Deutsche Bank: Kunden noch größere Arschlöcher als ihre Banker

von Thomas Heck...

Sie stiegen über einen bewusstlosen Rentner, der mitten in der Bankfiliale lag – ohne zu helfen. Der 82-Jährige starb Wochen später, hätte mutmaßlich gerettet werden können. Seit Montag liegen der Polizei Essen Namen und Wohnorte der Bankkunden vor, die in Frage kommen, Hilfeleistung unterlassen zu haben.

Die Ermittler gehen davon aus, dass alle auf dem Video zu sehenden Personen mit ihren eigenen Karten am Geldautomaten waren. Die vier würden jetzt zu einer Vernehmung geladen. Bei ihnen handele es sich um erwachsene Männer und Frauen. Darunter seien augenscheinlich junge Erwachsene Anfang 30 aber auch ein Kunde, der etwa 60 Jahre alt sei, sagte der Sprecher.

Bis Montagmorgen hatte sich nach seinen Angaben noch niemand von sich aus bei der Polizei gemeldet. Der Sprecher wollte nicht ausschließen, dass auch noch gegen weitere Menschen ermittelt wird. Nachdem der fünfte Kunde den Rettungsdienst verständigt hatte, hatten sie den Vorraum betreten und sich dem Überwachungsvideo zufolge ebenfalls nicht um den hilflosen Mann gekümmert und sich als größere Arschlöcher herausgestellt als die Banker selbst.

Es ist allerdings unklar, ob sie in dem Moment bereits wussten, dass der Rettungsdienst schon verständigt war. Dann sei ihr Handeln straffrei, sagte der Sprecher. 

Islam - Es wird weiter gestochen

von Thomas Heck...

Eine Muslimin und offensichtliche IS-Sympathisantin hat in Mülheim/Ruhr Polizisten mit einem Teppichmesser attackiert und dabei "Allahu akbar" (Gott ist groß) gerufen. Die Beamten konnten die 53-Jährige bei der Tat am Sonntagmorgen überwältigen. Sie kam in eine psychiatrische Klinik, wie die Polizei Essen am Montag berichtete.

In der Wohnung der Angreiferin wurden Flaggen gefunden, die auf eine Anhängerschaft zur Terrormiliz "Islamischer Staat" hindeuten. Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen. Die "Bild"-Zeitung hatte zuerst über den Fall berichtet. 

Die Beamten waren am Sonntagmorgen zu der Wohnung der Frau gefahren, nachdem sie Einrichtungsgegenstände wie Lampen, Hocker und Bücher aus einem Fenster im fünften Stock auf die Straße geworfen hatte.

Als sie die Wohnungstür nicht öffnete und weitere Gegenstände nach unten warf, traten die Polizisten die Tür ein. Mit stechenden Bewegungen sei sie im nächsten Moment auf die Beamten zugegangen. Die Beamten setzen Pfefferspray ein und drohten mit Schusswaffengebrauch. Sie konnten die verschleierte Frau schließlich überwältigen. Dabei wurde sie leicht verletzt.

Bei der Frau handele es sich um eine in Thüringen geborene Konvertitin, sagte ein Polizeisprecher. Sie sei bereits früher wegen islamistisch motivierter Delikte polizeilich aufgefallen. Welche dies waren, wurde zunächst nicht bekannt. Warum die Frau die Gegenstände aus dem Fenster warf, ist noch unklar.

Wie sich die Kirche selbst schlachtet

von Thomas Heck...

Zum Reformationstag müssen sich die Christen im bayerischen Altdorf anhören, was Muslime von Christen erwarten. Man versuche sich vorzustellen, Kardinal Marx, Bischof Bedford-Strom oder die Zeugen Jehovas würden vom Minarett zum Freitagsgebet rufen.

Die geplante Rede des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, am Reformationstag in einer evangelischen Kirche im bayerischen Altdorf sorgt weiter für Wirbel. Wie die Polizei Mittelfranken bestätigte, ist für Montag vom Pegida-Bündnis in Altdorf eine Versammlung gegen die Veranstaltung unter dem Titel "Keine Islamschweinerei in Altdorf" für 20 bis 50 Teilnehmer angemeldet.

Der Sprecher des Altdorfer Bündnisses für Toleranz und Respekt, Sepp Feder, rief daraufhin zu einer Gegendemonstration auf. Dazu werden laut Polizei 700 bis 800 Teilnehmer erwartet. Dem Bündnis gehören unter anderem die evangelische und katholische Kirchengemeinde sowie der türkisch-islamische Kulturverein und die Parteien im Stadtrat an.

Die Einladung an Mazyek, am Reformationstag in der Laurentiuskirche zu sprechen, geht auf den evangelischen Dekan Jörg Breu zurück. Mazyek wird über das Thema "Was ich mir von Christen erhoffe: Christen und Muslime, gemeinsam für Barmherzigkeit und Nächstenliebe" referieren. Breu begründete die Einladung mit den Worten, es sei Anliegen der Reformation, "althergebrachte Denkstrukturen aufzubrechen".

Nach der Ankündigung hagelte es Kritik, auch Schmähbriefe trafen beim Dekan ein. Breu sagte dem evangelischen "Sonntagsblatt", er bekomme Zuschriften aus dem pietistischen und evangelikalen Umfeld. Diese seien "meist freundlich, manchmal auch mahnend"; die Verfasser fragten auch, warum Mazyek ausgerechnet am Reformationstag in einer evangelischen Kirche spreche. Er erhalte aber auch Schmäh- und Hetzschriften, in denen unter anderem von "Islamschweinerei" die Rede sei. Für Mazyek ist es nach eigenen Angaben der erste Auftritt in einer Kirche. Hoffentlich auch der Letzte.

Die Kirchen in Deutschland können sich ja gerne künftig selbst zerlegen, ihre Gläubigen verraten. Und auch gerne Muslime Reden schwingen lassen. Solange es nicht möglich ist, dass ein Jude die Al-Nur Moschee in Berlin ohne Polizeischutz betreten kann, ist das alles nichts wert, schwächt nur unsere Position und stärkt die Islamisten in Deutschland.

Warum nicht mal eine Muschi?

von Thomas Heck...

Wie wichtig unseren Politikern das Amt des Bundespräsidenten wirklich ist, kann man an dem jämmerlichen und unwürdigen Geschachere ermessen, dass die Republik dieser Tage durchzieht. Merkel sucht jemanden, der sich nicht einmischt, titelt die Welt treffend. Mehr Verachtung kann man für das höchste Amt in Deutschland nicht zeigen. Ein Mehr an Respektlosigkeit geht kaum noch. Doch wer Gesetze missachtet und mit Füßen tritt, von dem ist nichts anderes zu erwarten. Ein Bauerntrampel halt. Altkanzler Kohl soll sich mal geäußert haben, dass die Merkel nicht mal ordentlich mit Messer und Gabel essen könne. Das trifft es auch. An sich ein guter Zeitpunkt, dass Amt des Bundespräsidenten an sich zur Disposition zu stellen. Denn gedacht als ein Gegengewicht zum Bundeskanzler und mitnichten ohne Macht ausgestattet, konterkariert Merkels platte Äußerung die Intention der Väter des Grundgesetzes.

„Er muss doch wissen, wie die EU funktioniert! Und die Nato!“, schimpfte Angela Merkel, als das CDU-Präsidium in einer Telefonkonferenz über einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten beriet. Die Kanzlerin argumentierte, auf Deutschland und Europa kämen stürmische Zeiten zu, in denen die „Nummer eins“ der Republik mit der Mechanik des Regierens vertraut sein müsse. Obwohl der Präsident der Deutschen eigentlich weniger Steuermann ist als Galionsfigur am Staatsschiff, meinte Merkel, man brauche im Sturm einen Profi und schloss: „Der Gauck wird’s schon mal nicht.“

Das war 2012. Der ehemalige Pastor aus Rostock wurde es trotzdem, weil der damalige FDP-Chef Philipp Rösler der Kanzlerin nicht folgte und ins rot-grüne Gauck-Lager überlief. Doch auch nach Gaucks Präsidentschaft, die von Bevölkerung und Eliten in selten gewordener Eintracht als erfolg- oder sogar segensreich gesehen wird, hat Merkel ihre Kriterien zur Auswahl des Staatsoberhauptes nicht geändert: Merkel möchte einen politischen Profi ins Schloss Bellevue senden. Nach diesem Kriterium sucht sie auch jetzt wieder einen Kandidaten.

Erneut wird aus Merkels Umfeld auf die gefährliche Gemengelage in und außerhalb Europas verwiesen: auf Brexit, Flüchtlinge und vielleicht wiederkehrende Staatsschulden- und Währungskrisen. Ein neues Argument ist hinzugekommen – der nächste Bundestag werde aller Voraussicht nach ein Parlament mit sechs Parteien. Bei schwierigen Mehrheiten aber könne es für die Regierungsbildung auf den Präsidenten ankommen. Scheitert etwa der Vorsitzende der größten Fraktion mit der Suche nach einer Mehrheit, entscheide der Präsident, ob und welchen Politiker er mit einem zweiten Versuch beauftrage oder ob er es zu Neuwahlen kommen lasse.

Merkel wollte Birthler nicht

Allerdings hat die Krisenbewältigung auch unter dem Nichtpolitiker Gauck keinesfalls gelitten. Gemeinsam mit dem Chef des Präsidialamts, David Gill, manövrierte Gauck unfallfrei durch alle Verfahrensklippen. Dieser Bundespräsident behielt es sich freilich, anders als seine beiden glücklosen Vorgänger, vor, eigene Akzente zu setzten: Gauck ging auf Distanz zu autokratischen Regimen, vor allem zu Russland, und warb dafür, dass Deutschland sich außenpolitisch künftig auch militärisch stärker als Teil des Westens einbringt.

In Union und SPD wird deshalb spöttisch bemerkt, wenn Merkel jemanden suche, der wisse, wie man regiere, meine sie eigentlich: Einer, der weiß, wie schwer regieren ist und es mir deshalb nicht noch schwerer macht, indem er sich einmischt. Die Idee, erneut eine Persönlichkeit der Zivilgesellschaft in Präsidialamt zu bringen, behagte Merkel auch diesmal nicht wirklich.

Jüngere in der CDU-Führung dachten an Marianne Birthler. Wie Gauck ehemalige Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde hätte die grüne Politikerin, die aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR kommt, keine rot-rot-grünen Machtfantasien beflügelt. Aber Merkel machte sich den Vorschlag nicht zu eigen. Andere Kandidaten, wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sagten ab. Das hatte Merkel erwartet.

Von einer Kandidatur Norbert Lammerts war man im Merkel-Lager hingegen zunächst ausgegangen. „Der Unfehlbare wird sich schon platzieren“, hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder intern in Anspielung an Lammerts enormes Selbstbewusstsein gescherzt. Der langjährige Bundestagspräsident, der als einziger CDU-Politiker seiner Generation eine große Karriere gemacht hat ohne je Kohlianer oder Merkelianer gewesen zu sein, wäre damit fast auch als unabhängiger Kandidat durchgegangen. Aber Lammert will nicht.

Zuletzt erwog Merkel sogar, Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der großen Koalition zu präsentieren. Der Außenminister und frühere Kanzleramtschef weiß wie keiner, wie das Regierungsgeschäft funktioniert. Aber ausgerechnet SPD-Chef Sigmar Gabriel durchkreuzte die Pläne, seinen Genossen gemeinsam auf den Schild zu heben. Gabriel brach die Absprache der Parteivorsitzenden, am 6. November zunächst intern über einen gemeinsamen Kandidaten reden zu wollen. Indem er Steinmeier einseitig ausrief, machte Gabriel es Merkel schwer, den Außenminister den eigenen Leuten als überparteilichen Kandidaten zu verkaufen.

Aber vielleicht ist es noch möglich. Am Freitagabend beriet die Bundeskanzlerin mit dem CSU-Chef Seehofer im Kanzleramt darüber. Merkel schlug vor, die absprachewidrige Festlegung Gabriels erst einmal zu ignorieren und abzuwarten, ob sich Steinmeier von Gabriel tatsächlich zu einem rot-rot-grünen Kandidaten machen lasse.

Der Neger in seiner natürlichen Umgebung: dem Görlitzer Park.

von Thomas Heck...

Im Görlitzer Park in Berlin Kreuzberg gibt es jede Menge Drogendealer. Es sind Neger. Die meisten Drogendealer sind Neger. Die Polizei ist machtlos, weil die Politik das Problem nicht lösen will. Denn der Neger geniesst aktuell Schonzeit, darf nicht geschossen werden, um den Bestand nicht zu gefährden. Derzeit bewohnen an die 200 dieser Pracht-Exemplare durchgehend die Brache, die der Kreuzberger Eingeborener "Görlitzer Park" nennt.

Diese Dealer sind zudem einfach zu geschickt. Wenn die Polizei sie doch mal erwischt, werden sie von der Justiz fast immer ohne größere Sanktionen an ihren Arbeitsplatz zurückgeschickt. Sie dealen auch mit harten Drogen, nicht nur mit Marihuana. Es sind Schwerstkriminelle, die auch vor Gewalt nicht zurückschrecken.

Jetzt will der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Problem lösen. Grundlage der Maßnahmen ist ein „Handlungskonzept“, nachzulesen auf der Homepage des Bezirks. Die Idee klingt genial, ist aber der übliche Versuch, Drogen durch die Hintertür zu legalisieren. Man findet sich mit den Dealern einfach ab und macht sie zum offiziellen Teil des Erholungsangebots. Der freilaufende Neger in seiner natürlichen Umgebung: dem Görlitzer Park. „Wir werden uns auf die Weiterexistenz des Handels einstellen müssen.“ Mehr noch, das Papier wendet sich ausdrücklich gegen jede Diskriminierung oder Verdrängung der Dealer. Oft genug werden Dealer ja respektlos behandelt. Zitat: „Keine Gruppe soll ausschließlich als Problemverursacher gesehen werden. Menschen, die derzeit den Park nutzen, sollen nicht verdrängt werden.“

Die Dealer sollen allerdings, mithilfe von Flyern, die in ihrer Sprache verfasst sind, um etwas mehr Rücksicht auf Familien gebeten werden. Als weitere Zeichen des guten Willens sollen Dealer in Kreuzberg künftig eine kostenlose Rechtsberatung bekommen, und es werden keine Razzien mehr durchgeführt, weil diese „bedrohlich“ wirken. 

Außerdem wird ein Beirat für den Park gegründet, in dem Vertreter aller „Nutzergruppen“ sitzen, demnach auch der Dealerschaft. Wie werden die ermittelt? Vielleicht gibt es in Berlin bald die ersten Wahlen, an denen nur Dealer teilnehmen dürfen. Aber wie findet man heraus, wer wirklich ein wahlberechtigter Dealer ist und kein zufälliger Flaneur? Die Polizei ist keine Hilfe, die kann es ja nicht nachweisen.

Außerdem werden im Görlitzer Park „Parkläufer“ ihre Runden drehen. Das Wort „Parkwächter“ wurde verworfen, es klingt obrigkeitsstaatlich. Weil die Dealer nicht verdrängt oder eingeschüchtert werden dürfen, werden sich die Parkläufer ganz auf Radfahrer, Grillfreunde und Hundehalter konzentrieren, diese sollen sich „an die Regeln halten“ und keinen Müll wegwerfen. Außerdem müssen die Parkläufer biertrinkende Touristen am Urinieren hindern. Wie tut man das? Hält man die Hose zu, die ein Tourist gerade geöffnet hat? Urinierer sind auch Menschen, die den Park nutzen.

Ich frage mich, warum man nicht das Delikt Steuerhinterziehung auf ähnliche Weise aus der Welt schafft. Warum gibt es da keine kostenlose Rechtsberatung? Auch Steuerhinterzieher empfinden Razzien als bedrohlich. Sie sind halt nicht hartnäckig genug und haben ein unnötiges Unrechtsbewusstsein. Außerdem kostet der erste Teil des Dealerschutzprogramms bereits 500.000 Euro, deshalb müssen Steuern sein. Heute ein König. Da fühlt sich sogar der Neger als König.

Trump ins Weiße Haus, Clinton nach Alcatraz?

von Thomas Heck...

Vor einer Woche lag Clinton in Umfragen zwölf Punkte vor Trump. Die E-Mail-Affäre aber holt sie im Endspurt ein, Trump liegt nun fast gleichauf. Die Demokraten unterstellen dem FBI einen Rechtsbruch. Dabei muss Clinton aufpassen, dass Trumps Versprechen, Clinton würde ins Gefängnis gehen, wenn er Präsident wäre, nicht wahr wird. Da kann man dann schon ein Outfit wählen, welches dem Knast-Outfit entspricht.

Der Einbruch könnte dramatischer kaum sein: Zehn Tage vor der US-Präsidentschaftswahl liegt Hillary Clinton nur noch einen Punkt vor ihrem Rivalen Donald Trump. In einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung des TV-Senders ABC News in Kooperation mit der "Washington Post" kam die demokratische Kandidatin nur auf 46 Prozent, Trump dagegen auf 45 Prozent. Der Kandidat der Liberalen, Gary Johnson, käme in dieser Umfrage auf vier Prozent, der Grüne Jill Stein auf zwei Prozent.

In einer direkten Wahl zwischen Trump und Clinton vereint die Demokratin noch 49 Prozent der Wählerstimmen hinter sich, Trump 46. Demnach hätte rund ein Drittel der unentschlossenen Wähler gesagt, dass sie sich im Zuge der neuen FBI-Erkenntnisse nicht mehr für Clinton entscheiden würden.

Für die Erhebung wurden 1.268 Wahlberechtigte zwischen dem 25. und 28. Oktober befragt. Inklusive des Freitags, als FBI-Chef James Comey die Clinton-Affäre wieder aufflammen ließ. Comey hatte gegenüber Kongressabgeordneten gesagt, neue E-Mails seien auf dem Computer des früheren demokratischen Politikers Anthony Weiner gefunden worden. Gegen diesen wird wegen Sex-Nachrichten an eine Jugendliche ermittelt. Die Ermittlungen gegen Clinton waren eigentlich schon im Sommer abgeschlossen.

Am Sonntag verlautete jedoch nun aus Kreisen der US-Strafverfolgungsbehörden, dass die neu aufgetauchten E-Mails offenbar schon seit Wochen innerhalb des FBI bekannt gewesen waren. Die Ermittler im Fall Anthony Weiner seien sich der Existenz und der möglichen Relevanz für die Ermittlung gegen die frühere Außenministerin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton bereits länger bewusst gewesen, hieß es.

Um sie zu prüfen, haben die Ermittler nun einen neuen Durchsuchungsbefehl erwirkt. Zwar besaß das FBI bereis einen Durchsuchungsbefehl in diesem Fall. Er erlaubte jedoch keine eingehende Prüfung von Clintons E-Mails. Deren Inhalt, Zahl und Relevanz blieben damit auch am Wochenende unklar.

Warum die Enthüllungen gerade jetzt ans Tageslicht kamen, lässt Spielraum für Spekulationen. Das Team der Demokratin hatte Comey dafür kritisiert, dass er nicht mehr Informationen zu den Ermittlungen preisgebe und damit in der heißen Phase des Wahlkampfs fehlgeleiteten Spekulationen Tür und Tor öffne.

Der ranghohe Demokrat Harry Reid sieht im Umgang des FBI-Direktors James Comey mit der E-Mail-Affäre sogar einen möglichen Gesetzesbruch. Dass Comey den Kongress elf Tage vor der Wahl über neue FBI-Ermittlungen informiert habe, könnte einem Verstoß gegen den "Hatch Act" gleichkommen, schrieb Reid, demokratischer Minderheitsführer im Senat, am Sonntag in einem Brief an Comey. Dieses Gesetz verbiete es Beamten von Bundesbehörden wie FBI-Mitarbeitern, eine US-Wahl zu beeinflussen.

In diesem Zusammenhang warf Reid Comey Doppelmoral vor. Das FBI habe "explosive Informationen" über enge Verbindungen zwischen Trump und Russlands Regierung. Doch kaum habe Comey von der "kleinsten Andeutung" über Clinton erfahren, habe er sich "beeilt, das im möglichst schlechtesten Licht publik zu machen", kritisierte Reid.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump begrüßte die Untersuchungen. "Das System ist vielleicht doch nicht so sehr manipuliert, wie ich es vermutet hatte", sagte er. Trump forderte seit langem eine strengere strafrechtliche Verfolgung Clintons und kündigte im Falle seines Wahlsieges eine eingehende Untersuchung an.

Für Clinton kommen die neuen Enthüllungen ohnehin zur Unzeit. Vor einer Woche wollten in dieser Umfrage noch 50 Prozent der Befragten für Clinton stimmen, während sich 38 Prozent für Trump als nächsten US-Präsidenten aussprachen. Ganz zwölf Prozentpunkte weniger. Dies war die höchste Zustimmungsrate für Clinton seit Beginn des Wahlkampfs und gleichzeitig der schlechteste Wert für den Immobilienmogul. Die Wahl findet am 8. November statt.

Clinton gibt sich derweil kämpferisch. Sie werde sich in den letzten Tagen vor dem Urnengang nicht "vom Kurs abbringen" lassen, erklärte sie am Sonntag bei einem Wahlkampfauftritt mit homosexuellen Anhängern in Florida. "Ich höre jetzt nicht auf, wir wärmen uns erst auf. Wir lassen uns nicht ablenken, ganz egal was uns unsere Gegner entgegenschleudern." Nun kämpft sie aber auch nicht nur mit Wattebällchen und viel Dreck wurde auf Trump geschleudert.

Die Wahl wird spannend bleiben, wenn bis zur letzten Urne gewählt wird. Und wer weiss, vielleicht sehen wir Hillary hinter Gittern, wie wir vielleicht auch andere gerne hinter Gittern sehen würden... kleiner Vorgeschmack gefällig?

Propagandamaschine läuft wie geschmiert

von Thomas Heck...

Die Flüchtlingskrise macht die Frage nach der Integration von Zuwanderern aktueller denn je. Eine Studie des statistischen Amts der Europäischen Union ist nun der Frage nachgegangen, wie gut Zuwanderer der zweiten Generation auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungsvergleich abschneiden. Das Ergebnis: EU-weit weisen Einwanderer der zweiten Generation sogar einen höheren Bildungsgrad auf als Altersgenossen ohne Migrationshintergrund. 

Laut der Studie hatten 2014 37,5 Prozent der Personen mit Migrationshintergrund zwischen 25 und 54 Jahren einen tertiären Bildungsabschluss, das heißt einen Abschluss an einer Universität oder Fachhochschule. Bei den Einheimischen lag der Anteil hingegen nur bei 30,9 Prozent.

Auch bei der Beschäftigungsquote in der entsprechenden Altersgruppe schneiden die Zuwanderer der zweiten Generation etwas besser ab. Sie liegen EU-weit bei 79 Prozent, die Gruppe ohne Migrationshintergrund mit 78,6 Prozent knapp dahinter.

Aber. Die zahlen spiegeln nicht Situation in Deutschland wider. Denn es gibt jedoch große Unterschiede zwischen den Ländern. In Deutschland stellt sich die Situation etwas anders dar: Hier haben 29,2 Prozent der 25- bis 54-Jährigen ohne Migrationshintergrund einen tertiären Bildungsabschluss, bei den Zuwanderern der zweiten Generation sind es 25,1 Prozent.

Die Beschäftigungsquote der Gruppe ohne Migrationshintergrund ist mit 86 Prozent ebenfalls höher als bei den Zuwanderern der zweiten Generation mit 80,9 Prozent. Trotzdem zeigen sich auch in Deutschland deutliche Verbesserungen von der ersten zur zweiten Zuwanderergeneration. Und wenn wir es schaffen würden, kriminelle Elemente konsequent abzuschieben, sähe die Quote noch besser aus.

Eine Studie zum Anteil von Migranten, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind, weil sie sich durch Vollverschleierung dem Arbeitsmarkt entziehen, eine um Migranten bereinigten PISA-Studie, eine Studie, die den Anteil von Häftlingen in Gefängnissen beziffern, den Anteil von Migranten an Sexualstraftätern, an Vergewaltigungen, an sonstigen Straftätem findet man dagegen aufgrund der Political Correctness nicht, was sämtliche übrige Studien, die Migranten ins positive Licht stellen zu wollen, als billiger Versuch medialer Propaganda entlarvt. Schade. Das würde Teile der Bevölkerung wirklich verunsichern. Mich zum Beispiel. Mich würde das verunsichern.

Zeitung lesen wie in der DDR

von Thomas Heck...

Es ist wie in DDR. Man muss bei Zeitungen immer zwischen den Zeilen lesen, um der Wahrheit näher zu kommen. Die WELT liefert uns eine sehr eindeutige ethnische Herkunft der Täter:

“Ein Mann …. dunkles Haar …”. Wären die Täter Deutsche, gäbe es einen klaren und eindeutigen Hinweis. Anhand der hier vorliegende Informationen folgert der Leser messerscharf: Araber oder Türken, auf jeden Fall Muslime.

Nach der Messerstecherei in Frankfurt am Main sucht die Polizei nun nach vier mutmaßlichen Tätern. Bei der Auseinandersetzung im S-Bahnhof Frankfurt Hauptwache waren am frühen Samstagabend vier Menschen verletzt worden. Die Auseinandersetzung hatte in der C-Ebene begonnen und sich bis zur darübergelegenen B-Ebene fortgesetzt.

Der Bahnhof in der Innenstadt musste nach der Auseinandersetzung zur Haupteinkaufszeit gegen 17.40 Uhr gesperrt werden. Auf beiden Ebenen des Gebäudes, in denen sich die Tat ereignete, waren am Boden später deutliche Blutlachen zu erkennen.

Vier Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren seien ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei mit. Ein 18-Jähriger wurde demnach leicht verletzt, die drei anderen schwer. Inzwischen sind aber alle außer Lebensgefahr, sagte eine Polizeisprecherin der „Welt“.

Die Polizei geht nach den bisherigen Ermittlungen davon aus, dass es sich um Auseinandersetzungen „privater Natur“ handelte: „Im Vorfeld hatte es offenbar schon Streit zwischen den Jugendlichen gegeben.“ Noch ist nicht klar, ob es sich um gegnerische Gruppen handelte und worum es ging. Nach Angaben des Hessischen Rundfunks hat die Mordpolizei die Ermittlungen übernommen, da sie von einem versuchten Tötungsdelikt ausgeht.

Nach jetzigem Stand sucht die Polizei nach vier Männern, die auf der Flucht sind. Es sei aber nicht auszuschließen, dass noch weitere Personen an der Messerstecherei beteiligt waren. Die Polizei wertet derzeit Videomaterial aus. Nach Zeugenaussagen und Vernehmung der Verletzten sucht die Kriminalpolizei Frankfurt aktuell nach mutmaßlichen Tätern mit folgendem Profil:

1. Ein Mann, 17 bis 20 Jahre alt, etwa 1,80 Meter groß und kräftig, dunkles Haar. Er trug eine dunkle Baseballkappe, eine dunkle wattierte Jacke, Jeans, Umhängetasche und weiß-schwarze Sneakers.

2. Ein Mann, 17 bis 20 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß, dunkles Haar, das an den Seiten abrasiert ist. Er trug eine dunkle Trainingsjacke mit weißen Streifen der Marke Adidas, eine dunkle Jeans, schwarz-weiße Turnschuhe und eine Umhängetasche mit rot-braunem Schultergurt.

3. Ein 17 bis 20 Jahre alter Mann, kräftig, mit dunklem, kurzem Haar. Er trug eine dunkle wattierte Jacke, helle Jeans, helle Turnschuhe und eine Umhängetasche mit braun-beigem Muster.

4. Ein 50 bis 60 Jahre alter Mann mit dunklem Haar und Hinterhauptglatze. Er soll eine dunkle Jacke, Jeans und dunkle Halbschuhe getragen haben.

Im sozialen Netzwerk Twitter mahnte die Polizei, Spekulationen zu unterlassen. Es bestehe „keine Gefahr“, twitterten die Beamten als Reaktion auf die Mutmaßungen einiger Nutzer, es könne sich um einen terroristischen Hintergrund handeln. Würde eine Gefahr für die Bevölkerung bestehen, wäre dies kommuniziert worden, schreibt die Polizei. Wer es glaubt... der Polizei glaube ich heute nicht mehr. Die Hessenschau spricht von einem Streit unter Jugendlichen. Beruhigen tut mich das nicht.

Frisch Erbrochenes aus dem Rechtsstaat

von Thomas Heck...

Manchmal dreht sich in diesem Land die Scheiße in einer Geschwindigkeit, dass ich mit dem Schreiben gar nicht mehr hinterherkomme. Jede einzelne Geschichte scheint dem Wahnsinn entsprungen, jegliche Vernunft, jegliche Menschlichkeit, der klare Menschenverstand scheint außer Kraft gesetzt zu sein, das Lot der Gerechtigkeit hängt schief. Es ist was sehr faul im Staate Deutschland. Denn es stinkt.

Nach den milden Urteilen im Prozess um eine Gruppenvergewaltigung hat die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Doch nun stellt sich heraus: Die Behörden wissen offenbar nicht einmal, wo sich die jugendlichen Täter, die mit Bewährungsstrafen davongekommen waren, aufhalten. Die Familie eines Täters könnte das Land bereits verlassen haben. Wenn sie denn auf ewig weg bleiben, wäre schon viel gewonnen, doch mit Gerechtigkeit hat das nicht viel zu tun.

Das Verbrechen: Im Februar hatten vier junge Männer ein 14-Jähriges Mädchen sexuell missbraucht. Zwei von ihnen hatten das schwer betrunkene Mädchen vergewaltigt, bevor sie Flaschen und eine Taschenlampe in sie eingeführt hatten. Das Opfer hatte sich dabei übergeben und geschrien. Ein 15-jähriges Mädchen filmte das Verbrechen mit ihrem Handy. Anschließend legten sie das bewusstlose Opfer bei Temperaturen um den Gefrierpunkt in einem Hinterhof ab.

Das Urteil: Am 20. Oktober fiel das Urteil im Prozess gegen die vier jungen Männer und die 15-Jährige. Der 21 Jahre alte Haupttäter muss für vier Jahre ins Gefängnis, die übrigen Angeklagten zwischen 14 und 17 Jahren erhielten Bewährungsstrafen. In der Urteilsbegründung nimmt das Gericht bereits vorweg, dass die Urteile für die Öffentlichkeit milde erscheinen mögen. Als Begründung für das geringe Strafmaß führt es an, dass die Jugendlichen geständig waren, außerdem hätten sie eine positive Sozialprognose. Da lachen ja die Hühner... Straftäter vom Balkan mit einer günstigen Sozialprognose... wo hat es sowas schon mal gegeben?

Die Staatsanwaltschaft legte Revision ein. „Das Urteil weicht bei drei von fünf Angeklagten von unserem Antrag ab und ist in diesen Fällen milder als unser Antrag. Das wollen wir überprüft haben“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft zu FOCUS Online.

Es ist also möglich, dass auch die auf Bewährung frei gekommenen Täter doch noch eine härtere Strafe bekommen. Doch dabei könnte es ein weiteres Problem geben. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sollen die Behörden nicht wissen, wo sich die Täter derzeit aufhalten. Das Blatt zitiert Gerichtssprecher Kai Wantzen: „Da bei den jugendlichen Tätern das Gericht nicht zu der Auffassung kam, dass akute Fluchtgefahr besteht, wurde die Untersuchungshaft aufgehoben.“

Das Blatt fragte beim Verwalter des Hauses nach, in dem die Familie von einem der Täter wohnt: der 16-jährige Alexander K. Der Mann sagte der „Bild“, die Familie sei längst ausgezogen. „Wir haben auch keine Nachsendeadresse.“ Über drei Ecken habe er gehört, dass die Familie nach Serbien gegangen sein soll.

Die Familien der Täter waren bereits im Gericht unangenehm aufgefallen. Beim Prozessauftakt hatten die Angeklagten Verwandte und Freunde im Zuschauerbereich ausgelassen begrüßt und sich in Siegerpose gezeigt. Die Mutter eines Angeklagten hatte gewunken und ihrem Sohn Kusshände zugeworfen. Als schließlich das Urteil verkündet wurde, brach unter den Zuschauern Jubel aus.

Das Urteil hat heftige Diskussionen ausgelöst. Eine Petition auf change.org, die ein härteres Urteil fordert, hat Stand Sonntag mehr als 90.000 Unterstützer.

Auch erfahrene Strafrechtsexperten kritisierten das Urteil. „Für mich hört es sich an, als ob das Gericht zu sehr nach unten gerutscht ist mit seinem Urteil“, sagte der Strafrechtler Jens Rabe.

Für den Haupttäter sieht das Strafrecht einen Strafrahmen von zwei bis 15 Jahren vor. Das Gericht nahm verminderte Schuldfähigkeit an, weil er zum Tatzeitpunkt betrunken war. Der Strafrahmen verschiebt sich damit auf sechs Monate bis 11 Jahre und drei Monate. Bei Anwalt Rabe löst das Bauchschmerzen aus: „Natürlich kann man die verminderte Schuldfähigkeit annehmen. Trotzdem liegt man mit dem Urteil noch im unteren Mittelfeld dessen, was möglich ist.“

Die Bewährungsstrafen für die anderen Angeklagten ist auf das Jugendstrafrecht zurückzuführen. Anders als bei Erwachsenen stehe für junge Täter einzig und allein der Erziehungs- und nicht der Sühnegedanke im Vordergrund, erklärte Rabe.

Der Einzelfall der kein Einzelfall ist

von Thomas Heck...

Am 16. Oktober sitzen zwei Jugendliche sitzen an der Alster, als von hinten ein Mann auf einen von ihnen einsticht und tötet. Bis jetzt ist der Angreifer nicht gefasst. Nun reklamiert die Terrormiliz IS offenbar diese Tat für sich. Bis heute hat sich das ZDF geweigert, über die Bluttat zu berichten, weil es nicht über "Einzelfälle" berichte. 

Nun liest man eigentlich täglich von Messerangriffen, Amokläufen, Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen von irgendwelchen muslimischen Spinnern, von Einzelfällen kann man da eigentlich nicht mehr reden. Und ob der IS sich nun dazu bekennt oder in Mossul wird eine Ziege vergewaltigt, spielt keine Rolle. Egal, was Ayman Mazyek, IS-Vertreter für Deutschland, dazu sagt.

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat nach Angaben ihres Sprachrohrs Amak einen Messerangriff auf zwei Menschen in Hamburg verübt. Ein "Soldat" des IS habe den Angriff am 16. Oktober ausgeführt, teilte Amak mit. An diesem Tag war ein 16-Jähriger an der Hamburger Alster von einem Unbekannten mit mehreren Messerstichen getötet worden. Die 15-jährige Begleiterin des Opfers wurde vom Angreifer ins Wasser gestoßen, blieb aber unverletzt.

Die Polizei konnte auf Anfrage zunächst keine Auskunft dazu geben, ob sich die IS-Mitteilung auf diese Tat beziehen könnte. Hamburgs Polizeipressesprecher Timo Zill sagte: "Der Staatsschutz ist ab sofort in die Ermittlungen involviert." In der von Amak auf Arabisch und Englisch verbreiteten Mitteilung ließ der IS selbst offen, ob die angeblichen Opfer getötet wurden.

Die Nachricht des IS-Sprachrohrs konnte nicht unabhängig verifiziert werden. Die gewählten Formulierungen lassen keinen eindeutigen Schluss zu. Der "Soldat" des IS habe die Attacke "als Reaktion auf die Aufrufe ausgeführt, Bürger der Koalitionsländer (gemeint ist wohl das internationale Bündnis gegen die Terrormiliz) anzugreifen", hieß es weiter. Üblicherweise reklamieren die Extremisten über die Kanäle von Amak Anschläge für sich – nur nicht so lange nach einer Tat.

Bei dem Angriff am 16. Oktober war ein Mann von hinten an die unter der Kennedybrücke sitzenden Jugendlichen herangetreten und hatte mehrmals auf sein Opfer eingestochen. Der 16-Jährige starb kurz darauf im Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen. Der Täter soll 23 bis 25 Jahre alt und 1,80 bis 1,90 Meter groß sein, kurze, dunkle Harre und einen Dreitagebart haben und "südländisch" ausgesehen haben. Er sei nach der Tat davongelaufen.