Den Muslimen wird großer Schaden zugefügt...

von Thomas Heck...

Nach den Anschlägen wagt sich auch Ayman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, zutiefst erschüttert aus der Deckung: "Mit diesen drei entsetzlichen Taten an einem Tag wird eingeschüchtert, es werden die Insignien des Islam und der Ramadan diskreditiert, und es wird den Muslimen ein großer Schaden zugefügt." Nein, Herr Mazyek, es sind Menschen im Namen des friedlichen Islam massakriert worden. Kein bedauerlicher Einzelfall, sondern bittere Realität.

Vor allem die Medien dürften den Terroristen "nicht auf den Leim gehen", so Mazyek weiter. Den Begriff des sogenannten Islamischen Staates müsse man stärker hinterfragen als dies bislang in den Berichten der Fall sei. Hinterfragen statt bekämpfen des IS. Da muss man erstmal drauf kommen. "Da kommt man schon auf den Gedanken, dass es eine Absprache der Terroristen gab". Toll.

Er braucht sich nicht entschuldigen, er sollte einfach den Mund halten. Mit jedem seiner lächerlichen Aussagen spuckt er auf die Opfer und ermordet sie so nochmal. Er sieht Moslems grundsätzlich als Opfer, niemals als Täter. Ayman Mazyek ist eine Schande, für alle Moslems und für den Islam, der eben nicht zu Europa gehört und schon gar nicht zu Deutschland. Auf der Homepage des Zentralrats der Muslime, tiefes Schweigen und das ist auch gut so. Hätte Mazyek besser auch geschwiegen.

Erschienen auch auf der Achse des Guten

Erschienen auch auf Journalistenwatch

Wenn islamistischer Terror doch mit dem Islam zu tun hat

von Thomas Heck...

Nach hunderttausenden Toten in Syrien und im Irak und nach den blutigen Exzessen des IS, die in Europa weitestgehend unbeachtet blieben, hat der IS in Tunesien Menschen aus dem Westen getroffen, um mediale Aufmerksamkeit in Europa zu erzielen. Denn das Ziel des IS ist klar, den Westen in einen langen und blutigen Krieg zwingen.

Tunesien, immerhin ein islamisches Land, hat nun reagiert und kündigte als Reaktion auf die Anschläge vom Freitag die Schließung von bis zu 80 Moscheen an. "Es gibt weiterhin Moscheen, die ihre Propaganda und ihr Gift zum Terrorismus verbreiten", sagte Regierungschef Habib Essid. 

Daneben sollten Vereine und Parteien, die "ausserhalb des Verfassungsrahmens stehen", genauer überprüft und dann entweder verwarnt oder aufgelöst werden. Hierbei solle vor allem die Finanzierung überprüft werden.

Da fragt man sich schon, wieso ein islamisches Land erkennt, woher der Hass kommt, um ohne viel Lamentierens den Islam und Moscheen als Verursacher des Hasses benennt und daraus Konsequenzen zieht, während sich in Deutschland sofort Politiker jeder Couleur solidarisch zeigen, nicht mit den Opfern, sondern mit den Muslimen, anstatt die Al-Nur Moschee in Berlin zu schließen. Und einer solchen klaren Aussage würde sich auch die Innenministerkonferenz klar positionieren, denn islamistischer Terror ist durch den Koran begründet.

Keiner will die Muslime unter Generalverdacht stellen. Wäre aber meine Religion weltweit für Mord und Totschlag in unglaublichen Ausmaß verantwortlich, würde ich mir einen anderen Gott suchen. Nur so würde sich Muslime glaubhaft vom Terror distanzieren. Und sich als Menschen beweisen...

Claudia Roth, übernehmen Sie...

von Thomas Heck...

Wenn minderjährige muslimische Jungs ins Freibad gehen, sind sie völlig überfordert damit, Mädchen in Bikinis zu sehen", sagt der Politiker im Landkreis Passau. "Die Jungen, in deren Kulturkreis nackte Haut von Frauen völlig verpönt ist, laufen den Mädchen nach und bedrängen sie – ohne das zu beabsichtigen, aber das löst natürlich Ängste aus."

Diese Zitat aus einem Artikel in der Welt lässt den Leser sprach- und fassungslos zurück und lässt erahnen, welche Problematik auf uns ungehemmt zurollt.

Ich fordere, dass künftig alle Asylanten, Flüchtlinge und sonstige Menschen, die nach Deutschland kommen, an einen einstündigen Unterricht über die Gebräuche und Gepflogenheiten in Deutschland teilnehmen müssen, wo neben dem üblichen Geseiere über Grundwerte explizit darauf hingewiesen wird, dass es in Deutschland üblich ist, dass Frauen in kurzen Röcken rumlaufen und dass das nicht bedeutet, dass man diese Frauen anmachen darf, selbst wenn diese sich komplett nackt bewegen. Diese Belehrung sollte schriftlich festgehalten und mit Unterschrift dokumentiert werden. 

Damit würde man erreichen, dass sexuelle Übergriffe als solche strafrechtlich geahndet werden und kein Richter mehr auf die Idee kommt, kulturelle Gründe für die Strafunfähigkeit herzuziehen. Claudia Roth könnte in Ihrer Freizeit solche Unterrichte halten und endlich einmal etwas Sinnvolles für diese Gesellschaft leisten.

Wer hier in dieser Gesellschaft leben will, muss sich an unsere Spielregeln halten und sich anpassen. Wer das nicht kann und nicht will, kann gerne wieder verschwinden. Wir können doch nicht unsere Grundrechte und Gleichberechtigung wegen Flüchtlingen über Bord werfen. Dass die Linken und die Grünen in dieser Frage so nachsichtig sind und unsere Freiheit verkaufen, werde ich nie verstehen. 

auch erschienen auf Journalistenwatch

Drei auf einen Streich...

von Thomas Heck...

Massakrierte Touristen in Tunesien, eine Enthaupteter in Frankreich und ein Selbstmordattentat in Kuwait. Die fast normale Tagesbilanz des Islam, was aber nichts mit dem Islam zu tun hat. Was ist das nur für eine Religion, die so sehr nach Blut dürstet, dass wehrlose Touristen am Strand von Tunesien das Ziel sind?

Menschen sind gestorben. Wieder einmal im Namen des Islam. 

In stiller Trauer...

Mit den Moslems kommt der Islam-Terror

von Thomas Böhm...

Die meisten Menschen auf der Welt wollen in Frieden leben, ein wenig arbeiten, wenn sich die Gelegenheit ergibt eine Familie gründen, mal in den Urlaub fahren, sich den Bauch vollschlagen und wenn es draußen nass und kalt ist, hinter den Ofen kriechen.

Dabei spielt es keine Rolle, wo diese Menschen gerade leben, an was oder wen sie glauben, was oder wen sie essen, oder ob sie Sonnenschutzcreme benutzen müssen.

Aber es gibt auch immer wieder Menschen, denen so ein Leben nicht reicht, die Böses im Schilde führen, die nach Macht streben und aus Bequemlichkeit Angst und Terror verbreiten, weil man mit Gewalt einfach schneller und effektiver oben stehen und andere unterdrücken kann.

Das war bei Hitler so, bei Stalin, Mao und in Nordkorea sowieso. Das funktioniert beim Islam noch besser, weil es in diesem Fall sogar noch eine schriftliche Anleitung dazu gibt. Den Koran.

Und weil es sich beim Islam um eine Ideologie handelt, die als Religion daherkommt und somit die Schwachstellen im menschlichen Dasein ausnutzt und die Massen lenken kann, blüht dort der Terror, wo sich diese „Religion“ mit ihren Gläubigen ausgebreitet und ihre Chef-Ideologen ihr Revier abgesteckt haben.

Oder kennen Sie einen Staat, in dem keine oder nur wenige Muslime leben, der einen islamischen Terroranschlag verkraften musste? Wurde in Japan schon jemals einem Ungläubigen der Kopf abgeschnitten? Gab es in Brasilien jemals einen religiös motivierten Bombenanschlag auf einem Bahnhof oder Flughafen? Warum wohl will Polen nur christliche „Flüchtlinge“ aufnehmen?

Das ist auch nur logisch, denn woanders, wo das religiöse Feld bestellt ist, lässt es sich vortrefflich ernten. Oder anders herum: Wo die Gleichgläubigen wohnen, fühlt man sich sicher, kann besser planen und sich gut tarnen und verstecken.

Sicherlich darf man die Muslime nicht in Kollektivhaft nehmen, genauso wenig wie die Pegida-Bewegung, wenn sich dort ein paar Nazis tummeln (nicht wahr, liebe Medien?)

Die Ausbreitung des islamischen Terrors funktioniert überall nach dem gleichen Prinzip, nach der gleichen Strategie:

Die ersten muslimischen Einwanderer freuen sich einfach nur, dort angelangt zu sein, wo es ihnen besser geht, als in ihrer islamischen Heimat, und wollen arbeiten. Da bleibt der Glaube noch in den eigenen vier Wänden. Hat sich das aber erstmal herumgesprochen, sind genügend Gleichgläubige nachgekommen oder wurden in dem neuen Land geboren, entsteht eine religiöse Infrastruktur, tauchen die ersten Verbände auf, um dem Ganzen einen offiziellen Charakter zu geben. Schließlich ändert sich auch das Stadtbild, tritt der Islam mit seinen Moscheen und Kopftüchern immer mehr in den Vordergrund. In der Geborgenheit der Gemeinde, im sicheren Umfeld radikalisieren sich die jungen Muslime, oder werden radikalisiert – auch weil sie von unseren Politikern durch Sprüche wie „Der Islam gehört zu Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Dänemark etc.“ bestätigt werden.

Und wenn wir dann lesen müssen, dass all das Böse, was im Namen Allahs vollstreckt wird, nichts mit dem Islam zu tun hat, und wenn wir lesen müssen, dass Frau Merkel auch nach den aktuellen Terroranschlägen, die – wie fast immer – auf das Konto des Korans gehen – unbeschwert den Ramadan feiert, müssen wir nicht mehr lange warten, bis auch in Deutschland die ersten ungläubigen Köpfe rollen. Auf dieses Szenario werden wir schließlich nach jedem Anschlag eingestimmt.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) warnt, dass ein hundertprozentiger Schutz vor vergleichbaren Anschlägen in Deutschland kaum möglich sei. Der Bundesvorsitzende Rainer Wendt sagte der „Bild“-Zeitung: „So ein Anschlag kann jederzeit bei uns passieren und ist kaum zu verhindern.“ Es gebe hunderte Syrien-Rückkehrer und tausende Zuwanderer, die „jede Woche völlig unkontrolliert“ zu uns kämen. „Darunter können immer zu allem entschlossene Terroristen sein, die hier Anschläge verüben wollen.“

http://www.n-tv.de/politik/Polizei-vereitelte-Anschlag-auf-Sacre-Coeur-article15378726.html

In diesem Zusammenhang bleibt mir eine Szene unvergessen, die ich als Reporter einer Berliner Zeitung ertragen musste.

Ich sollte nach den Anschlägen vom 11. September in Kreuzberg ein Stimmungsbild einfangen und sah überall Türken und Araber, die jubelnd auf den Straßen tanzten.

Das wurde selbstverständlich nicht gedruckt. Ein weiteres Zeichen, dass der Islam-Terror auch hierzulande schon längst die Türen eingetreten hat.

erschienen auf Journalistenwatch

Der Job ist hart, doch er muss gemacht werden...

Ansprache von Bundespräsident Dr. h. c. Joachim Gauck beim Staatsbankett zu Ehren Ihrer Majestät Königin Elizabeth II am 24. Juni 2015 in Berlin:

Mit dem Gefühl großer Dankbarkeit und Freude begrüße ich Sie in Deutschland und heiße Sie herzlich willkommen. Es ehrt uns, dass Sie, Majestät, kurz nach den Geburtstagsfeierlichkeiten unser Land besuchen. Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands begegnen Ihnen, mit Freude, mit großem Respekt und tiefer Bewunderung für Ihre Lebensleistung. Ich freue mich, dass Sie nicht zum ersten Mal in Deutschland, aber zum ersten Mal bei einem Staatsbankett hier im Schloss Bellevue sind. Denn direkt hinter unserem Schlosspark liegt ein Symbol britisch-deutscher Verbundenheit: Es ist der Englische Garten. Er war gedacht als Erinnerung daran, wie Briten und Deutsche 1948 gemeinsam die bedrohte Freiheit West-Berlins verteidigten. Das britische Königshaus spendete damals für den Garten. Da Außenminister Eden der Eröffnung beiwohnte, war es für die Berliner der „Garten Eden“. Und das ist er für viele noch immer.

Sie selbst, Majestät, kennen diesen Ort, denn Sie pflanzten dort 1965 eine junge Eiche. Welch ein schönes Sinnbild für die gewachsene und tief wurzelnde Freundschaft zwischen unseren Ländern!

Ihr erster Besuch war ein prägendes, ein beflügelndes Ereignis in der frühen Bundesrepublik. Sie schenkten den Menschen Vertrauen und gaben ihnen Zuversicht. Damals, vor fünfzig Jahren, fuhren Sie an jener Mauer entlang, die als „Eiserner Vorhang“ nicht nur Berlin und Deutschland, sondern ganz Europa teilte. Heute steht Ihnen das Brandenburger Tor offen. Ihnen, uns allen, allen Menschen, die dort hinkommen. Was könnte besser symbolisieren, welch grundlegender Wandel sich in Deutschland wie in Europa vollzogen hat – und heute wie in Zukunft erhalten und verteidigt werden muss.

Vor siebzig Jahren kamen britische Soldaten nicht nach Deutschland, um hier Vergeltung zu üben, sondern um das Land zu befreien. Als innerer Kompass diente den Soldaten das eigene Bekenntnis zur Menschenwürde. Und so beeindruckt sind wir Deutsche bis heute von dieser Haltung der Truppe, dass ein kleines Büchlein, der „Leitfaden für britische Soldaten in Deutschland“, im vergangenen Jahr 

hier zu einem Bestseller wurde.

Nach dem Krieg half Großbritannien, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Westen Deutschlands zu etablieren. Auch hat Ihr Land die Freiheit der Bundesrepublik und West-Berlins garantiert und uns bei dem wunderbarsten Ereignis unserer jüngsten Geschichte unterstützt – der deutschen Wiedervereinigung (Anm. der Red.: Thatcher blieb bis zum Schluß ein Gegner der Deutschen Einheit, aber das erwähnt man sicher nicht bei einem Bankett). Dafür sind und bleiben wir dankbar. 

All das wäre unmöglich gewesen ohne die britisch-deutsche Aussöhnung. Dass aus Feinden Freunde wurden, das ist auch Ihnen zu verdanken, Majestät: Sie haben den Terror des Krieges noch miterlebt – die deutschen Bomben auf London und Buckingham Palace. Dennoch haben Sie gemeinsam mit Ihren Landsleuten in Dresden ein Zeichen der Versöhnung gesetzt, gerade in Dresden, wo der von Deutschland begonnene Krieg im eigenen Land besonders tiefe Wunden riss. Mit dem Dresden Trust haben zahlreiche britische Spender – unter königlicher Schirmherrschaft – dazu beigetragen, dass die Frauenkirche wiederaufgebaut werden konnte. Das gestiftete Turmkreuz reiste, bevor es an die Elbe kam, durch verschiedene Städte Großbritanniens, und heute schmückt es die Spitze der Frauenkirche – als ein weiteres Symbol der Verbundenheit zwischen unseren Ländern, sichtbar für Menschen aus aller Welt.

Und nun, Majestät, erweisen Sie Deutschland zum fünften Mal die Ehre eines Staatsbesuches. Die Strahlkraft des britischen Königshauses, mit seiner langen Geschichte, zu der auch die Ära der Welfen in London und Hannover gehört, ist in Deutschland ungebrochen. (Anm. d. Red.: z.B. den psychisch angeschlagenen Schirmschläger aus Hannover)

Gerade hier in Berlin zeigen sich bis heute einprägsame Einflüsse des Vereinigten Königreichs: Lord Foster hat mit der gläsernen Kuppel des Reichstags ein Wahrzeichen der Stadt und wohl auch der ganzen Republik gestaltet. Sir Simon Rattle hat die Philharmonie geöffnet und belebt. Neil MacGregor wird das Humboldt-Forum leiten. Umgekehrt freue ich mich auch über das große Interesse an der jüngsten Deutschland-Ausstellung in London und an den dort ausgestellten Werken von Anselm Kiefer und Gerhard Richter.

Majestät, Sie haben auch die fortschreitende europäische Integration bezeugt. Ein Vierteljahrhundert, nachdem die Teilung unseres Kontinents endete, steht unsere Europäische Union vor großen Herausforderungen. Wir wissen auch, dass wir eine handlungsfähige Union brauchen, die auf der stabilen Grundlage gemeinsamer Werte steht. Deshalb ist ein konstruktiver Dialog über die von Großbritannien angestrebten Reformen unerlässlich. Deutschland wird diesen Dialog als guter Partner unterstützen. Denn Großbritannien ist ein Teil Europas. Und die Europäische Union braucht Großbritannien. Ein einiges Europa, eine starke Union stehen für Stabilität, für Frieden und Freiheit – für uns alle.

Eine Weisheit aus der Schifffahrt lautet: „Zwischen dem Seemann und der Ewigkeit liegt nur eine Planke“. Ja, einige Planken des europäischen Schiffes ließen sich wohl ausbessern. In einem offenen Wort: Wir in Deutschland würden die Planken lieber verstärken als sie herauszureißen.

Majestät, Königliche Hoheit, mit großem Dank für Ihren Besuch, den ich als Bestätigung und Befestigung der britisch-deutschen Freundschaft empfinde, und mit dem Wunsch, dass diese lebendig und stark bleiben möge, erhebe ich mein Glas auf das Wohl Ihrer Majestät der Königin und Seiner  Königlichen Hoheit, des Herzogs von Edinburgh, und auf eine gesegnete Zukunft Großbritanniens!

Komische Farbe für ein Pferd...

von Thomas Heck...

Bundespräsidenten hatte Deutschland schon viele. Gute und schlechte. Und lustige. Gauck ist so einer, für den man sich jedoch ob seiner vermeintlich Lustigkeit fremdschämt. Wenn ich ihn sehe, frage ich mich immer schon, ob er so wenig verdient, dass es sich nicht mal ordentlich seine Zähne machen lässt. Einer, der Deutschland repräsentiert, sollte dies auch durchs strahlende Lächeln tun. Er repräsentiert ja auch das deutsche Gesundheitswesen, sollte er jedenfalls.

Aber lustig ist er ja. Und das wurde wieder beim Besuch der Queen in Berlin deutlich, als der britischen Königin ein Gastgeschenk überreicht wurde, mit dem sie jedoch nicht so richtig was anfangen konnte. Es ist ein Gemälde der Künstlerin Nicole Leidenfrost, die sich schon die Häme der britischen Presse anhören mußte, bevor sie dort richtig bekannt werden konnte. Das Gemälde soll die damals 4jährige Elisabeth auf einem Shetlandpony im Beisein Ihres Vaters König Georg VI., dessen Wirken im Film The King's Speech präsentiert wurde, zeigen. Ihr Werk sehe aus, als hätte ein 5jähriger es gemalt, hieß es aus England.

Und die Queen konnte mit dem Gemälde offensichtlich auch nicht viel anfangen. "Komische Farbe für ein Pferd..." kommentierte sie, um anschließend zu fragen, ob das ihr Vater sein solle. Gauck erwiderte konsterniert, ob sie ihren Vater nicht erkenne. Die Queen knapp und deutlich: "No...". Für diese Augenblicke lebe ich. Nichts kann komischer sein, als die Realität. Gauck musste die Queen mit einem zweiten Gastgeschenk beschwichtigen, Lübecker Marzipan: "Well, wenn Sie das Bild nicht mögen, neben Sie halt das Marzipan."

Ein Super-GAU, auch für die Zähne. Und der deutsche Bürger möchte zurück in die Monarchie und schaut wehmütig und neidisch auf Großbritannien und auf die Königin. 

Lang lebe die Königin. Ich verneige mich mit tiefen Respekt. Uns dagegen bleibt nur Gauck. Schade.

Vom Pokern keine Ahnung...

von Thomas Heck...

Wenn man sich die aktuellen Verhandlungen um Griechenland, kommt man nicht umhin, unsere Politiker schlichtweg zu bewundern. Wie sie es schaffen, ein Drohgebilde gegen Griechenland aufzubauen, um Tsipras endlich zum Einlenken zu bringen, ist schon beeindruckend... eiskalte Typen, bei denen dem Verhandlungspartner das Blut in den Adern gefriert...

Wenn Politiker in Deutschland unisono den Verbleib Griechenlands in der Eurozone fordern, koste es was es wolle, dann darf man sich nicht wundern, wenn Tsipras weiter den Sirtaki tanzt und uns offen oder verdeckt den Mittelfinger zeigt. Also, ehrlich gesagt, ich hätte Tsipras schon längst die russische Mafia auf den Hals gehetzt und den Mittelfinger gebrochen, den er uns allen entgegenstreckt, um meinen Forderungen etwas Gewicht zu verleihen. Jedenfalls würde ich mir dieses freundliche Gehabe ersparen. Dafür ist die Lage zu ernst.

Man stelle sich vor, Bundeskanzlerin Merkel würde nach dem x-ten Gipfel mit Griechenland entnervt mit den Worten abreisen: "Griechenland kann langsam die Drachme drucken." Unvorstellbar? Andere Staatschefs haben es vorgemacht. Maggie Thatchers "No" ist bis heute legendär. Und vielleicht müssten sich unsere Politiker wieder an ihren Eid erinnern. Schaden vom deutschen Volk abwenden, seinen Nutzen mehren, klingt mir da noch im Ohr. 

Wer schon mal Schulden bei einer Bank hatte und zum Gespräch in die Filiale "gebeten" wurde, weiß, wie die das machen... die können das halt besser, als unsere Volksvertreter. Liegt aber vielleicht auch daran, dass Politiker nicht um ihr Geld verhandeln, sondern um unsere Steuergelder. Oder daran, dass es keinen negativen Schufa-Eintrag für Griechenland geben wird. 

Der Uno-Report zum Gaza-Krieg 2014

von Ullrich W. Sahm...

Der Report A/HRC/29/CRP.4 des UNO Menschenrechtsrates enthält 82.226 Wörter. Wie „ausgewogen“ er ist, lässt sich anhand der Reaktionen aus Israel und der Hamas ablesen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach anderen Politikern aus Koalition wie Opposition aus dem Herzen, indem er Israel als „den Gesetzesregeln verpflichtete Demokratie“ bezeichnete, die sich gegen „palästinensische Terroristen“ verteidigen müsse. Die verstecken sich hinter Zivilisten und missbrauche sie als „menschliche Schutzschilde“. Die UNO-Kommission sei von Israel besessen, anstatt sich um Syrien, Nord-Korea und Iran zu kümmern. 

Der palästinensische Sprecher Saeb Erekat ging auf die Vorwürfe gegen die Hamas gar nicht ein und meinte nur, dass Israel wegen der Besatzung an allem Schuld sei. Hamas-Sprecher Abu Suhri sagte bei Al Dschesira, dass Israel „genauere Waffen“ hätte. Die Hamas habe nur auf Soldaten gezielt und Israel sogar vorgewarnt vor dem Abschuss von Raketen auf Tel Aviv, Aschkelon oder Beer Schewa. Deshalb gehöre Israel vor das internationale Kriegsverbrechergericht. 

Tränen wegen Kindersoldaten? 

Problematisch war schon die Vorstellung des 220-Seiten-Reports bei einer Pressekonferenz in Genf. Richterin Mary McGowan Davis hatte Professor William Schabas als Vorsitzenden ersetzt. Er musste wegen Befangenheit zurückgetretenen. „Herzzerbrechend“ sei der Tod von 551 Kindern gewesen. Sie hat Recht. Doch verschwieg sie, dass zwei-Drittel dieser „Kinder“ männlich waren und davon die Hälfte posthum als Kämpfer gerühmt worden sind: 14 bis 17 Jahre alte bewaffnete Kindersoldaten.

Lächerliche Spitzfindigkeiten 

Die Lektüre des Reports ist wegen der technischen und legalistischen Details mühselig. Doch gibt es Passagen, die man sich auf der Zunge zergehen lassen sollte. Dazu gehört eine Debatte, ob Israel auch nach dem Rückzug von 2005 noch als „Besatzer“ des Gazastreifens gelten könne. Zwar physisch nicht mehr präsent, stehe es mit Militär rund um den Küstenstreifen bereit zum schnellen Eingreifen. Es verhindere Zugang aus der Luft und vom Meer her, kontrolliere das Bevölkerungsregister und könne mit der Anlieferung von Baumaterial sogar bestimmen, was im Gazastreifen gebaut werde. Nicht erwähnt wird, dass Palästinenser auch ohne Grenzkontrolle und Reisepapiere durch Schmugglertunnel über Ägypten ausgereist sind. Aus Israel angelieferter Zement wurde auch zum Bau von Angriffstunnels missbraucht.

Israel wie 1944 Deutschland und die Griechen 

Die UNO beruft sich auf einen historischen Vergleich. Deutschland sei 1944 „Besatzer“ in Griechenland geblieben, obgleich sich die Wehrmacht zurückgezogen habe. Historiker müssen entscheiden, ob dieser Vergleich hinkt. Aber selbst ein Laie kann da herauslesen, dass Israel nicht nur Besatzer im Gazastreifen ist, sondern genauso im Libanon und in Syrien, in Jordanien und Ägypten, weil es dort jederzeit eingreifen könnte. So betrachtet sind die Deutschen heute Besatzer in Luxemburg und die Schweizer in Liechtenstein.

Problematisches Mandat 

Die Kommission hatte das Mandat, die Ereignisse zwischen dem 13. Juni und dem 26. August 2014 auf Kriegsverbrechen zu untersuchen. Allein das erste Datum ist vielsagend. Aus israelischer Sicht begann alles am 12. Juni mit der Entführung von drei Jugendlichen im Westjordanland. Nach wochenlanger Suche wurden deren Leichen entdeckt, ermordet durch zwei Täter aus Hebron. Die hatten volle Unterstützung der Hamas. Allein wegen der Wahl dieses Datums war klar, dass es um eine Anklageschrift gegen Israel ging. Deshalb verweigerte Israel jede Kooperation. Es liess die Mitglieder der Kommission nicht einreisen, weder nach Israel, noch in die „palästinensischen Gebiete“. Ägypten liess sie auch nicht nach Gaza einreisen, „wegen der Sicherheitsverhältnisse“.

So mussten die UNO-Ermittler ihre Erkenntnisse aus dem Internet fischen, Medienberichten und fragwürdigen Menschenrechtsorganisationen entnehmen. Die Organisation NGO-Monitor bemängelte die Glaubwürdigkeit des Reports, weil der sich auf unglaubwürdige Quellen wie „Breaking the Silence“ und Betzelem berufe. 

Israel hat trotz der Kooperationsverweigerung der Kommission einiges Material zugeschickt. Zitate daraus wurden mit Worten wie „es scheint“, „es könnte sein“ und „möglicherweise“ in den Report integriert. 

Insgesamt bemühten sich die Ermittler, „ausgewogen“ zu erscheinen, jedenfalls mehr als der Goldstone-Report nach dem Krieg von 2009. Von dem hatte sich dessen Autor, Richard Goldstone, später klar distanziert. 

Während Israel eigene Untersuchungen eingeleitet hat und mehrere Soldaten gerichtlich verfolgen liess, gebe es auf Seiten der Hamas keinerlei Bemühungen, eigene Verstösse zu prüfen. 

Tel Aviv und Aschkelon sind Militärstützpunkte 

Absurd wirkt eine ausführliche Diskussion zur Frage, ob die Hamas in Wirklichkeit nur „militärische“ Ziele wie Netivot, Aschkelon und Tel Aviv mit ihren Raketen attackiert habe. Das Kapitel endet mit der Behauptung, dass die Hamas Israel doch rechtzeitig gewarnt habe vor Raketenangriffen auf Tel Aviv und dem Ben Gurion Flughafen.

Hier dazu ein Originalzitat aus dem Report: „Angesichts der offensichtlichen Abwesenheit jeglichen militärischen Vorteils und Erklärungen palästinensischer bewaffneter Gruppen, wonach sie israelische Städte treffen wollten, kann die Kommission nicht die Möglichkeit ausschliessen, dass willkürliche Raketenangriffe Gewaltakte bedeuten könnten, mit der vordergründigen Absicht, Terror unter der zivilen Bevölkerung zu streuen, unter Verletzung der Paragrafen….“ 

Bei der Beschreibung einzelner Vorfälle mangelt es nicht an Vorwürfen gegen die Hamas. Die hatte aufgerufen, Warnungen der Israelis zu ignorieren. Die Zivilisten sollten auf die Dächer steigen, um verwarnte Gebäude vor Angriffen zu schützen. Gleichwohl habe sei Israel schuld, dennoch mit grossen Bomben angegriffen zu haben. 

Die Kommission gesteht, wegen mangelndem Zugang nach Gaza, Israel und dem Westjordanland und wegen fragwürdiger Definitionen des Völkerrechts keinen perfekten Report verfasst zu haben. 

Doch politisch wird er wirken, Israel erneut delegitimieren und die Palästinenser bestärken, Israel zur Anklagebank beim Internationalen Gerichtshof zu zerren. 

Der offizielle Bericht Israels zum Gaza-Konflikt 2014 wurde letzte Woche veröffentlicht. Hier können Sie die Zusammenfassung des Berichts auf Deutsch lesen. Hier​ können Sie die vorläufigen Untersuchungsergebnisse einer hochrangigen internationalen militärischen Gruppe zum Gaza-Konflikt 2014 lesen. Die Ergebnisse wurden der Untersuchungskommission des UN Menschenrechtsrats vorgelegt. 

Erschienen auf Audiatur-Online

Die endlose griechische Tragödie...

von Thomas Heck...

Griechenland, Griechenland, Griechenland... gibt es eigentlich keine anderen Themen mehr? Haben wir eigentlich keine anderen kritischen Probleme? Wer zur Zeit Radio hört, Fernsehen schaut, Zeitungen liest und sich auch nur unterhält, könnte den Eindruck gewinnen, dass ein Volk von 11 Mio. Menschen, die es geschafft haben, eine Staatsverschuldung von 175% des BIP aufzubauen und deren wesentliche eigene Leistungen die Produktion von Olivenöl und gepanschten geharzten Weißweinen ist, der Nabel der Welt ist.

Dabei geht es doch gar nicht um die Frage, wer an dieser Entwicklung schuld hat. Wenn eine Bank in Deutschland einen Kredit an einen Kunden ohne Einkommen geben würde, wäre sie selbst schuld. Dafür gibt es ja Auskunftdateien, wie die Schufa oder Creditreform, die versuchen, Informationen über die Solidität einer Schuldners zu sammeln und Wahrscheinlichkeiten über Kreditausfälle (sogenanntes Scoring) zu ermitteln. Bei Krediten zwischen Staaten drückt ebenfalls der Zinssatz das Risiko aus. Wer eine argentinische Staatsanleihe zu 17% kauft, sollte wissen, was er tut und muss einkalkulieren, dass durch das Emittentenrisiko ein Totalausfall droht.

Sahra Wagenkenecht sprach den geflügelten Satz, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden, weil der deutsche Staat das Verlustrisiko der Banken für griechische Staatsanleihen übernahm, die diese Staatsanleihen als Zockerpapiere genau wegen der hohen Zinsen ihren Kunden anbot und auch selbst ins Portefeuille nahm. Und da sprach diese eine Mal ein wahres Wort. Wer zockt, muss sich das auch leisten können. Dieser Grundsatz sollte doch auch für Banken gelten.

Der eigentliche Skandal ist ja das, was so nebenbei bei diesen Griechenland-Diskussionen ans Tageslicht kommt. Wußten Sie, dass eine Austritt aus dem Euro gar nicht vorgesehen ist, die Entscheidung für den Euro unumkehrbar war? Mich hatte damals keiner informiert oder gar gefragt. Demokratie sieht anders aus. Das passt eher zu einer Bananenrepublik. Heute haftet der deutsche Steuerzahler quasi unbegrenzt für die Schulden der anderen Euroländer, etwas, was nie vorgesehen war. Das ist so, als würden Sie für den Dispokredit Ihres Nachbarn bei der Sparkasse haften. Das wäre nicht gerecht, insbesondere, wenn Ihr Nachbar keine Ahnung vom Umgang mit Geld hätte und einen Rolls Royce auf Leasing-Basis fahren würde, obwohl eher ein Fahrrad einkommensgerecht und angebracht wäre.

Als Wirtschaftswissenschaftler frage ich mich permanent, wie Griechenland das Problem lösen kann, doch ich muss nicht studiert haben, um zu wissen, dass mehr Kredite nicht funktionieren werden. Und durch die Politik der Alternativlosigkeit unserer blinden Regierung unter Merkel werden eben diese Alternativen einfach ausgeblendet. Griechenland sollte den Euro verlassen und wieder die Drachme einführen, die latent dem Euro gegenüber unterbewertet wäre, somit wären griechische Waren und Dienstleistungen günstig zu erwerben. Griechenland müsste allein aufgrund seiner geographischen Lage europaweit führend in der Nutzung der Solarenergie sein, könnte über Pipelines mit Solarenergie produzierten Wasserstoff als Gasersatz exportieren, doch um das aufzubauen, fehlen für die notwendigen Investitionen das Geld. Doch Griechenland investiert woanders, z.B. in die Rüstung. Es leistet sich mit 133.000 Soldaten im Verhältnis zur Bevölkerungszahl eine der größten Armeen der Welt, gibt europaweit pro Einwohner am meisten Geld aus. 1.612 Kampfpanzer runden das Bild ab. Deutschland leistet sich nur 300 Stück. Auch wenn die Rüstung sich gegen die Türkei richtet, muss es letztlich bezahlbar bleiben. Was nutzen diese Kampfpanzer, wenn man sich den Diesel und die Munition nicht mehr leisten kann?

Da müssen die Griechen eben ihren Stolz runterschlucken und der Realität in die Augen schauen, dass ihre Wirtschaftskraft nicht zur Kaufkraft des Euros passt und nie gepasst hat. Griechenland hatte bei der Aufnahme in den Euro bei den Konvergenzkritierien schlichtweg beschissen, bei der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung gelogen und betrogen und Statistiken gefälscht. Nun sind sie erwischt worden und die volkswirtschaftlichen Realitäten haben die Griechen eingeholt. Den Schaden trägt Europa. Denn diese unwürdige Spiel desauvoriert die gesamte Idee des Haus Europas. Sinnlose Wirtschaftsgipfel, auf denen unsere Volksvertreter unsere eigenen Interessen auf dem Altar eines Europas opfern, dass so keiner haben will.