Mit dem Fragebogen dem Täter auf der Spur

von Thomas Heck...

Die Kölner Polizei verschickt in diesen Tagen Fragebögen an mehr als 600 Männer, die in der Silvesternacht in der Stadt überprüft worden waren. Genial. Neue Methoden der Polizeiarbeit. "Harry, hol schon mal den Fragebogen." Ein Sprecher der Polizei bestätigte einen entsprechenden Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers". Demnach besteht der Fragebogen aus Multiple-Choice-Fragen, mit denen die Ermittler zum Beispiel herausfinden wollen, warum die Männer kamen und ob sie sich verabredet hatten. Es steht nicht zu erwarten, dass in den Fragen die Option "Wir wollten Ficki Ficki machen" vorhanden ist.

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Zum Jahreswechsel waren erneut zahlreiche junge Männer angereist. Die Polizei sprach von 2.000 "nordafrikanisch beziehungsweise arabisch" aussehenden jungen Männern, die zum Teil eine "Grundaggressivität" gezeigt hätten. Im vorigen Jahr hatte es in der Innenstadt massenhaft Übergriffe von Nordafrikanern gegeben. Diesmal waren 1.700 Beamte im Einsatz. Wohl auch wegen starker Kontrollen gab es diesmal kaum Vorfälle.

Zugleich geriet die Polizei in die Kritik. Sie musste sich vorwerfen lassen, Passanten nur wegen ihrer Hautfarbe kontrolliert zu haben. Erste Meldungen, wonach es sich bei den kontrollierten Männern überwiegend um Nordafrikaner gehandelt habe, wurden später relativiert.

Die "Arbeitsgruppe Silvester" der Polizei, die den Einsatz aufarbeitet, präsentierte nun erste Ergebnisse. Demnach reisten viele offenbar gezielt nach Köln. Die Domstadt sei für junge Männer aus dem arabischen Raum die "einzig wahre Metropole in Mitteleuropa", sagte Carsten Dübbers, Leiter der Führungsstelle der Polizei und Mitglied der Arbeitsgruppe.

Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies sagte: "Köln hat für Menschen aus diesen bestimmten Bereichen die gleiche Attraktivität wie etwa New York sie für uns hat."

Im Abschlussbericht des Bundeskriminalamts zu den Vorfällen in der Silvesternacht 2015/2016 hieß es unterdessen, die damaligen schweren sexuellen Übergriffe seien nicht vorhersehbar gewesen. Sie seien als "unmittelbar auftretendes und neuartiges Ereignis zu bewerten".

Ströbele: Alt, Grün, Senil... Terroristenunterstützer

von Thomas Heck...

Der Grünen-Politiker und ehemaliger Terroristen-Anwalt Hans Christian Ströbele war tiefer in die Unterstützung der RAF verwickelt als bislang bekannt. Dies geht aus dem unveröffentlichten Strafurteil des Landgerichts Berlin vom 9. Juli 1982 hervor. 

Das das Magazin "Cicero" veröffentlicht in seiner Februar-Ausgabe erstmals Auszüge. Das Landgericht hatte den heutigen Bundestagsabgeordneten damals wegen „Unterstützung einer kriminellen Vereinigung“ in den Jahren 1973 bis 1975 zu zehn Monaten Freiheitsstrafe – ausgesetzt zur Bewährung – verurteilt. 

Für die 10. große Strafkammer des Landgericht Berlin war Ströbeles Verstrickung in die RAF ein „besonders schwerer Fall“ von Unterstützung, da die von ihm unterstützte Vereinigung darauf ausgerichtet gewesen sei, „Straftaten des Mordes und Sprengstoffdelikte zu begehen“.

„Einsatz als Verteidiger für die Gefangenen aus der RAF“

Der Bundestagsabgeordnete hingegen erklärt die Strafe auf seiner Internet-Homepage mit seinem „Einsatz als Verteidiger für die Gefangenen aus der RAF“ und erklärt sein „besonderes Engagement“ als RAF-Verteidiger „aus den damaligen außergewöhnlichen Umständen“. „Ich habe es damals für richtig und notwendig gehalten und sehe es heute nicht viel anders“, schreibt Ströbele.

Dabei fehlte nicht viel, und Hans Christian Ströbele hätte 1982 vor dem Landgericht Berlin auch seine Anwaltszulassung verloren. „Hätte das Verfahren nach Eingang der Anklageschrift beschleunigt durchgeführt werden können, wäre durch Urteil ein Berufsverbot gegen den Angeklagten zu verhängen gewesen“, heißt es in dem Urteil. 

„Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass der Angeklagte mit der festgestellten recht erheblichen Straftat seine Verteidigerrechte als Rechtsanwalt in besonders einschneidender Weise missachtet hat.“

"Schwerwiegende Verletzung der Pflichten als Strafverteidiger"

Weiter urteilte das Landgericht: „Ohne die festgestellte schwerwiegende Verletzung der Pflichten des Angeklagten als Strafverteidiger (im Zusammenspiel mit seinen Mittätern) wäre der festgestellte Zusammenhalt der RAF-Gruppe als kriminelle Vereinigung nicht möglich gewesen.“

Fahrprüfung auf arabisch

von Thomas Heck...

Mit Verspätung hat der vom Fahrlehrerverband erwartete Ansturm von Flüchtlingen auf Deutschlands Fahrschulen begonnen. Die Menschen aus Syrien oder dem Irak kämen erst seit Oktober 2016 in nennenswerter Zahl zum Unterricht, sagte der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF), Gerhard von Bressensdorf, vor dem 55. Deutschen Verkehrsgerichtstag, der am Donnerstag in Goslar offiziell eröffnet wird. Der Grund: Erst seit Oktober stehen Prüfungsunterlagen auch in arabischer Sprache zur Verfügung. Wozu eigentlich?

Die 300 Mio €, die der deutsche Steuerzahler den Flüchtlingen zur Verfügung gestellt wurden, scheinen nicht gut investiert gewesen zu sein, wenn Prüfungsunterlagen in arabischer Sprache benötigt werden. Eine unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern. Zudem stellt sich die Frage, wer den Führerschein bezahlt? Mutter, pack die Kinder, Ahmed macht nen Führerschein...

Innerhalb von drei Monaten hätten sich jetzt aber schon rund 10.000 Flüchtlinge in den Fahrschulen angemeldet, sagte von Bressensdorf. Es kämen vorwiegend Männer. Arabisch sei mittlerweile die am meisten genutzte ausländische Sprache in Führerscheinprüfungen. Vor einem Jahr hatte der BVF-Vorsitzende am Rand des 54. Verkehrsgerichtstages die Erwartung geäußert, dass "Hunderttausende Flüchtlinge" das Geschäft der Fahrschulen ankurbeln würden. Diese Erwartung habe er immer noch, sagte von Bressensdorf. Allerdings beginne das Geschäft jetzt erst richtig.

Auch Flüchtlinge, die bereits einen Führerschein besitzen, müssen in Deutschland erneut die theoretische und die praktische Prüfung bestehen. Fahrlizenzen aus Ländern wie Syrien, Irak oder Afghanistan werden hierzulande nicht anerkannt.

Beim Verkehrsgerichtstag dürfte die Fahrausbildung von Flüchtlingen aber allenfalls am Rand eine Rolle spielen. Denn für den deutschen Autofahrer gibt es auch noch Neuigkeiten. Ein Hauptthema des Experten-Kongress mit rund 2000 Teilnehmern sind härtere Strafen für die Nutzung von Smartphones während der Fahrt. Außerdem geht es um Gesundheitsprüfungen für ältere Autofahrer, Konsequenzen aus dem Abgasskandal und die Frage, ob künftig auch Privatfirmen den Verkehr überwachen sollen. Weitere Arbeitskreise erörtern die Sicherheit des Radverkehrs und die Frage, ob der Führerscheinentzug künftig auch eine Strafe für Delikte sein soll, die nichts mit dem Straßenverkehr zu tun haben.

Women March - manchmal muss man einfach Prioritäten setzen

von Thomas Heck...

Während weltweit linke Weiber sich freiwillig mit Kopftüchern verhüllen, in Vagina-Kostüme steigen, um auf Trumps vermeintlichen Chauvinismus hinzuweisen, werden zur gleichen Zeit jesidische Mädchen für ein paar Schachteln Zigaretten als Sex-Sklaven verhökert.

Dies Mädchen, teilweise 7, 8 oder 9 Jahre alt, verbluten und sterben, nachdem sie von IS-Schmierlappen vergewaltigt wurden. Viele wurden bei lebendigen Leibe verbrannt, weil sie sich weigerten, zum menschenverachtenden Islam überzutreten.

Es findet ein Völkermord statt. Während fette linke Frauen, im Wohlstand lebend, gegen Trump demonstrieren. Diese Frauen ignorieren das Schicksal dieser Kinder, weil es die falschen Opfer sind, politisch nicht korrekte Opfer.  Aber es sind Opfer einer vermeintlichen Religion, einer faschistischen Ideologie sind. Sie sind Opfer des Islam.

Abgehalfterte Schauspieler, wie hier Ashley Judd, oder Pop-Stars wie Madonna und andere beschweren sich, dass Tampons besteuert werden und Viagra nicht. Doch das Leid jesidischer Mädchen interessiert sie nicht. Ich weiß nicht, wen ich mehr verachten soll. Die islamischen Bastarde, die Verbrechen begehen, oder die Demonstrantinnen?

Mit 2,8 Promille und dem Ziel der Kanzlerschaft

von Thomas Heck...

Martin Schulz ist nun offiziell der Kanzlerkandidat der SPD. Sigmar Gabriel hat auf den Job keinen Bock mehr. Respekt für Gabriels Entscheidung bei SPD und Grüne, Spott und Häme vom Rest. Die 20%-Partei auf dem Wege Richtung Bedeutungslosigkeit. 

Ist der Martin eigentlich jemals von deutschen Wählern gewählt worden? Es ist 5 vor Schulz... #NichtMeinBundeskanzler.

Die sozialen Netze bedanken sich für die Steilvorlage...