Beim Scheißen sitzen Sie in Berlin in der 2. Reihe

von Thomas Heck...

Was wird nur aus den barrierefreien City-Toiletten? Der Senat will einen neuen Betreiber. Doch vorher werden die City-Toiletten in Berlin noch geprüft. Denn die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung will prüfen, ob die öffentlichen Toiletten in Berlin ausreichen. Der Bedarf solle anhand aktueller Nutzerzahlen und Meldungen aus den Bezirken analysiert werden, antwortete Staatssekretär Christian Gaebler auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Jutta Mattuschek.

Laut einer Sprecherin will die Verwaltung ein Konzept für die öffentlichen Toiletten erstellen, da 2018 der Vertrag mit dem jetzigen Betreiber, der Wall AG ausläuft. Ein neuer Betreiber soll gesucht werden. Was für Berliner Verhältnisse meist bedeutet, dass es schlechter wird, als vorher.

In dem Konzept für die Zeit ab 2019 müsse außerdem entschieden werden, was mit den alten City-Toiletten geschehen solle, sagte die Sprecherin. Angaben aus den Bezirksämtern zu möglichen neuen Standorten oder auch wenig genutzten Toiletten wollte sie noch nicht bekannt geben. Es sei verfrüht, konkrete Zahlen zu nennen, da Vieles noch offen sei.

Die Tourismusorganisation VisitBerlin und der Allgemeine Behindertenverband fordern mehr Toiletten in der Stadt. Mit den steigenden Touristenzahlen steige der Bedarf, sagte der Sprecher von VisitBerlin, Christian Tänzer.

Aus Sicht des Vorsitzenden des Behindertenverbandes, Ilja Seifert, sind die Toiletten nicht nur für Behinderte eine gute Lösung. „Auch für Eltern, die ihren Kinderwagen nicht draußen stehen lassen wollen oder für Leute mit Gepäck sind die großzügigen Toiletten sehr praktisch.”

Seifert warnte den Senat davor, „falschen Effektivitätskriterien hinterherzurennen” und an öffentlichen Toiletten zu sparen. Die City-Toiletten der Wall AG, die der Verband mitentwickelt habe, seien das „Beste, was es derzeit gibt”. Barrierefreie Toiletten seien erst in den 1990er Jahren in Berlin errichtet worden. Schließungen würden einen Rückschritt bedeuten.

Laut Verwaltung gibt es etwa 258 öffentliche Toiletten. Die Wall AG betreibt mit 218 die meisten öffentlichen Anlagen in der Stadt, darunter 172 barrierefreie City-Toiletten. Neue City-Toiletten seien nicht geplant, sagte Unternehmenssprecherin Frauke Bank.

Am kommenden Mittwoch wollen Vertreter der Wall AG, der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen des Landes Berlin, Jürgen Schneider und auch Ilja Seifert in Berlin-Frohnau öffentlich über die Zukunft der Toiletten diskutieren, wie Bank ankündigte.

Die Maske fällt - frisch Erbrochenes von Aras Bacho

von Thomas Heck...

Der angebliche Vorzeige-Flüchtling Aras Bacho, der seinen geistigen Dünnschiß bei der Huffington Post verbreiten darf, hat endgültig seine Maske fallen gelassen und präsentiert in einem Tweet über die Vorfälle vom Silvester 2015 in Köln seine Sichtweide der Dinge. Ach Aras, wärest Du doch jetzt  in Aleppo... frisch Erbrochenes von Aras Bacho.

Weihnachten beim Muslimen

von Thomas Heck...

Die besten Storys schreibt die Realität, insbesondere wenn sie derart erschreckend ist. Schon der Name Betül Ulusoy treibt manchen Schweißperlen auf die Stirn. Ihren neuesten Unsinn kann man hier lesen.

Ob es auch ihr Deutschland wäre, wenn ein Schwuler Kegelclub seine Weihnachtsfeier im ägyptisch-marrokanischen Restaurant abhält, Schweinshaxe die 1. Menüwahl wäre und es zum Desert den schwulen muslimischen Kellner mit Schokosauce gäbe? Na, Betül? Wäre es dann immer noch Deutschland?

Denn Integration bedeutet nämlich nicht, sich mit einem Burkini  frei im Schwimmbad bewegen zu können, weil das selbstverständlich ist. Integration bemesse ich daran, ob sich eine  deutsche Frau im Bikini oder oben ohne frei und ungefährdet unter 1000 muslimischen Gästen im Schwimmbad bewegen kann.

Flüchtlinge - Ein Desaster am Arbeitsmarkt

von Thomas Heck...

Die Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt kommt bislang nur in kleinen Schritten voran. Von Hunderttausenden Zuwanderern aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern haben bisher einige Zehntausend einen Job. Und es nicht damit zu rechnen, dass sich an diesen Zahlen in absehbarer Zeit etwas ändern wird.

Positiv fällt die Bilanz laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nur für mehr als 50.000 Deutsche aus, die Arbeit durch den Flüchtlingszuzug haben. Der Beamtenbund dbb fordert Zehntausende weitere Stellen im öffentlichen Dienst für die Integration. Flüchtlingsgewinnler und Trittbrettfahrer. Und noch mehr unproduktive Jobs, die den Staat mehr kosten als Nutzen in die Volkswirtschaft bringen, Leute, die keinerlei Interessen daran haben können, dass der Flüchtlingsstrom jemals abreißen wird. Ein Teufelskreislauf.

Blohm + Voss... 3. Schicht? Wohl nicht.

Die Mehrheit der Flüchtlinge werde nicht in ein oder zwei Jahren in Arbeit sein, sagte IAB-Direktor Joachim Möller in Berlin. „Wenn wir es geschafft haben, nach fünf Jahren 50 Prozent in Lohn und Brot zu bekommen, ist das sicherlich ein Erfolg.“ Investiert werden müsse in Integration. Von Abschiebungen keine Rede.

Von Dezember 2015 bis November 2016 schafften 34.000 Einwanderer aus den acht wichtigsten nichteuropäischen Asylherkunftsländern den Schritt in den ersten Arbeitsmarkt. „Das sind unter anderem Syrien, Irak, Afghanistan, Nigeria, Eritrea und Nigeria“, sagte Möller. 

57 Prozent davon seien in der Leiharbeit, anderen wirtschaftsnahen Dienstleistungen und im Gastgewerbe. 406.000 arbeitssuchende Flüchtlinge sind bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern registriert, 160.000 davon als arbeitslos erfasst.

Im Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge gibt es rund vier Monate nach dem Start noch weit weniger solche Arbeitsgelegenheiten als insgesamt geplant. „Nach ersten Zahlen entstanden bisher rund 5000“, sagte Möller. Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) initiierte Programm startete am 1. August und soll 100.000 öffentlich geförderte Jobs für Flüchtlinge schaffen.

Durch die Flüchtlingsmigration entstanden auch Arbeitsplätze. „Wir rechnen mit einer Größenordnung im mittleren fünfstelligen Bereich, mit etwa 50.000 oder 60.000“, sagte Möller. „Beschäftigungszuwachs gab es etwa im Bau, bei außerschulischen Lehrtätigkeiten und Sprachlehrern, Wachleuten, Sozialarbeitern und in der öffentlichen Verwaltung.“ Etwa Sprachlehrer, Sozialarbeiter, -pädagogen und Erzieher könne das Land angesichts künftiger Migration auch weiter gut gebrauchen. Eine Katastrophe für ein Hightech-Land wie Deutschland, welches seien wirtschaftliche Stärke aus dem Export zieht. Wie dieses Niveau in Zukunft gehalten werden kann, verraten uns die Experten dagegen nicht.

Der Beamtenbund dbb forderte Zehntausende weitere zusätzliche Stellen. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe es bereits rund 5000 und bei der Bundespolizei etwa 2000 zusätzliche Stellen gegeben. „Doch bei den Kommunen, etwa im Erziehungsdienst, in den Schulen, bei der Justiz und den Landespolizeien klaffen noch immer große Lücken“, sagte der dbb-Vorsitzende Klaus Dauderstädt. „Insgesamt schätzen wir den dadurch entstehenden zusätzlichen Personalbedarf auf rund 30.000 Stellen.“ Eine Illusion, wird doch nur die Staatsquote erhöht, was in den seltensten Fällen gute für eine Volkswirtschaft ist.

Dauderstädt betonte: „Die Arbeit im öffentlichen Dienst ändert sich.“ Ohne interkulturelle Kompetenz gehe es heute schon an vielen Stellen nicht mehr. Oft bräuchten die Mitarbeiter auch mehr Fremdsprachen. „Das ist ein längerfristiger Wandel, der auch angesichts künftiger Migration nicht aufhören wird.“

Für eine Bilanz über die Auswirkungen der Flüchtlinge auf die Wirtschaft ist es laut Möller zu früh. „Es wird vermutlich keine Überschussrechnung sein. Aber Vielfalt kann auch produktiv sein.“ So kann man das auch sehen. Zumal die Familienangehörigen der Flüchtlinge, die es nach Deutschland drängt, statistisch keinerlei Zahlen erfasst werden. 

Der Kampf um die moralische Deutungshoheit

von Thomas Heck...

Mit Linken diskutieren und dabei eine andere Meinung zu vertreten, ist anstrengend und kann zu Risiken und Nebenwirkungen, bis hin zur Anwendung körperlicher und psychischer Gewalt oder zur Drohung dessen führen. Davon können politische Vertreter alternativen Partien im konservativen Spektrum ein Lied von singen.

Im täglichen Umgang wird auch schon mal die Moralkeule geschwungen und derjenige damit erschlagen, der nicht für Flüchtlinge ist. Da reicht eine kritische Nachfrage aus, um als amoralische, menschenverachtende Drecksau dazustehen, der lieber Flüchtlinge ertrinken lassen würde, als ins Land zu lassen.

Im Zuge Merkelscher Politik der Alternativlosigkeit, befeuert von Einheitsmedien, getrieben von einem merkwürdigen Konsens in der Gesellschaft,  hat sich in Deutschland eine Einstellung breit gemacht, die Meinungen in Richtig und Falsch, in Gute und Böse gruppiert. Ohne jegliche Graustufen. Dabei lässt das selbständige Denken und kritische Hinterfragen in dem Maße nach, wie im Gegenzug loyales Verhalten des Bürgers gefördert und moralisch überhöht. 

Es ist an der Zeit, die Deutungshoheit über Moral oder Wahrheit nicht den Undemokraten zu überlassen und sich gegen Versuche zu wehren, den freien Diskurs einzuschränken. Denn zur Demokratie gehört es, dass Meinungsunterschiede bestehen, dass Meinungen frei und ungebunden geäußert werden können und nicht mit Sanktionen egal welcher Art belegt werden.

Die Versuche der Regierung, der Medien und Gesellschaft, andere Meinungen zu kriminalisieren, sind eine unmittelbarer direkter Angriff auf die Demokratie und die Freiheit.