„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Sie verbieten nicht die Hassrede, sondern die Rede, die sie hassen. Den Sozialismus erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert...
Donnerstag, 21. Januar 2021
Donald Trumps Abschiedsrede auf Deutsch
Mein persönlicher, total subjektiver CORONA Jahresrückblick
Foto: Corona-Nights |
Mittwoch, 20. Januar 2021
Biden wirkt... über die Grenzen der USA hinaus...
von Thomas Heck...
Eigentlich wollte ich mir die Inauguration des neuen US-Präsidenten Joe Biden gar nicht anschauen. Und die Hetzerei der letzten 4 Jahre und gesteigert in den letzten Tagen insbesondere auf den Sendern der öffentlich-rechtlichen Medien, die Häme über Trump und die Lügen über ihn ließen auch für diesen an sich ehrenvollen Tag in der US-amerikanischen Demokratie schlimmstes erwarten.
Dass man Donald Trump trotz nicht abstreitbarer Erfolge über den Klee loben würde, war sicher nicht zu erwarten. Dass aber eine Häme und Hetze über ihn und seine Familie ausgekübelt werden würde, wie es seit den Zeiten eines Joseph Goebbels in deutschen Gazetten nicht mehr möglich erschien, muss einen nachdenklich stimmen, beschreibt es doch den Zustand der deutschen Journaille um vieles treffender, als den ehemaligen US-Präsidenten selbst.
So ist also nun Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Gewählt worden wäre der falsche Terminus, für gut die Hälfte der Wähler wird er als der Präsident des Wahlbetrugs in die Geschichte eingehen, ob ihm es gelingen wird, die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, davon ist unter diesem Umständen sicher nicht auszugehen.
Aber er wirkt schon in anderen Bereichen und über die Grenzen der USA hinaus. Denn Biden fährt einen anderen Kurs in Migration. So wie Trump sich, erfolgreich, von Migranten abschotten konnte, so erfolgreich wird Biden seinen linken Migrationskurs umsetzen. Die ersten Auswirkungen sind schon an der Grenze Guatemalas zu bewundern, wo illegale Migranten angesichts des Amtswechsel nun ihren Weg in Richtung USA fortsetzen wollen. Wer konnte ahnen, dass Sleepy-Joe dermaßen schnell wirken konnte? Er selbst jedenfalls nicht...
So holt der Machtwechsel die USA wieder auf den Boden der Tatsachen zurück.
Dienstag, 19. Januar 2021
Baerbocks üble Fake-News und Hetze über Trump...
Die Maske ist nur für die Kamera... Maskenball...
Energiewirtschaft wie im Sozialismus...
Montag, 18. Januar 2021
Weißer Rauch stieg auf... und es wurde ein Männeken aus NRW...
Laschet ist auch die Sorte Politiker, die den Bürger mit Einschränkungen in Sachen Corona überhäuft, sich selbst aber bei der Einhaltung der Regeln ausnimmt. Dumm nur, wenn man am Ende so blöde ist, sich bei der Nichteinhaltung der Corona-Regeln photografieren lässt.
Aber er wird Merkels Politik fortsetzen, wonach z.B. ausschließlich der Antisemitimus von Rechts zu bekämpfen ist. Kann man machen, doch dann vergisst man den Antisemitismus der Seitens der Muslime ausgeht, die dieses Regierung immer noch zu hunderttausenden importiert.
Samstag, 16. Januar 2021
Biden braucht 30.000 Soldaten, die ihn bei der Inauguration schützen...
von Thomas Heck...
Washington gleicht einem Heerlager. 30.000 Soldaten werden die Inauguration am kommenden Mittwoch schützen. Auffallend ist, wie Linke, die so gegen einen starken Staat sind, nun dermaßen auf Absperrungen stehen. Und man muss sich schon fragen, was für ein Mann des Volkes dieser Biden wirklich ist, wenn es einer Militärmacht eines Staates benötigt, ihn zu schützen.
Nichts neues an der Corona-Front...
von Thomas Heck...
Deutschland bereitet sich auf den nächsten Lockdown bis zum Ramadan vor, das ist bis nach Ostern. Obwohl mehrere Impfstoffe vorhanden sind und uns die Politik explizit sagte, dass nur ein Impfstoff des Ende der Restriktionen bedeuten würde, kommt nun der noch härtere Lockdown, noch härter als er jemals zuvor war. Eine weitere Ungereimtheit im Kampf gegen eine Krankheit, die so tödlich ist, dass man sich erstmal testen lassen muss, um zu wissen, dass man sie hat. Und die Impfbereitschaft scheint trotz massiver Werbung selbst unter medizinischem Personal dermaßen gering zu sein, dass es gar nicht auffällt, wie wenig Impfstoff vorhanden ist. In dem Tempo werden wir vermutlich 30 Jahre brauchen, um die Bevölkerung durchzuimpfen, zumal der Virus fortwährend mutiert. Das ist wie bei der Grippeschutzimpfung, da gibt es jedes Jahr auch einen neuen Impfstoff.
Wir können von Glück reden, dass diese Bundesregierung noch nicht an der Macht war, als diese tödliche Seuche namens AIDS in den 80er/90er-Jahren die Runde machte. Nicht auszudenken, welche Restriktionen sich Merkel & Co. und solchen Umständen ausgedacht hätten.
Denn mittlerweile ist die desaströse Informationspolitik der Bundesregierung tödlicher als das Virus. Und der harte Lockdown führt nicht zu sinkenden Zahlen, so T-Online:
Trotz vier Wochen Lockdowns sinken die Infektionszahlen nicht. Deshalb will die Politik jetzt nachjustieren, auch schärfere Maßnahmen sind offenbar im Gespräch. Vor allem eine Sorge treibt sie dabei um.
Wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen drängt die Bundesregierung auf eine schnelle Entscheidung. Ein für den 25. Januar geplantes Treffen, bei dem eine Bilanz des aktuellen Lockdown gezogen werden sollte, wird nun auf den kommenden Dienstag, den 19. Januar, vorgezogen. "Entscheidungen stehen an, wenn sie anstehen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag zu den Gründen für die Verlegung. Das Coronavirus richte sich nicht nach staatlichen Terminkalendern.
Hintergrund für die Eile ist vor allem die Gefahr, die von der hochansteckenden Corona-Variante B117 ausgeht. "In Irland und Großbritannien mit ihrem extremen Anstieg der Infektionsfälle zeigt sich dieses Risiko schon ganz praktisch", sagte Seibert. Im Kanzleramt wie in den Ländern werden vor diesem Hintergrund weitere Verschärfungen der aktuellen Maßnahmen diskutiert. Die "Bild" hatte am Donnerstagabend über entsprechende Pläne berichtet.
Konkret denkt man im Kanzleramt dem Blatt zufolge etwa über eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen sowie national vereinheitlichte Regeln für Schulen und Kitas nach. Die Überlegungen im Einzelnen:
- Angeblich steht eine tatsächliche Ausgangssperre zur Debatte. Das könnte bedeuten, dass die eigene Wohnung nur noch aus triftigen Gründen (etwa Arztbesuche, Weg zur Arbeit und Lebensmitteleinkauf) verlassen werden darf.
- Eine FFP2-Maskenpflicht für ganz Deutschland, wie sie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert, sei in der Diskussion.
- Einzelne Bundesländer würden auf eine komplette Homeoffice-Pflicht drängen. Das Kanzleramt erteilte dem Vorschlag jedoch eine Absage.
- In einem SPD-geführten Bundesland geht man laut dem Bericht davon aus, dass die drastischen Einschränkungen bis Ende Februar dauern könnten.
- Die "Bild" berichtete auch von angeblichen Plänen für eine Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs. Dem widersprach die Kanzlerin allerdings in einer Sitzung des CDU-Präsidiums am Donnerstag, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.
Regierungssprecher Seibert wollte sich am Freitag nicht zu möglicherweise schärferen Schutzmaßnahmen äußern. "Ich will ganz bewusst nicht den Beratungen vorgreifen", sagte er. Allerdings ergänzte er, dass eine Homeoffice-Pflicht derzeit nicht auf der Tagesordnung stünde. Seibert schloss sich lediglich dem Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Ausweitung der Heimarbeit an und betonte: "Homeoffice ist nicht für jeden Beruf, für jede Tätigkeit geeignet."
Wieler: "Gibt immer noch zu viele Ausnahmen"
Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Infektionszahlen hatte der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, am Donnerstag für "Nachschärfungen" bei den Lockdown-Maßnahmen plädiert. Die aktuell geltenden Regeln reichen aus seiner Sicht nicht aus, "für mich ist das kein vollständiger Lockdown", sagte er. "Es gibt immer noch zu viele Ausnahmen."
Zuspruch erhielt Wieler von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Der CDU-Politiker schlug am Freitag eine bundesweite, drastische Verschärfung der Kontaktbeschränkungen für zwei bis drei Wochen vor. Man habe die Erfahrung machen müssen: "Reduzierung von Inzidenz geht nur mit ganz hartem Lockdown", sagte Kretschmer in einer Online-Pressekonferenz vor dem CDU-Parteitag. "Dieser softe Lockdown mit offenen Schulen, Kindergärten, mit offenen Einkaufsmöglichkeiten bringt nichts. Deswegen: Hart und konsequent."
Wegen der Veränderungen des Virus stehe man vor einer neuen Bedrohung, sagte Kretschmer. Deswegen sei es angezeigt, "noch einmal einen auch deutschlandweiten Kraftakt zu wagen".
Kretschmann will mehr Home Offoce
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zeigte sich ebenfalls offen für härtere Maßnahmen. "Wir müssen davon ausgehen, dass wir den Lockdown verlängern müssen", sagte er am Donnerstag. Der Grünen-Politiker sieht bei den Unternehmen beim Thema Homeoffice noch Luft nach oben. "Hier geht mehr", sagte er. Zuletzt hatte Kretschmann auch schärfere Ausgangsbeschränkungen ins Gespräch gebracht. "Wenn das richtig aus dem Ruder läuft, wie wir das in London oder so sehen, und wenn das Gesundheitswesen kollabiert, dann muss man drastische Ausgangssperren machen. Das ist dann das einzige Mittel, das noch wirksam ist", hatte er am Dienstagabend gesagt.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält schärfere Maßnahmen ebenfalls für nötig, sollte sich die Virusmutation aus Großbritannien in Deutschland ausbreiten. "Auf jeden Fall ist es so, dass wenn die Zahlen weiter so hoch sind, jeder weiß, dass der Shutdown fortgesetzt werden muss – wenn die Mutation aus Großbritannien sich ausbreiten würde, sogar schärfere Maßnahmen notwendig sind", sagte Schwesig im ZDF.
Laschet: "Die Lage ist sehr ernst"
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) schloss eine Fortsetzung des aktuellen Lockdowns bis Ostern nicht aus. "Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Ohnehin werde es erst ab kommender Woche nach der Zeit der Feiertage wieder ein "realistisches Bild" der Corona-Lage geben.
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Das RKI meldete am Freitag 1.113 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Tags zuvor war mit 1.244 Todesfällen binnen 24 Stunden ein neuer Höchststand erreicht worden. Die Zahl der neuen Infektionen gab das RKI am Freitag mit 22.368 an. Damit haben sich seit Ausbruch der Corona-Pandemie bereits über zwei Millionen Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert. Grundsätzlich ist die Interpretation der Daten momentan noch etwas schwierig, weil um den Jahreswechsel herum Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.