Gabriel kämpft gegen Antisemitismus. Aber nicht so richtig...

von Thomas Heck...

Mit Antisemiten diskutier ich nicht, die bekämpfe ich. Eine eindeutigere Abgrenzungen zum Judenhass könnte es nicht geben, doch genau eine derartige Abgrenzung wird man vom geschäftsführenden Bundesaußenminister Gabriel niemals hören. Insbesondere nicht, wenn er sich mit muslimischen Migranten über Antisemitismus spricht. Er spricht nicht mit Juden, nicht mit denen, die vom arabischen Hass betroffen sind. Er spricht lieber mit den Tätern und macht aus seiner grundsätzliche Sympathie für die palästinensische Sache keinen Hehl. Nur Fahnen verbrennen, das geht gar nicht. Das macht man viel subtiler. Man unterstützt indirekt arabischen Terror, indem man die Palästinensische Autonomiebehörde finanziert, die die Familien von Märtyrern eine Rente zahlt, nachdem diese israelische Zivilisten abgeschlachtet haben. Nun muss man als Außenminister sicher auch mit dem Teufel reden, aber einen Abbas als Freund zu bezeichnen, geht über das Maß des Erträglichen hinaus. Das ist so, als hätte Gabriel Amon Göth als seinen Freund bezeichnet.

Denn wenn heute in Israel Zivilisten ermordet werden, hat der deutsche Steuerzahler mitfinanziert. Als vor einem halben Jahr eine 13jährige in ihrem Bett schlafend von einem arabischen Terroristen mit einem Messer abgeschlachtet wurde, ein Wachmann verletzt wurde und der Attentäter, ein 17jähriger Araber, erschossen wurde, hat Deutschland das bezahlt. Er mordete, weil er Juden hasste, weil die Palästinensische Autonomiebehörde Hinterbliebenen von Attentätern eine Rente zahlt und Judenhass in Kindergärten und Schulen verbreitet. Verantwortlich für den grausamen Mord ist Gabriels Freund Abbas, schuldig sind die westlichen Regierungen, auch die deutsche Regierung unter Merkel. Denn sie zahlen Hunderte von Millionen Euro jährlich an die Palästinensische Autonomiebehörde, obwohl sie wissen, dass ein Teil dieser Gelder gemäß dem palästinensischen Gefangenengesetz als Belohnung für Judenmord verwendet wird.

Dieses Gefangenengesetz regelt diese Zahlungen an palästinensische Terroristen, die wegen Mordes oder versuchten Mordes an Israelis verurteilt wurden, wobei die Gehälter gestuft sind. Je schrecklicher die Tat und je höher die Gefängnisstrafe, desto höher ist die Vergütung. Zwischen 300 Euro und 3.400 Euro pro Monat erhalten Judenmörder derzeit. Nach Angaben des palästinensischen Finanzministeriums stellen diese Zahlungen bis zu 6 Prozent der Jahresbudgets der Palästinensischen Autonimoiebehörde dar. Laut Palestinian Media Watch, einer israelischen Nichtregierungsorganisation, zahlte die Palästinensische Autonomiebehörde im Jahr 2013 den Terroristen 100 Millionen Dollar (ca. 73 Millionen Euro). Das Gehalt wird denjenigen ausbezahlt, die der Täter per Vollmacht benennt – sei es nun die Familie oder eine Terrororganisation. Es ist übrigens jene Palästinensische Autonomiebehörde, der Mahmoud Abbas vorsteht, der kürzlich vor dem EU-Parlament seinen Judenhass verbreiten und stehenden Applaus genießen dürfte und heute als "Freund" willkommen geheißen wird. Abbas rief kürzlich zum Mord an Israelis auf: "Wo immer Ihr auf Israelis trifft, schneidet ihnen die Kehle durch."

Was sind das für Menschen, die in ein Haus eindringen und einem kleinen Kind in einem Blutbad das Leben nehmen? Was sind das für Menschen, die seit Monaten und Jahren wahllos auf Zivilisten einstechen oder sich in Verkehrsbussen in die Luft jagen? Was sind das aber auch für Menschen, die Mörder finanzieren? Was sind wir für Menschen, die so etwas tun? Unsere Politiker. Und was sind das für Menschen, die einem Anstifter von Mord an Zivilisten im Europäischen Parlament Respekt zollen? Wieso darf solch ein Mensch überhaupt reden?

Wenn Sie also das nächste Mal auf Ihre Lohnabrechnung schauen, machen Sie sich doch einfach mal klar, dass Sie direkt den arabischen Terror gegen Israel finanzieren, Sie finanzieren wieder den Mord an Juden. Im Jahre 71 nach Ende des 2. Weltkriegs und dem Ende des Holocaust. Ich werde meinen Bundestagsabgeordneten auf dieses Thema ansprechen. Und Sie? Was machen Sie? Oder ist Ihnen Hallel-Yaffa Ariel, das 13jährige Mädchen, welches ermordet wurde, egal?

Ich glaube nicht, dass Gabriel mit seinen palästinensischen Freunden über das 13jährige israelische Mädchen gesprochen hat. Denn Gabriel sieht einen ganz anderen Verantwortlichen. Und darüber sind sich alle einig: Trump ist schuld. Hätte der US-Präsident nicht Jerusalem als alleinige Hauptstadt Israels anerkannt, säße auch der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel an diesem Donnerstagmittag nicht da, wo er sitzt – im ersten Stock eines schmucklosen Hauses am Kottbusser Damm, dessen Eingang zwischen einem Nagelstudio und einem Wettbüro liegt.

Dann aber hätte sich auch diese muntere Debatte nicht entwickelt, an der muslimische Migranten und Mitarbeiter von der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus sowie Gabriel beteiligt sind. Aber Trump ist schuld, und so nimmt ein ungewöhnliches Gespräch seinen Lauf.

Es geht um Antisemitismus, also den Judenhass unter Muslimen und Deutschen. Aber schnell geht es auch um die große Weltpolitik, den Nahostkonflikt, und das macht es nicht einfacher, Meinungsverschiedenheiten zu beenden.

Das zeigt sich, als sich Pary El-Qalqili zu Wort meldet, eine deutsch-palästinensische Filmregisseurin. Sie sagt, dass man die Debatte über den Antisemitismus in Deutschland falsch aufziehe. Anstatt über das Problem der Palästinenser zu sprechen, die unter israelischer Besatzung litten, „wird hier über den vermeintlichen Antisemitismus der jungen Leute gesprochen“.

Solcherlei thematische Verengung schreckt nun Sigmar Gabriel auf. „Sie liegen falsch“, sagt der SPD-Politiker. Die Bundesregierung habe Trumps Entscheidung sofort kritisiert und nehme sich selbstverständlich auch das Recht heraus, Israels Regierungspolitik zu kritisieren. Er selbst, sagt Gabriel, habe vor einigen Jahren nach einem Besuch in Hebron in den besetzten Gebieten davon gesprochen, dass ihn das Gesehene an Apartheid erinnere. 

Aber israelische Fahnen zu verbrennen, das sei die falsche Methode, um gegen israelische Politik zu demonstrieren. Der Verbrennungsakt an sich schon, ruft Gabriel jetzt mit etwas lauterer Stimme aus und referiert dann die politische Grundlinie, die alle Bundesregierungen seit dem Ende des Krieges verfolgt haben:

Es gehe nicht nur um Toleranz gegenüber Juden, sondern auch um den Staat Israel, für den Deutschland eine besondere Verantwortung trage, um wenigstens die Juden, „die uns Deutsche überlebt haben, davor zu schützen, auch noch umgebracht zu werden“.

Gabriel sagt, er wisse, wovon er rede: „Mein Vater war bis ans Ende seiner Tage ein Antisemit.“ Er interessiert sich schon seit seiner Jugend für Israel und seine Geschichte, der Friedensprozess liegt ihm am Herzen. Das Interesse geht aber weit darüber hinaus, das Thema Israel und Antisemitismus ist auch eines, das ihn aus familiären Gründen umtreibt.

Gabriel erfuhr als junger Mann, dass sein Vater, ein Kommunalbeamter, ein überzeugter Nazi und Auschwitz-Leugner war. Gabriel brach jeden Kontakt zu seinem Vater ab, erst sehr viel später begann er darüber zu sprechen. Seine älteste Tochter dagegen stammt mütterlicherseits von Opfern des Holocaust ab.

Die Urgroßeltern der Tochter waren unter den letzten Berliner Juden, die nach Auschwitz deportiert wurden, die Urgroßmutter wurde zudem von Josef Mengele für medizinische Experimente missbraucht.

Wie es ist, mit Antisemitismus in der Familie aufzuwachsen, weiß auch ein Berliner mit syrischem Vater. Der habe immer die Mutter ausgeschimpft, wenn sie vom Einkaufen Jaffa-Orangen mitgebracht habe. „Andererseits hatte er nichts dagegen, dass ich mit den jüdischen Nachbarskindern spielte“, sagt der Mann. Man müsse versuchen, Muslime und Juden zueinander zu bringen – im Alltag. Er habe jedenfalls festgestellt, dass dann Ressentiments mitunter schnell überwunden sind.

So sieht es auch Ouassima Laabich, eine junge Frau mit Kopftuch. Erst unlängst habe sie einen jüdischen Freund getroffen, der auf der Straße mittlerweile eine Mütze über der Kippa trage, um nicht als Jude erkannt zu werden. Ohne Kippa aber „fühlt er sich nackt“, sagt die junge Frau: „Ich verstehe das.“ Sie bewegt einen Finger Richtung Kopftuch.

Nun ruft ein Mann aus der Runde, man müsse mal die Frage stellen, wer den Juden eigentlich das Land zugewiesen habe, aus dem der Staat Israel entstanden ist. Gabriel runzelt ein wenig die Stirn und sagt: „Das war die Uno, 1948.“ Im Übrigen sei es wenig sinnvoll, in der Geschichte immer weiter zurückzugehen, um daraus irgendwelche Ansprüche zu entwickeln: „Es hat auch jemand einmal entschieden, dass der Heimatort meiner Mutter nicht mehr Königsberg, sondern Kaliningrad heißt.“

In die Diskussion mischt sich immer wieder die Weltpolitik ein, und Weltpolitik ist es auch, die Trump mit der Anerkennung Jerusalems gemacht hat. Bisher galt in der internationalen Politik die Devise, dass der Status Jerusalems erst in Friedensgesprächen endgültig geklärt werden soll. Trump hat bewusst dagegen verstoßen, es ist ein kalkulierter Tabubruch.

Auch in deutschen Städten kommt es zu Protesten, sie nehmen hässliche Züge an, gerade in Berlin. Am Brandenburger Tor brüllen propalästinensische Demonstranten auf Arabisch „Tod den Juden“, es wird eine Fahne der als Terrororganisation geltenden Hamas geschwenkt, eine israelische Fahne verbrannt.

Politiker aller Parteien verurteilen die Proteste und zeigen sich besorgt über das Ausmaß von Hass und antisemitischen Ressentiments, das hier offen zutage getreten ist. Die Kanzlerin fordert, der Rechtsstaat müsse mit allen Mitteln einschreiten. „Keinerlei Meinungsverschiedenheiten, auch bei der Frage des Status von Jerusalem, rechtfertigen solches Vorgehen“, sagt Angela Merkel.

„Antisemitische Einstellungen sind in allen Teilen der Gesellschaft zu finden“

Entsetzt ist auch der Zentralrat der Juden in Deutschland, sein Präsident Josef Schuster verlangt Gesetzesänderungen, um antisemitische Demonstrationen schon im Vorfeld zu verbieten. Er ist besorgt über den wachsenden Antisemitismus in Deutschland, der von der AfD befördert werde.

Auch der Islamexperte und Psychologe Ahmad Mansour, selbst als Palästinenser in Israel aufgewachsen, befürchtet, dass gerade der Antisemitismus unter Jugendlichen in den Zuwanderergemeinschaften noch wachsen wird. „Das Problem ist, dass unser Bildungsangebot muslimische Jugendliche schon jetzt gar nicht erreicht“, sagt er der Berliner Zeitung.

Das gehe einher mit dem allgemeinen Trend, dass Antisemiten selbstbewusster würden. Mansour fordert deshalb, dass ein umfassendes Konzept für den Umgang mit Antisemitismus erarbeitet wird, das schon bei der Lehrerausbildung ansetzt. Lehrer würden ihm immer wieder berichten, dass sie mit dem Thema schlicht überfordert seien. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung sieht Mansour in der Pflicht.

Antisemitismus ist in den letzten Jahren zum Querschnittsphänomen in der deutschen Gesellschaft geworden, beobachtet Anetta Kahane, die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. „Beteuerungen, dass es das vielfältige jüdische Leben etwa in Berlin wieder gibt, sind daher nur die halbe Wahrheit“, sagt sie am Donnerstag auf einer Tagung in Berlin, auch dort geht es um das Thema Antisemitismus. Es sei aber selbstgefällig, nur auf Muslime zu zeigen. „Antisemitische Einstellungen sind in allen Teilen der Gesellschaft zu finden.“

Das würden in der Runde am Kottbusser Damm alle unterschreiben. Neben der Tatsache, dass Trump schuld ist, sind sich auch alle Teilnehmer darin einig, dass sie Antisemitismus ablehnen und aufs Schärfste verurteilen. Aber der Imam einer Moschee aus Neukölln weiß zu berichten, dass es vor Jahren schon schlimmer gewesen sei. Heute sei es möglich, dass ein Rabbiner in seiner Moschee aus der Tora vortrage, sagt Mohamed Taha Sabri: „Die harte Arbeit lohnt sich.“

Es ist eine muntere Debatte der ohnehin schon Überzeugten. Wie sich aber Antisemitismus aus der Welt schaffen lässt, das bleibt am Ende offen. Gabriel sagt mehrfach, dass Deutschland eine besondere Verantwortung für Israel habe: Und das müsse jeder wissen und befolgen, „der hier lebt“. Da wird genickt. Und der geneigte Leser weiß nun, dass nicht über Hallel-Yaffa Ariel, dem ermordeten 13jährigen Mädchen  gesprochen wurde, sondern nur warme Außenminister-Luft produziert wurde.

Was ist das bloss für ein Land?

von Thomas Heck...

Deutschland ist ein Land, wo man mit einer Kippa nicht mehr gefahrlos durch Berlins Straßen laufen kann und es sind nicht die Neo-Nazis, von denen höchste Gefahr ausgeht. Deutschland ist das Land, wo Polizisten einen öffentlich aufgestellten Chanukka-Kerzenständer bewachen müssen.  Es ist das Land, welches um die Opfer des Holocaust trauert, aber den Terror gegen Israel indirekt finanziert. Es ist das Land, wo die Feinde Israels zu hunderttausenden ins Land gelassen werden und vor jüdischen Einrichtungen Sicherheitspersonal Wache stehen müssen. Es ist das Land, in dem wir gut und gerne gelebt haben...

Wenn ein Video für Facebook zur Gefahr wird...

von Thomas Heck...

Die Auswirkungen des Maas'schen Zensurgesetzes macht sich aktuell wieder in Facebook benerkbar, wo ein Video eines Vorfalls in Nürnberg, wo ein schwarzer Unbekannter in Unterhose eine ältere Frau ohne Grund zunächst niederschlägt, um anschließend auf die am Boden liegende Frau einzutreten. Bei dem Vorfall wurde die Frau lebensgefährlich verletzt. 

Ist es jetzt rassistisch, dieses Video zu verbreiten? Ist dieses Video so gefährlich, dass es zensiert und gelöscht werden muss? Urteilen Sie selbst...

Ich denke, hier funktioniert das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Sinne der Regierung, wo unliebsame Videos, Kommentare und Meinungen mit Sanktionen belegt werden sollen, weil sie der Politik der Regierung zuwiderlaufen. Und weil Facebook befürchtet, mit einem Bußgeld belegt zu werden, wenn das Video nicht umgehend gelöscht wird, agieren sie im vorauseilendem Gehorsam. Wie groß muss die Angst eines Staates sein, der in dieser Form in Grundrechte seiner Bevölkerung eingreifen muss?

Und, wo werden die Lichterketten sein? Wo der Aufschrei? Wo die Stellungnahme der Politik? Wo die klare Verurteilung eines heimtückischen Angriffs. Das wird alles nicht passieren. Das Opfer hatte die falsche Herkunft. Und der Täter ebenfalls. 

Wo sitzen wirklich die Feinde Israels?

von Thomas Heck...

Die öffentliche Wahrnehmung, verstärkt durch die einseitig negative Berichterstattung insbesondere der öffentlich-rechtlichen Medien, sprich die Hetze durch die Klebers und die Reschkes dieser Republik zeigt langsam aber sicher Wirkung. Und führt zu recht kuriosen Widersprüchen in der Argumentationskette, die meist mit schweigender Wut oder Ignoranz quittiert werden. Neuestes Beispiel sind die progromartigen Vorfälle anläßlich der Anti-Israel- Demonstrationen gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump. Denn auf der Suche nach den Verantwortlichen für den Judenhass unter den Palästinensern hat man die Täter merkwürdigerweise in den Reihen der AfD verortet.

Und nach den brennenden Israel-Fahnen am vergangenen Wochenende in Berlin ist in Deutschland eine Debatte über einen wachsenden Antisemitismus entbrannt. Im Fokus ist mit der AfD auch eine Partei, die seit September im Bundestag sitzt. Einzelne Politiker der AfD fielen in der Vergangenheit immer wieder mit antisemitischen Äußerungen auf. Und eine Mehrheit macht die AfD für Antisemitismus verantwortlich. 48 Prozent der Befragten sind demnach der Meinung, dass die Partei einen verstärkenden Einfluss auf die Verbreitung judenfeindlicher Einstellungen in Deutschland hat. 31 Prozent sagten, die Partei habe keinen Einfluss darauf, 21 Prozent machten keine Angaben. In der Debatte um die antisemitischen Proteste am vergangenen Wochenende in Berlin wurde auch Kritik an den Rechtspopulisten laut.

Gar nicht in das Bild einer vermeintlich antisemitischen Partei passt dagegen, dass sich die AfD als einzige Fraktion im deutschen Bundestag für die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israel einsetzt. Auch Deutschland soll Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen – zumindest wenn es nach der AfD geht. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf einen noch nicht abgestimmten Antrag aus der Bundestagsfraktion. Der Antrag soll in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags diskutiert werden, zitiert FOCUS den Initiator des Antrags, den AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier. Außerdem wird gefordert, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem verlegen solle.

Die Haltung der Bundesregierung, dass eine Anerkennung den Friedensprozess behindern würde, sei laut Antrag nicht überzeugend, da Israel bereits „seit 1949 die faktische Herrschaft über den Westteil und seit 1967 über den Ostteil Jerusalems“ ausübe. Deutschland solle die Entscheidungen anderer souveräner Staaten akzeptieren, heißt es weiter. FOCUS zitiert Frohnmaier mit den Worten: „In Berlin wurde auf offener Straße die israelische Flagge verbrannt. Es ist höchste Zeit, dass Kanzlerin Merkel den Mumm aufbringt, die souveräne Entscheidung der Israelis anzuerkennen, dass Jerusalem ihre Hauptstadt ist.“

Dies führt zu der kuriosen Situation, dass die einzige Partei, die in der Öffentlichkeit als antisemitisch eingestuft wird auch die einzige Partei ist, die ganz offen in einer strittigen Fragen als pro-israelisch auftritt, während die anderen Parteien, die gerade der AfD Antisemitismus vorwerfen, erheblich israelkritischer sind. Was die Frage aufwirft, wo die wirklichen Israelfeinde wirklich sitzen?

Es wird also Zeit, langsam die Antisemitismusvorwürfe gegen ganze Parteien aus der Diskussion zu streichen. Die AfD ist genauso wenig antisemitisch wie die etablierten Parteien des Bundestags. Keiner würde der SPD Judenhass vorwerfen, nur weil ihr SPD-Bundespräsident einen Kranz am Grabe von Arafat niedergelegt hat. Bei der AfD ist das so üblich, weil die Linken der AfD eine Nähe zu den "Ultrarechten" im verhassten Israel vorwerfen. Daher wird es Zeit über die tatsächlichen Gefahren für die Juden in Deutschland zu sprechen, der mehr im linken Bereich unter den Muslimen zu verorten sind. Denn da sitzen die wahren Feinde Israels und da finden wir auch die wahren Antisemiten, die sich nur prolitisch-korrekt Antizionisten nennen.

Köln zieht jetzt alle Register...

von Thomas Heck...

Köln zieht jetzt alle Register, um eine friedliches Silvesterfest au der Domplatte zu garantieren. Polizeiaufgebot und die Respect-Armbänder alleine scheinen noch nicht ausreichend zu sein. Nun soll es ein Comic reißen, wo der Nafri politisch korrekt blonde Haare trägt.

Und mittlerweile in der Gegenwart...

Viel öffentlich-rechtliches Verständnis für Linda W.

von Thomas Heck...

Gestern lief ein im Ersten ein SWR-Islamisten-Spezial des Weltspiegels über Linda W., der IS-Schnalle aus Sachsen. Und sogleich wird öffentlich-rechtlich auf die Tränendrüse gedrückt, obwohl Linda W. sich selbst radikalisiert hatte. Auf ihrem Handy wurden übelste Gewaltvideos des IS gefunden. Sie selbst will davon alles nichts gewusst haben und es gilt, die Frage zu stellen, ob sie sich selbst gestellt hätte und ob sie heute auch so viel Reue zeigen würde, wenn der IS militärisch noch erfolgreich wäre.

Wäre Linda W. Französin, könnte sie nicht mit so viel Aufmerksamkeit aus der Heimat rechnen. Bei deutschen Behörden ist man da nachsichtiger und nimmt zur Vernehmung im Irak neben zwei Ermittlungsbeamten lieber noch einen Islamwissenschaftler auf Staatskosten mit, der dann erklären kann, was es damit auf sich hat, wenn Schweinefleisch haram, während mit der bloßen linken Hand den Hintern putzen halal ist. Das geht auch nur in einer Religion, die das Hals abschneiden zur Kulturerbe erklärt hat.

Auch der SWR berichtet mir etwas zu verständnisvoll und mitfühlend über eine junge Frau, die nicht nur mal einen Fehler gemacht hat, sondern sich freiwillig und ohne Druck einer Terrororganisation angeschlossen hat, die mit ihren Foltermethoden, mit ihren Massenexekutionen ganz offen prahlt und auf diesem Weg nicht nur Linda W. gewonnen hat. Wir reden hier von Mittätern, wo man endgültig niemals wird ausschließen können, ob sie nicht selbst Blut an den Händen haben. Auf so viel öffentlich-rechtliches Verständnis kann eine Beate Zschäpe nicht hoffen. Zu Recht, doch warum das Verständnis für Islamisten, die keine Gnade verdienen?

Die 17-Jährige Linda W. hatte sich dem IS angeschlossen. In einem Fernseh-Interview spricht sie über ihren Weg zu der Terrororganisation. Nach Recherchen von NDR, SWR und "SZ" sitzen außer ihr mindestens sechs weitere deutsche Frauen, einige von ihnen mit Kindern, in irakischer Haft.

Verschüchtert betritt Linda W. den schmucklosen Raum in einem Gerichtsgebäude in Bagdad. Vorsichtig schaut sie sich um. Ihr blasses Gesicht zeigt keine Regung. Der Blick wirkt leer. Ein paar Mal schon war sie hier, immer dann, wenn ein irakischer Ermittlungsrichter sie befragt hat: Wie ist sie zur Terrororganisation IS gekommen? Was genau hat sie dort getan? Doch heute ist es anders: Ein kurzes Lächeln huscht über Lindas Gesicht. Ihre Mutter ist gekommen. Zusammen mit Miriam, Lindas Schwester, ist sie von Pulsnitz in Sachsen nach Bagdad gereist, um ihre 17-jährige Tochter wiederzusehen.

Im Juli wurde Linda W. weltbekannt. Zeitungen und Fernsehkanäle aus aller Welt berichteten von der Verhaftung der deutschen IS-Anhängerin in Mossul. Irakische Sicherheitskräfte führten sie unter lautem Beifall ab. Die Szene wurde zum Symbol des untergehenden Kalifats. Nun wartet Linda auf ihren Gerichtsprozess in Bagdad. Im Gefängnis erzählt sie Reportern von NDR, SWR und "Süddeutscher Zeitung" ihre Geschichte - Mutter und Schwester sitzen neben ihr und hören zu. 

Lindas Reise beginnt in ihrer Heimat im sächsischen Pulsnitz. Zuhause gibt es Probleme in der Familie. Die Eltern haben sich getrennt, Linda fühlt sich allein gelassen, nicht genug beachtet. Sie sucht Geborgenheit und findet sie im Internet. Dort lernt die damals 15-Jährige eine Muslima aus Hamburg kennen, die sie zu einer schnellen Konversion zum Islam drängt. Irgendwann, so genau lässt sich das heute nicht mehr rekonstruieren, meldet sich ein Freund bei ihr: "Willst du ausreisen? Ja oder Nein?"

Der letzte Kontakt zu Mutter Kathrin ist eine Lüge. Auf einen kleinen Zettel kritzelt sie mit Bleistift eine Nachricht: "Bin am Sonntag gegen 16 Uhr wieder da. Linda." Doch am Sonntagnachmittag ist sie längst in der Türkei. Von dort reist sie wenig später illegal über die Grenze nach Syrien und nach einem kurzen Aufenthalt in der damaligen IS-de-facto-Hauptstadt Rakka weiter nach Mossul im Irak. Unterwegs hat sie am Telefon Mohammed geheiratet, einen Österreicher mit tschetschenischen Wurzeln. Er gibt ihr auch die Instruktion für die Reise ins Kalifat. Auf die Frage nach dem Nachnamen ihres Mannes antwortet sie im Interview: "Wenn ich ehrlich bin, die tschetschenischen Nachnamen - das ist eine Katastrophe, das ist nicht so wie Müller oder sowas."

Linda heiratet und wird umgehend Witwe

Kurz nach der Ankunft in Mossul stirbt Lindas Mann - er fällt an irgendeiner Front im Kampf gegen die "Feinde des Kalifats". Linda scheint der Tod ihres Mannes nicht besonders viel auszumachen. Sie wird in eine Art Frauenwohnheim verlegt, einen Ort speziell für Witwen sogenannter Märtyrer. Den Alltag beschreibt sie im Rückblick als trist: Nicht viel mehr als Essen, Schlafen und auf Neuigkeiten aus der Propagandawelt des IS warten.

Ihrer Mutter schickt Linda während der ganzen Zeit eine einzige Nachricht: Sie sei am Leben, die Mutter solle sie "nicht zuheulen". Sie wisse, dass der Verfassungsschutz mitlese, schreibt die junge Frau, und dann: "ein paar worte an euch dreckige hunde (…) es werden noch viele viele anschläge bei euch folgen".

Lindas schillerndes Bild vom Kalifat bekommt jedoch immer mehr Brüche. Eine Großoffensive von irakischer Armee, Peschmerga und Internationaler Koalition rollt auf die Stadt zu. Die Dschihadisten geraten unter Druck. Linda erlebt die Angriffe im besonders umkämpften Westteil der Stadt. Straßen und Gassen sind hier besonders eng. Der Vormarsch dauert Wochen. Von Tür zu Tür tasten sich die Truppen nach vorn, unterstützt von Hunderten Angriffen aus der Luft. "Wenn du irgendwo eine Bombe hörst und da Splitter aufs Dach fliegen, da kriegt man schon psychische Probleme", sagt Linda heute. Auch habe sie viele Leichen gesehen. Unabhängig überprüfen lassen sich viele ihrer Aussagen nicht.

Mindestens sieben deutsche Frauen und neun Kinder in Haft

Im Juli ist das Leben im Islamischen Staat für Linda vorbei. Sie ergibt sich irakischen Sicherheitskräften am Ufer des Euphrats. Ein Militärflieger bringt sie nach Bagdad in Haft.

Nach Recherchen von NDR, SWR und "SZ" sind neben Linda noch mindestens sechs weitere deutsche Frauen und neun Kinder in irakischer Haft. Sie alle warten auf ihren Prozess. Die deutsche Botschaft in Bagdad leistet konsularische Betreuung und versucht, zumindest die Kinder nach Deutschland zurück zu holen. Wie es mit den Frauen weitergeht, ist offen.

IS-Rückkehrerinnen bislang selten verurteilt

Sollten die Frauen nach Deutschland abgeschoben werden, müssten sie wohl nach bisheriger Rechtsprechung nicht mit einem Haftbefehl rechnen. Zumindest hatte es in der Vergangenheit kaum Verurteilungen von IS-Rückkehrerinnen gegeben. Bislang waren vor allem die Männer im Fokus der Ermittlungen, auch weil Unterstützungsleistungen für die Terrororganisation, wie die Beteiligung an Kämpfen, einfacher nachzuweisen waren.

Dies sei aber zu kurz gegriffen, meint Claudia Dantschke von der Beratungsstelle Hayat, die radikalisierte Jugendliche und deren Familien unterstützt. Die Rolle der Frauen im so genannten IS sei existenziell, weil diese für die Erziehung der zukünftigen Generation von Kämpfern verantwortlich seien. Überspitzt formuliert habe die deutsche Justiz ein ähnliches Frauenbild wie der IS, meint Dantschke. Der Mann sei der starke Kämpfer und die Frau das hübsche Beiwerk. "Das entspricht aber nicht der Realität, sondern Frauen sind auch Täterinnen", sagt Dantschke.

Justiz will härter gegen IS-Anhängerinnen vorgehen

Die Haltung der Justiz könnte sich nun ändern. "Es stellt sich jetzt die Frage: Sind auch diese Frauen als Mitglieder einer ausländischen terroristischen Organisation zu verfolgen", sagte Generalbundesanwalt Peter Frank im Interview mit NDR, SWR und "SZ".

Er sei der Meinung, dass sich diese Frage mit Ja beantworten lasse. Denn die Frauen würden die Ideologie des IS weiterverbreiten und die Terrororganisation von innen heraus stärken. Damit droht ihnen ein mögliches Strafverfahren. Die endgültige Entscheidung liege jedoch beim Bundesgerichtshof, sagte Frank.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wies gegenüber NDR, SWR und SZ darauf hin, dass IS-Kämpfer versuchten, ihre Familienangehörigen in Sicherheit zu bringen. "Da nehmen wir wahr, dass es sich anders als in den Vorjahren oft um Frauen und Kinder handelt, die hoch indoktriniert sind, die sich nicht von der IS-Ideologie gelöst haben," so Maaßen. Jede Person, die vom IS zurückkehre, werde auf ihre Gefährdung hin eingeschätzt. Dann lege Polizei und Justiz fest, ob Ermittlungsverfahren eingeleitet und Haftbefehle ausgestellt würden. Auch eine Observation oder Telekommunikationsüberwachung sei möglich, sagte Maaßen. Was aktuell die Behörden kaum leisten können, wie schon im Falle Amri zu sehen war.

Ob auch Linda von einer härteren Haltung der Justiz betroffen sein wird, bleibt offen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gegen sie, einen Haftbefehl gibt es aber bislang nicht.

"Ich hab mir mein Leben damit ruiniert"

Ist sie Täterin? Ist sie Opfer? Niemand kann in ihren Kopf schauen. Sie selbst sagt in Bagdad, sie bereue die Entscheidung, sich dem sogenannten IS angeschlossen zu haben: "Ich weiß nicht, wie ich auf so eine dumme Idee kommen konnte, weil ich hab mir mein Leben damit ruiniert."

Nach etwas mehr als einer Stunde ist das Gespräch vorbei. Schwester Miriam sagt zum Abschied: "Am liebsten möchte ich dich in meinen Koffer reinstopfen, zumachen, mitnehmen." Kaum hörbar sagt Linda: "Ich würde gern mitkommen."

Altersarmut... Sieh nicht weg...

von Rainer Dick...

Deutschland verarmt zusehends. Immer mehr Paare machen sich im Winter in der Mittagszeit auf den Weg zur Tafel, weil es da um diese Zeit eine warme Suppe gibt.

Die Kanzlerin der Herzen in tiefer Trauer...

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für ihre Trauer viel Zeit gelassen. Ziemlich genau ein Jahr hat es gedauert, bis sie durch einen Besuch des Weihnachtsmarktes am Berliner Breitscheidplatz. Und auch mit den Angehörigen der Terroropfer will sie erst jetzt, ein Jahr nach den schrecklichen Ereignissen zusammentreffen. Aber Merkel weiß nach Eigenaussage ja nicht, was sie hätte anders machen sollen... Halten Sie Ihr Taschentuch bereit. Sie sehen die trauernde Kanzlerin...

Vom Gender-Irrsinn zur Büchverbrennung ist es nur ein kleiner Schritt...

von Thomas Heck...

Ein Phänomen in unsere an sich aufgeklärten Zeit ist und bleibt das Problem der anderen Meinung. Selbst im wissenschaftlichen Diskurs, der doch eigentlich auf Fakten oder empirischen Daten basieren sollte, wird die andere Meinung zunehmend unterdrückt, mit Sanktionen belegt. Was mit der ersten Rezension eines Sachbuches durch eine Bundeskanzlerin begann, ich spreche von Thilo Sarrazins "Deutschland schafft sich ab", ist heute Standard. Damals hatte Bundeskanzlerin Merkel das Buch am Tage des Erscheinen als "nicht hilfreich" bezeichnet. Erstaunlich war, wie schnell die Kanzlerin des Lesens mächtig war, sind doch 512 Seiten geballter Volkswirtschaft, langweiliger Statistiken und sozialer Thesen ziemlich starker Tobak, der nicht in einer Woche durchzuarbeiten ist, ich weiß, wovon ich rede.

Wer sich heute mit Fragen des Genderirrsinns, überzogenen Sexismus-Diskussionen oder, ganz aktuell, kritisch mit dem Flüchtlingsthema beschäftigt und eine abweichende Meinung offenbart oder gar mit der AfD einfach eine "falsche" Partei gewählt hat und sich dazu öffentlich bekennt, oder den "friedlichen Islam" kritisiert läuft in Gefahr, von der Gesellschaft ausgegrenzt, als Rechter stigmatisert zu werden, riskiert Job und Existenz. Es dauert nicht mehr lange, bis die ersten Bücherverbrennungen stattfinden. Hatten wir alles in Deutschland schon.

In Deutschland finden sich wenige Medien, die sich offensiv mit diesem Thema beschäftigen, in deutschsprachigen Raum findet man die besten Quellen in der Schweiz, wo neben der NZZ auch die Basler-Zeitung zu journalistischen Höchstleistungen befähigt ist, die man in Deutschland nicht mehr findet. So berichtet die Basler:

Franziska Schutzbach, Noch-Genderforscherin der Universität Basel mit sonderbarem Demokratieverständnis, hat das ausgesprochen, was ihre Gesinnungsgenossen seit langer Zeit in der Praxis anwenden. Der politisch andersdenkende Bürger wird nicht als Herausforderung zur Optimierung der eigenen Streitkultur wahrgenommen, sondern als Feind und Gegner. Frau Schutzbach spricht Menschen, die nicht ihrem links-feministischen Weltbild entsprechen, jegliche Daseinsberechtigung ab und fordert deren Isolation.

Nun ist es nicht so, dass sich Frau Schutzbach mit ihrem kruden Weltbild alleine auf weiter Flur bewegt. Diese Masche wird seit Langem von linker Seite erfolgreich angewendet und gewaltsam durchgesetzt. Im September hätte der ehemalige CIA-Chef und frühere US-General David Petraeus auf Einladung des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung an der ETH Zürich einen Vortrag halten sollen. Dagegen hat eine Gruppierung namens «Uni von unten» Protest eingelegt, Petraeus als «nicht verurteilter Kriegsverbrecher» bezeichnet und mit Ausschreitungen gedroht. Dies hat offenbar gereicht, dass die ETH-Verantwortlichen einknickten und den Viersterne-General schleunigst zur Persona non grata erklärten.

Die Angst muss gross gewesen sein, mit der eigenen Argumentation unter die Räder zu kommen.

Im März hätte im hochsubventionierten Zürcher Theater Gessnerallee eine Podiumsdiskussion «Die neue Avantgarde» stattfinden sollen, an welcher neben linken und linksliberalen Teilnehmern auch der deutsche AfD-Politiker und Philosophiedozent Marc Jongen dabei gewesen wäre. Dagegen hagelte es von linker Seite massiv Kritik und es wurden Ausschreitungen in Aussicht gestellt, sollten die Theaterverantwortlichen den Anlass nicht absagen. Die Veranstaltung wurde daraufhin unverzüglich abgeblasen und dem AfD-Politiker das Podium verwehrt.

Auf der Website eines unabhängigen (sic!) Berliner Theaterportals wurde ein offener Brief an das Theater Gessnerallee veröffentlicht, worin der AfD-Mann Jongen als einer der raffiniertesten Rhetoriker bezeichnet wurde. Offenbar verlor nach dieser Qualifikation das Theater Gessnerallee den Mut, und die Angst muss gross gewesen sein, mit der eigenen Argumentation unter die Räder zu kommen. Das Vorgehen hat System, jeweils diejenigen Veranstaltungen durch Störaktionen zu verhindern, die der eigenen Weltanschauung zuwiderlaufen. In Deutschland finden seit längerer Zeit auf der Strasse und im Umfeld von Universitäten Randale gegen Andersdenkende statt, die oft nur mit massiven Polizeiaufgeboten in den Griff zu bekommen sind.

Wegen der Nichtumsetzung der Masseneinwanderungsinitiative hätte im März 2017 auf dem Bundesplatz in Bern die bewilligte Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie» des Komitees Brennpunkt Schweiz stattfinden sollen. Daraufhin wurde im Internet und in den sozialen Netzwerken zum gewaltsamen Widerstand aufgerufen, was zur Folge hatte, dass die Veranstalter auf die Durchführung ihrer Demonstration verzichteten.

Letztlich hat Frau Schutzbach unter dem Deckmantel der Genderforschung nur das ausgesprochen, was von links-militanten Kreisen bereits erfolgreich praktiziert wird. Es dauert nicht mehr lange, bis die ersten Bücherverbrennungen stattfinden, wo Werke nicht-linker oder genderkritischer Schriftsteller den Flammen übergeben werden.

Erschienen in der Online-Ausgabe der Basler Zeitung

Das Parlament macht weiter gemeinsame Sache mit Merkel...

von Thomas Heck...

Als Merkel 2015 begann, syrische Flüchtlinge aus humanitären Gründen einzuladen, nach Gutsherrenart die Grenzen öffnete und sich so für das heutige Chaos verantwortlich zeichnet, wunderten sich alle, dass dies im föderalistischen Bundesstaat Bundesrepublik Deutschland überhaupt möglich war und dass es seitens des Bundestages, des Bundesrates, der 16 Länderparlamente, der Kommunen, der Gerichte aller Ebenen keinerlei Widerstand gab. Staatsstreichähnlich konnte Merkel sich durchsetzen. So die Mär. Doch die Wahrheit ist noch viel düsterer als vermutet. Denn sie hat bis heute die Rückendeckung eines Bundestags, der bis zur konstituierenden Sitzung nach der Bundestagswahl ein überaus konformistischer Bundestag war, dem eine Debattenkultur fremd war. 

Das hat sich mit dem Einzug der AfD geändert. Und es ist bereits ein Gewinn für die Demokratie, wenn heute Fragen gestellt werden, die die letzten 8 Jahre noch tabu waren. Doch an den Mehrheitsverhältnissen hat sich nicht all zuviel geändert, eine Entmachtung Merkels ist bis heute nicht in Sicht. Was ist nur mit diesen Parlamentariern los?

Die AfD kann sich mit ihrer Forderung nach Kontrollen an den deutschen Grenzen im Bundestag nicht durchsetzen.  Ein Antrag der AfD stieß auf breite Ablehnung, der neben Kontrollen auch eine Zurückweisung von Migranten vorsah. Der CDU-Innenexperte Schuster nannte es naiv und dumm, Probleme mit vollständigen Grenzkontrollen lösen zu wollen. Vielmehr müssten Fluchtursachen bekämpft werden. Was genau er damit meint, sagte er nicht. Fakt ist aber, dass seitens der CDU keine Unterstützung zu finden ist, die Merkels Treiben ein Ende setzt.

Der SPD-Politiker Castellucci warf der AfD vor, Mauern und Türme errichten zu wollen. Auch nach dem Ende der Groko, vor einer neuen Groko oder einer Koko, weicht die SPD nicht von der Regierungslinie ab.

Die Linken-Politikerin Jelpke sprach von einem Paradebeispiel, wie man mit Hetze auf Stimmenfang gehe. Sagt die Linkspartei, die Hetze und Agitation im Parteiprogramm verinnerlicht hat.

AfD-Fraktionschef Gauland meinte dagegen, durch die Politik des "Nicht-Handelns" der Regierung würden die Identität des Landes, die Zukunftsfähigkeit seiner Institutionen und der Sozialstaat gefährdet. Offene Grenzen und Sozialstaat schlössen auf Dauer einander aus. "Frau Merkel, Sie müssen die Grenzen sichern". Das habe die Bundeskanzlerin im Rahmen der Flüchtlingskrise nicht getan. "Dieses Nichthandeln gefährdet den Sozialstaat. Offene Grenzen und ein funktionierender Sozialstaat schließen sich einander irgendwann aus", so Gauland. Zudem seien offene Grenzen "ungerecht": Der Innenminister würde nun "Rückkehrprämien" an Menschen auszahlen, die "eigentlich hier nicht sein dürften". "Diese Politik ist verheerend", deshalb seien die Parteien bei der Bundestagswahl abgestraft worden. "Menschen können illegal sein", das stelle ich hier fest. Die AfD-Fraktion klatscht, aus den Reihen der anderen Fraktionen erntet Gauland laute Pfiffe, auch ein Anis Amri scheint nicht illegal gewesen zu sein. Gut zu wissen im Falle von Neuwahlen.

Doch in einer parlamentarischen Demokratie führen nur entsprechende Mehrheitsverhältnisse zu Ergebnissen. Und in der aktuellen Konstellation ist nicht davon auszugehen, dass Merkel irgendwas ändern muss. Am Ende des Tages waren sich die "etablierten" Parteien wenigstens in einem Punkt einig. In der Erhöhung der Diäten für Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen... gegen die Stimmen von AfD und Linke.

Armbändchen statt Armlänge... genial...

von Thomas Heck...

Jetzt geht es den Vergewaltigern an den Kragen. Die haben keine Chance mehr. Die Stadt Köln wird zu Silvester eine #Respect-Kampagne starten und Armbändchen an alle Besucher verteilen. Oberbürgermeisterin Henriette Reker gegenüber den Medien: "Eine Expertenkommission hat das alte Sicherheitskonzept #Armlänge auf den Prüfstand gestellt und optimiert. Herausgekommen ist das Ärmbändchen der #Respect-Kampagne. Wir ersetzen damit dieses Jahr zu Silvester sämtliche Sicherheitskräfte, die mit den Armbändchen obsolet geworden ist. Die Stadt Köln spart damit Gelder ein, die in neue Integrationskonzepte für traumatisierte Flüchtlinge investiert werden sollen."

Was schon an der Armlänge-Kampagne revolutionär war, wird dieses Jahr die #respect-Kampagne in den Schatten stellen. Davon bin ich überzeugt. Der gemeine Nafri wird, ausgestattet mit den Armbändchen, in sich gehen und von   seinem schändliches Tun abhalten. Und ein potentieller Vergewaltiger würde von seinem potentiellen Opfer mit dem Armband konfrontiert und ließe sofort von der Vergewaltigung ab. Genial. Darauf hätte man doch früher kommen können.

Sawsan Chebli... ich, ich, ich... danach kommt erstmal eine ganze Weile gar nichts...

von Thomas Heck...

Sawsan Chebli, die nach ihrer schrecklichen Sexismus-Erfahrung Twitter ausschließlich zu therapeutischen Zwecken nutzte und bereits am Tage des "traumatischen" Vorfalls ihren Account zum Glühen brachte, nahm sich nach den antisemitischen Vorfällen am Brandenburger Tor dann doch etwas mehr Zeit. Berlins Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli (SPD), ist die Gründerin eines „Arbeitskreises gegen Antisemitismus“. Und in dieser Hinsicht war ihre Stimme seit dem vergangenen Samstag gefragt. Nachdem am Wochenende mehrere antisemitische Aufmärsche durch die Hauptstadt zogen, zeigten sich Beobachter entsetzt. Mehrheitlich muslimische Migranten zelebrierten unverhohlen Judenfeindschaft, drohten Israel mit Vernichtung und verbrannten Fahnen mit Davidsternen. 

Doch von Chebli, die erst vor einem Monat öffentlichkeitswirksam das Expertengremium berufen hatte, kam zunächst nichts. Auch am Folgetag war auf dem Twitter-Account der sonst fleißigen Social-Media-Nutzerin nichts dazu zu finden. Stattdessen retweetete sie ein Video gegen Rechtsradikalismus, einen Spendenaufruf der YouTuber Die Lochis – und den Beitrag eines israelkritischen Journalisten. Darin bezeichnete dieser die Befürworter der Botschaftsverlegung als „Trump-Versteher“, kritisierte das „Recht des Stärkeren“ und sprach von einer Verachtung des Völkerrechts. 

Zahlreiche Nutzer äußerten Kritik am langen Schweigen Cheblis. Erst am Sonntag, zwei Tage nach den ersten judenfeindlichen Ausschreitungen, teilte sie einige Beiträge gegen Antisemitismus auf ihrem Twitter-Profil. 

Dann ging sie in die Offensive. Am Montagnachmittag erhielt die WELT von ihr ein Statement. Darin berichtete sie von ihrer Mutter, die nach Donald Trumps Entscheidung geweint habe und von ihrer Kindheit im Flüchtlingslager. 

„Dennoch“, fügte sie an, seien die Vorkommnisse in Berlin beschämend. Der Kampf gegen Judenfeindschaft müsse auch von Muslimen mitgetragen werden. Ihr Schweigen erklärte Chebli auf Anfrage wie folgt: Sie habe sich zunächst nicht geäußert, weil sie einer anderen Zeitung für Montag ein Exklusivinterview zugesagt habe. Dieses sei dann aber nicht zustande gekommen. 

Mit der Gründung des Arbeitskreises gegen Antisemitismus wollte die SPD-Politikerin eigentlich „gemeinsam mit Organisationen, Vereinen und Individuen“ neue Strategien gegen Judenhass entwickeln. So hatte sie es angekündigt. Mit dabei sind etwa Vertreter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, des Zentrums für Antisemitismusforschung und des American Jewish Committee Berlin.

Doch schon der Auftakt sorgte für Irritationen. Andere renommierte Berliner Initiativen, die sich mit Antisemitismus beschäftigen, fühlten sich übergangen. Man sei von der Gründung des Arbeitskreises „überrascht“ worden, sagt Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung. „Wir wurden nicht gefragt, ob wir dort mitmachen wollen.“ Ein Mitarbeiter von ihr habe mit Chebli das Gespräch gesucht und sei „ziemlich unfreundlich abgewimmelt“ worden.

Auch das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus ist nach eigenen Angaben vorab „nicht im Geringsten“ informiert worden. „Wir sind die Bildungs- und Monitoring-Experten und werden nicht mal gefragt, obwohl wir seit Jahren dabei sind“, sagt Sprecher Levi Salomon. „Wir können das nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen.“ Auch andere Organisationen zeigten sich irritiert, möchten aber nicht zitiert werden.

Es habe bisher nur ein einziges Treffen gegeben, sagt Chebli der WELT. „Es war ein Anfang. Es gibt keine starre Mitgliederliste.“ Über die nächsten Schritte, dazu gehörten Fragen des Formats und der Zusammensetzung, spreche man auf dem nächsten Treffen Ende Januar. Sie wolle viele Berlinerinnen und Berliner erreichen und wünsche sich die Unterstützung „aller Akteure, die in diesem Feld arbeiten“.

Im Übrigen habe sie sich Anfang der Woche „bewusst und aus voller Überzeugung so deutlich geäußert“. Für sie seien ganz klar Grenzen überschritten worden. „Antisemitismus und das Existenzrecht Israels sind rote Linien.“

Augstein... Judenhass auf Twitter im Sekundentakt...

Mit Bratwurst und Glühwein gegen Terrorismus...

von Thomas Heck...

Knapp ein Jahr nach dem Terroranschlag hat Bundeskanzlerin Merkel den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche besucht. Sie wollte zwischen Glühwein und Bratwurst ihre Solidarität ausdrücken. Der Hunger hatte sie wohl zum Weihnachtsmarkt getrieben. Die Familienangehörigen der Terroropfer hätten wohl besser angeboten, was zum Essen ins Kanzleramt mitzubringen, um so früher von Mutti mit einem warmen Händedruck und tröstenden Worten zu erhalten.

Mit einem Besuch des Weihnachtsmarkts an der Berliner Gedächtniskirche hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Opfer des Terroranschlags vor einem Jahr gedacht. Sie kam am Dienstagabend für eine rund 30-minütige Visite zum Breitscheidplatz, wo sie auch den Weihnachtsmarkt besuchte. Hinterbliebene der Opfer des Terroranschlags hatten sich zuvor über die aus ihrer Sicht mangelnde Fürsorge des Staates nach dem Anschlag beklagt. Sie warfen Merkel in einem offenen Brief Untätigkeit und politisches Versagen vor.

An der Stelle des Anschlags, wo immer wieder Blumen abgelegt und Kerzen angezündet werden, verharrte Merkel zusammen mit dem Chef des Berliner Schaustellerverbandes, Michael Roden, und dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft City, Klaus-Jürgen Meier. Anschließend legte jeder eine weiße Rose nieder. Ob Sie anschließend auch noch ihre berühmten Merkel-Legos (nach ihr benannte Betonpolller zur Terrorabwehr) handsignierte, ist nicht überliefert.

Auf dem Weihnachtsmarkt unterhielt sich die Kanzlerin mit Passanten, Besuchern und Budenbetreibern. Sie wollte zwischen Glühweinständen und Bratwurstbuden auch ihre Solidarität mit den Betroffenen ausdrücken. Merkel sprach dabei auch mit Susanne Wollenschläger, an deren Stand zwei Menschen getötet wurden, sowie mit dem Schausteller Max Müller, dessen Stand komplett zerstört worden war. 

Bei dem nicht angekündigten Besuch informierte sich Merkel auch bei Polizisten der mobilen Wache. Nach dem Attentat waren auf vielen Weihnachtsmärkten die Sicherheitsvorkehrungen erhöht worden. 

Bei dem Anschlag mit einem entführten Lastwagen tötete der islamistische Terrorist Anis Amri am Abend des 19. Dezember vergangenen Jahres 12 Menschen und verletzte etwa 70. Amri wurde vier Tage später auf der Flucht in Italien von Polizisten erschossen.

An der zentralen Gedenkveranstaltung zum Terroranschlag nimmt neben Merkel in der kommenden Woche auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Steinmeier wird bei der religionsübergreifenden Andacht am Morgen des 19. Dezembers in der Gedächtniskirche direkt am Tatort sprechen. Merkel gehört nicht zu den Rednern. Besser so.

Kommende Woche wird des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gedacht. Der Beauftragte der Bundesregierung, Beck, forderte im Interview mit tagesschau24 einen deutlich besseren Umgang mit den Opfern. Es brauche mehr Geld, aber auch mehr Schutz.

Fast ein Jahr ist es her, dass der Islamist Anis Amri mit einem gestohlenen Lastwagen auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz raste, zwölf Menschen tötete und etwa 70 verletzte. Es folgten Berichte über Behördenversagen, Ermittlungspannen und Klagen der Angehörigen, die sich weitgehend allein gelassen fühlten.

Kurt Beck als eigens von der Bundesregierung eingesetzter Opferbeauftragter soll helfen, das Leid der Angehörigen zu lindern. Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wird am Mittwoch seinen Abschlussbericht zum Anschlag in Berlin vorlegen. Im Gespräch mit tagesschau24 räumte er ein, dass im Umgang mit den Hinterbliebenen Fehler gemacht worden seien. Die Erkenntnis, dass man mehr für die Opfer hätte tun müssen, sei zu spät gekommen.

Nun aber wolle die Bundesregierung es besser machen, unter anderem sei er dafür als Opferbeauftragter eingesetzt worden. Und Beck erläuterte, was sein Bericht im Kern enthalten wird: Die Forderung, die finanziellen Entschädigungen deutlich aufzustocken, Gesetzeslücken für einen besseren Schutz von Opfern und Hinterbliebenen zu schließen und eine dauerhafte Hilfe für die Opfer zu installieren. Deutschland bewege sich, was die finanziellen Hilfen betrifft, international nur im unteren Mittelfeld. Was umso erbärmlicher ist, dass andere im Gegensatz zu Deutschland eher alle tun, um Terroranschläge verhindern, während Deutschlands Regierung unter Merkel fortwährend potentielle Täter weiter importiert.

Beck betonte, dass die Politik wirklich Konsequenzen aus dem Anschlag ziehen müsse. "Das ist eine Pflichtschuld gegenüber den Opfern", sagte er. Zugleich kritisierte er die Arbeit der Behörden bei der Aufklärung des Anschlags. "Dass versucht worden ist, diese Fehler im Nachhinein in Polizeiberichten zu kaschieren oder gar ins Gegenteil zu verkehren, empört die Menschen", so Beck.

Er selbst will bis Ende März weiter als Opferbeauftragter arbeiten, um die politische Umsetzung seiner Vorschläge zu begleiten. Dauerhaft möchte Beck den Job aber nicht machen. "Da würde man selber seelisch zerbrechen."

Kommende Woche finden in Berlin die zentralen Gedenkveranstaltungen an den Terroranschlag statt - und Bundesregierung sowie Berliner Senat wollen dieses Mal alles richtig machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sprechen, neben Kanzlerin Angela Merkel nehmen zahlreiche Bundesminister und der komplette Berliner Senat an der Veranstaltung teil. Bisschen spät die Anteilnahme.

"Wo geht es denn hier zur Trauerfeier? Ach, die war schon letztes Jahr?"