Gut integriert oder im Undercover-Einsatz?

von Thomas Heck...

Für die WELT geben die Attentäter von Barcelona ein Rätsel auf. Sie waren jung und recht gut integriert. Im Ernst? Wie kann man Menschen als gut integriert bezeichnen, die auf unseren Straßen Menschen überfahren, Frauen und Kinder ermorden? Wir kann man so etwas gut integriert nennen. Ich nenne die im Undercover-Einsatz befindlich. Es sind Soldaten einer feindlichen Macht, die sich in unsere Länder eingeschleust haben, ob als Flüchtlinge, als Asylanten, als illegale Einwanderer oder was auch immer. Es ist auch egal. Sie tragen die Botschaft des Propheten in sich und führen seinen Befehl aus. Tötet die Ungläubigen, wo Ihr sie seht. Lamentieren und verharmlosen, wie die WELT es tut, erklärt das Phänomen nicht einmal im Ansatz. So schreiben sie:

Die Verantwortlichen der Terroranschläge in Spanien geben Rätsel auf: Sie waren jung und recht gut integriert. Es war wohl nicht die Erfahrung von Chancenlosigkeit und Zurückweisung, die sie zu Terroristen werden ließ. 

Sie waren 19 Jahre alt und Anfang 20, zwei erst 17, fast noch Kinder. Sie haben Fußball gespielt und Hausaufgaben gemacht, sie hatten Freunde und lebten im Schoß ihrer Familien. Sie beherrschten die Landessprache, kannten die Sitten, wie so viele junge Leute in Spanien hatten sie manchmal einen Job und manchmal nicht. Und vermutlich hätte niemand etwas dagegen gehabt, wenn sie irgendwann einen einträglichen Beruf und einen gewissen sozialen Aufstieg errungen hätten.

Diese sehr jungen Attentäter der Terroranschläge in Katalonien kamen nicht aus den Banlieues in Paris oder aus gettoartigen Verhältnissen wie dem Brüsseler Stadtteil Molenbeek. Ihre Heimat war Ripoll, eine Kleinstadt am Rande der Pyrenäen. Für einen 17-Jährigen wahrscheinlich ein grauenhaft langweiliges Kaff. Aber kein Grund, zum Terroristen zu werden.

Dass in dieser unauffälligen Stadt eine zwölfköpfige Terrorzelle entstehen konnte, klingt ebenso unwahrscheinlich wie die Tatsache, dass mehr als die Hälfte der Gruppe aus Jugendlichen bestand. Wie bekommt man 17-Jährige dazu, sich an einem der verheerendsten Anschläge in der jüngeren spanischen Geschichte zu beteiligen? 14 Tote und Hunderte Verletzte forderten die Attentate in Barcelona und Cambrils. Und das war nur Plan B. Wenn der Gruppe ihre eigentliche Terror-Operation gelungen wäre, dann wären wohl viele Hunderte Menschen zu Tode gekommen.

Wie hält ein Teenager es aus, sich über Monate an so einem monströsen Vorhaben zu beteiligen? Was muss mit einem jungen Menschen geschehen, dass er sich diesem Mordkommando anschließt? Frühe Erfahrung von krasser Ausgrenzung, zerrüttete Elternhäuser, Scheitern in der Schule, keine Chance, aus einer seelenlosen Trabantensiedlung am Stadtrand herauszukommen – diese gängigen Erklärungsmuster scheinen hier nicht zu greifen. Nach allem, was man nun aus Ripoll erfahren hat, kann die Entwicklung zum Terroristen offenbar auch andere Wege nehmen.

Fast alle waren sie Söhne marokkanischer Einwanderer, sie lebten in bescheidenen Verhältnissen, aber offenbar weit entfernt davon, ihre eigene Zukunft aufzugeben: Moussa Oukabir, 17, besuchte regelmäßig die vom Sozialamt der Stadt organisierte unentgeltliche Hausaufgabenbetreuung. Die Brüder Mohamed und Omar Hychami waren ihren Lehrern als fleißige Schüler in Erinnerung. Der 24-jährige Mohamed hatte einen Job in einer Metallverarbeitung. Er war laut der spanischen Zeitung „El País“ für seinen Chef so unabkömmlich, dass der Mohamed sogar einmal bat, seinen Urlaub zu verschieben, weil ohne ihn der Auftrag nicht gestemmt werden konnte.

Es waren keine chancenlosen jungen Männer. Und doch haben sich Moussa, Mohamed und Omar zu einer Tat entschlossen, nach der es keine Zukunft mehr für sie geben würde. Bei dem Versuch, in Cambrils mit einem Auto Fußgänger zu überfahren, wurden alle drei von der Polizei erschossen.

Younes Aboyaaqoub spielte im Fußballverein in Ripoll. Die, die ihn kennen, sagten den spanischen Medien, dass er nicht der Typ sei, der sich bei irgendetwas als Anführer hervortue. Younes Aboyaaqoub ist heute der meistgesuchte Mann in Spanien. Er gilt als Fahrer des Lieferwagens, der auf den Ramblas in Barcelona in die Menschenmenge fuhr und erst nach einem halben Kilometer zum Stehen kam. Was hat den 22-Jährigen so abgebrüht werden lassen?

Younes’ Mutter bat ihn am Samstag vor laufenden Kameras, sich der Polizei zu stellen. Und die Schwester der Oukabir-Brüder sagte in die Mikrofone: „Ich bin Katalanin.“ So reden keine Leute, die sich jeder Integration verweigern.

Für die Familien, die laut in die Kameras schluchzten, ist das Verbrechen ihrer Söhne eine Katastrophe. Aber eine Katastrophe ist es auch für die Stadt Ripoll. „Buena gente“, anständige Leute, seien die Familien doch eigentlich, erzählen die Anwohner den Journalisten. Und jetzt das. Was helfen all die Bemühungen um Hausaufgabenbetreuung und Integration, wenn die Jungs trotzdem so abdriften?

Wenn man keine äußeren Faktoren findet, die eine Verhaltensänderung erklären, sucht man nach inneren Beweggründen. Dass die jungen Männer sich immer intensiver mit Religion beschäftigt haben, war ihren Familien und Freunden zwar schon vorher aufgefallen. Aber niemand hatte sich besonders dafür interessiert.

Jetzt jedoch wird daraus ein Motiv, das auf einen möglichen Anstifter verweist: Der Imam Abdelbaki Es Satty könnte die Jugendlichen einer Art Gehirnwäsche ausgesetzt haben. Die Jungen scheinen jedenfalls eine sehr enge Beziehung zu ihm gehabt zu haben. Er muss ihnen etwas gegeben haben, was sie in ihren Familien, in der Schule und bei Freunden nicht bekommen haben. Einen emotionalen Halt, der so stark war, dass er die Jungen veränderte. Und vielleicht war es die Bindung an diesen Imam, die sie zu Werkzeugen eines mörderischen Plans machte.

Satty ist vor zwei Monaten weggezogen, angeblich nach Marokko. Seit zwei Monaten, sagt nun die Polizei, sei in einem Ferienhaus in Alcanar im Süden Kataloniens an Bomben gebastelt worden. Dass die jungen Männer aus Ripoll in dem Haus ein- und ausgingen und mehr als hundert Gasflaschen anschleppten, gilt als sicher. Ob sie dies unter Sattys Leitung taten, muss erst noch bewiesen werden. Als die Bomben, mit denen mehrere Lieferwagen hätten bestückt werden sollen, aus Versehen explodierten, starben mehrere Menschen, einer von ihnen könnte Satty gewesen sein.

Attentäter von Barcelona horteten 120 Gasflaschen 

Die Suche nach dem mutmaßlichen Fahrer des Vans geht weiter. Im Fokus der Ermittler steht aber auch ein Imam. Er kam möglicherweise bei der Explosion in Alcanar ums Leben. Ermittler stellten dort mindestens 120 Gasflaschen sicher. 

Ein bärtiger Mann um die 40 wurde in dem Haus gesehen. Ob das nun Satty war oder nicht, der Mann hat die Jungen offenbar gut im Griff gehabt. Die Nachbarn, die links und rechts des Hauses leben, in dem sich die Terroristen eingerichtet haben, berichteten „El País“ von der großen Zurückhaltung der jungen Männer. Sie hätten stets höflich gegrüßt, sich aber auf keinen Wortwechsel eingelassen. Keinen Mucks habe man von nebenan gehört, weder laute Stimmen noch Geräusche, nicht einmal Musik. Sehr ungewöhnlich für ein Haus voller Jugendlicher, doch das schien niemanden weiter beschäftigt zu haben.

Manchmal, so die Nachbarn, hätten die Jungen im Garten Boxen geübt. Vielleicht geschah auch das auf Anweisung. Wer sich junge Leute gefügig machen will, muss dafür sorgen, dass sie ab und zu Dampf ablassen dürfen. Der Druck, der auf den Jungen lag, die monatelang ein Doppelleben führten, muss gewaltig gewesen sein. Die Unaufmerksamkeit aller, die mit ihnen lebten, allerdings auch.

Messer, Messer, Messer... Deutschland versinkt in Gewalt

von Thomas Heck...

Gewalt nimmt in Deutschland immer mehr zu. Es ist nicht nur mehr ein latentes Gefühl der Bedrohung, es wird untermauert durch einen Blick in die Nachrichten, in die Zeitungen, auch wenn man zwischen den Zeilen lesen muss. Ist erster Linie ist es aber auch die Kriminalstatistik, die eindeutig ist. Die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt immer mehr. So berichtet die WELT und auch hier muss man zwischen den Zeilen lesen, um die Ursache der Gewalt im Bereich der Zuwanderung zu verorten, denn wer greift denn Polizei und Sanitäter im Rettungseinsatz an, wer sind denn die Messerstecher?

Die Mitarbeiter der Berliner Gewaltschutzambulanz können Entwicklungen oft früher und feiner messen als Polizei und Justiz. Denn an sie wenden sich Opfer zuerst. Ihre Einschätzungen sind besorgniserregend. 

„Wenn du gehst, mach ich dich tot.“ So simpel kann eine Morddrohung klingen. Saskia Etzold ruft dann nicht die Polizei. Die Rechtsmedizinerin und Vizeleiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz ist bei Erwachsenen zum Schweigen verpflichtet. Sie kann dennoch eine ganze Menge für Frauen tun, die sich von gewalttätigen Partnern trennen wollen: Verletzungen dokumentieren, Beratungsstellen empfehlen oder ein Frauenhaus. „Jeder Fall ist anders. Aber es geht immer um die Frage: Wie kriegen wir das in den Griff?“, sagt Etzold.

Die Gewaltschutzambulanz liegt hinter einem hohen Metallzaun in einer stillen Straße im Stadtteil Moabit. Direkt neben der Rechtsmedizin der Charité. Wer rein will, muss klingeln und mehrere Türen passieren, die sofort wieder zuschnappen. Ein bisschen wie im Gefängnis. Nur dass die Täter draußen herumlaufen und die Opfer drinnen sitzen. Auf den Tischen stehen Taschentuchboxen. Geweint wird hier viel.

Seit 2014 ist die Ambulanz so etwas wie ein Seismograf in der Hauptstadt geworden. Eine Anlaufstelle, die gesellschaftliche Entwicklungen häufig früher und feiner messen kann als Polizei und Justiz. Etzold und ihre Kolleginnen sehen die ganze Bandbreite von Gewalt – blaue Flecken, Knochenbrüche, Stichverletzungen, Würgemale, Verbrennungen, Spuren sexueller Übergriffe. Im Schnitt kommen 100 Menschen im Monat.

Oft sind es Gewalttaten, die im Polizeibericht nicht auftauchen. Rund die Hälfte der erwachsenen Betroffenen will keine Anzeige erstatten und kein Gerichtsverfahren. Aus Scham, aus Angst vor dem Partner, aus Angst um den Job – oder im festen Glauben, damit allein fertig zu werden. Ein Gutachten der Ambulanz ist dann wie eine private Rückversicherung.

Nach der jüngsten polizeilichen Kriminalstatistik zählt Berlin zu den gefährlichsten Großstädten Deutschlands. Auf 100.000 Einwohner kommen 16.160 Straftaten. Etzold beeindrucken solche Superlative wenig. Sie beobachtet anders.

„Die Zahl der Gewalttaten ist relativ konstant. Aber die Hemmschwelle sinkt. Das ist der Punkt“, sagt sie. Früher hätten aggressive Umstehende keine Rettungssanitäter angegriffen. Kaum jemand sei wegen langer Wartezeit in der Notaufnahme ausgerastet. Busfahrer, Polizisten und Wachschützer seien seltener bespuckt und geschlagen worden. Ganz zu schweigen von dem, was sich verfeindete Nachbarn inzwischen alles antun.

In Etzolds Arbeitszimmer liegen neben Büchern blanke weiße Knochen in einer Glasvitrine. Manche haben ein kleines rundes Loch – Spuren von Schussverletzungen. „Ich finde das weder makaber noch igitt“, sagt sie mit einem Seitenblick auf die Sammlung aus der Rechtsmedizin. Sie hat einen Knochenjob. „Wir lernen von den Toten für die Lebenden“, ergänzt sie. „Wie weich ist ein Kinderschädel? Wann bricht eine Rippe?“ Etzold ist bei solchen Beschreibungen sehr direkt. Es geht ihr nicht um den Gruselfaktor. Es ist die Realität.

„Alltagsgewalt wird in unserer Gesellschaft unterschätzt“, sagt sie. Stereotype griffen nicht – Gewalt sei weder „bildungsfern“ noch habe sie einen „Migrationshintergrund“. „In der Villa in Zehlendorf wird genauso geprügelt wie in der Platte in Marzahn.“ Nur subtiler. „Hartz IV haut ins Gesicht. Akademiker schlagen dahin, wo es niemand sieht.“ Ihr jüngstes Gewaltopfer war zwei Tage alt, das älteste über 90.

Die Rechtsmedizinerin ist in ihren Dokumentationen eine Frau der klaren Worte. Ein Oberarmbruch heißt Oberarmbruch und nicht „Humerus fx“. Aus den Gutachten soll jeder verstehen können, wie zugeschlagen, zugestochen oder wie die Hände eines Kindes auf eine heiße Herdplatte gedrückt wurden.

„Kinder können nicht ihre Koffer packen und gehen“

Gemeinsam mit ihrem Chef Michael Tsokos hat Etzold ein Buch geschrieben:„Deutschland misshandelt seine Kinder.“ Es schildert nicht nur unfassbare Grausamkeiten, es liest sich wie eine Abrechnung mit dem deutschen Hilfesystem – überforderte Jugendämter, unerfahrene Familienhelfer, ahnungslose Kinderärzte, naive Richter. Es ist ein subjektiver Blick. „Ich habe Empathie mit allen Opfern. Aber Kinder können nicht ihre Koffer packen und gehen“, sagt Etzold. Dass es keine Kinderrechte im Grundgesetz gibt, frustriert sie. „Wenn Eltern, die ihr Kind nachweislich schwer misshandelt haben, es trotzdem weiter sehen dürfen – dann geht mir das nicht in den Kopf.“

Etzold ist 36 Jahre alt. Gewalt war für sie lange ganz weit weg. „Behütetes Einzelkind aus Hamburg“, sagt sie und ergänzt schmunzelnd „bildungsnah“. Heute weiß sie, dass alles zur Waffe werden kann. Sogar der Schilfwedel, der eine Wohnzimmerwand schmückte, bis ein Mann damit auf seine Frau eindrosch. Solche Schnittwunden hatte die Ärztin noch nie gesehen. Gewalt und immer wieder Gewalt. Männer gegen Frauen, Männer und Frauen gegen Kinder. Seltener Frauen gegen Männer. Gibt es aber auch. Da wundert es, wenn Etzold betont: „Ich mag meinen Beruf.“

Auch, wenn er sie manchmal an die eigene Schmerzgrenze führt. Die Gespräche mit den überlebenden Opfern des Terroranschlags vom 19. Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gehören zu den Erinnerungen, die sie bei aller professionellen Distanz nicht aus dem Kopf bekommt. Mit wem kann sie reden außer den Kollegen? „Mit meinem Mann.“

Beim Abendbrot über Leichen reden

Veit Etzold ist Thrillerautor. Zu einem Bericht der „Bild“-Zeitung über ihre Hochzeit, wonach sich die Blicke der Liebenden das erste Mal über der Leiche eines Erhängten kreuzten, sagt Saskia Etzold: „Stimmt.“ Bei ihrer ersten Begegnung war der Schriftsteller gerade auf Recherche in der Rechtsmedizin. Es sei aber nicht die gruseligste Hochzeit des Jahres gewesen, wie ebenfalls beim Boulevard zu lesen war, ergänzt sie. „Ich fand sie wunderschön.“ Wenn das Paar beim Abendbrot über Leichen redet, ist das bis heute nichts Ungewöhnliches. Es gibt Verständnis auf beiden Seiten.

Zum Alltag in der Ambulanz gehört, was sich selbst Romanautoren nur schwer ausdenken können. Neben der unvorstellbaren Bandbreite an häuslicher Gewalt gehören Vergewaltigungen dazu. Etzold beobachtet auch hier eine gesellschaftliche Veränderung. „Manchmal denke ich, dass die Diskussion über Rocklängen wieder auflebt. Samt der Unterstellung, eine Frau sei ja selbst schuld, weil sie durch ihre Kleidung provoziert“, sagt sie.

Ihr Blick wird finster. „Für mich ist das, als ob die Themen von Alice Schwarzer von vor 30 Jahren plötzlich wieder aufploppen.“ Statt einer klaren Botschaft: „Eine Frau kann anziehen, was sie will. Und sie kann nichts für eine Vergewaltigung.“ Die Empfehlung an Frauen, besser eine „Armlänge Abstand“ zu halten, macht sie fast wütend.

Genauso wütend wie die Argumentation mancher Sozialarbeiter aus anderen Kulturen. „Sie sagen, Gewalt gegen Frauen und Kinder müssten wir hier akzeptieren, weil die andere Kultur das nicht anders kenne.“ Der Rechtsmedizinerin ist die Empörung anzumerken. Sie bleibt sachlich. „Das halte ich für grundfalsch.“ Sie erlebt das Gegenteil. Geflüchtete Frauen lernen schnell, dass Gewalt in Familien in Deutschland verboten ist. „Und sie kommen zu uns. Mit Dolmetschern, mit Schwestern oder mit Freundinnen.“

„Jeder Mensch ist bei akuten Bedrohungen zu allem fähig“

Die Gutachten der Ambulanz sind für Trennungs- und Scheidungsverfahren wichtig. Etzold erlebt aber auch, dass Frauen Hilfen für ihre Kinder annehmen – für sich selbst aber nicht. Sie wartet dann. Manche Frauen kommen wieder. Sie entscheiden, wann es genug ist. Es ist ihre Schmerzgrenze. „Veränderungen in einer Gesellschaft zu erreichen, heißt, den Weg über die Frauen zu gehen“, sagt die Medizinerin. Mit Herkunft hat das für sie nichts zu tun. Sie hat von deutschen Frauen schon Sätze gehört wie: „Er schlägt mich schon seit Jahren. Aber gestern war es besonders schlimm.“

Etzold akzeptiert keine Gewalt. Nicht gegen Menschen – und auch nicht beim G-20-Gipfel. „Jeder Mensch ist bei akuten Bedrohungen zu allem fähig“, sagt sie. „Aber wo ist denn in diesem Land bitte schön die akute Bedrohung?“

Für Etzold gibt es zu viele Entschuldigungen für Gewalt, zu viele zerfasernde Diskussionen. „Manchmal erinnert mich das an die Sandkastenlogik von Kleinkindern: Der hat aber angefangen“, sagt sie. Statt Klartext. Statt des Satzes: Gewalt ist immer indiskutabel. Was sie beeindruckt, ist Zivilcourage. Das fängt dabei an, Beleidigungen in Bus und Bahn nicht zu dulden. Es wird zur Hochachtung vor den Männern, die jüngst in Hamburg einen Attentäter samt Messer in Schach hielten, bis die Polizei kam. Doch Zivilcourage ist etwas, von dem Gewaltopfer in Berlin immer seltener erzählen. Noch so ein Trend.

Die Scheindiskussion um die Obergrenze für Flüchtlinge...

von Thomas Heck...

Seit Beginn der Flüchtlingskrise geistert ein Terminus durch die Gazetten, der eigentlich beweist, dass auch 2-3 Jahre nach Merkels Grenzöffnungen das Thema von den politischen Entscheidungsträger gar nicht verstanden wurde. Die Obergrenze für Flüchtlinge. Denn es handelt sich um eine Scheindiskussion, die die Fakten geschickt verschleiert und die notwendigen Entscheidungen blockiert.

Eine Obergrenze für Flüchtlinge, und ich meine die, die in ihren Heimatländern verfolgt sind und nicht die, die in Europa ein lockeres Leben haben wollen, dürfte es gar nicht geben, denn Sie wollen doch nicht ernsthaft den Ersten, der diese Obergrenze überschreitet, z.B. einem Schwulen, dem in Teheran der Galgen droht, zurückschicken? Deswegen kann es keine Obergenze für Flüchtlinge geben.

Doch diese Diskussion führen wir doch nur, weil die Begrifflichkeiten immer noch durcheinandergeraten, weil  Politiker, die Presse und die Willkommensklatscher jeden als Flüchtling einordnen, der in diesem Land leben will. Nur so kann es passieren, dass ein Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, als Flüchtling benannt wurde. Absurd.

Hier geht es doch letztlich darum, dass die Regierung entschieden hat, dass Migration in Deutschland gewünscht ist, aus welchen Gründen auch immer. Und so richtig erklärt hat das auch keiner. Es ist doch naiv zu glauben, dass ein Land wie Deutschland, ein Hightech-Land, welches es nicht schafft, seine eigene Bevölkerung in Lohn und Arbeit zu bringen, ein Land, welches es nicht schafft, den Facharbeiterbedarf aus der eigenen Jugend zu rekrutieren, weil diese die Bildungsanforderungen nicht erfüllen, dass ausgerechnet dieses Land meint, diese Probleme mit afrikanischen Ziegenhirten lösen zu können. Das mag in Einzelfällen funktionieren, doch die Erfahrungen sprechen eine andere Sprache.

Deutschland betreibt eine Armutsmigration und macht den Fehler zu glauben, damit etwas zu bewirken. Ich habe es bereits an anderer Stelle gesagt. Es macht keinen Sinn, jährlich ein paar Hunderttausend oder sogar Millionen Einwanderer aus Afrika ins Land zu lassen und zu meinen, dies würde die Situation in Afrika entlasten, was nicht der Fall ist. Denn im gleichen Zeitraum werden 54 Mio. neue Afrikaner geboren. Darüberhinaus belasten diese Migranten die Sozialsysteme in Deutschland und das tun Sie, lassen Sie sich nicht von den Politikern für dumm verkaufen.

Doch was muss getan werden? 

Wir zunächst definieren, um welche Menschen es sich handelt. Dabei muss zwingend die Emotion aus der Leitung gestrichen werden. Es handelt sich um Asylanten oder Migranten. Was ein Asylant ist, definiert das Gesetz. Es sind Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Ihres Geschlechts, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt sind. Punkt. In der aktuellen Situation sprechen wir übrigens von 0,5% der hier ankommenden Menschen, die als Asylanten im Sinne des Gesetzes anerkannt werden. D.h. 99,5%  haben nicht die Vorraussetzungen, um als Asylanten anerkannt zu werden. Eine absurde Situation.

Denn Krieg, Hunger sind kein Asylgrund. Doch auch diese Menschen werden weiter kommen und könnten temporär Schutz erhalten, müssen dazu aber nicht nach Europa migrieren. Syrische Kriegsflüchtlinge wären in Nachbarländern Syriens besser aufgehoben gewesen, anstatt den Weg nach Europa anzutreten, doch deren Ziel war ja nicht die Flucht vor Krieg, sondern ein dauerhaftes Leben in Europa. Kriegsflüchtlinge kehren normalerweise in ihr Heimatland zurück, wenn der Krieg vorbei ist. Bei den hier untergekommenen Syrern wird die überwiegende Zahl dauerhaft hier leben. Risiken und Nebenwirkungen nicht ausgeschlossen. Wenn die Politik das so will, muss sie auch die politische Verantwortung z.B. nach Anschlägen tragen. In Deutschland trägt die Gemeinschaft die Folgen, die fiskalischen Kosten, die sozialen Kosten, steigende Kriminalität. Das Motto ist Friss oder Stirb. Abschiebungen finden nicht einmal im Ansatz so statt, wie es großspurig angekündigt wurde.

Alle anderen, die Einlass begehren, sind dann Migranten, wenn sie keine Asylanten sind. Doch wir müssen bestimmen, wer hier einreisen darf, um zu arbeiten, und wer nicht. Und es ist davon auszugehen, dass qualifizierte Bewerber nicht mit dem Schlauchboot über das Mittelmeer kommen. 

Daher müssen wieder funktionierende Grenzen her. Es kann ja nicht angehen, dass faktisch jeder Mensch ohne Reisepapiere einreisen kann, aber ohne Papiere keiner mehr abgeschoben werden kann. Eine irre Situation. Wer keinen Reisepass hat, kann nicht einreisen, wer sich nicht identifizieren kann, kann nicht einreisen. Die Abkommen von Schengen und von Dublin müssen wieder umgesetzt werden. Der illegale Einwanderer versucht über das Asylrecht einzureisen und zu bleiben. Damit muss Schluß sein. Es gibt kein Recht auf Einwanderung. Und es wird Zeit, dass wieder klar zu kommunizieren.

Ab in den Urlaub... Flüchtlinge auf Erholungsurlaub...

von Thomas Heck...

Man versuche sich vorzustellen, dass Juden, die vor Nazideutschland fliehen konnten, an der Nordsee oder in den Alpen Urlaub machten, um sich von der stressigen Flucht zu erholen, oder auf Verwandtenbesuch in der Hauptstadt des Großgermanischen Reiches weilten, um Bar Mizwa zu feiern oder den Tod der Mutter auf dem jüdischen Friedhof in Berlin zu betrauen. Klingt absurd, ist es auch. Denn wer ein Land unter Lebensgefahr verlässt, alles zurücklässt und nur das nackte Leben retten kann, hat für derart profanes eigentlich keine Gedanken.

Bei den heutigen Flüchtlingen ist dies anders gelagert und es gibt auch große Bereitschaft in Politik, Verwaltung und Gesellschaft, den Flüchtlinge Reisen in ihre Unterdrückerländer zu ermöglichen. So sieht die SPD-Islamisierungsbeauftragte Özuguz durchaus gewichtige Gründe für Flüchtlinge, derartige Reisen anzutreten. Es müsse sich aber um Ausnahmefälle handeln. 

Fragt sich nur, mit welchen Reisedokumente gereist wird, sind doch die Reisepässe von Merkels Gästen oftmals verschollen. Doch der deutsche Staat hilft, stellt er doch für Flüchtlinge einen deutschen Reisepass aus. Sollte dann doch der eigene Reisepass wie durch ein Wunder wieder auftauchen, kann die Reise ins Heimatland einfach über Kopenhagen und Zürich verschleiert werden, um bei der deutschen Asylbehörde kein Mißtrauen aufkommen zu lassen. Zur Not lässt man halt den deutschen Reisepass verschwinden, erhält ein neues, jungfräuliches Dokument und kann so dieses Spiel endlos fortsetzen. 

Der Flughafenpolizei in Kopenhagen fielen die vielen Einreisen mit syrischen und irakischen Pässen auf – mit Wohnsitz in Deutschland. Seither meldet die dänische Polizei diese Personen an die Bundespolizei, die diese Daten auf den langen Behördenweg in das jeweilige Bundesland bis zu den  Ausländerbehörden schicken.

Täglich tauchen bis zu 50 Fälle auf. Die Ausländerbehörden sind gehalten, ein Widerrufsverfahren zum Asylbescheid einzuleiten. Bekanntlich landen diese Verfahren in total überlasteten Behörden und Gerichten und werden durch Klagen in die Länge gezogen. In jedem Fall ist sichergestellt, dass der Serien-Schwindel – die Verlustmeldung der in Wahrheit vorhandenen Papiere, die Verschleierung der eigenen Identität, die Urlaubsreise in das angebliche Verfolgungsland – nicht zu einer Ausweisung führen kann: Längst ist die Dreijahres-Frist errreicht, die die Aufenthaltsduldung auch bei Vergehen sicherstellt.

Passieren tut nichts, doch verlieren Sie mal Ihren Ausweis oder reisen oder falscher Identität quer durch Europa. Oder versuchen mal als Hartz-4-Empfänger Urlaub zu machen. 

"Gabriel, isch mach disch Krankenhaus..."

von Thomas Heck...

Erdogan, der Irre vom Bosporus und sein "special Freund" Siggi Gabriel werden wohl nicht mehr dicke Kumpels werden. Wir sind jetzt auf der diplomatischen Ebene "Schwanzlängenvergleich" angekommen. Und gehen wir vom Grundsatz "Gut gebrüllt, Löwe" aus, muss Erdogan unter Hypogenitalismus vulgo Mikropenis leiden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einer scharfen persönlichen Attacke vor weiterer Kritik an der Türkei gewarnt. „Wer sind Sie, dass Sie so mit dem Präsidenten der Türkei reden?“, sagte Erdogan am Samstag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache an die Adresse Gabriels. „Beachten Sie Ihre Grenzen!“, mahnte Erdogan den Bundesaußenminister. Des Weiteren kritisierte der türkische Präsident, dass Gabriel versuche, „uns eine Lektion zu erteilen“. Wiederum an den Bundesaußenminister gerichtet fügte Erdogan hinzu: „Wie lange sind Sie eigentlich in der Politik? Wie alt sind Sie?“

Gabriel (SPD) hatte zuvor den Boykott-Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen deutsche Parteien scharf zurückgewiesen. „Das ist ein bislang einmaliger Akt des Eingriffs in die Souveränität unseres Landes“, sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Mit seinem Vorgehen zeige Erdogan, „dass er die Menschen in Deutschland gegeneinander aufhetzen will.“ 

Vor Gabriel hatte sich schon Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Einmischung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in den Bundestagswahlkampf scharf verbeten. „Wir werden uns von niemandem, auch nicht von Präsident Erdogan, da hineinreden lassen, dass unsere deutschen Staatsbürger, egal welcher Abstammung sie sind, auch die türkischstämmigen deutschen Staatsbürger, ein freies Wahlrecht haben“, sagte die CDU-Vorsitzende am Freitagabend in Herford. „Und wir verbitten uns jede Art von Einmischung in die Meinungsbildung.“

Erdogan hatte nach dem muslimischen Freitagsgebet in Istanbul die türkischstämmigen Wähler in Deutschland aufgerufen, bei der Bundestagswahl nicht für Union, SPD oder Grüne zu stimmen. Er begründete dies mit einer antitürkischen Politik dieser Parteien. Zu anderen Parteien äußerte sich Erdogan nicht.