Montag, 29. Oktober 2018

Geliefert wie bestellt...

von Thomas Heck...

Der Fall der Massenvergewaltigung wühlt immer noch die Republik auf. Während einzelne besorgte Bürger Konsequenzen einfordern, warnen die anderen vor eine Instrumentalisierung der Gewalttat durch Rechte. Kann man so machen, wird nur dann peinlich, wenn man sich letztlich als Oberbürgermeister die Täter eingeladen hat und im Zuge von Solidarität ein Signal für die Menschlichkeit senden wollte, indem die Aufnahme von Bootsflüchtlingen initiiert wurde. Wohin das führte, wird irgendwann die 18-Jährige vor Gericht erläutern, über die grausigen Einzelheiten wird aussagen müssen. Was im Gedächtnis bleibt, ist ein Oberbürgermeister Horn, den man aufgrund seiner Empathielosigkeit eigentlich ein Horn ziehen müsste.




Horn regt Initiative für Aufnahme von Bootsflüchtlingen an

Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn
Das Schicksal der Bootsflüchtlinge aus Afrika hat nicht nur drei Großstädte aus Nordrhein-Westfalen auf den Plan gerufen: Auch im Südwesten wollen Kommunen ein Signal für die Menschlichkeit setzen. Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) sicherte den Städten Bonn, Düsseldorf und Köln seine Solidarität zu, die der Bundesregierung angeboten hatten, Flüchtlinge aufzunehmen. Horn will sich beim Städtetag für eine gemeinsame Erklärung verschiedener Kommunen einsetzen, die ein bestimmtes Kontingent der Hilfsbedürftigen aufnehmen wollen. Ein entsprechender Brief werde gerade verfasst, sagte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch.

Auch Stuttgarts Sozialbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) begrüßte die Offerte der drei Städte und erklärte, dass die Landeshauptstadt auch künftig Menschen aufnehme, die in anderen EU-Ländern als Asylsuchende ankommen. Die «Huffington Post» hatte zuvor über die Initiative Horns und die Reaktion Wölfles berichtet.

Die Aufnahme könne ähnlich ablaufen wie die der verfolgten Jesidinnen aus dem Nordirak, erläuterte Horn. 21 Kommunen hatten sich 2015 und 2016 bereit erklärt, die traumatisierten Frauen und Kinder aufzunehmen. Das Land hatte damals für das Sonderkontingent die vollen Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Gesundheit übernommen.

An allem ist der Jude schuld... oder Trump...

von Thomas Heck...

Wer nach den schlimmen Angriff auf eine Synagoge in Pittsburgh und den Mord an 11 Juden, allesamt schon lebensälter, dem schlimmsten antisemitischen Angriff in den USA seit Gedenken den US-Präsidenten Donald Trump zur Verantwortung ziehen will, schon mit der Wahl des Titels impliziert, ein derartiger Angriff sei in den Intention Trumps, kann nur Teil der deutschen Journaille sein. 

Denn noch nie in der amerikanischen Geschichte hatten die Juden und Israel einen derart starken Fürsprecher wie in Trump. Er hat die Botschaft der USA in Israel gegen den massiven Widerstand der Linken nach Jerusalem verlegt, stoppte, wieder gegen massiven Widerstand der Linken, Zahlungen an die palästinensische Terror-Autonomiebehörde, sein Schwiegersohn ist Jude. Trump die Unterstützung von Antisemiten zu unterstellen, ist genauso lächerlich und politisch motiviert wie die Unterstellung, Trump sei ein Rassist. Aber von der WELT war anderes auch nicht zu erwarten. Egal, wer Attentate verübt. Kommen sie von einem Trump-Sympathisanten, ist Trump schuld. Kommen Sie von einem Trump-Gegner, ist ebenso Trump schuld Journalisten, die so argumentieren, sind nicht weit davon entfernt, den ermordeten Juden in Pittsburgh eine Mitverantwortung anzudichten.

Und so erscheinen in der WELT Artikel über Trump wie der von Clemens Wergin, die so voller Hass auf den politischen Gegner triefen, dass man meinen könnte, der Autor sei höchstpersönlich beim Stürm im Volontariat gewesen.



US-Präsident Donald Trumps Saat des Hasses geht auf

Amerika erlebt eine furchtbare Woche: Erst werden Paketbomben an Trump-Kritiker versandt, dann kommt es in Pittsburgh zu einem Massaker in einer Synagoge. Der US-Präsident kann nicht so tun, als hätte das nichts mit seinen hasserfüllten Parolen zu tun.

Der Schabbatgottesdienst am Samstagmorgen in der „Lebensbaum“-Synagoge in Pittsburgh sollte eigentlich mit der Beschneidungszeremonie ein gerade neu geborenes Leben feiern. Doch dann wurde der Gottesraum zu einer Halle des Todes, als ein offenbar rechtsextremer Eindringling das Feuer eröffnete und zahllose Gemeindemitglieder tötete. „Alle diese Juden müssen sterben“, soll der Täter geschrien haben.

Eine furchtbare amerikanische Woche, die am Montag mit politischem Hass begonnen hatte, als die Briefbomben begannen aufzutauchen, die ein Trump-Fan an prominente Demokraten und Trump-Kritiker schickte, ging am Samstag mit einem Massaker in einem jüdischen Gotteshaus zuende.

Es gehört an solchen traurigen Tagen zur ersten Journalistenpflicht, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich zu wappnen gegen wohlfeile interpretatorische Schnellschüsse.


Ja, der Paketbombenverschicker war ein glühender Trump-Verehrer, aber er war gleichzeitig auch eine labile und wahnhafte Person, der vielen als Verrückter galt. 

Und auch über den geistigen Gesundheitszustand des Pittsburgher Attentäters ist bisher wenig bekannt, nur sein Social-Media-Account legt Zeugnis davon ab, dass es sich um einen radikalen Judenhasser aus dem rechtsextremen Milieu handelte. 

Und ja, es ist auch richtig, dass sich allzu lineare Schuldzuschreibungen an Politiker in solchen Momenten verbieten und dass auch ein Donald Trump nicht direkt verantwortlich dafür ist, wenn irgendein politischer Wirrkopf zur Waffe greift.

Trumps erste Reaktion auf Pittsburgh ist purer Hohn

Doch gleichzeitig gehört es auch zur Chronistenpflicht, die vielen Belege ernst zu nehmen, die darauf hinweisen, dass hier ganz offensichtlich die Saat des Hasses aufgeht, die Donald Trump in den vergangenen Jahren gesät hat. Es ist jedenfalls der pure Hohn, wenn Trump in einer ersten Reaktion auf den Anschlag sagt, es sei „eine schreckliche, schreckliche Sache, was da mit dem Hass in unserem Land passiert und ehrlich gesagt auch in der ganzen Welt“ und fordert, es müsse etwas getan werden. Ganz so, als sei er in den vergangenen Jahren nicht selbst der maßgebliche Produzent dieses Hasses gewesen.

Trump ist der Pyromane, der sich als Feuerwehrman geriert. Schließlich war er es, der Ressentiments gegen einzelne Bevölkerungsgruppen und gruppenbezogenen Hass von den Fieberrändern des rechten Diskurses auf die große politische Bühne gehoben und salonfähig gemacht hat.

Richtig, das bezog sich vor allem auf Hispanics und Muslime, judenfeindliche Motive hat Trump im Wahlkampf 2016 meist nur in kodierter Form benutzt. Aber Extremismusexperten in den USA haben festgestellt, dass Trump mit seinem Zwinkern in Richtung rechten Rand einen allgemeinen Mobilisierungseffekt in rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Milieus ausgelöst hat, wie kein moderner Präsident vor ihm. 

Und auch im Amt hat Trump immer wieder diese Klientel bedient, etwa als er sich nach der Neonazi-Demo in Charlottesville, wo ein Rechtsextremer eine Gegendemonstrantin tötete, zunächst eine Position der Äquidistanz wahrte und sich tagelang weigerte, die Neonazis explizit zu verurteilen.

Antisemitische Angriffe steigen laut Studien an

Auch nun kurz vor den Zwischenwahlen konstatieren Forscher erneut wie schon 2016 einen dramatischen Anstieg von antisemitischen Angriffen in den sozialen Medien, die von rechtsextremen Trump-Fans ausgehen.


Eine neue Studie der Columbia University über Twitter und Instagram und eine Studie der Anti Defamation League über die sozialen Medien kommen zu dem Ergebnis, dass rechtsextreme Angriffe auf Juden und vor allem auch jüdische Trumpkritiker in den vergangenen Monaten wieder stark angestiegen sind. Das kristallisiert sich besonders an der Person von George Soros, dem Investor und linken jüdischen Philantrophen, der zu einem Lieblingspunchingball der populistischen Rechten weltweit geworden ist. Ein Motiv, dass Trump selbst immer wieder gerne bedient. 

Und auch seine ständigen Angriffe auf die vaterlandslosen „Globalisten“ haben einen antisemitisch grundierten Unterton. Daran ändert auch Trumps jüdischer Schwiegersohn und seine proisraelische Politik wenig. Tatsächlich mag man sich gar nicht vorstellen, wie viel weiter Trump bei diesem Thema gehen würde, wenn er keine jüdischen Enkelkinder hätte.

Trump elektrisiert den rechtsextremen Rand

Es kann jedenfalls kein Zweifel daran bestehen, dass Trump das gesellschaftliche Klima verändert hat und dass er gruppenbezogenen Hass auf eine Art und Weise enttabuisiert hat, die den rechtsextremen Rand elektrisiert. Und selbst wenn der Attentäter von Pittsburgh Trump in den sozialen Medien kritisierte, weil der nicht weit genug gegangen sei bei der Umarmung des rechten Randes und angeblich jüdisch kontrolliert werde, so ändert das doch wenig daran, dass diese Leute sich von Trump ermächtigt sehen, selbst wenn er ihnen nicht weit genug geht.

Es ist jedenfalls kein Wunder, dass die Zahl der Hassverbrechen gegen Juden und Muslime in den vergangenen Jahren steil angestiegen ist. Juden gehören übrigens auch in den USA zu den Minderheiten, die gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung besonders häufig Opfer gruppenbezogenen Hasses werden. Zwischen 2016 und 2017 ist die Zahl der antisemitischen Übergriffe in den USA um 57 Prozent gestiegen.

Auch die Statistiken über terroristische Angriffe sprechen eine deutliche Sprache. Laut einer Analyse von „Quartz“, das die Global Terrorism Database ausgewertet hat, gab es in den Jahren 2016 und 2017 einen starken Anstieg von terroristischen Anschlägen in den USA, 2017 ging die größte Zahl, nämlich 37 von insgesamt 65, auf rechtsextreme Ideologien zurück. Und dennoch geht Trump sehr viel entschlossener gegen angeblich gefährliche Armutsflüchtlinge aus Südamerika vor als gegen rechtsextreme Terroristen im eigenen Land.

Angesichts der deutlichen Zahlen lässt sich schwer argumentieren, dass es sich bei Paketbomben gegen Demokraten in dieser Woche oder nun bei dem Samstagsmassaker in der Synagoge in Pittsburgh und vielen anderen Hassverbrechen immer nur um durchgeknallte Einzeltäter handelt, die so gar nichts zu tun haben sollen mit der gesellschaftlichen Atmosphäre des Hasses, die Trump in den vergangenen Jahren verbreitet hat. Statt die Schuld dafür bei anderen und bei den Medien zu suchen sollte der US-Präsident also besser mal in den Spiegel schauen.

Im Kanzleramt bleibt vorerst alles bei der Alten...

von Thomas Heck...

Nach der Landtagswahl in Hessen mit den wie erwartet desaströsen Wahlergebnissen für die Groko-Parteien, überschlagen sich am Tage danach die Ereignisse. So sickerte im Laufe des Tages die ersten Meldungen aus den Nachrichtentickern, dass Kanzlerin Merkel nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU kandidieren wird. Gönnerhaft bietet sie den Parteivorsitz an. Eine Position der Stärke sieht anders aus. Ein alter Kontrahent von Merkel, Friedrich Merz, tauchte plötzlich aus der Versenkung auf und wird als heißer Nachfolgekandidat gehandelt. Als schöner Nebeneffekt machte der DAX mal wieder einen kräftigen Sprung nach vorne.

Bei vielen wird die Nachricht schon als Anfang vom Ende der endlosen Regenschaft von Merkel gewertet und das wird auch so sein, doch so schnell schießen die Preussen dann doch nicht. Denn Merkel bekräftigte trotzig, sie wolle Kanzlerin bleiben. Was schert da noch ihre Aussage von gestern, dass für sie Parteivorsitz und Kanzleramt untrennbar zusammengehören.

Es ist also noch zu früh, die Sektkorken knallen zu lassen, doch zum Kaltstellen der Rotkäppchen-Edition reicht es schon mal. Die Kanzlerdämmerung hat uns noch nicht erreicht, doch es riecht schon nach Verwesung, für das geübte Näschen dieser Tage ein eher wohltuender Duft, es riecht nach Revolution. Denn nach der aktuellen Legislaturperiode will sie nach neuesten Berichten auch das Kanzleramt aufgeben. 

Was bleibt, ist die grundsätzliche Frage nach der politischen Verantwortung des größten Scherbenhaufens der deutschen Nachkriegsgeschichte, die uns die Kanzlerin aus der Uckermark hinterlassen wird, um sich dann in den gepflegten Ruhestand zu verabschieden. Doch wie soll Übernahme von Verantwortung überhaupt aussehen? 



Der Spiegel fasst das so zusammen; CDU-Chefin Angela Merkel wird nicht erneut für den Vorsitz ihrer Partei kandidieren. Das kündigte sie nach SPIEGEL-Informationen in der Präsidiumssitzung am Montagmorgen an.

Ihren ursprünglichen Planungen zufolge wollte sie auf dem Parteitag im Dezember in Hamburg erneut antreten. Offenbar zieht Merkel nun Konsequenzen aus dem Abwärtstrend der CDU, der sich zuletzt bei der Landtagswahl in Hessen gezeigt hatte.

Kanzlerin will Merkel allerdings bleiben, wie sie im Präsidium ebenfalls ankündigte. Das ist abermals überraschend, weil Merkel bislang immer betont hatte, dass der Parteivorsitz und das Amt des Regierungschefs in eine Hand gehörten. 

Mögliche Anwärter auf den Parteivorsitz sind CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Nach "Bild"-Informationen will der frühere Chef der Unions-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, für den CDU-Vorsitz kandidieren.

Drei Bewerbungen für die Merkel-Nachfolge liegen bereits vor, denen allerdings keine Chancen ausgerechnet werden. 

SPD-Chefin Andrea Nahles schloss auf Nachfrage am Montagvormittag einen Wechsel im Parteivorsitz aus. "Eine personelle Aufstellung ist nicht in Rede in der SPD", sagte Nahles. Den Verzicht von CDU-Chefin Merkel auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz wollte sie nicht kommentieren.

Wenn über einen Terroranschlag 3 Wochen gar nicht berichtet wird...

von Thomas Heck...

Am 07.10.2018 gab es einen versuchten Terroranschlag auf einen ICE, der viele Todesopfer gefordert hätte, wäre er erfolgreich gewesen. Erst 3 Wochen später, nämlich gestern, berichteten deutschen Medien darüber, vermutlich aber auch nur, weil schon zuvor über Soziale Medien einiges darüber kolportiert wurde. Scheint aber mittlerweile eine Dauerzustand zu sein, wie beim Besuch des polnischen Staatspräsidenten Duda beim Bundespräsidenten auf Nachfrage eines Journalisten nach Pressefreiheit in Polen deutlich wurde. Süffisantes Statement von Duda: "Bei uns würde die Presse über vergewaltigte Frauen sofort berichten"... ganz anders als in Deutschland.



Bekennerschreiben auf Arabisch: Anschlag auf ICE! Drahtseil gespannt

Auf einen ICE auf der Strecke zwischen München und Nürnberg wurde ein Anschlag verübtFoto: picture alliance / picture-allia
München – Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus der Generalstaatsanwaltschaft ermittelt im Fall eines Anschlags auf das Streckennetz der Deutschen Bahn.

Ludwig Waldinger, Sprecher des Bayerischen Landeskriminalamts, bestätigte gegenüber BILD: „Es gab am 7. Oktober einen Vorfall auf der ICE-Strecke zwischen Nürnberg und München.“ Nach BILD-Informationen wurden auf der Strecke im mittelfränkischen Allersberg ein Stahlseil über die Gleise gespannt und Holzkeile auf die Schienen montiert.

Der Lokführer hatte ein verdächtiges Geräusch bemerkt. Zunächst ging man von einem Kurzschluss aus. Die Bundespolizei nahm Ermittlungen auf.

Die Ermittler fanden ein „Drohschreiben in arabischer Schrift“, sowie ein arabisches Graffito an einem Brückenpfeiler. Nach BILD-Informationen wurde in dem Schreiben auch mit weiteren Anschlägen gedroht – allerdings ohne konkrete Ziele zu nennen.

Breaking News... Merkel erleidet Kreislaufkollaps...

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Wahldebakel der CDU einen Kreislaufkollaps erlitten und musste von Freunden gestützt werden. Nach einem ersten Schrecken konnte sie kurz danach schon wieder lachen. "Es ist immer gut, zwei starke Männer an der Seite zu haben..."




Sonntag, 28. Oktober 2018

Sinnead O'Connor ist konvertiert... schon wieder...

von Thomas Heck...

Sinnead O'Connor ist nach einigen Tagen vom Islam jetzt zum Hinduismus konvertiert, weil ihr gesagt wurde, dass Muslime keinen Alkohol trinken dürfen.





Wahl in Hessen, es wird weiter rumgemerkelt...

von Thomas Heck...

Hessen hat gewählt, Überraschungen hat es nicht gegeben. Schwarz-grün wird, wenn auch knapp, weiter koalieren können, ansonsten könnte die FDP als Mehrheitsbeschaffer einspringen. Jamaika würde es schon richten. Am Ende bleibt zu konstatieren, dass die AfD weit von einer Volkspartei entfernt ist und dass Wahler sich mehrheitlich immer noch für die linken Parteien CDU, SPD, Grüne und Linkspartei entscheidet, also weiter illegale Migration, Messerangriffe, Vergewaltigungen, Morde und Terrorismus wählt. So ist Demokratie. Dieses Land würde auch nicht anders wählen, wenn in Wahllokalen tausendfach Wählerinnen vergewaltigen werden würden.



Eine abscheuliche Tat, die Grüne und Linke kaltlässt...

von Thomas Heck...

Die WELT titelte gestern, dass in Freiburg eine Tat geschehen ist, die niemanden kaltlässt. Leider ist das so nicht ganz richtig. Denn nicht jeder ist so schockiert, wie normale Menschen.

Der Oberbürgermeister z.B. beeilte sich darauf hinzuweisen, dass Vorverurteilungen zu vermeiden sein, noch bevor er die Tat verurteilte. Doch es geht noch widerlicher. Unter der Überschrift „Mein Entsetzen ist keine Rechtfertigung für euren Hass“ ruft der frühere Freiburger Stadtrat Sebastian Müller von den Grünen auf Facebook zu einer Demo gegen „rechts“ bzw. die AfD auf und outete sich so als frauenverachtender und empathieloser Grüner. 

Wie krank muss ein Gehirn sein, welches reflexartig nach der Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen durch 15 von Merkels Goldstücken den Kampf gegen Rechts thematisiert, dazu das traumatisierte Opfer instrumentalisiert und so schnell eine Demo gegen Rechts organisiert, noch bevor das Sperma der vergewaltigenden Schmutzlappen getrocknet ist?



Freiburg: „Eine abscheuliche Tat, die niemanden kaltlässt“

Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 18-Jährigen durch eine Gruppe junger Männer in Freiburg wertet die Polizei Spuren aus und sucht nach weiteren Verdächtigen. Die 13-köpfige „Ermittlergruppe Club“ arbeite gemeinsam mit dem Landeskriminalamt (LKA) in Stuttgart auf Hochtouren, sagte eine Polizeisprecherin am Samstag. Es sei möglich, dass es noch weitere Täter gebe. Über am Tatort und am Opfer gefundene Körperspuren könnten diese ermittelt werden. Acht Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Die Spuren werden derzeit im Labor untersucht. Die Beamten hoffen auf Hinweise aus der Bevölkerung. Mögliche Zeugen der Tatnacht zum 14. Oktober sollten sich melden. Bisher hätten die Ermittlungen keine neuen Erkenntnisse gebracht.

Nach der Tat, die sich nach einem Disco-Besuch ereignete, hatte die Polizei acht Männer festgenommen. Gegen sieben Syrer im Alter von 19 bis 29 Jahren und einen 25 Jahre alten Deutschen bestehe dringender Tatverdacht. Ihnen wird vorgeworfen, die Studentin vergewaltigt zu haben.

Verdächtige waren polizeibekannt

Die „Bild“-Zeitung berichtete am Samstag, dass bis zu 15 Täter beteiligt gewesen sein könnten und der Hauptverdächtige bereits mit einem Haftbefehl gesucht worden sei. Die Polizei machte dazu keine Angaben. Ein Sprecher verwies auf die laufenden Ermittlungen.

Das 18-jährige Opfer hatte den Angaben zufolge in einer Freiburger Diskothek ein Getränk von einem unbekannten Mann erhalten. Gegen Mitternacht habe die Frau den Klub mit dem Mann verlassen. Durch eine unbekannte Substanz, die dem Getränk beigemischt wurde, sei sie wehrlos gewesen, berichtete die Polizei. Was genau sich in dem Getränk befand, sei weiterhin unklar, hieß es am Samstag.
In einem nahen Gebüsch kam es dann nach Angaben des Opfers zu einem sexuellen Übergriff durch einen der mutmaßlichen Täter. Nach ihm sollen sich auch die anderen Männer an der Frau vergangen haben.

Die am Opfer gefundenen Körperspuren führten die Ermittler zur Festnahme der acht Männer. Diese waren den Behörden wegen anderer Straftaten bereits bekannt, hieß es. Die meisten von ihnen lebten in Flüchtlingsunterkünften in und um Freiburg. Ob sie sich zu den Vorwürfen geäußert haben, wollten die Ermittler zunächst nicht sagen.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte: „Wenn sich die Tatvorwürfe auch nur ansatzweise bestätigen, haben wir es mit einer abscheulichen Tat zu tun, die niemanden kaltlässt.“ Das als linksliberal geltende Freiburg war schon nach dem Mord an einer Studentin vor rund zwei Jahren in die Schlagzeilen geraten. Ein junger Flüchtling war daraufhin festgenommen und im März verurteilt worden. Die damalige Tat sowie weitere Verbrechen in der Region hatten eine Debatte über die deutsche Flüchtlingspolitik ausgelöst.
Das Sicherheitsgefühl der Menschen in Freiburg wurde durch die Verbrechen zuletzt deutlich beeinträchtigt. Dies zu verbessern, soll weiter Ziel von Polizei und Politik sein, wie der parteilose Oberbürgermeister Martin Horn sagte. Straftaten wie diese seien nicht zu tolerieren.

„Wir setzen darauf, dass Freiburg, wie bisher auch, kühlen Kopf bewahren wird“, sagte eine Flüchtlingshelferin am Samstag. Es handele sich um eine Tat Einzelner, die nicht pauschalisiert werden dürfe. Es sei jedoch nachzuvollziehen, dass Freiburg verunsichert sei.

Aktionen oder Kundgebungen politischer Gruppen waren am Samstag nicht angemeldet oder absehbar. Der Tatort liegt außerhalb der Stadt in einem Industriegebiet. Vor allem in Wochenendnächten, bei Disco-Betrieb, kommt es dort nach Angaben der Polizei immer wieder zu Straftaten. Das Verbrechen jetzt sprenge jedoch alle bekannten Dimensionen.

Hessen: Sie haben die Wahl...

von Thomas Heck...

Heute sind Landtagswahlen in Hessen. Gleich öffnen die Wahllokale und der Wähler hat die Wahl. Er hat die Wahl zwischen den Parteien, die Massenvergewaltigungen überhaupt erst möglich gemacht haben und Abschiebungen von übelsten Straftätern entweder ablehnen und aktiv verhindern oder einfach nur die Schulter zucken. Wer sein Kreuz also bei den Parteien CDU, SPD, Grüne oder Linkspartei macht, muss wissen was er tut. Er wählt Vergewaltigung, Messergewalt, Mord und Terrorismus, er wählt aber auch Loser. Wozu also auf Verlierer setzen? 


Der Versuch der öffentlich-rechtlichen Medien, die Grünen zu pushen und gleichzeitig der AfD ein schlechtes Wahlergebnis zu bescheinigen, ist so durchschaubar wie ein schäbiger Versuch einer Wahlmanipulation. Umso wichtiger ist es, nicht nur sein Kreuz an der richtigen Stelle zu machen, aber auch die Auszählung der Stimmen mit Argusaugen zu kontrollieren. Denn dazu haben Sie nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht.


Vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Hessen fällt die Union in einer Umfrage auf den tiefsten Wert seit 18 Jahren. Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und n-tv kommen CDU/CSU im Bund nur noch auf 26 Prozent. So schlechte Zustimmungswerte erhielt die Union in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa erhobenen Umfrage zuletzt im Februar 2000.

Auch die AfD muss einen Prozentpunkt abgeben und rangiert nun bei 14 Prozent. Der seit Wochen anhaltende Höhenflug der Grünen ist vorerst gestoppt. Die Partei kommt wie schon in der Vorwoche auf 21 Prozent und rangiert damit nur noch fünf Prozentpunkte hinter der Union.



Die SPD verharrt bei 14 Prozent, die FDP bei 9. Die Linke legt einen Prozentpunkt auf 10 Prozent zu. Sie ist damit die einzige Partei, die in der aktuellen Umfrage zulegen kann. Die sonstigen Parteien kommen auf fünf Prozent.



Union mit sinkenden Zustimmungswerten

Wie Forsa sehen auch andere große Meinungsforschungsinstitute die Union mit sinkenden Zustimmungswerten konfrontiert. Bei Emnid und Infratest-dimap kommen CDU/CSU gar nur noch auf 25 Prozent, Insa sieht die Union bei 26 Prozent. Bei der Forschungsgruppe Wahlen kommen CDU/CSU noch auf 27 Prozent.

Die Daten wurden vom 22. bis zum 26. Oktober 2018 vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL erhoben. Datenbasis: 2509 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte.

Samstag, 27. Oktober 2018

Rassismus gegen Deutsche kann gar kein Rassismus sein...

von Thomas Heck...

Rassismus geht immer nur vom Deutschen aus... dieses eherne linke Gesetz scheint auch weiterhin zu gelten und unter diesem Nimbus kann sich in diesem Land jeder verwirklichen. Wir sind ein freies Land. Gegen Deutsche zu hetzen kann aber gar kein Rassismus sein. Egal, wie beleidigend, wie volksverhetzend ein Kommentar auch nur sein kann. Hauptsache queer. Da darf von "Kartoffeln", von "deutscher Dreckskultur" gesprochen werden, da darf Hass gegen Deutsche verbreitet werden. Und am besten ändert man seinen eigenen Namen in irgendwas exotisches, um seine eigene Herkunft zu leugnen. So wird der Linke fast zum besseren Nazi.

So wie Hengameh Yaghoobifarah, geboren 1991 in Kiel, studierte laut taz "irgendwas mit Medien“ (Medienkulturwissenschaft) und "mal was Exotisches“ (Skandinavistik) an der Uni Freiburg und in Linköping. Währenddessen und auch jetzt bloggte sie und schrieb als freie Autorin, unter anderem für die taz und die an.schläge. Heute ist sie Redakteurin beim Missy Magazine und lebt in Berlin. So ihre begrenzte Vita, wie sie mit 26 nur sein kann. Und so sieht sie aus, diese queere body-positive-Aktivistin, die keinen Widerspruch zwischen Feminismus und Islam sieht. Wie sie im IS-Gebiet in Syrien oder Irak klarkommen würde? Den Nachweis ist sie uns noch schuldig.

Und während sie anderen Rassismus vorwirft, veröffentlicht sie ihre eigenen deutschfeindlichen und damit genauso rassistischen Thesen, meist ungeahndet. Sie ist dabei selbst so rassistisch, geradezu im Rassenwahn, wie sie narzistisch ist. Zum Beispiel in einem Artikel der TAZ in der Kolumne Habibitus. Kotzprobe gefällig?

Deutsche, schafft Euch ab!

Kartoffeln würden lieber auf einen freien Tag verzichten, als Muslim_innen ein Mal was zu gönnen.

Warum machen sie das?

Vor sieben Jahren veröffentlichte Thilo Sarrazin seine rassistische Thesensammlung „Deutschland schafft sich ab“ und eröffnete damit eine steigende Hetzstimmung gegen Muslim_innen. Dass Sarrazin ein rechter Lauch ist, der gerne viel Scheiße labert, wenn der Tag lang genug ist, wissen wir bereits. Dass er mit seinem Buchtitel ein falsches Versprechen gegeben hat, auch, denn ich schaue es dem Fenster und sehe Deutschland immer noch. 

Und die Deutschen bringen eine deutsche Aktion nach der anderen. Neulich warf Thomas Wir-sind-nicht-Burka de Maizière die Möglichkeit in den Raum, in bestimmten Bundesländern einen muslimischen Feiertag einzuführen. Dass diese Aussicht völlig unverbindlich ist? Egal. Die leere Symbolik dahinter? Geschenkt. Aber die dadurch ausgelöste Panik bei Kartoffeln? Unbezahlbar. 

In Online-Umfragen darüber, ob es zusätzlich zu den bestehenden christlichen Feiertagen einen muslimischen für alle Leute geben sollte, stimmte die Mehrheit dagegen. Kartoffeln würden lieber auf einen freien Tag verzichten, als Muslim_innen ein Mal was zu gönnen. Warum machen sie so?

Der deutsche Hass auf Muslim_innen und die Paranoia vor einer – was auch immer das sein soll – Islamisierung der deutschen (wortwörtlich) Dreckskultur hält Kartoffeln davon ab, ein schöneres Leben zu führen. Lieber eine Schweinefleisch-Lobby gründen als halal-Fleisch in ihrer Kantine akzeptieren. 

Engherzig, trotzig, bitter, kleinlich

Lieber Bremsspuren in der Unterhose und ein erhöhtes Risiko für Geschlechtskrankheiten verteidigen als ein islamisches Klo im Kölner Bürgerhaus zulassen. Lieber einen Tag mehr arbeiten als ein muslimischer Feiertag im Kalender.

Ihr anti-muslimischer Rassismus schadet Muslim_innen und Kanax, aber er geht auch auf ihren eigenen Nacken. Ihre Missgunst ist so riesig, dass sie sich das eigene Leben verderben. So engherzig, trotzig, bitter und kleinlich, das ist deutsche Kultur. Es fällt ihnen leichter, zu verlieren, als eine Win-Win-Situation zuzulassen.

In ihren liebsten griechischen Restaurants oder Döner-Buden modifizieren die Köch_innen ihre originalen Gewürzpaletten auf den deutschen Geschmäckern hin, damit es den Kartoffeln schmeckt. Aber wehe, jemand wagt es, deutsche Gewohnheiten und Traditionen in Frage zu stellen.

Wer strategisch klug vorgeht, nimmt alles Profitable mit, was geht – da spielt es keine Rolle, ob auch andere den Vorteil genießen, man ist halt auf sein eigenes Leben fokussiert und will das Beste rausholen. 

Geschichtsverdrossen, besserwisserisch

Aber Kartoffeln sind nicht strategisch klug, sie sind ignorant, geschichtsverdrossen und besserwisserisch. Weder aus den Fehlern anderer, noch aus ihren eigenen können und wollen sie lernen. Würden AfD-Wähler_innen zuhören, wüssten sie, dass die AfD einen Großteil von ihnen unter den Bus schmeißen würde, wäre sie an der Macht.

Sarrazin hat auf 464 Seiten Verantwortliche für die Abschaffung Deutschlands gesucht, aber die größte Problemkindergruppe vergessen: die Deutschen selbst. Sie schaffen sich selber ab. Ich hoffe, sie beeilen sich.

Noch nicht genug?