Wer einmal lügt, den glaubt man nicht...

von Thomas Heck...

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ist ein Lügner. Ein kleiner mieser Lügner. Wenn er nicht lügt, verschleiert er die Wahrheit, weil das den Bürger verunsichern wurde. Das ist die Transparenz aus dem Hause des Innenministerium, stellvertretend für die gesamte Regierung bis zum Bundeskanzleramt. Die Lüge als Instrument der politischen Führung.

Bei einer erneuten Lüge wurde der Innenminister mit den schlechtesten Zähnen in flagranti erwischt, als er über neuste Flüchtingszahlen sprach, die ungeachtet der tatsächlichen Zahlen dem Bürger suggerieren sollen, die Zahlen seien rückläufig, was faktisch niemand überprüfen kann.

Täglich 100 bis 200 Personen werden an der Grenze zurück gewiesen, sagt Thomas de Maizière. Doch das stimmt nicht: Ein offizielles Dokument der Bundespolizei zeigt, dass es lediglich 80 bis 150 Personen sind. Und das ist nicht die einzige Falschangabe. 

Ein offizielles Dokument der Bundespolizei, legt nahe, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Öffentlichkeit über die Kontrolle der Flüchtlinge falsch informiert hat – möglicherweise wider besseren Wissens. Das betreffe sowohl die Zahl der zurückgewiesenen Flüchtlinge als auch die der erkennungsdienstlich behandelten.

De Maizière zufolge weist die Bundespolizei täglich 100 bis 200 Personen an der Grenze zurück. Dem Papier nach waren es seit dem 14. September 2015 allerdings nur 7185 Personen. In der Realität schwanken die Zahlen nach Informationen der "Huffington Post" zwischen 80 und 150 Zurückweisungen pro Tag. 

Außerdem werden nicht wie vom Innenministerium behauptet fast alle Neuankömmlinge erfasst. Laut dem Papier sind am 22. Januar 1917 Migranten nach Deutschland eingereist. Erkennungsdienstlich behandelt wurden aber gerade einmal knapp 700. 

Zuvor hatte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, Verlautbarungen des Innenministeriums über die umfassende Kontrolle der Flüchtlinge an den deutschen Grenzen aufs Schärfste zurückgewiesen. „Die Behauptungen sind hanebüchener Quatsch“, sagte Wendt der Huffington Post.

„Tatsächlich wird von den allermeisten Flüchtlingen nicht einmal der Name aufgeschrieben“, kritisiert Wendt. „Derzeit werden nur rund 10 Prozent der Flüchtlinge registriert.“ Der Rest werde aus Zeit- und Personalmangel mehr oder weniger durchgewunken. Einzig der Fingerabdruck werde überprüft, um zu sehen, ob die Flüchtlinge schon einmal registriert wurden, sagte Wendt.

Syrische Demokratie

von Thomas Heck...

Fragt man wütende Bürger, die auf Plakaten fordern „Asylflut stoppen!“, nach dem Warum, bekommt man Antworten wie: „Wir sind das Volk. Wir bezahlen die Steuern. Von uns lebt die deutsche Regierung und nicht von den Flüchtlingen.“ Oder: Sie machen uns jetzt schon finanziell kaputt. Und sie möchten uns auch ideologisch zerstören!“ Man könnte aber auch die richtigen Fragen stellen, doch die stellt Aras Bacho eben nicht.

Der syrische Flüchtling Aras Bacho (18, Fotografie-Berufsschüler) aus Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen, ein verfolgter Jeside, der als 12jähriger Junge über Griechenland nach Deutschland flüchtete, forderte gestern in der Huffington Post Deutschland aus München: „Die Wutbürger sollten Deutschland verlassen“. Eine dreiste Forderung, durch nichts gerechtfertigt und begründet, ein Bruch der vom Grundgesetz gegebenen Grundrechte.  Demokratie auf syrisch.

Bacho begründet seine Forderung so: 

„Wir Flüchtlinge und die Deutschen haben die Wutbürger satt. Die beleidigen und hetzen wie verrückt, dabei haben die kein Tempo.

Nachdem die Flüchtlinge den syrischen Terroristen Jaber Al Bakr festgenommen haben und anschließend die Polizei riefen, spielte das Ganze dann in den Zeitungen und Online-Zeitungen eine große Rolle, sogar auf Facebook. Es freut mich natürlich, dass die lieben Flüchtlinge Jaber Al Bakr der Polizei übergeben haben. Aber es gibt immer diese Hetze von arbeitslosen Wutbürgern, die ihre ganze Zeit im Internet verbringen und warten, bis ein Beitrag über Flüchtlinge im Internet auftaucht. Dann geht es mit unverschämten Kommentaren los. Sogar, wenn sie etwas für unsere Gesellschaft geleistet haben. Dann wird ihnen vorgeworfen, dass alles nur inszeniert sei.

In diesem Fall gab es sehr viele geschmacklose, unverschämte Kommentare: ‚Na klar, es ist alles gespielt worden, damit die als Helden gefeiert werden, jedoch bekommen die weiterhin unsere Steuergelder.‘ ‚Ich glaube nicht daran, bestimmt hat Merkel diese Geschichte geschrieben, die Mutti der Flüchtlinge.‘ ‚Sofort alle abschieben, die Lügner.‘

Hallo, ihr arbeitslosen Wutbürger im Internet. Wie gebildet seid ihr, wie lange wollt ihr noch die Wahrheit verdrehen? Ist es euch nicht lange bewusst, dass ihr täglich Lügen verbreitet? Was hättet ihr an deren Stelle gemacht? Na klar, ihr wärt weggelaufen!

Wir Flüchtlinge und die Deutschen wollen mit euch Wutbürgern nicht in demselben Land leben. Ihr könnt auch, und das halte ich für richtig, aus Deutschland flüchten, nehmt bitte Sachsen auch mit und die AfD gleich auch.

Deutschland passt nicht zu euch, warum lebt ihr hier? Warum seid ihr nicht in einem anderen Land? Wenn das euer Land ist, liebe Wutbürger, dann benehmt euch ganz normal. Ansonsten könnt ihr einfach aus Deutschland flüchten und euch eine neue Heimat suchen. Geht am besten nach Amerika zu Donald Trump, er wird euch sehr lieb haben. Wir haben euch satt!“

Was schon eine dreiste Forderung eines Asylanten ist, Einheimische aus dem Land werfen zu wollen, wo sie zu Hause sind  Leider ein Indiz, dass der Weg der Integration noch ein sehr weiter Weg ist. Demokratische Grundrechte wie Meinungsfreiheit, müssen von Aras Bacho noch verinnerlicht werden. Wir sind hier nicht in Syrien, Schnullerpups... vielleicht sollte er gehen, mit seiner Forderung hat er meine Unterstützung verloren. Und nimm die Betina Böttinger mit. Die nervt auch...

Beck schreit danach, vom Dach geworfen zu werden

von Thomas Heck...

Volker Beck, deutscher Bundestagsabgeordneter, Drogenhändler, Pädophiler und Grünen-Politiker, hat am Freitag mit einer provokanten Idee aufhorchen lassen: In einem Interview mit n-tv riet er seinen Landsleuten zu mehr Entspannung im Umgang mit Zuwanderern. Wenn in einem Stadtteil etwa eine bestimmte Fremdsprache - z. B. Arabisch -vorherrsche, sollen die dort lebenden Deutschen notfalls doch Arabisch lernen...

Beck beantwortete im Gespräch mit n-tv Moderator Constantin Schreiber die Frage, wie man für Migranten Integrationszugänge schaffen könne, wenn in gewissen Stadtteilen inzwischen häufig kaum noch Deutsch gesprochen wird, folgendermaßen: "Andere Länder gehen damit entspannter um, dass in manchen Vierteln auch mal eine andere Sprache von einer Migrationscommunity gesprochen wird. In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen. Da gibt es ein bisschen ein Unwohlsein, weil man das Gefühl hat, man bekommt was nicht mit. Aber wenn einem das wirklich wichtig ist, soll man diese Sprache lernen."

Arabische Predigten "ein Stück Heimat"

Dort, wo Probleme mit Islamismus und Gewalt existieren, müsse man Beck zufolge "mit Sozialarbeitern rein, die dann die interkulturelle Kompetenz haben". Zum Vorschlag, in deutschen Moscheen die Predigten auch in deutscher Sprache zu halten, sagte Beck: "Das geht nicht. Wir haben Gottesdienste immer schon in der katholischen Kirche in Deutschland gehabt, seit der Gastarbeitereinwanderung, auf Kroatisch, auf Italienisch, auf Ukrainisch. Das gehört zur Religionsfreiheit dazu. Es ist auch ein bisschen Heimat, dass man ein Gottesdienstangebot bekommt in der eigenen Sprache!"

Muslimfeindlichkeit und Islamismus bekämpfen

Generell müsse man als Muslim in Deutschland in Deutschland keine Angst haben, Beck ortet aber eine gewisse "Muslimfeindlichkeit in dieser Gesellschaft", die ebenso bekämpft werden müsse, "wie islamistische Tendenzen im Islam". Im Islam gebe es "problematische Aussagen von manchen, aber die Muslime in Deutschland haben damit in der ganz großen Mehrheit nichts zu tun. Das sind friedliebende Menschen, die an Allah glauben, die gelegentlich mal beten, die manchmal auch in die Moschee gehen und ansonsten den Nachbarn einen guten Mann sein lassen".

Ob er auch so entspannt sein wird, wenn in Zukunft der muslimischer Pöbel für "Ordnung" auf der Strasse sorgt, die Scharia vorherrscht und er zusammen mit anderen Schwulen von Dächern geworfen wird, wie es in vielen arabischen Ländern üblich ist? Oder gehängt wird, wie es im Iran für Schwule vorgesehen ist?

Volker Beck, mit Verlaub, Sie sind eine dumme Sau. Sie handelten mit Drogen, um sich minderjährige Stricher für Sexspiele gefügig zu machen und sind nur strafrechtlich umsanktioniert davon gekommen, weil Sie Bundestagsabgeordneter der Grüne sind. Der normale Bürger hätte für Ihr Vergehen Gefängnis kassiert. Und anstatt wie Edathy einfach die Klappe zu halten, kommen Sie mit unglaublichen Forderungen aus der Versenkung. Dafür kann ich Sie nur zutiefst verachten, Arschloch.

Warum nicht mal einen Muslim als Bundespräsident?

von Thomas Heck...

Bundespräsident Joachim Gauck hat gesagt, dass er sich einen Muslim als Nachfolger vorstellen könnte. Nun wird heftig darüber gestritten. Ein EU-Abgeordneter etwa sagte: „Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht.“ Für Bundespräsident Joachim Gauck jedoch ist es vorstellbar, dass auch ein Muslim deutsches Staatsoberhaupt werden kann. „Das will ich für die Zukunft nicht ausschließen“, sagte er. Warum genau jetzt eine solche Diskussion angeschoben wird? Will man etwa schon vorfühlen, wie eine deutsche Öffentlichkeit darauf reagieren würde?

Zwar teilte das Bundespräsidialamt umgehend mit, dass derzeit nur „So wahr mir Gott helfe“ als Eidesformel zugelassen ist, dass also die Eidesformel „So wahr mir Allah helfe“ nach aktuellem Stand nicht zulässig wäre. Doch Joachim Gauck hat eine Diskussion losgetreten. Den Namen Mazyek erwähnte er nicht.

„Egal, ob Radfahrer oder Moslem“

Die BILD zitiert eine Reihe von Politikern, die sich ebenfalls einen Muslim als Bundespräsidenten vorstellen können. Grünen-Chef Cem Özdemir (50) etwa sagte: „Na klar geht das. Wir suchen schließlich ein gutes Staats- und kein Religionsoberhaupt.“ Wenn es doch so einfach wäre.

Auch aus der SPD kommt Zustimmung. Fraktionschef Thomas Oppermann (62) sagte: „Entscheidend ist, dass die Religion nicht über der Verfassung steht.“ Für Vizechef Ralf Stegner (57) ist die Religion nebensächlich: „Wir suchen kommunikationsstarke, integrative Kandidaten.“ Dafür eignet sich natürlich ein Muslim im besonderen.

Die Linken sehen das nicht anders. Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (60) etwa ist es „egal, ob Friese, Sorbe, Sinti, Katholik, Protestant, Hindu, Atheist, Veganer, Radfahrer oder Moslem“. Denn all das sage „nichts über die Fähigkeit und Persönlichkeit“.

„Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht“

Prinzipiell hat auch der Vize-Präsident des EU-Parlamentes Alexander Graf Lambsdorff (49) nichts gegen einen Muslim als Bundespräsident. Doch der FDP-Mann macht eine Einschränkung: „Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich.“

Bei CDU und CSU jedoch gibt es unterschiedliche Reaktionen. Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (62) sagt, dass er kein Problem mit den vier Millionen muslimischen Bürgern im Land hat. Und der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl (72) sagt: „Niemand darf wegen der Konfession ausgeschlossen werden!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch (55) hingegen ist findet die Idee, einen Muslim zum neuen Bundespräsidenten zu machen „völlig abwegig“. Sein Bundestagskollege Karl-Georg Wellmann (63) stimmt zu: „Das wäre in der gegenwärtigen Situation überhaupt nicht angebracht. Das würde die Spaltung der Gesellschaft nur vertiefen.“

AfD-Vize Alexander Gauland (75) sieht das ähnlich. Seiner Ansicht nach würde ein muslimischer Bundespräsident „unsere Gesellschaft weiter polarisieren“.

Zwar waren neun der elf bisherigen Bundespräsidenten Protestanten und zwei Katholiken. Doch rein rechtlich ist die Religion gleichgültig. Jeder kann Bundespräsident werden, der älter als 40 Jahre ist, die deutsche Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht hat. Warum also nicht mal einen Atheisten?

Warum nicht mal ein Neger als Bundespräsident?

von Thomas Heck...

Karamba Diaby. In Halle an der Saale scheinen ihn irgendwie alle zu kennen. Im angeblich fremdenfeindlichen Osten Deutschlands. Er grüßt von weitem, jedem reicht der elegant gekleidete SPD-Bundestagsabgeordnete die Hand, mit jedem hat er was zu schnacken, immer ein Scherz auf den Lippen. Er ist der erste Abgeordnete mit afrikanischer Herkunft im Bundestag. Und sein Terminkalender ist voll, denn Diaby – der aus der Casamanche, dem Süden Senegals stammt - ist ein Mann des Volkes. "Ja, das ist ja so, dass in den Wahlkreiswochen steht natürlich im Mittelpunkt, Kontakte mit den Bürgerinnen und Bürgern….", erzählt Diaby.

Der 54jährige Sozialdemokrat Diaby hat nun eine Bilanz seiner ersten vier Jahre im Bundestag vorgelegt. Titel: Mit Karamba in den Bundestag. Ein Text über einen Politiker, der als muslimischer Vollwaise im Senegal von seinem Schwager groß gezogen wurde. Mitte der 1980er Jahre kam er mit einem Stipendium in die DDR, später promovierte er über deutsche Schrebergärten. 

Sein Buch erzählt auch vom Alltagsrassismus in Deutschland. Doch es ist mehr als das, denn die 217 Seiten erzählen auch viel über Diabys Erfahrungen als Schwarzer in Deutschland, über den Alltagsrassismus. Unschöne Erlebnisse, die bis in den Bundestag reichen. So erzählt Diaby, wie ihn an seinem ersten Tag als Abgeordneter die Kassiererin in der Bundestagskantine nicht bedienen wollte und rief: "Nein, Sie nicht!"

"Ich war überrascht, was will sie denn von mir. Ich frage, was meinen sie denn damit. Sie haben keine Karte, sie dürfen hier nicht rein. Ich sage, wie kommen sie denn da drauf, ich bin Abgeordneter. Sie: "Oh, Entschuldigung Herr Abgeordneter." Ich bin dann weiter gegangen und habe ihr trotzdem einen schönen Tag gewünscht."

Solche Anekdoten lacht Diaby weg. Schlimmer ist es, wenn Polizisten ihn einfach anhalten und kontrollieren, nur weil er kein Weißer ist, wie es ihm mal in Halle am Bahnhof passiert ist: "Ich fühlte mich gekränkt, ich fühlte mich richtig diskriminiert, ausgegrenzt. Das hat mich bedrückt."

Racial profiling nennt man das, ein echtes Problem in Deutschland, sagt Diaby: "Ich bin der Meinung, das Bundespolizeigesetz müssen wir uns ganz genau anschauen müssen. Denn es geht nicht, dass Menschen aufgrund physiognomischer Eigenschaften in der Art angehalten werden." Natürlich nicht. Ich selbst halte es für sehr zielführend.

Diaby fährt Fahrrad – trotz Politikergehalt

Während andere Politiker mit dunklen Karossen unterwegs sind, fährt Karamba Diaby ganz bescheiden Fahrrad. Marke Diamant. Ein ostdeutsches Fabrikat. Auch ein Grund, warum ihn die Menschen in Halle als volksnah und authentisch erleben. "Wie er auf die Leute zugeht. Ohne Vorurteile, ohne Angst auch. Ich meine, man muss ja diese Besonderheit auch sehen, mit dem Migrationshintergrund." Wenn man Karamba Diaby, den Vater zweier Kinder fragt, wie denn seine erste Bilanz im Bundestag ausfällt, dann lächelt er zufrieden.

Zu Diaby kommen ständig Journalisten. Ob das Journal Jeune afrique, die "New York Times" oder "Al Jazeera" alle wollen von ihm wissen, wie es ist, als Afrikaner im Bundestag zu sitzen.

Entwurf eines Einwanderungsgesetzes liegt ihm am Herzen

Neben den Bildungsthemen, ist für den Menschenrechtsexperten ein Einwanderungsgesetz eine Herzensangelegenheit. Für die SPD ein schweres Thema, sagt Diaby und lacht. In den nächsten Wochen will er der Fraktion seinen Entwurf vorstellen: Ein Gesetz per Punktesystem nach kanadischem Vorbild. "Das sind dicke Bretter, die wir bohren müssen. Wir müssen das den Menschen vermitteln, wir müssen das auch erklären…"

2001 hat sich Karamba Diaby einbürgern lassen. Man dürfe ihn ruhig Schwarzer nennen, sagt er noch, ergänzt aber, dass er nicht auf seine Herkunft reduziert werden wolle. Sein Buch, das den Untertitel trägt "Vom Senegal in den deutschen Bundestag", beschreibt treffend Diabys Credo: Jeder kann es schaffen.

Diaby versteht sich als senegalesischer Ostdeutschland-Erklärer

"Es ist nicht nur alles geradlinig. Ich habe auch sehr viele Tiefpunkte erlebt. Zum Beispiel, dass ich als Waisenkind nach dem Abitur kein Stipendium bekommen habe. Kam in die DDR, habe Gottseidank das Stipendium bekommen, wurde trotz des Studiums und der Promotion arbeitslos. Das ist auch ein Tiefpunkt. Ich habe gesagt, es wird sich nichts alleine etwas ändern, du musst etwas dafür tun."

Diaby versteht sich auch als senegalesischer Ostdeutschland-Erklärer. Und erzählt von seiner Schwiegermutter, die in der DDR Kranfahrerin war, nach dem Mauerfall arbeitslos wurde, mit 50 zur Altenpflegerin umgeschult hatte und dann mit 59 gestorben ist. Eine ostdeutsche Biografie, vor der er allergrößten Respekt habe, sagt Karamba Diaby.

"Ich habe den Eindruck, dass die Vorurteile gegenüber Ostdeutschland bei manchen Leuten, genauso vergleichbar sind, wie gegenüber Afrikanern."

Auch 2017 will er für den Bundestag kandidieren

Die ersten vier Jahre im Bundestag waren nur der Anfang, sagt Diaby. Jetzt will er wieder kandidieren. Doch dazu muss er innerhalb der SPD Sachsen-Anhalts erstmal einen der ersten drei Listenplätze erringen, denn nur die garantieren auch einen sicheren Einzug in den Bundestag. Doch damit will er sich jetzt noch nicht beschäftigen, sagt Diaby und atmet tief aus.

Wenn er sich entspannen will, setzt er sich Kopfhörer auf und hört Kora-Musik, die gezupften Klänge einer 28seitigen Harfe. Oder er stellt sich in die Küche und kocht. "Ich koche meisten Lammfleisch mit Okra-Schoten und Reis als Beilage."

Wichtig ist nur: "Richtig, es muss scharf und würzig sein. Wenn ich sie einlade, keine Angst, dann werde ich das europäisch scharf machen (lacht)." 

Ich empfehle ihn als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Warum nicht mal ein Neger und Muslim? Besser als Frau Käßmann ist er allemal.