Merkel ohne Rückgrat mit schmutzigem Deal mit der Türkei

von Thomas Heck...

Deutschland hat sich verraten, Merkel hat kein Rückgrat. Sie ist vor der SPD für den eigenen Machterhalt eingeknickt. Genauso im Umgang mit der Türkei. Das jedenfalls sind u.a. die Wertungen der Medien bezüglich der Merkelschen Kriecherei vor einer faschistischen Türkei. Und man wundert sich schon, wie es die Kanzlerin ohne Rückgrat überhaupt schafft, aufrecht zum Rednerpult zu gehen um Freundschaft oder besser gesagt Friede, Freude, Eierkuchen mit der Türkei zu heucheln.

Schlimm genug, dass die von uns für den Kampf gegen den IS immerhin mit Waffen belieferten Kurden nunmehr von deutschen Waffen in türkischer Hand massakriert werden,  die modernisiert wurden, um ausgerechnet einen Schmutzlappen wie Deniz Yücel freizubekommen, der uns Deutsche sowieso nicht leiden kann.

Schlimm genug auch, dass Erdogan spätestens jetzt gemerkt hat, wie leicht Deutschland zu erpressen ist. Dies könnte deutsche Journalisten künftig noch mehr zur Zielscheibe machen, spätestens, wenn wieder Ersatzteile für deutsche Leopard-Panzer benötigt werden.

Und während Deniz Yücel mit einem Regierungsflieger nach Hause geflogen wurde, denke ich über diese krasse Ungleichbehandlung nach, denn den Familienangehörigen der Anschlagsopfer vom Breitscheidplatz wurde nicht mal ein Taxi zur Trauerfeier zugestanden. Was für ein Drecksstaat. 

Das halten deutsche Medien vom Treffen zwischen Yildirim und Merkel

Nach dem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Berlin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt es heftige Kritik. Zwar halten die deutschen Medien den Besuch Yildirims prinzipiell für eine gute Nachricht. Nicht aber das, was gesagt wurde.

Die Spannungen zwischen beiden Ländern sind groß, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Putschversuch im Sommer 2016 vermeintliche Gegner unter Aussetzung rechtsstaatlicher Prinzipien verfolgt. Seit er tausende Menschen aus politischen Gründen einsperren lässt, darunter den “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel. Seit er die deutsche Regierung regelmäßig mit Beleidigungen überzieht.

1. Das türkische Friedensangebot ist frech

″‘Schwamm drüber’ geht nicht im Fall der Türkei. Da kann Ministerpräsident Binali Yildirim noch so freundlich vorschlagen, die Vergangenheit zu vergessen. Denn in dieser Vergangenheit ist zu viel passiert”, notiert die “Rhein-Zeitung”.

Der Deutschlandfunk findet: “Ganz ohne Chuzpe ist das nicht, wenn der türkische Ministerpräsident im ARD-Interview gönnerhaft rät, die Vergangenheit zu vergessen und nach vorn zu schauen.”

Und: “Wenn Binali Yildirim quasi augenzwinkernd dafür plädiert, nach den Wahlkämpfen in beiden Ländern wieder zu guten Beziehungen zurückzukehren, dann entlarvt er die türkische Offerte schon damit als substanzlos.”

2. Deutschland hat sich verraten

Die Beobachter warnen davor, nun an eine neue Freundschaft zu glauben.

Die “Hannoversche Allgemeine” schreibt: “Es wäre naiv, ein neues deutsch-türkisches Kapitel aufschlagen zu wollen, wie Yildirim es gestern vorgeschlagen hat. Berlin kann schnell wieder fallen in der Gunst Erdogans”, warnt die “Hannoversche”.

Die Münchner “Abendzeitung” urteilt besonders hart. “Deutschland - eine Nation ohne Rückgrat? Ja. (...) Als die Kanzlerin Ministerpräsident Yildirim die Hand gab, schienen die Beschimpfungen Erdogans, der die Deutschen vor nicht mal einem Jahr als Nazis verunglimpft hatte, vergessen.“

Die Gründe, warum Merkel aus Sicht des Kommentators “eingeknickt” ist: Yücel, die Aussicht auf deutsche Rüstungsexporte in die Türkei und die wichtige Rolle der Türkei im Flüchtlingsdeal. “Irgendwie braucht man sich anscheinend gegenseitig - eine schmutzige Symbiose.”

3. USA sind der Grund der Charme-Offensive

Die Beobachter glauben, dass die Türkei das Verhältnis zu Deutschland zu entspannen versucht, weil sie sich mit einem noch größeren ehemaligen Partner angelegt hat: den USA.

Das türkische Militär greift in Syrien kurdische YPG-Milizien an, weil Erdogan die Kurden in der Region mit aller Gewalt kleinhalten will. Die USA dagegen unterstützen die YPG im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

“Die leichte Entspannung hat eher mit der politischen Großwetterlage zu tun”, heißt es in der “Ludwigsburger Kreiszeitung”. Während einer Auseinandersetzung mit den USA “kann Ankara schlecht auch noch mit Deutschland als dem wichtigsten europäischen Staat hoffnungslos verfeindet sein”.

Erdogans “Lieblingsfeind sind jetzt die USA”, kommentiert die “Hannoversche Allgemeine”. “Erdogan droht neuerdings mit ‘osmanischen Backpfeifen’. Wer so provoziert, der ist dankbar für ein paar starke Freunde an seiner Seite. Das ist die Rolle, die Ankara Deutschland jetzt beimisst.“

4. In der Türkei bleibt alles beim Alten

“Wenn die vermeintlich freundlichen Töne aus Ankara jetzt zunehmen, dann nicht, weil dort rechtsstaatliche Läuterung eingesetzt hat”, kritisiert der Kommentator des Deutschlandfunks. Journalist Yücel etwa sitzt schon ein Jahr in Haft, ohne dass es auch nur eine Anklage gäbe.

“Abwechselnd betont der türkische Präsident Erdogan mal die Unabhängigkeit der türkischen Justiz und mal seine persönliche Versicherung, Yücel komme nicht auf freien Fuß, solange er, Erdogan, im Amt sei.“

Die “Rhein-Neckar-Zeitung” entlarvt Yildirims Argument, im Fall Yücel gehe nichts voran, weil die Justiz überlastet sei.

“Wirklich? Wenn es am Ende mehr Schuldige als Unschuldige gibt, dann sollte auch in Ankara einmal ein Licht aufgehen. Das Licht der Rechtsstaatlichkeit.”

Rate mal, wer zum Essen kommt?

von Thomas Heck...

Breaking News... Türkisches Außenministerium beschäftigt nun auch deutsche Gastarbeiter... der langzeitarbeitslose Sigmar G. aus Goslar. hier bei seinem ersten Arbeitstag beim türkischen Außenminister. So könnte man es formulieren, doch was da etwas defätistisch anklingt, hat einen ernsteren Hintergrund. Denn, was unser Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sicher als Geste der Höflichkeit angesehen hatte, wird in der islamischen Welt gerade im Kontext des schwelendes Streits mit der Türkei ganz anders interpretiert.

Mein Facebook-Freund Markus Hibbeler hat das treffend auf den Punkt gebracht:

Wie tief muss man eigentlich sinken? Wer weniger bewandert ist, was den Orient angeht, dem sei gesagt: dieses Bild wird in der Türkei und in anderen islamischen Ländern als absolute Unterwerfungsgeste des deutschen Außenministers gewertet werden. Gabriel als („ungläubiger“) Tee-Servierer, Cuvusoglu als mächtiger Politiker. Denn normalerweise servieren in konservativen muslimischen Familien nur die Frauen den Männern Tee. Klar muss man sich als Außenminister auch mit Nicht-Demokraten treffen: diese dann aber zu sich nach Hause einzuladen, als „Freunde“ zu bezeichnen und vor ihnen zu buckeln ist einfach nur erbärmlich. Dazu das übliche Geschleime, dass die türkischen Gastarbeiter Deutschland aufgebaut hätten, was schlicht die Unwahrheit ist: ekelhaft!

Frohe Weihnachten, Deniz Yücel...

von Facebook-Fundstück...

Meine Weihnachtsbrief an Deniz Yücel

Hallo Deniz,

wir sollen für das Weihnachtsfest für Dich etwas schreiben, was ich gerne mache. Deshalb sende ich Dir diese Zeilen aus good old germany.

Ich habe immer gerne gelesen, was Du so geschrieben hast. Ob Du nun alle Deutsche beleidigt hast, uns das Sterben verordnen wolltest oder über Schlaganfallpatienten (Thilo Sarrazin) gelästert hattest. Nie war es persönlich gemeint. Dafür danke ich Dir.

Nun hoffst Du, dass wir alle uns für Deine Freilassung einsetzen. Auf unsere Politiker solltest Du Dich jedoch besser nicht verlassen, denn auf die ist kein Verlass. Ich will Dir zwar die Hoffnung nicht nehmen, aber Dein Landsmann, der Bremer Murat Kurnaz, saß 5 Jahre in Guantanamo obwohl er selbst von den USA als unschuldig angesehen wurde. Ob er nun schuldig war oder nicht, werden wir nie erfahren, aber der damalige Außenminister Steinmeier und der damalige Bundeskanzler Schröder wollte ihn einfach nicht wiederhaben, hatte die Rücknahme abgelehnt und ließ den armen Murat weiter auf Kuba versauern, bis selbst die Amerikaner Mitleid hatten. Doch wer wird mit Dir Mitleid haben? Also vertraue besser nicht auf die Fähigkeiten unserer Politiker.

Du wirst wohl oder übel die Gerichtsverhandlung abwarten müssen, aber vergiss bitte nicht, dass die Türkei die Todesstrafe einführen will und ich will Dir jetzt das Weihnachtsfest wirklich nicht versauen, aber Du hast ja immer geschrieben, dass sich immer was besseres als Deutschland findet. Ich hoffe, Du hast jetzt was besseres gefunden, hast das erreicht, was Du angestrebt hast und Dein Wunsch wahr geworden ist. Es klingt vielleicht sarkastisch, ist aber gar nicht so gemeint. Aber ich finde Dich da, wo Du jetzt bist, ganz gut aufgehoben.

Ich wünsche Dir ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest um Kreise Deiner Fami... äh im Kreise Deiner Mithäftlinge. Und, Deniz, Kopf hoch, das wird schon werden.

Seid fruchtbar und mehret Euch... und sie sind fruchtbar und mehren sich...

von Thomas Heck...

Während des Westen den Islam immer mehr hofiert, Merkel, Linke und Grüne uns erklären, dass der Islam zu Deutschland gehört und uns das Kopftuch als positives Beispiel für Diversifikation verkauft wird, FOCUS Online uns die Unterschiede zwischen den verschiedenen Formen der Verschleierung erläutert

1. Die Burka ist ein Ganzkörperschleier, dessen Sehschlitz mit einem Gitternetz versehen ist. Sie wird oft mit dem Nikab verwechselt.
2. Doch der Nikab ist ein Schleier, bei dem die Augen der Muslima durch den Sehschlitz noch zu erkennen sind. Er wird zusammen mit einem langen Kleid getragen. Oft ist beides schwarz. 
3. Außerdem gibt es die Schaila: Sie besteht aus einem rechteckigen, langen Schleier, der um den Kopf gewickelt wird. Die Frauen legen ein Ende des Schleiers, der unterschiedliche Farben haben kann, über ihre Schulter.
4. Nicht zu verwechseln ist die Schaila mit dem Hijab, der den Kopf der Frau vollständig umfasst. Er soll Religiosität und Weiblichkeit symbolisieren.
5. Die al-Amira umhüllt ebenfalls das Gesicht. Allerdings bedeckt ein zweites Stück Stoff die Schultern der Muslima.
6. Beim Chimar handelt es sich um einen mantelartigen Schleier, der bis zur Taille reicht. Auch hier ist das Gesicht der Frau vollständig zu sehen.
7. Der Tschador hingegen ist ein Ganzkörperschleier, unter dem oftmals ein weiterer kleiner Schleier getragen wird. Ihn gibt es nur in der Farbe schwarz.

definiert der türkische Präsident Erdogan in einer Rede in Ankara seine Vorstellung eines gottgefälligen Frauen-Lebens. Und die "aufgeklärten" muslimischen Frauen in Deutschland, erkennbar am Kopftuch, werden feucht im Schlüppa. 

Hochzeit und Geburten im Akkord: So stellt sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan offenbar die perfekte Muslimin vor. Denn im Präsidentenpalast von Ankara schärfte er jungen Frauen aus 50 muslimischen Staaten ein: „Es ist die Pflicht eines Muslims, sich zu vermehren!“

„Was sagt mein Gott und unser Prophet?“, fragte Erdogan in seiner Rede zum 79.  Todestag des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk  (1881–1938) die Zuhörerinnen. Und antwortete gleich selbst: „Der Befehl ist klar und deutlich. Vermählt euch, heiratet und vermehrt euch.“

Muslim kann Mutter, aber auch Wissenschaftlerin sein

Obwohl die Mutterschaft Gottes größtes Geschenk an die Frau sei, müsse sie aber nicht auf diese Rolle beschränkt sein. „Die muslimische Frau ist nicht nur eine gute Mutter, sondern wenn nötig auch eine bahnbrechende Wissenschaftlerin, Politikerin, Lehrerin und sogar eine kühne Kriegerin“, sagte der Präsident.

Erst im März hatte Erdogan gefordert, dass Türken in ganz Europa mehr Kinder zeugen sollten, um den türkischen Einfluss auszuweiten. „Macht nicht drei, sondern fünf Kinder, denn ihr seid die Zukunft Europas“, hatte er damals aufgerufen. „Das wird die beste Antwort sein, die ihr auf die Unverschämtheiten, Feindseligkeiten und Ungerechtigkeiten, die man euch antut, geben könnt.“ Nun weitete er diese Forderung wohl auf alle Musliminnen aus.

Erdogan will Atatürk-Anhänger gewinnen

In derselben Rede versuchte Erdogan außerdem, Atatürk-Anhänger zu umwerben. Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk hatte die Türkei nach Westen ausgerichtet. Dazu gehörte die Trennung von Staat und Islam. Das Kopftuch war Frauen lange Zeit sogar verboten.

Kritiker werfen Erdogan vor, das Rad zurückzudrehen. Sein Loblied auf Atatürk wird als Reaktion auf schlechte Umfragewerte interpretiert. Erdogan selbst wuchs mit drei Brüdern und einer Schwester auf. Mit seiner Ehefrau Emine (62) ist er seit 1978 verheiratet und hat zwei Söhne und zwei Töchter.

Migranten in der Polizei. Sicher kein Erfolgsmodell...

von Thomas Heck...

Ab und an dringt in schöner Regelmäßigkeit Forderung nach einer Migrantenquote in der Polizei in die Öffentlichkeit. Eine gefährliche Entwicklung, zumal die normale Integration vieler Türken und Araber bis heute nicht mal im Ansatz vollzogen ist. Doch das hat man davon, wenn man die deutsche Staatsangehörigkeit, die Voraussetzung für eine Anstellung im Polizeivollzugsdienst, nach dem Gießkannenprinzip verteilt. 

Ich kann mich noch gut an einen Vorfall beim Berliner Staatsschutz erinnern, wo es um eine Strafanzeige gegen einen Facebook-Nutzer ging, der mich im Netz antisemitisch beschimpfte und bedrohte. Die Anzeigenaufnahme erfolgt durch einen türkischstämmigen Beamten, der mich als erstes fragte, ob ich Jude sei... Vertrauen in die Polizei habe ich seitdem nicht mehr. Umso bedenklicher sind Berichte aus der Berliner Polizei über die Polizeinachwuchs, der schlimmes erahnen lässt. Im Zusammenhang mit der täglichen Migratengewalt auf Deutschlands Straßen, den Messerstechereien, den Vergewaltigungen und den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung gehen wir unsicheren Zeiten entgegen...

Eine anonyme Wortmeldung sorgt für Aufregung in der Berliner Polizei. Angeblich gibt es Hass und Gewalt in einer von vielen Migranten besuchten Klasse der Berliner Polizeischule. Der Mann, von dem die Aufnahme stammt, bezeichnet sich als Ausbilder an der Akademie.

In Berliner Polizeikreisen sorgt eine Audio-Datei für Aufregung, in der ein anonym bleibender Mann unhaltbare Zustände an der Berliner Polizei-Akademie im Bezirk Spandau beklagt. Die Aufnahme liegt der WELT vor. Ob die Aufzeichnung echt ist oder eine Fälschung, ist vorerst unklar.

Der Mann, der sich als Ausbilder an der Akademie bezeichnet, klagt über Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse, in der viele Polizeischüler mit Migrationshintergrund säßen: „Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren.“

Deutschen Kollegen seien von Schülern „Schläge angedroht“ worden. Er habe „wirklich Angst vor denen“. Die Klage des – wirklichen oder vermeintlichen – Ausbilders gipfelt in dem Fazit: „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei, die korrupt nur sein wird.“ Und: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ 

Die Berliner Polizeiführung bestätigte den Vorgang der WELT. Sie lässt ihn derzeit prüfen. Polizeipräsident Klaus Kandt sagte auf Anfrage, die anonyme Voice-Mail sei ihm in der vergangenen Woche vertraulich von einem Mitarbeiter übermittelt worden. „Der Leiter der Polizeischule wurde daraufhin gebeten, den Sachverhalt und die Situation in der Klasse aufzuklären. Ohne das Ergebnis vorwegzunehmen, ist es nach meiner festen Überzeugung Aufgabe der Polizeiakademie, die Auszubildenden so zu sozialisieren, dass sie diszipliniert, höflich und wertschätzend miteinander umgehen, genauso wie mit Vorgesetzten und den Menschen der Stadt.“

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) teilte mit, man wisse um die Probleme, könne aber ohne konkrete Hinweise nichts unternehmen. „Wir kennen diese Audiodatei und betrachten sie mit Sorge, weil es nicht die erste Äußerung über die Akademie ist, die in diese Kerbe schlägt“, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro. „Unser Problem ist, dass sich bei uns noch niemand gemeldet hat.“ Es habe sich aber trotz mehrfacher Gesprächsangebote noch niemand gemeldet, der derart extreme Zustände selbst erlebt habe. „Das ist nichts Handfestes, sondern immer nur vom Hörensagen“, so Jendro gegenüber dpa. Auffällig sei jedoch, dass sich die Beschuldigungen immer gegen Menschen mit Migrationshintergrund richteten. Zudem seien von den verschiedenen Polizeibehörden in Berlin noch nie etwas Vergleichbares geäußert worden. In einem Fall habe sich auch klar herausgestellt, dass die Vorwürfe nicht stimmen konnten. Jendro forderte diejenigen auf, die etwas wissen, sich zu melden.

Marcel Luthe, innenpolitischer Sprecher der Berliner FDP, rügte eine Absenkung der Personalstandards bei Berlins Polizei: „Die völlige Ideenlosigkeit“ der für Personal zuständigen Vize-Polizeipräsidentin bei der Nachwuchsgewinnung zeige erste Ergebnisse. Ziel müsse es sein, „die besten eines Jahrgangs zur Polizei zu holen und nicht zu nehmen, wen man bekommt. Sprachliche und kulturelle Zusatzqualifikationen sind wunderbar, aber eben als Zusatz zu den Mindestanforderungen an Sprachkompetenz und Umgangsformen. Wer die nicht hat, gehört nicht zur Berliner Polizei.“

"Küss de Hand, gnä' Frau..." - Wenn Österreicher in der Türkei morden wollen...

von Thomas Heck...

Immer diese Österreicher. Zwei Österreicher, die schon seit mehreren Jahren in der Türkei leben, stehen unter dem dringenden Tatverdacht einen Anschlag auf ein Einkaufszentrum im Stadtteil Bayrampaşa von Istanbul geplant zu haben.

Wie die Online-Plattform "Hürriyet" berichtet, soll unter den 143 festgenommen "IS-Sympathisanten" auch ein Mann und eine Frau aus Österreich sein. Die Österreicher Mücahit S. und Sezgen P., die schon seit mehreren Jahren in der Türkei leben, stehen unter dem dringenden Tatverdacht einen Anschlag auf ein Einkaufszentrum im Stadtteil Bayrampaşa von Istanbul geplant zu haben.

Ersten Informationen zufolge hatten die beiden bereits in der Tiefgarage der Shopping-Mall ein Fahrzeug und ein Motorrad mit Dutzenden Bomben platziert.

Fahrzeug mit über 60 Bomben

Die Fahrzeuge wurden mit über 60 Bomben präpariert und sollten mittels Fernzündung gesprengt werden. Kurz vor dem geplanten Anschlag dürfte die Polizei den beiden aber auf die Schliche gekommen sein.

Als die Polizei das Paar festnehmen wollte, ergriffen sie sofort die Flucht. Ein Beamter zog daraufhin seine Waffe und schoss einem der beiden Verdächtigen ins Bein. Nach einer kurzen Verfolgung konnten Mücahit S. und Sezgen P. schließlich festgenommen werden. Sie befinden sich mittlerweile in Untersuchungshaft.

Laut der Nachrichtenagentur Anadolu sollte der Anschlag am Sonntag, dem türkischen Feiertag "Tag der Republik", stattfinden. Neben dem Austro-Paar wurden noch zwei weitere Personen verhaftet, die an dem geplanten Attentat ebenfalls beteiligt gewesen sein sollen.

Merkel lobt "herausragende" Leistung der Türkei... nicht wirklich, oder?

von Thomas Heck...

Während Deniz Yücel weiter im türkischen Knast schmort, da kann er mal in Ruhe über seine Sichtweise auf Deutschland nachdenken, und die deutsche Regierung auch im Zusammenhang mit weiteren deutschen Staatsbürgern  nichts tut, um an dem Zustand etwas zu ändern, lobt Merkel  die „herausragende“ Leistung der Türkei, die aber mit 3 Mrd. Euro vergütet wurden.

Angela Merkel will dennoch EU-Beitrittsgelder für die Türkei kürzen, aber nicht gänzlich einstellen. Ihrer Meinung nach gehe die rechtsstaatliche Entwicklung des Landes „in die falsche Richtung“. Die EU soll dabei geschlossen auftreten. Die Beziehung zwischen Ankara und Berlin ist extrem angespannt. In Brüssel stehen die EU-Finanzhilfen für die Türkei auf dem Prüfstand. Trotzdem erhält das Land ein großes Lob von der Kanzlerin. 

Kanzlerin Angela Merkel will die finanziellen Hilfen für die Türkei im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsverfahren kürzen. Gleichzeitig soll Ankara aber weitere drei Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe erhalten. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel sagte Merkel am Donnerstag, die demokratische Entwicklung in der Türkei sei „sehr negativ einzuschätzen“.

Dies gelte nicht nur wegen der Festnahmen vieler Deutscher in der Türkei, insgesamt bewege sich die Rechtsstaatlichkeit in die falsche Richtung, sagte Merkel. „Wir haben hier sehr große Sorgen.“ Deshalb sollten die sogenannten Vorbeitrittshilfen eingeschränkt werden. Diese Hilfen sind auf 4,45 Milliarden Euro bis 2020 veranschlagt.

Uneingeschränkt positiv beurteilt die Kanzlerin dagegen die Flüchtlingspolitik Ankaras. „Hier leistet die Türkei Herausragendes“, sagte sie. Wir aber auch gut vergütet, denn bisher sind dafür drei Milliarden Euro an die Türkei geflossen. Diese Summe soll noch einmal ausgegeben werden, denn das Geld komme den Flüchtlingen in der Türkei zugute.

An einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, den sie noch in der Elefantenrunde nach der Bundestagswahl versprach, ist keine Rede mehr. Nur der designierte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz steht noch dafür. Der Rest der EU-Länder will an Beitrittsverhandlungen festhalten. Gute Gelegenheit für Merkel, einer unbedachten Äußerung unbeschädigt zu entrinnen.

Bei den Gesprächen mit Großbritannien über den Brexit gebe es ermutigende Fortschritte, die allerdings noch nicht ausreichten, um die zweite Phase der Verhandlungen über die Zukunft zu eröffnen. Merkel geht aber davon aus, dass dies beim nächsten EU-Gipfel im Dezember beschlossen werden kann.

Klare Kante gegen Erdogan zeigen...

von Thomas Heck...

Während in türkischen Knästen deutsche Staatsbürger als Geiseln gehalten werden und der deutsche Staat von Erdogan an der Nase herumgeführt und bloßgestellt wird, zeigen die USA, wie man mit dem Irren in Istanbul bei Bedarf umzugehen hat. Während Deutschland immer noch den Zahlmeister mit der großen Lohntüte spielt, machen die USA  nach Festnahme eines amerikanischen Botschaftsangehörigen kurzen Prozeß und stoppen die Visa-Vergabe an türkische Staatsbürger. Nach der Ankündigung aus den USA, die Vergabe von Visa für türkische Bürger vorläufig und mit sofortiger Wirkung einzufrieren, hat allerdings auch die Türkei reagiert: Sie stoppt sämtliche Visavergaben in der Botschaft in Washington sowie in sämtlichen Konsulaten in den USA. Die einzige Ausnahme soll für Einwanderungsanträge gelten.

"Jüngste Ereignisse zwingen die türkische Regierung, neu zu bewerten, wie sehr sich die US-Regierung der Sicherheit von türkischen Botschafts- und Konsulatsgebäuden und ihren Mitarbeitern verpflichtet fühlt", teilte die türkische Botschaft in Washington mit. Der Wortlaut der Erklärung ist identisch mit dem der US-Regierung in Richtung Ankara.

Die türkische Regierung entschloss sich zu dem Schritt nur Stunden, nachdem die Regierung von US-Präsident Donald Trump ihre Maßnahme verkündet hatte, in der amerikanischen Botschaft in Ankara bis auf Einwanderungsvisa keine Einreisepapiere mehr auszustellen.

Die türkischen Behörden hatten einen Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft inhaftiert und werfen ihm Spionage vor. Der Mann soll der Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fetullah Gülen nahestehen. Die türkische Regierung macht ihn für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich. Die US-Botschaft in Ankara wies die Vorwürfe zurück und fordert die Freilassung ihres Mitarbeiters.

Der gegenseitige Stopp der Visavergabe belastet die ohnehin angespannten Beziehungen der beiden Nato-Staaten schwer. Außenminister Mevlut Cavusoglu hatte deswegen laut türkischen Medienberichten bereits am Samstag mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson gesprochen. Die türkische Lira fiel auf ein Rekordtief.

Türkei nimmt deutsche Geiseln. Und nun?

von Thomas Heck...

Erdogan macht weiter wie gehabt und fährt mit seinem Kurs fort, wahllos deutsche Staatsbürger zu Geiseln seiner erpresserischen Politik zu machen. Heute wurden zwei deutschen Touristen während ihres Erholungsurlaub festgenommen und inhaftiert. Deniz Yücel sitzt seit nunmehr 200 Tagen in Haft, ohne Anklage. Die Reaktionen aus Deutschland weiter unverändert schwach und typisch deutsch. Nur keine Eskalation mit einer Türkei, die förmlich danach schreit. Für andere Länder wäre die bloße Inhaftierung ihrer Staatsbürger bereits ein Kriegsgrund. Deutschland ist da reifer. Pech nur, wenn man zu den Festgenommen im türkischen Knast gehört.

Die Tagesschau vermeldete heute "harte Maßnahmen". Gemeint war damit, dass Zahlungen an die Türkei "auf den Prüftstand" gehören und dass die Türkei nunmehr eine Reisewarnung erhalten sollte. Von all dem wird nicht viel passieren. Kanzlerin Merkel verstieg sich zumindest in die klare Ansage, dass unter diesen Bedingungen Beitragsverhandlungen der Türkei zur Zollunion mit ihr nicht möglich sein. Was das passiert, weiß auch jedes Kind. Auch die Pkw-Maut würde es mir ihr nicht geben. Alles Plattitüden. Die Leidtragenden sind deutsche Urlauber, die lieber billig Urlaub in der Türkei machen. 

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte sogar: „Erdogan ist kein Präsident, sondern ein Geiselnehmer.“ Die Befürchtung: Der türkische Präsident könnte die deutschen Bundesbürger womöglich als Faustpfand festhalten. Umso größere Sorgen bereitet vor diesem Hintergrund ein neues Dekret in der Türkei. 

Der Erlass vom Freitag vergangener Woche blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Er erlaubt nun offiziell den Häftlingsaustausch zwischen der Türkei und einem anderen Land. Die türkische Regierung darf künftig also inhaftierte Ausländer in der Türkei gegen bestimmte Türken im Ausland austauschen, die dort verhaftet oder verurteilt wurden. Zumindest, „sofern die nationale Sicherheit und das Interesse des Landes es erfordern“. 

Deutsche als Faustpfand

Die letzte Entscheidung hierbei trifft Präsident Erdogan. Das neue Dekret nährt Befürchtungen, dass die Türkei deutsche Staatsbürger als politische Geiseln halte. Schließlich forderte Ankara von Deutschland zuletzt wiederholt die Auslieferung angeblicher PKK-Aktivisten oder Gülen-Anhänger. Für einen solchen Häftlingsaustausch wäre es für Ankara also von Vorteil, so viele deutsche Austausch-Personen wie möglich festzusetzen. 

Durch die Verordnung wurde außerdem die mögliche Dauer der Untersuchungshaft etwa für Terrorverdächtige verlängert. Das könnte für Bedeutung sein für den inhaftierten deutschen Journalisten Denis Yücel oder die Übersetzerin Mesale Tolu. Erlaubt sind nun sieben statt wie bislang fünf Jahre Untersuchungshaft, ohne, dass Anklage erhoben werden muss, wie der "WDR" berichtet. Wer jetzt noch in die Türkei reist, ob Urlaubs- oder Geschäftsreise, kann nur noch schwer gestört sein.

Unschuldig im türkischen Knast. Und keinen juckt es...

von Thomas Heck...

Erdogan gibt sich wirklich redlich Mühe. Er beleidigt, bedroht, inhaftiert unsere Staatsbürger und zieht letztlich alle Register. Reaktionen aus Deutschland gehen gegen Null. Den Vogel hierzu schoß der außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dipl.-Volkswirt Jürgen Hardt ab, der im Morgenmagazin davor warnte, der Türkei die "Beitrittstür vor der Nase zuzuschlagen". Ja, was denn noch? Wer jetzt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei anregt, konterkariert die eigentlich notwendigen Maßnahmen gegenüber der Türkei, die mittlerweile jeden deutschen Staatsbürger bedroht, der in die Türkei einreist und Gefahr läuft, schon bei Türkei-kritischen Facebook-Einträgen verhaftet zu werden.

Begründung von Jürgen Hardt: Wir müssen auch an die türkische Bevölkerung denken. In erster Linie sollten deutsche Abgeordnete doch wohl eher dem deutschen Wähler verpflichtet sein, denn dem türkischen Bürger, möchte man denken. Denn solange solche Politiker weiter einen Schmusekurs gegen Erdogan fahren und seine Amokkurs nicht klar sanktionieren, solange laufen deutsche Urlauber Gefahr, verhaftet zu werden und die nächsten Monate oder Jahre in Rechtsunsicherheit verbringen, demnächst sogar in Angst vor der Todesstrafe. Ein türkischer Knastaufenthalt ist eben ein Erholungsurlaub.

Bleibt noch die Frage zu klären, warum Deutschland so nachsichtig ist? Wie schlecht muss es um die EU bestellt sein, dass sie Beitrittskandidaten wie die Türkei alles durchgehen lässt? Natürlich ist die Türkei ein wichtiger strategischer Partner, mehr aber auch nicht. Und Partnerschaft ist auch gegenseitiger Respekt. Diesen lässt die Türkei vermissen. Fataler ist die deutsche Hilflosigkeit für die Betroffenen, die in türkischen Gefängnissen jahreslang aus dem Napf essen müssen, den sie auch zum Scheißen benutzen. So wichtig ist dem deutschen Staat der Schutz seiner Bürger, auch wenn es sich u.a. um einen Widerling wie Deniz Yücel handelt. 

"Isch figg Deine Frau, Gabriel..."

von Thomas Heck...

Außenminister Sigmar Gabriel hat über persönliche Drohungen gegen seine Familie berichtet, die im Zusammenhang mit der aktuellen Auseinandersetzung zwischen ihm und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan stünden. „Über die Art und Weise, wie Erdogan das macht, fühlen sich einige offensichtlich motiviert und versuchen, meine Frau zu bedrängen und zu belästigen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Das sei „ein schlimmes Ergebnis“. Eine interessante Erfahrung, in Angst zu leben, nicht wahr, Herr Gabriel. Und so sehr man Angriffe auf Gabriels Familie verurteilen muss, kann ich mich eines leichten Grinsens nicht erwehren, dass nun Siggi Gabriel selbst die Medizin schlucken muß, die selbst an das Volk verteilt hat. Mit dem Unterschied, dass er Personenschutz geniesst, die Welt hinter Panzerglas betrachtet und sicher auch Personenschutz für seine Familie beim BKA beantragen kann.

Zuvor hatte die Zeitung „Rheinpfalz“ über Äußerungen Gabriels auf einer Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen berichtet. Dort erwähnte der Minister Drohungen, die in der zurückliegenden Nacht auf dem Anrufbeantworter in der Zahnarztpraxis seiner Frau eingegangen seien. Über den genauen Inhalt dieser Drohungen wurde nichts bekannt. Ist auch nicht notwendig, weil mittlerweile jede Mann und jede Frau in Deutschland derartige Drohungen bereits vernommen hat. Gerade im Umgang mit der türkischen Community ist eine, sagen wir mal etwas derbe Sprache Normalität. Wir hatten darüber bereits berichtet.

Vor einem Monat hatte die Bundesregierung ihren moderaten Kurs gegenüber Erdogan aufgegeben. Gabriel ließ die Reisehinweise verschärfen und warnte deutsche Unternehmen vor Investitionen in der Türkei. „Ich glaube, dass wir auf eine längere Strecke diese neue Politik fortführen müssen und nicht glauben dürfen, in ein paar Wochen ist das erledigt“, hatte Gabriel jüngst gesagt.

„Wenn die Spitze eines Staates anfängt, derartig gegenüber Personen vorzugehen, gibt es leider Menschen, die meinen, sie hätten das Recht, dann auch noch persönliche Bedrängnisse zu organisieren“, sagte Gabriel am Montag bei einer „Europapolitischen Schiffstour“ mit dem saarländischen SPD-Spitzenkandidaten Heiko Maas im saarländischen Perl. Das sei leider seiner Familie passiert. Vielleicht eine gute Gelegenheit für die Zensurtruppe bei Facebook, ihr Augenmerk einmal auf diese Gruppe der türkischen Community zu richten und deren Art der interpersonellen Kommunikation zu überwachen. Wenn schon Zensur, dann bitte auch bei denen.

Warum droht Erdogan Deutschland? Weil wir ihn lassen...

von Thomas Heck...

In den Tagesthemen stellte die Moderatorin die Frage, warum Erdogan Sigmar Erdogan so persönlich angreift, eine Frage, die mich zunächst höhnisch ob der Naivität auflachen ließ. Auf den zweiten Blick war die Frage so intelligent, wie man es der Moderatorin gar nicht zugetraut hatte, den in der Beantwortung liegt das ganze Geheimnis um den Irren vom Bosporus... weil Deutschland ihn gewähren lässt...

Christian Wulff hat in Sachen Mode für Männer noch viel Arbeit vor sich...

Deutschland hat den ersten Fehler schon mit der ersten Provokation Erdogans gemacht, mit der ersten Verhaftung eines deutschen Staatsbürgers schon falsch und schwach reagiert und so weiterführenden Provokationen erst den Weg geebnet. Jetzt hat Erdogan sogar die Frau von Gabriel bedroht.

Aber wie kann es sein, dass sich ein angeblich souveräner deutscher Staat, ausgestattet mit der wirtschaftlichen Macht einer Bundesrepublik Deutschland von einer Bananenrepublik wie der Türkei auf der Nase rumtanzen lässt? Wie kann es sein, dass ein Deniz Yüzel, so sehr ich ihn auch verabscheue, als deutscher Staatsbürger für nichts im türkischen Knast sitzt und die Türkei weiter Gelder aus EU-Töpfen kassiert, die eine EU-Mitgliedschaft vorbereiten sollen, die niemals kommen wird?

Deutschland darf sich nicht scheuen, sein politisches Gewicht und seine wirtschaftliche Kraft zum Wohle seiner Bürger einzusetzen, Polizei und Militär sowieso. Dass Deutschland dies nicht tut ist die Folge der Tatsache, dass sich der Staat, die Regierung und seine Verwaltung einen Dreck um uns Bürger kümmert. Wir sind dafür nicht wichtig genug. Die Zeiten, dass eine GSG 9 unter hohem Risiko eine Lufthansa-Maschine mit Geiseln befreiten wie 1976 in Mogadischo, sind deswegen vorbei, weil wir keine Politiker mit Rückgrat mehr haben, Keiner wird eine Entscheidung treffen, um Sie oder mich zu retten.

Mach et, Mehmet... aber Mehmet mach et einfach nicht...

von Thomas Heck...

Dass Erdogan ein humorloser Stinkstiefel ist, sollte mittlerweile hinreichend bekannt sein. Dass auch der normale Türke ein humorloser Depp ist,  der den ganzen Tag Rassismus beklagt, ist ebenfalls nicht neu. In Duisburg zeigt sich das ganze Ausmaß von Integrationsbemühungen, die so was von krachend gescheitert sind. 

Man will die Türken in Deutschland integrieren, man will sie auf keinen Fall beleidigen, man will sie nicht vor den Kopf stoßen, man will Toleranz üben, Toleranz um jeden Preis. Eine gut und witzig gemachte Aktion zu mehr Sauberkeit in einer typisch deutsch verwalteten Großstadt legt also Wert darauf, dass die dazu passenden ebenfalls witzigen Sprüche neben deutschen Vornamen auch türkische Vornamen aufweisen. Und die türkische Gemeinde ist nun beleidigt. Integration krachend gescheitert... Türken haben nicht mal Humor...

Eine neue Kampagne der Wirtschaftsbetriebe Duisburg zu mehr Sauberkeit in der Stadt sorgt derzeit mächtig für Wirbel – weil unter anderem türkische Namen mit frechen Sprüchen auf Mülleimern angebracht wurden.

Die Kampagne #machsrein nahm nicht jeder mit Humor: „Mach et, Mehmet!“ oder „Geht doch, Gülcan!“ – diese Texte zieren einige Mülleimer in der City. Viele Türken fassten das als rassistisch auf. Dabei wollte die Stadt laut Silke Kerstin, Leiterin Unternehmenskommunikation der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, mit den türkischen Namen genau das Gegenteil erreichen.

Sie erklärt weiter: „Die türkischen Namen haben wir extra mit einbezogen, da 35 000 Türken bei uns in Duisburg leben und sie einfach auch zu der Stadt gehören. Damit wollten wir sie integrieren. Außerdem sind nur zwei von insgesamt acht Namen türkisch!“ Denn nicht nur Gülcan und Mehmet zieren die blauen Mülleimer der Stadt, sondern auch Kevin, Lisa, oder Hanna sollen die Leute dazu auffordern, Papierkörbe für den Müll zu nutzen.

Die Aktion #machsrein ist durch Twitter sogar bis in die Türkei vorgedrungen. Für die türkische Tageszeitung „Birgün“ ist es ein erneuter Beweis für die Türkenfeindlichkeit in Deutschland. Wie soll man Mehmet und Gülcan integrieren, wenn Mehmet und Gülcan sich gar nicht integrieren wollen.

Vertreter der türkische Gemeinde Deutschland (TGD) hingegen können die Rassismus-Vorwürfe nicht nachvollziehen. Sie sehen die Aktion der Wirtschaftsbetriebe Duisburg eher als positives Beispiel für die Namenvielfalt und für Integration.

Auch die Stadt Duisburg steht hinter der Kampagne. Pressesprecherin Susanne Stölting zu BILD: „Abfallentsorgung darf auch ruhig mal Spaß machen. Und genau das macht die augenzwinkernde Kampagne der Wirtschaftsbetriebe Duisburg.“

Was meine These bestätigt, dass sämtliche Integrationsbemühungen Deutschlands letztlich nur als Zeichen der Schwäche ausgelegt werden. Mit einem Land, dass sich anbiedert, kann man alles machen. So tut es Erdogan, so machen es auch Mehmet und Gülcan und mittlerweile der Rest der Welt. Ein Land, wo ein Polizist, der ein Strafticket ausstellt, sich beim einem türkischen Fahrer schon Lebensgefahr aussetzt und eine Hundertschaft zum Schutz benötigt. Ein Land, wo Asylanten an der Grenze ihren Ausweis wegschmeißen, weil es ohne doch viel einfacher ist und man gar nicht mehr abgeschoben werden kann. Ein Land, wo man Frauen vergewaltigen kann und vor Gericht auf die ganze Milde des Gesetzes bauen kann. Ein Land, wo Recht und Gesetz nur für die einheimische Bevölkerung gilt, die gefälligst arbeiten gehen und Steuern sein soll, alle 4 Jahre das Kreuz auf dem Wahlzettel machen darf und darüberhinaus die Klappe zu halten hat. Ein Land für das man sich nur schämen kann, für das man sich fast schämen muss.

Nehmt dem kleinen Arschloch sein Auto weg

von Thomas Heck...

Die Fälle sind berüchtigt. Junge Männer, die keinen Job haben, aber teure Sportwagen. Im besten Falle bringen die sich bei illegalen Autorennen gegenseitig um, im schlimmsten Falle arglose Fußgänger. Andere beziehen Sozialhilfe - und tragen goldene Uhren. Das Geld dazu stammt oft aus Verbrechen. Das will die Stadt Berlin nicht mehr hinnehmen.

Die Berliner Justiz will ihre Anstrengungen verstärken, Geld und Vermögen von Verbrechern und kriminellen Organisationen zu beschlagnahmen. Das Bundesgesetz trat am 1. Juli in Kraft. Die Berliner Senatsjustizverwaltung teilte nun mit, dass Staatsanwälte und Richter zu den neuen Möglichkeiten geschult worden. Neue Stellen bei der Justiz sollen ein härteres Vorgehen gegen Kriminelle unterstützen. Sofern diese nicht der Korruption anheim gefallen sind oder bereits auf der Lohnliste derselbigen stehen, denn die Lohntüte des Justizbediensteten ist nicht sehr prall gefüllt. Vielleicht eine Erklärung für merkwürdige Urteile? Oder ist es einfach nackte Angst?

Anders als früher, kann der Staat durch die jetzt in Kraft getretene Reform die Erträge sämtlicher Straftaten beschlagnahmen. Besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass Geld aus kriminellen Handlungen stammt, kann es künftig auch dann eingezogen werden, wenn die konkrete Straftat nicht nachzuweisen ist. Es fehlt nur der Wille.

Mit ähnlichen Gesetzen kämpft die Justiz in Italien schon länger gegen die Mafia. Auch in Deutschland gibt es kriminelle Banden und Clans, deren Mitglieder offiziell keine Arbeit haben, aber Häuser, Wohnungen, Luxusautos oder andere Wertgegenstände besitzen. Bisher war es für Polizei und Justiz schwierig, an dieses Vermögen zu kommen, weil nachgewiesen musste, dass das Geld dafür aus Verbrechen stammte. Nach dem geänderten Gesetz müssen nun die Kriminellen in bestimmten Fällen belegen, dass sie legal an ihren Besitz kamen.

Es bleibt zu hoffen, dass der Staat endlich mal die notwendige Härte zeigt und Ahmed und Mehmet künftig ihre dicken Protzschlitten stehen lassen müssen, um ihre Goldkettchen in der U-Bahn feilzubieten.

Erdogan will in Deutschland reden...

von Thomas Heck...

Erdogan will umbedingt in Deutschland zu seinen Anhängern reden. Deutschland will das nicht. Sigmar Gabriel lamentiert über Sicherheitsbedenken und dem üblichen Blabla. Der einzige Politiker Deutschland, der klar ansagt, dass Erdogan hier nicht erwünscht ist, ist der grüne Quotentürke Cem Özdemir. "Erdogan soll zunächst mal die Journalisten und die Oppositionellen aus der Haft entlassen, dann kann er gerne nochmal bei uns nachfragen..." Chapeau, Herr Özdemir. Die einzig richtige Ansage an den Irren aus Ankara.

Nein, Nein und nochmals Nein, Herr Erdogan...

von Thomas Heck...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat offiziell einen Auftritt in Deutschland am Rande des G20-Gipfels beantragt. Nach der Weigerung der Türkei, deutschen Abgeordneten den Beusch der in Incirlik stationierten deutschen Soldaten zu verweigern, schon eine gewissen Dresistigkeit und eine klare Machtansage an Deutschland.

„Wir haben seit gestern eine offizielle Anfrage der Türkei, die uns mitgeteilt hat, dass der türkische Staatspräsident Erdogan rund um den G20-Gipfel … zu seinen Landsleuten sprechen möchte”, sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag bei seinem Russland-Besuch in Krasnodar.

Gabriel lehnt Auftritte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan allerdings ab. Er halte dies angesichts des aktuellen Konflikts zwischen Deutschland und der Türkei für nicht angemessen. Dies sei auch abgestimmte Meinung der Bundesregierung. Er selbst habe der Türkei bereits vor zwei Wochen, als erstmals vorgefühlt worden sei, von einer offiziellen Anfrage abgeraten. Die Bundesregierung wolle nicht, dass die hier lebenden Türken und Deutsch-Türken aufgewiegelt würden.

Zudem plädierte Gabriel dafür, Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker in Deutschland drei Monate vor Wahlen in dem betreffenden Land künftig generell zu untersagen. Konflikte dürften nicht aus dem Ausland nach Deutschland hineingetragen werden. Er gehe daher davon aus, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eine solche Regelung für richtig halte, die nur für Nicht-EU-Staaten gelten solle.

Schulz will Rede verhindern

Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, eine Großkundgebung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland zu verhindern. „Ausländische Politiker, die unsere Werte zu Hause mit Füßen treten, dürfen in Deutschland keine Bühne für Hetzreden haben. Ich will nicht, dass Herr Erdogan, der in der Türkei Oppositionelle und Journalisten ins Gefängnis steckt, in Deutschland Großveranstaltungen abhält”, sagte Schulz der „Bild”-Zeitung (Donnerstag) und versucht einen auf dicke Hose zu machen.

Mit Blick auf frühere Absagen deutscher Kommunen für Veranstaltungen von Politikern der Erdogan-Partei AKP sagte Schulz weiter: „Es geht nicht um Brandschutz in den Hallen oder die Zahl der verfügbaren Parkplätze.” Es gehe darum, dass Erdogan nicht die innenpolitischen Konflikte der Türkei nach Deutschland trage. „Die Bundesregierung darf die Städte nicht im Stich lassen. Ich finde, es braucht jetzt klare Kante.”

Erdogan: Die Erde ist eine Scheibe

von Thomas Heck...

Die moderne Türkei ist durch die Machtübernahme des Sultans Erdogan, des Irren vom Bosporus, untergegangen. Von nun an geht es nur noch rückwärts. Auch an den Schulen. Denn. Charles Darwins Evolutionstheorie wird ab 2019 aus türkischen Lehrbüchern verschwinden. Das teilte der Lehrplanbeauftragte des Bildungsministeriums, Alpaslan Durmus, am Freitag mit. Der neue Lehrplan soll am Dienstag, dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan, vorgestellt werden. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Entwurf bereits unterzeichnet.

Die Evolutionstheorie sei für jüngere Schüler zu kontrovers und kompliziert, sagte Durmus. Daher solle das Kapitel aus dem Biologieunterricht der neunten Klassen entfernt werden und durch ein neues namens „Lebewesen und ihre Umwelt“ ersetzt werden. Die Evolutionstheorie solle erst später an der Universität gelehrt werden. Durmus sprach von einer „Vereinfachung des Lehrplans“.

Akademiker mehrerer Universitäten kritisierten den Entwurf. Das einzige Land, in dem die Evolutionstheorie ebenfalls vom Lehrplan gestrichen ist, sei Saudi-Arabien. Der Kreationismus kommt dagegen schon seit den 80er-Jahren in türkischen Schulbüchern vor. Mitleid mit den Türken braucht man dennoch nicht zu haben. Laut einer Umfrage von 2012 zweifeln 70 Prozent der Türken an der Evolutionstheorie. 

Auch die größte türkische Oppositionspartei CHP kritisierte die Regierungspläne. Der CHP-Abgeordnete für Istanbul, Baris Yarkadas, warf der islamisch-konservativen AKP vor, das Land nach islamischen Gesetzesprinzipien regieren zu wollen. „Eine erwiesene Theorie aus den Lehrplänen zu entfernen heißt, Wissen und Wissenschaft zu missachten. Die AKP-Regierung ersetzt sie mit einem Programm, das Scharia-Prinzipien enthält“, sagte Yarkadas.

Im Februar hatte der türkische Bildungsminister Ismet Yilmaz mit der Andeutung, der Darwinismus werde eventuell aus den Lehrplänen gestrichen, für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. „Es gibt vielleicht Hunderte, Tausende Theorien. Wir können nicht alle behandeln“, sagte Yilmaz damals in einem Fernsehinterview.

Die Türkei ist formal ein laizistischer Staat mit Religionsfreiheit, ein Erbe von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk (1881–1934). Säkulare Türken befürchten seit Langem eine Islamisierung sowohl des Lehrplans als auch der Gesellschaft. Seit Regierungsantritt der AKP 2003 wurden das Kopftuchverbot aufgehoben, Glücksspiel verboten und Alkoholverbote ausgeweitet.

Jetzt klar: Gabriel hat den kleinsten Schwanz...

von Thomas Heck...

... Erdogan hat den größten Schwanz. Das wäre nun mal geklärt. Jan Böhmermann hatte unrecht. 

Nach einem monatelangen unwürdigen Geschachere, bei dem der Einsatz unsere Soldaten waren, soll es nun eine friedliche Trennung werden. Nach dem Scheitern des letzten Gesprächs mit der Türkei wird die Bundesregierung die Tornado-Aufklärungsflugzeuge samt Personal aus Incirlik abziehen. Aus „innenpolitischen Gründen" sei es dem Nato-Partner nicht möglich, Besuche von deutschen Parlamentariern bei den Soldaten der Bundeswehr zu erlauben, die für sich aber in Anspruch nimmt, auf deutschen Boden dem türkischen Pöbel immer und überall die Aufwartung zu machen.

Doch selbst im Abzug noch das Zeigen von Verständnis. Für diese Regierung, für diesen Außenminister, für diese Verteidigungsministerin kann man sich nur schämen.

Nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei die Bundeswehr auf den Abzug längst vorbereitet. Schon am Mittwoch werde das Kabinett die nächsten Schritte einleiten. Als wahrscheinlich gilt eine Verlegung von Fliegern, Truppe und Material nach Jordanien. Die entsprechenden Verträge dazu sollen bereits unterschriftsreif sein.

Wie der Spiegel berichtet, wurde das Szenario hinter den Kulissen mit anderen Nato-Staaten längst abgesprochen. So wollen die USA für die Verlegung Transportflugzeuge vom Typ C17 bereitstellen, weil die glorreiche Bundeswehr aus eigenen Mittel dies nicht bereitstellen kann. Bereits Mitte August könnten so die Tornado-Jets samt Tankflugzeugen in Jordanien wieder einsatzbereit sein. Gut, dass wir nicht im Krieg sind, sonst würden wir wieder ziemlich dumm da stehen.

Die Bundeswehr-Soldaten, die im Rahmen der Operation Active Fence in der Türkei stationiert waren, sind schon seit Januar 2016 abgezogen worden. Das Mandant war damals abgelaufen.