Wer ist das Pack? Verbrecher in der Politik

von Thomas Heck...

Ein Mörder, der sich an seinem Opfer verging. Ein Pädophiler, der seine minderjährigen Opfer mit Crystal Meth gefügig machte. Ein Kinderficker, der sich weltweit Pornobilder von Kindern anschaute. Wir reden nicht von einer Justizvollzugsanstalt in der Bronx, wo sich solche illustren Gestalten herumtreiben. Wir reden vom Bundestag und von den Landesparlamenten. Wir reden von unseren Volksvertretern. Der Unterschied ist nur, dass denen strafrechtlich recht wenig passiert, oftmals werden Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Manche sind halt doch gleicher als andere. Und sie sind nicht alleine...

Mörder und Gewalttäter, Piratenpartei

Kinderficker und Drogenhändler, Die Grünen

Päderast und Kinderpornokonsument, SPD

Was zum Henker treibt diese Frau an?

von Thomas Heck...

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Große Vorsitzende, die Grenzen für die meist arabischen Migranten aufmachte, da muss sie gewusst haben, dass:

• Ein Schutz der Grenzen durchaus möglich gewesen wäre.
• Sie damit gegen die Abkommen von Dublin, von Schengen und gegen bestehende Gesetze und das Grundgesetz verstieß.
• Die Ausweisung von kriminellen und abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland in der Regel nicht funktioniert, man diese Schmutzlappen also kaum aus dem Land bekommt.
• Es unter den Migranten natürlich auch IS-Terroristen, Schwerverbrecher, Kleinkriminelle und Antisemiten gibt und eben nicht die Facharbeiter kommen, was uns gerne verlauft wurde.
• Die Integration der Muslime sehr schwierig bis unmöglich ist und zum großen Teil gar nicht funktioniert, was zu weiteren Parallelgesellschaften führt.
• Die volkswirtschaftlichen Kosten den Nutzen übersteigt, sowohl kurzfristig, mittelfristig und voraussichtlich auch langfristig. 

Sie hat also, sofern man bei ihr überhaupt davon reden kann, bei vollem Bewusstsein und aus dem eigenen Willen, also mit Vorsatz, den deutschen Volk einen nicht unerheblichen  Schaden zugefügt und ist Risiken eingegangen, die noch gar nicht abzuschätzen. Die Frage ist, was treibt diese Frau an? Was ist ihre Motivation für ihr verhalten? Wofür will man das eigene Land destabilisieren? Worin liegt der Sinn?

Das ist doch die entscheidende Frage. Entweder sie hat es einfach falsch eingeschätzt, was passieren kann. Sie hat sich geirrt, einen schweren politischen Fehler begangen und müsste dafür zurücktreten. Eine andere Alternative gibt es nicht. Oder sie hat es bewusst gemacht, war sich über die politischen, demoskopischen und wirtschaftlichen Folgen im Klaren. Doch dass wäre schlichtweg Landesverrat. 

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. 

So wahr mir Gott helfe“

Ich kann mir kein Szenario mehr vorstellen, in dem sie glaubhaft macht, was sie letztlich zu ihrem Verhalten   bewogen hat und sie dennoch im Amt verbleiben könnte.

Wenn Neger Neger erschießen, soll das Rassismus sein? Nicht doch.

von Thomas Heck...

Deutsche Zeitungen in die Presse berichtet gerne über angeblich gegen Neger gerichtete Gewalt der Polizei in den USA. Ein lächerlicher Vorwurf gegenüber einem Staat, wo der Präsident, die Justizministerin, viele Polizeichiefs und natürlich auch viele Polizeibeamte Neger sind. Hier grundsätzlich Rassismus als Motiv zu unterstellen, ist geradezu lächerlich, fragt doch keiner, ob die hohe Zahl von erschossenen Negern nicht daran festzumachen sei, dass diese Bevölkerungsgruppe überproportional häufig an Straftaten beteiligt ist. So schreibt SPIEGEL Online:

In den USA haben Polizisten in diesem Jahr bislang 706 Menschen erschossen, wie aus einer Statistik der "Washington Post" hervorgeht. Unter den Opfern sind demnach 163 Schwarze, das ist ein Anteil von gut 23 Prozent. Im vorigen Jahr zählten die Statistiker 990 Todesopfer. Insgesamt sind etwa drei Viertel der Amerikaner Weiße, etwa 13 Prozent sind schwarz.

Das jüngste Opfer ist der 43-jährige Schwarze Keith L. Scott. Er war in Charlotte im Bundesstaat North Carolina von Polizisten erschossen worden, laut Darstellung der Polizeibehörde war er bewaffnet. Die Familie des Toten dagegen sagt, er habe ein Buch in der Hand gehalten.

Als Reaktion darauf eskalierten erneut Proteste gegen Polizeigewalt. Bereits in den vergangenen Monaten hatte es mehrere Vorfälle gegeben, in deren Folge es zu gewaltsamen Ausschreitungen kam. 

Am Freitag war ein Afroamerikaner in Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma von der Polizei erschossen worden, der unbewaffnet war und seine Hände erhoben hatte. Am Montag war ein Video von diesem Einsatz veröffentlicht worden.

Verglichen mit den USA sind tödliche Polizeischüsse in Deutschland ein seltenes Phänomen. Im Jahr 2015 erschossen Polizisten im Dienst zehn Menschen, wie die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" unter Berufung auf eine Statistik der Deutschen Hochschule der Polizei berichteten. Das waren drei Todesfälle mehr als 2014.

Der Polizeidienst sei "in den vergangenen Jahren gefährlicher geworden", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow. Polizeibeamte würden immer häufiger Opfer von Gewalttaten. Sie ereigneten sich überwiegend im Streifendienst und gingen von Einzeltätern aus.

Es gebe "zahlreiche Einsätze mehr, in denen Beamte hätten schießen dürfen, die Kollegen aber durch Abwarten oder Abwägen deeskalieren konnten", sagte Malchow. Dies sei "auch ein Qualitätsmerkmal dieser Polizei hierzulande".

Ganz anders als den USA, wo Neger in allen Positionen des Staates und der Gesellschaft freien Zugang haben, alles erreichen können, alles erreicht haben, aber dennoch Rassismus allerorten vermuten. Die Tagesschau und das heute-Journal verorten dagegen Apartheid-ähnliche Zustände, in totaler Unkenntnis der tatsächlichen Situation in den USA. 

Da traut man seinen Augen nicht

von Thomas Heck...

Kurz nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, aus der die SPD als "Sieger" hervorging, kommt ans Licht, wie leichtfertig die Berliner Sozis schon wieder mit Steuergeldern umgehen. Denn am Dienstag wurde bekannt, dass Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (51, SPD) und Staatssekretärin Daniela Augenstein (SPD) getrennte Wege gehen. Die Senatssprecherin wurde in den einstweiligen Ruhestand versetzt – mit 37 Jahren. 

Doch um ihre finanzielle Versorgung muss sich die Staatssekretärin definitiv keine Sorgen machen. Denn Augenstein bekommt nach wie vor dicke Bezüge. Als Staatssekretärin a. D. erhält Daniela Augenstein noch drei Monate lang die vollen Bezüge, rund 8906 Euro pro Monat. Danach erhält sie rund 72 Prozent ihrer vollen Bezüge – also rund 6390 Euro. Diese Zahlung erhält sie maximal so lange, wie sie im Amt war – also 22 Monate.

An diese knapp zwei Jahre würde sich ein Ruhegehalt anschließen, das sich nach der bisherigen Dienstzeit im öffentlichen Dienst richtet. Wie hoch dieses Ruhegeld ist, ist nicht bekannt. Wenn Augenstein einen neuen Job hat, wird ein gewisser Teil weitergezahlt – abhängig davon, was sie mit der neuen Stelle verdient. Die Bezüge werden dann mit diesem Verdienst verrechnet. 

Die Sprecherin von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat kurz vor der Abgeordnetenhauswahl einen längeren Urlaub genommen. Wohl auch, um dieses Fiasko für den Steuerzahler nicht vor der Wahl publik werden zu lassen. Dass Augenstein mit 37 Jahren in den Ruhestand geht, macht aus finanzieller Sicht für sie wohl Sinn, weniger für den Steuerzahler. Denn hätte sie einfach gekündigt, wäre sie leer ausgegangen. Schon vor drei Wochen gab es Gerüchte über ein Zerwürfnis. Dann kam sie kurz vor der Abgeordnetenhauswahl für acht Tage zurück ins Rote Rathaus, bis die Versetzung vollzogen wurde. Ein Zerwürfnis soll es laut Michael Müller aber nicht gegeben haben.

Am Dienstag sagte er zu der Entscheidung: „Ich kann keinen Konflikt herbeireden, der nicht da ist. Ich erwarte doch auch Widerspruch im Team. Wenn man über sieben Jahre zusammenarbeitet, dann gibt es da nicht den einen Tag, sondern eher eine Entwicklung, dass beide einen anderen Weg einschlagen wollen.“ Und: „Alle Staatssekretäre wissen, dass es wahrscheinlich keine Lebensaufgabe ist.“ Wer auf den Posten von Augenstein rückt, ist nicht bekannt. Müller sagte, er sei mit zwei Kandidaten im Gespräch. Hoffentlich halten die mal ein wenig länger aus.