Wie Sozialisten und Grüne Schweden judenrein machen

In Schweden gilt die Maxime: Juden raus, Muslime rein. Die schwedischen Sozialisten und Grünen wollen mit Hilfe der Muslime Schweden “judenrein” machen. 

“Die Juden haben Grund zur Angst. In Malmö werden jüdische Gräber geschändet. Unbekannte traktierten Juden mit Drohungen. Zum Beispiel so: „Ihr werdet demnächst halal geschlachtet.“ Und vor dem jüdischen Gemeindehaus an der Kamrärgatan standen eines Morgens Dosen mit der Aufschrift „Zyklon B“. So hieß das Giftgas, mit dem in Auschwitz gemordet wurde.

Auch Washington hat ein kritisches Auge auf Malmö geworfen. Präsident Barack Obamas Antisemitismus-Beauftragte sagte nach einem Besuch in der Stadt, deren Bürgermeister Almar Jeepalus pflege einen verbalen Umgang mit den Juden, der antisemitisch sei. Jeepalus machte Malmös Juden auch für die Ausfälle gegen sie mitverantwortlich, weil sie sich nicht deutlich genug von israelischer Gewalt gegen die Palästinenser distanziert hätten.

Neulich hing am Trelleborgsvägen ein Stück rote Pappe mit schwarzem Rand über dem Ortsschild von Malmö. Es muß jemand da angebracht haben, der ein Symbolfoto für seine Urlaubsdiaserie brauchte. Auf der Pappe standen nur zwei Wörter, die mehr über den Seelenzustand der Schweden sagen als alle Leitartikelweisheiten: „Adjö Bullerbü".

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3Sat

Brennende Asylbewerberunterkünfte sind für ARD und ZDF nicht grundsätzlich skandalös

Fundstück...

Wenn Unterkünfte für Asylbewerber – oftmals noch in der Phase der Renovierung und damit unbewohnt – von Asylgegnern angezündet werden, ist den Lügenmedien regelmäßig – und zurecht – Großalarm. Sind diese jedoch bereits bezogen und werden von den Bewohnern selbst in Brand gesteckt, wird diese für die Staatssender ARD und ZDF unbequeme Nachricht kleingehalten und im Vermischten versteckt – selbst wenn es dabei Verletzte gibt. Diese Doppelstandards sind ein weiterer Beweis für politische Propaganda und schamlose Manipulation der öffentlichen Meinung im Sinne der Regierung...

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https://propagandaschau.wordpress.com/2016/06/08/brennende-asylbewerberunterkuenfte-sind-fuer-ard-und-zdf-nicht-grundsaetzlich-skandaloes/

Jüdische Brunnenvergifter

Zwar stammt die Anschuldigung, Juden vergifteten Brunnen, aus dem Mittelalter. Doch für manche Palästinenser ist diese ungerechtfertigte Anklage offenbar noch aktuell, wie Nahostkorrespondent Ulrich W. Sahm feststellt.

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat die mittelalterliche Brunnenvergifter-Legende mit fragwürdigen Quellen aufgewärmt und auf das Westjordanland übertragen. Vor einem Gericht in Washington klagten Palästinenser gar auf 34 Milliarden Dollar Schadensersatz für Brunnenvergiftung und Vergewaltigung palästinensischer Frauen durch israelische Soldaten, etwas, was es nicht gibt. Und zwar so deutlich nicht vorkommt, dass den israelischen Soldaten schon Rassismus unterstellt wurde, weil sie nicht vergewaltigen.

„Rabbi Schlomo Mlmr hat Siedlern erlaubt, die Brunnen von Palästinensern zu vergiften, um so deren Land zu rauben.“ Das verbreitete das palästinensische Außenministerium, in der Folge griffen es palästinensische Medien und die staatliche türkische Agentur „Anadolu“ auf. „Anadolu“ zitierte das Mitglied des PLO-Exekutivkomitees, Wasi Abu Jussef. Dieser verurteilte den „Tötungsbefehl“ eines „prominenten Rabbi“ vom „Rabbinerrat der Westbank-Siedlungen“. Für das „Verbrechen gegen die Menschheit“ trage Israel die Verantwortung und sollte den hetzenden Rabbi verhaften.

Der ehemalige Gesundheitsminister der  Hamas, Bassem Naim, schmückte eine Twitter-Meldung mit einem Foto des frommen  Knesset -Abgeordneten Israel Eichler. Dies griff wiederum die Online-Ausgabe von „Palestine Chronicle“ auf.

Dieser Vorwurf ging einher mit der Behauptung, dass Israel während des Ramadan-Fastenmonats „den Palästinensern“ im Westjordanland die Wasserzufuhr drastisch verringert habe. Das stellte sich als Rohrbruch heraus, der innerhalb von Stunden von der israelischen Zivilverwaltung behoben worden ist. Die nationale israelische Wassergesellschaft Mekorot erklärte, dass sie nur ein Drittel des von Palästinensern benötigten Wassers bereitstelle, während der Rest aus eigenen (palästinensischen) Quellen stamme.

Rabbinerrat der Siedlungen existiert nicht

Die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ ging den Beschuldigungen nach. Es stellte sich heraus, dass es einen Rabbi Schlomo Mlmr oder Mlma gar nicht gebe. Ebenso existiert kein „Rabbinerrat der Siedlungen im Westjordanland“.

Es gibt in Beit El einen Rabbi Salman Melamed, wobei Salman auf  Jiddisch für Salomo oder Schlomo steht. Dieser dementierte, je so etwas behauptet zu haben. „Ich glaube auch nicht, dass irgendein Rabbiner so etwas sagen würde.“ Melamed bezeichnete die Geschichte als „blutige Verschwörung“. Der abgebildete Rabbiner und Abgeordnete Eichler verweigerte einen Kommentar, wolle aber die Sicherheitsbehörden der  Knesset informieren.

Die palästinensischen und türkischen Medien gaben als Quelle die israelische Organisation „Breaking the Silence“ (Das Schweigen brechen) an. Die verbreitet im englisch-sprachigen Ausland anonyme Aussagen von israelischen Soldaten über vermeintliche Kriegsverbrechen und wird dafür mit großen Summen aus Europa unterstützt. Das politische Ziel der Organisation ist ein Ende der israelischen Besatzung.

Ein Sprecher von „Breaking the Silence“ behauptete, nichts von einer derartigen Zeugenaussage eines Soldaten gehört zu haben. Doch NRG, die Webseite der Zeitung „Ma‘ariv“, veröffentlichte ein vor zwei Jahren heimlich gefilmtes Video mit der Stimme von Schaul Jehuda, dem Gründer von „Das Schweigen brechen“. Touristen erzählte er in der Gegend von Susija südlich von  Hebron , dass Siedler „alle Wassersysteme“ vergiftet und so die Evakuation eines palästinensischen Dorfes erzwungen hätten.

Vorwürfe haben blutige Geschichte

Seit der Römerzeit wurden die Juden als Christusmörder verfolgt. Man dichtete ihnen Untaten an wie Hostienschändung, Brunnenvergiftung oder Kindstötungen. 1290 mussten alle Juden England verlassen. In Frankreich wurden sie zunächst gezwungen, ein gelbes Erkennungszeichen zu tragen; 1394 mussten sie das Land ganz verlassen. Vielerorts wurden der jüdischen Bevölkerung abgegrenzte Wohnbezirke zugewiesen (Judengasse, Ghetto).

Die Juden wurden auch für die im 14. Jahrhundert in Europa wütende Pest verantwortlich gemacht. Es kam zu zahllosen Pogromen, bei denen Zehntausende ermordet wurden. 1492 wurde die große jüdische Gemeinde Spaniens (circa 300.000 Menschen) enteignet und des Landes verwiesen. Auch Martin Luther plädierte in seiner Schrift „Von den Juden und ihren Lügen“ 1543 für das Verbot der Religionsausübung und die Unterdrückung der jüdischen Bevölkerung. Erst im Zeitalter der Aufklärung ließ der Verfolgungsdruck nach, der dann aber unter den Nazis einen Höhepunkt aller Zeiten erreichte.

Erschienen auf Israelnetz

Zentrum für politischen Schwachsinn

von Thomas Heck...

Das Zentrum für politische Schönheit ist schon mehrfach für unappetitliche Aktionen aufgefallen. Die Mitglieder definieren ihre Verbindung als eine Denkfabrik, die Menschenrechte mit Aktionskunst verbinden soll. Ziel sei es, durch künstlerische Interventionen („Bewusstmachung“) auf humanitäre Themen und den Schutz von Menschenleben aufmerksam zu machen.Genozide, Flüchtlingsbewegungen und politische Untätigkeit sind die bevorzugten Themen des ZPS. Wiedererkennungsmerkmal der Künstler sind mit Kohle geschwärzte Gesichter; die Asche soll als mahnendes Symbol an untergegangene Hochkulturen erinnern. 

Der Initiator Ruch geht davon aus, dass „die politischen Hoffnungen in Deutschland so überschaubar sind. Es hat sich ein Zynismus breit gemacht, der besagt, dass es uns besser gehe, wenn wir visionslos umherirren.“ Die humanitären Katastrophen in Syrien und Nordafrika fänden nicht genügend Aufmerksamkeit und die Bereitschaft zur Hilfe sei unzureichend. Deshalb „bauen [wir] beim Zentrum moralische Hochdruckkammern. Und da dürfen auch mal Köpfe platzen, ja. Denn das Sterben geht einfach weiter an unseren Außengrenzen.“

Ansatz des ZPS ist es, den Wert einer Handlung nicht nach dem aktuellen Nutzen, sondern aus der Perspektive zukünftiger Generationen zu beurteilen. Den Mitgliedern des ZPS geht es nach eigenem Bekunden darum, „die menschlichen Antriebe im reichsten und mächtigsten Land der Europäischen Union: Deutschland“ zu hinterfragen und darüber nachzudenken, „was wirklich große Ziele seien und wie politische Unternehmungen aussehen, die der Nachwelt als Akte strahlender Schönheit erscheinen können“. So wolle man „ein Bewusstsein dafür schaffen, in welch privilegiertem Zustand die Menschen innerhalb der westlichen Zivilisation leben und daran erinnern, welche Verpflichtungen an dieses Privileg geknüpft sind“. Daher sei das ZPS „eine Ideen-, Gefühls- und Handlungsschmiede für Menschen, die umtreibt, wie sie etwas Schönes und Großes tun können“.

Neueste Aktion ist eine Erpressung des deutschen Staates, der gefälligst die Flüchtlinge ALLE nach Deutschland einfliegen soll. Bei Nichterfüllung der Forderung wollen sich 8 Flüchtlinge Tigern zum Frass vorwerfen. An sich stehen wir eigentlich auf solche Aktionen, verfahren sie doch nach unserer Maxime: keine Regeln, kein Respekt, keine Denkverbote. Doch hier wird unterstellt, es gäbe keine Alternativen zur Aufnahme aller Flüchtlinge dieser Welt. Denn die gibt es. Rückführung der geretteten Flüchtlinge nach Nordafrika, ganz konsequent. Kontrolle der Grenzen und Abweisung von Flüchtlingen ohne Chance auf Asyl, ganz konsequent. Einbeziehung des reichen Golfstaaten zur Aufnahme von Flüchtlingen in ihrem Kulturkreis.

Doch, wie man unseren bescheuerten Staat kennt, wird dieser nicht gegen die Erpressung und Nötigung vorgehen. Eher wird die Aktion am Tierschutz scheitern, als dass auch nur ein syrischer Flüchtling gezwungen wäre, sich dahingehend zu outen, dass das alles nur eine schwachsinnige und menschenverachtende Publicity-Aktion dekadenter Gutmenschen ist. Dekadenz made in Germany. Das Einzige, wofür Deutschland scheinbar noch steht. Fragt sich nur, wer die behördliche Genehmigung für diese Tierquälerei erteilt hat. Vermutlich unterstützen genau die Schwachköpfe, die vor Jahren bei der Schlachtung und Verfütterung einer altersschwachen Giraffe an Löwen bitterlich weinten, diese Tierquälerei. Was für eine verkommene Moral eines amoralischen Pöbels...

Was ist aus dem guten alten Brauch der Selbstverbrennung geworden? Bei derartigen linken Politaktivismus geht der Sarkasmus mit mir durch. Den Link zu der Schwachsinns-Seite des ZPS und Reaktionen der Presse auf diesen menschenverachtenden Schwachsinn finden Sie hier:

http://politicalbeauty.de

http://www.tagesspiegel.de/kultur/zentrum-fuer-politische-schoenheit-gratwanderung-zwischen-kunst-und-aktivismus/13749794.html

Guter Artikel auch auf der Achse des Guten

Irrer Tweet des Tages

Ayman Mazyek bei Twitter wieder voll daneben... was für ein Irrer...

Hebammenausbildungsjahrgang 2016

Die neuen Bewerber für den Ausbildungsjahrgang Hebamme im Jahre 2016 in Berlin stehen fest. Wir wünschen den Bewerbern bei ihrem Ausbildungsgang viel Erfolg, Fortune und immer ein glückliches Händchen...

Leichte Sprache, flache Inhalte: Die Grünen

von Thomas Heck...

Die Grünen überraschen immer, so dass selbst die, die sich schon von Berufs wegen mit diesen grünen Knilchen beschäftigen müssen, manchmal selbst über deren verquere Gedanken überrascht sind. Denn da staunt der Laie manchmal und der Fachmann wundert sich. Heute über Kerstin Celina, Mitglied im Bayerischen Landtag für die Grünen, studierte Volkswirtin.

Frau Celina ist eine Vergewaltigerin und es ist wunderschön, einmal die weibliche Form dieses Terminus nutzen zu können, werden doch negative Termini gerne nur den Männern zugeschoben und die gendergerechte Sprache vernachlässigt.

Sie ist eine Vergewaltigerin der deutschen Sprache. Denn sie plädiert für eine leichte Sprache, die auch von Migranten verstanden wird. So weit so dämlich. Denn die Migranten sollen sich nicht an unsere Sprache anpassen, wir sollen uns dem Standard der Migranten anpassen. Sie macht auch auf ihrer Homepage vor, wie das gemeint ist:

 Mein Name ist Kerstin Celina.

Ich bin Politikerin der GRÜNEN Partei.

Diese Partei setzt sich für den Schutz der Umwelt und für Gerechtigkeit für alle Menschen ein.

Ich will die Umwelt erhalten.

Damit viele Tiere und Pflanzen hier leben können.

Ich will, dass es den Menschen gut geht.

Ich will, dass Menschen mit Behinderung und ohne Behinderungen zusammen leben und zusammen arbeiten.

Ich will, dass Menschen aus Deutschland und Menschen aus anderen Ländern gut zusammen leben.

 

Jeder Mensch ist wichtig!

Wir wollen den Menschen helfen, die Hilfe brauchen.

Deshalb bin ich bei der GRÜNEN Partei.

Ich arbeite schon lange für die GRÜNEN.

Viele Leute haben mich gewählt.

Jetzt bin ich Abgeordnete im Landtag von Bayern, in München.

Dort werden wichtige Sachen entschieden.

Zum Beispiel, wie wir die Umwelt schützen können.

Und wie die Menschen besser zusammenleben können.

Als Politikerin bin ich oft unterwegs.

Ich treffe viele Menschen und spreche mit ihnen. Oder schreibe ihnen.

Wenn Sie mich etwas fragen möchten, schreiben Sie mir eine E-Mail: kerstin.celina@gruene-fraktion-bayern.de

Ich freue mich darauf.

 

Was ich gerne mache:

Ich bin gerne zuhause. Bei meiner Familie.

Ich habe einen Mann und zwei Kinder, 13 und 15 Jahre alt.

Das ist sehr schön. Wir wohnen in einem Dorf.

Wir können zum Einkaufen laufen oder mit dem Fahrrad fahren. Das gefällt mir gut.

In meiner Freizeit helfe ich bei der Feuerwehr.

Oder ich lese ein Buch. Ich mag lustige Bücher, zum Beispiel „An der Arche um acht“.

 

Wer ich bin:

Ich komme aus der Nähe von Würzburg. Würzburg ist eine große Stadt.

Ich wohne mit meiner Familie in einem Dorf in der Nähe von Würzburg.

Ich fahre oft mit dem Bus in die Stadt.

Ich war in Würzburg in der Schule.

Nach der Schule habe ich studiert. An der Universität.

Ich habe „Volkswirtschaft“ studiert.

Da habe ich gelernt, was man tun muss, damit möglichst viele Menschen eine Arbeit haben.

Ich habe auch Sprachen studiert. Spanisch und Russisch.

Englisch kann ich auch sprechen.

Das ist gut, weil ich mich mit vielen Menschen unterhalten kann.

Als ich noch nicht Politikerin war, habe ich Menschen geholfen, die richtige Arbeit zu finden.

Das hat Spaß gemacht.

 

Was mir wichtig ist:

Jeder Mensch ist etwas Besonderes.

Du bist ein ganz besonderer Mensch.

Ich bin ein ganz besonderer Mensch.

Aber alle Menschen sind gleich wichtig.

Männer und Frauen sind gleich wichtig.

Kinder und alte Menschen sind gleich wichtig.

Arme und reiche Menschen sind gleich wichtig.

Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung sind gleich wichtig.

Ich will Politik machen für alle Menschen.

Für Sie, für Dich, für unsere Familien und unsere Freunde.

Und natürlich auch für unsere Umwelt.

Denn wir brauchen Bäume und Blumen, Pflanzen und Tiere, saubere Luft und klares Wasser, um leben zu können.

Und Energie, die aus Sonne und Wind gemacht wird.

Energie, die die Luft und die Erde nicht verschmutzt. Das ist mir wichtig.

Deshalb bin ich bei der GRÜNEN Partei.

Semantisch nicht ganz so prägnant und vielseitig wie eine Katrin Göring-Eckhard, inhaltlich aber genauso daneben. Es gilt der alte Grundsatz, dass Grüne wie Schnittlauch sind. Außen grün und innen hohl.

Schwule, von Facebook gefickt

von Thomas Heck...

Ich werde regelmäßig auf Facebook gesperrt, weil meine Meinung und mein Engagement gegen den Islam einen wunden Punkt trifft. So bin ich dieses Jahr bereits das 2. Mal für 30 Tage auf gesperrt worden. Möglichkeiten des Einwands hat man kaum. Als kleiner Bürger sowieso.

Jetzt wurde sogar die Schwulenseite Gaystream gesperrt, die gegen einen faschistischen Islam argumentieren, während der faschistische Islam gegen Schwule mordet. Facebook ist da stringent. Und stützt die Feinde der Demokratie. Dagegen müsste man eigentlich aufstehen und Facebook boykottieren. Eigentlich...

... doch man muss verstehen, wie die Facebook-Sperren funktionieren. Bei über 1 Milliarde Nutzer sitzt da vermutlich keiner und drückt bei Sperren auf einen Knopf. Ich vermute, da laufen Mechanismen über Automaten, wenn viele Beschwerden einlaufen. Und die islamische Community schafft es, sehr schnell viele Beschwerden zu generieren. So ist die Sperre einfach nur lästig und verstösst gegen unsere Verfassung. Und so werden Schwule von Muslimen massakriert und anschließend von Facebook gefickt...

http://www.breitbart.com/london/2016/06/17/facebook-bans-gay-magazine-critical-islam/

Irrsinn am Montag

von Thomas Heck...

Und der Irrsinn geht auch am Montag weiter...

Bild: Hitlers Jacke für 250.000 Euro ersteigert
FAZ: Moskau lobt Steinmeier nach Nato-Kritik als "Stimme der Vernunft"
Handelsblatt: General Electric greift an

SZ: SPD sucht neue Bündnisse

Tagesspiegel: Mehr Menschen auf der Flucht als jemals zuvor
taz: Flüchtlinge kommen nicht weit
Welt: Deutschland ist weltweit das Flüchtlingsland Nummer zwei

Konflikte, Kriege, Verfolgung, Armut: 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Nie waren es mehr. Jeder 113. Mensch auf der Erde. Überall. Tausende ertrinken im Mittelmeer. Tausende sind an der EU-Außengrenze interniert, ohne Möglichkeit, sich vor Gericht dagegen zu verwahren. Europa hat die Grenzen geschlossen. "Auch wenn wir jetzt einige Wochen ein paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig." Ein paar harte Bilder? Das ist die volle Härte. So redet der Bundesinnenminister. Und die Bundeskanzlerin will mit Libyen ein Abkommen wie mit der Türkei schließen. Mit Libyen! Einem zerfallenen Staat, von Terroristen verwüstet. Das soll noch nicht das Ende sein. Sudan und Äthiopien könnten folgen. Bald schon werden es 66 Millionen Menschen sein, die fliehen. Wo ist die Grenze? Wer bietet Schutz? Darüber lohnt ein politischer Konflikt. Nur dass es gar keinen Konflikt gibt, nicht mal eine Diskussion. Denn es hat sich gar nichts geändert. Dei Flüchtlingsströme kommen weiter und unregistriert ins Land. Begrüsst von Spinnern und Gutmenschen.

Demos gegen Rassismus: Zum Weltflüchtlingstag am Sonntag haben sich in Berlin und anderen Städten Tausende an einer Menschenkette beteiligt. In Berlin wurden mit der Kette das Rote Rathaus und ein Flüchtlingsheim symbolisch verbunden. Derweil hat bei einem fremdenfeindlichen Angriff in Berlin eine Frau einer 13-Jährigen das Kopftuch heruntergerissen. Am Samstag gab es in Bochum eine Menschenkette gegen Rassismus; in der Kette ließen die Menschen Lücken, in denen nur Schuhe standen - als Platzhalter für Flüchtlinge, die auf der Flucht gestorben sind oder abgeschoben wurden. Derweil rechnet die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit rund 300.000 Bootsflüchtlingen aus Libyen in diesem Jahr.

Anti-Terror-Einsatz in Belgien: Die belgische Justiz erhebt Anklage gegen drei Männer im Alter von 27, 29 und 40 Jahren. Die Männer sind mit den Selbstmordattentätern vom März verwandt. Den Belgiern werde versuchter terroristischer Mord sowie Beteiligung an Aktivitäten einer Terrorgruppe vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Neun weitere Verdächtige, die beim Anti-Terror-Einsatz in 16 Städten und Gemeinden verhaftet wurden, seien wieder auf freiem Fuß. Premierminister Charles Michel rief die Bevölkerung zu Wachsamkeit auf; nach wie vor gelte die zweithöchste Terrorwarnstufe für das Land.

Bauprojekt im Gezi-Park: Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will das Bauprojekt im Gezi-Park verwirklichen. Gegen das Projekt hatte es vor drei Jahren heftige Proteste gegeben, die auch in Proteste gegen Erdogan umschlugen. Damals kamen bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei mehrere Menschen ums Leben. Am vergangenen Wochenende gab es wieder Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Die Polizei löste die Gay-Pride-Parade gewaltsam auf. Einige Beobachter meinen, dass Erdogan eine Wiederholung der Gezi-Proteste provozieren möchte.

Flüchtlinge erschossen: Türkische Grenzsoldaten haben mindestens acht syrische Flüchtlinge erschossen, darunter vier Kinder; außerdem habe es mehrere Verletzte gegeben, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Menschen waren vor Gefechten um die nordsyrische Stadt Manbidsch geflohen. Sie hatten versucht, die türkische Grenze zu erreichen; dort hätten die Soldaten das Feuer eröffnet. Die türkische Armee wies die Darstellung zurück. Man habe lediglich Warnschüsse abgegeben, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.

Flüchtlingsdrama um Falludscha: Am Freitag erklärte Iraks Ministerpräsident Ad-Abadi die IS-Hochburg Falludscha für befreit; doch nicht alle Stadtviertel sind unter der Kontrolle des irakischen Militärs. In Flüchtlingslagern rund um die Stadt verschärft sich die Lage. Allein 30.000 Menschen sind in der vergangenen Woche aus der umkämpften Stadt geflohen. Die UNO geht insgesamt von 80.000 Flüchtlingen aus. Die Lage in den Camps gerate zunehmend außer Kontrolle, sagte der Norwegische Flüchtlingsrat, der mehrere Notlager dort betreibt. In den kommenden Wochen werden Temperaturen von über 45 Grad im Schatten erwartet.

Brexit-Kampagnen laufen wieder: Nach dem Attentat auf die Labour-Abgeordnete Jo Cox haben am Wochenende die Befürworter und Gegner eines Austritts Großbritanniens ihre Arbeit wieder aufgenommen. Premierminister David Cameron fürchtet negative Folgen für die britische Wirtschaft bei einem Austritt. Es werde keine zweite Chance geben, über die Rolle Großbritanniens in der EU zu entscheiden. Der Chef der EU-feindlichen Ukip, Nigel Farage, sieht sich als Opfer einer Hasskampagne. Der frühere Minister Ed Miliband von der Labour-Partei warf den Brexit-Befürwortern eine Dämonisierung von Ausländern vor. Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson aus dem Leave-Lager sprach sich für einen Verbleib von Premier David Cameron im Amt auch im Fall eines Brexits aus.

Befriedung der Ostukraine: In Minsk haben Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine erneut über Frieden für die Ostukraine beraten. Ziel sei die Festigung des Waffenstillstandsabkommens sowie die Wahlen in der Ostukraine. Zur Belebung des Friedensprozesses soll es Bald zu einem Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin kommen; es soll möglichst vor dem Nato-Gipfel Anfang Juli stattfinden. Putin bietet ein Ende der Sanktionen gegen die EU an; wenige Tage vor der Entscheidung der EU, ob die Sanktionen gegen Russland verlängert werden.

Außenminister Steinmeier kritisiert Nato-Militärübung: Statt mit Säbelrasseln und Kriegsgeheul an der russischen Grenze zu provozieren, will Frank-Walter Steinmeier lieber mit Russland über Abrüstung sprechen. Es müsse im Interesse der Nato-Staaten liegen, Russland in eine internationale Verantwortungspartnerschaft einzubinden. Die CDU ist empört über Steinmeier; der Außenminister dürfe keine Zweifel an der Entschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft der Nato aufkommen lassen. Unions-Außenexperte Jürgen Hardt fordert Entschlossenheit gegenüber Moskau. Auch Grünen-EU-Politikerin Rebecca Harms bezeichnete Steinmeiers Äußerungen als unverantwortliches Signal.

SPD-Fraktionschef Oppermann kritisiert WM-Gastgeber Russland: Nach den Ausschreitungen russischer Fans hat Thomas Oppermann den Fußball-Weltverband Fifa zum Handeln aufgefordert. Russland habe sich als WM-Gastgeber bis auf die Knochen blamiert. Man müsse Russland mit aller Deutlichkeit klar machen, dass etwas passieren müsse.

Grünen-Fraktionschef Hofreiter will Massentierhaltung abschaffen: In den kommenden 20 Jahren soll ein Komplettverbot der Massentierhaltung durchgesetzt werden. Anton Hofreiter sagte der „Bild“, dass in Deutschland keine Ställe mit 10.000 Schweinen oder 40.000 Hühnern gebraucht würden. In den kommenden 20 Jahren solle man 100 Prozent faire Tierhaltung erreichen. Er verwies darauf, dass Fleisch auf fairer Tierhaltung nur drei bis sechs Prozent teurer als konventionell produzierte Massenware sei.

Kritik nach Atteste-Aussage: Thomas de Maiziere hat nach seinem umstrittenen Interview über Atteste für Flüchtlinge seine Aussage relativiert. Er habe sich auf einen Erfahrungswert bezogen, sagte er später. De Maiziere hatte Ärzten vorgeworfen, von Abschiebung bedrohten Asylsuchenden Gefälligkeitsatteste auszustellen. Politiker von SPD, Linken und Grünen bestehen auf einer Entschuldigung des CDU-Politikers. Derweil legt Schäuble bei der Kritik an Vollzugsdefiziten bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach. Es gebe auf allen Ebenen Hindernisse bei der Abschiebung.

Kommt der Brexit - und würde die EU ihn verkraften? Am 23. Juni 2016 stimmt die britische Regierung in einem Referendum über den Brexit ab, über den Austritt des Landes aus der Europäischen Union. Werden gegebene Zugeständnisse reichen? Sollten Kontinentaleuropa nachgeben? Und wie schlimm wäre ein Austritt der Briten aus der EU wirklich? Jürgen Hardt, Koordinator für transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtiges Amt, sagt, dass es keine Sonderregelung für die Briten geben werde. Das Leave-Lager fürchtet den Souveränitätsverlust und rät den Briten zum EU-Austritt. Dabei würde Großbritannien gerade in dem Fall seine Macht und Gestaltungsfreiheit auf globaler Ebene verlieren.

Widerstand gegen Visafreiheit für Georgien: Ranghohe Politiker aus den Reihen der CDU warnen vor den Plänen von Kanzlerin Angela Merkel und verweisen auf die Kriminalitätsstatistik. Seit Jahren steigen die Zahl bei Einbrüchen und Ladendiebstählen durch georgische Tatverdächtige. Es gebe Anzeichen, dass viele Georgier gezielt das deutsche Asylrecht nutzten, um Verbrechen zu begehen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt in der FAZ vor der Visafreiheit. Zuerst müssten Mechanismen greifen, die einen drohenden Missbrauch des Asylrechts verhinderten. Ist doch sowieso egal, wo doch keiner unsere Grenzen überwacht. 

Viele Nachrichten, in den meisten Fällen Business as Usual... was in der Erinnerung bleibt, ist die Nachricht, dass Hitlers Jacke versteigert wurde, für 250.000 Euro. Ob in 60 Jahren Merkels Blazer in den Regenbogenfarben zur Versteigerung kommen werden? Wird man sich ihrer erinnern? Wer weiß.

Tango gegen TTIP

von Thomas Heck...

Die Proteste gegen TTIP sind vielschichtig und so phantasievoll wie inhaltlich fragwürdig. Denn wenn man die Demonstranten mal zu TTIP befragt, findet sich selten erhellendes. Da wird nachgeplappert und diffuses verbreitet, als ginge es um den schwarzen Mann. Denn bei Protesten gegen TTIP geht es mehr um einen Kampf gegen die verhassten USA, als um volkswirtschaftliche Fakten.

Die Vollidioten der Woche habe ich auf einer Homepage gefunden, Tango gegen TTIP, so sinnvoll, wie Ficken für den Frieden, Gummibärchen gegen Vergewaltigung, Feenstaub gegen Umweltverschmutzung. Gutmenschenschwachsinn ohnegleichen. Wer lachen will, schaue sich diesen Film an.

Wer Fakten erkennt, die nachvollziehbar und quantifizierter sind, möge uns das mitteilen. Wir haben bis auf Geseiere nichts substantielles gefunden. Denn die Proteste gegen TTIP sind in den meisten Fällen Ausdruck eines tiefen Hasses auf die USA. Ginge es bei TTIP um ein Freihandelsabkommen mit Putins Russland, würden die gleichen Spinner einen Kasatschok für TTIP tanzen.

Islamfeindlichkeit ist Menschenrecht

von Thomas Heck...

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland befürchtet eine wachsende Islamfeindlichkeit auch "in der Mitte der Gesellschaft". Diese negative Entwicklung werde begünstigt durch einen "zunehmend negativen Diskurs über die Muslime und ihren Glauben", so Ayman Mazyek gegenüber domradio.de. Falsch, Herr Mazyek. Es liegt am Auftreten eines faschistischen Islams und eine Zunahme von islamistischen Attentaten weltweit. Deswegen mögen wir den Islam nicht und den Zentralrat der Muslime schon gar nicht, der immer mehr als der politische Arm des Islamischen Staates auftritt.

Das sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek am Donnerstag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Mazyek äußerte sich mit Blick auf zwei Studien, die am Mittwoch veröffentlicht wurden. Demnach haben immer mehr Menschen in Deutschland eine kritische Sicht auf den Islam. Die Aussage, wonach der Islam zu Deutschland gehöre, stimmten in einer von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" publizierten Allensbach-Studie lediglich 13% der Befragten zu. Natürlich, weil eine faschistische Religion niemals zu Deutschland gehören kann und darf.

Allerdings steht demnach für eine große Mehrheit fest, dass Religionsfreiheit und damit auch das Bekenntnis zum Islam ein Wesensbestandteil der Kultur hierzulande ist. Die "Leipziger Mitte-Studie 2016", eine seit 2002 laufende Langzeituntersuchung, konstatiert eine zunehmende Islamfeindlichkeit in der Bundesrepublik. So gab jeder zweite Befragte an, sich durch Muslime manchmal "wie ein Fremder im eigenen Land zu fühlen". Vor zwei Jahren waren es noch 43% und 2009 etwa 32,3%.

Mazyek sprach von "paradoxen Aussagen", die offenbar in Teilen der Gesellschaft Anklang fänden. So gebe man einerseits vor, die Religionsfreiheit insbesondere gegenüber den Muslimen verteidigen zu wollen, andererseits sei man bereit, diese Religionsfreiheit "exklusiv für Muslime" einzuschränken Eine derartige Mischung aus Widersprüchen und grundgesetzwidriger Haltung, "die wir auch von Pegida und Co kennen, bahnt sich zunehmen den Weg in die Mitte der Gesellschaft", so Mazyek. Eine Einschränkung der Religionsfreiheit exklusiv für Muslime, vermag ich (leider) nicht zu erkennen. Ich erkenne gesetzwidriges Verhalten muslimischer Terroristen, weltweit.

Domradio.de beweist mit dem Interview wieder einmal, wessen Interessen sie vertreten. Jedenfalls nicht die der Christen in Deutschland. Ich lasse mir jedenfalls meine Islamfeindlichkeit nicht nehmen. Nicht, so lange eine Unterdrückung von Frauen durch Muslime, Schwulenfeindlichkeit bis hin zur Tötung von Schwulen wie in Orlando, das Köpfeabschneiden in Syrien und weltweite Morde im Namen des Islam weiterhin an der Tagesordnung sind. Denn Feindlichkeit gegenüber einem faschistischen Islam ist Selbstverteidigung und für mich Bürgerpflicht. Es ist bezeichnend, dass der Widerstand nicht von den Muslimen selbst kommt, die heimlich oder offen die Positionen eines radikalen Islam mehr und mehr vertreten.

Tag 13 des Ramadan: 103 Attacken durch Muslime mit bis heute 821 Toten... Islam. Die Religion des Friedens. Nicht wirklich.

Unter Pseudonym auf Der Freitag vom Ober-Antisemiten Jakob Augstein veröffentlicht. Innerhalb von 5 Minuten gelöscht, Account gesperrt.

Steinmeiers Kopf in Putins Arsch

von Thomas Heck...

Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass größte Weichei, seit es Außenminister gibt, ist ein Mann der bedächtigen und vorsichtigen Worte. So kritisierte er das Auftreten der NATO an der Grenze zu Russland, vergisst aber, dass gerade die Nachbarstaaten Russlands, die baltischen Staaten, Polen und die Ukraine aus Angst vor dem Wiedererstarkten russischer Großmachtsucht und daraus resultierender Expansion, deutlich meßbar auf der Krim und in der Ukraine, Angst haben. Angst um die eigene Existenz. Und das zu Recht. Und Putin hat alles getan, um die Angst zu schüren. Sein Handeln auf der Krim spricht eine deutliche Sprache, sein Faseln, dass Russland da sei, wo Russen wohnen war eine klare Ansage, dass Russland überall dort eingreifen wird, wo er es für richtig hält.

Wenn Russland ständig Übungen nahe der NATO-Grenzen durchführt, provokativ jahrelang deren Luft- bzw. Seeraum verletzt UND aktiv Krieg gegen souveräne Staaten führt, dann ist das für Steinmeier Okay.

Wenn die NATO als Reaktion auf Russlands Säbelrasseln Übungen auf ihrem Territorium durchführt, OHNE fremdes Staatsgebiet zu verletzen oder gar Krieg gegen irgendwen zu führen, dann ist das für Steinmeier Kriegstreiberei.

Wenn nun der deutsche Außenminister der NATO in den Rücken fällt, sagt das mehr über Steinmeier und die SPD aus, als alle Lippenbekenntnisse, die sonst so üblich sind. Ein aggressives und militärisch starkes Russland darf man nur mit Stärke begegnen. Das wusste sogar der verstorbene Alt-Bundeskanzler Schmidt, der gegen die Widerstände seiner Partei in den 90er Jahren den NATO-Doppelbeschluß durchboxte, damals mehr für die Sicherheit Deutschlands und Europas tat, als nach ihm folgenden Bundeskanzler zusammen und damit sein eigenes politisches Überleben aufs Spiel setzte, weil er wusste, dass seine Entscheidung richtig war.

Steinmeier dagegen äussert sich so, wie er meint, dass das Volk es hören wolle, ein Volk, welches so degeneriert und hirngewaschen ist, dass es sich die Henker und Schlächter der eigenen Demokratie in Form des Islam selbst einlädt und auch noch willkommen heisst, sogar noch Staatsverträge mit muslimischen Verbänden unterzeichnet. Er spricht mehr durch die parteipolitische rot gefärbte Brille, als aufgrund eigener Überzeugung. Und er offenbart erschreckende politische Nähe zu einem Putin, der uns Deutsche doch nicht ernsthaft näher stehen kann, als die USA. Das ein Gerhard Schröder seinen Kopf schwerlich aus Putins Arsch ziehen kann, ist klar, er wird von Putin bezahlt, wurde von ihm gekauft. Des Brot ich ess' des Lied ich sing gilt für Altkanzler Schröder in besonderen Maße. Deswegen sind seine politischen Aussagen nicht mehr Ernst zu nehmen. Denn Schröder dient nicht deutschen Interessen, er dient Putins Interessen. Deutsche Interessen hat er verkauft. Und sollte Steinmeier nicht Bundespräsident werden, was ich hoffe, so wird ihm sicher ein Job bei Putins Apparatschiks sicher sein, vielleicht bei Gazprom, neben Schröders Office.

Die Nähe einiger Politiker zu Putin ist für mich eines der Grundübel deutscher Politik. Und wer wie ich auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat ist, hat ein massives Problem. Als jahrelanger CDU-Wähler ist durch das Verhalten Angela Merkels in der Flüchtlingsfrage, in die Griechenlandpolitik, in der Energiepolitik und vieler Dinge mehr, der Drops gelutscht. Oder: die wähle ich nicht mehr. Punkt. Die AfD ist für mich aufgrund der Nähe zu Putin nicht wählbar. SPD würde ich niemals wählen. Grüne geht auch nicht. Linkspartei ist mir zu antisemitisch. Plötzlich sind die Optionen etwas eng. Weil es eben keine Alternativen gibt, eine Folge Merkelscher Alternativlosigkeit.  Bleibt nur noch die Emigration... aus politischen Gründen...

Wer sind hier die gewaltbereiten Nazis?

von Thomas Heck...

Linke und Grüne hatten schon immer eine merkwürdige Auffassung zur Gewalt. Wenn es gegen die Kernenergie, gegen die Polizei, gegen die Bundeswehr, gegen vermeintliche Nazis, gegen Chauvinismus, gegen Andersdenkende allgemein geht, dann ist das Widerstand und die Anwendung von Gewalt gut und richtig und zu begrüßen. So hat die RAF ihrer Morde begründet und so legitimiert die Linkspartei den Pöbel von der Straße. So wird der picklige 1. Mai Steinewerfer zum Revolutionär hochstilisiert, ist letztlich aber nur ein SA-Schläger der Grünen und der Linken, in guter alter linksfaschistischer Tradition. Denn wer so denkt, stellt sich außerhalb des Rechtsstaates und handelt nicht nur wie ein Faschist, er ist ein Faschist. 

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth ruft nach dem Mord an der britischen Abgeordneten Jo Cox dazu auf, Prävention und Deeskalation voranzutreiben. Radikale Parteien, die aufhetzten und ausgrenzten, müssten zur Verantwortung gezogen werden. "Wenn sich heute FPÖ, Front National und AfD treffen, kann einem nur angst und bange werden", sagte Roth im DLF. Nur habe ich noch keinen AfD-Politiker erlebt, der zu Gewalt aufruft, auch Jean-Marie Le Pen hat sich dahingehend nicht geäußert. Ich lasse mich gerne eines besseren Belehren, habe selbst aber nichts gefunden.

Das Massaker von Orlando, der Mord an der britischen Abgeordneten Jo Cox, der Angriff auf die damalige Kandidatin und heutige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker: "Es wird immer enthemmter, immer entgrenzter", sagte Claudia Roth zu den aktuellen Fällen von Gewalt und Hass. Für die Verrohung der Gesellschaft trügen auch radikale Parteien Verantwortung. "Es kann nicht sein, dass politische Auseinandersetzungen zu einer solchen Mobilisierung von gewalttätiger Stimmung führen", führte die Grünen-Politikerin aus. "Da müssen wir uns alle überlegen, wie wir Prävention und Deeskalation vorantreiben können." Kein Wort von den Anschlägen des IS. Unglaublich. Und unglaublich blöde. Das ganze blöde Interview eines verblödeten Senders, der nicht die richtigen Fragen zu grüner und linker Gewalt stellt mit einer völlig verblödeten Politikerin finden Sie hier.

Claudia Roth instrumentalisiert den Mord an einer britischen Abgeordneten in infamer Art und Weise, um sich über "Gewalt gegen Politiker" auszulassen. Bei Anschlägen gegen AfD-Politiker vernahm man von der Bundestagsvizepräsidentin übrigens nur brüllend lautes Schweigen.

Der Wahnsinn in der Morgenpresse - Irre

von Thomas Heck...

Und der tägliche Wahnsinn geht weiter. Wir haben heute morgen für Sie Meldungen der Presse quergelesen. Es sind nur Meldungen von einem Tag, doch es spiegelt die Unfähigkeit der Politik und den Wahnsinn, den unsere Gesellschaft erfasst hat, sehr gut wieder.

Verschärfter Kampf gegen Rechts gefordert: Der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz (SPD), hat einen verschärften „Kampf gegen Rechts“ gefordert. „Es ist wieder an der Zeit, einen Aufstand der Anständigen zu organisieren“, sagte Schulz der Berliner Zeitung. Es dürfe nicht zugelassen werden, daß Populisten und Extremisten den sozialen Frieden in Europa gefährdeten. Hetzern und Spaltern sei zu lange das Feld überlassen worden, kritisierte Schulz. „Wir müssen sie endlich stellen und entlarven, wir müssen klipp und klar sagen, daß diese Konjunkturritter der Angst für alles einen Schuldigen, aber für nichts eine Lösung haben und daß die Politik der Abschottung, der Ausgrenzung und der Herabsetzung anderer den Kontinent schon einmal in die Katastrophe geführt hat.“ Aktuell führt jedoch nur die Politik der EU in die Katastrophe, der EU entwickelt sich mehr und mehr zu einem undemokratischen Monstrum...

Koalition einigt sich auf Verschärfung des Sexualstrafrechts: Der Entwurf der Bundesregierung sieht bereits eine strengere Ahndung sexueller Übergriffe auf Frauen vor. Verankert werden soll nun auch, dass ein klares "Nein" ausreicht, um den Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Außerdem sind weitere Tatbestände vorgesehen, die aufdringliches Grapschen und sexuelle Attacken aus einer Gruppe heraus erfassen. Die Koalition geht damit über den ursprünglichen Entwurf von Justizminister Heiko Maas hinaus. In diesem war die "Nein heißt Nein"-Regelung noch nicht vorgesehen. Damit werden sie die Massenvergewaltigungen, die sexuellen Übergriffe von Köln und die mittlerweile täglichen Vorkommnisse sicher in den Griff bekommen...

Bundesrat verschiebt Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten: Die für Freitag geplante Abstimmung über die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten ist angesichts des Widerstandes der Grünen von der Tagesordnung genommen worden. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte, man habe es nicht darauf ankommen lassen wollen. Aus dem grün-schwarz regierten Baden-Württemberg hatte es zuletzt Signale der Zustimmung gegeben. Ministerpräsident Winfried Kretschamen hätte sich dann zwar an den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag gehalten, sich aber gegen den Kurs seiner Partei gestellt. Und wieder werden wichtige Entscheidungen nicht getroffen und Menschen nicht abgeschoben, die keinen Asylgrund haben und lieber Unterkünfte abfackeln, als sich zu benehmen...

Keine Einigkeit bei Integrationskosten: Bund und Länder finden keine gemeinsame Linie bei der Aufteilung der Integrationskosten, für Anfang Juli ist eine weitere Verhandlungsrunde geplant. Einigkeit besteht darüber, dass der Bund für drei Jahre die Kosten der Kommunen für die Unterkunft von Asylbewerbern mit einem anerkannten Flüchtlingsstatus übernimmt. Das teilte Kanzlerin Angela Merkel nach der mehrstündigen Sitzung mit den Ministerpräsidenten der Länder mit. Die Länder beziffern die Kosten der Flüchtlingsintegration auf rund 20 Milliarden Euro. Bei dem Treffen mit der Kanzlerin forderten sie, dass der Bund acht bis neun Milliarden Euro übernimmt. Fragt sich eigentlich keiner, wozu Flüchtlinge integriert werden sollen, die ja wieder in ihre Heimatländer zurückkehren sollen? Wir reden hier jedoch nicht von Flüchtlingen, sondern von Migranten...

SPD-Fraktionschef Oppermann lehnt Vorschlag des Innenministers ab: Der Vorschlag von Innenminister Thomas de Maiziére, zum Schutz vor Einbruchdiebstählen sogenannte Wachpolizisten einzusetzen, stößt bei den Sozialdemokraten auf Ablehnung. Der Plan des Innenministers sieht eine verkürzte Ausbildungsdauer vor, die Angehörigen der Wachpolizei sollen nur begrenzte Befugnisse haben und eine Waffe tragen dürfen. De Maiziere nannte die Einheiten nützlich. Thomas Oppermann hingegen sagte, auf eine Hilfspolizei zurückzugreifen sei ein Ausdruck von Hilflosigkeit. Gebt dem Bürger die Waffen, um sich zu verteidigen und lasst die Hilfspolizisten zu Hause, dann hört das schon mit den Einbrüchen ganz schnell auf...

Kanzlerin Merkel verurteilt Orlando-Attentat: Angela Merkel zeigt sich zunehmend besorgt über den zunehmenden Hass gegenüber Homosexuellen. Mit Blick auf Studienergebnisse, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt worden waren, sei sie beunruhigt, dass sich auch in Deutschland die Haltung der Menschen gegenüber Schwulen und Lesben verändert habe. Sie wolle deshalb noch einmal deutlich machen, dass ihr Denken und Handeln davon geleitet sei, dass Leben in offenen und freien Gesellschaften vom Respekt gegenüber dem jeweils anderen geprägt sein müsse, so Merkel. Am Samstag soll das Brandenburger Tor aus Anlass einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Orlando in Regenbogenfarben leuchten, teilte die Berliner Senatskanzlei mit. Verharmlosung eines islamistischen Anschlags durch eine Irre, die den Islamisten und Schwulenhassen den Weg nach Europa geebnet hat...

EM 2016: Fußballpatriotismus = Nationalismus?: Während großer Fußballturniere wird das Nationale sehr sichtbar. Selbst urbane Kosmopoliten sitzen plötzlich im Deutschland-Trikot im Biergarten und feuern die Nationalmannschaft an. Fahnen hängen an Balkons, Rückspiegel sind schwarz-rot-gold umstrickt. Wie nah sind sich Fußball-Patriotismus und Nationalismus? Emma Sammet, Sprecherin Grüne Jugend Berlin, findet den Fußball-Patriotismus während der EM ist nicht harmlos. Er funktioniert vielmehr über Ausgrenzung und Anfeindung und ist deshalb gefährlich. Grüne Spielverderber kümmern sich um unwichtige Themen. Die sehen überall Nazis...

Kaum Abschiebungen nach Nordafrika: Wenige Menschen aus Tunesien, Marokko und Algerien erhalten Asyl in Deutschland, gleichzeitig ist die Abschiebungsquote in diese Länder niedrig. Im vorigen Jahr kamen rund 26.000 Menschen aus diesen drei Staaten nach Deutschland. Für dieses Jahr zeichnen sich geringere Zahlen ab. Bis Ende Mai 2016 waren es nach Angaben des Bundesamtes für Migration 5272 Personen. Die Zahl der Abschiebungen ist vergleichsweise gering. 135 Bürger dieser drei Länder wurden im vergangenen Jahr zurückgebracht. in den ersten vier Monaten 2016 waren es 101 Abschiebungen. Damit erhöht sich der Trend leicht im Vergleich zum Vorjahr. Lasst sie alle kommen, Deutschland ist gross. Wozu sich an Recht und Gesetz halten...

Ditib lädt Integrationsbeauftragte aus: Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, vom gemeinsamen Fastenbrechen im Rahmen des Ramadan ausgeladen. Die Einladung vom April wurde am Mittwochabend kurzfristig zurückgezogen. Wie alle türkischstämmigen Abgeordneten hatte Özoguz der Armenien-Resolution des Bundestages zugestimmt. In der Begründung für die Ausladung hieß es, seit einigen Tagen tauchten in der Gemeinde Muslime auf, die nicht zu regelmäßigen Besuchern gehören, die Stimmung aber aufwiegelten. Wegen Sicherheitsbedenken bat Ditib darum die Integrationsbeauftragte nicht am abendlichen Fastenbrechen teilzunehmen. Ditib gehört verboten. Türkische religiöse Nationalisten, die Erdogans Faust im Arsch haben, nehmen Einfluß in Deutschland...