Bei diesem Beitrag kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, die beiden wollten darüber befinden, welche Spielart des Feminismus öffentlich diskutiert werden darf – und welche, versehen mit dem Etikett der populistischen Fremdenfeindlichkeit, im Keim erstickt wird.

Joko und Klaas stehen sinnbildlich für so viele, die sich dem Konflikt zwischen Multikulturalität und Feminismus nicht stellen und Letzteren nur unterstützen, solange es dem eigenen Image zuträglich ist. Im Zweifel gilt ihre Solidarität den männlichen Migranten.




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