Frau Groth lügt wie gedruckt

von Dr. Eran Yardeni...

Manchmal denke ich, ich lese einfach nicht richtig. 

Auf ihrer Webseite veröffentlicht die Bundestagsabgeordnete Annette Groth (Die Linke) einen Beitrag zum aktuellen Stand des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern. Diesen Beitrag habe ich bestimmt falsch gelesen, nämlich von rechts nach links oder schlechthin diagonal von unten nach oben: 

„Das israelische Sicherheitskabinett hat in der Nacht zum 14.10. eine Reihe repressiver Maßnahmen gegen PalästinenserInnen beschlossen. Beispielsweise wurde Militär und Polizei die Berechtigung für illegale Hinrichtungen erteilt, indem verdächtigte PalästinenserInnen direkt erschossen werden können. Ein Opfer dieser Politik ist der 19-jährige Fadi Alloun, der in der vergangenen Woche - obwohl unbewaffnet - von einer aufgebrachten Menge verfolgt und von einem Beamten mit sieben Schüssen getötet wurde.“

Ob glatte Lügen schlimmer sind als Halbwahrheiten, darüber bin ich mir noch im Zweifel. Frau Groth aber wollte auf Nummer sicher gehen und hat zu beiden Stilmitteln gegriffen. Wir haben es mit einer Entstellung der Geschehnisse um den Tod von Fadi Alloun und der Verbreitung einer aktuellen Version antisemitischer Ritualmordlegenden zu tun.

Wer war Fadi Alloun?

Ein gut aussehender junger Araber aus dem Viertel Isawiya in Ostjerusalem – einen Katzensprung entfernt vonm Campus der Hebräischen Universität in Har Hatzofim. In einem Interview mit der Internetplattform „Institute for Middle East Understanding“ (23. Oktober 2015) erzählten seine Verwandten von einem netten Kerl, der erst ein paar Tage vor seinem Tod den Führerschein bekommen habe. Er scheint einen gesunden Sinn für Humor und eine starke Vorliebe für Singen gehabt zu haben. Seine Träume waren ganz normal – „einen guten Job zu finden und ein Haus zu bauen“. Bis hierhin alles gut und schön.

Am 3. Oktober 2015 kam Alloun aber zu dem Schluss, dass zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu viele Juden zu viel Lärm verursachen und zu viel Luft verbrauchen. Er holte sich aus der Küche ein Messer und verließ das Haus, mit dem klaren Ziel Juden abzuschlachten. So weit aber schaffte es das arme Opfer nicht. Denn nachdem er auf den 15-jährigen Juden Moshe Malta eingestochen, ihn aber nicht getötet hatte – wahrscheinlich ein Betriebsunfall – , rannte er weg und wurde dann von Polizisten erschossen. 

Nach dem Vorfall machte im Netz ein Video die Runde, worauf man nicht ganz eindeutig sehen kann, ob der Attentäter Alloun in dem Moment, als er erschossen wurde, tatsächlich noch das Messer in der Hand hatte oder nicht. Weil aber keiner direkt neben ihm stand, als die Polizei das Feuer eröffnete, prüft jetzt Israel, ob die Polizisten, die in diesem Vorfall involviert waren, richtig gehandelt haben. 

All das mochte Frau Groth ihren Lesern nicht verraten. Sie verpackte und verkaufte Alloun als verfolgtes Opfer, während die Rolle der Täter wie immer die Juden übernehmen mussten.

Soweit die Halbwahrheiten. Jetzt zu den reinen Lügen. 

Wenn ich höre, dass dem israelischen Militär und der israelischen Polizei die Vollmacht erteilt wird, verdächtige Palästinenser “hinzurichten” – was die Hamas in Gaza mit den Palästinensern macht – , und das noch von einer deutschen Politikerin, die ihre Freizeit an Bord der Navi Marmara (Mai, 2010) zusammen mit IHH Leuten verbrachte, dann habe ich wirklich Sehnsucht nach den guten alten Zeiten, als uns unterstellt wurde, Brunnen zu vergiften. 

Und das nennt man in Deutschland „Israel-Kritik“.

Götterdämmerung?

von Thomas Heck...

Aktuelle Umfragewerte weisen einen Sinkflug für die CDU aus, die bei aktuell 38% liegt. Nach 41,5% bei der letzten Bundestagswahl sieht das zunächst nach nicht viel aus und hat auch keine Bedeutung. Dass der Bürger angesichts der Flüchtlingssituation, die man nicht mehr nur als besorgniserregend bezeichnen kann, häufiger denkt "die Merkel wähle ich nicht mehr" ist doch normal. Ich wundere mich nur über die geringe Auswirkung auf ihre Umfragewerte. Ich wundere mich auch über die nur marginalen Veränderungen bei den ernsthaften Alternativen für Merkel. Die SPD stegert und gabrielt sinnfrei bei 26% und glaubt selbst nicht mehr an ihren Status einer großen Volkspartei, nahezu unverändert gegenüber der Bundestagswahl. Grüne dümpeln bei 9,5%. Die Linksfaschisten bei 9,0 %, Antisemitismus lohnt nicht, Frau Wagenknecht.

Die FDP liegt bei 5,5% und würde wieder im Bundestag einziehen, doch sicher ist hier nichts. Die AfD konnte auf 7% zulegen, schafft es aber nicht, aus der Flüchtlingsthematik Potential zu ziehen. Und das verwundert wirklich, das Gesamtbild zeigt mir eigentlich kein Land in Aufruhr und in Angst. Denn die Änderungen sind allenfalls marginal und weisen auf keinerlei politischen Wechsel hin. Dazu kommt, dass, wenn es denn tatsächlich zur Wahlurne geht, der Bürger doch wieder brav sein Kreuz an der Stelle gemacht, wo er es schon immer gemacht hat. Darauf können sich die Demoskopen immer verlassen. 

Während meines Studiums hatten wir einen Professor, der sagte, wer immer die gleiche Partei wählt, ist ein Idiot... Heute verstehe ich ihn und ich zähle mich selbst dazu. Und da 80% der Bevölkerung desinteressiert und passiv und zur Wahl nur zu bewegen ist, wenn das Fernsehprogramm langweilig ist, wird sich daran nichts ändern. Da werden auch skurrile Vorschläge wie Wahlpflicht nichts ändern.  Es lohnt sich nicht, zur Wahl zu gehen, wenn es keine ernsthaften Alternativen gibt. Doch die sind weit entfernt.

Ich würde durchaus AfD wählen, doch mich stören die Pegida-Spinner. Und so richtige Protagonisten der AfD, denen ich folgen könnte, habe ich bislang noch nicht gesehen. 

Bei der FDP habe ich immer Angst, meine Stimme zu vergeuden. Die Linkspartei scheidet schon aus Gründen des Anstands aus, man wählt einfach nicht die einzige antisemitische Partei im Deutschen Bundestag und Putins Panzer möchte ich auch nicht wieder in Berlin sehen.

Grün wäre eine Alternative, gäbe es da nicht Claudia Groth und diesen langhaarigen Hofreiter. Einen Ministerpräsidenten Kretschmann könnte ich mir durchaus vorstellen, dann kann er sich wenigstens mal eine Hose leisten, die ihm nicht coram publico rutscht, ich empfehle Hosenträger, die Mann von Welt zum Anzug trägt. 

Die SPD bleibt die SPD und solange eine Fahimi Generalsekretärin ist und Stegner Gift und Galle versprüht, werde ich die nicht wählen. Punkt.

Bleibt also nur die CDU und die damit verbundene Hoffnung, dass Frau Merkel zur Vernunft kommt  und eigene Fehler eingesteht. Wir brauchen eine starke Führung, die uns in schwerer See sicher in den Hafen steuert. Momentan liegen wir mit schwerer Schlagseite auf der Seite und haben den Kawenzmann auf Backbord noch gar nicht gesichtet, der das Schiff endgültig zum Kentern bringen wird.

Doch es gibt noch eine weitere Alternative. Ich selbst... ich würde mich wählen und ich bewerbe mich hier direkt als König von Deutschland und würde die Vernunft wieder ins Land bringen. Bevor es ein anderer tut. Denn das ist das, was mir wirklich Sorgen macht... 

Als Obama im Wahlkampf vor der Siegessäule in Berlin auftrat und ich die besoffenen Gutmenschen sah, die ihn anjubelten, ohne den Mann überhaupt zu kennen, wusste ich, dass Deutschland immer noch ein Problem hat und nur der Falsche auf die Bühne treten muß, damit ein "Heil... " wieder hoffähig wird. Und nur deswegen werde ich vermutlich weiter Merkel wählen, die ich für das geringere Übel erachte.  Zum Kotzen...

IS, gebt mir meinen Style zurück

von Thomas Heck...

Während sich der IS im Irak und in Syrien immer neue Gräueltaten ausdenkt und sich im Blut seiner Opfer badet, haben wir in Europa ganz andere Probleme. So sorgt sich Tagesspiegel-Autorin Nemi El-Hassan nicht um die armen Schweine, die vom IS erschossen, erhängt, denen die Köpfe abgesäbelt und auf Zaunpfähle gesteckt werden, die von Panzern überrollt, mit Panzerfäusten zerfetzt, ersäuft oder verbrannt werden. Nemi El-Hassan hat ganz andere Probleme. Sie sorgt sich, weil Sie in Ihrer schwarzen Kleidung angestarrt wird, als sei sie "der Terrorfürst Al-Baghadi höchstpersönlich, der aus der IS-Hauptstadt Rakka direkt in der Berliner Ringbahn gestiegen ist".

Sie sorgt sich nicht um jesidische und christliche Mädchen, die als Sklavinnen verkauft und als Sexspielzeuge eines menschenverachtenden Islam mißbraucht werden, sie will "ihren Style wiederhaben". Das wirft sie dem IS vor. Sie regt sich darüber auf, dass sie in Deutschland angestarrt wird, weil sie schwarze, uniformähnliche Kleidung trägt. "Ich wedle ja nicht nicht mit einer Kalaschnikow, ich trage einfach nur ein schwarzes Tuch auf dem Kopf". Ja, aber vielleicht eine Kalaschnikow darunter, denkt der besorgte Bürger und hofft, dass es nicht der Fall ist, während er sich wieder in sein Smartphone vertieft. Oder ein Messer, wie es zur Zeit in Israel nicht ausschließlich für das Schälen von Obst verwendet wird.

Ihre Cousine arbeitet als Krankenschwester auf einer gefäßchirurgischen Klinik und wird dort angeblich von ihrem Chefarzt bedrängt, kein schwarzes Kopftuch zu tragen. Frau El-Hassan bezeichnet das als das "Ende der Emanzipation, wo frau sich für oder gegen ein Kleidungsstück entscheiden kann..." Hallo? Das Wort Emanzipation aus dem Mund einer Frau, die einer Religion huldigt, die unter dem IS in Blut badet, um sich endlich frei entfalten zu können und die im Herrschaftsbereich des IS erschossen werden würde, würde sie es wagen, kein Kopftuch zu tragen, klingt eigenartig fremd.

Das ist menschenverachtend. Keine Empathie, kein Mitleid für die eigentlichen Opfer des IS? Nein, das größte Opfer ist sie selbst, weil ihr Style hier nicht so gut ankommt. Ein Tagesspiegel-Leser kommentierte dazu: "Möchte mal wissen, was passiert, wenn eine deutsche Oma hier schriebe, dass wegen der Nazis Zöpfe und Gretchenfrisur aus der Mode gekommen sind: Nazis, gebt mir die Gretchenfrisur zurück." Oder was passieren würde, wenn ein Jude mit seiner Kippa in Neukölln am Hermannplatz flaniert.

Und solange der IS sein Unwesen treibt, wird Frau Nemi El-Hassan wohl damit leben müssen, dass man auf eine junge und hübsche Frau verwundert schaut, wenn sie sich verhüllt. Oder Angst vor dem Kopftuch hat. Respektiert wird es dennoch und das unterscheidet uns doch erheblich von einem IS.

Lesen Sie den Artikel von ihr auf dem Tagesspiegel

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Der neue Soli - Über Verhütung reden, ohne Schwangerschaft zu erwähnen

von Dr. Eran Yardeni...

Wer verstehen will, worum es eigentlich in der Flüchtlingskrise geht, der muss lesen, was die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles der Tageszeitung Passauer Neue Presse anvertraut hat. Sie hat für uns gute und schlechte Nachrichten. Wir beginnen mit den guten.

Er ist wieder da! Nicht der Führer, sondern der Soli. Besser gesagt: Der neue Soli. Das hat die Bundesarbeitsministerin auf gar keinen Fall behauptet, das behaupte ich. Frau Nahles wollte nicht so weit gehen und hat das ziemlich geschickt geschafft, über unverhüteten Sex zu reden, ohne das Wort Schwangerschaft zu erwähnen: „Wir gehen davon aus, dass sich die (Harzt-IV) Kosten auf 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro belaufen werden, für Lebensunterhaltsleistungen und die Arbeitsmarktförderung“. Diese Prognose basiert auf der Schätzung, dass „im kommenden Jahr bis zu 460.000 Flüchtlinge zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen“ werden. Dass vor diesem Hintergrund Wolfgang Schäubles Goldenes Kalb – die schwarze Null 2016 – in akuter Lebensgefahr schwebt, ist alles andere als ein Wunder. Denn Spiegel Online zufolge rechnet das Finanzministerium mit Flüchtlingskosten von deutlich mehr als zehn Milliarden Euro (hier).

Es fragt sich natürlich, wie man unter solchen Umständen die Kassen füllen kann. Mit dieser Frage hat sich die Focus-Online Redakteurin Philine Lietzmann beschäftigt. Nach Lietzmann hat Schäuble vier Alternativen auf Lager: 

(1) Höhere Sozialabgaben, was für die Arbeitnehmer nichts anders bedeutet, als weniger Geld in der Tasche am Ende des Monats. Also: Doch Soli aber in einem anderen Kostüm. 

(2) Man kann natürlich die Steuern erhöhen, dann nennt man wenigstens das Kind beim Namen. Auch in diesem Fall müssen die Arbeitnehmer für den Staat einspringen.

(3) Die dritte Alternative heißt: Die schwarze Null über Bord werfen und neue Schulden schaffen. Der Haken: Schulden muss man irgendwann zurückzahlen und zwar plus Zinsen – auch wenn diese im Moment ziemlich niedrig sind. Die Frage, woher das Geld kommen soll, wird so nur verschoben, aber nicht beantwortet. (

4) Die vierte Alternative nach Focus Online ist, die Kürzung der Leistungen für Flüchtlinge. Wie will man das aber machen, solange man die Flüchtlinge so bald wie möglich in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integrieren will, das weiß kein Mensch bzw. nur Frau Merkel. 

Mit anderen Worten: Die Rechnung für das Abenteuer von Merkel und Gabriel, das schon längst außer Kontrolle geraten ist, müssen so oder so, früher oder später, in dieser oder jener Form die Steuerzahler begleichen. Ob man das Soli nennt oder Sex on the Beach ist egal. 

Das waren die guten Nachrichten. Jetzt zu den schlechten: Der Bundesarbeitsministerin zufolge hat die Flüchtlingskrise auch eine andere Seite – sie schafft Arbeitsplätze. Wie soll das passieren? Sehr einfach:„Wir werden in den Jobcentern noch sehr viel mehr Personal brauchen, um Flüchtlinge gut zu betreuen und sie auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten (…) 2800 Stellen sind dafür notwendig. Dafür werde ich in den Haushaltsverhandlungen kämpfen.“ Und so verspricht Frau Nahles, die Anzahl der Arbeitslosen „bei den Einheimischen“ zu reduzieren. Flüchtlingskrise als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Toll. 

Eins hat Frau Nahles aber nicht einkalkuliert: Was sie uns anbietet, ist ein neuer Soli im Kostüm von Batman. Denn wer finanziert das Jobcenter, wenn nicht der Steuerzahler?

Die heilige Johanna der Schulhöfe

von Dr. Eran Yardeni...

Und jetzt ist der Chef der Polizeigewerkschaft dran. Viel Spaß beim Versuch, Herr Wendt! Denn nachdem die Bundeskanzlerin die Bundesrepublik in eine 357.340,08 km² große Transitzone verwandelt hatte, kam endlich auch die Polizeigewerkschaft zu dem Schluss, dass Grenzkontrolle ohne Zäune genau so viel Sinn macht, wie das Mähen eines Stadionrasens mit einer Schere.

„Wenn wir ernst gemeinte Grenzkontrolle durchführen wollen, müssen wir einen Zaun entlang der deutschen Grenze bauen“, sagte Wendt zur Welt am Sonntag und warnte dabei vor den Folgen der heutigen Politik Merkels, zum Beispiel vor Gefährdung der inneren Ordnung und vor „sozialer Unruhe“.

Das war aber echt eine schwere Geburt, Herr Wendt. Warum die Polizeigewerkschaft so viel Zeit brauchte, um sich zu positionieren, um das Selbstverständliche als solches zu thematisieren, ist höchstwahrscheinlich genauso nachvollziehbar, wie der Oktoberfest-Vergleich von Katja Kipping. Eins ist aber sicher: In solchen finsteren Zeiten, in denen die EU und die Bundesregierung in ihrer Flüchtlingspolitik auf Erdogan bauen – und sich so erpressbar machen – darf man auf gar keinen Fall undankbar sein und den Erbsenzähler spielen. Später ist besser als gar nichts. 

Herr Wendt steht aber da nicht allein mit seinen Befürchtungen. Vor ein paar Tagen meldete sich auch der Philologenverband, die Interessenvertretung der Gymnasiallehrer, zu Wort.

Im Gegenteil zu den Träumereien, welche die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, am 17. September 2015 bei Maybrit Illner verbreitete, als könnte man mit Flüchtlingskindern Schulen retten, die wegen Mangel an Schülern vor dem Aus stehen, warnte der Lehrerverband genau vor dieser Tendenz. Der Verband fordert Migrantenquote für Schulklassen und zwar um die Migrantenkinder erfolgreich zu integrieren. In der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte der Chef des Verbands Heinz-Peter Meidinger: „Schon, wenn der Anteil von Kindern nicht-deutscher Muttersprache bei 30 Prozent liegt, setzt ein Leistungsabfall ein. Dieser wird ab 50 Prozent dramatisch“. Von kultureller Gettoisierung ganz zu schweigen.

In dem Chaos des pädagogischen Dschungels aber ist jede Giraffe ein Leopard und jeder Dorn eine Blume. Kaum war Meidingers Satz zu Ende gesprochen, ging die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka auf die Barrikaden. Verzeihung, Prof. Dr. Wanka.

Sie verstehe die Angst nicht. Schließlich – so die Bundesministerin – verbessern sich die Leistungen der Schüler in internationalen Tests und das trotz der Tatsache, dass „schon seit Jahren der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in deutschen Schulen (steigt)“. Das sagt Prof. Dr. Wanka, die in ihrem Leben, wenigstens nach meiner Recherche, alles Mögliche gemacht hat bis auf zwei: auf den Mond zu landen und in einer Schule zu unterrichten (hier).

Wenn man so etwas hört, fragt mach sich, ob die Leute da oben an der Spitze der Pyramide, wo die Luft so dünn ist, die Dimension der jetzigen Krise überhaupt verstehen.

Erschienen auf Das Loch