Schutz nur für die Täter - Datenschutz

von Thomas Heck...

Täter, insbesondere Täter mit Migration- oder Isamhintergrund, werden in Deutschland in besonderer Weise vom Gesetz geschützt und können sicher sein, dass vor allem deren Privatsphäre geschützt wird, für den Gesetzgeber offensichtlich ein hohes Gut. Eher wird die Staatsanwaltschaft gegen Sie und mich Anklage wegen Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz erheben oder den Tätern erwachsen Eier, als dass gegen diese 4 Schmutzlappen, die hinterrücks einer Frau in den Rücken traten, Anklage erhoben wird. 

Bereits einen Tag, bevor die Berliner Polizei das Video zwecks Fahndung veröffentlichte, dass die Täter zeigt, die eine Frau eine Treppe im U-Bahnhof Berliner Straße hinabtretet, waren die Aufnahmen in den Medien aufgetaucht. Jemand hatte sie offenbar den Zeitungen "Bild" und "BZ" zugespielt. Um wen es sich dabei handelt, ist unklar. Sicher ist aber: Das Video war zu diesem Zeitpunkt zur Veröffentlichung nicht freigegeben, wer es Dritten gab, handelte rechtswidrig, verdient aber eigentlich einen Orden.

Die Berliner Polizei hat daher nun mit Ermittlungen begonnen. Von Amts wegen sei eine Strafanzeige gegen Unbekannt aufgenommen worden. Es sei nicht auszuschließen, dass das Video aus den Reihen der Polizei weitergegeben wurde, sagte eine Sprecherin. Das Landeskriminalamt ermittele gegen Unbekannt wegen eines Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz. Einen konkreten Verdächtigen gibt es also nicht.

Die Berliner Polizei widerspricht der Darstellung, wonach die offizielle Veröffentlichung des 20-Sekunden-Videos eine Reaktion auf die Tatsache sei, dass das Video zuvor den genannten Medien offenbar zugespielt wurde. Entsprechende Vorwürfe waren bei Facebook auf der Seite der Polizei Berlin laut geworden. Eine Veröffentlichung des Videos zwecks einer sogenannten Öffentlichkeitsfahndung nach dem bzw. den Tätern sei "bereits längst bei einem Richter angeregt worden", teilte die Polizei mit. Dass das Video zu diesem Zeitpunkt veröffentlicht wurde, liege daran, dass der entsprechende Beschluss dann vorlag. 4-5 Wochen genoß der Täter seine Privatsphäre, während die Mühlen der Exekutive mit erschreckender Langsamkeit mahlten. Realität im Lieblingsland der Verbrecher.

Messerstiche in den Oberkörper kein Mordversuch

von Thomas Heck...

In Kiel wird eine Frau angezündet. In Essen tötet ein Mann seine Oma, verletzt den Vater schwer. Beide Täter werden nach Großfahndungen schnell geschnappt, in beiden Fällen erlässt ein Richter Haftbefehl wegen Mordes. In Berlin läuft das anders: In Wedding sticht ein Mann sechsmal auf seine Frau ein, haut ab. Das Opfer liegt im Koma – doch hier ermittelt die Kripo wegen gefährlicher Körperverletzung!

Eine kurze Polizeimeldung ist alles, was von diesem Familiendrama am Montag öffentlich wird: „In einer Wohnung in der Koloniestraße soll ein 44 Jahre alter Mann gegen 15.20 Uhr mit einem Messer auf seine 34-jährige Ehefrau eingestochen und sie dabei lebensgefährlich verletzt haben.“ Mehmet P. stach seiner Frau sechsmal gezielt in die Brust. Noch immer ist unklar, ob sie überleben wird, die Kinder ihre Mutter verlieren. Der Vater ist untergetaucht.

Weil er vor der Flucht noch einem Nachbarn Bescheid sagte, wertet die Staatsanwaltschaft die Messerstiche nicht als Mordversuch. Geregelt sei das im §24 des Strafgesetzbuches (Rücktritt von der Tat): „Indem der Mann den Nachbarn informierte, verhinderte er Vollendung der Tat“, erklärt Justizsprecher Martin Steltner. Ja klar.

Das heißt: Weil Mehmet P. seinem Nachbarn ermöglichte, den Notarzt zu rufen, fahndet keine Mordkommission nach ihm. Inzwischen liegt ein Haftbefehl gegen Mehmet P vor. Ob der jemals vollstreckt werden kann, ist unklar. Realität im Deutschland des Jahres 2016.

Deutschland wird kriminelle Flüchtlinge nie wieder los

von Thomas Heck...

Deutschland ist faktisch das Auffanglager für die gesamte Welt. Denn bei 1% der Weltbevölkerung nimmt Deutschland weltweit die meisten Asylanträge an. Dabei werden nicht nur Schutzbedürftige aufgenommen, sondern auch Mörder, Vergewaltiger, Diebe und sonstiger Dreck. Unterstützt durch die linke politische Einheitsfront von CDU, SPD, Grüne und Linkspartei, begleitet von einer wohlwollenden und gleichgeschalteten Presse. Selbst wenn man davon ausgeht, dass unter den sogenannten Flüchtlingen der Anteil von Verbrechern nicht höher ist, als bei denen, die schon länger hier sind (Merkel-Terminus für Deutsche), importieren wir uns fortwährend Probleme, die wir auch auf Dauer nicht loswerden. Eine direkte Folge Merkelscher Flüchtlingspolitik, unveränderbar, nicht mehr zurückzudrehen. Dieser Drops ist gelutscht.

So nimmt z.B. Marokko Flüchtlinge nicht mehr zurück, weil es sich um geflüchtete verurteilte Kriminelle handelt und die marokkanische Regierung nicht so bescheuert ist, wie unsere Regierung. Diese erhalten dann Bleiberecht in Deutschland. Von konsequenter Abschiebung kann keine Rede sein. Die logische Konsequenz, bereits die Einreise nach Europa zu unterbinden, scheitert am mangelnden Willen, unsere Grenzen zu sichern.

Mittlerweile haben 400 Flüchtlinge die spanische Exklave Ceuta gestürmt. Ein Ende des Flüchtlingsstroms ist nicht zu erwarten.

Die nackte Wahrheit über die Kanzlerin...

von Thomas Heck...

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit Tatsachen aus ihrer DDR-Vergangenheit konfrontiert, die so bislang nicht bekannt waren. Die Journalisten Günther Lachmann ("Welt") und Ralf Georg Reuth ("Bild") haben für eine neue Merkel-Biografie recherchiert und sehen darin eine gewissen Nähe Merkels zum damaligen System. Merkel selbst steht zu ihrer DDR-Vergangenheit, mit der sie "immer offen umgegangen" sei. "Was mir wichtig ist - ich habe da nie irgendetwas verheimlicht", sagte die CDU-Vorsitzende bei einer Veranstaltung der Deutschen Filmakademie in Berlin. Allerdings habe sie vielleicht manche Dinge nicht erzählt, weil sie nie jemand danach gefragt habe. Als Beispiel nannte sie ihr Engagement beim Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB) sowie in der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft. Zeit für die nackte Wahrheit...

Lachmann und Reuth werfen indes die Frage auf, ob Merkel an der Akademie für Wissenschaften der DDR FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda gewesen sei.

Merkel sagte, ein früherer Biograf von ihr habe sich mit dieser Frage bereits auseinandergesetzt. Er habe zu Recht darauf verwiesen, dass es einen Unterschied mache, ob man die FDJ praktisch mit der SED gleichsetze, oder ob man sie als Raum sehe, in dem man auch unpolitischere Dinge machen konnte.

Angeblich "Agitprop" statt Kultur

Ob sie damit ihre Arbeit als Gewerkschafterin meint, ist unklar. Merkel war nämlich seit 1981 in der Betriebsgewerkschaftsleitung an ihrem Akademie-Institut engagiert. Nach Angaben von Reuth und Lachmann war dies bislang nicht bekannt. Unklar sind auch ihre Aufgabenfelder als FDJ-Funktionärin. Merkel hatte stets angegeben, in der FDJ-Grundorganisation ihres Instituts für Kultur zuständig gewesen zu sein. Die Autoren zitieren indes einen Wegbegleiter Merkel aus der damaligen Zeit: Gunther Walther, Chef der FDJ-Gruppe am Akademie-Institut sagt: "Angela Merkel war Sekretärin für Agitation und Propaganda." Das hatte Merkel stets bestritten.

Die Historiker Reuth und Lachmann hatten für ihr Buch nach Dokumenten und Zeitzeugen gesucht, die sich an die junge Angela Merkel erinnern. Sie verglichen bekannte Zitate der Kanzlerin mit ihren eigenen Recherche-Ergebnissen. Im Interview mit der "Bild"-Zeitung resümierten sie: Merkel sei schon damals zielbewusst gewesen und habe sich system-konform verhalten - allerdings als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates. "Während ihrer Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften der DDR war sie an ihrem Institut Funktionärin, beispielsweise von 1981 an als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda (Agitprop), was sie bis heute bestreitet.

Als die Reformwelle 1989 die DDR erfasste, sei Merkel für einen demokratisch geprägten Sozialismus in einer eigenständigen DDR eingetreten. "Wenn wir die DDR reformieren, dann nicht im bundesrepublikanischen Sinn", soll die spätere Kanzlerin im September 1989 in einem Gespräch mit West-Vertretern gesagt haben. Zu diesem Zeitpunkt soll sie sich dem neu gegründeten "Demokratischen Aufbruch" (DA) angeschlossen haben, der zunächst dasselbe Ziel verfolgte. Merkel behauptete bislang, sie habe erst im Dezember 1989 beim DA mitgemacht. In diesem Monat war der DA angesichts des Drucks der Straße auf Einheitskurs eingeschwenkt. 1990 stimmte eine Mehrheit des DA für einen Beitritt zur westdeutschen CDU nach vorhergehender Fusion mit der Ost-CDU.

Laut Merkels jüngst verstorbenem Biografen Gerd Langguth hatten sich viele ihrer Freunde und Bekannten aus den 1970er und den 1980er Jahren irritiert darüber geäußert, dass sie letztendlich CDU-Politikerin wurde, da sie eher eine weltanschauliche Nähe zu den Grünen vermuteten.

Reuth und Lachmann wollen aber nicht von einer Schönung von Merkel Lebenslaufs sprechen. Laut "Bild" dränge sich ihnen aber "zumindest die Vermutung auf, dass Angela Merkels Leben in der DDR nachträglich mit der Erwartungshaltung der christlich-demokratischen Anhängerschaft in Einklang gebracht werden sollte".

Merkel hatte stets betont, dass sie sich schon umfassend darüber geäußert habe, dass sie auch aus "Gemeinschaftsgründen" in die DDR-Jugendorganisation gegangen sei. "Ich kann mich da nur auf meine Erinnerung stützen. Wenn sich jetzt etwas anderes ergibt, kann man damit auch leben." Auch Regierungssprecher Steffen Seibert betonte: "Die Bundeskanzlerin hat Fragen dazu stets offen und stets auf der Basis ihrer ehrlichen Erinnerungen beantwortet."

Führende CDU-Politiker reagierten gelassen auf die Diskussion. "Es ist immer interessant, was in Wahljahren plötzlich als große Enthüllung auftaucht und dann doch keine Enthüllung ist", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Julia Klöckner. "Auch Angela Merkel war ein junger Mensch." Auch Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier zeigte sich unbeeindruckt: "Aus meiner Sicht ist das eher sympathisch." Merkel sitzt das Thema dagegen eher aus. Typisch. Aber, Frau Merkel, nicht vergessen. Sie hocken da für Führer, Volk und Vaterland.

Über Grüne kann man sich nur schwarz ärgern...

von Thomas Heck...

Berlins Grüne verantworten im neuen Senat das Justizressort und eine ihrer geplanten Neuregelungen betrifft das Schwarzfahren: Nach einem Bericht der Berliner Morgenpost will der künftige Justizsenator Dirk Behrendt die Gefängnishaft für mehrfaches Schwarzfahren abschaffen.

Er sagte der Zeitung: "Es gibt ungefähr 400 Menschen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben." Der Plan des neuen Senators ist es, ungefähr 200 davon aus dem Gefängnis rauszubekommen. Das spare dem Senat Haftkosten. Künftig soll, so die Idee des künftigen Senators, die Justiz verurteilte Schwarzfahrer stattdessen dazu bringen, die Strafe abzuarbeiten, denn die Haft sei aufgrund des hohen Aufwandes vor allem teuer für den Steuerzahler. Behrendt sprach von einer "Entkriminalisierung" des Schwarzfahrens.

Seine Partei "könne sich vorstellen", Schwarzfahren von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen, es also etwa dem Schwarzparken gleichzustellen. Allerdings sei dazu eine Änderung des Bundesrechtes nötig. Bislang sei jedoch nicht im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linkspartei und Grünen verabredet, dass sich Berlin dafür auf Bundesebene stark macht.

Insgesamt sind in Berlin derzeit rund 4100 Menschen inhaftiert, nach Angaben der Zeitung rund ein Zehntel davon aufgrund nicht gezahlter Rechnungen oder wegen Zahlungsverzugs. Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt könnte es künftig wieder zu mehr Insassen in den Gefängnissen kommen, für die das Land dann entsprechende Haftplätze brauchte.

Behrendt soll am Donnerstag zum Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung ernannt werden. Wir erinnern uns. Das ist übrigens das Arschloch, welches nicht einmal Polizeischüler als Besucher im Berliner Abgeordnetenhaus akzeptieren kann. 

Rot-Rot-Grün plant für Berlin noch ganz andere Dinge. Unglaublich. So sollen künftig alle Straftäter, die zu unter 4 Jahren Haft verurteilt wurden, automatisch Freigänger werden. Darunter fallen, Totschläger, Vergewaltiger, Betrüger, Räuber und Diebe. Verbrecher genießen in Berlin künftig Goldgräberstimmung.

Was wollen wir in Syrien erreichen?

von Thomas Heck...

Aleppo steht kurz vor der Rückeroberung durch die syrische Armee, mit russischer Unterstützung. Somit ist wieder alles auf Anfang. Nichts beschreibt die desatröse Politik des Westens mehr, als diese Tatsache. Wir engagieren uns in diesem Konflikt ohne jegliche Positionierung. Eine wir für Assad oder gegen ihn? In diesem legendären Bericht zeigt sich die erschreckende Unwissenheit jener Abgeordneter, die immerhin unseren Soldaten ein Mandat für den Einsatz in Syrien erteilt haben.

Was es dringend bedarf, ist eine klare Positionierung in dem Konflikt. Man wird schwerlich gegen Assad agieren können, ohne den IS zu stärken und umgekehrt. Was ist also das geringere Übel? Assad oder der IS? Erst wenn man diese Frage politisch entschieden und beantwortet hat, wird sich die Weltgemeinschaft sinnvoll engagieren können. 

Nikoläuse als Applausometer...

von Thomas Heck...

Lange Zeit wurde gerätselt, wie es geschafft wurde, den Applaus und dessen Länge auf dem CDU-Parteitag in Essen zu koordinieren. Wurden versteckte Stoppuhren oder Eieruhren verteilt? Nun wurde uns ein Foto zugespielt, welches das Geheimnis lüftet. Es wurden Nikoläuse verteilt. Unter den Zipfelmützen fand sich die vorgegebene Applauszeit... geleakt...

Geh doch in den Osten... Oder zum CDU-Parteitag

von Thomas Heck...

Ich habe es mir heute teilweise angetan. Den CDU-Parteitag in Essen. Ein Hauch Volkskammer-Atmosphäre,  90 Minuten Merkel-Rede, so lange hätte Honecker gar nicht durchgehalten. 11 Minuten 19 Sekunden stoppuhrgemessener Beifall, Rekordverdächtig, selbst für das systemkonformeste SED-Mitglied in der damaligen DDR nahezu unwürdig, im Merkel-Deutschland des Jahres 2016 der Normalzustand, verschwendete Lebenszeit. Das übliche Wahlkampfgeseiere und -gestottere mit anschließenden Standing Ovations einer derart gleichgeschalteten und verängstigten Partei, dass man sich schon fragt, wie die Merkel das geschafft hat. Stehen an den Ausgängen etwa bewaffnete Ordner?

Flankiert wird dieser Parteitag, der noch in die Geschichte eingehen wird, durch eine Live-Berichterstattung der Medien, die die Aussagen der Kanzlerin mit wechselnden Einblendungen garnierte, die sich in die Augen des Zusehers brennen sollten. Wir warten nur noch, ob weißer oder schwarzer Rauch aufsteigt. Demokratie absurd.

Gerade verkündet das Parteiorgane ZDF das Wahlergebnis von 89,5%, Merkel bleibt CDU-Vorsitzende. Da wundert man sich sogar in Nordkorea...

Mord bleibt Mord, sollte auch für Gutmenschen gelten

von Thomas Heck...

Der Mord an die Freiburger Studentin Maria Ladenburger durch den mutmaßlichen Täter, dem Flüchtling Hussein Khavari lässt das Land gespalten zurück. Und die Reaktion sind vielfältig. Von unterirdischen und widerlichen Kommentaren meist linker Politiker von SPD, Grüne, Linkspartei und CDU, die den Mord für sich instrumentalisieren und vor Generalverdacht warnen und Flüchtlinge als die wahren Opfer betrachten, bis hin zu genauso widerlichen Verunglimpfungen aller Flüchtlinge, ist so gut wie alles dabei.

Schiebt man mal die an sich verständlichen Emotionen beiseite und die reinen Fakten betrachtet, hat ein afghanischer Flüchtling eine deutsche Studentin vergewaltigt und anschließend ermordet. Eine DNA-Spur führte zum Mörder, den Rest sollen die Polizeibehörden und Staatsanwaltschaft ermitteln und zur Anklage bringen. Kein Flüchtling wird unter Generalverdacht gestellt, niemand sagt, dass alle Flüchtlinge Mörder und Vergewaltiger sind, doch ohne Merkel würde Maria noch leben. Das ist Faktum. Punkt.

Ich werde mich nicht an Spekulationen beteiligen, ob nun Maria nach dem Ficken mit Hussein sich im Oktober nur im eiskalten Fluss waschen wollte, dann gestolpert und ertrunken ist und Hussein als Nichtschwimmer nur Angst vor der Polizei hatte und deswegen Panik vor Hinrichtung bekam, wie es auf Facebook verbreitet wird. Ich wundere mich nur, wie weit mittlerweile die Gutmenschen und Flüchtlingsunterstützer gehen und nicht mal anerkennen, wenn einer ihrer Schützlinge Amok läuft und tötet. 

Das gilt auch für die öffentlich-rechtlichen Medien, die über jeden in den USA von der Polizei erschossenen Neger eher berichten, als über ermordete deutsche Staatsbürger, die eben nicht Opfer einer regionalen Straftat waren, sondern getötet wurden, weil es eine Flüchtlingspolitik gibt, die unser Land flutet. Dafür bedarf es nicht des Vorwurfs des Generalverdachts. Die Regierung muss mir, muss dem Bürger beweisen, dass von den Flüchtlingen keinerlei Gefahr ausgeht. Und das kann sie nicht. Weil Gefahr besteht.

Kinderficker bleiben Lehrer - dit jeht nur in Berlin

von Thomas Heck...

Zwei Beamte in Berlin besaßen Kinderpornos. Der Senat zog deshalb vor Gericht, wollte die Lehrer entlassen. Doch die Disziplinarklagen wurden abgeschmettert. Diese Urteile rufen Unverständnis und Kritik hervor. Denn die zwei Lehrer waren im Besitz von Kinderpornos und Missbrauchs-Fotos. Der Senat wollte die Lehrer entlassen, doch die Disziplinarklagen wurden vom Verwaltungsgericht abgeschmettert. Ein Lehrer hatte Videos und über 250 Bilder von kleinen Jungen. Sie sind nackt, balgen herum. Für Kripo und Strafgericht war klar ersichtlich, dass die Geschlechtsteile in den Mittelpunkt gerückt wurden, um den Betrachter zu erregen. Doch der Beamte sollte nur eine Geldstrafe zahlen, die vom Amtsgericht Tiergarten von 12.900 auf 4500 Euro abgemildert wurde.

Der andere Beamte hatte sogar Fotos, auf denen Kinder beim Geschlechtsverkehr zu sehen waren. Es erging lediglich ein Strafbefehl über 4000 Euro. Der Grund: Bei den Fotos mit den nackten balgenden Kindern seien ja keine Missbräuche zu sehen. Und beim zweiten Fall, wo Missbräuche zu sehen sind, handle es sich nur um mittelschwere Fälle. Die Geldstrafe sei ja deshalb auch gering ausgefallen, so die Einschätzung der nicht öffentlichen Disziplinar-Verfahren.

Senatorin Sandra Scheeres (46, SPD), die erst vor wenigen Tagen die Studie Göttinger Wissenschaftler um die Vermittlung Jugendlicher an verurteilte Pädophile in den Jahren 1969/70 durch den Senat erlebte, ist fassungslos. „Im Sinne des Kinderschutzes werden wir hier Berufung einlegen“, sagte sie. Notfalls bis hin zum Bundesverwaltungsgericht.

Die beiden Lehrer bleiben vorerst suspendiert, bei 50 Prozent ihrer Bezüge. Und werden kurz über lang wieder Ihre und unsere Kinder unterrichten. Das passt ins Bild und in ein Land, wo eine Sebastian Edathy Kinderpornos über die Server des Bundestags herunterlud und nicht strafrechtlich belangt wurde. Was für ein jämmerliches Land, welches nicht mal unsere Kinder schützt. Erbärmlich.