Leider nicht die 3 Weisen aus dem Morgenland

von Thomas Heck...

Weihnachten, eigentlich das Fest der Liebe, war in Berlin nichts ganz friedlich. Zunächst der Anschlag vom Breitscheidplatz, der schlimmeres erwarten ließ. 

Dann in der Nacht, in der Jesus Christus geboren wurde, haben einige unsere Gäste die Weihnachtsbotschaft irgendwie mißverstanden und versuchten, einen Obdachlosen, der seinen Rausch in einem Berliner U-Bahnhof in Kreuzberg ausschlief, zu erleuchten. Sie versuchten, ihn abzufackeln, ihn in Brand zu setzen, zu ermorden. 6 Syrer und 1 Libyer, nicht gerade die 3 Weisen aus dem Morgenland, sondern Arschlöcher aus einer anderen Welt. Die Täter haben sich mittlerweile der Polizei gestellt. Die Milde der deutschen Justiz kann ihnen sicher sein.

Die 7 Facharbeiter auf dem Weg zu ihrer Morgenschicht...

Man muss sich schon fragen, wie traumatisiert Menschen sein müssen, die in ihrem Trauma auf die Idee kommen, einen Menschen anzuzünden? Und man muss sich fragen, wie Gutmenschen und Regierung ein solches Verhalten verteidigen werden. Irgendwas wird denen dazu wohl noch einfallen. Denn die feuchten Handtücher und Nichtsnutze werden schon Unterstützung finden.

Dumm und stinken vor Faulheit... die Täter im Alter von 15 bis 21 Jahren. Und, welch Überraschung. Alle Flüchtlinge, 6 der 7 Schmutzlappen bereits polizeibekannt.

Bundesverdienstkreuz für den polnischen Lkw-Fahrer von Berlin?

von Thomas Heck...

Erste Forderungen nach einer postumen Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den polnischen Lkw-Fahrer werden laut und ich frage mich, ob ich der einzige bin, der bei der ganzen Geschichte immer noch offene Fragen hat. Denn einiges kommt mir da doch spanisch vor und ich warne davor, voreilig Schlüsse zu ziehen.

So wird immer verbreitet, dass der polnische Lkw-Fahrer ein größeres Unglück verhindert hatte, als er beherzt ins Lenkrad griff und so die Todesfahrt beendete. Nun kann ich mir aber kein Szenario vorstellen, bei dem der Lkw in die Gewalt eines Terroristen gebracht wird, der polnische Lkw-Fahrer auf dem Beifahrersitz hockt und auf die Dinge wartet, die da kommen, dann überraschend ins Lenkrad greift, als er erkennt, was der Täter vorhat und dann vom Anus Arschloch erschossen wird.

Denn der Täter kann ja nicht den Lkw gefahren und gleichzeitig mit einer Pistole den Polen in Schach gehalten haben, um ihn so nebenbei zu erschießen, als dieser ins Lenkrad griff. Nachvollziehbar wird das ganze nur, wenn einer weiterer Täter den polnischen Lkw-Fahrer unter Kontrolle hielt. Ein Mittäter, der bislang noch nicht erkannt und gefasst wurde. Doch warum? Was machte das ganze für einen Sinn? Die Terroristen von 911 hätten doch auch nicht einen Co-Piloten am Leben gelassen, der seelenruhig zugeschaut hätte, wie das Flugzeug in die Twin-Towers gesteuert wurde und vielleicht noch in letzter Sekunde den ganzen Anschlag verhindert hätte.

Ein weiteres denkbares Szenario wäre ja auch, dass der polnische Lkw-Fahrer nicht so unschuldig ist, wie er immer dargestellt wird. Wobei auch die Vorstellung, er habe gemeinsame Sache mit dem Tunesier gemacht, an sich eigentlich abwegig ist. Und auch die Vorstellung, dass mit dem Tunesier mal eine kleine Runde drehen wollte und die Sache außer Kontrolle geriet, ist so absurd, als würde ich einem arabischen Flüchtling an das Steuer meines Autos lassen, um etwas Sightseeing zu betreiben. Und wenn er mir eine Knarre an den Kopf halten und mich dazu zwingen würde, könnte er sich nicht mehr auf das Fahren und sein schändliches Tun konzentrieren.

Also irgendwas stimmt an der Geschichte noch nicht, diese ist nicht rund, um den Fall abschließend beurteilen zu können. Deswegen halte ich mich mit voreiligen Schlüssen etwas zurück, denke aber, dass Entwarnung noch nicht angezeigt ist. Und mit dem Bundesverdienstkreuz sollten wir auch noch etwas abwarten.

Letztes Update ergab, dass der Lkw-Fahrer vor dem Anschlag erschossen wurde. Also haben sich die Darstellungen des polnischen Helden, der dem Täter ins Lenkrad griff und schlimmeres verhinderte, als typische Ente im Stile von BILD und B.Z. erwiesen. Es bleibt Beileid für die Angehörigen, Hass auf den terroristischen Täter.

Senat stoppt Abschiebungen wegen „Weihnachts-Frieden“

von Thomas Heck...

Beim Abschiebe-Stopp macht Rot-Rot-Grün ihr Koalitionsversprechen schon einmal wahr!

Mit einem Erlass strich Berlins SPD-Innensenator Andreas Geisel am 12. Dezember eine Abschiebung für den 20. Dezember komplett. Eigentlich hätte ein Charter-Flug 120 abgelehnte Asylbewerber zurück Richtung Serbien bringen sollen. Begründung: „Weihnachtsfrieden“.

Für einen Gewalttäter, der an diesem Tag auch hätte abgeschoben werden sollen, galt dies aber nicht. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Linke und Grüne vereinbart, dass eine „reine Abschiebepolitik an die Förderung unterstützter Rückkehr treten soll“.

Direktabschiebungen (u. a. aus Schulen) sowie die Trennung von Familien bei Abschiebungen werde es nicht mehr geben. Empörung bei FDP-Innenexperte Marcel Luthe: „Das Weihnachtsfest ist sicher kein Grund, jemanden nicht in seine Heimat zu bringen.“

Änderungen der Praxis angesichts der Debatte um Abschiebe-Pannen beim Terrorverdächtigen Anis Amri (24) nennt die Innenverwaltung verfrüht. Ein Sprecher: „Darüber muss man in Ruhe nachdenken und diskutieren.“

Zusammen mit der Ablehnung der Ausweitung der Videoüberwachung zeigt der neue Berliner Senat aus Rot-Rot-Grün deutlich, was er von seinen Bürgern hält. Nämlich  nichts. Wie Merkel so die Abschiebung voranbringen will, bleibt schleierhaft. Wenn schon Abschiebungen nach Serbien abgelehnt werden, wie sollen jemals schwarze Drogenhändler nach Afrika oder Islamisten in ihre arabischen Heimatländer abgeschoben werden? 

Da hilft wohl nur erschießen

von Thomas Heck...

Es klingt nach Satire, ist aber ein Fakt aus dem echten Leben. So will die tunesische Bevölkerung die Rücknahme islamistischer Kämpfer aus Deutschland verhindern. Aus Angst vor Anschlägen. Das Pack ist für Tunesien unzumutbar. Doch für Deutschland reicht es. So titelt der SPIEGEL...

Hunderte Tunesier demonstrieren gegen Rückkehr von Dschihadisten.

Nach dem Anschlag in Berlin mehren sich die Forderungen nach schnelleren Abschiebungen in die Maghreb-Staaten. Am Samstag haben nun Hunderte Tunesier in Tunis gegen die Rückkehr von Dschihadisten protestiert.

Vor dem Parlament in Tunis haben sich am Samstag mehrere Hundert Menschen versammelt, um gegen die Rückkehr von Dschihadisten in ihr Land zu protestieren. Mehrere Nichtregierungsorganisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, an der laut den Veranstaltern rund 1500 Menschen teilnahmen. Anlass waren Äußerungen von Tunesiens Präsident Béji Caid Essebsi, wonach die Behörden die Rückkehr von Dschihadisten nicht verhindern könnten.

Nach Uno-Schätzungen kämpfen mehr als 5000 Tunesier für dschihadistische Organisationen im Ausland, zumeist im Irak, Syrien oder Libyen, darunter auch für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Viele von ihnen seien rückkehrwillig, hatte der Präsident Anfang Dezember gesagt. Für ihre Verhaftung fehlten Plätze im Gefängnis, sie würden aber überwacht.

Diese Äußerungen hatten viele Tunesier empört. Seit dem Arabischen Frühling 2011 wurden in dem nordafrikanischen Land mehr als hundert Soldaten und Polizisten bei Anschlägen getötet - ebenso wie rund 20 Zivilisten und 59 ausländische Touristen.

De Maizière fordert neue Asylgesetze

Tunesien hatte sich bis vergangenen Mittwoch geweigert, den Attentäter von Berlin, Anis Amri, aufzunehmen. Er sollte in der Vergangenheit sowohl aus Italien als auch aus Deutschland in seine Heimat abgeschoben werden. Der 24-Jährige hatte keine Ausweispapiere, die ihn als Tunesier auswiesen. Das nordafrikanische Land verweigerte daraufhin zunächst, Amri einreisen zu lassen.

Unterdessen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière SPD und die Grünen aufgefordert, ihre Abwehrhaltung bei neuen Asylgesetzen aufzugeben. Wären Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft, würden Asylverfahren auch bei Tunesiern schneller und einfacher verlaufen als bisher, sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Er habe weder vor dem aktuellen Fall noch danach Verständnis für die Blockadehaltung der Grünen.

Bislang steht eine Einigung bei der Einstufung der Maghreb-Staaten aus. Das geplante Gesetz soll die Asylverfahren von Menschen aus diesen Staaten verkürzen, sodass schnellere Abschiebungen möglich werden.

Terror: Es gibt ein Recht auf Innere Sicherheit

von Henryk M. Broder...

Bangemachen gilt nicht, tönen Politiker nach Anschlägen – als würden Ärzte bei einer Pandemie den Menschen raten, guten Willen zu gesunder Lebensweise zu entwickeln. Durchhalteparolen reichen aber nicht. 

Nach dem Anschlag von Nizza, bei dem 86 Menschen zu Tode kamen und Hunderte verletzt wurden, versicherte die deutsche Kanzlerin dem französischen Volk: „Deutschland steht im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Frankreichs.“ Der französische Premierminister gab seinerseits zu Protokoll: „Die Zeiten haben sich geändert, und wir sollten lernen, mit dem Terrorismus zu leben.“

Der deutsche Bundespräsident verurteilte den Anschlag mit den Worten: „Der 14. Juli, der Tag, an dem Frankreich seinen Nationalfeiertag begeht, steht für die Werte der Französischen Revolution, die auch unsere Werte sind. Ein Angriff auf Frankreich ist deshalb ein Angriff auf die gesamte freie Welt.“

Bereits kurz nach dem Anschlag erhitzte sich die politische Debatte über die Tat und Schlussfolgerungen. CSU-Chef Seehofer sorgte mit Kritik an der Flüchtlingspolitik für Wirbel, obwohl völlig unklar ist, ob der Täter ein Flüchtling ist.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte den Franzosen, was in Nizza passiert war: „Ein Tag, der der Freude und dem Stolz auf die französische Nation gewidmet war, ist tragisch zu Ende gegangen und hat viele Menschen sinnlos in den Tod gerissen. Friedlich feiernde Menschen mussten sterben oder ringen ums Überleben. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und dem ganzen französischen Volk.“

Eine opulente Antwort von Claudia Roth

Am opulentesten fiel die Stellungnahme der grünen Abgeordneten und Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth, aus: „Dieser Terror trifft uns alle. Dieser Terror macht keinen Unterschied, er richtet sich gegen jede Nationalität, jede Religion, jede Hautfarbe, gegen jedes Alter. Dieser Terror will Europa spalten, er will unsere Gesellschaften spalten. Die richtige Antwort auf diese Gewalt kann deswegen nur unser unbedingter Wille zu einem friedlichen Zusammenleben, zu inklusiven und solidarischen Gesellschaften, zur Freiheit, zur Toleranz, zum Respekt und zur Vielfalt sein. Liebe ist stärker als Hass, Hoffnung stärker als Angst.“

Künftige Generationen von Soziologen, Philologen, Psychologen und Kommunikations- und Verhaltensforschern werden alle Hände voll zu tun haben, die Reaktionen auf Terroranschläge zu analysieren.

Anschauungsmaterial gibt es jetzt schon mehr als genug. In Sätzen wie „Dieser Terror will unsere Gesellschaften spalten“ oder „Ein Tag ... ist tragisch zu Ende gegangen und hat viele Menschen sinnlos in den Tod gerissen“ kommt mehr als nur eine tiefe Ratlosigkeit zum Ausdruck, die um die passenden Worte ringt.

Richtige Antworten auf „diese Gewalt“

Es ist auch ein Versuch, der Wirklichkeit zu entkommen, in eine Welt zu flüchten, in der „unser unbedingter Wille zu einem friedlichen Zusammenleben, zu inklusiven und solidarischen Gesellschaften“ die „richtige Antwort“ auf „diese Gewalt“ darstellt.

Es ist, als würden Ärzte angesichts einer Pandemie den Menschen raten, mehr guten Willen zu einer gesunden Lebensweise zu entwickeln. 

In der Nacht von Montag zu Dienstag, als langsam das Ausmaß des Verbrechens vom Berliner Breitscheidplatz klar wurde, hofften und beteten alle Experten und Moderatoren, die sich gegenseitig befragten, es möge doch ein Unfall gewesen sein, verursacht durch Alkohol, Herzinfarkt oder defekte Bremsen.

Das wäre, angesichts von zwölf Toten und 50 Verletzten, schlimm, aber erträglicher gewesen als die Einsicht, dass es ein wohlüberlegter Akt des Terrors war. Wie die Anschläge auf die Satiremagazin „Charlie Hebdo“ und das Bataclan-Theater in Paris, das Bombenattentat auf den Flughafen in Brüssel und das Promenadenmassaker von Nizza im Juli dieses Jahres.

Politiker haben offenbar keine Angst

Offenbar haben nicht nur die Terroristen einen Masterplan, den sie von Fall zu Fall der jeweiligen Topografie anpassen, auch die Reflexe auf die Terrorakte folgen dem immer gleichen Muster. Bange machen gilt nicht! Nicht mit uns!

Außenminister Steinmeier sagt, er habe „vielfältige Zeichen der Solidarität“ aus aller Welt bekommen, Deutschland könne sich darauf verlassen, „nicht allein dazustehen“, man werde sich das „Leben in Freiheit nicht zerstören lassen ..., durch wen auch immer“, da sei er sich mit dem italienischen Außenminister einig.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, versichert, man habe alles unter Kontrolle und müsse „keine Angst haben“. Es wäre „fatal, wenn man sich zu Hause einschließt und nicht mehr rausgeht“. Zudem seien Maßnahmen getroffen worden, um den Täter schnell zu finden. Man könne sich „weiterhin gut bewegen in Berlin“.

Bundesjustizminister Heiko Maas erneuert das Versprechen, das er bereits nach der Kölner Silvesternacht gegeben hat: „Wir müssen alles tun, um diesen abscheulichen Anschlag aufzuklären. Der oder die Täter müssen mit der ganzen Härte des Rechtsstaates zur Rechenschaft gezogen werden.“ 

Und die Intensivtäter, die frei herumlaufen?

Solche Absichtserklärungen würden glaubwürdiger klingen, wenn die Erfahrungen der letzten Monate und Jahre nicht vom Gegenteil zeugen würden. Zu viele polizeibekannte „Intensivtäter“ laufen frei herum und begehen weitere Straftaten, während gegen sie „ermittelt“ wird.

„Die ganze Härte des Rechtsstaates“, mit der Heiko Maas droht, ist kein überzeugendes Argument. Und es ist gerade zwei Jahre her, da der Justizminister in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ behauptete, es gebe kein Grundrecht auf innere Sicherheit, wörtlich: „In unserem Grundgesetz steht ein solches Grundrecht auf innere Sicherheit nicht.“

Was der Justizminister dabei übersah: Zu den Grundrechten, die in Artikel 2 GG garantiert werden, gehört das Recht auf körperliche Unversehrtheit ebenso wie das Recht auf Leben und das Recht auf Freiheit der Person. Und alles zusammen kommt einem Recht auf innere Sicherheit gleich, ohne dass es explizit gesagt werden muss.

In einer gepanzerten Limousine sieht man alles anders

Denn ohne innere Sicherheit gibt es keine körperliche Unversehrtheit, keine Freiheit und kein Leben. Die innere Sicherheit zu garantieren ist die wichtigste Aufgabe des Staates, wichtiger als alle Regeln und Ratschläge, wie die Bürger ihren Müll trennen und welchen Demonstrationen sie fernbleiben sollen.

Ein weiterer Schönheitsfehler bei so markigen Sprüchen wie dem, man müsse „keine Angst“ haben und solle sich nicht „zu Hause einschließen“, liegt darin, dass sie von Leuten verbreitet werden, die mit gepanzerten Limousinen von einem Termin zum nächsten gefahren werden.

Wie der Berliner Regierende Bürgermeister, der vor Kurzem einen neuen Mercedes S 600 Guard im Wert von 325.000 Euro geleast hat. Mit schweren Stahlplatten im Boden und Fenstern aus schusssicherem Glas. Solche Vorkehrungen tragen wesentlich zum Gefühl der Sicherheit bei, weswegen der Regierende Bürgermeister auch gerne behauptet, es gebe keine No-go-Areas in Berlin.

Das Leben hat sich geändert

Spätestens seit dem 11. September 2001 sollte niemand, der ein Schaf von einem Löwen unterscheiden kann, sich der Illusion hingeben, es gebe keinen Grund, Angst zu haben. Auch wenn man dauernd irgendwo lesen kann, die Gefahr, bei einem Autounfall ums Leben zu kommen, sei viel größer als die, bei einem Terroranschlag getötet zu werden.

Jeden Tag müssen Millionen von Menschen peinliche Kontrollen über sich ergehen lassen, nur weil sie mit dem Kauf eines Flugtickets den Generalverdacht genährt haben, eine Flugzeugentführung im Sinn zu führen.

Nichts hat unser Leben so nachhaltig verändert wie die gefühlte Allgegenwart des Terrors nach den Anschlägen von London, Madrid, Paris, Brüssel, Kopenhagen, Ansbach, Toulouse, Würzburg, nur um ein paar Stationen des Schreckens zu nennen.

Da helfen auch keine Durchhalteparolen, die im Bedarfsfall aus dem Satzbaukasten geholt werden. Und die Durchsage, man möge bitte auf herrenlose Gepäckstücke achten und sie der Bahnpolizei melden, ist alles, nur keine vertrauensbildende Maßnahme, die das Reisen schöner macht.

Und wer legt den Terroristen das Handwerk?

Thomas de Maizière sagt immer wieder, es gebe „keine Garantie, in Deutschland vor einem großen Terroranschlag verschont zu werden“; zugleich aber fordert er die Deutschen auf, sich von der „Gefahr von Terroranschlägen ... nicht einschüchtern zu lassen“.

Martin Schulz bläst in das gleiche Horn: „Wir lassen uns (vom Terror) nicht in die Knie zwingen“, und Ursula von der Leyen erklärt, es komme darauf an, „aufzustehen und sich aufrecht dagegen (den Terror) zu wehren“. Es sind verbale Kraftakte ohne jede Verbindlichkeit, wie „Wir schaffen das“ oder „Yes we can“. Und beinah täglich grüßt das Murmeltier. „Wir sollten uns nicht einschüchtern lassen. Gerade hierauf setzt Terror: durch Angst und Schrecken einen Keil in unsere Gesellschaft treiben.“ (Thomas de Maizière).

Wie schön, dass unsere Politiker genau wissen, was die Terroristen wollen. Noch schöner wäre nur, wenn sie wüssten, wie sie ihnen das Handwerk legen können.

Ein Silvester wie im vergangenen Jahr soll es in Köln nicht noch einmal geben. Ein ganzes Paket von Sicherheitsmaßnahmen soll verhindern, dass sich solche Szenen in diesem Jahr wiederholen.

Erschienen in der WELT