Jetzt wird im Berliner Schwimmbad der Ausweis kontrolliert...

von Thomas Heck...

Berlin hat das Problem marodierender, meist migrantischer, Badegäste nun in den Griff bekommen. Die Lösung ist genial. Eine Ausweiskontrolle soll beim Betreten der Bäder erfolgen. Ironischerweise wird dann der Syrer oder Iraker, der 2015 ohne Ausweis in dieses Land kam und heute bei einer Security-Firma arbeitet, dem Biodeutschen ohne Ausweis den Eintritt verwehren können. Willkommen in einer neuen Realität.

Das ZDF hat dieses Paradoxon nicht erkannt, wenn es einen Artikel schreibt, ohne das Ross und Reiter benannt werden. Planschen statt prügeln: Gegen Freibad-Randale führt Berlin nun die Ausweiskontrolle ein. Man müsse zu "konkreten Maßnahmen" kommen, hatte Bürgermeister Wegner im ZDF gesagt.

"Ich möchte eine mobile Wache von der Polizei an den Brennpunktbädern, wo es immer wieder zu Ausschreitungen kommt", sagt der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner, CDU.

Nach wiederholter Gewalt in Berliner Freibädern setzen Betreiber und Landesregierung auf schärfere Sicherheitsmaßnahmen. Ab diesem Samstag (15.7.) ist der Eintritt in die Bäder nur noch mit einem Ausweis möglich, wie die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) am Freitag mitteilten. Neben dem Personalausweis könnten Besucherinnen und Besucher ihren Führerschein oder einen Schülerausweis vorzeigen.

Um überfüllte Bäder zu vermeiden, sollten zudem künftig deutlich früher als bislang Einlass-Stopps verhängt und das Sicherheitspersonal aufgestockt werden, hieß es weiter.

Zudem sind am Columbiabad und Prinzenbad eine Videoüberwachung im Eingangsbereich sowie bis auf weiteres mobile Wachen geplant. Das kündigten die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Donnerstag bei einem Ortstermin im Kreuzberger Prinzenbad an.

Besucher sollen personalisierte Tickets buchen

Künftig soll für Besucher und Besucherinnen demnach Folgendes gelten:

• Sie müssen entweder personalisierte Tickets buchen oder 
• sich am Eingang ausweisen.
• Spontane Besuche sollen weiter - gegen Vorlage eines Ausweisdokuments - möglich sein.

"Wir werden darauf achten, dass jeder, der in ein Freibad kommt, im Vorfeld registriert ist" so Kai Wegner, Berlins Regierender Bürgermeister. Warum nicht an den Grenzen Deutschlands?

Zuvor hatte Wegner im ZDF bessere Sicherheitsvorkehrungen gefordert. Ziel sei unter anderem, "auffällig gewordene Täter von den Bädern fernzuhalten". Im ZDF-"Morgenmagazin" sagte der CDU-Politiker: "Wir müssen im Kassensystem, im Eingangsbereich darauf achten, dass Straftäter, die ja in der Regel Wiederholungstäter sind, gar nicht mehr in die Bäder kommen." Auch hier meine Frage, warum nicht an den Grenzen Deutschlands.

Hausverbote, so Wegner weiter, müssten konsequent durchgesetzt werden. "Ich muss erstmal die raushalten, die immer wieder auffällig sind". Da seien besonders auch die Berliner Bäderbetriebe mit Sicherheitsdiensten gefordert, denn: "Polizistinnen und Polizisten sind ja keine Ersatzbademeister, und das können die auch gar nicht leisten."

Gewerkschaft der Polizei: Können nicht mehr Personal stellen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht das genauso und erteilte Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in Freibädern zum wiederholten Mal eine Absage. "Wir können definitiv nicht noch Hundertschaften in Freibäder stellen", sagte Berlins GdP-Sprecher Benjamin Jendro im rbb-Inforadio. Die Polizei habe zahlreiche andere Aufgaben zu bewältigen. "Wir kriegen das personell nicht gestemmt." So Benjamin Jendro, GdP-Sprecher.

Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen am vergangenen Wochenende im Columbiabad in Neukölln hatten Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz oder Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mehr Polizeipräsenz in Bädern gefordert. Diese Forderung werde jedes Jahr vorgetragen, so GdP-Sprecher Jendro. Manchen Politikern fehle hier "wohl die Expertise".

Freibad-Randale gibt es in ganz Deutschland:

Gewalt im Freibad - ein Problem in ganz Deutschland. Allein in Baden-Württemberg gab es vergangenen Sommer 1.174 erfasste Straftaten.

Polizei sieht Bezirke und Bäderbetriebe in der Pflicht

Natürlich könne die Polizei mal eine mobile Wache vor ein Freibad stellen. "Aber Polizei wird nicht dauerhaft Freibäder bestreifen können." Hier seien in erster Linie die Bezirke und Bäderbetriebe in der Pflicht. Jendro schlug vor, professionelle Sicherheitsdienste einzusetzen, Taschenkontrollen vorzunehmen und die Besucherzahl zu begrenzen.

Ein Ziel müsse sein, dass nicht so viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen. "Dann kommt es eben zu Auseinandersetzungen, und dann braucht es auch nicht viel", so der GdP-Sprecher. "Und wenn wir natürlich noch junge, testosterongeladene Männer da haben, bei denen die Zündschnur ohnehin ein bisschen kürzer ist, die vielleicht auch einen kulturellen Hintergrund mitbringen, sprich einen Migrationshintergrund, wo das Machogehabe ohnehin sehr ausgeprägt ist, dann braucht es wirklich nicht viel, dass es dann zur Eskalation kommt."

Wie ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung am Freitag mitteilte, wird die Berliner Polizei dennoch künftig an vier Standorten mit mobilen Wachen vertreten sein. Neben Columbiabad und Prinzenbad nannte der Sprecher auch das Sommerbad am Insulaner und das Sommerbad Pankow.

Schwimmmeister-Präsident: 95 Prozent der Bäder sind sicher

Auch nach Einschätzung des Präsidenten des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister (BDS), Peter Harzheim, spielt bei den Gewaltfällen eine Rolle, dass "verschiedene kulturelle Schichten vertreten sind, darunter viele junge Herren mit Migrationshintergrund". Nicht selten hätten Auseinandersetzungen mit "Männlichkeitsbildern" zu tun, sagte er der dpa.

In deutschen Freibädern gibt es zuletzt nicht nur Badespaß, sondern auch Gewalt. Insbesondere junge Besucher sind aggressiv. Politiker diskutieren jetzt über Maßnahmen.

An mindestens 95 Prozent der 6.000 öffentlichen Hallen- und Freibäder in Deutschland gehe es aber sicher zu. Betreiber hätten in den vergangenen Jahren bei Sicherheits- und Ordnungskräften aufgestockt.

Erschienen auf zdf.de ...

Bleibt übrigens noch die Frage zu klären, was eine Ausweiskontrolle überhaupt bringen soll?

Jetzt stehen die Schwimmbad-Betreiber am Pranger...

von Thomas Heck...

Nach den wiederholten Krawallen im Neuköllner Columbia-Bad neben dem Tempelhofer Feld schafft es die Berliner Politik nicht, Ross und Reiter zu benennen. Von den kriminellen Migrantenhorden, die dort seit Jahren ihr Unwesen treiben? Kein Wort. Letztens musste noch der angebliche Klimawandel herhalten, um asoziales Verhalten derer erklären zu können, die in ihrer Heimat ganz andere Temperaturen gewohnt sind. Dabei sind es arabische Jugendliche, die angesichts knapper Bikinis nicht mehr an sich halten können. Wie das hier abgehen wird, tauchen die ersten Damen oben ohne auf, mag man sich gar nicht ausmalen.

Berliner Schwimmbädern: Die Bäder-Betriebe müssten energischer gegen aggressive Gäste vorgehen.

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) erhöht wegen anhaltender Randale und Tumulte in Freibädern den Druck auf die landeseigenen Berliner Bäder-Betriebe, mehr dagegen zu unternehmen. Am Dienstagabend kamen Vertreter von Innenverwaltung, Polizei, Bäder-Betrieben und Sozialvereinen zu einer Krisensitzung zusammen.

Spranger sagte dem Tagesspiegel am Mittwoch: „Ich habe die klare Erwartungshaltung, dass die Berliner Bäder-Betriebe alles daran setzen, ihrem gesetzlichen Auftrag gerecht zu werden.“ Sie müssten „für die Sicherheit in ihren Anlagen Sorge tragen“ und stünden „in der Pflicht, ihre Verantwortung wahrzunehmen.

 

Spranger wirft Bäder-Betrieben zu lasches Vorgehen vor

Der Grund für Sprangers Ansage: Ihr gehen die Bäder-Betriebe nicht energisch genug gegen aggressive Gruppe in den Bädern vor. Bislang erstatten die Bäder-Betriebe nicht einmal bei jedem Vorfall eine Strafanzeige bei der Polizei. Mitarbeiter aus dem am Sonntag geräumten und seit Montag geschlossenen Neuköllner Columbiabad bestätigten das.

Sie hatten bereits im Juni ein Brandbrief verfasst, die „eklatante Unterbesetzung des Personals“ und Gewalt von Badegästen beklagt. Ein Tagesspiegel-Bericht über das zweiseitige Schreiben löste am Mittwoch breite Reaktionen aus.

Sie hätten schlicht keine Zeit, Strafanzeigen zu erstatten, weil sie das volle Freibad beaufsichtigen müssten und für die Sicherheit der Badegäste verantwortlich seien, hieß es am Mittwoch aus der Belegschaft.

Auch Hausverbote seien angesichts der Personallage kaum zu kontrollieren, berichtete sie im Brandbrief. Die Sicherheitsdienste seien überfordert, nicht ausreichend qualifiziert, um überhaupt Strafanzeigen zu stellen, und führten Einlasskontrollen nicht gründlich durch.

Berlins Regierender Bürgermeister: „Wir werden nicht dulden, dass die Freibäder zu rechtsfreien Räumen werden“

Jetzt mahnte Spranger: „Von Verweis vom Gelände, über langfristige Zutrittsverbote bis hin zu konsequenter Anzeigenerstattung in jedem Fall und aller damit verbundenen polizeilichen Maßnahmen – allen muss klar sein, dass Verstöße Konsequenzen nach sich ziehen.“

Es liege auf der Hand, dass „eine unmittelbare Intervention“ erforderlich sei. Wenn Gefahr für die Badegäste oder Straftaten drohten, „gilt es direkt und unter Ausschöpfung der rechtlichen Möglichkeiten“ der Bäder-Betriebe und bei Bedarf mit der Polizei einzuschreiten.

Die Innensenatorin sprach von „über die Jahre in einigen Freibädern wiederholt aufkommenden Konflikten, die in Teilen auch in Gewalt umschlagen“. Das sei nicht vereinbar mit der Rolle der Bäder als Erholungsorte, Erlebnis- und Sportstätten. „Wo viele Menschen sind, gibt es auch viel Konfliktpotenzial“, sagte Spranger. „Dass sich dieses aber in aggressivem Dominanzverhalten, Drohungen oder gar körperlicher Gewalt Bahn bricht, werden wir nicht dulden.“

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte: „Wir werden kurzfristig Maßnahmen ergreifen.“ Er sei dazu mit der Innensenatorin im Gespräch. „Wir werden nicht dulden, dass die Freibäder zu rechtsfreien Räumen werden.“ Mit Blick auf die Überlastung der Polizei schränkte Wegner jedoch ein: „Ich werde nicht jedes Bad mit mehreren Hundertschaften überwachen.“

8000 Badegäste, aber nur eine Handvoll Aufsichtspersonal

Das Columbiabad war am frühen Sonntagabend zum wiederholten Mal frühzeitig geschlossen und geräumt worden. Grund war eine Auseinandersetzung von Jugendlichen mit Beschäftigten des Bades und Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes. Mitarbeiter sprachen von rund 8000 Badegästen, aber nur einer Handvoll Aufsichtspersonal.

Das Bad bleibt vermutlich die ganze Woche geschlossen. Die Belegschaft hat sich krankgemeldet, Grund ist die anhaltende psychische Belastung, sie halten die Zustände nicht mehr aus.

In dem Mitte Juni an die Führung der Bäder-Betriebe verfassten Brandbrief beklagen die Mitarbeiter das „untragbare Ausmaß der Umstände“, „verbale Attacken, das Spucken und Pöbeln“ gegen andere Gäste und Mitarbeiter seien üblich, die Badeordnung werde „vorsätzlich missachtet“.

In der Regel geht die Gewalt von größeren Gruppen von Jugendlichen aus

Mitarbeitern würden bedroht, angegriffen und „psychisch terrorisiert“. In Regel gingen Aggressionen und Gewalt von größeren Gruppen von Jugendlichen aus arabischen Familien aus. Sie bedrohten auch Frauen, häufig auch trans und queere Menschen.

Im Brandbrief fordert die Belegschaft nun Maßnahmen, darunter ständige Polizeipräsenz, Online-Tickets, namentlicher Einlass – und in der Hauptzeit nur für Familien mit Kindern.

Laut Innenverwaltung prüfen die Bäder-Betriebe bereits die Aufstockung der Sicherheitsdienste. Als Schnellmaßnahmen sollen mobile Wachen und Streifen der Polizei, die auch bisher teils schon im Einsatz sind, nun vorgeplant werden. Der Fokus liege auf Bädern, in denen es wiederholt zu Konflikten kam.

Zugleich soll die Polizei die Bäder stärker beraten, etwas zur Auslastung der Bäder und zur maximalen Besucherzahl, zu Zugangsbeschränkungen und dem Umgang mit größeren Gruppen.

Erschienen im Tagesspiegel...

Zum Glück gibt es den WDR🤡 #Freibad pic.twitter.com/4yMg2d40Ov

— ♠️AceofSpades♠️ (@lochFrass666) July 12, 2023

 

WDR in Höchstform: Bunte Schwimmbad-Prügelorgien sind Folge des Klimawandels

von Mirjam Lübke

Was haben Eisbären und Migranten gemeinsam? Beide leiden furchtbar unter dem Klimawandel! Zumindest erklärt uns das der "Westdeutsche Rundfunk” - und dieser Sorte Qualitätsjournalismus muss man doch vertrauen können, oder? Nun haben wir in den letzten Jahren erfahren, wie prächtig sich die Eisbären trotz des Klimawandels vermehren. Genug jedenfalls, um menschliche Siedlungen auf der Suche nach Futter zu beehren, das wegen ihrer gewachsenen Population knapp wird. Wahrscheinlich schauen die Eisbären keinen WDR und wissen daher nichts von ihrem Pech. Oder sollte sich der WDR etwa geirrt haben? Mein Weltbild ist zutiefst erschüttert.

Migranten-Freibadkrawalle (hier in Neukölln): Schuld ist die Klimakatastrophe 

Und so nahm ich bisher auch an, die meisten Migranten kämen aus eher wärmeren Gebieten der Erde zu uns. Eisbären etwa sind in Afrika relativ selten in freier Wildbahn zu beobachten. Und auch im mittleren Osten halten sich nur selten Pinguine außerhalb des Zoos auf. Vorausgesetzt, meine Annahmen über die Herkunft der Migranten wären zutreffend, sollten diese eigentlich mit hohen Temperaturen vertraut sein und den deutschen Sommer eher kühl finden. Ich habe keinerlei Vorstellung davon, wie viele Einwanderer aus Alaska, Finnland oder Sibirien sich derzeit hier aufhalten - aber wenn es während des mäßigen deutschen Sommers in den Freibädern zu "Events" kommt, die der Normalbürger als Massenschlägereien beschreiben würde, sehen die Beteiligten auch nicht wie Finnen und Inuit aus.

 

Immerhin spricht der WDR das Thema der Krawalle in unseren Freibädern nun endlich einmal an - nachdem uns Georg Restle ursprünglich erklärte, es handele sich dabei um von Populisten hochgespielte Einzelfälle. Aber wie wir das mittlerweile von Einzelfällen kennen, traten diese gar zu gehäuft auf, um weiterhin unter den Teppich gekehrt zu werden. Nun dürfen in Gruppen begangene Keilereien um der politischen Korrektheit willen keinesfalls mit Mentalität und Kultur der beteiligten Akteure in Verbindung gebracht werden. Um uns dennoch auf die bevorstehende Freibadsaison einzustimmen, muss also ein anderer Grund her, am besten einen, mit dem man den Einheimischen, den Mitteleuropäern die Schuld geben. Und was läge da mehr im Trend als der Klimawandel?

Wenn die Deutschen sich also nur etwas mehr auf die Straße kleben würden, dann wäre der Frieden in den Freibädern rasch wieder hergestellt - auch wenn sich dadurch höchstens das zwischenmenschliche Klima im betroffenen Stadtviertel abkühlt. Wer noch etwas mehr tun möchte, nimmt einen Kredit auf, um endlich die neue Wärmepumpe in seinem Garten zu installieren, von der er schon immer geträumt hat. Wenn wir dann noch alle aufhören, warm zu duschen und unser letztes Geld in ein Elektroauto investieren, dann kriegen wir bestimmt auch die seit 2015 gestiegene Kriminalität in den Griff! Messermörder haben den Kampf gegen den Klimawandel lediglich auf das nächste Level gehoben. Sobald die Klimaziele erreicht sind, werden sie sich zur Ruhe setzen.

Tipps bei Eisbärenangriffen

Da bleibt am Ende nur noch die Frage, ob die Journalisten beim WDR eigentlich selbst noch an das glauben, was sie uns da auftischen wollen. Sollte dies der Fall sein, so wäre ihnen dringend zu einer Therapie zu raten, die ihren Selbstbetrug aufarbeitet. Allerdings kommen sie mir eher wie die Mannschaft eines untergehenden Schiffs vor, die versucht, die unzähligen Löcher in der Bordwand mit allem Greifbaren zu verstopfen. Aber kaum ist das eine Loch abgedichtet, platzt das nächste schon wieder auf. Krawallt es an Silvester, dann liegt das am "rassistischen" Verhalten der Deutschen. Im Sommer ist nun der Klimawandel schuld. Und wenn der Remmo-Clan die nächste riesige Goldmünze klaut, so ist das wohl eigentlich ein Schrei nach Liebe.

Nur auf eines kommen die "klugen Köpfe" in den Redaktionen nicht: Könnte es nicht einfach sein, dass manche Migranten einfach keinen Respekt vor den Einheimischen mehr haben? Immerhin wird jedem Fehlverhalten der rote Teppich ausgerollt. Warum sollte man es also abstellen? Als Entertainment für einschlägige Clans sind die Artikel deutscher Journalisten sicherlich sehr geeignet - so wie wir uns zum Amüsement eine Fernsehserie über einen gutmütigen Trottel anschauen. Beim Angriff eines Eisbären wird übrigens empfohlen, sich möglichst groß zu machen und ordentlich Lärm zu veranstalten. Das interpretiert der Bär als Zeichen von Stärke und sucht sich ein schwächeres Opfer. Verlassen würde ich mich auf diese Methode nicht - aber sie hat einen wahren Kern: Wer sich zur leichten Beute macht, wird letztlich gefressen.

Erschienen auf ansage.org ...

🛑🛑🇩🇪🇩🇪 Krawalle in Freibädern haben nichts mit Migration zu tun…. pic.twitter.com/mQu3O1Z2BJ

— Deutsch365 (@deutsch365) April 2, 2023

 

Darf man über Staatsstreiche lachen? (Über diesen muss man)

von Mirjam Lübke...

Darf man sich über etwas wie den "Rollator-Putsch" lustig machen oder wird man damit schon zum Verfassungsfeind? Wenn es nach Nancy Faeser ginge, sicherlich - also sollten sich Beamte besser nicht beim amüsierten Lächeln erwischen lassen, wenn sie eins der zahlreichen Memes betrachten, die derzeit im Umlauf sind. Mein Favorit: Die Senioren-Polonäse mit der Bildunterschrift "Putschversuch im Altenheim abgewendet!" Doch wer in Nordkorea nicht genug weint, wenn ein großer Anführer stirbt und wer sich auf das entsprechende Mediensignal hin in Deutschland nicht dramatisch empört, macht sich verdächtig. So lauten die Spiel- und Benimmregeln.

Es geht die Angst um in der Bundesrepublik - vor allem unter Anhängern der etablierten Politik: Werden wir überhaupt noch ernst genommen? Auch wenn wir gerade bei jedem Gang in den Supermarkt und beim Drehen an der Heizung erfahren, wie folgenreich und desaströs diese Politik sich auf unseren Alltag auswirkt, kann man vielem dennoch eine humorige Seite abgewinnen - und wenn es nur Galgenhumor ist. Verzweifeln und sich von der Brücke zu stürzen ist auch keine Lösung - und ich denke, es ärgert manchen mehr, wenn man ihm zeigt, dass man seine Worte nicht mehr ernst nehmen kann, als wenn man eine ermüdende Diskussion mit ihm führt, bei der er sich als moralischer Sieger fühlen kann. Dabei kann man eigentlich nur verlieren - denn wer das benötigte Empörungsvokabular nicht beherrscht, wird schon allein darauf festgenagelt. Was aber, wenn man diese Binnenfremdsprache nicht erlernen, sondern vielmehr das aussprechen möchte, was einem bei einer neuen Skandal-Meldung als erstes in den Sinn kommt?

Beim Thema "Reichsbürger-Putsch" wird das derzeit offenkundig: Man schäumt, weil die Öffentlichkeit den Aufruhr um den "Thronräuber" Prinz Heinrich nicht nachvollziehen kann. Und diesmal reicht die Koalition des Spottes über politische Grenzen hinaus bis ins liberale Lager. Denn selbst die "Staatsstreich! Staatsstreich!"-Rufer rudern inzwischen zurück und wollen nie davon gesprochen haben. Jan Fleischhauer und sein ehemaliger Spiegel-Kollege Christian Stöcker liefern sich gerade ein Wortduell darüber, ob der böse Begriff jemals gefallen ist - wie schade für Stöcker, dass sich dank Google so etwas rasch recherchieren lässt: Auf der Titelseite der "Süddeutschen" etwa prangte er in großen Lettern. Inzwischen ist einigen Journalisten offenbar klar geworden, wie sehr sie übertrieben haben - der Staatsstreich ist abgeblasen, aber man muss derzeit den Konsens teilen, dass es sich zumindest um furchtbar üble Gesellen gehandelt hat, deren Festsetzung den Einsatz der besten Anti-Terror-Miliz Deutschlands erforderlich machte. Man muss den Aufwand schließlich irgendwie rechtfertigen.

Aber wer beklagt sich da eigentlich, weil seine Berichterstattung nicht mehr für bare Münze genommen wird? Etwa dieselben Journalisten, die sich gerade aus ihrer Verantwortung stehlen, uns während der Corona-Zeit zur Impfung und zum Lockdown drängen zu wollen, teilweise mit brachialen Beschimpfungen? Oder die Politiker, die uns erzählt haben, es würde niemals durch die Energiewende zu höheren Strompreisen kommen? Wem das alles nicht gleichgültig ist, der entwickelt im Laufe der Zeit nun einmal ein gesundes Misstrauen. Die von Lauterbach vorhergesagten Killer-Mutanten sind ausgeblieben, dafür wird nun plötzlich offen über Impfschäden geredet, was gestern noch als Querdenker-Spinnerei galt. Und das Amt für Katastrophenschutz macht massive Werbung für Blackout-Vorsorge zur besten Sendezeit. Da kann man schon einmal auf die Idee kommen, dass gerade jene, die sich nun beklagen, nicht ernst genommen zu werden, sich selbst in diese Lage gebracht haben. Wenn man dem Bademeister ständig "Hilfe, ich ertrinke!" zuruft, ohne in Not zu sein, dann wird er einen irgendwann aus dem Schwimmbad werfen.

Selbst wenn die Razzia keine Inszenierung war, sondern angemessen, kann man die ständige Panikmache nicht mehr ernst nehmen, wenn zugleich von den Bürgern als bedrohlich Empfundenes ständig heruntergespielt wird - obwohl man es am eigenen Leib erlebt. Dazu muss man noch nicht einmal die von einigen Migranten ausgeübte Gewalt ins Spiel bringen, es reicht schon aus, das Reden darüber zu tabuisieren. Das vermittelt den Eindruck, als wolle man uns vorschreiben, was wir als wichtig empfinden dürfen. Zumal die Debatte über den Putsch auch wieder einmal genutzt wird, um der AfD dubiose Verbindungen zu unterstellen. Wie war das doch gleich mit dem Generalverdacht? Man darf von wenigen nicht auf alle schließen? Ganz pikant wird es, wenn die neuen Verbotsforderungen aus den Reihen der Grünen kommen, denkt man zum Beispiel an die politische Vergangenheit von Urgestein Joschka Fischer. Da war doch was mit der RAF? Oder Claudia Roths Verbindungen in den Iran: Da war doch was mit Holocaust-Leugnern? Aber im eigenen Haus kehrt man nicht gern - zumal wir vom ZDF wissen, dass Mullah-Antisemitismus eigentlich nur Folklore ist.

 

Misstrauen in Politik und Presse ist gewiss nichts Neues, die Bürger sind ein bestimmtes Maß an Dramatisierung - Waldsterben! - aber auch Verharmlosung - Impfnebenwirkungen! - durchaus gewöhnt. Aber man bemühte sich wenigstens noch um einen Hauch von Sachlichkeit, um allem einen seriösen Anstrich zu verleihen. Jetzt haben sie es übertrieben - und an den nächsten Putschversuch oder die nächste Pandemie werde ich wohl erst glauben, wenn Prinz Heinrich von Taka-Tuka-Land hustend in seiner Staatskarosse durch meine Straße fährt.

In die Falle gegangen...

von Mirjam Lübke...

Man kann eine Menge unsinniger Dinge tun, um die Aufmerksamkeit seiner Umwelt zu erregen: Etwa im Hühnerkostüm durch die Stadt laufen, sich auf eine Kiste stellen und das Wahlrecht für Kanarienvögel fordern oder im Schwimmbad eine gewaltige A-Bombe vom zehn-Meter-Brett aus fabrizieren. Das schadet niemandem und nervt höchstens ein wenig. Problematisch wird es allerdings, wenn jemand vorgibt, Opfer eines Verbrechens geworden zu sein - denn man bringt damit jeden Zweifler in eine Zwangslage. Selbst wenn einem an der Geschichte Ungereimtheiten auffallen, fühlt man sich wie ein empathieloser Eisklotz. Nur Versicherungsdetektive können sich das nicht leisten - aufgrund schlechter Erfahrungen wird nun jeder misstrauisch beäugt, der einen Verlust anmeldet. Wenn ich behauptete, mir sei ein Diamantencollier gestohlen worden, bräuchte sich der Detektiv nur meine Vermögensverhältnisse anzusehen - dann wäre ich schon überführt.

Wenn jemand mit Migrationshintergrund behauptet, Opfer von Rassismus geworden zu sein oder eine Frau jemanden der sexuellen Belästigung beschuldigt, dann wird das erst einmal geglaubt. Man darf sich nichts vormachen, so etwas passiert. Und selbst, wenn man - wie ich - sowohl die aktuelle Einwanderungspolitik als auch "MeToo" sehr kritisch sieht, hat man erst einmal zu schlucken. Morddrohungen, egal von wem oder an wen, sind eine üble Sache, die niemand erleben möchte. Allerdings ist es ebenfalls unverzeihlich, sich eine Scheibe vom Empathiekuchen abschneiden zu wollen, die einem nicht zusteht. Vorgeblich geschieht dies, um auf Missstände aufmerksam zu machen, während tatsächlich meist eine gehörige Portion Geltungsdrang und Narzissmus dahintersteckt. Es ist eine Art politisches "Münchhausen-Syndrom", nur dass die Schummler hier keine Krankheitssymptome an sich verursachen, sondern einfach auch einmal Opfer sein wollen. Nicht, weil unsere Gesellschaft tatsächlich Opfer liebt, aber ebenfalls gern dabei gesehen wird, diese mit Solidaritätsbekundungen zu überschütten. Ein grüner Kommunalpolitiker mit Migrationshintergrund aus Erkelenz, der von Rechten angegriffen wurde, lässt die Herzen der Aktivisten höher schlagen, wenn er die Angriffe auf seine Person nicht erfunden hätte, wäre man wohl versucht gewesen, sie selbst zu erdenken. Für den guten Zweck selbstverständlich - und da muss es schon ein bisschen mehr als die ominöse Mikroaggression sein.

 

Natürlich muss das Täter-Opfer-Schema stimmen, das erleben wir seit Jahren. Der "alte weiße Mann", "der Rechte" oder auch "der AfD-Wähler im allgemeinen" stellen ideale Täter dar, die ohnehin gesellschaftlich angezählt sind. Selbst wenn "die" sich nachweislich als unschuldig erwiesen haben oder gar keine Untat stattgefunden hat, lastet man ihnen eben an "die gesellschaftliche Atmosphäre vergiftet zu haben". Als ich vor ein paar Jahren erfuhr, dass es in Hamburg einen Gerichtsmediziner gibt, der in die Haut geritzte Hakenkreuze untersucht, schüttelte ich erst einmal den Kopf. Wer - um Himmels Willen! - kommt auf die Schnapsidee, sich selbst ein Hakenkreuz ins Gesicht zu ritzen?

 

Und das kommt wohl gar nicht so selten vor. Von Borderlinern kennt man das Ritzen, da ist es oft ein Akt der Verzweiflung, um innerer Leere zu entrinnen. Allerdings habe ich noch keinen Borderliner getroffen, der behauptete, seine Verletzungen seien ihm von anderen zugefügt worden. Aber wenn das Motiv ist, auf "rechte Gewalt" aufmerksam zu machen, dann ist das umso irrationaler - denn diese findet viel mediale Beachtung. Und das weiß auch derjenige, der fälschlich behauptet, Opfer eines Angriffs geworden zu sein.

 

Gewiss, es gibt auch den umgekehrten Fall, die Vortäuschung einer Straftat, die von Migranten begangen worden sein soll. Wer damit allerdings auffliegt, darf sich der allgemeinen Empörung sicher sein. Schließlich werden medial schon die "echten" Übergriffe gern verharmlost. Da spielt es auch keine Rolle, ob die Opfer Frauen, Juden oder selbst Migranten waren - man will es nicht wissen.

 

Ob etwas geschehen oder nicht geschehen ist, hängt mittlerweile nicht mehr von der Realität ab, sondern dem, was wir für die Realität halten sollen. Denn der Mann aus Erkelenz wird - obwohl es strafbar ist - wohl keine gravierenden Konsequenzen zu erwarten haben. Es wird nicht lange dauern und seine Unterstützer werden behaupten, er sei Opfer eines Shitstorms geworden. Schließlich sei unsere Gesellschaft strukturell rassistisch. Dann ist die links-grüne Welt bald wieder in Ordnung, man kann schließlich die Motive verstehen. Unser Erkelenzer darf dann seinen Opferstatus behalten - es ist das "System" das ihn dazu gemacht hat. Und wieder einmal wurde der Pappkamerad erfolgreich aufgestellt, den man jetzt weiter bekämpfen kann.

Wallah! Schwimmbad-Party!

von Mirjam Lübke...

"Ey, Alda, gehst du Schwimmbad?"

Damit "oute" ich mich wahrscheinlich als verdammungswürdige Rassistin, aber sei's drum: Von jahrelanger Ruhrgebietserfahrung geprägt, kommt mir beim Anblick gewisser junger Herren der neudeutschen Party- und Eventszene stets dieser spezifische "Dialekt" in den Sinn. Was für Habeck das Energiesparen ist, kommt hier im äußerst ökonomischen Umgang mit der deutschen Sprache zum Ausdruck: Ausgefeilte Rhetorik sucht man vergebens - wenn ich einen Tweet in dieser Sprachform lese, liefert mir mein Kopfkino gleich die passende Betonung und Gestik mit. Hinzu kommt noch ein ziemlich gleichgeschalter Geschmack bei Kleidung und Frisur.

Das wäre alles noch zu verschmerzen, wenn die knappen Sätze sich nicht so vortrefflich mit einer recht kurzen Zündschnur bis zur Explosion der Handgreiflichkeiten paaren würden - so wie jüngst in einem Berliner Freibad. In der Übergangsphase zur Massenprügelei wird zunächst der Mutter des Gegners mit Geschlechtsverkehr gedroht, bevor es so richtig rund geht. Man könnte fast meinen, es handele sich um eine Art willkommene Freizeitgestaltung. Wenn man nichts Sinnvolles mit seinem Leben anzufangen weiß, verkloppt man sich eben ein wenig gegenseitig - ohne Rücksicht auf Verluste. Da hat auch das Sicherheitspersonal keine Chance mehr, die Kontrahenten auseinanderzuhalten - die Eigendynamik nimmt rasch Fahrt auf. Eine Eigendynamik, die sich in den Clanstreitigkeiten der etwas älteren Migranten dann auch gerne einmal im Gebrauch von Schusswaffen äußert, wie vor einigen Wochen in Duisburg-Hamborn, als man in Streit mit den Hells Angels geriet. Binnen kürzester Zeit werden die eigenen Leute zusammengetrommelt - man fragt sich, wo die Wasserwerfer der Polizei sind, wenn man sie braucht. Wahrscheinlich bei einer Querdenker-Demo. 

Auch wenn es gern unter der Decke gehalten wird: Im Sommer haben arabische Jugendliche in deutschen Freibädern längst ihr Revier markiert. Für Mädchen jeglicher Nationalität im normalen Badeanzug bedeutet das immer häufiger einen Spießrutenlauf, denn die Testosteron-Brigade lässt - um es sehr diplomatisch auszudrücken - jegliche Distanz vermissen. Auch pubertierende deutsche Jungs sind oft keine Kinder von Traurigkeit, wenn ihnen die Hormone durchgehen. Allerdings tauchen sie üblicherweise nicht in ganzen Busladungen auf, wie auf ein geheimes Signal hin - das die jungen Herren anlockt wie der Obstkuchen auf der sommerlichen Kaffeetafel die Wespen. Die bringen ebenfalls gleich ein paar "Brüdaz" mit. 

Voller Begeisterung wird derzeit ein Bild aus Katar in den sozialen Medien geteilt: Es zeigt einen Regenschirm, der eine Familie vor dem kunterbunten Queer- und Genderwahn schützt. Toll, denkt so mancher, da ist die Welt noch in Ordnung! Die schützen die Familienwerte vor diesem Wahnsinn! 

Dabei wird gerne die "Verzierung" des Schirms übersehen. Nein, das sind keine lustigen Kringel, das ist ein arabisches Wort: "Scharia", steht dort. Mein Arabisch ist seit der Uni ziemlich eingerostet, aber dafür reicht es noch. Da bringt einen der Schirm tatsächlich vom Regen in die Traufe: Denn beide "Glaubenssysteme" greifen auf ihre Weise in das Privateste der Menschen ein. Auf der einen Seite steht schrille "Toleranzpropaganda", die uns Einblicke in Bereiche der menschlichen Sexualität aufdrängt, die wir gar nicht sehen wollen. Besonders schlimm daran ist, dass die Botschaften über intimste Details der Körper- und Seelenbeschaffenheit über öffentlich- rechtliche Medien und Unterrichtsmaterialien schon kleinsten Kindern aufgenötigt werden. Ohne deren Eltern zu fragen oder einen Gedanken daran zu verschwenden, wie es den Kindern damit geht. 

Der Islam stellt dem eine restriktive Sexualmoral entgegen, welche den Gläubigen ebenfalls keinen Spielraum lässt, um es harmlos auszudrücken. Zumindest den Frauen nicht, statt bunte Nacktheit droht dunkle Verhüllung. Man muss sich eins klarmachen: Für jemanden, der in einem solchen Moralsystem sozialisiert wurde, wirken wir im Westen wie ein verlotterter Haufen, dem man keinen Hauch Respekt entgegenbringen muss. Vor allem den "unzüchtigen" Frauen nicht, deren männliche "Besitzer" es nicht schaffen, sie ordnungsgemäß unter Verschluss zu halten. Wer westliche Frauen belästigt, setzt damit auch ein deutliches Zeichen in Richtung der Männer: "Ihr Luschen bringt's einfach nicht!"

Leider fallen auch immer wieder europäische Frauen auf dieses Machogehabe herein, weil sie es mit Fürsorge und Stärke verwechseln. Sie glauben, es ginge darum, sie als Person zu schützen, dabei geht es um Machtansprüche. Das bekommen sie dann auch rasch zu spüren, wenn sie irgendwann selbst bemerken, wie einschnürend die Beziehung geworden ist. Dann entpuppt sich der Traumprinz als beleidigter Sklavenhalter. 

Eigentlich müssten die wahren Gläubigen einen riesigen Bogen um das "verkommene" Europa, seine Versuchungen und Schwimmbäder machen. Um den Alkohol und die Discotheken, die "sündigen" Frauen und den Schweinebraten. Aber genau diese Freiheiten locken auch, nebst des - noch! - wohlhabenden Staates, der sich wie eine Mutter um die Migranten kümmert. In der Illusion, die jugendliche Randale würde sich schon irgendwann legen und die jungen Herren zum Retter des angeschlagenen Rentensystems werden. Genauso gut könnte man die Arbeitnehmer anweisen, sich durch wöchentliches Lottospielen für den Lebensabend abzusichern. 

Auch ein strenggläubiger Muslim dürfte sich nicht in einen "Sündenpfuhl" wie ein öffentliches Schwimmbad begeben. Für die Damen wurden vielerorts schließlich eigene männerlose Schwimmstunden eingerichtet. Aber gerade darin zeigt sich die Heuchelei hinter alledem: Man pickt sich aus der Religion heraus, was man braucht, um sich gemütlich im toleranten Westen einzurichten. Gern wird hierbei vergessen, dass der Koran auch von Männern eine gewisse Sittsamkeit einfordert. 

Aber was in der ursprünglichen Heimat - oder auch in den einschlägigen Vierteln europäischer Großstädte - durch die Scharia eingeschränkt wird, lebt man dann umso hemmungsloser außerhalb aus. Zumindest die jungen Männer. Solange es dafür einen Kulturbonus gibt, wird sich daran auch nichts ändern, es gibt schließlich keinen Anreiz dazu. Wenn unsere Mehrheitsgesellschaft hier immer wieder beide Augen zudrückt, muss sie sich nicht wundern, wenn die "Gäste" keinerlei Respekt vor uns haben. Leider treffen die Auswirkungen hauptsächlich die Schwächsten, junge Mädchen, aber auch Obdachlose und ältere Menschen. Es ist schon bedenklich, wie eine "offene Gesellschaft" so ungerührt darüber hinwegsehen kann.

Mettbrötchenattacke! Huch, hier gibt es Schweinefleisch!

von Mirjam Lübke...

In den USA befinden sich angeblich Warnschilder an allen möglichen Alltagsgegenständen, die uns Europäern ziemlich absurd erscheinen. Obwohl ein wenig davon schon zu uns überschwappt: Auf dem Deckel des bösen umweltfeindlichen "Coffee to go"-Bechers liest man etwa den Hinweis, der Inhalt sei heiß. Na, das hoffe ich doch! Aber auch deshalb hat es in den USA schon Gerichtsprozesse gegeben, weil eine Kundin sich die Lippen verbrühte. Jetzt gibt es Kaffee bei "Starbucks" nur noch lauwarm, dabei meint man bei den dortigen Preisen, man habe gerade die gesamte Plantage erworben. Da Kaffee nun ohnehin auf der schwarzen Liste der kapitalismuskritischen Essenskontrolleure gelandet ist - er fördert die Ausbeutung der damit wachgehaltenen Arbeiterschaft, sagen sie - müssen wir demnächst wohl auf heißen Kakao umsteigen. 

Es muss viel mehr gewarnt werden, etwa davor, dass man im Schwimmbad nass wird, in der Sauna schwitzt oder sich den Korken der gerade geöffneten Weinflasche nicht in die Nasenlöcher stecken sollte. Und McDonald's braucht neuerdings offenbar Hinweisschilder, weil dort die Möglichkeit besteht, mit gebratenem Schinken konfrontiert zu werden. Vielleicht könnte man ein hübsches Pappmaché-Schweinchen vor jeder Filiale aufstellen. Mit verbundenem Po, denn da kommt bekanntlich der Schinken her: "Hier werde ich gebraten!"

Ein großer "Rassismusskandal" erschüttert die amerikanische Bürgerrechtsbewegung: In einer McDonald's-Filiale soll einer muslimischen Familie vorsätzlich Bacon auf dem Fischburger serviert worden sein. Da ein solches Extra darauf nicht vorgesehen ist, verwundert es zunächst einmal, dass böse Absicht dahinter stecken soll, denn McDonald's ist ein knallhart kalkulierender Konzern. Beim Stammgriechen um die Ecke gibt's schon einmal einen Ouzo auf's Haus. Aber bei McDonald's? Wenn man Glück hat, gewinnt man bei einer Werbeaktion eine kleine Cola oder erhält eine Plastikfigur aus einem gerade beworbenen Animationsfilm. Kurzum, ich weiß ziemlich genau, was mich in einer Filiale erwartet, sicherlich keine Abweichung vom Üblichen. Zumal die Bratmannschaft, welche die "Köstlichkeiten" bereitet, nicht viel von den Bestellern zu sehen bekommt und auch keinen Einfluss darauf hat, für welchen Kunden etwas aus den Burgerrutschen entnommen wird. In den USA liebt man deutsches Bier - vielleicht ereignete sich der Zwischenfall in einem Paulanergarten? 

Wenn Muslime und linke Bürgerrechtler in diesem "Skandal" an einem Strang ziehen, sind sie sich vor allem in zwei Punkten einig: Zum einen in der Überzeugung, dass etwas nicht aus Versehen geschieht, sondern stets aus einer gegen sie gerichteten Absicht. Denn Aktivisten ziehen ihre Daseinsberechtigung aus der angeblichen Feindseligkeit vor allem der "weißen" Gesellschaft. Auch wenn diese Feindseligkeit nur "latent" besteht und es eine Wissenschaft für sich ist, Spuren derselben im Alltag zu entdecken. 

Muslimische Lobbyisten nehmen diese Fährte nur zu gern auf, um an der Legende ihrer permanenten Unterdrückung im Westen weiterzustricken. Auch in den USA haben Muslime vor allem bei den "Demokraten" eine starke Stimme, kaum jemand wagt zum Beispiel, den muslimischen Antisemitismus in der BLM-Bewegung zu thematisieren. Auch in der Frauenbewegung mischen sie kräftig mit und verbreiten die "Kopftücher sind feministisch"-Doktrin, die so gut zu der Vorliebe der woken Blase für farblose Einheitskleidung passt. Der Parteioverall aus 1984 und ein Kopftuch dazu - das wär's doch!

Diese Uniformierung und Gleichschaltung findet sich auch im zweiten Berührungspunkt wieder: Der Ablehnung von Eigenverantwortung und selbständigem Denken. Wenn ich einer Religionsgemeinschaft angehöre, die von mir die Einhaltung bestimmter Speisevorschriften verlangt, dann muss ich meinen Alltag entsprechend organisieren: Bei einem konventionellen Restaurant weiß ich im Voraus, dass dort in der Küche auch Schweinefleisch zubereitet wird, weil die Stammkunden es mögen und der Wirt sich dementsprechend darauf einstellt. Bin ich streng religiös, muss ich mir eben ein anderes Lokal suchen oder Kompromisse eingehen. Juden wissen das, und ich habe auch noch nie randalierende Hindus vor einem Steakhaus gesehen. Es ist nicht die Aufgabe des Rests der Welt, mir für das Ausleben meiner Religion alles Notwendige zur Verfügung zu stellen - sie muss mich nur dabei in Ruhe lassen. Alles weitere muss ich selbst organisieren.

Dieses "Alle müssen mitmachen"-Prinzip erobert längst auch Deutschland, es geht nicht mehr um die Akzeptanz verschiedener Lebensmodelle, sondern darum, sie auch anderen aufzunötigen. Derzeit führen etwa einige Schulen Aktionen durch, bei denen die Schüler in der Kleidung des anderen Geschlechts zum Unterricht kommen sollen. Es reicht nicht, wenn ein "Trans-Kind" in der Klasse - wie viele gab es davon, bevor es in Mode kam? - toleriert wird, es reicht noch nicht einmal die Möglichkeit, es einmal auszuprobieren, wie es ist, als Junge Mädchenkleider zu tragen. Nein - alle müssen mitmachen, auch wenn es den Kindern unangenehm ist oder sie sich dabei albern vorkommen. Allerdings wage ich zu bezweifeln, dass ein solches Experiment jemals an gewissen Schulen in Neukölln oder Kreuzberg angeboten werden wird - wir müssen schließlich Rücksicht auf religiöse Empfindsamkeit nehmen. 

Demnächst werde ich mich lautstark beschweren, wenn es irgendwo bei einer Veranstaltung Mettbrötchen gibt. Mit Zwiebeln darauf. Leider duften die immer so herrlich, das machen die bestimmt absichtlich. Zur Verteidigung gegen diesen köstlichen Duft brauche ich mindestens die Kavallerie. Oder ich schnappe mir unauffällig eins und esse es heimlich auf dem Klo. Das wäre wahrscheinlich die für alle Seiten befriedigenste Lösung - aber so gar nicht woke. Damit kann ich allerdings sehr gut leben.

Der Stadtrat, die Senatorin und der Stasi-Offizier...

von Thomas Heck...

Berlin unter dem rot-stasi-rot-grünen Senat ist strammen Stechschritts auf direktem Wege in den Sozialismus alter DDR-Prägung. Dabei kommen alte Seilschaften und Stasi-Methoden zum Einsatz, wobei bestehenden Gesetze und Vorschriften nur noch stören, wie der Tagesspiegel festgestellt hat und schreibt:

Als im Jahr 2012 der Herbst anbrach, hatte Michael Metze genug. Jahrelang hatte er dabei zugesehen, wie das Stadtbad Lichtenberg, ein expressionistischer Bau aus den 1920er Jahren, zerfiel. In der DDR sei das Bad von der Stadtverwaltung auf Verschleiß gefahren worden, nach der Wende sei es dann baufällig gewesen. Aber der Senat sanierte das Bad auch dann noch nicht. Man habe das knappe Geld lieber in Schwimmbäder im Westen der Stadt gesteckt, sagt Metze, „da war nicht so viel zu machen dran“. 

Wenn der Staat nicht handelt, dachte sich Metze, müssen eben die Bürger tätig werden. Also gründete er zunächst einen Verein, später zusätzlich noch eine Projektgenossenschaft, die sich mit dem Bad beschäftigten. Mit dem Verein sollte die Geschichte aufgearbeitet werden, „wir wussten anfangs nicht einmal, wer der Bauherr des Bades war“, sagt Metze. Die Genossenschaft hatte es sich wiederum zur Aufgabe gemacht, das Bad zu sanieren.

Das aber ist bis heute nicht passiert. Dafür ist die von Metze gegründete Genossenschaft zwischen die Frontlinien im Kampf gegen steigende Mieten und Gentrifizierung geraten. Die Kontrolle darüber hat er längst verloren. Metze hat lange nicht verstanden, was da genau vor sich ging – und als er es bemerkte, war es schon zu spät. 

Vorkauf statt Sanierung

Zeitsprung in die nähere Vergangenheit, in den Frühling 2019. Anfang Mai teilte Florian Schmidt eine Neuigkeit mit. Sein Bezirk prüfe das Vorkaufsrecht für 13 Häuser zu ziehen, schrieb der Kreuzberger Baustadtrat auf Twitter. Zudem sei die Gründung einer Genossenschaft in Arbeit, mit der Mieter ihre Wohnimmobilie erwerben könnten. Der Grünen-Politiker hat sich in den vergangenen Monaten einen Namen als Investorenschreck erarbeitet. Denn immer wieder war es ihm gelungen, Investoren per Vorkaufsrecht Häuser wegzuschnappen.

Dass es sich bei dieser Genossenschaft um dieselbe handelt, die ursprünglich dazu gegründet worden war, ein Schwimmbad zu retten, ist nicht die einzige Merkwürdigkeit in diesem Fall.

Denn wie das Vorhaben finanziert werden soll, scheint ebenfalls nicht geklärt zu sein. Was große rechtliche und finanzielle Risiken für Bezirk, Land, Steuerzahler und Bewohner des Hauses bedeutet.

Doch der Reihe nach. Schmidts Ankündigung im Mai stellte ein Novum dar: Denn bislang hatte der Grünen-Politiker das Vorkaufsrecht immer zugunsten einer der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften gezogen.

Zuletzt hatten die städtischen Firmen aber immer häufiger den Kauf abgelehnt, weil die Investitionen angesichts der notwendigen Sanierungsarbeiten zu hoch ausgefallen wären. Hinter den Wohnungsgesellschaften mag das Land als Eigentümer stehen – kostendeckend wirtschaften müssen die Firmen dennoch. Was Schmidt also vorschwebte, war eine Genossenschaft, mit der Häuser dem Markt entzogen werden können – selbst wenn den landeseigenen Unternehmen das wirtschaftliche Risiko zu hoch wird und sie die Übernahme ablehnen. 

Verkäufer warten auf Überweisung

Doch es scheint ein Problem mit der Finanzierung zu geben. Fünfmal hat Schmidt bisher das Vorkaufsrecht für die Genossenschaft, die „Diese eG“, gezogen. Geld geflossen ist bislang aber nur sehr wenig: Alle bis zum Stichtag 25. Juli 2019 fälligen Anzahlungen im Wert von zusammen 350.000 Euro wurden von der „Diese eG“ termingerecht beglichen, heißt es von Genossenschafts-Chef Werner Landwehr auf Nachfrage. 

Wer sich hingegen mit den Verkäufern der Häuser unterhält, bekommt anderes zu hören. Anzahlungen seien auch in mindestens zwei anderen Fällen längst fällig, die Überweisungen aber lassen auf sich warten. Seit Wochen schon werde man von Bezirk und Genossenschaften hingehalten, Termine würden nicht eingehalten und Formalien als Begründung vorgeschoben, warum die fällige Zahlung noch nicht getätigt werden konnte.

Grund für die Meinungsdifferenz zwischen Verkäufern und Bezirk hinsichtlich des Zahlungsziels sind unterschiedliche Vertragsauffassungen. Während die Verkäufer auf die Vertragsvereinbarungen verweisen, wonach die Anzahlung direkt nach Ziehen des Vorkaufsrechts fällig ist, verweist der Bezirk darauf, dass er vor Überweisung noch die Widerspruchsfrist der Verkäufer abwarten will. Mathias Münch, Fachanwalt für Baurecht, sieht die Hausverkäufer im Recht: „Meiner Meinung nach ist die Auffassung des Bezirks falsch: Die Zahlungspflicht und insbesondere die Fälligkeit von Teilzahlungen richtet sich nach dem Vertrag und nicht nach der Rechtskraft des Bescheids“, sagt er. 

„Die Frage wäre für mich, ob die Behörde das nicht besser weiß, weil sie grundsätzlich in ihrer öffentlich-rechtlichen Denkweise verhaftet ist, oder ob sie es nicht besser wissen will und eine fadenscheinige Begründung liefert.“

Gesetzliche Grundlage fehlt

Hat also der Bezirk erst mal das Vorkaufsrecht ausgeübt, ohne dass die Finanzierung geklärt war?

Dafür gibt es Anhaltspunkte. Die Strategie der Genossenschaft sieht eine mehrschichtige Finanzierung vor, die zu maßgeblichen Teilen auf Fremdkapital angewiesen ist. Bis zu 75 Prozent der Finanzierung sollen durch öffentliche Darlehen der Investitionsbank Berlin einerseits und andererseits Kredite privater Institute sichergestellt werden. 

Wenn ein Haus gekauft wird, sollen die Bewohner mit dem Kauf von Genossenschaftsanteilen ihrerseits bis zu 15 Prozent beisteuern. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von Katrin Lompscher (Linke) will mit einem Senatszuschuss von bis zu 15 Prozent jede Transaktion subventionieren. 

Tatsächlich aber existiert die gesetzliche Grundlage für eine Überweisung der Landeszuschüsse und Darlehen noch gar nicht.

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hat zwar vor zwei Wochen einen Entwurf vorgelegt, wie Wohnungsgenossenschaften Subventionen vom Land beantragen können. Bevor die Überweisung getätigt wird, muss aber noch das Abgeordnetenhaus der Senatsvorlage zustimmen. Bislang wurden noch keine verbindlichen Zuschuss-Zusagen seitens des Senats ausgesprochen, heißt es von der Genossenschaft. Auch auf Kreditzusagen wartet die „Diese eG“ weiterhin. 

Genossenschaft und Bezirk müssen deshalb nun auf das Wohlwollen der Verkäufer hoffen. Denn sollten die Verkäufer auf den Gedanken kommen, das Geld mit einem Anwalt einzufordern, und recht bekommen, droht den Genossenschaftsmitgliedern der Verlust ihrer gezeichneten Anteile. Auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wiederum käme eine Forderung von mehreren Millionen Euro zu. Denn nach dem Baugesetzbuch haftet der Bezirk für die Transaktion. 

Damit nicht genug: Auch ein Rechtsstreit könnte Baustadtrat Florian Schmidt wegen des Vorgehens noch drohen. „Sollte der Bezirk Vorkaufsrechte ausüben, ohne dass die Finanzierung zur jeweiligen Fälligkeit sichergestellt ist, könnte ein Strafrechtler dies sogar als vorsätzlichen Eingehungsbetrug werten“, warnt Anwalt Mathias Münch. Baustadtrat Schmidt lässt die Finanzierungslücke indes offensichtlich kalt. Auf die Frage, ob sich die „Diese eG“ anderweitig Kapital besorgt habe, lässt er ausrichten: „Dem Bezirksamt liegen hierzu keine Informationen vor.“

Die Opposition im Bezirk ist auf die Ungereimtheiten längst aufmerksam geworden und reagiert entsprechend: „Das Vorgehen von Bezirksamt und ‚Diese eG‘ ist absolut intransparent“, sagt Michael Heihsel, der für die FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg sitzt. „Es kann nicht sein, dass der Baustadtrat dem Bezirk Finanzrisiken in Millionenhöhe aufbürdet“, sagt er. Und: „Dass Florian Schmidt mittlerweile nicht einmal mehr davor zurückschreckt, mit ehemaligen hochrangigen Stasi-Offizieren zusammenzuarbeiten, ist ein Tiefpunkt seines bisherigen Wirkens.“

Stasi-Offiziere?

Richtig gelesen. Auf den ersten Blick deutet zwar nichts bei der „Diese eG“ auf Stasi-Verbindungen hin. Vorsitzender der Genossenschaft ist Werner Landwehr. Ein alter Bekannter von Florian Schmidt und für die Vorhaben der „Diese eG“ eine durchaus passende Wahl, weil er als Regionalleiter der GLS-Bank bereits mehrere Vorkäufe für Berliner Bezirke kofinanziert hat.

Doch zu den Merkwürdigkeiten der Genossenschaft gehört vor allem das Personal im Hintergrund, das sich im Verlauf der Jahre der Genossenschaft und dem dazugehörigen Förderverein angeschlossen hat.

Manager mit Stasi-Vergangenheit

Michael Metze kann sich noch gut erinnern, wie die Dinge anfingen sich zu verändern. Mit dem Tag der Genossenschafts-Gründung dauerte es nicht lang, bis auch die Politik auf das Projekt aufmerksam wurde. Genauer noch: Die Politiker der Linkspartei. Mit der Zeit seien immer mehr Mitglieder der Linken dem Verein und der Genossenschaft beigetreten, erinnert sich Metze.

Einerseits Lokalpolitiker wie die damalige Bürgermeisterin Lichtenbergs, Christine Emmerich. Andererseits aber auch Parteiprominenz wie die frühere (und auch spätere) Senatorin Katrin Lompscher und die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Parteichefin Gesine Lötzsch.

Erklären kann sich Metze das Interesse der Sozialisten nicht für seine Genossenschaft. Aber: „Ich hatte von Anfang an den Eindruck, dass da was nicht ganz koscher ist.“

Je mehr Politiker der Linkspartei es wurden, desto weniger, behauptet Metze, sei über die Zukunft des Schwimmbads gesprochen worden. Seine Arbeit sei von den Neumitgliedern blockiert worden. Metze zog dann die Konsequenzen und trat zurück. 

Sein Nachfolger wurde der umtriebige Manager Matthias Schindler. Der ist nicht nur gut vernetzt mit Funktionären der Linkspartei, er ist vor allem bekannt für seine Tätigkeiten auf dem Berliner Immobilienmarkt. Seit 2018 ist er Herausgeber der Tageszeitung „Neues Deutschland“, des ehemaligen Zentralorgans der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). 

Darüber hinaus kontrolliert Schindler auch ein weitverzweigtes Firmengeflecht, das Anteile an mindestens zwei Filetgrundstücken in der Hauptstadt hält. Einerseits das Verlagsgebäude des „Neuen Deutschland“ im Ortsteil Friedrichshain. Andererseits auch noch ein Grundstück, das nur wenige Meter entfernt liegt; auf diesem plant die Rosa-Luxemburg-Stiftung derzeit ihre neue Zentrale. Den Wert des Grundstücks taxierte die „Welt“ in einer umfassenden Recherche 2014 auf rund 2,8 Millionen Euro.

Heikel sind allerdings Details seiner Biografie. So diente er in den 1970er Jahren als Zeitsoldat beim Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, einem paramilitärischen Verband, der zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS), der Stasi, gehörte. Und blieb dem Geheimdienst auch in den folgenden Jahren treu: Er wurde hauptamtlicher Mitarbeiter und Offizier des MfS und arbeitete für mehrere Hauptabteilungen des Geheimdienstes.

Auszug aus der Stasi-Kaderkarteikarte von Matthias Schindler.

Zuletzt leitete er, das beweist ein Blick in seine Kaderakte, als Referatsleiter die Geschäfte der Stasi in den DDR-Botschaften in Afrika sowie in Latein- und Mittelamerika, wo der Geheimdienst ein Netz von Informanten unterhielt. Nach der Wende dann wurde aus dem Stasi-Mann ein Manager, er baute sich sein verschachteltes Netzwerk aus Beteiligungsgesellschaften auf. Eine Tagesspiegel-Anfrage zu seiner Stasi-Vergangenheit ließ Schindler unbeantwortet.

Auszug aus der Stasi-Kaderkarteikarte von Matthias Schindler.

Ignoriert hat Schindler auch die Wünsche der Genossenschaftsmitglieder, nachdem er den Posten als Vorstandschef übernommen hatte.

„Die Sanierung des Stadtbades war kein Thema mehr, als er übernommen hatte“, erinnert sich Metze. Die verbliebenen Mitglieder beschlossen 2018 deshalb, die Genossenschaft zum Jahresende zu liquidieren. „Jedes Jahr musste die Genossenschaft testiert werden, was teuer war“, erinnert sich Metze, „Wir haben dann nur noch unser Kapital verbrannt.“ 

Doch Schindler hatte andere Pläne. Wann immer der ehemalige Genossenschaftschef Metze ihn darauf ansprach, habe Schindler ausweichend reagiert, behauptet Metze. Erst im Mai 2019, Monate später also, wurde von Schindler eine Sitzung einberufen. Ort des Treffens: das Verlagsgebäude des „Neuen Deutschland“.

Zweites Leben für die Genossenschaft

Dort soll Schindler den Anwesenden erklärt haben, dass er die Genossenschaft neu aufleben lassen wolle – mit gänzlich anderer Funktion allerdings. Bei der einberufenen Sitzung sollte die Satzung ersetzt und die verbliebenen Altgenossen rausgekauft werden. Interessenten für die alten Genossenschaftsanteile habe er bereits, soll Schindler den Anwesenden versichert haben.

Schindlers Plan ging auf: Die alten Genossenschaftsmitglieder verkauften ihre Anteile. Und aus einer Genossenschaft, die gegründet worden war, um ein Lichtenberger Schwimmbad zu retten, wurde die „Diese eG“ – eine Genossenschaft, die Häuser per Vorkaufsrecht übernehmen sollte. 

Doch die Genossenschaft bekam an diesem Tag nicht nur eine neue Satzung, sondern auch einen neuen Vorstand, denn Schindler trat beim Treffen vom Vorsitz der Genossenschaft zurück. Der politisch nicht vorbelastete Werner Landwehr rückte an die Spitze. Doch Schindler ist weiterhin Mitglied der Genossenschaft. Seine Unterschrift findet sich sogar an erster Stelle unter der neuen Satzung.

Baustadtrat Florian Schmidt hat mit der Vergangenheit und der merkwürdigen Übernahme der Genossenschaft offenbar keine Probleme. Stadtrat Schmidt sei „begeistert“ von der Arbeit der „Diese eG“, heißt es vom Bezirksamt.

Bausenatorin Lompscher, selbst Mitglied der ursprünglichen Genossenschaft, bestreitet eine Zusammenarbeit mit dem Ex-Stasi-Mann. „Frau Lompscher hat keinen Anteil an der Gründung der ,Diese eG‘ oder der Umwandlung einer anderen Genossenschaft in die ,Diese eG‘ und deshalb auch keine Absprachen dazu mit Herrn Schindler“, heißt es auf Anfrage.

Berlins Bausenatorin Katrin Lompscher

Was Lompscher nicht bestreitet: Schindler zuvor schon einmal begegnet zu sein. „Im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit hat Senatorin Katrin Lompscher Kontakt zu zahlreichen unterschiedlichen Akteuren der Wohnungswirtschaft, des Genossenschaftswesens und der Stadtentwicklung, unter anderem auch zu Herrn Matthias Schindler.“ 

Bleibt nur die Frage: Wofür der Aufwand? Der Grund dafür könnte genau dort liegen, wo die Genossenschaft nun offenbar Probleme hat: in der Finanzierung der Vorkäufe. Denn es hat Vorteile, eine bestehende Genossenschaft zu übernehmen und umzuwidmen. „Eine Genossenschaft wird regelmäßig geprüft“, sagt ein ehemaliges Mitglied der. Eine länger bestehende Genossenschaft hat daher eine bessere Bonität und deshalb Vorteile bei der Kreditaufnahme. Das habe Schindler den Mitgliedern erklärt, berichtet ein Teilnehmer der Versammlung. Ein Anfrage des Tagesspiegels dazu beantwortete Schindler nicht.

Erschienen im Tagesspiegel...

Das Ende der Toleranz im Schwimmbad...

von Thomas Heck...

Jetzt ist es vorbei mit der Toleranz im Schwimmbad. Ein Schwimmbad in Duisburg hat jetzt Frauen das Tragen von Bikinis untersagt. Das Tragen von Burkinis dagegen ist erlaubt. Eine fatale Entwicklung. Wir hatten hier beim Heck Ticker schon frühzeitig auf diese Entwicklung hingewiesen und davor gewarnt, hier und hier, scheinbar vergebens. Denn die Realität hat uns eingeholt.

Wir waren immer der Meinung, dass sich die Toleranz nicht daran festmacht, ob wir das Tragen einer Burkini erlauben. Die Toleranz ermesse ich daran, ob Frauen ungehindert und ohne Anfeindungen einen Bikini tragen können. Wenn schon Frau an Silvester auf der Domplatte im bekleideten Zustand tausendfach Opfer sexueller Übergriffe werden konnten, wie wird es wohl der Frau im Bikini allein unter Migranten ergehen? 

Nach Beschwerden von Badegästen hat die Duisburger Niederrhein-Therme Frauen untersagt, freizügige Bikinis zu tragen. Demnach fühlten sich einige Besucher von knapper Badebekleidung gestört. „Wir sind ein Standort, wo viele Kulturen aufeinandertreffen. Freizügigkeit wird nicht immer von allen Besuchergruppen toleriert“, schilderte eine Sprecherin der Niederrhein-Therme der WAZ.

In Duisburg haben 43,3 Prozent der Einwohner einen Migrationshintergrund. Im Stadtbezirk Hamborn, in dem die Therme liegt, beträgt der Anteil 57,4 Prozent.

Künftig würden Mitarbeiter zu leicht bekleidete Frauen auf das Verbot hinweisen. Die Besucherinnen müßten ihre Badebekleidung dann wechseln, betonte die Sprecherin. String-Tangas gehörten nicht in ein Wellness- und Gesundheitszentrum.

Badegäste dürfen Burkini tragen

Der AfD-Fraktionschef im Hessischen Landtag, Robert Lambrou, berichtete der JUNGEN FREIHEIT, eine Sprecherin der Therme habe ihm gesagt, das Tragen von Burkinis hingegen sei erlaubt. Der sogenannte Burkini ist eine zweiteilige Badebekleidung für Frauen, die bis auf Gesicht, Hände und Körper den gesamten Körper verhüllt.

Die Schwimmanstalt habe nun Schilder angebracht, die auf das Verbot hinwiesen. „Im Interesse aller anwesenden Gäste weisen wir Sie ausdrücklich darauf hin, daß unzureichende Badekleidung (String-Tangas, Brazilian Bikinis, etc.) in unserer Therme nicht gestattet sind“, heiße es laut der WAZ darauf. 

Dreifache Rolle rückwärts... SPD Oberbürgermeister: "War alles nicht so schlimm..."

von Thomas Heck...

Sobald Merkels Goldstücke aus Syrien oder Nordafrika in "Vorfälle" involviert sind, gibt es a) Probleme, teilweise sogar mit Verletzten oder Toten, und b) treten linke Politiker auf den Plan, die relativieren, beschönigen und beschwichtigen und so den eigentlich notwendigen Diskurs unterbinden, wie man denn künftig reagieren will. Z.B. auf die Vorfälle im Schwimmbad in Düsseldorf. Laut SPD-Oberbürgermeiser Geisel war ja alles nicht so schlimm, wie die WELT zu berichten weiß.  "Nur unschöne Szenen"... na dann ist ja alles gut...

Rheinbad-Tumulte: OB Geisel sieht nur ein „paar unschöne Szenen“

Nach mehreren Vorfällen mit aggressiven Jugendlichen im Düsseldorfer Rheinbad relativiert Oberbürgermeister Geisel (SPD) die Lage: Der Badebetrieb sei nicht nachhaltig gestört worden. Auch von einer „Jugendbande“ will er nicht mehr sprechen.

Der Oberbürgermeister bemüht sich, den Eindruck eines Tumults zu relativieren. Thomas Geisel sitzt am Montagmittag vor der Presse im Rathaus von Düsseldorf und will darlegen, dass es am vergangenen Freitag im geräumten „Rheinbad“ gar nicht so schlimm gewesen und einiges übertrieben dargestellt worden sei.

„Es ist der Eindruck entstanden, dass marodierende Jugendbanden gewissermaßen die Herrschaft über das Bad übernommen hätten und anderen Badegästen das Badevergnügen verunmöglicht hätten. Nach dem uns vorliegenden Material trifft dieser Eindruck nicht zu“, erklärt Geisel.

Der Sozialdemokrat beruft sich auf Bilder einer Videokamera in einer umfassenden internen Dokumentation des Geschehensablaufs. Es sei „nicht so, dass der Badebetrieb nachhaltig gestört war“, es habe ein „paar unschöne Szenen insbesondere im Sprungbecken“ gegeben, betont Geisel.

Drei Tage nach dem bundesweit aufgeregt diskutierten Vorfall – dem dritten dieser Art im Rheinbad mitsamt vorzeitiger Schließung seit Ende Juni – sind solche aktuellen Erklärungen wiederum erklärungsbedürftig. OB Geisel hatte den Unmut am Wochenende selbst befördert, von einer „Jugendbande“ gesprochen und betont, die erneute Provokation sei „völlig inakzeptabel“.

Nach bisher nicht dementierten Polizeiangaben waren 60 Unruhestifter nordafrikanischer Herkunft für den Ärger verantwortlich. Selbst das Bundesinnenministerium meldete sich zu Wort und verurteilte den Vorfall. „Die örtlichen Behörden müssen alles ihnen Mögliche tun, um die Bevölkerung vor Randalierern und Gewalt in Freibädern zu schützen“, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin der „Rheinischen Post“. Bund und Bundespolizei seien jedoch für den Schutz in Freibädern nicht zuständig, sondern die Kommunen sowie die Polizei in den Ländern.

V. l.: Bäderchef Roland Kettler, Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) 

Quelle: dpa 

Und nun, drei Tage später, soll alles doch nicht so schlimm gewesen sein? So richtig lässt sich dieser Widerspruch bei der Pressekonferenz mit dem Oberbürgermeister Geisel, dem Geschäftsführer der städtischen Bädergesellschaft Roland Kettler und Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) nicht auflösen. Vor allem passen die Beschwichtigungen nicht zur am Freitag getroffenen Entscheidung, das Rheinbad wieder einmal früher zu schließen und sämtliche etwa 1500 Gäste gegen 18.15 Uhr vorzeitig zum Verlassen aufzufordern.

„Das Badpersonal und der Sicherheitsdienst haben in der Lageabschätzung mitgeteilt, dass sie den Badebetrieb nicht für sicher hielten“, erklärt Bäderchef Kettler. Als Jugendliche direkt angesprochen und separiert worden seien, sei es „zu Beschimpfungen, Beleidigungen und Bedrohungen der Schichtführerin und des Personals gekommen, sodass hier die Mannschaft vor Ort gesagt hat, das ist etwas, das kann weiter eskalieren, wir empfehlen also die Einstellung des Badebetriebs“. Man habe die Polizei gerufen, „um nachher keine Eskalationsstufe zu haben, mit der man nicht fertig wird“, formuliert Kettler umständlich.

Das klingt alles nicht nach einer beherrschbaren Lage. Verwirrend ist auch die Darstellung von Stadtdirektor Hintzsche, dass sich die Meldung, 60 Jugendliche ausschließlich afrikanischer Herkunft seien für die Räumung des Bades verantwortlich, „nicht bestätigt“ habe. Zum Zeitpunkt, als die Polizei gerufen wurde, seien es wesentlich weniger gewesen.

Erst nach der verkündeten Schließung hätten sich 60 Jugendliche vor allem im Bereich des Sprungturms versammelt und seien „ungeordnet“ ins Wasser gesprungen, so Hintzsche. OB Geisel nimmt auch seine Aussage vom Wochenende zurück, wonach eine „Jugendbande“ am Werk gewesen sei. „Es war aber so, dass die Menschen nicht organisiert ins Rheinbad gekommen sind“, sagt er.

Am Wochenende stellte sich auch heraus, dass die Unruhestifter vom Freitag teilweise schon an den früheren Vorfällen Ende Juni beteiligt gewesen waren. Warum sie dennoch wieder hineingelassen wurden, bleibt unklar. Bäderchef Kettler betont, dass es schwierig sei, einzelne Personen herauszugreifen und des Geländes zu verweisen, dann wäre es Ende Juni wohl „nicht so friedlich abgelaufen“. Auch am vergangenen Freitag hat demnach das Personal überlegt, nur die renitenten Personen rauszuschmeißen, sich dann aber lieber für eine gesamte vorzeitige Schließung entschieden.

Ob die Lage im „Rheinbad“ am vergangenen Freitag tatsächlich ernst war, lässt sich auf der Pressekonferenz schwerlich rekonstruieren. Die Darstellung, dass einer der renitenten Jugendlichen die Bademeisterin bedroht und gesagt habe, er werde sie „an die Wand klatschen“, wird zumindest nicht dementiert.

Nach Angaben der Polizei wird gegen zwei Personen ermittelt. Ein 16-Jähriger wurde wegen Beleidigung und Bedrohung der Bademeisterin angezeigt. Der junge Mann sei in Deutschland geboren und habe einen afrikanischen Migrationshintergrund, hieß es. Der zweite Mann soll mit den Vorkommnissen nichts zu tun gehabt haben. Der 27-jährige Deutsche soll eine Polizistin beleidigt haben, als er aufgefordert wurde, das Bad zu verlassen. Weitere Ermittlungsverfahren soll es nicht gegeben.

Videoüberwachung und Datenspeicherung

Die Vertreter der Stadt, der Bädergesellschaft und der Polizei beratschlagten am Montagvormittag über ein neues Maßnahmenpaket. Es gibt eine Videoüberwachung auf dem Gelände, die Daten werden 72 Stunden gespeichert. Und seit vergangenem Sonntag besteht eine Ausweispflicht an der Kasse im Eingangsbereich. Aber es wird offenbar nicht bei jedem verlangt, den Ausweis vorzuzeigen. Das liegt im Ermessen des Personals, wenn sich die Aussagen des OB und des Bäderchefs richtig interpretieren lassen.

Stadtoberhaupt Geisel rät zu einem „pragmatischen Umgang“. Man könne Daten von Personen aufnehmen, die noch nie da gewesen seien oder in der Vergangenheit aufgefallen seien. Bäderchef Kettler erwähnt eine aktuelle „Hausverbotsliste“ für die Düsseldorfer Bäder. Man werde sich den einen oder anderen Namen notieren. Die Besucher sollen reißfeste bunte Bändchen am Handgelenk tragen. dann können diejenigen leichter erkennen, die sich womöglich über den Zaun des Bades Zugang verschaffen haben. An ein Online-Ticket-System mit der Vorabregistrierung der Besucher ist momentan nicht gedacht.

Die Zahl der Security-Mitarbeiter auf dem Gelände des „Rheinbades“ soll je nach Besucherandrang zwischen sechs und acht Personen variieren. In der Nähe des Eingangs sollen sich Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamts aufhalten und rechtzeitig eingreifen, falls problematische Personen auftauchen. Die beschlossenen Maßnahmen sowie ein deutlicheres Auftreten des Sicherheitspersonals sollen Unruhstifter abschrecken und gleichzeitig das Sicherheitsgefühl der friedlichen Gäste stärken. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass damit Sicherheit und der unbeschwerte Badespaß in Düsseldorfs Freibädern gewährleistet ist“, sagt OB Geisel.

Die Abläufe an den anderen Standorten in der Stadt sollen vorerst nicht geändert werden. Dort ist es bisher nicht zu vergleichbaren Vorfällen gekommen.