von Thomas Heck...
Dass einzelnen Personen der Zeitgeschichte in der Lage waren, Kriege auszulösen, ganze Völker zu beherrschen, andere Völker auszurotten und Kriege anzuzetteln ist doch keine besondere Erkenntnis. Adolf Hitler, Josef Stalin sind besonders perfide Beispiele, was passieren kann, wenn einzelnen Menschen zu viel Macht bekommen.
Moderne Demokratien wissen um die Gefahr, die von einzelnen Menschen ausgehen kann und haben dies in ihrer Verfassung eingebaut. Über diverse Kontrollmechanismen, Machtbalancen und, ganz wichtig, über eine zeitliche Beschränkung der Macht. Die USA sind da ein gutes Beispiel. Der US-Präsident ist ein mächtiger Mann, über die wirtschaftliche Macht der USA, über die Macht, das Militär einzusetzen. Doch innenpolitisch muss er eine zarte Balance zwischen Senat und Repräsentantenhaus halten, schon an die Macht zu kommen, ist so einfach nicht. Ein an sich funktionierendes System, wo auch einer wie Trump US-Präsident werden konnte.
Schauen wir dagegen nach Deutschland, mache ich mir zunehmend Sorgen. Denn das Kräftgleichgewicht ist, nicht zuletzt aufgrund klarer Bestrebungen der amtierenden Kanzlerin Merkel, komplett aus den Fugen geraten. Was sich unter dem System Kohl schon einmal abzeichnete, ich durch das System Merkel, FDJ-geschult, abgelöst worden und bis zur Perfektion gereift. Ein Meiungseinheitsbrei, eine regierungskonforme Presse, eine Staatskirche. Die Melange gereift zum Nachteil der Demokratie. Zum Nachteil der Freiheit.
Hinter Panzerglas sieht die Welt anders aus... sicherer...
Früher war die politische Welt in Deutschland noch in Ordnung. Links gab es die SPD. In der Mitte die FDP, rechts davon die CDU. Diverse Überlappungen und Verzahnungen zwischen den Parteien führten zu verschiedenen Koalition als Zweckehen, zeitlich begrenzt. Dennoch hatte der Bürger immer eine Wahl: Links, Konservativ oder die liberale Mitte, die ggf. als Mehrheitsbeschaffer für die großen Volksparteien diente. Weitere extremistische Parteien von Links oder von Rechts fanden keine nachhaltigen Mehrheiten und konnten weitestgehend vernachlässigt werden.
Durch die Umwelt- und Friedensdiskussion kamen die Linken dieser Republik, vom Terroristenanwalt über den Terroristen selbst bis hin zum friedens- und umweltbewegten Spinner zur linken Einheitsfront den Grünen zusammen. Friedensbewegt waren die nicht, es waren Revolutionäre Zellen, quasi der legale Ableger der RAF. Zumindest waren ALLE Grüne Anhänger kranker RAF-Phantasien. Eine Koalition mit dieser Chaotenpartei wäre ernsthaft keine Partei eingegangen, die Grünen selbst waren damals wie heute kaum politikfähig, warum Fundamentalopposition, lehnten den Rechtsstaat in seiner Form grundsätzlich ab.
Die Grünen fischten am linken Rand die Wähler der Kommunisten und insbesondere bei der SPD ab. Das Erstarken der CDU und die geistig-moralische Wende unter Kohl fiel in diese Zeit. Das System Kohl wurde aufgebaut und es hielt 16 Jahre, bis der Kanzler letztlich aus dem Amt getragen werden musste. In dessen Amtszeit fielen für Deutschland wichtige Richtungswechsel, positive, wie die deutsche Einheit, negative, wie die Umformung der EG zur Union und die Einführung des Euros.
Heute sieht die politische Landschaft viele komplizierter aus, was aber auch nur auf dem ersten Blick verschiedene politische Alternativen bietet. Denn auf Merkels Bestreben ist die CDU zu einer linken Partei verkommen, die alle Themen besetzt, die bislang den z.B. den Grünen vorbehalten waren. Eine Wahlalternative rechts der Mitte besteht faktisch nicht. Rechtsextreme Parteien spielen kaum eine Rolle, die AfD als neue wertekonservative Partei muss sich erst noch beweisen.
Merkel hat es also geschafft, von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, eine Einheitsfront der linken Parteien unter ihrer Führung aufzubauen. Parteiinterne Kritiker hat die FDJ-Fachkraft für Agitation bereits frühzeitig aus dem Wege geschafft, damit auch frisches Denken abgeschafft. Merkel steht für Alternativlosigkeit, sie bestimmt alleine den Kurs. Und sie handelt auch so.
In der EU-Schuldenkrise hat sie Steuergelder in Griechenland versenkt und tut dies fortwährend heute noch. Nach der Tsunami-Katastrophe ließ die Physikerin perspektivisch die deutschen Kernkraftwerke staatsstreichartig enteignen und abschalten, ohne zuvor einen funktionierenden Strommix zur Verfügung zu haben. Die Zeche zahlt bis heute der Stromkunde über einen Steueranteil von nahezu 60% auf seine Stromrechnung. Und bisher hat Deutschland, was die Sicherheit und Stabilität der Stromversorgung anbelangt, weitestgehend Glück gehabt.
Dann die Flüchtingskrise. Es ist mir bis heute absolut schleierhaft, wie Merkel es geschafft hat, nach Gutesherrenart, ohne Widerstand des Bundestags, des Bundesrats, der Länderparlamente, der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder, der Städte, Kommune und Gemeinden, die Grenzen per Dekret zu öffnen und unser Land mit dem Abschaum der Menschheit, Mörder und Vergewaltiger und darunter einige Flüchtlinge dauerhaft zu fluten.
Merkel ist seit über 11 Jahren als Bundeskanzlerin im Amt und es steht zu befürchten, dass sie dieses Land als Bundeskanzlerin auch weiterhin in den Untergang führen wird. Ob mit Vorsatz und mit Dummheit ist dabei fast nebensächlich. Das Ergebnis zählt.
Weil es an politischen Alternativen fehlt. Ich merke es doch an mir selbst. Als alter CDU-Wähler würde mir eher die Hand abfaulen, als dass ich die SPD oder die Grünen wählen würde, gleiches gilt für die Linkspartei. Merkels CDU ist zur Zeit nicht wählbar, gleiches gilt für die Kriecher aus Bayern, die für den Machterhalt sogar mit dem Teufel paktieren würden.
Wir sollten also nicht mit Arroganz in Richtung USA schauen, wo die Gründer der Verfassung so viel Weitsicht bewiesen haben, dass sie die Amtszeit eines Präsidenten auf 4 Jahre beschränkt haben, mit einmaliger Möglichkeit der Wiederwahl. Ein insgesamt ziemlich ausgeklügeltes Wahlsystem. Kritisiert wird es eigentlich aus Europa nur, wenn der falsche Präsident an der Macht ist. Trump ist für die Politiker in Europa, auch für Merkel, eine Beleidigung. Ein Tritt in den eigenen Hintern, ein häßlicher Blick in den Spiegel, denn Trump zeigt in einem absoluten Kontrast die Unterschiede zum deutschen Berufspolitikertum, der nicht auf Erfahrungen in der Wirtschaft aufbaut, sondern auf Kenntnis der politischen Funktion, auf das Geschachere, was hierzulande Politik genannt wird, letztlich aber gut bezahlte Korruption ist.
Was wäre zu tun? Ich bin davon überzeugt, wir könnten alle politischen Probleme des Stillstands lösen, wenn die auch hierzulande die Amtszeit aller politischer Funktionen zeitlich auf maximal 8 Jahre begrenzt wäre. Argumente auf fehlende Kontinuität weise ich entschieden zurück, weil dies Koninuität uns lähmt und zu extremen und häßlichen Auswüchsen in der Politik führt, siehe Merkel. Wir brauchen politische Führer vom Schlage eines Trumps, unabhängig und nicht auf die nächste Wahl und den eigenen Machterhalt schielend. Der macht Sachen, die er richtig findet und die dem Interesse seines Landes dienen, America first... und das ist auch gut so.
