Die Kassen werden geplündert. Für Flüchtlinge...

von Thomas Heck...

Während der deutsche Michel weiter wie das Kaninchen vor dem Fuchsbau sitzt und sich die Zeit vorm Fernseher beim Confed-Cup vertreiben lässt, geht die Enteignung deutscher Steuermilliarden in die nächste Runde. Sprachkurse, Unterbringung, Integration: Einem Medienbericht zufolge zahlt der Bund bis 2020 rund 93 Milliarden Euro für Flüchtlinge. Eine Aufstellung des Finanzministeriums geht tief ins Detail. 

Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Das geht nach einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums für die Verhandlungen mit den Ländern hervor.

Die Berechnungen enthalten demnach die Ausgaben für Unterbringung und Integration, aber auch für die Bekämpfung von Fluchtursachen in Krisenregionen. Allein für Sozialleistungen bei anerkannten Asylbewerbern, vor allem Hartz-IV-Zahlungen und Mietzuschüsse, veranschlagten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in diesem Zeitraum 25,7 Milliarden Euro.

Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro berechnet, für Eingliederungshilfen ins Berufsleben 4,6 Milliarden. Die jährlichen Kosten steigen demnach von rund 16,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 20,4 Milliarden in 2020.

Bei ihrer Schätzung unterstellten die Beamten, dass dieses Jahr 600.000 Flüchtlinge ins Land kommen, nächstes Jahr 400.000 und in den Folgejahren jeweils 300.000. 55 Prozent der anerkannten Flüchtlinge, so ihre Annahme, würden nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen.

Eine äußerst unrealistische Annahme, hat man doch die deutsche Bevölkerung über die Qualifikation jener die da kommen, schlichtweg belogen. Die Kosten dürfen demnach erheblich höher sein. Die sozialen Kosten von Anschlägen, Attentaten, Angriffen auf sexueller Basis, erhöhte Sicherheitsmaßnahmen, aber auch die direkten Kosten in den Städten und Gemeinden sind da noch gar nicht mitgerechnet und dürften auch kaum zu beziffern sein. Der volkswirtschaftliche Nutzen Merkels Politik der illegalen Einwanderung ist bis heute nicht erbracht. Die Zeche zahlt am Ende der Steuerzahler, so oder so. Ob mit Merkel oder ohne Merkel. Und er wird die Zeche noch zahlen, wenn Merkel längst Geschichte ist.

Erdogan: Die Erde ist eine Scheibe

von Thomas Heck...

Die moderne Türkei ist durch die Machtübernahme des Sultans Erdogan, des Irren vom Bosporus, untergegangen. Von nun an geht es nur noch rückwärts. Auch an den Schulen. Denn. Charles Darwins Evolutionstheorie wird ab 2019 aus türkischen Lehrbüchern verschwinden. Das teilte der Lehrplanbeauftragte des Bildungsministeriums, Alpaslan Durmus, am Freitag mit. Der neue Lehrplan soll am Dienstag, dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan, vorgestellt werden. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Entwurf bereits unterzeichnet.

Die Evolutionstheorie sei für jüngere Schüler zu kontrovers und kompliziert, sagte Durmus. Daher solle das Kapitel aus dem Biologieunterricht der neunten Klassen entfernt werden und durch ein neues namens „Lebewesen und ihre Umwelt“ ersetzt werden. Die Evolutionstheorie solle erst später an der Universität gelehrt werden. Durmus sprach von einer „Vereinfachung des Lehrplans“.

Akademiker mehrerer Universitäten kritisierten den Entwurf. Das einzige Land, in dem die Evolutionstheorie ebenfalls vom Lehrplan gestrichen ist, sei Saudi-Arabien. Der Kreationismus kommt dagegen schon seit den 80er-Jahren in türkischen Schulbüchern vor. Mitleid mit den Türken braucht man dennoch nicht zu haben. Laut einer Umfrage von 2012 zweifeln 70 Prozent der Türken an der Evolutionstheorie. 

Auch die größte türkische Oppositionspartei CHP kritisierte die Regierungspläne. Der CHP-Abgeordnete für Istanbul, Baris Yarkadas, warf der islamisch-konservativen AKP vor, das Land nach islamischen Gesetzesprinzipien regieren zu wollen. „Eine erwiesene Theorie aus den Lehrplänen zu entfernen heißt, Wissen und Wissenschaft zu missachten. Die AKP-Regierung ersetzt sie mit einem Programm, das Scharia-Prinzipien enthält“, sagte Yarkadas.

Im Februar hatte der türkische Bildungsminister Ismet Yilmaz mit der Andeutung, der Darwinismus werde eventuell aus den Lehrplänen gestrichen, für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. „Es gibt vielleicht Hunderte, Tausende Theorien. Wir können nicht alle behandeln“, sagte Yilmaz damals in einem Fernsehinterview.

Die Türkei ist formal ein laizistischer Staat mit Religionsfreiheit, ein Erbe von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk (1881–1934). Säkulare Türken befürchten seit Langem eine Islamisierung sowohl des Lehrplans als auch der Gesellschaft. Seit Regierungsantritt der AKP 2003 wurden das Kopftuchverbot aufgehoben, Glücksspiel verboten und Alkoholverbote ausgeweitet.

Wenn der Muslim lieber hetzt als für Frieden demonstriert

von Thomas Heck...

Heute war wieder der unwürdige Tag, an dem die Araber der Hauptstadt dem Tag der Katastrophe, der Nakba gedenken, alte Geschichten über die angebliche Vertreibung von Arabern aus Israel aufwärmen und mit antisemitischen Geschichten garniert gegen Israel und die Juden hetzt und Gewalt- und Vernichtungsphantasien weitestgehend ungestört ausleben kann. Der Tag geht zurück auf Ayatollah Khomeini, bis heute schlachtet auch das angeblich gemäßigte Regime im Iran den Tag für seine Zwecke aus.

Zeitgleich folgten nur wenige Muslime dem Aufruf zur Demonstration gegen Extremismus und Gewalt auf dem Berliner Gendarmenmarkt. #Friede sei mit dir – unter diesem Motto haben am Freitagabend rund 100 Menschen in Berlin an einem Friedensmarsch von Muslimen teilgenommen. Sie demonstrierten gegen Islamistischen Terror und für den Frieden. Laut Berliner Polizei waren 1500 Menschen angemeldet. 

Die Teilnehmer, unter ihnen auch Kinder und ältere Menschen, hielten Plakate und Banner hoch. Darauf stand in deutscher, arabischer oder englischer Sprache etwa „NOT in my name", „Wir sind EINE Gesellschaft” oder „Salam heißt Frieden”. Gegen den Terror sollten alle auf die Straße gehen, außer man hetzt gerade auf der anderen Demo gegen Israel. Da muss der Muselmann und die Muselfrau einfach Schwerpunkte setzen.

Die Demonstranten zogen vom Gendarmenmarkt zum Pariser Platz. Dort gab es auf einer Abschlusskundgebung eine Schweigeminute für die Opfer des Terrors. Laut Polizei verlief die Demonstration bis kurz vor Schluss gegen 19.00 Uhr. Friedlich Eine Demonstrantin zeigte sich enttäuscht über die wenigen Teilnehmer. „Ich finde, gegen den Terror sollten alle auf die Straße gehen. Auch die Muslime haben viele Terroropfer.” Stellen aber auch die meisten Täter.

Sie wollten damit ein Zeichen des gegenseitigen Respekts, des friedlichen Miteinanders zwischen Muslimen und Andersgläubigen, Humanisten und Nichtgläubigen zum Ausdruck bringen, sagte Mitinitiatorin Fereshta Ludin.

Die aus Afghanistan stammende Lehrerin wurde Ende der 1990er-Jahre bundesweit bekannt, weil sie sich aus religiösen Gründen weigerte, im Unterricht das Kopftuch abzulegen.

Die Teilnehmerzahl in Berlin kommentierte Ludin mit den Worten, sie sehe dies als Anfang einer privaten Basisinitiative, die erst nach und nach weitere Kreise ziehe. Sie äußerte die Hoffnung, dass solche Demonstrationen künftig immer am Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan stattfinden.

Große muslimische Verbände unterstützten den Aufruf nicht, darunter die Türkisch Islamische Union (Ditib). Vor einer Woche war bereits eine ähnliche Veranstaltung in Köln deutlich unter der erwarteten Zahl von zehntausend Teilnehmern geblieben.

Diesel: Der eigentliche Skandal am Skandal

von Thomas Heck...

Die USA haben dieser Tage fünf Volkswagen-Manager international zur Fahndung ausgeschrieben. Ziel der Justiz-Behörden sei es, die fünf Angeklagten hinter Gitter zu bringen. Unter ihnen befänden sich auch zwei Vertraute des früheren VW-Chefs Martin Winterkorn. Den Managern werde Verschwörung zum Betrug und Verstoß gegen US-Umweltvorschriften vorgeworfen. Das US-Justizministerium hatte bereits im Januar Betrugsvorwürfe gegen sechs frühere VW-Mitarbeiter erhoben. Einer von ihnen, der Ex-Manager Oliver Schmidt, wurde bereits im Florida-Urlaub festgenommen. Ihm drohen nach Angaben des US-Justizministeriums bis zu 169 Jahre Haft. Vorstandsmitglieder sind nicht unter den Beschuldigten. Wobei kaum zu glauben ist, wie eine mittlere Managerebene einen derart ausgeklügelten Betrug ohne Wissen oder Weisung des Vorstandes organisieren konnte. 

Quelle: Spiegel Online 

Der Abgasskandal hatte durch Ermittlungen von US-Behörden gegen Volkswagen seinen Anfang genommen. Im September 2015 gestand VW dann die Manipulation von Abgaswerten bei weltweit elf Millionen Dieselautos ein. Der Konzern sieht sich mit zahlreichen Klagen und milliardenschweren Schadensersatzforderungen konfrontiert. 

Dem Bericht zufolge wird nicht damit gerechnet, dass Deutschland die früheren VW-Mitarbeiter ausliefert. Allerdings könnten sie die Bundesrepublik de facto nicht mehr verlassen, da sie in einem anderen Staat womöglich festgenommen würden. Eine strafrechtliche Verfolgung in Deutschland ist auch nicht zu erwarten. 

Denn während in den USA der Volkswagen-Konzern nach einem Vergleich betrogene Kunden entschädigen muss, vermutlich nicht weil der Verbraucherschutz in den USA so schlecht ist, wird der deutsche Diesel-Fahrer auf Geldentschädigungen vergeblich warten. Vermutlich nicht weil der Verbraucherschutz in Europa und Deutschland im Vergleich zu USA und Kanada so vorbildlich ist. Denn es ist schlichtweg eine Lüge, dass Verbraucherschutz in Europa dem in den USA überlegen ist. Das Gegenteil ist der Fall. Denn allein aufgrund der Gefahr hoher Schadenersatzzahlungen, zu denen Unternehmen verurteilt werden können, haben Verbraucher Rechte, von denen wir hier nur träumen können. 

In Deutschland wird der Abgas-Betrug des Volkswagenkonzerns für den Konzerns wenig Konsequenzen haben. Die Suppe löffelt bei uns der betrogene Dieselfahrer aus, der sich zunehmend der Gefahr von Fahrverboten in deutschen Innenstädten ausgesetzt sieht. Dass der Verbraucher die Entscheidung für den Diesel auch unter dem Eindruck eines politisch gewollten, steuerlich begünstigten Dieselkraftstoffs vertrauend auf saubere Abgaswerte getroffen hat, tangiert den Staat jetzt nur noch peripher. Statt die betrügerischen Konzerne zu belangen, Geldentschädigungen, kostenfreie Nachbesserungen inklusive, wird das Risiko und werden die Kosten auf den Verbraucher abgewälzt. Kein Grund mit Häme über den Atlantik zu blicken. Denen geht es rechtlich erheblich besser. 

Somit offenbart sich der Widerstand gegen TTIP und CETA als das, was es letztlich ist. Billiger Antiamerikanismus auf dem Rücken des europäischen Steuerzahlers, der sieben Jahre CETA-Verhandlungen als Luftnummer erscheinen lassen, wo außer viel Luft wenig Produktives erreicht wurde.

Die Fronten sind geklärt, der Gegner bekannt... und nun?

von Thomas Heck...

Mit dem Zeigen des ungeliebten Films über Antisemitismus ist eigentlich die Diskussion beendet. Die Protagonisten der Antisemiten von Links, von Norbert Blüm über Jakob Augstein bis Jörg Schönenborn haben ihre Duftmarken gesetzt, noch nennen sie es Antizionismus. Noch. Noch fühlt sich Norbert Blüm für den Terminus Antisemit beleidigt. Noch.

Die eigentliche Frage ist doch, was sind die Lehren aus diesem Film? Wie umgehen mit einer muslimischen Community, für die Antisemitismus so normal ist, wie für uns das Essen von Schweinefleisch. Wie gehen wir mit diesem Antisemitismus um, der unaufhaltsam wächst, weil der Zustrom von illegalen Einwanderern, darunter einigen Flüchtlingen, nicht abreißen wird. Politisch so gewollt von Bundeskanzlerin Merkel und ihren Helfershelfern, einem wachsenden Heer von Willkommensklatschern, die sich von der Zitze der Wohlfahrtssau nähren. Des Brot ich ess', des Lied ich sing'. Noch wird nicht skandiert "Juden sind hier unerwünscht". Noch nicht. Doch gegen den Juden, der sich wehrt, der unbequeme Jude, gegen den wird schon argumentiert.

Mittlerweile kann man das Land einteilen in zwei Gruppen, den Israelfreunden und den Israelfeinden.  So einfach ist das. Jeder wird sich entscheiden müssen. Zwischen einem demokratischen Staat Israel, dem sicher nicht perfekten aber einzigen jüdischen Staat dieses Planeten, dessen Überleben und dessen Sicherheit seiner Bürger abhängig ist von einem funktionierenden Sicherheitsapparat und welcher sich nicht auf andere Länder verlassen kann, verlassen darf. Oder glauben Sie tatsächlich, dass Merkel Staatsräson, die Sicherheit Israel, auch nur einen Pfifferling wert ist? Deutschland würde vermutlich den Feinden Israels noch die Leichensäcke verkaufen.

Oder entscheiden Sie sich für einen palästinensischen Staat, einem weiteren gescheiterten arabischen Staat, dessen einzige Motivation der Terror und der Kampf gegen Israel ist? Oder glauben Sie ernsthaft, die arabische Seite würde ihren Kampf aufgeben, wenn er existiere, der Staat Palästina? Er wäre nur der versuchte Anfang vom versuchten Ende Israels. Aber verbreiten Sie ruhig das Märchen vom Völkermord an den Palästinensern im Gaza-Streifen am Abend, während Sie morgens noch die Überbevölkerung Gazas kritisiert haben.

Die Feinde Israels haben sich bereits entschieden. Wer das nicht begreift, begreift auch nicht, welchen Kampf der Islam mittlerweile auf unseren Straßen ausübt. Und dass unseren Medien das nicht begriffen haben, zeigt das Beispiel der besorgten Fragen von ZDF heute, ob nach dem Anschlag auf eine Moschee in London die Gewalt gegen Muslime zunehmen wird.