Gottlob ein Einzeltäter und kein Terrorist... Allah U Akbar

von Thomas Heck...

Gegen 15 Uhr ist ein Mann in der Fuhlsbütteler Straße im Hamburger Stadtteil Barmbek mit einem Messer wahllos auf Passanten losgegangen. Er soll dabei mehrere Menschen verletzt haben, eine Person wurde tödlich verletzt. Über die Identität des Täters keinerlei Aussage. Eine Zeugin sagte, dass der Täter Allah U Akbar rief.

Offenbar soll der Angreifer in einen Edeka-Markt in Barmbek gegangen sein und dort begonnen haben die Kunden zu attackieren, berichtet die BILD. Das Motiv des Mannes ist bisher unklar. Es soll sich laut Polizei aber definitiv um einen Einzeltäter handeln. Erste Berichte, dass es sich um einen Räuber handelt, haben sich nicht bestätigt. Starke Leistung. Der Täter schreit Allah U Akbar, doch laut Polizei sei ein Motiv nicht erkennbar. Die finden nicht mal eine Glocke, wenn die an deren Hintern genagelt wurde.

Ganz wichtig ist jetzt die Solidarität der Gesellschaft, der Kampf gegen Rechts muss verstärkt werden... Ironie off... 

Wenn der Deutsche im Ausland plötzlich nicht mehr wählen darf...

von Thomas Heck...

Wer 25 Jahre im als Deutscher im Ausland wählt, dem wird das Wahlrecht im Ausland entzogen. Dies berichtete Monitor in seiner letzten Sendung. Und das, obwohl die deutsche Staatsangehörigkeit weiterhin vorhanden ist. In dem Fall ist derjenige komplett vom demokratischen Prozeß ausgeschlossen, weil in der Wahlheimat im Ausland ein Wahlrecht ohne Wechsel der Staatsangehörigkeit nicht vorliegt. Auf der anderen Seite versuchen Linke und Medien vehement, das Wahlrecht für Ausländer durchzusetzen und führen hierzu schon Argumentationen. Ein sehr durchsichtiger Versuch.

Auf den ersten Blick ist das Wahlrecht in Deutschland simpel: Wählen darf, wer einen deutschen Pass hat. Abgeleitet wird das aus dem Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Und das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass mit "Volk" das "deutsche Volk" gemeint ist. Aber ist es so einfach?

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stammt aus dem Jahr 1990. Die Zahl der Ausländer in Deutschland hat sich seitdem verdoppelt. Die Gesellschaft hat sich verändert. Und längst gibt es eine Ausnahme, die der engen Auslegung des Grundgesetzes widerspricht: Seit 1996 dürfen Ausländer aus EU-Ländern bei Kommunalwahlen in Deutschland wählen.

Hans Meyer, Verfassungsrechtler und ehemaliger Präsident der Humboldt-Universität Berlin, glaubt nicht, dass die Verfassung Wahlrecht für Ausländer verbiete. "Es steht im Grundgesetz lediglich, dass der Gesetzgeber die Wahlberechtigten bestimmt", betont er. "Und es gibt einen vernünftigen Grund zu sagen, dass Leute, die voll integriert sind, hier leben, arbeiten, ihre Steuern zahlen und dem deutschen Recht unterworfen sind, dass die genauso wahlberechtigt sind wie deutsche Staatsangehörige." Das könne aus dem Demokratieprinzip abgeleitet werden: Jemand, der betroffen ist von Entscheidungen, solle an den Entscheidungen möglichst mitwirken können.

Das würde sich auch Mitat Özdemir wünschen: Hier wählen, hier mitbestimmen. Er ist Türke, lebt aber seit mehr als 50 Jahren in Deutschland. Seine Kinder sind hier geboren. Einige aus der Familie haben den deutschen Pass, andere den türkischen. Sie mussten sich entscheiden, ob sie deutsch oder türkisch sein wollen. Für Mitat eine extrem schwere Entscheidung. "Ich möchte Türke bleiben und auf jeden Fall auch Deutscher sein", sagt er. "Dieses Gefühl kann ich nicht beschreiben. Ich kann nicht leben, ohne die Kölner Dom-Spitzen zu sehen. Aber ich möchte in der Türkei auch nicht sagen, ich bin jetzt Deutscher geworden. Vielleicht fühle ich mich dann fremd. Das möchte ich auch nicht." Ein Zwiespalt, den Millionen von Ausländern in Deutschland kennen.

Mitat würde sich deshalb wünschen, beide Pässe besitzen zu dürfen. Doch einen Doppelpass kann in der Regel nur bekommen, wer in Deutschland geboren ist.

Angst vor Einfluss auf deutsche Wahlen

Geht es nach den Unionsparteien soll selbst diese Möglichkeit wieder eingeschränkt werden. Für Stephan Mayer, innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, spricht vor allem die aktuelle Entwicklung in der Türkei gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und die Ausweitung des Wahlrechts für in Deutschland lebende Ausländer. "Wir müssen nicht akzeptieren, dass beispielsweise ausländische Regierungschefs die in Deutschland lebende Gemeinde versuchen zu instrumentalisieren, um Einfluss auf deutsche Wahlen zu nehmen. Und diese Gefahr sehe ich gerade angesichts des derzeitig sehr angespannten bilateralen Verhältnisses zwischen Deutschland und der Türkei beim türkischen Präsidenten Erdogan."

In Deutschland gibt es viele Initiativen, die ein Wahlrecht für alle Ausländer wenigstens bei Kommunalwahlen fordern - so wie es in zwölf EU-Staaten eingeführt wurde. In Ländern wie Chile, Uruguay oder Neuseeland dürfen Ausländer sogar bei nationalen Wahlen mit abstimmen, wenn sie für eine bestimmte Dauer dort leben. In Deutschland ist man davon weit entfernt. Ein Wahlrecht für Nicht-Deutsche auch bei der Bundestagswahl? Schwer vorstellbar, dass es dafür eine politische Mehrheit gibt.

Aber es bleibt die Frage zu stellen, was die Politik eigentlich bezweckt? Worin liegt der Sinn, dem Deutschen in Ausland das Wahlrecht zu entziehen und im Gegenzug dem Ausländer in Deutschland das Wahlrecht zu schenken? Wie destruktiv muss ein Land sein?

Tempelberg judenrein halten... sponsored by Germany

von Thomas Heck...

Dass Deutschland maßgeblich palästinensischen Terror und Mord an Juden finanziert und zumindest indirekt unterstützt, haben wir schon an anderer Stelle hinreichend beschrieben und belegt. Deutschland nimmt aber auch politisch direkten Einfluß auf das Gechehen in Israel, selten im Interesse von Israel. Dies zeigt, was die Sicherheit Israels als Staatsräson, unter Merkel großspurig angedroht, wirklich wert ist.

Jordaniens Außenminister, Ayman Safadi, verlangte am Sonntagabend, dass Israel die Metalldetektoren entfernt und den „Status quo respektieren“ soll. Jener „Status quo“, der Juden den Zugang zum Tempelberg einschränkt oder gänzlich verbietet und den Tempelberg zum Waffenversteck macht. Seine Stellungnahme kam, nachdem Safadi mit seinen Kollegen in Norwegen, Frankreich, Schweden und natürlich mit Sigmar Gabriel in Deutschland gesprochen hatte.

Erinnern wir uns, dass Israel die Metalldetektoren aufgestellt hatte, nachdem die Palästinenser zwei israelische Polizisten hinterrücks ermordeten und die "heilige" Al-Aksa-Moschee als Waffenumschlagsort mißbraucht hatte. Was an jedem Flughafen der Welt und selbst in Mekka Standard ist, um Anschläge zu verhindern, soll den Muslime in Jerusalem unzumutbar sein? In Jerusalem wurden sie jetzt wieder abgebaut. Dabei ging Israels Reaktion eine seit September 2015 andauernde Terrorwelle voraus. Im Streit um Sicherheitsmaßnahmen ging unter, wie grausam die Attentäter zugeschlagen haben.

Es war am vergangenen Freitag, als die Familie Salomon in Samaria, einige nennen es die Westbank oder Westjordanland. zum Beginn des Schabbat sich an den gedeckten Tisch setzten wollte, um die Geburt eines neuen Enkels feiern. Die Feier endet in einem grausamen Massaker.

Zur selben Zeit überwand der 19-jährige Omar Al-Abed aus Ramallah den Sicherheitszaun der Ortschaft. Auf seiner Facebook-Seite hatte er einen schwachsinnigen Post hinterlassen, der seine geplanten, kaltblütigen Mordtaten rechtfertigen sollte: „Nehmt Eure Waffen und widersteht …. Ich habe nur ein Messer und es wird den Ruf von Al-Aqsa beantworten …. Ich weiß, dass ich gehe und werde nicht zurückkehren.“

Er sah die Familie durch ein Fenster und verschaffte sich Eintritt in das Haus.  Er überraschte die Mitglieder der Familie Salomon, die sich auf eine Shalom-Zachar-Feier vorbereiteten. Yossi Salomon (70), seine älteste Tochter Chaya (46) und sein Sohn Elad (36) wurden brutal niedergestochen. Yossis Frau Tova wurde in den Rücken gestochen und blieb schwer verletzt am Boden liegen. Elads Frau schaffte es, sich mit ihren fünf kleinen Kinder in einem Schlafzimmer im Obergeschoss zu verstecken. Der Amoklauf des palästinensischen Terroristen Al-Abed wurde erst durch einen Nachbarn gestoppt, der auf ihn durch das Fenster schoss. Noch während Erste Hilfe geleistet wurde, versuchte Al-Abed einen der helfenden Sanitäter anzugreifen. Tova Salomon wurde mittlerweile operiert und ihr Zustand ist stabilisiert.

Der Terrorist wurde ebenfalls ins Krankenhaus gebracht und lächelt freudig, während seine Eltern fleißig Interviews geben und ihr Gesicht in die Kamera halten, wie stolz sie doch auf die Bluttat ihres Sohnes sind. Wenn ihr Sohn auch lebenslänglich im Gefängnis sitzt, so wird er, bzw. seine Eltern ein üppiges Gehalt von mehr als 3.000 $ monatlich aus dem „Märtyrerfond“ der palästinensischen Autonomiebehörden erhalten, der unter anderem auch von der EU und der Bundesrepublik mitfinanziert wird.

Der vorangegangen Mord an den beiden israelischen Polizisten war der geplante Auftakt zu den nun folgenden "Tagen des Zorns". Deutsche Medien greifen begierig die Nachrichten auf, drehen und wenden sie so lange, bis die gewünschte Stoßrichtung Israel erreicht ist. So kennen wir das seit Jahren. Israel ist der Aggressor, Siedler sind das Hindernis zum Frieden, die angegriffen werden dürfen, die Palästinenser die ewigen Opfer, die ihren Flüchtlingsstatus über Generationen bis in allen Zeiten weitervererben und dafür von der westlichen Staatengemeinschaft alimentiert werden. Und mittendrin das keine Israel, nicht mehr ganz so abhängig von den westlichen "Partnern", aber stark genug, um nicht mehr in seiner Existenz bedroht zu sein. Und dies stinkt den Palästinensern, die sich dennoch wohl in den selbst gewählten Opferrollen gefallen. 

Im Müllsack aus Plastik zu den Wagner-Festspielen...

von Thomas Heck...

Die Hosenanzüge hat sie weggelegt und auch der Ausschnitt musste dieses Jahr zu Hause bleiben: Wie üblich hat sich Kanzlerin Angela Merkel (63) für die Wagner Festspiele in Bayreuth wieder herausgeputzt. Herausgekommen ist diesmal ein glänzendes Outfit in schimmerndem Bronze mit typischem Blazer und langem Rock. Dazu kombinierte die Politikerin eine passende Clutch, eine zarte Perlenkette und ihr schönstes Lächeln. Ihr Mann Joachim Sauer (68) kam klassisch im schwarzen Smoking mit Fliege und weißem Einstecktuch. So schreibt die Gala.

Doch lassen wir mal die Kirche im Dorf und schauen uns dieses Prachtpärchen etwas genauer an. Was die Gala ein glänzendes Outfit nennt, kommt mir eher vor wie ein Müllsack vom VEB-Kombinat Plaste und Elaste aus Schkopau, während Herr Sauer so aussieht wie einer, der seinen Smoking das letztes Mal zum XX. Parteitag der SED getragen hat, die Hose amateuerhaft ausgelassen, die Beine etwas zu kurz fürs Beinkleid. Und irgendwas stimmt an der Smokingjacke auch nicht, aber nach 2 Gläsern Champagner knöpfe ich mein Jacket auch nicht mehr korrekt zusammen. Unabhängig davon sehen Kanzlerin und First-Lady dermaßen abgeranzt aus, den würde man glatt am Bahnhof 50 Cent für eine warme Suppe zustecken. Beide sehen aus wie die Ceausescus kurz vor der Erschießung. Wenigstens hat er nicht den Hosenstall offen, sonst würde er coram publico mit heraushängenden dampfenden Geschlechtsteilen im Fernsehen stehen.

Das gleiche Outfit, nur etwas stilsicherer wählte auch König Carl Gustaf von Schweden (71). Das Kleid seiner Frau Königin Silvia (73) war allerdings das komplette Gegenteil zu Merkels Outfit. Es sah nämlich toll aus. Die gebürtige Heidelbergerin kam in einer eleganten, femininen Abendrobe in dunklem Blau. An der Hüfte war das Kleid mit Schößchen und Stoffband versehen, was eine schöne Silhouette zauberte. Besonderer Hingucker: Oben war der Stoff transparent und außerdem überall mit glitzernden Pailletten in Blumenmustern verziert.

Begleiten Sie uns bei unserer Wanderung der schönsten Garderoben einer nicht ganz so schönen Kanzlerin...

Die Palästinenser wollen keinen Frieden.

von Thomas Heck...

Die Palästinenser provozierten den aktuellen Konflikt, in dem Sie ohne Grund zwei israelische Polizisten ermordeten, um gegen die zu erwartenden Sicherheitsmaßnahmen protestieren zu können. Später wurden israelische Zivilisten in Judäa, die öffentlich-rechtlichen Hetzmedien nennen es Westjordanland oder besetzte Gebiete, auf grausamste Art und Weise massakriert. Die wollen keinen Frieden, wollten ihn nie. Nicht Metalldetektoren sind die Provokation für die Palästinenser. Es ist die Existenz Israels. Die Juden stören einfach. Die Zweistaatenlösung wird daran nichts ändern.

Im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern um den Tempelberg gibt es eine erste Annäherung. Nach den jüngsten Unruhen will Israel die installierten Metalldetektoren entfernen und durch eine andere Technologie ersetzen. Das entschied das israelische Sicherheitskabinett am späten Montagabend, wie israelische Medien berichteten. Demnach sollen die Metalldetektoren von Hightechgeräten abgelöst werden. Das werde "kluge Überprüfung" überall in der Altstadt Jerusalems ermöglichen, hieß es. Die nicht näher genannte technische Lösung beinhaltet nach israelischen Medienangaben auch Software zur Gesichtserkennung. 

Israel hatte die nun entfernten Metalldetektoren an den Eingängen zum Tempelberg aufgestellt, nachdem vor rund zehn Tagen drei arabische Attentäter dort zwei israelische Polizisten getötet hatten und auf das Plateau geflüchtet waren, ehe sie dort selbst erschossen worden waren. Die Installation versetzte die Palästinenser in Wut, löste gewalttätige Unruhen aus und führte zu einer diplomatischen Krise mit Jordanien. Wobei offensichtlich war, dass die arabische Seite genau das beabsichtigte. Denn es geht auch beim Tempelberg nicht um Religion.

Israels Inlandsgeheimdienst und andere Sicherheitsexperten haben Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vor diesem Hintergrund in den vergangenen Tagen gewarnt, der Streit um die Metalldetektoren könne gefährlich eskalieren. Nach Angaben der Tageszeitungen "Haaretz" und "Jerusalem Post" vom frühen Dienstagmorgen wies das israelische Sicherheitskabinett der Polizei und dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit umgerechnet rund 24 Millionen Euro zu, um das neue Sicherheitssystem vorzubereiten und umzusetzen. 

Die israelische Polizei wird den Angaben zufolge ihre Kräfte auf dem Gelände verstärken, bis die Maßnahmen umgesetzt sind. Bereits in der Nacht begannen die Arbeiten. Arbeiter in der Altstadt von Jerusalem hängten über einigen engen Gassen Metallstangen auf - vermutlich, um dort Kameras zu befestigen. Das Kabinett habe betont, dass Israel beabsichtige, den Status quo an der heiligen Stätte zu erhalten, berichtete "Haaretz" unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten, der bei dem Treffen dabei war.