Stuhlgang mit den Berliner Grünen

von Thomas Heck...

Denke ich an die Berliner Grünen, denke ich automatisch an die Unisex-Toilette, denn dafür stehen die Berliner Grünen, wie zu keinem anderen Thema. Doch sind das wirklich die Themen, die uns hier in Berlin, der Hauptstadt der BRD  beschäftigen? Politisch korrekter Stuhlgang? Im Ernst?

Die bizarre Begründung: „Existieren nur nach Männern und Frauen getrennte Toiletten, so benachteiligt dies Menschen, die sich entweder keinem dieser beiden Geschlechter zuordnen können oder wollen oder aber einem Geschlecht, das sichtbar nicht ihrem biologischen Geschlecht entspricht.“

Also muss ich mich künftig beim nächsten Date bei meinem Stuhlgang neben meine Begleiterin drapieren, um mich mehr oder weniger geräuschvoll zu entleeren, selbiges aus der Nachbarkabine zu vernehmen, was durchaus auch abtönend klingen kann, um dann die nächsten 10 Minuten beklemmendes und peinlich befremdetes Schweigen zu beenden und den Abend noch in einen Erfolg umzuwandeln, um zum vollendeten Geschlechtsverkehr zu kommen, nur weil es Menschen gibt, die sich nicht entscheiden können, ob sie zum Kacken die Jungs- oder Mädchentoilette aufsuchen?

Seid Ihr Grünen eigentlich nur noch bescheuert? Was kommt als nächstes? Der Zwang, Klopapier beidseitig zu benutzen, um Ressourcen zu schonen? Das Sparergebnis liegt klar auf der Hand? Oder die Verpflichtung, die islamische Art zu wählen? Stuhlgang nach Berliner Grünen-Art. Ein bekacktes Vergnügen...

In meinem Umfeld keine ich niemanden, der Unisex-Toiletten fordert. Liegt aber auch daran, dass in meinem Umfeld niemand existiert, der nicht klar definieren kann, ob er oder sie Mann oder Frau ist. Und es graust mich vor dem nächsten Theater- oder Opernbesuch, wenn es künftig nicht nur Schlangen vor den Damentoiletten gibt, sondern auch vor den Herrentoiletten. Ich habe es schon immer gesagt, wer Grüne wählt, wählt Scheiße.

Agressive NATO? Russland nur ein Opfer? Mitnichten

von Thomas Heck...

Da verlegt die NATO öffentlichkeitswirksam und lange angekündigt, nicht geheim, eine Panzerbrigade mit gut 4.000 Fahrzeugen aus den USA über Bremerhaven nach Polen und in die baltischen NATO-Partner, da erwacht die verstaubte und angerostete Friedensbewegung plötzlich aus ihrem Winterschlaf, Syrien mit 150.000 massakrierten Zivilisten haben diese grenzdebilen Schnösel komplett verschlafen, und malt eine Gespenst des Krieges an die Wand.

Und da ist er wieder: Der Hass auf die USA, der Hass auf die NATO und die Liebe zu Russland, denen man die Annexion der Krim und die Kriege gegen Georgien und aktuell gegen die Ukraine schnell verzeiht. Weil das Böse nur vom Westen ausgehen kann. Und die Friedensbewegung kommt nur aus ihren Löchern gekrochen, wenn es gegen den Westen oder gegen die Juden (Israel) geht.

Finanziert werden diese Friedensbewegungen wie schon damals zu Zeiten des NATO-Doppelbeschlusses von Russland, dass wird heute nicht anders sein. Denn es Bestandteil des russischen unerklärten Krieges gegen den Westen, diesen zu destabilisieren, ein Krieg der Desinformation.

Und der ist leicht zu führen gegen eine grenzdebile Bevölkerung im Westen, deren selbständiges Denken weitestgehend aufgehoben wurde. Denn es ist natürlich eine lächerliche Vorstellung, dass Russland von der NATO "eingekesselt" wurde und zum Krieg gegen die Ukraine von der NATO "provoziert" wurde. Etwa so lächerlich, wie die Meinung, dass die sexuellen Übergriffe vom Silvester nicht durch Nafris begannen wurden, sondern von deutschen Frauen durch ihre offene Kleidung selbst provoziert wurde.

Doch wir sind ein freies Land und so steht es der Friedensbewegung natürlich frei, gegen die USA, gegen die NATO zu demonstrieren. Dann müssen sie es aber auch hinnehmen, dass ich sie Zäpfchen im Hintern des russischen Präsidenten nenne.

Zur angeblichen Bedrohung selbst. Wer meint, dass Russland von einer Panzerbrigade und einigen Bundeswehr-Hansels im Baltikum bedroht wird, ist so bescheuert, dass es sich gar nicht lohnt, sich mit ihm auseinanderzusetzen. Zum Angriff wären sie befähigt, haben aber gar nicht die notwendige Stärke, die ein Angreifer haben müsste. Sie sind ein Pfand und ein Symbol der Stärke. Denn mit einer US-Panzerbrigade auf der Krim hätte Putin niemals einen Angriff auf die Ukraine gewagt. Es so wie mit West-Berlin. Die allierten Truppen waren niemals eine ernsthafte militärische Bedrohung für die Sowjetunion oder für die DDR. Aber ein Angriff auf sie wäre ein direkter Angriff auf die USA gewesen. DAS nennt man Abschreckung. Etwas, was der Westen wieder lernen muss. 

Und was schreiben die Friedensspinner?

Die US Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4.000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und Lkw über Bremerhaven zu NATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen. Unser Hafen wird seit Jahrzehnten für den Umschlag von Kriegsgerät aller Art missbraucht. Die jetzigen Transporte sind die umfangreichsten seit dem Ende des Kalten Krieges. Von Bremerhaven geht es mit Zügen, Fahrzeugkolonnen und weiteren Schiffen Richtung Osten. Auch deutsches Militär wird zu den Manövern verlegt. Deutschland wird somit zum Aufmarschgebiet.

Wir lehnen diesen militaristischen Aufmarsch gegen Russland entschieden ab. Die Konsequenzen dieser Manöver sind kaum absehbar. Die weltpolitische Lage ist angespannt. Das Säbelrasseln der NATO vor der russischen Haustür erhöht die Kriegsgefahr. Das Verlegen der Panzerbrigade ist nicht nur Drohgebärde, sondern konkrete Kriegsvorbereitung. Der stellvertretende Logistikchef des US-Kommandos Eucom in Stuttgart sagte, es gehe auch darum, nachzuweisen, ob die Kampfkraft zur rechten Zeit an den rechten Platz in Europa gebracht werden könne.

Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik statt weiterer Provokationen. Wir wollen Frieden in Europa und der Welt sowie die Ächtung aller Kriege. Das bereits begonnene neue Wettrüsten wird das Geld verschlingen, das die Menschheit braucht, um Hunger, Not und Klimakatastrophen wirksam zu bekämpfen.

Wir wollen die Militärtransporte über Bremerhaven stoppen und rufen dazu auf, in weiteren Städten und Gemeinden kreativen und entschlossenen Protest zu entwickeln. (...)

Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren. Dazu treffen wir uns am 7. Januar 2017 um 12 Uhr an der Großen Kirche in Bremerhaven

Na, dann demonstriert mal schön. Währenddessen wir uns die Kräfteverhältnisse etwas genauer anschauen.

Gegen Hartz-IV-Empfänger geht man hart vor... aber nur bei Deutschen

von Thomas Heck...

Bei Hartz-IV-Empfängern funktioniert der harte Rechtsstaat noch, während bei Flüchtlingen bis zu 14 Identitäten mit Sozialbetrug und dem Verdacht von Terrorismus und der Versuch, sich Kriegswaffen zu verschaffen, nicht automatisch zur Verhaftung oder zumindest zur Ausweisung führt.  Denn gegenüber dem Hartz-IV-Empfänger kann der Staat nochmal so richtig auftrumpfen. Ohne Furcht oder Angst. Erbärmlich.

Denn Hartz IV-Empfängern droht rückwirkend für alle Anträge ab dem 1. August 2016 ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, wenn sie dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigen! Das berichtete die BILD-Zeitung unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur.

Die Strafe könne verhängt werden, wenn Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen.

Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten. Die neue Weisung solle diese Regelungslücke schließen.

Betroffen könnte beispielsweise ein Hartz-IV-Empfänger sein, der eine Erbschaft verschweigt und deshalb eine höhere Leistung erhält, als ihm zusteht. Bei leichten Vergehen sollten die Jobcenter zudem künftig Verwarngelder von bis zu 55 Euro verhängen dürfen; bislang waren es 50 Euro.

Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen. Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten, zitierte „Bild“ aus der Behördenanweisung. Zudem sollten die Jobcenter die zuständigen Ausländerbehörden informieren müssen, wenn ausländische Hartz-IV-Empfänger mit Bußgeldern von mehr als 1.000 Euro belegt werden.

Ziehen die Kinder aus, gilt ein Haus als unangemessen

Wir das Eigenheim wegen Auszugs der Kinder zu groß, muss die Familie komplett ausziehen. So die Folge eines aktuellen Urteils des Kasseler Bundessozialgerichts.

Eine Familie aus Aurich in Ostfriesland in Niedersachsen muss sich diesem Schicksal nun stellen: Wie der Berliner Kurier berichtete, wohnte das Hartz-IV-beziehende Ehepaar mit seinen vier Kindern in einem 144 Quadratmeter großen Eigenheim. Bisher! Nachdem im Laufe der Jahre drei von vier Kindern ausgezogen waren, erklärte das Jobcenter den Eheleuten, dass das Haus nun unangemessen groß sei und nicht mehr als sogenanntes Schonvermögen gelte. Die Familie muss raus aus dem Haus, so die Agentur.

Das Ehepaar hatte daraufhin Klage eingereicht. Diese wurde nun abgewiesen. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte wie folgt: Ziehen die Kinder von Hartz-IV-Familien aus, kann das Eigenheim als verwertbares Vermögen eingestuft werden. Die Folge: die Familie muss ausziehen und das Haus verkauft werden (Az: B 4 AS 4/16 R). Das Jobcenter zwingt die Familie zum Auszug. Galt das Haus der Familie mit vier Kindern noch als angemessen groß, so stehen ihr mit drei Personen laut Regularien nur noch maximal 110 Quadratmeter zur Verfügung. Zwar hatte das Gericht den Auszug der Familie nicht gerichtlich angeordnet, doch das Jobcenter zwingt sie förmlich dazu:

Die Hartz-IV-Leistungen der Eltern werden bis zum Verkauf des Hauses nicht mehr als Zuschuss, sondern nur noch als Darlehen gezahlt, das zurückgezahlt werden muss. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus. Den Unmut der schon länger Lebenden kann man sich so sicher sein.

Der Triumph des IS-Terrors im Museum

von Thomas Heck...

Die Bundesanwaltschaft hat die Flucht des Attentäters vom Breitscheidplatz rekonstruiert - offenbar ist er direkt nach der Tat in den Bahnhof Zoo gelaufen. Dort posierte er vor einer Überwachungskamera und zeigte mit einem Finger den auch von IS-Kämpfern benutzten Tauhid-Gruß, den man auch oft bei Erdogan sieht. 

Gegen einen 26-jährigen Tunesier, der in Kontakt mit dem Todesfahrer gestanden haben soll, wurde gestern Haftbefehl erlassen - allerdings nur wegen Sozialbetrugs, der Verdacht der Mitwisserschaft ließ sich vorerst nicht belegen. Aber auch Al Capone wurde ja nicht wegen der ihm nachgesagten Gewaltverbrechen verurteilt, sondern wegen Steuerbetrugs. Doch es bestätigt, dass es sinnvoll wäre, bei geringsten Verstößen von Flüchtlingen diese sofort abzuschieben. So würde man sich einige Probleme ersparen.

Neuigkeiten auch aus der Abteilung „Rad ab“, eine besonders widerliche Nachricht: Noch liegen Opfer des Anschlags vom Breitscheidplatz im Krankenhaus, trauern Angehörige und Freude um die Toten - da redet der Präsident der Stiftung Haus der Geschichte in Bonn auch schon darüber, sich den Terrorlaster als Ausstellungsstück zu sichern (bevor’s jemand anderes tut). Die Selfie-Ikonisierung eines Attentats als Beleg für die Idiotie der Gegenwart - das dürfte tatsächlich in die Geschichte eingehen. Im Bundesdorf am Rhein haben sie den Löwen im Stadtwappen offenbar durch einen Geier ersetzen. Peinlich... stellt sich nur die Frage, ob die Blutspuren und Leichenteile am Exponat verbleiben oder dieser vorher gründlich desinfiziert wird.

Das ganze wäre ein fatales Signal. Terrorismus beruht auf dem Konzept der "Propaganda der Tat". Zum einen soll Angst und Schrecken unter den "Feinden" verbreitet werden. Zum anderen sollen durch den Vorbildcharakter neue Mitstreiter gewonnen werden – eine zentrale Strategie des IS, der ja gerade davon lebt, überall auf der Welt Sympathisanten aktivieren zu können, die in ihren Heimatländern zuschlagen. Die Selbstmordattentäter von Brüssel waren gebürtige Belgier, bei den Anschlägen von Paris waren französische Staatsbürger beteiligt. Auch in der deutschen Salafistenszene wimmelt es von IS-Sympathisanten.

Das Haus der Geschichte ist gewissermaßen die Vitrine des deutschen kollektiven Gedächtnisses. Mit der Aussicht, dort einen Platz zu bekommen, haben wohl nicht mal die optimistischsten Terror-Strategen kalkuliert. Wenn nun das Mordwerkzeug des "Islamischen Staates" quasi als Trophäe dort ausgestellt würde, entspräche man genau dieser Logik.

Zumal der IS mitnichten "Geschichte" ist. Die Miliz befindet sich mitten im Krieg. Das ist auch der wesentliche Unterschied zu der Ausstellung über die linksextreme Rote Armee Fraktion. Der letzte Anschlag der Gruppe fand 1993 statt, ein Jahr vor der Eröffnung des Bonner Museums.

Der Präsident der Stiftung Haus der Geschichte in Bonn, Hans Walter Hütter, verweist auf die Tür eines Bundeswehr-Fahrzeuges, das in Afghanistan beschossen wurde. Dies werde auch im Haus der Geschichte gezeigt.

Doch zum einen hat der Einsatz im fernen Afghanistan die Menschen weniger aufgewühlt als der Anschlag im Herzen Berlins. Zu weit weg war der Vorfall, zu gering das Medienecho. Zum anderen war der Beschuss die Folge einer direkten militärischen Konfrontation zweier Kombattanten. Hier ging es darum, sich einen konkreten strategischen Vorteil in einer Gefechtssituation zu verschaffen. Mit der "Propaganda der Tat" hatte dies nichts zu tun.

Es spricht nichts dagegen, den Lkw, oder Teile davon, für die Nachwelt auszustellen, wenn der "Islamische Staat" einmal besiegt sein wird. Wenn er Geschichte ist. Dann könnte er sogar zu einem Symbol für eine wehrhafte Demokratie werden, die sich von der Logik der Terroristen nicht in die Knie zwingen lässt. Warten wir doch mal ab und lassen und diesen Krieg erstmal gewinnen, denn so sieht es zur Zeit wahrlich nicht aus.

Die Hackfresse von der Amadeu-Antonio-Stiftung

von Thomas Heck...

Die Hate-Speech-Beauftragte der Amadeu-Antonio-Stiftung bei der Arbeit. Facebook-Stasi...

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