Scheingefechte im Wahlkampf mit dem Diesel...

von Thomas Heck...

Als langjähriger Dieselfahrer ärgere ich mich um diese unsägliche Hysterie, der Deutschland anheim gefallen ist. Mein Diesel nach Euro-6 Norm verbraucht im Stadtzyklus deutlich unter 6 Liter auf 100 Kilometer, bei 80 km/h sinkt der Verbrauch auf 3-4 Liter bei defensiver Fahrweise, der Wagen hat eine Start-Stop-Automatik, die den Wagen an der roten Ampel abschaltet. Viel sauberer geht es nicht und mit einer grünen Welle, die der Berliner Senat nach allen Kräften verhindert, würde der Verbrauch noch weiter nach unten gedrückt werden können. Man kann dieses moderne Fahrzeug nicht mit den Dieselfahrzeugen von vor 30 Jahren vergleichen. Smog, wie er in Berlin noch in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts üblich war, habe ich seit der Zeit nie wieder erlebt. Dennoch droht auch meinem Fahrzeug ein Fahrverbot, ginge es nach der Deutschen Umwelthilfe, deren Geschäftszweck gewinnbringende Abmahnungsklagen sind, mit Schützenhilfe der Politik und dem amtierenden Umweltminister Barbara Hendricks, die übrigens ein schwergepanzertes Dieselfahrzeug aus dem Hause Audi ihr eigen nennt, kein Hybrid, kein Elektrogolf oder ähnliches.

Als gelernter Mechaniker bringt Ralf Schuler die Diesel-Debatte richtig in Fahrt und so schreibt er sich in der BILD-Zeitung die Wut von der Seele. Da werden plötzlich bekennende Radfahrer zu Diesel-Experten und naturwissenschaftliche Blindfüchse zu Ingenieuren. Diesel ist das neue Waldsterben! Die kalte Diesel-Wut im Wald aus Falsch-Fakten und grüner Ahnungslosigkeit! Dass Bundesumweltministerin Barbara Handricks (SPD) beim Diesel-Gipfel Anfang August dabei war und jetzt die selbst mitgefassten Beschlüsse für unzureichend erklärt – geschenkt.

Fakt ist:

► Der Streit um zu hohe Stickoxid-Werte und der Skandal um manipulierte Motoren sind verschiedene Baustellen und werden oft vermischt.

► Die Stickoxid-Werte sinken (lt. Umweltbundesamt) selbst in verkehrsnahen Gebieten seit Mitte der 90er Jahre und werden weiter sinken, je mehr neue, saubere Diesel in den Verkehr kommen. Das Grenzwert-Problem wird sich von selbst lösen.

► Die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) sind wirr. An Industriearbeitsplätzen sind acht Stunden täglich 950 Mikrogramm/m3 erlaubt, im Büro 60 und auf der Straße 40 Mikrogramm/m3. Begründung: Im Job ist man fit, auf der Straße trifft es alle. Aber: Auf der Straße gilt der Jahresdurchschnitt. Das bedeutet: Mit welcher Momentankonzentration 80jährige Asthmatiker und Neugeborene konfrontiert werden, ist völlig offen. Abgesehen davon, dass an verkehrsreichen Kreuzungen auch niemand stundenlang rumsitzt.

► Überschreitungen der NOx-Grenzwerte werden lediglich an einigen verkehrsnahen Messstellen in Deutschland gemessen, und selbst dort variieren die Werte dramatisch, je nach Aufstellort des Mess-Containers. Am Stuttgarter Neckartor kamen bei Testmessungen um die Ecke halbierte, auf dem Dach des Eckhauses mehr als gedrittelte Werte zustande.

► Die tatsächliche Schädlichkeit von NOx in Verbindung mit anderen Luftbestandteilen ist wissenschaftlich wenig erforscht und unter Experten umstritten. Studien über vermeintlich zehntausende Tote durch Diesel-Abgase entstanden als Hochrechnungen am Schreibtisch und sind nicht ansatzweise zu überprüfen, werden aber willig vermeldet.

► Die Empörung über unrealistische Verbrauchstests auf dem Rollenprüfstand ist dumm oder verlogen. Solche Tests sollen Vergleichbarkeit herstellen, die bei Wind und Wetter und individuellem Bleifuß nicht zu machen ist. Alle wussten und wollten das.

► Diesel werde steuerlich gefördert, schreibt einer vom anderen ab. Das ist allenfalls die halbe Wahrheit. Die Mineralölsteuer beim Tanken liegt beim Diesel rund 18 Cent niedriger als bei Benzin, dafür kann die Kfz-Steuer für einen Diesel bis zum mehr als Vierfachen betragen. Wer weniger als 15.000 km/Jahr fährt, hat keinen finanziellen Vorteil oder zahlt sogar drauf.

► Scheinheilig ist die Diesel-Debatte aber deshalb, weil wir Autofahrer auch selbst mit Schuld sind an der Luft-Misere: Je sauberer die Motoren in den zurückliegenden Jahren wurden, desto mehr haben bei der Leistung drauf gepackt. Allein in den letzten 10 Jahren stieg die durchschnittliche Motorleistung in Deutschland von ca. 130 PS auf 150 PS.

► Anstatt das Luft-Reinheitsgebot auf wehrlose Pendler abzuwälzen, die morgens in die Stadt und abends nach Hause fahren, könnten die betroffenen Kommunen damit beginnen, dreckige Diesel-Busse, Feuerwehren und andere Einsatzfahrzeuge sauber umzurüsten.

► Mit Feinstaub, wie manche immer wieder behaupten, hat der Diesel-Streit übrigens so gut wie nichts zu tun. Da liegen andere Antriebe und vor allem die mehr und mehr in Mode kommende Holzfeuerung in Kaminöfen deutlich vor dem Diesel.

Islam: Integration doch nicht gelungen. Was denn nun?

von Thomas Heck...

Ich hatte letztens über die Studie der Bertelsmann-Stiftung berichtet, wonach die Muslime in Deutschland gut integriert sind, nicht häufiger arbeitslos sind als Deutsche und eine ähnliche Erwerbsquote aufweisen. Nun beweist es sich immer häufiger, dass man Statistiken nicht trauen sollte, sofern man sie nicht selbst gefälscht hat. Darüberhinaus ist es immer hilfreich, mit zu berücksichtigen, wer eine Studie aus welchen Gründen erstellt hat und was mit den Ergebnissen bezweckt wird. Je nach dem sind Ergebnisse ggf. anders zu bewerten. So kommen jetzt an den Ergebnissen der Studie erhebliche Zweifel auf. Fragt sich auch die WELT, die ihre Leser befragt hat, ein Ergebnis, welches nicht mehr von dem Ergebnis der Bertelsmann-Stiftung abweichen könnte.

Und so bleibt ein fader Beigeschmack, wenn kurz vor den Bundestagswahlen, die Bertelsmann-Stiftung eine "Studie" produziert, wonach die Muslime prima integriert sind und nur wir, die hier schon lange leben, die bösen Rassisten sind, die die fleissigen Muslime nicht akzeptieren wollen.

Muslime, die lange in Deutschland leben, können sich auf dem Arbeitsmarkt gut behaupten – schreibt die Bertelsmann-Stiftung. Das ist zweifelhaft. Fundamentalismus und Frauenbild wurden in der Studie gar nicht abgefragt. 

Die Debatte über die Integration von Muslimen wird von einer groß angelegten Studie mit überraschend positiven Befunden neu entfacht. In einer Untersuchung gelangt die Bertelsmann-Stiftung zu der Einschätzung, dass sich muslimische Einwanderer der zweiten Generation auf dem deutschen Arbeitsmarkt mittlerweile sehr gut behaupten.

Inzwischen unterscheide sich die Erwerbsbeteiligung von Muslimen nicht mehr vom Durchschnitt der deutschen Erwerbsbevölkerung: Rund 60 Prozent arbeiteten in Vollzeit, 20 Prozent in Teilzeit, und die Arbeitslosenquote gleiche sich ebenfalls an. Damit stehe Deutschland, so die Forscher, hinsichtlich der Arbeitsmarktintegration an der Spitze der fünf in der Studie betrachteten Staaten. Verglichen wird die Situation von Muslimen, die vor 2010 nach Deutschland, in die Schweiz, nach Österreich, Frankreich und Großbritannien kamen.

Die sehr positive Sicht auf die Lage deutscher Muslime am Arbeitsmarkt deckt sich allerdings nicht mit den neuesten verfügbaren Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach war im Dezember 2016 unter den Arbeitslosen der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund mit 43 Prozent weit überproportional. Unter den 4,3 Millionen „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ – darin sind zum Beispiel auch Hartz-IV-Aufstocker enthalten – liegt der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund noch höher, bei 52,6 Prozent. Der Bevölkerungsanteil der Muslime liegt bei lediglich rund sechs Prozent.

Gesonderte Angaben für Muslime erhebt die Arbeitsagentur zwar nicht. Doch laut Statistischem Bundesamt haben aus der Türkei und anderen nichteuropäischen Staaten stammende Menschen eine höhere Erwerbslosenquote als die übrige Bevölkerung mit Migrationshintergrund, wozu etwa die Millionen EU-Ausländer sowie Spätaussiedler zählen.

Diese Daten von BA und Statistischem Bundesamt wecken Zweifel, dass muslimische Zuwanderer in Deutschland tatsächlich so gut auf dem Arbeitsmarkt integriert sind, wie es in der Studie dargestellt wird. Hinzu kommt, dass diese Erhebung nur Personen erfasst, die bis 2010 zugewandert sind, sodass die seitdem gekommenen Flüchtlinge nicht betrachtet werden. Daher ist zu vermuten, dass die Arbeitsmarktlage für muslimische Zuwanderer deutlich schwieriger ist.

Religiöser Fundamentalismus bleibt außer Acht

Gleichwohl kommt die Studie, die im Rahmen des Bertelsmann-Religionsmonitors zur Intensität von Glaubensvorstellungen erstellt wurde, zu dem Ergebnis, dass die in Deutschland lebenden Muslime spätestens seit der zweiten Generation mehrheitlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen seien. Als Beleg habe auch zu gelten, dass 96 Prozent der in Deutschland befragten 1000 Muslime eine Verbundenheit mit diesem Land erklärt hätten. Allerdings wurden die Menschen nicht nach Vorbehalten gegenüber Deutschland oder seiner Gesellschafts- und Verfassungsordnung befragt.

Die Bertelsmann-Stiftung hat untersucht, wie verbunden sich Muslime zu ihren europäischen Heimatländern fühlen: Demnach fühlen sich rund 96 Prozent der Muslime in Deutschland wohl. 

Weiterhin beschränkt sich die Erfassung der in der Untersuchung erhobenen Religiosität der Muslime strikt auf allgemeine Glaubenscharakteristika wie die Häufigkeit von Gebeten, den Glauben an einen Gott oder „das Gefühl, mit allem eins zu sein“. Außer Acht bleiben damit Aspekte des religiösen Fundamentalismus oder der Einstellung gegenüber der Gleichberechtigung von Frauen. Bei den Muslimen wurde also hier nicht nach mentalen oder kulturellen Integrationshemmnissen gefragt. Ausdrücklich schreiben die Autoren, dass sie unter Integration „nicht die Assimilation an eine wie auch immer geartete Leitkultur“ verstehen.

Umgekehrt aber wird die deutsche Mehrheitsbevölkerung durchaus dahingehend befragt, ob sie gegen Muslime Integrationshemmnisse aufbaue. So wurden Deutschstämmige gefragt, ob sie Muslime als Nachbarn haben wollten. Das verneinte jeder Fünfte. Weil somit die Studie die Bemühungen von Muslimen würdigt und Vorbehalte der Mehrheitsbevölkerung thematisiert, gelangt die Bertelsmann-Stiftung zu der These, die Muslime seien „integriert, aber nicht akzeptiert“.

Kritisiert wird dieses Verfahren von Detlef Pollack, Religionssoziologe an der Uni Münster: Die Wissenschaftler hätten einseitig danach gefragt, in welchem Maße die aufnehmenden Länder sich in ihren Arbeitsmärkten oder Schulsystemen auf die zugewanderten Muslime einstellen. Er vermisse aber, so Pollack, den Blick auf die Migranten und deren Möglichkeiten, sich zu integrieren.

Für Stern und Spiegel ist Trump ein Nazi...

von Thomas Heck...

Trump wird wohl auch weiterhin eine polarisierende Figur bleiben und es bleibt einsam um diejenigen, die ein Fan vom amtierenden US-Präsidenten sind. Dabei geht neben dem guten Geschmack mehr und mehr auch der letzte Anstand abhanden. Was wieder beweist, dass Linke in ihrer Kritik am politischen Gegner auch vor Rufmord nicht halt machen. Der Schritt zur Gewalt ist da nicht mehr weit.

Angefangen hat der Spiegel, der Donald Trump im Cover unterstellt, ein Anhänger des Ku Klux Klan zu sein. Angesichts sinkender Auflagen und dadurch sinkender Werbeeinnahmen kein Wunder. Nur mit seriösem Journalismus hat das nun gar nichts ehr zu tun. Sogar Möchtegernbundeskanzler Martin Schulz warf Trump vor, dem Ku Klux Klan nahezustehen, ist er doch auf der Suche nach DEM Wahlkampfthema, da kam die SPD schon früher auf die Methode des Anti-Amerikanismus. 

Der Stern machte es dem Spiegel nach, nicht ganz so subtil. Nein, der Stern ließ Trump gleich den Heil Hitler-Gruß ausführen und bewegt sich so am Rande einer Straftat. Bleibt zu hoffen, dass es hier zu Konsequenzen für das Blatt hat, dessen wesentliche Leistung der letzten 40 Jahre die Entdeckung der Hitler-Tagebücher war. Wer die heutigen Ausgaben mit denen vor 30 Jahren vergleicht, dem fallen der magere Umfang sofort auf. Entsprechend mau sind die Werbeeinnahmen, mit denen eine solches Blatt eigentlich punktet. Unter dem Kontext müssen die Beleidigungen gesehen werden.

Unabhängig davon offenbaren diese beiden Cover das Dilemma des deutschen Journalismus, bei dem es schon lange nicht mehr seriösen Journalismus geht. Bei Tagesschau und noch mehr beim Heute-Journal hat das Trump-Bashing schon unterstes Stürmer-Niveau erreicht. Es fehlt noch der Vorwurf, Trump könne ein Bettnässer sein. Auf jeden Fall gilt, dass bei Teilen der deutschen Bevölkerung die Entnazifizierung als mißlungen betrachtet werden kann.

Sie war 11 Jahre alt und schon ein Dschihadist

von Thomas Heck...

Als Bürger dieses Landes ist man ja einiges gewohnt und uns wird einiges zugemutet, ohne jemals gefragt zu werden. So wird Deutschland aktuell mit Menschen eines Kulturkreises überschwemmt, wo Dinge alltäglich sind, die Ihnen und mir niemals einfallen würden. Und wenn man sich den Fall der 11jährigen Syrerin anschaut, die sich auf das Kopftuch freut, für den IS kämpfen will, Mitschüler verprügelt und am Ende aus dem Fenster springt, kann man sich als normaler Mensch nur fragen, was sie geritten hat, welche verwerfliche Rolle die Eltern gespielt haben, die zwar kooperativ sind, aber vielleicht den Virus verbreitet haben, den wir heute radikaler Islam nennen. Und die Frage muss gestellt werden, wie viele durchgeknallte 11jährige sich noch in deutschen Klassenzimmern herumtreiben und morgen vielleicht ein Messer mit sich führen.

So berichtet die WELT:

Wenige Tage nach den Sommerferien geschah es: Die junge Schülerin äußert sich radikal. Dann stellten ihre Lehrer sie zur Rede. Die Polizei in Lüneburg ermittelt nun zu Radikalisierung und Hintergrund des Sprungs. 

Die Sonne lässt die prächtige Fassade aus dem 19. Jahrhundert noch gelber leuchten als sonst an diesem Mittwoch in Lüneburg. Doch hinter dem strahlenden Gesicht des Hauses verbirgt sich ein Drama. Ein Mädchen ist aus dem Fenster seiner Klasse gesprungen, ist aus dem dritten Stock auf den Steinboden des Schulhofs gestürzt. Das Flüchtlingskind aus Syrien hat überlebt. Wenige Tage zuvor soll es sich islamistisch geäußert haben. Jetzt ermittelt die Polizei: Ist eine Radikalisierung Hintergrund des Sprunges?

Laut Akten ist das Mädchen elf Jahre alt, es besucht eine spezielle Klasse für Deutsch als Zweitsprache. Besondere Klassen für Schüler mit ausländischen Wurzeln, die erst Deutsch lernen müssen, haben an dieser Schule eine lange Tradition: Seit den 80er-Jahren gehören sie zum Selbstverständnis. Die Schüler der Zweitsprache-Klassen gelten bei den Lehrern als besonders dankbar: dafür, dass sie lernen dürfen.

„Ich freue mich, bald ein Kopftuch zu tragen“

Doch wenige Tage nach den Sommerferien ist hier etwas passiert, das vorher noch nie passiert ist: Eine Schülerin äußert sich radikal. „Ich freue mich, bald ein Kopftuch zu tragen, ich gehe nach Syrien und werde Kriegerin.“ So zitiert die Landeszeitung für die Lüneburger Heide die Schülerin. Als ihre Lehrer von den Äußerungen erfuhren, baten sie das Mädchen zu einem Gespräch: am Dienstag in der ersten großen Pause. Im Raum stand eine erneute Klassenkonferenz, möglich wäre als letzte Konsequenz auch der Ausschluss vom Unterricht gewesen.

Es war nicht das erste Gespräch für das Kind mit den Pädagogen. Das Mädchen galt bereits vorher als auffällig, hatte im Unterricht schlecht mitgearbeitet und Mitschüler geschlagen. Ihre Schwestern dagegen sollen unauffällig sein, die Eltern kooperativ. Doch radikale Äußerungen wie diese hatte das Mädchen noch nie gemacht.

Als eine Lehrerin nach dem Gespräch mit ihr ins Klassenzimmer ging, steuerte das Mädchen geradewegs auf das Fenster zu, öffnete es und sprang heraus. Da die Pause bereits beendet war, war der Schulhof leer. Ein Hubschrauber brachte die Verletzte ins Unfallkrankenhaus Boberg, sie hat komplizierte Brüche an Armen und Beinen.

Was mit dem Mädchen passiert, wenn die Brüche verheilt sind, ist offen. Vermutlich wird sich eine psychiatrische Behandlung anschließen, bevor die Landesschulbehörde und die Schule gemeinsam entscheiden, ob sie an ihre alte Schule zurückkommen kann. Besser für alle wäre Syrien.

Eine Armlänge Dominosteine für den Schutz des Doms...

von Thomas Heck...

Die Integration von Muslimen schreitet gut voran, hat auch die Bertelsmann-Stiftung festgestellt. Die Folge sind Anschläge mit Fahrzeugen mittlerweile im Wochenrhythmus, Tendenz steigend. Soweit so schlecht. Es gilt nach neuen Sicherheitskonzepten für deutsche Städte zu suchen. Heute: Dominosteine für den Kölner Dom...

Oberbürgermeisterin Henriette "Armlänge" Reker und Polizeipräsident Uwe Jacob, die beiden Versager der Silvesternacht von 2015, haben am Mittwoch das neue Konzept zum erhöhten Schutz der Domumgebung vorgestellt. Am Mittag wurden mit Hilfe eines Gabelstaplers provisorische Barrieren errichtet, damit Lkw und Pkw nicht auf die Domplatte gelangen können. Auslöser war der Terroranschlag in Barcelona in der vergangenen Woche.

Die Sperren bestehen aus schweren Domsteinen, die früher einmal in der Kathedrale verbaut waren und aus Polizeifahrzeugen, damit der Lieferverkehr weiterhin über einen Zugang verfügt. "Ich glaube, dass wir auf diese Weise unseren Lebensstil beibehalten können", sagte Oberbürgermeisterin Reker. Es sei wichtig, die Stadt nicht zu verbarrikadieren. Domdechant Monsignore Robert Kleine verwies darauf, dass es so möglich sei, die Menschen am Dom besser zu schützen, gleichzeitig aber normal weiterleben zu können. Ob beten nicht gereicht hätte? Zu dieser Aussage war der Monsignore nicht zu bewegen. Da reicht das Gottvertrauen dann doch nicht. Oder ist Allah etwa stärker?

Die Polizei spricht im Domumfeld von einer „hohen abstrakten Gefährdungslage”. Stadt und Polizei wollen jetzt diskutieren, wie dauerhafte Sperren aussehen könnten.

Islam: Integration gelungen... Patient tot...

von Thomas Heck...

Nach den Anschlägen von Barcelona, ausgeführt von gut integrierten jungen Muslimen, wir hatten darüber berichtet, hat sich nun die Bertelsmann-Stiftung mit dem Thema Integration beschäftigt und interessantes zu Tages gefördert. Demnach fühlen sich die Muslime hier gut integriert, sie fühlen sich wohl, vielleicht aber auch kein Wunder bei 100%iger Alimentierung, wenn es mit dem Job doch nicht so klappt. Auch, wenn der Umbau zum Kalifat in Deutschland an sich ganz gut voranschreitet, wie man auch an derartigen Studien sehen kann.

Besonders bemängelt die Bertelsmann-Stiftung, dass besonders religiöse Muslime bei Jobsuche und beim Gehalt Nachteile befürchten müssen. Religiöse Bedürfnisse und Pflichtgebete sollten auch mit einem Vollzeitjob vereinbar sein. Integration ist aber auch keine Einbahnstraße. Und ich bemesse Integration daran, wie tolerant Muslime sein werden, wenn alle Badegäste aufgrund ihres Glaubens einen Burkini tragen und Ihre Tochter gerne knappe Bikinis trägt. Wie tolerant wären dann die anderen muslimischen Badegäste? Die Ereignisse von Köln lassen her schlimmes erwarten. Und wenn Sie plötzlich die einzigen Mieter ohne Migrationshintergrund sind, der Sohn schwul ist und die Tochter dem kurzen Rock zugeneigt ist, erst dann wird sich zeigen, ob Integration à la Bertelsmann-Stiftung wirklich funktioniert.

Auffällig ist nur, dass die Bertelsmann-Stiftung ausgerechnet jetzt, kurz vor der Bundestagswahl, alle Register zieht, die Integration der Muslime im Sinne der Regierung ins rechts Licht zu rücken, obwohl gefühlt keiner die Inhalte so bestätigen kann. Liegt vielleicht aber auch daran, dass nur Daten bis 2010 verwendet wurden und die 1,5 Mio. + X + Familiennachzug an Flüchtlingen gar nicht betrachtet wurden.

Bewerberandrang bei den wenigen Erzieher-Jobs...

So schreibt die WELT: Eine große Mehrheit der Muslime in Westeuropa fühlt sich mit dem Land, in dem sie leben, verbunden. Das geht aus der Studie „Religionsmonitor“ der Bertelsmann-Stiftung hervor. In Deutschland sind es demnach 96 Prozent der Befragten. In Frankreich ist die Verbundenheit der Islamgläubigen ebenso stark wie in der Bundesrepublik. Etwas geringer ist sie im Vereinigten Königreich ausgeprägt (89 Prozent).

Im Durchschnitt der untersuchten Länder – neben den genannten noch die Schweiz und Österreich – fühlen sich 59 Prozent der Muslime „sehr verbunden“ und 35 Prozent „eher verbunden“. Die Unterschiede zwischen den Ländern sind laut den Studienautoren gering. Allgemein unterscheiden sich demnach auch die Generationen in dieser Frage nicht – nur in Frankreich zeigt sich die Nachfolgegeneration etwas seltener mit dem Aufnahmeland verbunden als die erste Generation.

Zugleich fühlt sich eine große Mehrheit der Muslime in Europa auch mit den Ländern verbunden, aus denen sie selbst, ihre Eltern oder Großeltern einst zugewandert sind. Doppelte nationale Verbundenheiten seien unter den meisten Muslimen mittlerweile Normalität, schreiben die Studienautoren. „In Frankreich sind Mischidentitäten unter Muslimen mit 84 Prozent besonders stark verbreitet. In Deutschland und der Schweiz beträgt dieser Anteil rund drei Viertel.“ Im Vereinigten Königreich (68 Prozent) ist dieser Anteil etwas geringer.

Die Forscher der Bertelsmann-Stiftung schließen aus ihren Befragungen, dass die Integration muslimischer Einwanderer in Deutschland und Europa deutliche Fortschritte mache: Spätestens seit der zweiten Generation seien sie mehrheitlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Entscheidend für eine solche Bewertung ist gleichwohl, wie man Integration definiert. Die Studienautoren „verstehen darunter nicht die Assimilation an eine wie auch immer geartete Leitkultur“. Integration in einem pluralistischen Einwanderungsland messe sich vielmehr daran, inwieweit Teilhabechancen verwirklicht würden.

„Moscheegänge sollten mit Vollzeitjobs vereinbar sein“

Besonders erfolgreich verläuft demnach die Integration der rund 4,7 Millionen Muslime in Deutschland in den Arbeitsmarkt. Inzwischen unterscheide sich die Erwerbsbeteiligung von Muslimen nicht mehr vom Bundesdurchschnitt der deutschen Erwerbsbevölkerung: Rund 60 Prozent arbeiteten in Vollzeit, 20 Prozent in Teilzeit, und die Arbeitslosenquote gleiche sich ebenfalls an.

In Bezug auf die Arbeitsmarktintegration beobachten die Forscher nur einen „höchstens bedingten Einfluss der muslimischen Religiosität“. Am ehesten sei dieser bei „Frauen mit ausgeprägterer Religiosität gegeben, wobei hierbei sowohl mit der Religion verbundene Rollenmuster als auch Diskriminierungen, etwa aufgrund des Tragens eines Kopftuchs, eine Rolle spielen können“.

Allerdings fällt es laut der Studie hoch religiösen Muslimen schwer, einen Job zu finden, der ihrem Qualifikationsniveau entspricht. Laut den Forschern um Projektleiterin Yasemin El-Menouar verdient diese Gruppe erheblich weniger als Muslime, die ihre Religion nicht praktizieren. Anders in Großbritannien: Dort seien sehr religiöse Menschen muslimischen Glaubens bei gleicher Qualifikation in den gleichen Berufsfeldern genauso stark vertreten wie weniger fromme Muslime.

„Muslime im Vereinigten Königreich profitieren offensichtlich von einer Chancengleichheit, die wesentlich durch die dortige institutionelle Gleichstellung des Islam mit anderen Religionen befördert wurde. Das Bekenntnis zum Glauben und die Ausübung der Religion sind im Arbeitsleben kein Tabu“, sagt El-Menouar, Islamexpertin bei der Bertelsmann-Stiftung. Laut den Studienautoren dürfen etwa britische Polizistinnen schon seit zehn Jahren im Dienst ein Kopftuch tragen.

El-Menouar sieht in Deutschland Nachholbedarf bei der rechtlichen Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften und in der Antidiskriminierungspolitik: „Religiöse Symbole sollten nicht für Nachteile bei Bewerbungen sorgen, und religiöse Bedürfnisse wie Pflichtgebete und Moscheegänge sollten auch mit Vollzeitjobs vereinbar sein.“ Dies würde einem bedeutenden Teil der Muslime die Integration erleichtern, denn 40 Prozent von ihnen bezeichneten sich als hochreligiös.

Die bisher bereits erzielten Erfolge in der Integration ließen sich auch daran ablesen, dass 84 Prozent der in Deutschland geborenen Muslime ihre Freizeit regelmäßig mit Menschen verbringen, die nicht ihrer Religion angehören. Fast zwei Drittel der Muslime geben demnach an, dass ihr Freundeskreis nur zur Hälfte aus Muslimen besteht. Jeder zweite Befragte hat laut der Erhebung einen deutschen Pass. Allerdings fänden Integrationsleistungen nicht bei allen Mitbürgern Anerkennung, heißt es: 19 Prozent der Deutschen geben an, keine Muslime als Nachbarn haben zu wollen.

Forscher sehen Pauschalkritik an heterogener Gruppe

Im "Religionsmonitor“ 2017 hat die Bertelsmann-Stiftung Sprachkompetenz, Bildung, Teilhabe am Arbeitsleben und interreligiöse Kontakte von Muslimen in Westeuropa untersucht. Aus Deutschland haben 1000 Muslime mit Wurzeln in der Türkei, Südosteuropa, dem Iran, Südostasien, Nordafrika sowie dem Nahen Osten teilgenommen. In den übrigen Ländern haben sich jeweils rund 500 Muslime aus den wichtigsten Herkunftsländern beteiligt. Muslime im Sinne der Studie sind Personen, die sich aufgrund ihrer Selbstzuschreibung als dem Islam zugehörig definieren. Personen, die nach 2010 über das Asylsystem zuwanderten, wurden nicht befragt.

Von den rund 4,7 Millionen Muslimen in Deutschland kam fast jeder vierte erst in diesem Jahrzehnt ins Land. Die Forscher monieren: Die Angehörigen dieser Religion würden oft pauschal kritisiert, obwohl es sich um eine sehr heterogene Gruppe handele. Sie hätten diverse kulturelle und ethnische Hintergründe – und ein sehr unterschiedliches Islamverständnis.

Die Studienautoren sehen eine Ähnlichkeit zu Christen: Auch unter den Muslimen gebe es viele, die sich zwar zu ihrer Religion bekennen, ihren Glauben aber kaum leben – also selten beteten oder in die Moschee gingen. Diese sogenannten Kulturmuslime unterschieden sich deutlich von Strenggläubigen, die von den Pflichtgebeten über Essensvorschriften bis hinzu den Kleidungsregeln versuchten, die jeweils als verbindlich erachteten Vorschriften des Korans möglichst vollständig zu befolgen.

Insgesamt stellt der „Religionsmonitor“ in allen beobachteten Ländern eine „Angleichung in den Bereichen Sprachkompetenz, Bildungsniveau und Erwerbsbeteiligung zwischen Muslimen aus Einwandererfamilien und Einheimischen“ fest. Das Verhalten der Aufnahmegesellschaft ist für die Studienautoren dabei entscheidend. „Wie schnell dieser Prozess voranschreitet, hängt weniger an dem Willen und den Fähigkeiten des Einzelnen, sondern … an den Rahmenbedingungen des Landes, in dem sie leben.“ Dazu zählen sie neben den Zugangsvoraussetzungen zum Arbeitsmarkt eine Bildungspolitik, die Chancengleichheit unabhängig vom Elternhaus fördert.

Unschuldig im türkischen Knast. Und keinen juckt es...

von Thomas Heck...

Erdogan gibt sich wirklich redlich Mühe. Er beleidigt, bedroht, inhaftiert unsere Staatsbürger und zieht letztlich alle Register. Reaktionen aus Deutschland gehen gegen Null. Den Vogel hierzu schoß der außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dipl.-Volkswirt Jürgen Hardt ab, der im Morgenmagazin davor warnte, der Türkei die "Beitrittstür vor der Nase zuzuschlagen". Ja, was denn noch? Wer jetzt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei anregt, konterkariert die eigentlich notwendigen Maßnahmen gegenüber der Türkei, die mittlerweile jeden deutschen Staatsbürger bedroht, der in die Türkei einreist und Gefahr läuft, schon bei Türkei-kritischen Facebook-Einträgen verhaftet zu werden.

Begründung von Jürgen Hardt: Wir müssen auch an die türkische Bevölkerung denken. In erster Linie sollten deutsche Abgeordnete doch wohl eher dem deutschen Wähler verpflichtet sein, denn dem türkischen Bürger, möchte man denken. Denn solange solche Politiker weiter einen Schmusekurs gegen Erdogan fahren und seine Amokkurs nicht klar sanktionieren, solange laufen deutsche Urlauber Gefahr, verhaftet zu werden und die nächsten Monate oder Jahre in Rechtsunsicherheit verbringen, demnächst sogar in Angst vor der Todesstrafe. Ein türkischer Knastaufenthalt ist eben ein Erholungsurlaub.

Bleibt noch die Frage zu klären, warum Deutschland so nachsichtig ist? Wie schlecht muss es um die EU bestellt sein, dass sie Beitrittskandidaten wie die Türkei alles durchgehen lässt? Natürlich ist die Türkei ein wichtiger strategischer Partner, mehr aber auch nicht. Und Partnerschaft ist auch gegenseitiger Respekt. Diesen lässt die Türkei vermissen. Fataler ist die deutsche Hilflosigkeit für die Betroffenen, die in türkischen Gefängnissen jahreslang aus dem Napf essen müssen, den sie auch zum Scheißen benutzen. So wichtig ist dem deutschen Staat der Schutz seiner Bürger, auch wenn es sich u.a. um einen Widerling wie Deniz Yücel handelt. 

"Isch figg Deine Frau, Gabriel..."

von Thomas Heck...

Außenminister Sigmar Gabriel hat über persönliche Drohungen gegen seine Familie berichtet, die im Zusammenhang mit der aktuellen Auseinandersetzung zwischen ihm und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan stünden. „Über die Art und Weise, wie Erdogan das macht, fühlen sich einige offensichtlich motiviert und versuchen, meine Frau zu bedrängen und zu belästigen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Das sei „ein schlimmes Ergebnis“. Eine interessante Erfahrung, in Angst zu leben, nicht wahr, Herr Gabriel. Und so sehr man Angriffe auf Gabriels Familie verurteilen muss, kann ich mich eines leichten Grinsens nicht erwehren, dass nun Siggi Gabriel selbst die Medizin schlucken muß, die selbst an das Volk verteilt hat. Mit dem Unterschied, dass er Personenschutz geniesst, die Welt hinter Panzerglas betrachtet und sicher auch Personenschutz für seine Familie beim BKA beantragen kann.

Zuvor hatte die Zeitung „Rheinpfalz“ über Äußerungen Gabriels auf einer Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen berichtet. Dort erwähnte der Minister Drohungen, die in der zurückliegenden Nacht auf dem Anrufbeantworter in der Zahnarztpraxis seiner Frau eingegangen seien. Über den genauen Inhalt dieser Drohungen wurde nichts bekannt. Ist auch nicht notwendig, weil mittlerweile jede Mann und jede Frau in Deutschland derartige Drohungen bereits vernommen hat. Gerade im Umgang mit der türkischen Community ist eine, sagen wir mal etwas derbe Sprache Normalität. Wir hatten darüber bereits berichtet.

Vor einem Monat hatte die Bundesregierung ihren moderaten Kurs gegenüber Erdogan aufgegeben. Gabriel ließ die Reisehinweise verschärfen und warnte deutsche Unternehmen vor Investitionen in der Türkei. „Ich glaube, dass wir auf eine längere Strecke diese neue Politik fortführen müssen und nicht glauben dürfen, in ein paar Wochen ist das erledigt“, hatte Gabriel jüngst gesagt.

„Wenn die Spitze eines Staates anfängt, derartig gegenüber Personen vorzugehen, gibt es leider Menschen, die meinen, sie hätten das Recht, dann auch noch persönliche Bedrängnisse zu organisieren“, sagte Gabriel am Montag bei einer „Europapolitischen Schiffstour“ mit dem saarländischen SPD-Spitzenkandidaten Heiko Maas im saarländischen Perl. Das sei leider seiner Familie passiert. Vielleicht eine gute Gelegenheit für die Zensurtruppe bei Facebook, ihr Augenmerk einmal auf diese Gruppe der türkischen Community zu richten und deren Art der interpersonellen Kommunikation zu überwachen. Wenn schon Zensur, dann bitte auch bei denen.

Warum droht Erdogan Deutschland? Weil wir ihn lassen...

von Thomas Heck...

In den Tagesthemen stellte die Moderatorin die Frage, warum Erdogan Sigmar Erdogan so persönlich angreift, eine Frage, die mich zunächst höhnisch ob der Naivität auflachen ließ. Auf den zweiten Blick war die Frage so intelligent, wie man es der Moderatorin gar nicht zugetraut hatte, den in der Beantwortung liegt das ganze Geheimnis um den Irren vom Bosporus... weil Deutschland ihn gewähren lässt...

Christian Wulff hat in Sachen Mode für Männer noch viel Arbeit vor sich...

Deutschland hat den ersten Fehler schon mit der ersten Provokation Erdogans gemacht, mit der ersten Verhaftung eines deutschen Staatsbürgers schon falsch und schwach reagiert und so weiterführenden Provokationen erst den Weg geebnet. Jetzt hat Erdogan sogar die Frau von Gabriel bedroht.

Aber wie kann es sein, dass sich ein angeblich souveräner deutscher Staat, ausgestattet mit der wirtschaftlichen Macht einer Bundesrepublik Deutschland von einer Bananenrepublik wie der Türkei auf der Nase rumtanzen lässt? Wie kann es sein, dass ein Deniz Yüzel, so sehr ich ihn auch verabscheue, als deutscher Staatsbürger für nichts im türkischen Knast sitzt und die Türkei weiter Gelder aus EU-Töpfen kassiert, die eine EU-Mitgliedschaft vorbereiten sollen, die niemals kommen wird?

Deutschland darf sich nicht scheuen, sein politisches Gewicht und seine wirtschaftliche Kraft zum Wohle seiner Bürger einzusetzen, Polizei und Militär sowieso. Dass Deutschland dies nicht tut ist die Folge der Tatsache, dass sich der Staat, die Regierung und seine Verwaltung einen Dreck um uns Bürger kümmert. Wir sind dafür nicht wichtig genug. Die Zeiten, dass eine GSG 9 unter hohem Risiko eine Lufthansa-Maschine mit Geiseln befreiten wie 1976 in Mogadischo, sind deswegen vorbei, weil wir keine Politiker mit Rückgrat mehr haben, Keiner wird eine Entscheidung treffen, um Sie oder mich zu retten.

Gut integriert oder im Undercover-Einsatz?

von Thomas Heck...

Für die WELT geben die Attentäter von Barcelona ein Rätsel auf. Sie waren jung und recht gut integriert. Im Ernst? Wie kann man Menschen als gut integriert bezeichnen, die auf unseren Straßen Menschen überfahren, Frauen und Kinder ermorden? Wir kann man so etwas gut integriert nennen. Ich nenne die im Undercover-Einsatz befindlich. Es sind Soldaten einer feindlichen Macht, die sich in unsere Länder eingeschleust haben, ob als Flüchtlinge, als Asylanten, als illegale Einwanderer oder was auch immer. Es ist auch egal. Sie tragen die Botschaft des Propheten in sich und führen seinen Befehl aus. Tötet die Ungläubigen, wo Ihr sie seht. Lamentieren und verharmlosen, wie die WELT es tut, erklärt das Phänomen nicht einmal im Ansatz. So schreiben sie:

Die Verantwortlichen der Terroranschläge in Spanien geben Rätsel auf: Sie waren jung und recht gut integriert. Es war wohl nicht die Erfahrung von Chancenlosigkeit und Zurückweisung, die sie zu Terroristen werden ließ. 

Sie waren 19 Jahre alt und Anfang 20, zwei erst 17, fast noch Kinder. Sie haben Fußball gespielt und Hausaufgaben gemacht, sie hatten Freunde und lebten im Schoß ihrer Familien. Sie beherrschten die Landessprache, kannten die Sitten, wie so viele junge Leute in Spanien hatten sie manchmal einen Job und manchmal nicht. Und vermutlich hätte niemand etwas dagegen gehabt, wenn sie irgendwann einen einträglichen Beruf und einen gewissen sozialen Aufstieg errungen hätten.

Diese sehr jungen Attentäter der Terroranschläge in Katalonien kamen nicht aus den Banlieues in Paris oder aus gettoartigen Verhältnissen wie dem Brüsseler Stadtteil Molenbeek. Ihre Heimat war Ripoll, eine Kleinstadt am Rande der Pyrenäen. Für einen 17-Jährigen wahrscheinlich ein grauenhaft langweiliges Kaff. Aber kein Grund, zum Terroristen zu werden.

Dass in dieser unauffälligen Stadt eine zwölfköpfige Terrorzelle entstehen konnte, klingt ebenso unwahrscheinlich wie die Tatsache, dass mehr als die Hälfte der Gruppe aus Jugendlichen bestand. Wie bekommt man 17-Jährige dazu, sich an einem der verheerendsten Anschläge in der jüngeren spanischen Geschichte zu beteiligen? 14 Tote und Hunderte Verletzte forderten die Attentate in Barcelona und Cambrils. Und das war nur Plan B. Wenn der Gruppe ihre eigentliche Terror-Operation gelungen wäre, dann wären wohl viele Hunderte Menschen zu Tode gekommen.

Wie hält ein Teenager es aus, sich über Monate an so einem monströsen Vorhaben zu beteiligen? Was muss mit einem jungen Menschen geschehen, dass er sich diesem Mordkommando anschließt? Frühe Erfahrung von krasser Ausgrenzung, zerrüttete Elternhäuser, Scheitern in der Schule, keine Chance, aus einer seelenlosen Trabantensiedlung am Stadtrand herauszukommen – diese gängigen Erklärungsmuster scheinen hier nicht zu greifen. Nach allem, was man nun aus Ripoll erfahren hat, kann die Entwicklung zum Terroristen offenbar auch andere Wege nehmen.

Fast alle waren sie Söhne marokkanischer Einwanderer, sie lebten in bescheidenen Verhältnissen, aber offenbar weit entfernt davon, ihre eigene Zukunft aufzugeben: Moussa Oukabir, 17, besuchte regelmäßig die vom Sozialamt der Stadt organisierte unentgeltliche Hausaufgabenbetreuung. Die Brüder Mohamed und Omar Hychami waren ihren Lehrern als fleißige Schüler in Erinnerung. Der 24-jährige Mohamed hatte einen Job in einer Metallverarbeitung. Er war laut der spanischen Zeitung „El País“ für seinen Chef so unabkömmlich, dass der Mohamed sogar einmal bat, seinen Urlaub zu verschieben, weil ohne ihn der Auftrag nicht gestemmt werden konnte.

Es waren keine chancenlosen jungen Männer. Und doch haben sich Moussa, Mohamed und Omar zu einer Tat entschlossen, nach der es keine Zukunft mehr für sie geben würde. Bei dem Versuch, in Cambrils mit einem Auto Fußgänger zu überfahren, wurden alle drei von der Polizei erschossen.

Younes Aboyaaqoub spielte im Fußballverein in Ripoll. Die, die ihn kennen, sagten den spanischen Medien, dass er nicht der Typ sei, der sich bei irgendetwas als Anführer hervortue. Younes Aboyaaqoub ist heute der meistgesuchte Mann in Spanien. Er gilt als Fahrer des Lieferwagens, der auf den Ramblas in Barcelona in die Menschenmenge fuhr und erst nach einem halben Kilometer zum Stehen kam. Was hat den 22-Jährigen so abgebrüht werden lassen?

Younes’ Mutter bat ihn am Samstag vor laufenden Kameras, sich der Polizei zu stellen. Und die Schwester der Oukabir-Brüder sagte in die Mikrofone: „Ich bin Katalanin.“ So reden keine Leute, die sich jeder Integration verweigern.

Für die Familien, die laut in die Kameras schluchzten, ist das Verbrechen ihrer Söhne eine Katastrophe. Aber eine Katastrophe ist es auch für die Stadt Ripoll. „Buena gente“, anständige Leute, seien die Familien doch eigentlich, erzählen die Anwohner den Journalisten. Und jetzt das. Was helfen all die Bemühungen um Hausaufgabenbetreuung und Integration, wenn die Jungs trotzdem so abdriften?

Wenn man keine äußeren Faktoren findet, die eine Verhaltensänderung erklären, sucht man nach inneren Beweggründen. Dass die jungen Männer sich immer intensiver mit Religion beschäftigt haben, war ihren Familien und Freunden zwar schon vorher aufgefallen. Aber niemand hatte sich besonders dafür interessiert.

Jetzt jedoch wird daraus ein Motiv, das auf einen möglichen Anstifter verweist: Der Imam Abdelbaki Es Satty könnte die Jugendlichen einer Art Gehirnwäsche ausgesetzt haben. Die Jungen scheinen jedenfalls eine sehr enge Beziehung zu ihm gehabt zu haben. Er muss ihnen etwas gegeben haben, was sie in ihren Familien, in der Schule und bei Freunden nicht bekommen haben. Einen emotionalen Halt, der so stark war, dass er die Jungen veränderte. Und vielleicht war es die Bindung an diesen Imam, die sie zu Werkzeugen eines mörderischen Plans machte.

Satty ist vor zwei Monaten weggezogen, angeblich nach Marokko. Seit zwei Monaten, sagt nun die Polizei, sei in einem Ferienhaus in Alcanar im Süden Kataloniens an Bomben gebastelt worden. Dass die jungen Männer aus Ripoll in dem Haus ein- und ausgingen und mehr als hundert Gasflaschen anschleppten, gilt als sicher. Ob sie dies unter Sattys Leitung taten, muss erst noch bewiesen werden. Als die Bomben, mit denen mehrere Lieferwagen hätten bestückt werden sollen, aus Versehen explodierten, starben mehrere Menschen, einer von ihnen könnte Satty gewesen sein.

Attentäter von Barcelona horteten 120 Gasflaschen 

Die Suche nach dem mutmaßlichen Fahrer des Vans geht weiter. Im Fokus der Ermittler steht aber auch ein Imam. Er kam möglicherweise bei der Explosion in Alcanar ums Leben. Ermittler stellten dort mindestens 120 Gasflaschen sicher. 

Ein bärtiger Mann um die 40 wurde in dem Haus gesehen. Ob das nun Satty war oder nicht, der Mann hat die Jungen offenbar gut im Griff gehabt. Die Nachbarn, die links und rechts des Hauses leben, in dem sich die Terroristen eingerichtet haben, berichteten „El País“ von der großen Zurückhaltung der jungen Männer. Sie hätten stets höflich gegrüßt, sich aber auf keinen Wortwechsel eingelassen. Keinen Mucks habe man von nebenan gehört, weder laute Stimmen noch Geräusche, nicht einmal Musik. Sehr ungewöhnlich für ein Haus voller Jugendlicher, doch das schien niemanden weiter beschäftigt zu haben.

Manchmal, so die Nachbarn, hätten die Jungen im Garten Boxen geübt. Vielleicht geschah auch das auf Anweisung. Wer sich junge Leute gefügig machen will, muss dafür sorgen, dass sie ab und zu Dampf ablassen dürfen. Der Druck, der auf den Jungen lag, die monatelang ein Doppelleben führten, muss gewaltig gewesen sein. Die Unaufmerksamkeit aller, die mit ihnen lebten, allerdings auch.

Messer, Messer, Messer... Deutschland versinkt in Gewalt

von Thomas Heck...

Gewalt nimmt in Deutschland immer mehr zu. Es ist nicht nur mehr ein latentes Gefühl der Bedrohung, es wird untermauert durch einen Blick in die Nachrichten, in die Zeitungen, auch wenn man zwischen den Zeilen lesen muss. Ist erster Linie ist es aber auch die Kriminalstatistik, die eindeutig ist. Die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt immer mehr. So berichtet die WELT und auch hier muss man zwischen den Zeilen lesen, um die Ursache der Gewalt im Bereich der Zuwanderung zu verorten, denn wer greift denn Polizei und Sanitäter im Rettungseinsatz an, wer sind denn die Messerstecher?

Die Mitarbeiter der Berliner Gewaltschutzambulanz können Entwicklungen oft früher und feiner messen als Polizei und Justiz. Denn an sie wenden sich Opfer zuerst. Ihre Einschätzungen sind besorgniserregend. 

„Wenn du gehst, mach ich dich tot.“ So simpel kann eine Morddrohung klingen. Saskia Etzold ruft dann nicht die Polizei. Die Rechtsmedizinerin und Vizeleiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz ist bei Erwachsenen zum Schweigen verpflichtet. Sie kann dennoch eine ganze Menge für Frauen tun, die sich von gewalttätigen Partnern trennen wollen: Verletzungen dokumentieren, Beratungsstellen empfehlen oder ein Frauenhaus. „Jeder Fall ist anders. Aber es geht immer um die Frage: Wie kriegen wir das in den Griff?“, sagt Etzold.

Die Gewaltschutzambulanz liegt hinter einem hohen Metallzaun in einer stillen Straße im Stadtteil Moabit. Direkt neben der Rechtsmedizin der Charité. Wer rein will, muss klingeln und mehrere Türen passieren, die sofort wieder zuschnappen. Ein bisschen wie im Gefängnis. Nur dass die Täter draußen herumlaufen und die Opfer drinnen sitzen. Auf den Tischen stehen Taschentuchboxen. Geweint wird hier viel.

Seit 2014 ist die Ambulanz so etwas wie ein Seismograf in der Hauptstadt geworden. Eine Anlaufstelle, die gesellschaftliche Entwicklungen häufig früher und feiner messen kann als Polizei und Justiz. Etzold und ihre Kolleginnen sehen die ganze Bandbreite von Gewalt – blaue Flecken, Knochenbrüche, Stichverletzungen, Würgemale, Verbrennungen, Spuren sexueller Übergriffe. Im Schnitt kommen 100 Menschen im Monat.

Oft sind es Gewalttaten, die im Polizeibericht nicht auftauchen. Rund die Hälfte der erwachsenen Betroffenen will keine Anzeige erstatten und kein Gerichtsverfahren. Aus Scham, aus Angst vor dem Partner, aus Angst um den Job – oder im festen Glauben, damit allein fertig zu werden. Ein Gutachten der Ambulanz ist dann wie eine private Rückversicherung.

Nach der jüngsten polizeilichen Kriminalstatistik zählt Berlin zu den gefährlichsten Großstädten Deutschlands. Auf 100.000 Einwohner kommen 16.160 Straftaten. Etzold beeindrucken solche Superlative wenig. Sie beobachtet anders.

„Die Zahl der Gewalttaten ist relativ konstant. Aber die Hemmschwelle sinkt. Das ist der Punkt“, sagt sie. Früher hätten aggressive Umstehende keine Rettungssanitäter angegriffen. Kaum jemand sei wegen langer Wartezeit in der Notaufnahme ausgerastet. Busfahrer, Polizisten und Wachschützer seien seltener bespuckt und geschlagen worden. Ganz zu schweigen von dem, was sich verfeindete Nachbarn inzwischen alles antun.

In Etzolds Arbeitszimmer liegen neben Büchern blanke weiße Knochen in einer Glasvitrine. Manche haben ein kleines rundes Loch – Spuren von Schussverletzungen. „Ich finde das weder makaber noch igitt“, sagt sie mit einem Seitenblick auf die Sammlung aus der Rechtsmedizin. Sie hat einen Knochenjob. „Wir lernen von den Toten für die Lebenden“, ergänzt sie. „Wie weich ist ein Kinderschädel? Wann bricht eine Rippe?“ Etzold ist bei solchen Beschreibungen sehr direkt. Es geht ihr nicht um den Gruselfaktor. Es ist die Realität.

„Alltagsgewalt wird in unserer Gesellschaft unterschätzt“, sagt sie. Stereotype griffen nicht – Gewalt sei weder „bildungsfern“ noch habe sie einen „Migrationshintergrund“. „In der Villa in Zehlendorf wird genauso geprügelt wie in der Platte in Marzahn.“ Nur subtiler. „Hartz IV haut ins Gesicht. Akademiker schlagen dahin, wo es niemand sieht.“ Ihr jüngstes Gewaltopfer war zwei Tage alt, das älteste über 90.

Die Rechtsmedizinerin ist in ihren Dokumentationen eine Frau der klaren Worte. Ein Oberarmbruch heißt Oberarmbruch und nicht „Humerus fx“. Aus den Gutachten soll jeder verstehen können, wie zugeschlagen, zugestochen oder wie die Hände eines Kindes auf eine heiße Herdplatte gedrückt wurden.

„Kinder können nicht ihre Koffer packen und gehen“

Gemeinsam mit ihrem Chef Michael Tsokos hat Etzold ein Buch geschrieben:„Deutschland misshandelt seine Kinder.“ Es schildert nicht nur unfassbare Grausamkeiten, es liest sich wie eine Abrechnung mit dem deutschen Hilfesystem – überforderte Jugendämter, unerfahrene Familienhelfer, ahnungslose Kinderärzte, naive Richter. Es ist ein subjektiver Blick. „Ich habe Empathie mit allen Opfern. Aber Kinder können nicht ihre Koffer packen und gehen“, sagt Etzold. Dass es keine Kinderrechte im Grundgesetz gibt, frustriert sie. „Wenn Eltern, die ihr Kind nachweislich schwer misshandelt haben, es trotzdem weiter sehen dürfen – dann geht mir das nicht in den Kopf.“

Etzold ist 36 Jahre alt. Gewalt war für sie lange ganz weit weg. „Behütetes Einzelkind aus Hamburg“, sagt sie und ergänzt schmunzelnd „bildungsnah“. Heute weiß sie, dass alles zur Waffe werden kann. Sogar der Schilfwedel, der eine Wohnzimmerwand schmückte, bis ein Mann damit auf seine Frau eindrosch. Solche Schnittwunden hatte die Ärztin noch nie gesehen. Gewalt und immer wieder Gewalt. Männer gegen Frauen, Männer und Frauen gegen Kinder. Seltener Frauen gegen Männer. Gibt es aber auch. Da wundert es, wenn Etzold betont: „Ich mag meinen Beruf.“

Auch, wenn er sie manchmal an die eigene Schmerzgrenze führt. Die Gespräche mit den überlebenden Opfern des Terroranschlags vom 19. Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gehören zu den Erinnerungen, die sie bei aller professionellen Distanz nicht aus dem Kopf bekommt. Mit wem kann sie reden außer den Kollegen? „Mit meinem Mann.“

Beim Abendbrot über Leichen reden

Veit Etzold ist Thrillerautor. Zu einem Bericht der „Bild“-Zeitung über ihre Hochzeit, wonach sich die Blicke der Liebenden das erste Mal über der Leiche eines Erhängten kreuzten, sagt Saskia Etzold: „Stimmt.“ Bei ihrer ersten Begegnung war der Schriftsteller gerade auf Recherche in der Rechtsmedizin. Es sei aber nicht die gruseligste Hochzeit des Jahres gewesen, wie ebenfalls beim Boulevard zu lesen war, ergänzt sie. „Ich fand sie wunderschön.“ Wenn das Paar beim Abendbrot über Leichen redet, ist das bis heute nichts Ungewöhnliches. Es gibt Verständnis auf beiden Seiten.

Zum Alltag in der Ambulanz gehört, was sich selbst Romanautoren nur schwer ausdenken können. Neben der unvorstellbaren Bandbreite an häuslicher Gewalt gehören Vergewaltigungen dazu. Etzold beobachtet auch hier eine gesellschaftliche Veränderung. „Manchmal denke ich, dass die Diskussion über Rocklängen wieder auflebt. Samt der Unterstellung, eine Frau sei ja selbst schuld, weil sie durch ihre Kleidung provoziert“, sagt sie.

Ihr Blick wird finster. „Für mich ist das, als ob die Themen von Alice Schwarzer von vor 30 Jahren plötzlich wieder aufploppen.“ Statt einer klaren Botschaft: „Eine Frau kann anziehen, was sie will. Und sie kann nichts für eine Vergewaltigung.“ Die Empfehlung an Frauen, besser eine „Armlänge Abstand“ zu halten, macht sie fast wütend.

Genauso wütend wie die Argumentation mancher Sozialarbeiter aus anderen Kulturen. „Sie sagen, Gewalt gegen Frauen und Kinder müssten wir hier akzeptieren, weil die andere Kultur das nicht anders kenne.“ Der Rechtsmedizinerin ist die Empörung anzumerken. Sie bleibt sachlich. „Das halte ich für grundfalsch.“ Sie erlebt das Gegenteil. Geflüchtete Frauen lernen schnell, dass Gewalt in Familien in Deutschland verboten ist. „Und sie kommen zu uns. Mit Dolmetschern, mit Schwestern oder mit Freundinnen.“

„Jeder Mensch ist bei akuten Bedrohungen zu allem fähig“

Die Gutachten der Ambulanz sind für Trennungs- und Scheidungsverfahren wichtig. Etzold erlebt aber auch, dass Frauen Hilfen für ihre Kinder annehmen – für sich selbst aber nicht. Sie wartet dann. Manche Frauen kommen wieder. Sie entscheiden, wann es genug ist. Es ist ihre Schmerzgrenze. „Veränderungen in einer Gesellschaft zu erreichen, heißt, den Weg über die Frauen zu gehen“, sagt die Medizinerin. Mit Herkunft hat das für sie nichts zu tun. Sie hat von deutschen Frauen schon Sätze gehört wie: „Er schlägt mich schon seit Jahren. Aber gestern war es besonders schlimm.“

Etzold akzeptiert keine Gewalt. Nicht gegen Menschen – und auch nicht beim G-20-Gipfel. „Jeder Mensch ist bei akuten Bedrohungen zu allem fähig“, sagt sie. „Aber wo ist denn in diesem Land bitte schön die akute Bedrohung?“

Für Etzold gibt es zu viele Entschuldigungen für Gewalt, zu viele zerfasernde Diskussionen. „Manchmal erinnert mich das an die Sandkastenlogik von Kleinkindern: Der hat aber angefangen“, sagt sie. Statt Klartext. Statt des Satzes: Gewalt ist immer indiskutabel. Was sie beeindruckt, ist Zivilcourage. Das fängt dabei an, Beleidigungen in Bus und Bahn nicht zu dulden. Es wird zur Hochachtung vor den Männern, die jüngst in Hamburg einen Attentäter samt Messer in Schach hielten, bis die Polizei kam. Doch Zivilcourage ist etwas, von dem Gewaltopfer in Berlin immer seltener erzählen. Noch so ein Trend.

Die Scheindiskussion um die Obergrenze für Flüchtlinge...

von Thomas Heck...

Seit Beginn der Flüchtlingskrise geistert ein Terminus durch die Gazetten, der eigentlich beweist, dass auch 2-3 Jahre nach Merkels Grenzöffnungen das Thema von den politischen Entscheidungsträger gar nicht verstanden wurde. Die Obergrenze für Flüchtlinge. Denn es handelt sich um eine Scheindiskussion, die die Fakten geschickt verschleiert und die notwendigen Entscheidungen blockiert.

Eine Obergrenze für Flüchtlinge, und ich meine die, die in ihren Heimatländern verfolgt sind und nicht die, die in Europa ein lockeres Leben haben wollen, dürfte es gar nicht geben, denn Sie wollen doch nicht ernsthaft den Ersten, der diese Obergrenze überschreitet, z.B. einem Schwulen, dem in Teheran der Galgen droht, zurückschicken? Deswegen kann es keine Obergenze für Flüchtlinge geben.

Doch diese Diskussion führen wir doch nur, weil die Begrifflichkeiten immer noch durcheinandergeraten, weil  Politiker, die Presse und die Willkommensklatscher jeden als Flüchtling einordnen, der in diesem Land leben will. Nur so kann es passieren, dass ein Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, als Flüchtling benannt wurde. Absurd.

Hier geht es doch letztlich darum, dass die Regierung entschieden hat, dass Migration in Deutschland gewünscht ist, aus welchen Gründen auch immer. Und so richtig erklärt hat das auch keiner. Es ist doch naiv zu glauben, dass ein Land wie Deutschland, ein Hightech-Land, welches es nicht schafft, seine eigene Bevölkerung in Lohn und Arbeit zu bringen, ein Land, welches es nicht schafft, den Facharbeiterbedarf aus der eigenen Jugend zu rekrutieren, weil diese die Bildungsanforderungen nicht erfüllen, dass ausgerechnet dieses Land meint, diese Probleme mit afrikanischen Ziegenhirten lösen zu können. Das mag in Einzelfällen funktionieren, doch die Erfahrungen sprechen eine andere Sprache.

Deutschland betreibt eine Armutsmigration und macht den Fehler zu glauben, damit etwas zu bewirken. Ich habe es bereits an anderer Stelle gesagt. Es macht keinen Sinn, jährlich ein paar Hunderttausend oder sogar Millionen Einwanderer aus Afrika ins Land zu lassen und zu meinen, dies würde die Situation in Afrika entlasten, was nicht der Fall ist. Denn im gleichen Zeitraum werden 54 Mio. neue Afrikaner geboren. Darüberhinaus belasten diese Migranten die Sozialsysteme in Deutschland und das tun Sie, lassen Sie sich nicht von den Politikern für dumm verkaufen.

Doch was muss getan werden? 

Wir zunächst definieren, um welche Menschen es sich handelt. Dabei muss zwingend die Emotion aus der Leitung gestrichen werden. Es handelt sich um Asylanten oder Migranten. Was ein Asylant ist, definiert das Gesetz. Es sind Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Ihres Geschlechts, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt sind. Punkt. In der aktuellen Situation sprechen wir übrigens von 0,5% der hier ankommenden Menschen, die als Asylanten im Sinne des Gesetzes anerkannt werden. D.h. 99,5%  haben nicht die Vorraussetzungen, um als Asylanten anerkannt zu werden. Eine absurde Situation.

Denn Krieg, Hunger sind kein Asylgrund. Doch auch diese Menschen werden weiter kommen und könnten temporär Schutz erhalten, müssen dazu aber nicht nach Europa migrieren. Syrische Kriegsflüchtlinge wären in Nachbarländern Syriens besser aufgehoben gewesen, anstatt den Weg nach Europa anzutreten, doch deren Ziel war ja nicht die Flucht vor Krieg, sondern ein dauerhaftes Leben in Europa. Kriegsflüchtlinge kehren normalerweise in ihr Heimatland zurück, wenn der Krieg vorbei ist. Bei den hier untergekommenen Syrern wird die überwiegende Zahl dauerhaft hier leben. Risiken und Nebenwirkungen nicht ausgeschlossen. Wenn die Politik das so will, muss sie auch die politische Verantwortung z.B. nach Anschlägen tragen. In Deutschland trägt die Gemeinschaft die Folgen, die fiskalischen Kosten, die sozialen Kosten, steigende Kriminalität. Das Motto ist Friss oder Stirb. Abschiebungen finden nicht einmal im Ansatz so statt, wie es großspurig angekündigt wurde.

Alle anderen, die Einlass begehren, sind dann Migranten, wenn sie keine Asylanten sind. Doch wir müssen bestimmen, wer hier einreisen darf, um zu arbeiten, und wer nicht. Und es ist davon auszugehen, dass qualifizierte Bewerber nicht mit dem Schlauchboot über das Mittelmeer kommen. 

Daher müssen wieder funktionierende Grenzen her. Es kann ja nicht angehen, dass faktisch jeder Mensch ohne Reisepapiere einreisen kann, aber ohne Papiere keiner mehr abgeschoben werden kann. Eine irre Situation. Wer keinen Reisepass hat, kann nicht einreisen, wer sich nicht identifizieren kann, kann nicht einreisen. Die Abkommen von Schengen und von Dublin müssen wieder umgesetzt werden. Der illegale Einwanderer versucht über das Asylrecht einzureisen und zu bleiben. Damit muss Schluß sein. Es gibt kein Recht auf Einwanderung. Und es wird Zeit, dass wieder klar zu kommunizieren.

Ab in den Urlaub... Flüchtlinge auf Erholungsurlaub...

von Thomas Heck...

Man versuche sich vorzustellen, dass Juden, die vor Nazideutschland fliehen konnten, an der Nordsee oder in den Alpen Urlaub machten, um sich von der stressigen Flucht zu erholen, oder auf Verwandtenbesuch in der Hauptstadt des Großgermanischen Reiches weilten, um Bar Mizwa zu feiern oder den Tod der Mutter auf dem jüdischen Friedhof in Berlin zu betrauen. Klingt absurd, ist es auch. Denn wer ein Land unter Lebensgefahr verlässt, alles zurücklässt und nur das nackte Leben retten kann, hat für derart profanes eigentlich keine Gedanken.

Bei den heutigen Flüchtlingen ist dies anders gelagert und es gibt auch große Bereitschaft in Politik, Verwaltung und Gesellschaft, den Flüchtlinge Reisen in ihre Unterdrückerländer zu ermöglichen. So sieht die SPD-Islamisierungsbeauftragte Özuguz durchaus gewichtige Gründe für Flüchtlinge, derartige Reisen anzutreten. Es müsse sich aber um Ausnahmefälle handeln. 

Fragt sich nur, mit welchen Reisedokumente gereist wird, sind doch die Reisepässe von Merkels Gästen oftmals verschollen. Doch der deutsche Staat hilft, stellt er doch für Flüchtlinge einen deutschen Reisepass aus. Sollte dann doch der eigene Reisepass wie durch ein Wunder wieder auftauchen, kann die Reise ins Heimatland einfach über Kopenhagen und Zürich verschleiert werden, um bei der deutschen Asylbehörde kein Mißtrauen aufkommen zu lassen. Zur Not lässt man halt den deutschen Reisepass verschwinden, erhält ein neues, jungfräuliches Dokument und kann so dieses Spiel endlos fortsetzen. 

Der Flughafenpolizei in Kopenhagen fielen die vielen Einreisen mit syrischen und irakischen Pässen auf – mit Wohnsitz in Deutschland. Seither meldet die dänische Polizei diese Personen an die Bundespolizei, die diese Daten auf den langen Behördenweg in das jeweilige Bundesland bis zu den  Ausländerbehörden schicken.

Täglich tauchen bis zu 50 Fälle auf. Die Ausländerbehörden sind gehalten, ein Widerrufsverfahren zum Asylbescheid einzuleiten. Bekanntlich landen diese Verfahren in total überlasteten Behörden und Gerichten und werden durch Klagen in die Länge gezogen. In jedem Fall ist sichergestellt, dass der Serien-Schwindel – die Verlustmeldung der in Wahrheit vorhandenen Papiere, die Verschleierung der eigenen Identität, die Urlaubsreise in das angebliche Verfolgungsland – nicht zu einer Ausweisung führen kann: Längst ist die Dreijahres-Frist errreicht, die die Aufenthaltsduldung auch bei Vergehen sicherstellt.

Passieren tut nichts, doch verlieren Sie mal Ihren Ausweis oder reisen oder falscher Identität quer durch Europa. Oder versuchen mal als Hartz-4-Empfänger Urlaub zu machen. 

"Gabriel, isch mach disch Krankenhaus..."

von Thomas Heck...

Erdogan, der Irre vom Bosporus und sein "special Freund" Siggi Gabriel werden wohl nicht mehr dicke Kumpels werden. Wir sind jetzt auf der diplomatischen Ebene "Schwanzlängenvergleich" angekommen. Und gehen wir vom Grundsatz "Gut gebrüllt, Löwe" aus, muss Erdogan unter Hypogenitalismus vulgo Mikropenis leiden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einer scharfen persönlichen Attacke vor weiterer Kritik an der Türkei gewarnt. „Wer sind Sie, dass Sie so mit dem Präsidenten der Türkei reden?“, sagte Erdogan am Samstag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache an die Adresse Gabriels. „Beachten Sie Ihre Grenzen!“, mahnte Erdogan den Bundesaußenminister. Des Weiteren kritisierte der türkische Präsident, dass Gabriel versuche, „uns eine Lektion zu erteilen“. Wiederum an den Bundesaußenminister gerichtet fügte Erdogan hinzu: „Wie lange sind Sie eigentlich in der Politik? Wie alt sind Sie?“

Gabriel (SPD) hatte zuvor den Boykott-Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen deutsche Parteien scharf zurückgewiesen. „Das ist ein bislang einmaliger Akt des Eingriffs in die Souveränität unseres Landes“, sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Mit seinem Vorgehen zeige Erdogan, „dass er die Menschen in Deutschland gegeneinander aufhetzen will.“ 

Vor Gabriel hatte sich schon Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Einmischung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in den Bundestagswahlkampf scharf verbeten. „Wir werden uns von niemandem, auch nicht von Präsident Erdogan, da hineinreden lassen, dass unsere deutschen Staatsbürger, egal welcher Abstammung sie sind, auch die türkischstämmigen deutschen Staatsbürger, ein freies Wahlrecht haben“, sagte die CDU-Vorsitzende am Freitagabend in Herford. „Und wir verbitten uns jede Art von Einmischung in die Meinungsbildung.“

Erdogan hatte nach dem muslimischen Freitagsgebet in Istanbul die türkischstämmigen Wähler in Deutschland aufgerufen, bei der Bundestagswahl nicht für Union, SPD oder Grüne zu stimmen. Er begründete dies mit einer antitürkischen Politik dieser Parteien. Zu anderen Parteien äußerte sich Erdogan nicht.