Sonntag, 30. April 2017

Wer zum Henker ist Anne Helm?

von Thomas Heck...

Was für ein absurder Fall... Der Fall des Oberleutnants Franco Albrecht, der als syrischer Asylant anerkannt war, wird immer abstruser. Und obwohl sich noch kein klares Lagebild ergibt, ist für die Öffentlichkeit klar: Rechtsextremist, wollte Flüchtlinge diskreditieren. So richtig kritisches Nachfragen kann ich nirgendwo erkennen. Wo lag denn der Sinn der ganzen Aktion? Und was wollte er von Anne Helm, die angeblich auf einer "geheimen Todesliste" stand? Und wer zum Henker ist überhaupt Anne Helm?


Anne Helm machte sich 2014, noch als Piratin, mit ihren Titten einen Namen. Heute ist sie bei der Linkspartei. „Ja, das war ich.“ Zehn Tage hat es damals gedauert, bis sich die Neuköllner Piratin Anne Helm zu einer Aktion bekannte, die ihre Partei bundesweit fast zerreißt. Gemeinsam mit Deborah Andersen, der Sprecherin der Femen-Bewegung in Berlin, hatte sich die Kandidatin für die Europawahl in Dresden vermummt, aber mit nackten, bemalten Brüsten gezeigt: „Thanks Bomber Harris“. Eine Hommage an den britischen Luftbefehlshaber, der für die Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs mitverantwortlich war.


Zuerst dementierte Helm, die seit Herbst 2011 in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln sitzt, die barbusige Provokation, dann schwieg sie, wie berichtet, ein paar Tage zum sogenannten „Bombergate“, und jetzt ist es raus. „Natürlich wollte ich damit Nazis provozieren und keine Opfer des Luftangriffs verhöhnen“, verriet sie dem linken Wochenblättchen „Jungle World“ und bestätigte am Montag per Twitter, dass das Interview nicht gefälscht sei. „Ich wünschte, ich könnte es ungeschehen machen, es war dumm.“




Zwar distanzierte sich der Bundesvorstand der Piraten von der Aktion in Dresden. „Wir heißen es nicht gut.“ Gleichzeitig beklagte die Parteispitze „massive Anfeindungen“ der rechten Szene gegen Helm „und sprechen ihr hierzu unsere Solidarität aus“. Dagegen stellte sich der Berliner Landesverband „mit aller Geschlossenheit hinter unsere Mandatsträgerin“ und warf den Christdemokraten vor, eine „Hetzjagd durch Neonazis“ gegen Helm angezettelt zu haben. In einer Erklärung des Landesvorstands heißt es zudem: „Die aktuellen Drohungen und Diffamierungen, denen sie ausgesetzt ist, gehen weit über das gerade in unserer Partei sowieso schon unmögliche Umgehen mit Gerüchten und Anschuldigungen hinaus“. Die Mutmaßungen über Helm hätten sie „zur Zielscheibe von Rechtspopulisten und Nazis werden lassen“.

Bis auf Titten habe ich von der Dame aber auch nichts Gehaltvolles gefunden. Stellt sich nur die Frage, wie sie es auf eine Todesliste schaffte. Ein sehr merkwürdiger Fall, der uns noch lange beschäftigen wird. Erstaunlich nur, wie sicher man sich in der Frage der Motivlage ist... räääächts...

Der mutmaßliche Rechtsterrorist Franco A führte laut Presseberichten eine "geheime Todesliste". Gestern informierte mich das LKA darüber, dass auch mein Name darauf stand.

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Kommentare
Melanie Mp Ach Du scheiße  Fühl Dich mal ganz dolle in den Arm genommen von mir!
Sarina Hilaly Oh Gott...  gott sei Dank ist man ihm zuvor gekommen
Nico Schlott Kacke. 
Wie fühlt es sich an zu wissen, dass man auf einer ultimativen Blacklist steht? 
Ich kannte das selbst bisher nur von den üblichen "linke, die mal aufgemischt werden müssen" Listen.
Andree van de Laak Unfassbar... Gott sei Dank ist nicht so weit gekommen...
Sascha Stoff Scheisse nochmal. Ich finde es schon furchtbar genug, dass die Faschos und Wutbürger den Menschen das Leben schwer machen und sie bedrohen und belästigen und ihnen Gewalt antun, weil sie eine andere Hautfarbe haben, andere Sprache sprechen und nicht di...Mehr anzeigen
Marion Höfinghoff Verdammte Verbrecher ! Hoffentlich kommt er für lange Zeit in den Knast,oder besser nie mehr raus.
Frank Leithold war das der, bei dem die Polizei erst von einem "Hobbybombenbauer" gesprochen hat ?
Britta Dahlmann Wie schrecklich. Das zeigt nur, wie relevant deine Arbeit ist.
Holger Hennig Pass auf dich auf! !
Joey Eisen klingt als zu phantastisch, ob der Verfassungsschutz da wieder die Finger im Spiel hatte wie bei der NSU ?
Christian Grünwied Oh ... dann ist es ja gut, dass er nicht dazu kam, das umzusetzen - die Rechten sind zwar vollkommen irre und wären eigentlich ziemlich amüsant, wenn sie nicht auch gleichzeitig immer so überschäumende Mordphantasien hätten
Christof Mager Gesindel, elendes
Claudia Schmidt Liebe Anne Helm , bin echt sprachlos.
Wie weit kann Hass nur gehen .
Alles Gute Ihnen und viel Kraft.
Bernhard Will Ich stehe auch auf 2 Listen. Und keiner tut was gegen den Rechten Dreck..Jetzt darf ich auch mal “ Danke Merkel“
Bernhard Will Und 819 mag mich auch keiner.
Fritz Kern Mach Dich nicht wichtig! Du bist nicht wichtig! Deutschlandhasser und Anhänger von (türkischen) Deutschenhassern sind so weit unter Niveau, dass sie einem egal sein müssen. Empfehle Reise in die Türkei, um Bomber Harris/Erdokahn zu verherrlichen.
Fritz Kern Werde mal die Auftraggeber der ÖR prüfen.
Volker Noox @ Anne... Wir halten zusammen !
Mia Mandala *Flausch* Sowas ist ein scheiß Gefühl... während eines Camps, das ich mitorganisiert habe, habe ich von einem bekannten örtlichen Nazi (der dafür bekannt ist, nicht nur verbal zu drohen) mehrere Morddrohungen bekommen... Ist echt hart, auf der einen Se...Mehr anzeigen
Anna De Luca Unfassbar 
Stefan Glander Erschreckend. Alerta antifascista!
Tim Fleischer Alter Schwede... Kein Fußbreit den Faschisten!
Hauke von Broer Nimm es als Ehre, das die dich als Gefahr für die Verbreitung ihrer Ideologie auffassen. 
Rene Deuß Wie wäre es wenn ihr Linksfaschisten zusammen mit den Rechtsfaschisten das Land verlasst? Dann könnte der Rest der Bevölkerung endlich in Ruhe leben.
Sascha Stoff Jaja plappern und derailen Sie nur vom Thema, Rene Deuß, aber euch Verharmlosern und Relativierern von rechtsextremem Terrorismus und Gewalt werden wir Antifaschist*innen ganz bestimmt nicht den Gefallen tun und unser Maul halten oder auswandern oder s...Mehr anzeigen
Daniel Kniesche Diese verdammten Faschisten!
Nefe Ratix Nicht aufgeben, Genossin Helm! Wir bleiben links ! Wir denken an dich.

Satire ist nur, wenn es gegen Trump und die AfD geht

von Thomas Heck...

Ich bin ein absoluter Fan von Satire, von politischer Satire, je fieser und ätzender, um so besser. Und die Freiheit in einer Gesellschaft bemesse ich daran, wie massiv es Satire gegen die Regierung gibt.

Wenn das der Maßstab für Deutschland wäre, dann leben wir in einer Diktatur. Denn wenn ich mir die politische Satire in den öffentlich-rechtlichen Medien anschaue, dann hätten die gar kein Thema mehr, gäbe es keinen Trump oder keine AfD. Denn gegen die Regierung gibt es faktisch keinen Widerstand mehr. In der DDR gab es noch den Eulenspiegel, heute gibt es faktisch nichts.

Ich lache gerne über Witze über Trump und gerne auch über die AfD, lache aber noch lieber über unsere Trümmerregierung. Doch in der politischen Satire weitestgehend Fehlanzeige zu diesem Thema. Deutschland im Jahre 2017.



Samstag, 29. April 2017

Der Oberleutnant aus Frankreich macht den Hauptmann von Köpenick...

von Thomas Heck...

Für mich klingt es immer noch wie eine Posse im Stile des Hauptmann von Köpenick oder nach einer verlorenen Wette nach einer durchzechten Nacht im Offiziercasino, weniger nach dem angeblichen rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Terror, wie es uns die Medien verkaufen wollen.


Was auch immer da vorgefallen ist, eins erscheint als gesichert: Das eklatante Staatsversagen auf allen Ebenen, welches noch schlimmeres erahnen lässt. Allein die Vorstellung, wie oft das nicht nur durch Einheimische geschehen ist (warum bin ich nicht darauf gekommen?), sondern durch hier lebende türkische und arabischer Mitbürger und vor allem durch vermeintliche Flüchtlinge aus aller Herren Ländern, lässt mich als Steuerzahler erschauern, als Bürger lässt es mich schmunzeln, als Wähler lache ich nur noch lautstark.

Und wie üblich, übernimmt niemand die politische Verantwortung. Wenn man sich überlegt, aus welchen Gründen in der Vergangenheit Politiker zurücktreten mussten und welche politischen und handwerklichen Fehler der amtierenden Regierung, bis hin zur Kanzlerin, unterlaufen, kann man sich nur noch resigniert die Kugel geben. 


Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit dem als syrischer Flüchtling registrierten Bundeswehrsoldaten Franco Albrecht Fehler eingeräumt. Das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) "werden jetzt jeden Stein umdrehen", um herauszufinden, wie es zu einer solchen Fehlentscheidung kommen konnte, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Berlin. Für eine "anlasslose Überprüfung aller Asylbescheide" gebe es aber keine rechtliche Grundlage, fügte er hinzu.

Die Polizei hatte am Mittwoch im unterfränkischen Hammelburg den 28 Jahre alten Oberleutnant festgenommen. Franco Albrecht steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant zu haben. Der Deutsche hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er erhielt subsidiären Schutz und bezog auch Geld vom Staat. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums war er seit acht Jahren bei der Bundeswehr. Während Franco Albrecht inhaftiert ist, konnte sich Amri frei bewegen. 

Türkei sperrt Wikipedia

von Thomas Heck...

Die türkische Regierung schreibt zur Zeit auf Wikipedia den Artikel über den türkischen Völkermord an den Armeniern um... deshalb ist Wikipedia in der Türkei aktuell nicht erreichbar. Könnte eine Erklärung sein. Oder Bundesjustizminister Heiko Maas übt schon mal bei einem Praktikum in der Türkei die Anwendung seines Netzdurchsetzungsgesetzes. Wer weiß das schon.

Vermutlich geht es aber eher darum, dass Wikipedia Verbindungen zwischen Diktator Erdogan und dem Islamischen Staat dokumentiert hatte. Was schreibt dagegen die Tagesschau? Jedenfalls nichts vom IS.

Quelle: dpa


Wer in der Türkei etwas bei Wikipedia nachlesen will, trifft seit dem frühen Morgen nur noch auf eine Fehlermeldung: Die Behörden haben den Zugang unterbunden. Dies wäre nicht die erste Blockade dieser Art.


In der Türkei ist der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia laut Medienberichten ohne Angaben von Gründen blockiert worden. Internetnutzer in Istanbul können sämtliche Sprachversionen von Wikipedia nur noch mit Hilfe technischer Mittel wie VPN-Verbindungen erreichen.

Nach Angaben der Gruppe Turkey Blocks wurde der Zugang zu Wikipedia um 8.00 Uhr Ortszeit wegen einer behördlichen Anordnung gesperrt. Die Gruppe überwacht die Internetzensur in der Türkei und bezeichnet sich als "digitales Transparenzprojekt".

Noch nicht gerichtlich bestätigt

Wie Turkey Blocks und unter anderem die Zeitung "Hürriyet" berichteten, muss die vorläufige Anordnung aber noch von einem Gericht bestätigt werden. Zitiert wird eine Erklärung der türkischen Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien, wonach die Anordnung "nach technischer Analyse und rechtlichen Erwägung" auf gesetzlicher Grundlage erlassen wurde. Eine Begründung sei aber nicht genannt worden.

Der türkischen Regierung wird immer wieder vorgeworfen, nach Anschlägen und Demonstrationen vorübergehend den Zugang zum Internet zu blockieren. In der Vergangenheit waren vor allem soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter betroffen.

Freitag, 28. April 2017

Ralf Stegner hat mitgeschlagen und mitgeprügelt

von Thomas Heck...

SPD-Vizechef Ralf Stegner ist ein Ätzer. Man fragt sich immer, wie es so ein unsympathischer Mensch jemals in die Führungsriege einer deutschen Partei aufsteigen konnte.

Wenn man sich durch den Twitter-Account von Ralf Stegner wühlt, bekommt man eine leise Vorstellung von der kranken Geisteshaltung der deutschen Sozialdemokratie und einer gewissen Verrohung dieser Gesellschaft, wo physische Angriffe auf den politischen Gegner immer normaler werden. Eine Aneinanderreihung von Gewaltaufrufen und Diffamierungen. Googelt man ihn, findet man seine hasserfüllte Fratze, dass Gesicht eines Sozialdemokraten. Man muss kein Anhänger der AfD sein, um solche Aufrufe, wie die von Pöbel-Ralle Stegner zu verurteilen. 



AfD-Stadtrat Eberhard Brett wurde am 27.04.2017 abends auf dem Weg zu einer Wahlveranstaltung in Stuttgart von mehreren Tätern angegriffen. Einer der Angreifer schlug mit einem gefährlichen Gegenstand auf Eberhard Brett ein. Als er zu Boden ging, wurde er von mehreren Tätern geschlagen und getreten. Nur durch das schnelle Eingreifen der Polizei konnte die weitere Tatausführung verhindert werden. Eberhard Brett wurde bei der Attacke erheblich verletzt und wurde mit dem Notarzt ins Krankenhaus verbracht.

Zu dieser brutalen und hinterhältigen Tat gegen Eberhard Brett erklärt der Landessprecher der AfD in Baden-Württemberg Ralf Özkara: „Diese hinterhältige Attacke gegen unseren Parteifreund Eberhard Brett war brutal und perfide. Sie reiht sich ein in die große Zahl weiterer Angriffe gegen unsere Mitglieder und Wahlkämpfer. Es ist ein Skandal, dass die Politiker der Altparteien gegen diese massiven Behinderungen und Straftaten nichts unternehmen, sich noch nicht einmal davon öffentlich distanzieren. Im Gegenteil. Genau solche Taten sind zu erwarten, wenn der SPD-Vize Stegner dazu aufruft, das Personal der AfD zu attackieren. Auch die politische Klasse in Baden-Württemberg scheint das völlig in Ordnung zu finden. Bei linksmotiviertem Terror, schweigen die Altparteien. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es eine klammheimliche Freude über diese Form der Attacken gibt.“

Ko-Landessprecher Dr. Marc Jongen ergänzt: „Mein Dank gilt der Polizei, die durch ihre schnelle und professionelle Arbeit schlimmere Folgen verhindert und die aus dem vermutlich linksextremen Spektrum stammenden Täter ermittelt hat. Diese werden sich nun wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht verantworten müssen. Wir wünschen unserem Parteifreund Eberhard Brett eine möglichst schnelle Genesung und vollständige Erholung von dem niederträchtigen Angriff. Die Regierenden in diesem Land stehen jetzt in der Pflicht, die allgemeine Hetze gegen die AfD zu unterbinden, anstatt sie stillschweigend zu begrüßen. Wer so handelt, macht sich mitschuldig am linksradikalen Terror gegen unsere Mitglieder, die nichts anderes getan haben, als ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen.“

Und die Gewaltbereitschaft färbt auch auf andere Nutzer Sozialer Medien ab. So ist uns diese besonders miese Form aufgefallen...