Merkels unsägliches Gestammel

von Thomas Heck...

Und wieder ist der Führer in unserer Mitte, es spricht der Führer Angela Merkel (CDU):

"Ich bin Parteivorsitzende, ich drücke mich nicht vor der Verantwortung und ich übernehme selbstverständlich auch den Teil Verantwortung, der bei mir als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin liegt. Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden auch der CDU ist, dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugung unserer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend erklärt worden sind, so möchte ich mich gerne darum bemühen. Der Satz "Wir schaffen das" ist Teil meiner politischen Arbeit. Er ist Ausdruck von Haltung und Ziel. Viel ist in diesen eigentlich alltagssprachlichen Satz hinein interpretiert, ja sogar hineingeheimnisst worden. So viel, dass ich ihn inzwischen am liebsten kaum noch wiederholen mag. Ist er doch zu einem schlichten Motto, beinahe einer Leerformel geworden. Und die Diskussion um ihn zu einer immer unergiebiger werdenden Endlosschleife. Auch ich habe mich lange Zeit gerne auf das Dublin-Verfahren verlassen, dass uns Deutschen - einfach gesprochen - das Problem abgenommen hat. Und das war nicht gut. Und wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele viele Jahre zurückspulen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf."

Hä? Was will sie uns sagen? Steht sie unter Alkohol? Oder gar unter Drogen? Keinerlei Übernahme von Verantwortung. Keinerlei Selbsterkenntnis über ihre Gesetzes- und Verfassungsbrüche, ihre direkt politische Verantwortung für die aktuelle Situation und das desaströse Wahlergebnis für die CDU in Berlin. Sie merkelt sich weiter aus und ihre Reden werden mehr und mehr zu einem unsäglichen Gestammel. Sie muss zurücktreten, für ihre politischen Fehler, für ihre Gesetzes- und Verfassungsbrüche. Für ihre Reden gehört sie eigentlich erschossen.

Job-Motor Merkel - Terror als Konjunkturprogramm

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin entpuppt sich als der wahre Job-Motor für die deutsche Wirtschaft. Sie sprüht vor Idee nur vor sich hin.

Denn nach sexuellen Übergriffen von Flüchtlingen auf Badende in Schwimmbädern, sollten Flüchtlingen, obwohl zum Großteil noch Nichtschwimmer, als Bademeister eingesetzt werden. 

Nach dem Anschlag von Nizza sollten Flüchtlinge nun als Kraftfahrer ausgebildet werden, bzw. ihre Führerscheine auf Darlehensbasis auf deutsche Führerscheine umgeschrieben werden. 

Was fällt unsere Kanzlerin als nächstes ein? Metzgerlehre nach Messerangriffen? Holzfällerlehre nach Axtangriffen? Ausbildung zum Sexualtherapeuten? Gleichstellungsbeauftragte? Man darf gespannt bleiben. Es gibt noch viel zu. Packen wir es an. Wir schaffen das. Merkel: "Wir müssen den Terror auch als Chance begreifen und nicht immer alles so pessimistisch sehen..."

Demokratie in Deutschland im Jahre 2016

von Thomas Heck...

Morgen ist Wahltag in Berlin, ein weiteres Strimmungsbarometer. Bloß, dass man eigentlich dafür keine Wahl braucht, um zu erkennen, dass es in diesem Lande an allen Ecken und Enden knarrt und knirscht und vieles im Argen liegt.

Z.B. bei der Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien. So ärgert mich maßlos die Arroganz der Journaille, die meint, dem Bürger Wahlempfehlungen geben oder für bestimmte Parteien Wahlwarnungen ansprechen zu müssen. Was für ein antidemokratischer Schmarrn soll das sein?

Grundsätzlich ist der Heck Ticker überparteilich und hier bekommen alle Parteien ihre Fett weg. Und so sollte es einer Demokratie und einer pluralistischen Gesellschaft doch sein. Natürlich meckern wir tüchtig über unsere unfähige Regierung, die von einer unfähigen CDU und SPD gebildet wird. in Berlin und auch auf Bundesebene. Über die Faschisten der Grünen muss man berichten, über die Antisemiten der Linkspartei muss man berichten, über eine FDP braucht man eigentlich nicht mehr berichten, über eine NPD will ich nicht berichten. Nichtsdestoweniger haben alle Parteien das gleiche Rechte gehört zu werden. Nur so kann Demokratie funktionieren.

Jede Partei, die in Deutschland zur Wahl zugelassen ist, kann durch den Bürger in freier und geheimer Wahl gewählt werden, ob nun die sogenannten etablierten Parteien, die Faschisten von Links und Grün, die Nazis der NPD am rechten Rand. Alles legal und höchstens moralisch zu beanstanden, doch nicht einmal das wird von Recht und Gesetz in Deutschland toleriert.

Und ohne die AfD zu loben oder zu kritisieren, dafür habe ich ich mich aus mangelnden Interesse zu wenig mit beschäftigt, komme ich nicht umhin, die billigen Versuche der öffentlich-rechtlichen Sender und der Printmedien bemerken zu müssen, die AfD, die für mehr direkte Demokratie steht, als die Grünen jemals standen, in unglaublich impertinenter Art und Weise zu verunglimpfen, Unwahrheiten zu verbreiten und so offensichtlich parteiisch berichterstatten, dass es mir so vorkommt, wir leben in der DDR des Jahres 1989 und schauen Aktuelle Kamera. Berichterstattung in einer wirklichen Demokratie sieht irgendwie anders aus.

Wenn Zeitungen immer noch von der "rechtspopulistischen AfD" schreiben, dann hat dies mit einer neutralen Berichterstattung nicht mehr viel zu tun.  Wir werden daher künftig allen Parteien ihre Attribute verpassen und benennen. Wir werden künftig nur noch von der linksfaschistischen Linkspartei, den Umweltfaschisten der Grünen, den Antisemiten der SPD, den Gesetzesbrechern der Union schreiben. Soll das das Ziel sein? Wollen wir in einem solchen Land leben? Ich nicht. 

Ich war einmal stolz auf mein Land, war der Meinung, jeder Mensch könne sich hier frei entfalten, kann freie seine Meinung sagen. Leider muss ich erkennen, dass ich eine Lüge gelebt habe. Wir leben in einer Meinungsdiktatur und der Faschismus ist am Wiedererstarken und ich meine damit den linken Meinungsfaschismus, der sich über die etablierten Parteien und der Führung Angela Merkels, mit Unterstützung einer gleichgeschalteten Presse in diesem Lande breitgemacht hat. Wirklich Optionen bei den Wahlen gibt es nicht mehr, alles die gleiche gesichts- und inhaltslose Masse.

Ich bin auf die Wahl morgen gespannt, auch wenn es nicht so viele Alternativen gibt. Mein Professor sagte früher während des Studiums immer: "Mehr nicht alle Jahre eine andere Partei wählt, ist ein Idiot." - Heute verstehe ich ihn. Also morgen zur Wahl, alle Berliner, verhaltet Euch gefälligst wie Demokraten.

Bautzen - eine gestörte Wahrnehmung

von Thomas Heck...

STRASSENSCHLACHT ZWISCHEN NEONAZIS UND FLÜCHTLINGEN. Kann Bautzen in ganz Deutschland passieren? Titelt die BILD-Zeitung in reißerischen Lettern und garniert dazu Fotos, die so gar nicht mit dem beschriebenen Geschehen übereinstimmen wollen.

Foto: dpa, AP

Flüchtlinge gegen Neonazis, eine Stadt als Schlachtfeld!

Der Bautzener Bürgermeister Alexander Ahrens (parteilos) sieht in der Gewalt-Nacht eine „neue Qualität der Auseinandersetzungen“. Bautzen dürfe nicht „zum Spielplatz von gewaltbereiten Rechten werden“. 

Nur ein regionales Problem? Oder droht Bautzen bald überall?

Fakt ist: Deutschlandweit steigt die Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe. Aber in den östlichen Bundesländern gibt es überdurchschnittlich häufig Gewaltexzesse, ist die rechtsextreme Szene weitaus größer und besser organisiert als in den meisten westdeutschen Bundesländern.

Das gilt gerade auch für Bautzen: Im Februar wurde dort sogar die Feuerwehr angepöbelt, als sie versuchte, den Brand in einer Asyl-Unterkunft zu löschen. Bundespräsident Joachim Gauck wurde auf offener Straße ausgepfiffen, als er in der Folge des Anschlags versuchte, die Grundwerte der Demokratie zu verteidigen.

In diesem Klima ging nach Angaben der Polizei die Gewalt Donnerstagnacht allerdings nicht von dumpfbackigen Einheimischen aus, sondern von mehreren Dutzend junger Asylbewerber.

Am Donnerstagabend trennten die Beamten 25 Menschen aus dem linksalternativen Spektrum, die auf dem Kornmarkt ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen wollten, und rund 300 Einheimische.

Ein Mann aus Reihen der Einheimischen schlug einem filmenden Journalisten auf den Arm, wie die Polizei mitteilte. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen einen 30-Jährigen.

Darüber hinaus registrierte die Polizei weitere sieben Straftaten etwa wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole sowie des Rufens einer volksverhetzenden Parole. Gegen 23.30 Uhr kehrte Ruhe auf dem Platz ein. Für Freitag und Sonntag haben rechte Gruppen Demonstrationen angekündigt.

Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht Deutschland am Beginn einer Gewalt­spirale.

Foto: dpa

Wendt zu BILD: „Junge Asylbewerber und rechte Gruppen schaukeln sich gegenseitig hoch. Das führt zu Massenschlägereien wie in Bautzen, ruft radikale Linke auf den Plan und eskaliert die Konflikte noch weiter.“ Wendt hält die Vorfälle „nicht für ein regionales Problem. Wir werden uns daran gewöhnen müssen.“

Auch Kanzleramtsminister Peter Altmaier ist alarmiert: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Gesetze sowohl von Flüchtlingen als auch von einheimischen Bürgern eingehalten werden.“ Und das Bundeskriminalamt warnt: Asylbewerber rücken „verstärkt in den Zielfokus etwaiger Gewaltstraftaten“ der rechten Szene, heißt es in einem internen Lagebericht. „Neben Körperverletzungen muss vereinzelt auch mit Tötungsdelikten gerechnet werden.“

Ich habe schon in meiner fiktiven Rede von Kanzlerin Merkel geschrieben, die ich hier nochmals veröffentliche, denn offensichtlich wurde diese noch nicht von der alten Nebelkrähe gelesen. Sollte sie aber. Denn muss es denn erst Tote geben, bis sie merkt, dass dem Bürger fortwährend zu viel zugemutet wird?

Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Deutschland muss dieses Jahr eines seiner schwersten Bewährungsproben überstehen, unsere Freiheit und Demokratie und unsere aller Wohlstand stehen auf dem Spiel, wenn wir falsche Entscheidungen treffen und wir sind aktuell auf einem falschen Weg. Es ist Zeit für Entscheidungen.

Ich komme gerade aus Heidenau, wo ein unsäglicher Mob die Schwächsten der Schwachen angegriffen hat. Dieses ungesetzliche Verhalten ist untragbar und ich erwarte, dass Straftäter von unserer Justiz der gerechten Bestrafung zugeführt werden. Den Flüchtlingen rufe ich zu, Ihr seid willkommen, Deutschland gewährt Euch den Schutz vor Verfolgung aufgrund Rasse, Religion oder Geschlecht. 

Gleiches muss aber auch für die Flüchtlinge gelten, die zur Zeit Gast in unserem Land sind. Die demokratischen Spielregeln müssen auch für sie gelten. Vorfälle, wie in Suhl, wo ein rassistischer Mob einen Flüchtling lynchen wollte, sind nicht mehr hinnehmbar. Wenn unsere Polizei durch Flüchtlinge angegriffen wird, ist eine rote Linie überschritten. Oder wenn Flüchtlinge ihre Ausweisdokumente vernichten, um ihre Herkunft zu verschleiern. Menschen, die so etwas tun, mißbrauchen ihr Gastrecht und verwirken sich eine Chance auf Leben in diesem Land.

Um der Lage Herr zu werden, habe ich folgende Sofortmaßnahmen angeordnet:

1. Die Landkreise sind angehalten, um jede Flüchtlingseinrichtung eine Bannmeile einzurichten, um gewalttätige Ausschreitungen wie in Heidenau zu verhindern. Das Demonstrationsrecht wird weiter gewahrt, weil die Bürger ihren Unmut auch an anderen Orten öffentlichkeitswirksam äußern können.
2. Unruhen und gewalttätige Ausschreitungen in den Flüchtlingsunterkünften sind sofort zu unterbinden, die verantwortlichen Straftäter sind sofort abzuschieben. Hier ist eine Politik der Null-Toleranz zu fahren. Deutschland lässt sich nicht erpressen. Von niemanden.
3. Jedem Flüchtling ist bei Einreise mit einer Verpflichtungserklärung in ihrer Landessprache zu belehren, die über das angemessene Verhalten in Deutschland aufklärt. Jeder Flüchtling, egal welchen Glaubens, muss begreifen, dass Gewalt in Deutschland nicht akzeptiert wird und dass Frauen, auch wenn sie nicht verschleiert sind, zu respektieren sind. Bei Zuwiderhandlung wird sofort und ohne Ansehen der Person abgeschoben. Gäste in diesem Land haben sich unseren Spielregeln anzupassen, haben sich unseren Gesetzen zu unterwerfen, nicht umgekehrt.
4. Experten aus Norwegen werden deutsche Beamte ausbilden, um die Genehmigung oder Ablehnung eines Asylantrages innerhalb von 48 Stunden zu bewerkstelligen. Was die können, können wir auch.
5. Wenn Griechenland oder Spanien Flüchtlinge einfach in den Zug nach Deutschland setzt, so ist dies ein klarer Verstoß gegen das Dublin-Vertrages und des des Schengen-Abkommen. Das Schengen-Abkommen wird deswegen per sofort aufgekündigt. Deutschland sichert ab sofort wieder seine Grenzen selbst. Bundeswehr und Bundespolizei erhalten zusätzliche Mittel zur Sicherstellung dieser erweiterten Aufgabe im Einsatz. Jeglicher Versuch, diese Grenzen illegal zu überschreiten, wird als Straftat angesehen und geahndet. Den Staaten Italien, Spanien und Griechenland als die Erstaufnahmeländer wird Deutschland jegliche Unterstützung zukommen lassen. Wir lassen unsere europäischen Partner mit dem Flüchtlingsstrom nicht allein.
6. Die Seeüberwachung im Mittelmeer wird ausgeweitet. Flüchtlinge werden weiter aus Seenot gerettet und sofort wieder an der Küste Nordafrikas abgesetzt. Der Fährdienst nach Europa durch unsere Streitkräfte wird eingestellt. Im Fokus steht die Sicherung der Südflanke.
7. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wird um den Balkan erweitert. Aus diesen Ländern, kann künftig kein Asylantrag mehr gestellt werden, die Einreise ist ohne Visum nicht mehr möglich. Flüchtlinge, die versuchen, ihre Identität zu verschleiern, indem sie ihre Ausweise vernichten, werden grundsätzlich abgeschoben. Auch der Versuch führt zur Abschiebung.
8. In allen Ländern mit hohen Flüchtlingszahlen wird das Bundeswirtschaftsministerium Informationskampagnen starten, um mit falschen Vorstellungen von Deutschland aufzuräumen.  Jeder Flüchtling muss begreifen, dass wir nicht das Sozialamt der Welt sind und sein können. Wir sind eben nicht das Land, in dem Milch und Honig fließen. Ein Bedarf an Arbeitskräften ist durchaus vorhanden. Jedoch ist in einem Land der Hochtechnologie, wie Deutschland es nunmal ist, der Arbeitsmarkt für Ungelernte und Tagelöhner nicht sehr breit aufgestellt, die Chancen gering. Das muss den Menschen auch deutlich gesagt werden. 
9. Über die deutschen Botschaften im Ausland können sich ab sofort Einwanderungswillige melden und registrieren lassen. In Zusammenarbeit mit der deutschen Industrie und Handel können geeignete Bewerber mit Arbeitsvertrag jederzeit eine Arbeitserlaubnis erhalten, dem deutschen Staat dürfen dabei keinerlei Kosten entstehen. Nach einer Wartezeit von 3 Jahren kann die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt werden, wenn keinerlei Straftaten vorlagen. Bei Arbeitslosigkeit von mehr als 6 Monaten ist in diesem Zeitraum die Ausreise anzuordnen und durchzusetzen.
10. Die reichen Golfstaaten nehmen derzeit keinerlei Flüchtlinge aus Syrien auf. Dies ist für uns nicht hinnehmbar, wir haben daher beschlossen, die Ölimporte aus diesen Ländern solange zu stoppen, bis die Golfstaaten auch ihrer Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gerecht werden und sie nicht mehr ihre Verantwortung auf Europa abwälzen. Flüchtlinge mit muslimischen Hintergrund sollten nach meiner Überzeugung in muslimischen Ländern Zuflucht finden, wo Sprache und kultureller Hintergrund stimmig sind.

Wir hoffen, mit diesem 10-Punkte-Plan der Krise schnell gerecht zu werden, Schutzbedürftige zügig auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Wirtschaftsflüchtlinge nachhaltig von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Ich fordere die Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf, sich zu benehmen und den Rechtsstatt zu achten, gleiches gilt für die Gäste in unserem Land. Gemeinsam schaffen wir es, dem Mob zu begegnen und wieder Ruhe und Ordnung zu etablieren.

Ich bedanke mich bei allen Bürgern, die in dieser Frage ehrenamtlich Hilfe leisten. Auch den kritischen Stimmen, die sich friedlich äußern, danke ich. Gemeinsam werden wir auch diese Krise überstehen und unser Land wieder auf den richtigen Weg führen.

Mein Name ist Angela Merkel und ich will weiter als Bundeskanzlerin Deutschland dienen.

"Kraftfahrer gesucht" – Merkel gibt Flüchtlingen Tipps

von Thomas Heck...

Für eine bessere Integration will Kanzlerin Merkel Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen. Als eine Option bringt sie im "rbb" den Job des Kraftfahrers ins Spiel. Die würden "überall gesucht". Das Umschreiben eines syrischen Führerscheins kostet aber 500 Euro. Ein Darlehensprogramm könne laut Merkel helfen.

„Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen zu entwickeln“, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen. Merkel hatte sich am Mittwoch mit Unternehmensvertretern der Initiative Wir zusammen getroffen. Dazu gehören unter anderem Bosch, Daimler und Tui.

Merkel betonte im rbb-Interview, Wirtschaftsvertreter klagten ihr gegenüber in Gesprächen auch über bürokratische Hürden. „Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass das Umschreiben einer syrischen Fahrerlaubnis in eine deutsche 500 Euro kostet. Und natürlich hat ein Flüchtling nicht sofort 500 Euro. Also hilft da vielleicht ein Darlehensprogramm. Wenn man dann verdient, kann man diese 500 Euro zurückzahlen, es werden überall Kraftfahrer gesucht.“ Wie man am Beispiel Nizza sieht.