Da kam zur Dreistigkeit noch Dummheit hinzu...

von Thomas Heck...

Aus der Rubrik "Your daily Einzelfall" berichtet heute der Berliner Kurier ganz ungewohnt offen, denn ein Iraker war der Täter, der es für weise befand, seiner Gastgeber mit einem Nothammer anzugreifen, von einem Fahrgast couragiert mit der Faust niedergestreckt wurde und sich dann auch noch an einer selbst zerbrochenen Bierflasche verletzte. Da kam zur Dreistigkeit auch noch Dummheit hinzu. Der folgende Bericht spricht die Geschehnisse an, ohne Häme, ohne Vorurteile. Über einen Vorfall wie er täglich in jeder normalen Großstadt stattfinden kann. Hätte hier die Zeitung nebulös nur von einem "Berliner" oder "Fahrgast" oder gar einem "deutschen Staatsangehörigen" gesprochen, hätten die meisten Leser einen Migrationshintergrund vermutet. Das Verschweigen der Herkunft fördert Vorurteile, nicht das Benennen der Fakten. Die Journaille sollte sich das merken.

Diese S-Bahn-Fahrt werden Passagiere der S9 nicht so schnell vergessen: Ein 19-Jähriger Fahrgast ging am frühen Samstagmorgen erst mit einem Nothammer auf Reisende los und versetzte kurz darauf den S-Bahnhof Treptower Park in Aufruhr.

Gegen 2 Uhr war der junge Iraker in einer S-Bahn der Linie S9 auf der Fahrt zwischen den Bahnhöfen Warschauer Straße und Treptower Park in verbale Streitigkeiten mit mehreren Reisenden geraten. Der Iraker soll sich zuvor aggressiv und provokant verhalten haben. Als die Auseinandersetzung eskalierte, versuchte der pöbelnde Fahrgast die Reisenden mit einem Nothammer der S-Bahn zu attackieren.

Ein 36-Jähriger Mitfahrer setzte sich zur Wehr und traf den 19-Jährigen mit der Faust im Gesicht. Der 19-Jährige flüchtete anschließend am Bahnhof Treptower Park aus dem Zug und lief zum gegenüberliegenden Bahnsteig. Dabei bewarf er einen 40-Jährigen mit einer vollen Bierflasche.

Als Zeugen versuchten, den 19-Jährigen am Bahnsteig festzuhalten, riss sich dieser los, stürzte dabei in die zuvor am Boden zerbrochene Bierflasche und verletzte sich an der Hand. Der Mann flüchtete daraufhin in den letzten Wagen einer bereitstehenden S-Bahn. Aufgrund seines aggressiven Verhaltens verließen alle Reisenden den Waggon.

Ein 27-Jähriger aus Neukölln versuchte den aggressiven 19-Jährigen daraufhin zu beruhigen und hielt ihn bis zum Eintreffen der Bundespolizei in der S-Bahn fest. Rettungskräfte brachten den an der Hand stark blutenden 19-Jährigen zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus. Dort verhielt er sich weiter aggressiv und beleidigte die behandelnde Ärztin.

Die Bundespolizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung gegen den bereits polizeibekannten 19-Jährigen. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen beließen die Beamten den alkoholisierten jungen Mann zur Durchführung weiterer ärztlicher Untersuchungen in der Obhut des Krankenhauses. Oder auf deutsch, sie ließen den Schmutzlappen frei. Ein weiterer Kandidat, der eigentlich keinen Bock auf Deutschland hat, mit der ganzen Milde des Gesetzes rechnen darf und weiter in Deutschland sein staatlich alimentiertes Unwesen treiben wird, obwohl er viel besser in Mossul oder im IS-Gebiet aufgehoben wäre. Danke, Frau Merkel... 

Ich habe viel Zeit... ich geh' dann mal klagen...

von Thomas Heck...

Wenn man zu viel Zeit hat und im Rentenalter über Dinge nachdenken kann, die außer einigen radikalen Emanzen keine Sau interessiert, dann geht man mal schnell zum Bundesgerichtshof und strengt eine Klage gegen die Sparkasse an, weil auf deren Bankformularen nur die männlichen Varianten wie Kontoinhaber oder Empfänger verwendet werden. Das damit die eh schon überlasteten Gerichte unnötig beschäftigt werden, knappe Ressourcen verschwendet werden, interessiert da nur am Rande. Mit 80 Jahren ist das auch ziemlich egal. Kann man nämlich so sehen, muss man aber nicht. Zumal ich persönlich keine Frau kenne, die sich daran stört. Aber Marlies Krämer, pensionierte Kommunalpolitikerin, selbsternannte Frauenrechtlerin und Autorin stört sich daran und sie hat Zeit. Viel Zeit. Und es kostet ja nichts. Und es ist ja nicht das erste Mal, dass die Pensionärin den juristischen Apparat sinnfrei mit dem generischen Maskulin beschäftigt.

Die gelernte Verkäuferin Marlies Krämer interessierte und engagierte sich schon immer für feministische Themen. Insbesondere die Gleichbehandlung von Männern und Frauen in der Sprache war ihr ein Anliegen, das sie mit Nachdruck vertrat. Als in den 1990er-Jahren ihr Reisepass verlängert werden musste, störte sich Krämer daran, dass nur die Formulierung „Inhaber“ bei der Unterschrift vorgegeben war. Sie zog vor Gericht und erreichte, dass seit 1996 die Formulierung „Inhaber bzw. Inhaberin“ benutzt wird. Toll. Was das den Steuerzahler gekostet hat, wäre mal zu untersuchen. Im Jahr 1996 wurde die bis dahin in Deutschland gängige Praxis, Tiefdruckgebiete nur mit Frauennamen zu kennzeichnen, auf Krämers Initiative hin geändert. Seither erhalten die Tiefdruckgebiete jährlich wechselnd in einem Jahr weibliche und im folgenden Jahr männliche Vornamen.

Marlies Krämer engagierte sich auf der kommunalpolitischen Ebene, insbesondere auf dem Gebiet der Umweltpolitik. Von 1987 bis 1994 gehörte sie als SPD-Mitglied dem Stadtrat von Sulzbach/Saar an, davon vier Jahre lang als umweltpolitische Sprecherin. Im Jahr 2008 trat sie aus der SPD aus und wurde Mitglied der Partei Die Linke, die SPD war ich offensichtlich nicht radikal genug. Bei der Linken wurde sie deren Ortsverbandsvorsitzende und Sprecherin für Umwelt und Kultur. Nach ihrem Rückzug von ihren politischen Ämtern nach der letzten Kommunalwahl ernannte ihre Partei sie zur Ehrenvorsitzenden des Ortsverbandes Sulzbach.

Nun endlich die Entscheidung. Frauen müssen in Formularen nicht in weiblicher Form angesprochen werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden und damit die Revision einer Sparkassen-Kundin aus dem Saarland zurückgewiesen, die auch in unpersönlichen Vordrucken als "Kundin" und nicht als "Kunde" angesprochen werden wollte.

Die Klägerin Marlies Krämer, 80, fühlt sich mit männlichen Formulierungen wie "Kunde" oder "Kontoinhaber" nicht angesprochen und pochte auf weibliche Ansprache. Der Bundesgerichtshof urteilte nun, eine männliche Ansprache allein verstoße noch nicht gegen das allgemeine Gleichstellungsgesetz. Dies wäre nur der Fall, wenn weibliche Kunden generell nachteilig behandelt würden.

Das Urteil war mit Spannung erwartet worden. Hätte die Klägerin recht bekommen, hätten mehr als 800 verschiedene Sparkassenformulare umgeschrieben werden müssen - und mehr als 1600 Kreditinstitute in Deutschland hätten ein Problem bekommen.

"Sprache ist der Schlüssel zur Gleichberechtigung"

Die Seniorin hatte zuvor Rechtsstreitigkeiten für sich entschieden: So verzichtete sie in den Neunzigerjahren so lange auf einen Pass, bis sie als "Inhaberin" unterschreiben konnte. Später sammelte sie erfolgreich Unterschriften für weibliche Wetter-Hochs. Davor wurden Frauennamen nur für Tiefs verwendet.

Der von manch einem belächelte Formularstreit ist für die Klägerin alles andere als eine Petitesse. Es geht für sie ums Grundsätzliche: "Sprache ist der Schlüssel zur Gleichberechtigung", sagt sie. Natürlich. Was denn sonst?

Schon in den Vorinstanzen war die Seniorin erfolglos gewesen. Schwierige Texte würden durch die Nennung beider Geschlechter nur noch komplizierter, argumentierte das Landgericht Saarbrücken. Zugleich verwies es darauf, dass die männliche Form schon "seit 2000 Jahren" im allgemeinen Sprachgebrauch bei Personen beiderlei Geschlechts als Kollektivform verwendet werde. 

Aktenzeichen: VI ZR 143/17

Marlies Krämer will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen und notfalls sogar vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen. Da kann man sich der Meinung von Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, nur anschließen:

Unsere Justiz ist überlastet, wie nie. Strafverfahren müssen zigtausendfach unbearbeitet liegen bleiben, gefährliche Verdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen, weil die Verfahren nicht rechtzeitig durchgeführt werden konnten, die Verwaltungsgerichte ersticken in Hunderttausenden Asylverfahren, überall Hilferufe, der Rechtsstaat leidet. Da haben Menschen nichts Besseres zu tun, als sich mit ihrem kleinkarierten Blödsinn durch alle Instanzen zu klagen. Dies ist ja nur einer die vielen Fälle bürgerlichen Querulantentums als Ausdruck zunehmender Wohlstandsverwahrlosung. Wann endlich werden Leute, die den Rechtsstaat für ihren Firlefanz in Anspruch nehmen, endlich mit einer satten Missbrauchsgebühr dafür sanktioniert? Frau Justizministerin, übernehmen Sie!

Polizist schiesst auf Messer-Angreiferin... Preisfrage: Gegen wen wird jetzt ermittelt?

von Thomas Heck...

Ein Polizist hat in Berlin auf eine Frau geschossen und sie schwer verletzt. Die Frau war zuvor mit einem Messer auf Rettungssanitäter und dann auch auf die Polizisten losgegangen. Wie üblich im Fall von Schusswaffengebrauch durch Polizisten, ermittelt nun eine Mordkommission. Gegen den Polizisten...

So berichtet die Märkische Oderzeitung: Ein Polizist hat in der Nacht zum Montag eine Frau in der Stephanstraße in Berlin-Moabit angeschossen und schwer verletzt. Die Frau musste operiert werden, ist aber nicht in Lebensgefahr, wie ein Polizeisprecher am Montag mitteilte.

Nach bisherigen Erkenntnissen soll die Frau kurz vor Mitternacht die Besatzung eines Rettungswagens der Berliner Feuerwehr und anschließend die zur Unterstützung alarmierten Polizisten mit einem Messer angegriffen haben.

Daraufhin machte der Polizist einmal von seiner Schusswaffe Gebrauch, wodurch die noch nicht abschließend identifizierte Frau an einem Oberschenkel verletzt wurde. Sie kam zur stationären Behandlung ins Krankenhaus und wurde operiert.

Die Hintergründe der Bedrohungen, der genaue Ablauf und die Identität der Frau sind Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Wie in allen Fällen, bei denen Menschen durch den Schusswaffeneinsatz von Polizisten verletzt werden, hat eine Mordkommission die Ermittlungen übernommen. Und alle warten auf Renate Künast, die Polizeigewalt verurteilt.

Am Sonntag gab es in Berlin einen zweiten Angriff auf Sanitäter. In Berlin-Reinickendorf waren sie von zwei Männern angegriffen worden und mussten flüchten.

Was ist eigentlich noch mal an "Germany first" auszusetzen?

von Thomas Heck...

Angesichts der Tatsache, dass die Regierung deutsche Steuergelder weltweit nach dem Gießkannenprinzip verteilt, jede Auslandsreise von Merkel dem Steuerzahler teuer zu stehen kommt, Deutschland immer mehr zum Sozialamt der Welt verkommt, wir Kinderheime in Marokko finanzieren, unsere Schulen verkommen und die Kinder sich davor ekeln, die Toiletten zu benutzen, während dringend benötigtes Steuergeld in die energetische Sanierung nordafrikanischer Moscheen investiert wird, wir Pfand auf Plastiktüten bezahlen, damit angeblich in der Südsee keine Inseln mehr absaufen, darüberhinaus wir uns auf Weihnachtsmärkten hinter Betonpollern zum Glühweinschlürfen verstecken müssen, weil "Gäste" meinen, ihren Glauben hier verbreiten zu müssen, nach Anschlägen die Opfer mit Almosen abgespeist werden, die politisch Verantwortlichen abtauchen und die Familien im Regen stehen lassen, immer mehr Obdachlose deutsche Innenstädte bewohnen, während für Flüchtlinge eine nationale Kraftanstrengung zum Wohnungsbau initiiert wird, während Frauen zu Silvester wieder zu Freiwild werden, unsere Bundeswehr zu Tode gespart und unsere Freiheit überall verteidigt wird, nur nicht an unseren Grenzen, darf die Frage gestellt werden: Was, zum Henker, ist eigentlich an "Germany first" auszusetzen?

Was ist daran auszusetzen, wenn eine deutsche Regierung deutsche Interessen in den Vordergrund stellt? Was ist daran auszusetzen, wenn eine Regierung die Sanierung deutscher Schulen vorantreibt, bevor sie um Schulen im vorderen Orient kümmert, um die man sich noch kümmern kann, wenn noch Geld übrig ist? Was ist daran auszusetzen, der illegalen Migration Grenzen aufzuzeigen, um die Wohnungssituation deutscher Obdachloser in den Griff zu bekommen? 

Wenn Angriffe auf Moscheen anders behandelt werden, als Angriffe auf Synagogen

von Thomas Heck...

Bei Anschlägen auf Moscheen treten schnell Politiker auf den Plan und sprechen von Anschlägen auf uns alle, so der innenpolitische Sprecher der CDU Burghardt Dregger staatstragend in der Berliner Abendschau. Natürlich sind Anschläge zu verurteilen, auch wenn es sich bei den Angriffen auf Moscheen der türkischen DITIB-Organisation vermutlich um Reaktionen auf den türkischen Vernichtungskrieg gegen die Kurden in Syrien handelt. Noch sind die Ermittlungen nicht abgeschlossen, aber eins ist jetzt schon erkennbar: Bei Angriffen auf Moscheen handelt es um Angriffe auf die Demokratie. Bei Angriffen auf Synagogen ist es meist nur Israel-Kritik. So war ein Brandanschlag auf eine Wuppertaler Synagoge kein antisemitischer Akt, entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf zu Beginn letzten Jahres. In einem rechtskräftigen Urteil befand das Gericht, dass der Angriff auf das jüdische Gebetshaus während des Gaza-Krieges 2014 politisch motiviert gewesen und als Kritik an Israel zu werten sei. Es könne nicht als Antisemitismus bezeichnet werden. Bis heute wurde diese skandalöse Entscheidung nur von wenigen prominenten Deutschen kritisiert und besteht bis heute.

So schrieb die Berliner Zeitung: Unbekannte haben am frühen Sonntagmorgen einen Brandanschlag auf die Koca Sinan Camii-Moschee in Reinickendorf verübt. Wie die Polizei mitteilte, hatten Zeugen gegen 2 Uhr ein Klirren gehört und drei Jugendliche an der Kühleweinstraße Ecke Pankower Allee gesehen, die dann in Richtung Letteplatz wegliefen. Anschließend entdeckten die Zeugen eine eingeworfene Scheibe an der Ditib-Moschee sowie das Feuer in den Räumen. Der Hauptraum brannte komplett aus.

60 Einsatzkräfte der Feuerwehr waren vor Ort und löschten das Feuer. Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Der Staatsschutz ermittelt. „Nach derzeitigen Erkenntnissen wird von einer politisch motivierten Straftat ausgegangen“, so die Polizei.

Gemeinde spricht von einem Anschlag

Auf Facebook sprach die Gemeinde von einem Anschlag. „Die meisten Räumlichkeiten unserer Moschee sind weitestgehend nicht mehr nutzbar“, hieß es. „Ein Anschlag auf ein Gotteshaus, egal aus welchem Grund, ist nicht akzeptabel und nicht hinnehmbar.“

Ditib (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) ist der Dachverband der rund 900 türkisch-islamischen Vereine in Deutschland und vertritt nach eigenen Angaben rund 70 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime. Kritiker bemängeln die enge Bindung von Ditib an die politischen Interessen des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan.

Am Freitag hatte Unbekannte Brandsätze in eine Moschee in Lauffen in Baden-Württemberg geworfen. Bei dem Anschlag war niemand verletzt worden. Der Imam, der sich in dem Gebäude befand, konnte das Feuer selbst löschen. Diese Gemeinde gehört zur Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş.

Müller: Moschee-Brandstiftung „Anschlag auf religiöse Freiheit“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nannte den Brandanschlag auch einen Anschlag auf die politische und religiöse Freiheit. „Das ist nicht hinnehmbar“, teilte Müller am Sonntag mit. „Wir werden es nicht zulassen, dass Konflikte in Berlin ausgetragen werden, die mit dem friedlichen Zusammenleben in dieser Stadt nichts zu tun haben.“ Er erwarte, dass die Behörden schnell die Täter finden. „Berlin steht für ein friedliches und freiheitliches Miteinander. Das werden wir mit allen notwendigen Mitteln verteidigen.“ Auch Innensenator Andreas Geisel (SPD) verurteilte die Attacke. „Wer Brandsätze wirft, riskiert Menschenleben.“

Schweizer horten 2 Mio. Waffen... doch wenig passiert...

von Thomas Heck...

Wenn es um Waffen geht, scheint die Haltung der Politiker deutlich zu sein. Der Waffenbesitz für Privatleute wird abgelehnt und mit teilweise an den Haaren hergezogenen Thesen begründet. Peinlich nur, wenn Fakten verheimlicht werden, wenn es die eigene Argumentation entkräften würde. 

Die folgende Information fand im Artikel in 20 Minuten Schweiz wohl keinen Platz mehr. Macht nichts, wir liefern sie nach: 

Trotz rekordhoher Waffendichte sinken die Schusswaffensuizide Jahr für Jahr und tatsächlich bildet die Schusswaffe das mit Abstand am seltensten gewählte Tatmittel. Besonders fällt aber auf: die Gesamtzahl der Suizide nimmt in noch nie da gewesenem, gleichsam erschreckenden Masse zu. Tatmittel Nummer 1: Gift. 

Ebenfalls schlägt sich die offenbar signifikante Zunahme der Schusswaffen in Privatbesitz in den letzten Jahren weiterhin nicht in der Anzahl Tötungsdelikte mit Schusswaffen nieder.

Das lässt die Vermutung zu, dass erstens Herr und Frau Schweizer ihre Pflichten im Umgang mit der Schusswaffe bestens kennen und zweitens, dass die Schweiz definitiv kein neues Waffengesetz nötig hat.

Dies deckt sich auch mit Zahlen aus den USA, in denen Straftaten mit Schußwaffen in Bundesstaaten mit besonders restriktiven Waffengesetzen exorbitant höher sind. In Bundesstaaten mit lockerer Waffengesetzgebung ist das Risiko für Straftäter, in Notwehr erschossen zu werden, schlichtweg zu hoch.

Mehr Hintergrundwissen gibt's in es diesen Argumentarium für Waffenrechtsdebatten: https://goo.gl/LVjxVh

Schweizer horten fast zwei Millionen Waffen

In der Schweiz gibt es so viele Waffen wie noch nie. Alleine auf der interkantonalen Abfrageplattform sind 865'000 registriert – 73'000 mehr als im Vorjahr.

Im Vierfachmord von Rupperswil bedrohte Thomas N. (34) seine Opfer mit einer alten, aber noch funktionstüchtigen Pistole: einer Parabellum, Kaliber 7,65. Sie wurde bis 1948 an Offiziere abgegeben. Tausende solcher Armee-Ordonanzwaffen werden in Schweizer Haushalten gelagert – und kommen immer wieder zum Einsatz. So auch beim Vierfachmord von Rupperswil.

Schätzungen gehen von rund 900'000 Exemplaren in Schweizer Haushalten aus. Legal erworbene und registrierte Waffen kommen hinzu. Dass deren Zahl laufend steigt, zeigen aktuelle Zahlen: In der interkantonalen Abfrageplattform sind zurzeit rund 865'000 registrierte Waffen eingetragen, wie es bei der Kantonspolizei Zürich auf Anfrage des «SonntagsBlick» heisst – über 73'000 Waffen mehr als noch vor einem Jahr!

Unbekannte Zahl illegaler Waffen

Die Zahl liegt erheblich höher, als das eidgenössische Justizdepartement (EJPD) noch vor wenigen Jahren schätzte. Damals ging man von rund 600'000 registrierten Schusswaffen aus. Zu den 900'000 aus der Armee und 865'000 gekauften kommt eine unbekannte Zahl illegaler Waffen.

Immer wieder werden in der Schweiz Waffenarsenale entdeckt. Zuletzt kurz vor Weihnachten in der Wohnung eines 61-Jährigen in Degersheim SG. Bei einer Hausdurchsuchung stiess die Polizei auf 280 Waffen. Ausserdem auf grosse Mengen Munition sowie 1,3 Millionen Franken Bargeld. Gegen den Mann wurde ein Verfahren wegen Verdachts auf illegalen Waffenhandel eröffnet.

Zum Tode von Kardinal Lehmann... AfD für einen Christ nicht wählbar

von Thomas Heck...

Kardinal Lehmann, von 1987 bis 2008 Vorsitzender der Bischofskonferenz, ist befördert und zu Gott berufen worden, er ist verstorben. Er war normalerweise ein Mann der klaren Worte... für Christen sei die AfD nicht wählbar, bestimmte er zu Lebzeiten. Punkt. Die Kinderfickerpartei Die Grünen jedoch schon.  Denn da gibt es ja Schnittmengen... jedenfalls gibt es in dieser Frage keinerlei Warnhinweise. Und auch der Islam ist für ihn nicht annähernd so gefährlich, wie die AfD. Zur Rheinischen Post sagte er in einem Interview:

„Wir werden nicht damit rechnen können, dass der Zustrom von Flüchtlingen in naher oder mittlerer Zukunft schlagartig zu Ende sein wird. Die Leute finden auch künftig die Wege zu uns. Und das stellt uns vor neue und schwierige Fragen, wie wir mit dem Islam umgehen.“

Karl Kardinal Lehmann steht vor dieser Frage und hat keine Antwort. Und er stellt sich eine weitere Frage: „Wie gehen wir beispielsweise mit den unbestreitbaren Gewaltaussagen im Koran um?“ Doch auch auf diese seine eigene Frage weiß der Kardinal keine Antwort.

Wenn es hingegen um die Alternative für Deutschland (AfD) geht, so hat der Kardinal anders als beim Islam dann plötzlich doch ein paar Antworten, die er auch in aller Deutlichkeit nennt. Auf die Frage, wie sich die katholische Kirche zur AfD verhalten sollte, sagt Karl Lehmann:

„Wir haben bei den vergangenen Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ein Wort zur Wahl herausgegeben. Darin haben wir vor dem Wiedererstarken eines nationalistischen Bewusstseins sehr gewarnt. Mit wenig Erfolg, wie man an den Wahlergebnissen sieht.“

„Wer jedenfalls einen blanken Rassismus sowie einen antiquierten Nationalismus in unserer heutigen Welt vertritt, der ist für mich als Christ nicht wählbar. Da kann es keine Kompromisse geben. Wir haben uns schon einmal bitterböse getäuscht und dabei weltweit viel Unheil angerichtet.“

Seine Ablehnung der AfD begründet der Kardinal damit, dass er im Jahr 1936 geboren ist. Er habe noch einiges von der Verführbarkeit der Menschen in Erinnerung, sagt er. Ihm sei noch immer nicht klar, „warum damals in Deutschland so viele auf diese Schreier-Reden der Nazis hereingefallen sind“.

„Als kleiner Bub habe ich die fanatische Stimme Hitlers im Radio bis heute im Ohr. Und jetzt frage ich mich, ob es wirklich so sicher ist, dass ähnliche Dinge nicht mehr wiederkehren können.“

Statt auf die AfD setzt der Kirchenmann auf die Europäische Union und auf einen Sozialdemokraten. Er sei „so froh“, dass zu seiner Verabschiedung der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, nach Mainz kommen und dort reden wird. Jedes Jahr treten mehr als 8.000 Deutsche aus der Katholischen Kirche aus.

Eine klare Wahlempfehlung spricht er nicht aus. Und das ist auch nicht die Aufgabe der Kirchen, Wahlempfehlungen auszusprechen.  Er hätte besser geschwiegen und seinen "Schäfchen" die Wahl zu lassen. Aber auch das ist nicht unbedingt die Stärke der Kirchen...

Würden Sie der die Erziehung Ihrer Kinder anvertrauen? Wirklich?

von Thomas Heck...

Franziska Giffey, die designierte Bundesfamilienministerin, derzeitige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln in Berlin, die Barbie von Neukölln in Analogie zu einer Ihrer Amtsvorgängerin Manuela Schwesig, der Küsten-Barbie, hat viel vor. So wünscht sie sich "eine Kindergartenpflicht ab dem dritten Lebensjahr und wenn möglich, auch davor." Wen schert da schon die Verfassungslage des Artikel 6 Grundgesetz, nachdem "Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht". So sind die Sozen. Möglichst frühzeitig die Kinder mit Agitation und Propaganda indoktrinieren und auf Spur bringen. Die Dame hat auch schon zuvor für Unruhe und merkwürdige Entscheidungen gesorgt. Es lohnt sich, auch bei der wachsam zu bleiben.

Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey in der Kritik. Laut Verfassungsschutz soll der Moschee-Verein mit der Muslimbruderschaft in Verbindung stehen. Empörung über einen Moschee-Besuch von Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (38, SPD). Sie war am letzten Freitag zum Zuckerfest in der Neuköllner Begegnungsstätte erschienen. Der Grund für die Kritik: Der Betreiber-Verein wird wegen radikaler Islam-Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Auf Giffeys Facebook-Seite meldeten sich bis Montag jede Menge Kritiker zu Wort. Da heißt es: „Ich glaube zu träumen. Einen Albtraum. Eine demokratische Politikerin bei Salafisten.“

Laut Berliner Verfassungsschutz soll der Moschee-Verein mit der Muslimbruderschaft in Verbindung stehen, die den Koran zur Leitlinie des politischen Handelns erhebt – und so unserer demokratischen Grundordnung widerspricht.

Die Bezirksbürgermeisterin verteidigt den Auftritt. „Mir ist sehr wohl bewusst, dass der Verein NBS Mitglied der Islamischen Gemeinde Deutschland ist, dem Verband der Muslimbruderschaft in Deutschland“, so Giffey. „Allerdings hat nahezu jede arabische Moschee in Berlin Verbindungen zur Muslimbruderschaft.“ Sie habe deutlich machen wollen, dass bestimmte Regeln in der Demokratie nicht verhandelbar seien. „Und deshalb gehe ich dorthin.“

CDU-Rechtsexperte Michael Braun (60) ist empört. „Wie naiv muss Frau Giffey sein, wenn sie glaubt, mit ihrem Besuch die Muslimbruderschaft zum Umdenken zu bewegen? Sie soll uns jetzt nicht für doof verkaufen.“

Auch Giffeys Parteifreunde gehen auf Distanz. SPD-Politikerin und Islam-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall (52) sagt: „Die Neuköllner Begegnungsstätte ist meiner Einschätzung nach hochproblematisch. Erst im März haben sich dort Ultra-Hardliner getroffen, gehen immer wieder aus und ein. Muslimbrüder und weitere radikale Islamisten machten dort Vorgaben für hiesige Muslime. Das ist eine Gegengesellschaft mitten in Berlin.“

Spiegel warnt Schwule vor Reisen... in die USA? Im Ernst?

von Thomas Heck...

Wenn eine großes deutsches Nachrichtenmagazin über Gefahren für Schwule bei Urlaubsreisen berichtet, kann man gespannt sein. Wenn es dann dieses Nachrichtenmagazin schafft, die Problematik mit Schwule im Islam zu verschweigen, wo Schwule gehängt oder von Dächern geworfen werden, beginnt man bereits zu zweifeln. Wenn es dann auch noch die USA in Untertitel der Schlagzeile schafft, dann weiß man, dass man nur auf den Seiten des SPIEGEL's gelandet sein kann. Verschwiegen wird auch, dass es selbst in Europa für Schwule zunehmend schwieriger geworden ist, sich frei von Anfeindungen überall zu bewegen. Eine Grundstimmung des Verschweigens, der Verschleierung hat sich breit gemacht. Und keiner hat den Mumm, die Ursachen zu benennen und zu fragen, woher der Hass kommt, der seinen Ursprung im hohen Maße in der islamisch geprägten Herkunftsländern vieler illegaler Migranten hat. 

Schwule auf Reisen "Wir reisen nicht in Länder, die gefährlich für uns sind"

Wo fühlt sich die LGBT-Community im Urlaub am wohlsten? Wo ist es rein rechtlich problematisch? Mit den USA ist ein klassisches Reiseziel für Schwule mittlerweile umstritten.

Von Birte Bredow

Karl Krause und Daan Colijn wandern in ihrem Urlaub gerne in den Bergen, mögen Partys oder auch mal einen Strandausflug - so wie viele andere Paare auch. Aber für die beiden kommen einige beliebte Touristenziele nicht infrage - ihre Beziehung würde dort nicht akzeptiert, ein Kuss-Selfie könnte schon gefährlich werden. Die bärtigen Männer sind seit fünf Jahren ein Paar. Sie leben in Amsterdam - Krause ist Deutscher, Colijn Niederländer - und betreiben gemeinsam den Reiseblog "Couple of Men".

Homosexualität ist laut der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA) in 72 Ländern immer noch illegal und wird teilweise hart bestraft. In Iran droht gleichgeschlechtlichen Paaren die Todesstrafe, in Kenia, Oman und Malaysia mehrere Jahre Gefängnis.

Der Spartacus Gay Travel Index rankt Länder nach ihrer LGBT-Freundlichkeit. "Wir sehen das nicht als Empfehlung, aber er kann eine Entscheidungshilfe sein", sagt Dirk Baumgartl von der blu Mediengruppe, die ihn herausgibt. Das beliebteste Reiseziel sei Spanien - ein Land, das als offen für LGBT-Paare gilt.

Gay-Apps als Sicherheitsrisiko

Manchen homosexuellen Reisenden sei nicht bewusst, wie es für LGBT in bestimmten Ländern aussehe. "Die sehen dann die schönen Strände in Dubai und finden einen günstigen Flug", sagt Baumgartl.

Auch Krause und Colijn waren schon in dem Emirat - sich allerdings durchaus bewusst, dass Homosexualität dort verboten ist. Sie hätten etwa darauf verzichtet, Hand in Hand durch die Stadt zu laufen oder Gay Apps zu nutzen. "Dann ist der Urlaub aber gleich auch deutlich unentspannter", sagt Krause.

Apps wie Grindr werden in Ägypten sogar von den Behörden eingesetzt, um Fake-Verabredungen zu initiieren und die Nutzer dann zu verhaften - obwohl Homosexualität offiziell nicht strafbar ist. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch ausländische Touristen Opfer dieses Vorgehens werden könnten", schreibt das Auswärtige Amt auf seiner Homepage.

Krause und Colijn haben inzwischen bei der Auswahl ihrer Reiseziele ein klares Prinzip: "Wir reisen in keine Länder, die gefährlich für uns sind." Absolut tabu seien für sie Destinationen, in denen Homosexualität als illegal angesehen werde. Nach Dubai würde er mittlerweile nicht mehr reisen, sagt Krause: "Ich unterstütze diese Länder nicht, wenn einheimische LGBT-Menschen bedroht, ermordet und eingesperrt werden." Auf eine Reise nach Russland verzichtet er deshalb, obwohl er schon seit seiner Kindheit von einer Reise dorthin träumt.

Natur und Gay-Pride

Bei ihren Reisen gibt es für das Paar außerdem zwei Kriterien: "Wir sind beide sehr abenteuerlustig und lieben die Natur. Im Urlaub suchen wir einen Ausgleich zu unseren Jobs am Computer." Oft verbinden sie das mit dem Besuch eines LGBT-Events. Bei einem Ausflug zur Gay Pride nach Tallinn mit einem Freund erlebte Krause im vergangenen Jahr eine unangenehme Überraschung.

Bei der Einreise wurden sie darauf hingewiesen, sich außerhalb markierter Stadtteile nicht zu offen homosexuell zu verhalten. Später erfuhren sie, dass die letzte Pride-Veranstaltung vor zehn Jahren abgebrochen wurde, weil Teilnehmer mit Steinen beworfen wurden. Die Feindseligkeit gehe besonders von dem russischen Bevölkerungsanteil aus. "Wir hatten nicht damit gerechnet, dass das in einem Land in Europa ein Problem ist", sagt Krause. Insgesamt sei es dennoch eine "wunderschöne Parade" gewesen, allerdings mit einem Zwischenfall: Frauen mit Bibeln in den Händen hätten die Feiernden beschimpft.

Besonders begeistert waren sie dagegen von ihren Touren nach Kanada und Island - auch weil Homosexualität hier ihren Erfahrungen nach gar keine Hürde darstellt. Innerhalb der Niederlande sind sie ebenfalls gern unterwegs. Außerdem seien sie "verliebt in Japan". Ein Land, das im Spartacus-Index Abzüge für feindselige Einheimische bekommt. Krause kann das aus seiner Erfahrung nicht bestätigen: "Das Schlimmste war, dass eine Gruppe Jugendlicher hinter unserem Rücken gekichert hat, als wir Hand in Hand vorbeigelaufen sind."

Kontroverse um die USA

Traditionell beliebt bei schwulen Reisenden sind die USA, laut Baumgartl immer noch das Nummer-eins-Überseeziel. Fort Lauderdale beispielsweise bewirbt sich selbst als Floridas "Lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und Familien-Hauptstadt". Krause sieht die Destination jedoch momentan kritisch: "Seitdem die Trump-Regierung versucht, sämtliche Gleichstellungsbemühungen rückgängig zu machen, ist eine Reise in die USA für mich schwieriger zu vertreten."

Auch andere Länder machen Rückschritte: Die Bermudas haben die Ehe für alle zurückgenommen - gleichgeschlechtliche Paare können nicht mehr an Bord von Kreuzfahrtschiffen heiraten, die unter der Flagge des britischen Überseegebiets fahren. Indonesien plant eine Strafrechtsreform, die homosexuelle Handlungen unter Strafe stellen soll. Und dann gibt es Länder, in denen sich rechtlich nichts - oder kaum etwas - ändert, die Situation sich aber dennoch verschlechtert.

Dazu gehört Brasilien, ein Lieblingsreiseland von Baumgartl: "Ich war letztes Jahr da, und es macht sich in der Community ein gewisser Pessimismus breit." Rios Bürgermeister, der evangelikale Ex-Pfarrer Marcelo Crivella, hält Homosexualität für eine heilbare Krankheit. Hinzu kommen die schwierige wirtschaftliche Situation und die steigende Kriminalität - insbesondere gegenüber Transgender.

Besser sehe es hingegen im Nachbarland Argentinien aus, das sich seit vielen Jahren aktiv um LGBT-Reisende bemühe. Andere Trendziele auf dem amerikanischen Kontinent seien Costa Rica und Kolumbien.

Generell gebe es auch viele Fortschritte: "Vieles wird normaler", sagt Krause. Immer mehr Länder ermöglichen es Schwulen und Lesben zu heiraten. LGBT-Reisen hätten sich in den "letzten Jahren von einem Nischenprodukt in ein international anerkanntes Reisesegment" entwickelt, sagt Rika Jean-François, CSR-Beauftragte der ITB Berlin, laut einer Pressemitteilung. Seit 2012 hat mit Dertour ein großer Veranstalter einen speziellen Katalog für Homosexuelle im Programm, Kreuzfahrten für schwule Männer haben Konjunktur.

So sein, wie man ist

Vor zwei Jahren nahm Krause zum ersten Mal an einer Gay-Kreuzfahrt teil - und erinnert sich besonders an einen Moment: Mit seinem Partner und neuen Bekanntschaften saß er bei Sonnenuntergang an Deck: "Da fiel uns auf, wie toll es ist, einfach so zu sein, wie man ist. Keiner dreht sich hier um, weil man etwas Falsches angezogen oder jemanden geküsst hat. Aus diesem Grund sind spezielle Reiseangebote sinnvoll."

Eines ist Krause besonders wichtig: Nur weil ein Land die rechtliche Situation für LGBT verbessert, bedeute das nicht automatisch, dass es als Reiseziel komplett gay-freundlich sei: "In Amsterdam haben wir jährlich mehrere Angriffe auf homosexuelle Paare, in Berlin hat mir jemand vor die Füße gespuckt." Ein Freund sei einmal in einer "gayfriendly" Bar in Vancouver homophob von einer Frau beleidigt worden, weil er einen Mann küsste, ein anderer habe in einem Hotel in Genua kein Doppelbett gemeinsam mit seinem Mann bekommen.

Wohl auch deshalb seien Kraus und Colijn stets besonders vorsichtig, ließen die Hand des anderen beinahe automatisch los, wenn im Dunkeln eine schwer einzuschätzende Gruppe auf sie zukäme: "Man wird als Schwuler sehr sensibel für seine Umwelt.

Messerangriffe nehmen nur "gefühlt" zu...

von Thomas Heck...

Nach tödlichen Messerattacken, zuletzt in Berlin, werden jetzt zunehmend Entwarnungen oder Verharmlosungen über die Medien verbreitet. So schlimm sei das gar nicht, so der Tenor. Messerangriffe nehmen nur "gefühlt" zu, was wenig tröstlich ist, wenn man selbst Opfer von Messerangriffen wird oder Familienangehörige durch Messerattacken verloren hat. Dabei gibt es gar keine Statistik zu dem Thema. Polizeiliche Statistiken gibt es nur, wenn Schußwaffen involviert sind. Da geht mittlerweile täglich ein Messer auf, wie ein Artikel der Achse des Guten nachweist. Demnach kommen wir auf 300 Messervorfälle pro Monat, was 10 Messeratttacken pro Tag entspricht. Nicht gefühlt, sondern real, anders als WAZ Online schreibt:

Tote und Verletzte im Ruhrgebiet: Die Attacken mit Klingen scheinen auch aus Sicht der Polizei mehr zu werden. Eine Statistik aber gibt es nicht. Der Anlass ist meist nichtig, das Ergebnis aber zuweilen tödlich. Im Januar ersticht ein 15-Jähriger einen 14-Jährigen in eine Lüner Gesamtschule. Vor wenigen Tagen erst stirbt ein junges Mädchen nach einem Streit in einem Parkhaus in Dortmund Hörde durch einen Stich ins Herz. Ein 19-jähriger Randalierer rammt einem Polizisten im Münsterland am Mittwoch die Klinge in den Bauch, als der Beamte einen Familienstreit schlichten will. Der 55-Jährige überlebt schwer verletzt.

Immer öfter und immer schneller, so scheint es zumindest, greifen vor allem junge Leute zum Messer. Durch Zahlen belegen lässt sich das allerdings nicht. Denn Messerattacken werden von den meisten deutschen Polizeibehörden bisher statistisch nicht erfasst.

Gewerkschaft fordert eine Statistik

Sprecher der Polizei im Ruhrgebiet halten sich deshalb auch auf Nachfrage zurück mit ihren Aussagen. „Wir haben im Kollegenkreis in den vergangenen Wochen mehrfach darüber gesprochen“, sagt einer. „Gefühlt ist es tatsächlich mehr geworden. Aber beweisen können wir nichts.“

Das kann die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auch nicht. Deshalb hat Arnold Plickert, Landesvorsitzender der GdP in Nordrhein-Westfalen jüngst auch einmal mehr eine „spezielle Messerstatistik“ gefordert.

„Die Verunsicherung der Bürger ist spürbar“

„Die Verunsicherung der Bürger ist regelrecht spürbar, weil kaum noch ein Tag vergeht, an dem nicht Polizeimeldungen über gefährliche oder sogar tödliche Messerattacken bekannt werden“, sekundiert der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow.

Und dann erzählt er, dass Streifenpolizisten ihm immer wieder berichtet hätten, gerade junge Männer zwischen 15 und 30 Jahren hätten immer öfter ein Messer dabei. „Es gibt eine Gruppe, die Konflikten nicht aus dem Weg geht und sagt: Das mache ich zur Not auch mit dem Messer“, glaubt Malchow.

Mancher fühlt sich sicherer

Dr. Claus-Rüdiger Haas, Ärztlicher Direktor der LWL-Klinik Marl-Sinsen für Kinder- und Jugendpsychiatrie, kann zwar nicht bestätigen, dass die Zahl der mit einem Messer bewaffneten Jugendlichen gestiegen ist. Aber er weiß: „Ein Messer zu haben, gilt als ‚cool‘. Man fühlt sich stärker und mächtiger.“

Und mancher, sagt die Polizei, fühlt sich angeblich auch sicherer mit einem Stück spitzem Stahl in der Tasche. In der Freizeit, aber selbst auch in der Schule.

„In manchen Problemstadtteilen“, hat ein Polizeisprecher aus dem Revier gehört, „geht kaum noch jemand ohne Messer in die Schule. Die sind ja ganz leicht zu bekommen. Dafür muss ich nur in eine Küchenschublade greifen. Und wenn da kein Messer ist, liegt irgendwo in der Wohnung mit Sicherheit eine Schere oder ein Schraubenzieher.“ Und die mitzuführen, noch nicht einmal verboten.

Während die Zahl der mitgeführten Stichwaffen gefühlt gestiegen ist, ist die Hemmschwelle vieler Jugendlicher angeblich gesunken. „Man muss jetzt schon beim kleinsten Einsatz damit rechnen, dass einer ein Messer zieht“, sagt ein Streifenbeamter. Und Messer seien „höllisch gefährlich“. „Wer sich mit einem gezückten Stichwaffe einem Beamten nähert“, stellt ein Polizeisprecher dann auch klar, „muss damit rechnen, dass auf ihn geschossen wird.“

Fiktion färbt die Wahrnehmung

Zahlreiche einzelne Messerangriffe und eine große Verbreitung der Waffen ergeben allerdings noch keinen statistischen Trend. In Berlin etwa, wo Messerangriffe statistisch erfasst werden, ist die Zahl im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen.

Das passt zu den Erkenntnissen, die Medienforscher wie Jo Groebel gesammelt haben. „Die subjektive Wahrnehmung hat sich geändert“, erklärt er. „Man kriegt ja immer mehr mit.“ Das kann Haas nur bestätigen. „Die Informationsflut ist um ein vielfaches größer geworden.“

In den klassischen Medien, vor allem aber in den sozialen Netzwerken. Er sei schon vor vielen Jahren aus seiner Heimat am Niederrhein weggezogen, sagt der 67-Jährige. „Aber wenn da einer zum Messer greift, erfahre ich das mittlerweile sehr schnell über das Internet.“

Gehirn mischt Fiktion und Realität

Groebel geht in der Beurteilung noch einen Schritt weiter. Nicht nur die ständige Nachrichtenflut in der Realität ändere die Wahrnehmung. Auch die immense Zahl von Krimis im deutschen Fernsehen gehe nicht spurlos an den Menschen vorbei.

„Natürlich wissen wir, dass das Fiktion ist“, sagt der Experte. Aber irgendwann vermische sich diese Fiktion unbemerkt im Gehirn mit der Realität. Da könne man sich nicht gegen wehren. „Und dann glauben Sie, dass die Welt gefährlicher geworden ist“, weiß Groebel. „Aber das“, sagt Psychologe Haas, „ist objektiv nicht richtig.“

Eine Behauptung, die erst durch eine polizeiliche Statistik verifizierbar wäre. Die Frage, warum bis heute eine solche Statistik nicht erstellt wird, lässt angesichts der Vorkommnisse nichts gutes erwarten. Verschleierung scheint da Methode zu haben, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Und da kann sich Medienforscher noch soviel drehen, wie er mag, Messerattacken nehmen nicht nur gefühlt zu, sie sind Alltag in Deutschland geworden, ob mit oder ohne Statistik. Man fühlt sich nicht nur erstochen, man wird erstochen.

Und wieder hat die EU Trump unterschätzt...

von Thomas Heck...

Trump hat Wort gehalten. Wieder einmal. Wenn im Kanzleramt immer noch nach dem Motto regiert wird, Trump würde bestimmte Sachen nicht wagen umzusetzen, werden sie blitzschnell vom Gegenteil und von Taten überzeugt und von der Realität überholt wird. Und das ist einer Geschwindigkeit, dass unsere Politik schnell überfordert ist.

Während im Bundeskanzleramt noch an einer Rede gefeilt wurde, die deutsche Besorgnis zur Lage in Nordkorea und über US-amerikanische Kriegsrhetorik zum Ausdruck bringen sollte, ist die Realität schon einen Schritt weiter und ein Treffen zwischen Trump und Kim, das erste Treffen zwischen einem Kim und einem US-Präsidenten überhaupt in naher Zukunft geplant. Trump behielt mit seiner klaren Haltung gegenüber Nordkorea letztlich Recht.

Nun Strafzölle auf Stahl. Wenn Europa jetzt total überrascht ist, zeigt das doch nur, dass die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, denn angekündigt waren die Strafzölle sehr wohl. In Europa und im Bundeskanzleramt dachte man nur, dass man sich mit den lächerlichen Verteidigungsausgaben so durchschummeln könnte und dass keinerlei Konsequenzen seitens der USA zu befürchten wären. Hoch gepokert, gezockt und mit nichts auf der Hand All-In gegangen, kann man da nur sagen. Da hat Trump halb Europa doch mit heruntergelassenen Hosen erwischt. 

Die Strafzölle sind eine direkte Folge der niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands, die sich trotz satter Haushaltsüberschüsse schlichtweg weigern, den Verteidigungsetat auf die vereinbarten 2% der Wirtschaftsleistungen anzupassen. Man dümpelt immer noch bei den 1% herum, lächerlich für eine Nation, die immer noch glaubt, weltweit militärisch mitspielen zu müssen, aber selbst bei so simplen Anforderungen wie dem militärischen Lufttransport fast ausschließlich auf gemietete russische Charterflugzeuge angewiesen ist, was nicht nur peinlich ist, sondern verantwortungslos.

Und so geht es bei der vereinbarten Erhöhung des Bundeswehr-Etats gar nicht um "Aufrüstung", wie die SPD bemängelt, sondern um das Ausmerzen schwerer Fehler, um eine Schaffung von Mindeststandards materieller Einsatzbereitschaft und ich meine dabei nicht die Ausstattung von bundeswehreigenen Kindertagesstätten mit pädagogisch anspruchsvollen Spielzeug, sondern um die hinreichend Ausstattung mit modernen Kampf- und Schützenpanzern, Kampf- und Transporthubschraubern, Kampf- und Transportflugzeugen, U-Booten und Überwassereinheiten für Kampf und Transport. 

Deutschland verfügt über modernstes und leistungsfähiges Geräte, um das uns viele Armee weltweit beneiden würden. Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine der weltweit führenden Wirtschaftsnationen nicht in der Lage ist, Panzer zum Rollen, Flugzeuge zum Fliegen und Schiffe zum Schwimmen bringt.

Notwendig hierfür wäre ein Wechsel in der obersten Führung der Bundeswehr gewesen, denn der Fisch beginnt bekanntlich vom Kopf her zu stinken. Als erstes wäre die Ablösung von Ursula von der Leyen angezeigt gewesen, die es geschafft hat, die gesamt Bundeswehr noch mehr in den Dreck zu fahren, als diese zu Beginn ihrer Amtszeit bereits war. An den Leistungen soll man sie messen. Von der Leyen gehört für ihre Leistungen nicht belohnt, in dem sie weiter das Amt ausüben darf, sondern allenfalls an die Wand gestellt. Zusammen mit den für die Misere verantwortlichen militärischen Führungskräfte, von denen scheinbar nicht einer in der Lage war, mit der Ministerin einmal Tacheles zu reden. Ich bin überzeugt, dass die Ministerin von der schlechten materiellen Einsatzbereitschaft ihrer Truppe erst aus dem Medien erfahren hatte.

Nun aber schimpft die ganze Welt auf den US-Präsidenten und seine Strafzölle. Doch: Wenn Donald Trump sagt, der Handel sei unfair, dann hat er Recht in diesem Punkt und ist damit kein böser Protektionist. Die EU, und allen voran Deutschland, erzielen seit Jahrzehnten sehr große Handelsüberschüsse, während die USA seit 30 Jahren mit Defiziten lebten. 

Oder wie Heiner Flassbeck, einst Chefvolkswirt der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium unter Oskar Lafontaine sagt: „Deutschland ist das größte Überschussland der Welt und die USA sind das größte Defizitland der Welt. (…) Wer aber Überschüsse produziert, schafft Arbeitsplätze, Einkommen und Gewinne auf Kosten anderer Länder.“

Die Kritik an Deutschland habe es bereits unter den US-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama gegeben, erinnert Flassbeck. Zitat: „Trump ist nur der Erste, der etwas unternimmt.“

Deutschland müsse nun damit beginnen, seine Überschüsse abzubauen, fordert Flassbeck: Die Binnennachfrage müsse wachsen und dazu müssten die Löhne steigen. „Und der deutsche Staat muss Geld in die Hand nehmen, um die Infrastruktur zukunftssicher auszubauen.“

Und dazu gehört, der Aufbau einer eigenen militärischen Infrastruktur, die glaubhaft macht, dass Deutschland und Europa sich ernsthaft von den USA als Schutzmacht unabhängig machen will. Aktuell sind wir davon noch weit entfernt und das macht es noch unverständlicher, wenn sich unsere Politiker ausgerechnet mit Trump, dem Präsident der faktischen Schutzmacht, unbedingt anlegen wollen.

Und bevor der eine oder andere Leser Schaum vorm Mund entwickelt. Die EU erhebt selbst Zölle. Z.B. auf Autos aus den USA...

Trotz der komplizierten Formulare und erforderlichen Dokumente sind die Tarife der Einfuhrumsatzsteuer und des Einfuhrzolls einfach zu verstehen. Die Tarife der Zollgebühren sind in der Europäischen Union einheitlich. In der folgenden Auflistung kann ungefähr kalkuliert werden, welche Kosten bei der Einfuhr von US Autoimporten anfallen, jeweils abhängig vom Autotyp:

• 22 % auf Lastwagen (inklusive PickUps, wenn die Ladefläche 50 % des Achsenabstands überschreitet)
• 10 % auf Passagierfahrzeuge (inklusive PickUps, wenn die Ladefläche weniger als 50 % des Achsenabstands entspricht)
• 8 % auf Motorräder mit einem Hubraum bis 250 ccm
• 6 % auf Motorräder mit einem Hubraum über  250 ccm

Zusätzlich zu den Zollgebühren müssen für die Zollabfertigung die Einfuhrumsatzsteuer bezahlt werden. Je nach Land betragen diese zwischen 17-27% auf den Import.

Trump hat in Fragen Nordkorea schon jetzt gewonnen...

von Thomas Heck...

Trotz aller Unkenrufen zum Trotz hat Trump es geschafft, Nordkorea von seinem destruktiven Kurs abzubringen. Es wird wohl zu direkten Gesprächen zwischen Trump und Kim geben. Und da kann das Heute-Journal weiter hetzen so viel sie wollen. Trumps klare Kante hat dem dicken Kim gezeigt, wo der amerikanische Frosch die Locken hat und den kleinen Mann in Pjöngjang so doch noch zum Nachdenken gebracht.

Doch die deutsche Journaille hetzt weiter. Am Ende werden die Fakten obsiegen. Heute schreibt der Focus noch: Seit Donald Trumps Amtsantritt hat der Streit um die nukleare Aufrüstung in Nordkorea erheblich an Brisanz zugenommen. Nun hat Diktator Kim Jong-Un den USA offiziell Gespräche über eine totale nukleare Abrüstung angeboten. Und Trump könnte tatsächlich wahr machen, was bislang noch keinem gelang. Nordkorea zur Vernunft zu bringen.

Vorerst letzter Höhepunkt der Eskalation war der Test einer Wasserstoffbombe Anfang September, kurz nachdem Trump Nordkorea „Feuer und Zorn“ als Reaktion angekündigt hatte, falls Nordkorea den USA weiterhin drohen solle.

Die nun schon sechs Atomwaffentests provozieren nicht nur die Schutzmacht Südkoreas, die USA. Die Amerikaner haben zahlreiche Embargos gegen Nordkorea erlassen. Auch die Vereinten Nationen (UN) setzten wegen des Verstoßes gegen den Atomwaffen-Sperrvertrag Sanktionen gegen Nordkorea in Kraft. Die große Befürchtung der internationalen Staatengemeinschaft: Ein militärischer Konflikt zwischen Nordkorea und den USA könnte zu einem globalen Atomkrieg eskalieren.

Doch wie erklärt sich der plötzliche Sinneswandel von Diktator Kim Jong-Un, und wie ernst kann sein Abrüstungsangebot überhaupt genommen werden? FOCUS Online fragte den Nordkorea-Experten Enrico Fels vom „Center for Global Studies“ der Universität Bonn.

Was sind die Gründe für Kim Jong-Uns Gesprächsangebot an Trump?

Nordkorea ist ein bitterarmes Land. Große Teile der Bevölkerung leiden Hunger, während eine kleine Funktionärs-Elite von Kims Regime im Luxus schwelgt. Doch statt der notleidenden Bevölkerung zu helfen, hat das Regime in den letzten Jahren immer mehr Geld in die konventionelle und atomare militärische Aufrüstung gesteckt.

„Dass Nordkoreas Diktator nun Gesprächsbereitschaft zeigt, ist vor allem dem wirtschaftlichen Druck der Trump-Regierung zu verdanken. Deshalb ist das Gesprächsangebot von Kim Jong-Un auf jeden Fall ein Erfolg für Trump“, sagt Experte Fels zu FOCUS Online. Auch Sanktionen gegen die wichtigsten Handelspartner von Nordkorea tragen dazu bei. „90 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels laufen über China. Ohne die Energielieferungen aus diesem Land würde in Nordkoreainnerhalb weniger Wochen das Licht ausgehen“, sagt Fels.

Wie wahrscheinlich ist Kims angekündigte Denuklearisierung?

Als Bedingung für die Rücknahme der Sanktionen hat US-Präsident Trump wiederholt das gefordert, was Kim nun anbietet: die komplette Denuklearisierung. Doch Fels ist sehr skeptisch, ob Nordkorea diese Bedingung tatsächlich erfüllen wird. „Die atomare Aufrüstung hat für den Diktator den Zweck, die Macht seines repressiven Regimes und den Kampf gegen die vermeintlichen Klassenfeinde aufrechtzuerhalten, ganz besonders gegen den verfeindeten Süden des Landes und die USA“, erklärt er. Es sei „ziemlich unwahrscheinlich“, so Fels, dass Nordkorea aus diesem „Systemkonflikt“ herauskomme.

Welches Ergebnis kann bei den Gesprächen mit Trump herauskommen?

Doch welches Ergebnis kann von den Gesprächen überhaupt erwartet werden? „Die große Hoffnung besteht darin, dass Trump und Kim Jong-Un sich wenigstens auf einen Kompromiss einigen könnten“, sagt Fels. Dies liege vor allem an zwei Gründen:

Nordkorea ist schon in der Vergangenheit immer wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt, wenn es wirtschaftlich unter Druck stand, so Fels. Verhandeln bedeute natürlich, dass trotz der festgefahrenen Situation im Streit mit den USA Kompromisse durchaus möglich seien.

Auch die USA stünden international wegen ihrer aggressiven Nordkorea-Politik „enorm unter Druck“, erklärt Fels. Kritiker werfen Trump vor, den Nordkorea-Diktator mit seiner Druck-und-Gegendruck-Politik unnötig in die Ecke zu treiben.

Selbst ein Kompromiss wäre Trumps erster großer Erfolg in der Außenpolitik

Ein mögliches Verhandlungsergebnis könnte laut Fels sein, dass bei den geplanten Gesprächen ein Einfrieren der atomaren Aufrüstung und ein Proliferationsverbot ausgehandelt werden könnte. „Mit ihren jetzigen Forderungen haben sich beide Seiten in eine zwingend konfrontative Situation begeben. Die Chance auf eine Entspannung in dem gefährlichen Atomstreit wäre daher auf jeden Fall attraktiv. Ob dies tatsächlich erreicht werden kann, ist angesichts der unterschiedlichen strategischen Interessen beider Seiten allerdings zweifelhaft.“

Nachdem Trump mit seiner „America First“-Politik auf internationalem Parkett bislang vor allem für Unruhe gesorgt hat, wäre selbst ein Kompromiss bei den Gesprächen mit Nordkorea der erste große Erfolg in Trumps Außenpolitik. Theoretisch böten die Gespräche sogar die Gelegenheit zur Aushandlung eines Friedensvertrages zwischen Nord- und Südkorea. Die Staatschefs beider tief zerstrittenen Länder hatten erst vor zwei Tagen bilaterale Gespräche angekündigt.

Nordkoreas Politik bleibt großer Unsicherheitsfaktor

Doch selbst bei einem Kompromiss über ein Einfrieren des Atom-Programms bliebe unklar, ob dies auch längerfristig zu einer Beruhigung der explosiven Lage im südostasiatischen Raum führen könnte. Fels: „Nordkorea hat seinen Ruf als extrem unzuverlässiger Partner schon sehr oft unter Beweis gestellt. Die Gefahr ist dementsprechend groß, dass Kim Jong-Un versuchen wird, jede Abmachung zu unterlaufen.“