Worte von großen Dichtern und Denkern: Sigmar Gabriel

von Thomas Heck...

Nachdem wir von der Türkei beschimpft, beleidigt, bedroht und bespuckt wurden, wir uns von einer Pseudo-Demokratie auf dem Wege in die Diktatur über Demokratie belehren lassen mussten, kommt nun endlich ein Germane, der dem Türken zeigt, wo der Frosch die Locken hat. Siggi muss es richten. In deutlichen und bestimmten Worten stellt er sich schützend vor die deutschen Kommunen, die sich vor Angst vor den türkischen Horden schon argumentativ auf die mangelnde Zahl von Parkplätzen zurückziehen müssen, um Wahlveranstaltungen türkischer Minister-Proleten zu verhindern. Nun ein helfendes Wort der deutschen Außenpolitik, welches Klarheit schafft. Und wieder ist Sigmar Gabriel in unserer Mitte, es spricht der Genosse Sigmar:

Unser Ver­hält­nis mit der Tür­kei ist in die­sen Tagen einer schwe­ren Be­las­tungs­pro­be aus­ge­setzt.

Viel­leicht fällt es in die­sen Tagen, wo das Tren­nen­de zu über­wie­gen scheint, schwer, das Ei­nen­de zu be­to­nen. Aber wir dürfen das Fundament der Freundschaft zwischen unseren Ländern nicht kaputt machen lassen. Ich fühle mich die­sem eben­so groß­ar­ti­gen wie manch­mal schwie­ri­gen Land tief ver­bun­den: Freun­de und Fa­mi­lie, viele Rei­sen, un­zäh­li­ge Be­geg­nun­gen und Er­in­ne­run­gen. Aber ich bin auch in gro­ßer Sorge, dass die engen freund­schaft­li­chen Be­zie­hun­gen so vie­ler Men­schen in bei­den Län­dern unter die Räder ge­ra­ten könn­ten.

Was kön­nen wir also tun? Ge­wiss nicht, un­se­re Kri­tik an den Ent­wick­lun­gen in der Tür­kei ein­stel­len. Un­se­re Erfahrung aus der Ent­span­nungs­po­li­tik lehrt uns, einen fes­ten Stand­punkt zu haben und ihn auch deut­lich zu ver­tre­ten: Rechts­staat­lich­keit, Mei­nungs­frei­heit, Schutz der Men­schen­rech­te und de­mo­kra­ti­sche Ord­nung.

Ge­sprächs­ka­nä­le zu­schüt­ten, ist keine Po­li­tik! Aber es heißt auch, sich für Deniz Yücel ein­zu­set­zen. Er ist ein streit­ba­rer, en­ga­gier­ter und lei­den­schaft­li­cher Jour­na­list. Deniz Yücel ins Ge­fäng­nis zu wer­fen, ist falsch und un­an­ge­mes­sen. Wir set­zen uns mit Nach­druck für seine Frei­las­sung ein. Das heißt auch, bei aller nö­ti­ger Kri­tik nicht denen auf den Leim zu gehen, die aus all den fal­schen Grün­den ihr po­li­ti­schen Müt­chen an den deutsch-tür­ki­schen Be­zie­hun­gen küh­len wol­len. Wir sind gut be­ra­ten, die schwie­ri­gen The­men, die zwi­schen uns ste­hen, nicht ge­gen­ein­an­der auf­zu­rech­nen.

Soll­ten tür­ki­sche Po­li­ti­ker in Deutsch­land Wahl­kampf ma­chen dür­fen? Wer bei uns reden will, muss uns nicht nach dem Mund reden, aber er muss un­se­re Re­geln re­spek­tie­ren. Die Re­geln des Rechts, ge­nau­so wie die Re­geln des An­stands. Und es ge­hört zum ge­gen­sei­ti­gen Re­spekt, Maß und Mitte ein­zu­hal­ten. Auch im Wahl­kampf, und auf bei­den Sei­ten.

Die deutsch-tür­ki­sche Freund­schaft ist tie­fer als die di­plo­ma­ti­schen Span­nun­gen, die wir heute er­le­ben. Deut­sche und Tür­ken sind zu eng be­freun­det, um aus po­li­ti­schen Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten dau­er­haft Hass und Un­ver­ständ­nis ent­ste­hen zu las­sen.

Dem Genossen Gabriel muss für die deutlichen Worte gedankt werden. Gerade der türkische Pöbel versteht nur die deutliche Sprache und eine klare Ansage. Ich glaube, die Botschaft ist bei unseren 1,5 Mio. türkischen Gästen angekommen.

Worte von großen Dichtern und Denkern: Zeybekci

von Thomas Heck...

"Wir werden sie zwingen, uns anzuflehen. Wir werden sie in so tiefe Löcher werfen, dass sie kein Sonnenlicht mehr sehen, solange sie atmen. ,Tötet uns‘, werden sie uns anflehen. Selbst wenn wir sie hinrichteten, fände mein Herz keinen Frieden. Sie werden in zwei Quadratmeter großen Löchern sterben wie Kanalratten.“

Bildquelle: Die ZEIT

Der Mann, der so eloquent daherredet, ist kein IS-Minister, kein Nazi. Es ist Zeybekci, der Wirtschaftsminister der großartigen Türkei und des wiedererstarkten Osramisches Reiches.

Die Kölner Polizei ist nach eigener Aussage auf den Auftritt des türkischen Wirtschaftsministers Zeybekci am Sonntag vorbereitet. Im Laufe der Woche waren bereits zwei Veranstaltungen türkischer Politiker abgesagt worden, was zu Spannungen zwischen Berlin und Ankara geführt hatte. 

Es stehe eine Hundertschaft bereit, die bei Bedarf eingesetzt werden könne, sagte ein Polizeisprecher. Proteste gegen den Auftritt sind demnach aber bislang nicht angemeldet. Die Polizei wurde über die Veranstaltung informiert. Nähere Angaben dazu wollte der Sprecher nicht machen.

Berichten zufolge findet die Veranstaltung in einem Hotel im Kölner Zentrum statt, in seiner Rede will Zeybekci für die türkische Verfassungsreform werben. Am Nachmittag will Zeybekci an einer Kulturveranstaltung in Leverkusen teilnehmen, bei der an einen verstorbenen türkischen Musiker erinnert werden soll.Gabriel gegen Verbot

Zuvor hatten Absagen von Veranstaltungen mit Zeybekci und dem türkischen Justizminister Bekir Bozdag für Empörung in der Türkei gesorgt. Bei den Veranstaltungen sollte für das umstrittene Präsidialsystem geworben werden, das dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan weitreichende Vollmachten verschaffen soll.

Derweil sprach sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) dafür aus, solche Auftritte nicht generell zu verbieten. Es müssten dabei aber die Regeln des Rechts eingehalten werden, schrieb er in einem Beitrag für die "Bild am Sonntag". Wir man ohne Rückgrat überhaupt aufrecht stehen kann, ist mir schleierhaft.

Der Kanzlerin dreiste Lügen

von Thomas Heck...

Dass Politiker nicht immer, zumindest die ganz Wahrheit sagen, ist ja nichts ungewöhnliches. Dass sie dreist lügen, sicher nicht unüblich, doch dabei sollte man sich in Zeiten von Fake-News nicht mehr erwischen lassen. Doch wenn man an diese Lügen glauben will, dann entsteht eine eigene Realität, die Informationsblase. In dieser Blase lebt unser aller Kanzlerin abgeschirmt vom Volk, so dass ich sie nur noch liebevoll und zärtlich die "Irre im Kanzleramt" nenne.

Angela Merkel zu Mehrfach-Identitäten von Flüchtlingen: „Wir haben die Fingerabdrücke… Falsche Identitäten sind nicht mehr möglich“ tönt es mit der Inbrunst innerer Überzeugung. Merkel ist von ihrer Aufgabe, Deutschland mit Flüchtling überfluten zu müssen, so tief überzeugt, dass die Alternativlosigkeit dem Bürger schon mit einem Vorschlaghammer eingeprügelt werde muss.  

Peinlich jedoch, wenn sich der deutsch-pakistanische Journalist Shams Ul-Haq mit einer haarsträubenden Geschichten unter verschiedenen Identitäten in Dortmund, Unna, Bremen, Karlsruhe und München als Flüchtling anmeldet. Demnach gab keinerlei Nachfragen, kein Zweifeln, keine Hindernisse. Dafür lernte er in den Flüchtlingsheimen glühende Verehrer des IS kennen, die vermutlich froh sind, den IS in seinen letzten Zügen im Irak oder in Syrien nicht begleiten zu müssen, sondern auftragsgemäß den Jihad nach Europa tragen können. In einem Heim traf er eine Gruppe von sechs Männern im Alter von 18 bis 35 Jahren, die seit zwei Jahren auf „Flüchtlingstour“ durch halb Europa waren: Niederlande, Frankreich, Belgien, alles dabei. Schicksale zwar, aber eben keine originären Flüchtlinge. 

Ein Albaner wird wegen Raubes, Körperverletzung und Einbruchs in Deutschland von der Polizei gesucht. Er präsentierte, ohne zu zögern, ein Schreiben der Staatsanwaltschaft. Es ist überhaupt kein Problem, in der Flüchtlings-Einrichtung Drogen zu kaufen. Der deutsche Staat schaut nicht besonders genau hin. Erst in München bemerken die Behörden, dass er schon als „Inder“ in Bremen angemeldet ist. Eine weitere Lügengeschichte – „ein Wachmann hat mich geschlagen“ - führte dazu, dass darüber nur eine Meldung für den Dienstgebrauch gemacht wurde und er wieder ins Flüchtlingsheim gehen konnte.

Kurze Zeit später fragt Shams Ul-Haq auf einer Pressekonferenz in München die Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Funktioniert das Fingerabdrucksystem für Flüchtlinge denn inzwischen bundesweit? Und existiert ein Gesetz, das die Verwendung mehrerer Identitäten verbietet?" Merkel antwortet, es gebe bereits Gesetze, die eine Nichtmitwirkung an der Feststellung der Identität sanktionieren würden. Al-Haq bohrt nach: „Kann ein Flüchtling, der in Berlin seine Fingerabdrücke abgibt und anschließend in München das Ganze wiederholt, in der Datenbank identifiziert werden?" Und Angela Merkel antwortet wahrheitswidrig: „Wir haben die Fingerabdrücke, wir haben das Kerndatensystem. Das ist nicht mehr möglich.“ Eine blanke Lüge.

Denn: Neun von zehn Ausländerbehörden sind bis heute gar nicht in der Lage, Fingerabdrücke zu nehmen. Verbreitet Angela Merkel nun Fake-News oder gar alternative Fakten oder lügt sie einfach wie gedruckt? Der deutsche Staat schaut bei den „zu uns Gekommenen“ nämlich immer noch nicht besonders genau hin. In einem normalen Land gäbe es einen Misstrauensantrag der Opposition gegen einen Regierungschef, der nach einem Attentat mit vielen Toten und Verletzten immer noch eine derartig naive Behördengläubigkeit an den Tag legt. Oder - man stelle sich die Reaktion der deutschen Leitmedien vor, wenn Trump eine solche Falschaussage nachgewiesen werden könnte. In Deutschland hat sich die Journaille zum Komplizen einer verbrecherischen Regierung gemacht, macht mit denen gemeinsame Sache.

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Frauen als Nutten verunglimpft

von Thomas Heck...

Eine Allianz-Versicherungsagentur warb für sich selbst mit einem Foto, welches den Chef und seine Mitarbeiterinnen zeigt. Die Medien-Unternehmerin Inge Bell, die für ihren Kampf gegen Menschenhandel 2012 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde, erkannte sofort den Mißbrauch dieser unschuldigen Frauen und verbreitete, diese Frauen könnten auch für das Bordell Artemis in Berlin werben. Dafür wird sie jetzt von den Mitarbeiterinnen verklagt, die sich eben nicht Nutten titulieren lassen wollen.

Als ehemalige langjährige ARD-Auslandsreporterin lebt Inge Bell das Motto: Erst Mensch, dann Journalistin, heute Nutte oder Nicht-Nutte. In ihrer aktiven journalistischen Zeit berichtete sie über die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in (Süd-)Osteuropa, über Organisierte Kriminalität und Korruption - und deckte in investigativen Reportagen schwere Menschenrechtsverletzungen auf. Heute in Berlin bei der Allianz.

Seit 2000 initiierte sie humanitäre Hilfsprojekte auf dem Balkan, die sie z.T. bis heute aktiv oder durch Monitoring begleitet. Seit 2003 hält sie Filmvorträge & Workshops zu ihren journalistischen und humanitären Herzensthemen Menschenhandel, Gewalt an Frauen und Missbrauch Behinderter.

Seit 2005 schreibt sie Bücher zu menschenrechtlichen Themen. Seit 2014 promoviert sie an der LMU München mit Fokus auf Menschenhandel. 2007 wurde Inge Bell für ihr ehrenamtliches Engagement weit über den Beruf hinaus mit dem Preis "Frau Europas" ausgezeichnet. 2012 verlieh ihr Bundespräsident Gauck das Bundesverdienstkreuz am Bande. Heute teilt Sie Menschen nur noch in Nutten und Nicht-Nutten ein. Was für ein Aufstieg.

Ich denke, die Allianz sollte sich das zu Herzen nehmen und beim nächsten Foto-Shooting eine angemessene Bekleidungswahl für die Damen anmahnen. Und es gibt auch schon einen Vorschlag, dagegen kann auch eine Frau Beil nichts sagen, oder?

Aber man kennt die Qualität der Auseinandersetzung schon aus dem Islam. Frauen, die sich nicht verschleiern wollen, werden im besten Fall als Schlampen tituliert, in manchen islamischen Ländern gesteinigt. Soweit sind wir hier in Deutschland (noch) nicht, doch die Sprache nähert sich schon an.

Inge Bell: „Wenn sich die Mitarbeiterinnen der Allianz-Generalvertretung Berlin von mir persönlich beleidigt fühlen, dann tut mir das sehr leid. Aber ich verstehe nicht, dass sie diese für Frauen herabwertende Situation nicht erkennen.“ Die Frauenrechtlerin will weiterkämpfen. „Ich bin gesprächsbereit“, sagt sie. „Aber nicht unter drohenden Klagen. Sie schrieb im Verlauf der Diskussion: „Ich musste stutzen, ob ich hier Werbung fürs Berliner Laufhaus ‚Artemis‘ sehe (...).“

Das lassen sich die acht Mitarbeiterinnen nicht gefallen. Sie engagieren einen Anwalt, der eine einstweilige Verfügung gegen Inge Bell beantragt. „Wir haben sie mehrfach gebeten, das zu unterlassen“, sagt Diplom-Kauffrau Elisa B. (29). Ihre Kollegin Janine L. (34) sagt über den Artemis-Vergleich: „Ich fühlte mich angegriffen, war wütend und verletzt.“

Schwarzer Peter bei den Kommunen

von Thomas Heck...

Die Bundesregierung weigert sich, bezüglich der umstrittenen Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland eine eindeutige Position zu beziehen und schiebt lieber den Schwarzen Peter auf die Kommunen. Und so kommt es zu dem Kuriosum, dass die Stadt Gaggenau fehlende Parkplätze als Begründung für eine abgesagte Veranstaltung des türkischen Justizministers in Deutschland herhalten müssen, weil die Bundesregierung kein Rückgrat hat, dem Irren in Ankara in seine Grenzen zu verweisen.

"Es wäre uns gar nicht rechtlich möglich, eine solche Entscheidung als Bundesregierung zu treffen." Außenminister Sigmar Gabriel betont, die Entscheidung über Zulassung oder Verbot von Wahlkampfveranstaltungen türkischer Politiker in Deutschland liege alleine bei den Kommunen.

Und während der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel weiter im türkischen Knast für etwas schmort, was in jeder Demokratie selbstverständlich sein soll, nämlich dass ein Journalist eine Regierung kritisiert, kann sich Deutschland schon auf die türkische Retourkutsche verlassen. Und kommt mit einer Urgewalt und einer typisch türkisch beleidigten Leberwurst...

Deutschland wurde aufgefordert, sich künftig zu benehmen. Die Türkei läuft Amok gegen das Auftrittsverbot ihrer Minister in Deutschland. Das türkische Außenministerium bestellte nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur „Anadolu“ am Donnerstagabend den deutschen Botschafter in Ankara, Martin Erdmann, ein.

Mit schärfster Rhetorik wütet die Türkei jetzt gegen Deutschland:

Der türkische Justizminister Bekir Bozdag wetterte: „Dieses Skandal-Vorgehen in Deutschland ist im wahrsten Sinne des Wortes ein faschistisches Vorgehen“, sagte Bozdag am Freitag bei einer Veranstaltung im ostanatolischen Malatya.

„Wir dachten, die Berliner Mauer sei schon lange gefallen. Aber wir sehen, dass es in manchen Köpfen in Deutschland immer noch ideologische Berliner Mauern gibt, und es werden neue gebaut“, so Bozdag weiter.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf Deutschland Doppelmoral vor. Die Türkei könne die Geschehnisse in Gaggenau nicht hinnehmen, sagte Cavusoglu am Freitag vor Journalisten in Ankara. 

Wenn Deutschland die Beziehungen zur Türkei aufrechterhalten wolle, müsse es „lernen, sich zu benehmen“. Berlin wolle keine Wahlkampfveranstaltungen zu der Verfassungsreform in Deutschland und keine „starke Türkei“, sagte Cavusoglu am Freitag.

Der Generalsekretär des Präsidenten, Ibrahim Kalin sagte: „Diese Entscheidung ist ein Skandal. Das diese Entscheidung von einem Land kommt, das Terrororganisationen in die Arme nimmt, macht die Sache schlimmer.“

Der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmu verkündete: „Wenn ein demokratisches Land so ein Verbot ausspricht, können wir das niemals akzeptieren.“

Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci kündigte an, trotzdem nach Deutschland zu kommen: „Ich werde am Sonntag wieder nach Deutschland reisen. Ich werde die mir befohlene Reise antreten, und wir sagen, der Sieg ist Allahs.“

Die Veranstaltung mit dem Minister, für den die Stadt Köln am Freitag die Räume gekündigt hatte, soll nun wohl am Sonntagabend im nahe gelegenen Frechen stattfinden. Zeybekci kündigte an: „Wenn wir sehen, dass sie uns wieder keine Erlaubnis geben, gehe ich von Kaffeehaus zu Kaffeehaus, von Haus zu Haus und treffe unsere Bürger trotzdem.“

Das Auftrittsverbot stieß auch bei der größten türkischen Oppositionspartei CHP auf Kritik.

„Das ist ganz und gar nicht in Ordnung“, sagte CHP-Chef und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA am Freitag in Istanbul. An die Adresse Deutschlands fügte er hinzu: „Einerseits belehrt Ihr die Welt über Demokratie, andererseits wollen zwei Minister einer Partei sprechen, aber aus diesem oder jenem Grund verbietet Ihr diese Rede. Das finden wir keineswegs richtig.“

Kilicdaroglu ist strikt gegen das Präsidialsystem, für das die Minister in Deutschland werben wollten und über dessen Einführung in der Türkei am 16. April in einem Referendum abgestimmt wird. In Deutschland sind rund 1,4 Millionen Türken stimmberechtigt.

Medienecho in der Türkei

Die regierungsnahe Zeitung „Yeni Safak“ nannte die Verbote „eine hässliche Kampagne“.

Die Zeitung „Star“ verknüpft die Absage mit der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei: „Nachdem der 'Welt'-Reporter wegen Terrorpropaganda verhaftet wurde, hat Berlin eine unvergleichliche Frechheit begangen. Es hat zweien unserer Minister keine Versammlungserlaubnis erteilt.“

Auch die „Hürriyet“, die nicht immer auf Regierungslinie liegt und auch kritische Stimmen zu Wort kommen lässt, schrieb von einem „diplomatischen Skandal“ und einem „Sprechverbot“.

Reaktionen aus Deutschland

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, die Entscheidung über Zulassung oder Verbot von Wahlkampfveranstaltungen türkischer Politiker in Deutschland liege alleine bei den Kommunen.

Weder die Länder noch die Bundesregierung hätten die Kompetenz festzustellen, ob eine Veranstaltung ohne Störung der öffentlichen Sicherheit stattfinden könne. „Es wäre uns gar nicht rechtlich möglich, eine solche Entscheidung als Bundesregierung zu treffen.“

Thomas Strobl (56, CDU), Innenminister von Baden-Württemberg, zu BILD: „Die Stadt Gaggenau hat in eigener Verantwortung die Überlassung der Festhalle Bad Rotenfels widerrufen. Diese Entscheidung ist nachvollziehbar – die Stadt stützt sich bei ihrer Entscheidung auf begründete Sicherheitsaspekte. Die Stadt Gaggenau hat über die rechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der Veranstaltung den Austausch mit dem Innenministerium gesucht. Das Innenministerium stand deshalb mit der Stadt Gaggenau in intensivem Austausch über alle Rechtsfragen in Zusammenhang mit der geplanten Veranstaltung. Die Stadt hat daraufhin in eigener Verantwortung eine nachvollziehbare Entscheidung unter Berücksichtigung aller rechtlich relevanten Punkte getroffen und den Widerruf der Hallenüberlassung verfügt.“

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, warnte vor einer weiteren Zunahme der Spannungen zwischen Berlin und Ankara.

Die türkische Regierung nutze das Auftrittsverbot gegen Justizminister Bekir Bozdag in Gaggenau natürlich aus, um „ihren Stimmenanteil in Deutschland zu erhöhen, indem sie Deutschland als neues und altes Feindbild zeigt“, sagte Sofuoglu dem Sender RBB am Freitag.

Er habe aber Verständnis für die Absage, betonte Sofuoglu zugleich. Er verstehe die vom Bürgermeister der baden-württembergischen vorgebrachten Sicherheitsbedenken. Er hätte sich jedoch gewünscht, dass mit dem Veranstalter eventuell noch einmal alternative Möglichkeiten ausgelotet worden wären - etwa eine Veranstaltung in kleinerem Rahmen.

Der Vizepräsident der Türkischen Gemeinde, Atila Karabörklü kritisierte die Absage als „nicht richtig“. Auch wenn die türkische Regierung eine „Repressionspolitik“ betreibe, müssten die demokratischen Spielregeln in Deutschland weiter gelten, sagte er am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“ mit Blick etwa auf die Meinungsfreiheit. Das eigene demokratische „Niveau“ sollte nicht abgesenkt werden.

Karabörklü bekräftigte zugleich erneut, dass die Türkische Gemeinde in Deutschland das von Staatschef Recep Tayyip Erdogan geplante Referendum über die umstrittene Verfassungsänderung strikt ablehnt. Es schaffe die „demokratische Grundlagen“ in der Türkei ab, sagte er. 

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach begrüßte die Absage.

Diese könnte für andere Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder hierzulande als Vorbild dienen, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die Bundes- und Landesregierungen müssen alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten nutzen, um solche Veranstaltungen zu untersagen.“ CDU-Vize Armin Laschet sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag), Außenminister Gabriel müsse klar machen, dass der türkische Wahlkampf in deutschen Städten zu beenden sei.

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisierte das Verhalten von Bozdag, der auch ein Treffen mit Justizminister Heiko Maas abgesagt hatte. 

Die kommunale Verwaltungsentscheidung rechtfertige aus seiner Sicht nicht die Absage politischer Gespräche, sagte er in der ARD. Es gebe weiterhin ein Interesse an einem Austausch mit der türkischen Regierung

Was wollten die türkischen Minister in Deutschland?

Beide türkischen Minister wollten die Auftritte nutzen, um unter den Türken in Deutschland für eine Verfassungsänderung zu werben. Per Referendum sollen die Türken entscheiden, ob das Land ein Präsidialsystem bekommt. Das würde das Amt des Premierministers überflüssig machen und Präsident Recep Tayyip Erdogan wesentlich mehr Macht verleihen. Besorgt beobachten Experten die Entwicklungen der Türkei aufgrund großer Verhaftungswellen gegen Oppositionelle, Regierungskritiker und Journalisten, sowie die Forderung nach der Wiedereinführung der Todesstrafe.

Die Beziehungen zur Türkei sind ohnehin angespannt: Nach der Inhaftierung des deutsch-türkischen „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel war parteiübergreifend scharfe Kritik an Ankara laut geworden, bis hin zu Forderungen nach einem Einreiseverbot für Staatschef Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung. 

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD) sagte, mit einer diplomatischen Eiszeit sei niemandem geholfen, „auch nicht Deniz Yücel“.

Wenn türkische Regierungsmitglieder nach Deutschland kämen, dürften Gespräche mit deutschen Kollegen aber nicht nur „eine kleine Dekoration“ für andere Vorhaben sein, warnte sie.

Özoguz sagte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“, derzeit sei die Regierung „nicht für einen Kollaps aller Beziehungen“ zu Ankara. „Wir sind ein Rechtsstaat“, sagte Özoguz. „Natürlich wollen wir Gespräche führen mit Ministern. Und natürlich darf man bei uns einreisen.“

Und so knickt Deutschland entgültig ein und beweist, dass es nicht einmal in der Lage ist, zu entscheiden, wer bei uns seine Weisheiten verteilen darf und wer nicht. Dabei könnten wir auch anders.

Denn der einzige, der sich hier zu benehmen lernen hat, ist der türkische Außenminister. Deutschland ist die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt mit einem Viertel der Einwohner der USA, macht bloss von seiner Macht keinen Gebrauch, weil es von einer unfähigen Regierung geführt wird. Man fragt sich, wie es unsere Regierungsmitglieder morgens aufgrund mangelnden Rückgrats es überhaupt schaffen, sich beim Zähneputzen aufrecht hinzustellen.

Yücel wichtiger als massakrierte Deutsche?

von Thomas Heck...

Nach vier Monaten in Geiselhaft ist ein 70-jähriger Deutscher auf den Philippinen von islamistischen Terroristen der Terrorgruppe Abu Sayyaf geköpft worden. Einen Film stellten die Verbrecher am Montag im Internet, ein Film, der das Leiden und die Schmerzen eines sterbenden Landsmanns auf eine perfide Art und Weise dokumentierte. Aus den deutschen Medien ist das Verbrechen verschwunden, als wäre es nicht geschehen, so wie der Anschlag vom Breitscheidplatz aus den Schlagzeilen verschwunden ist, getilgt aus dem Gedächtnis der deutschen Geschichte. 

Wichigere Themen haben den Terror verdrängt. So scheint der Fall des in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel die deutsche Öffentlichkeit mittlerweile mehr zu beschäftigen, als dies ermordete Deutsche jemals getan haben. Und es sagt auch etwas über dieses Land aus. Natürlich muss man sich für Yücel einsetzen, auch wenn man nicht mit dem übereinstimmt, was er publiziert hat, es teilweise widerlich findet.

Aber ist es gerecht, dass sich die mediale Aufmerksamtkeit auf einen in der Türkei inhaftierten Journalisten fokussiert und die deutschen Opfer des islamischen Terrors weltweit medial totgeschwiegen werden?

20 Jahre jung, erfolglos, dickes Auto...

von Thomas Heck...

Nach dem überraschend harten Urteil gegen die Todesraser vom Tauentziehn, die ihre Autos als tödliche Waffen einsetzten, ergeben sich doch noch einige Fragen. Denn man wundert sich in Berlin schon, wenn man an der Ampel steht und nebenan ein pickliger Südländer mit teurem Gefährt steht, provokant rüberschaut und nicht unbedingt wie ein Vorstandsvorsitzender einer großen deutschen Bank aussieht, wie der sich so ein Auto leisten kann. Und auch andere Fragen stellen sich ein:

Gehen die Verteidiger gegen das Urteil vor?

Bisher haben nur die Anwälte von H. angekündigt, in Revision zu gehen. Am Dienstag ging beim Landgericht ein erstes Schreiben des 27-Jährigen ein. Darin hat Hamdi H. formlos Revision eingelegt. Es wird aber davon ausgegangen, dass auch Marvin N. Rechtsmittel einlegen wird.

Wie geht es nun weiter?

Die Anwälte haben einen Monat nach Zustellung des schriftlichen Urteils Zeit, ihre Revision zu begründen. Die Richter haben indes neun Wochen Zeit, die Urteilsbegründung zu schreiben. Eine mögliche erneute Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wird also erst in vier bis sieben Monaten stattfinden.

Was passiert in dieser Zeit mit Hamdi H. und Marvin N.?

Sie bleiben in Untersuchungshaft, da bei der drohenden lebenslangen Haftstrafe Fluchtgefahr besteht. 

Der Audi von Hamdi krachte im Februar 2016 in den Jeep von Michael W. - Foto: ABIX

War das harte Urteil gegen die Raser absehbar?

Nein. Es hat überrascht, weil erstmals Raser, die ein Menschenleben auf dem Gewissen haben, wegen Mordes und nicht wegen fahrlässiger Tötung verurteilt wurden. Der Vorsitzende Richter Ralph Ehestädt gilt als strenger Richter. Es ist die dritte Verurteilung seiner Schwurgerichtskammer wegen Mordes innerhalb einer Woche. Bereits am Montag der vergangenen Woche haben Ehestädt und seine Kollegen einen jungen Mann wegen Vatermordes schuldig gesprochen.

Wer sind die Raser?

Hamdi, der ungelernte Arbeiter, war in einem aufgemotzten Audi A6 TDI (rund 55.000 Euro) unterwegs. Ex-Bundeswehrsoldat und Türsteher Marvin N. raste in einem vom Veredler AMG aufgemotzten Mercedes CLA 45 (385 PS, rund 60.000 Euro). Beide Männer sind erst Mitte 20, haben beruflich noch nichts erreicht – und passen damit voll ins Bild. Zur Raser-Szene, nicht nur in Berlin, gehören vor allem junge Männer zwischen 18 und 25, viele angeblich Deutsche türkischer Abstammung oder Araber, die noch zu Hause leben. Geringverdiener oder Hartz-IV-Empfänger. „Gut zureden hilft bei dieser Klientel überhaupt nicht“, so der Kölner Polizeihauptkommissar Rainer Fuchs zur „Welt“. „Diese Leute definieren sich über ihre PS-starken, aufgemotzten Autos. Marvin N. lebte bis zur Verhaftung bei seiner Mutter in einem Marzahner Hochhaus. Auf der Plattform „Instagram“ zeigte er vor allem zwei Dinge – sein Auto und seine Muskeln. Ein Vollidiot.

Woher haben so junge Männer so teure Autos?

Immerhin bezahlte Marvin N. seinen Mercedes selbst. Ein Großteil der Innenstadt-Raser ist laut Insidern nicht einmal Besitzer der Nobelkarossen wie Maserati, Ferrari, Lamborghini. Viele mieten sich die Wagen tageweise, bei großen Firmen kostet das zwischen 100 und 150 Euro am Tag. Oder sie erhalten durch Autohändler aus ihrer Bekanntschaft eine Tageszulassung. Die Polizei nennt das „Profilierungsfahrt“. Aber man wundert sich dennoch, warum das Finanzamt nicht einmal näher auf das Eigentum schaut, bzw. beim Eigentumserwerb die Herkunft des Kaufpreises hinterfragt.

Kann man mit der Raserei Geld verdienen?

Bei den Rennen auf der Charlottenburger Flaniermeile geht’s um die „Ehre“. Auf der Stadtautobahn auch schon mal um 20.000 Euro. Es gibt ebenso Rambos, die sich, während sie mit 150 km/h über Berlins Straßen brettern, filmen. Die Clips laden sie etwa auf einer Video-Plattform hoch. Für Werbung davor gibt’s Geld. Die Mini-Beträge reichen jedoch nicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.

Wie reagiert die Tuner-Szene auf das Urteil?

Auch wenn sie nahezu die gleichen Autos fahren, es vereinzelt Überschneidungen gibt – beide Szenen trennen Welten. „Wahrscheinlich lieben wir unsere Autos teilweise mehr als unsere Frauen“, so ein Tuner. „Und was man liebt, setzt man nicht aus Dummheit aufs Spiel. Unsere Autos haben meist über 200 PS, die werden aber fast nie genutzt. Es ist nur schön zu wissen, dass man sie hat. Tuner sind keine Verbrecher.“

Wie reagiert die Polizei?

Die kontrollierte nur wenige Stunden nach dem Raser-Urteil wieder PS-Protze auf dem Kudamm. Sämtliche Nobelmarken waren vertreten.

Wo finden die Rennen statt?

Neben dem Kudamm vor allem am Kurt-Schumacher-Platz und in Tempelhof, auf der Stadtautobahn. 200 km/h sind keine Seltenheit, zum Teil mit mehr als 500 PS. Die Bülowstraße in Schöneberg wird interessanter. Verabredet wird sich per SMS, auf der Straße drei Mal gehupt. Das ist das Startzeichen. Wer bremst, verliert. Wer nicht bremst, so wie Hamdi H. und Marvin N., landet im Knast. 

Quelle: http://www.berliner-kurier.de/25940396 ©2017

Bewährungsstrafe für Posen mit abgehackten Köpfen

von Thomas Heck...

Flüchtlinge sind nicht nur wertvoller als Gold für Deutschland, wie der EU-Reichskommissar Maddin Schulz so eloquent formulierte, sie bringen auch neue Herausforderungen für deutsche Gerichte. Wie einen Mann bestrafen der mit abgeschlagenen Köpfen von Gefangenen posierte? 

Rami K. posierte lachend mit zwei abgehackten Köpfen in den Händen für ein Foto. Der 2. Staatsschutzsenat des Berliner Kammergerichts verurteilte den 28jährigen Iraker am Mittwoch zu 20 Monaten Haft auf Bewährung. Damit steht einer Integration in Deutschland nichts mehr im Wege. Er hat sich zwar nach §8 Völkerstrafgesetzbuch strafbar gemacht, die Toten verhöhnt, sie in ihrer Totenehre herabgewürdigt, dass hemmt aber nicht sein Asylbegehren.

Quelle: Berliner Kurier

Der Kriegsverbrecher kam als Kriegsflüchtling nach Berlin. Das Foto entstand 2015 nahe der Stadt Tikrit (Irak). Rami K. trägt darauf die Uniform eines Oberleutnants der Elite-Einheit „Special Operations“ der irakischen Armee. Demnach ein Deserteur.

„Mir wurde befohlen, die Köpfe zu nehmen“, behauptete er anfangs vor Gericht. „Ich hatte nur zwei Sterne auf der Uniform, den Befehl gaben mir Männer mit drei Sternen. Befehlsverweigerung an der Front hätte zu meiner Hinrichtung geführt.“ Später gab er zu, einem gewissen „Gruppendruck nicht standgehalten“ zu haben.

Am 6. Dezember 2015 kam der Kompaniechef über die Türkei und Griechenland mit seiner Ehefrau nach Deutschland. Er wohnte in einer Flüchtlingsunterkunft in Friedrichshain und stritt sich am 31. Juli 2016 mit einem Wachmann. Bei dem dadurch ausgelösten Polizeieinsatz entdeckten die Ermittler das scheußliche Foto auf seinem Computer. Der Wachmann behielt seinen Kopf, Schwein gehabt.

Seit 25. August 2016 saß der ehemalige irakische Offizier in Untersuchungshaft. Nun kommt er frei. Der Richter im Urteil: „Das Bild sollte in Deutschland dazu dienen, Ihren Asylantrag zu untermauern.“

Kölner Jecken diesmal ohne Eier

von Thomas Heck...

Diese Jecken in Köln, immer einen lustigen Spruch auf den Lippen, immer eine große Meter nach einem Meter Kölsch. Und dieser Karneval war geprägt vom Hass auf die USA, namentlich Trump, dem aktuellen Feindbild der seltenen Melange auf Politik, Journalisten und linken Gutmenschentum.

Quelle: FOCUS

Besonders auffällig war der Umzugswagen, wo US-Präsident Trump a tergo die Freiheitsstatue stellvertretend für die Freiheit nimmt und es ihr richtig besorgt. Über Geschmack kann man ja streiten und es ist Ausdruck unseres Freiheitsgedankens, es den Mächtigen in der Welt gerade zu Karneval mal richtig zeigen zu können. Ich konnte mit Karneval noch nie besonders viel anfangen. Und ich fühle mich bestätigt.

Bei den traditionellen Rosenmontags-Umzügen wird der neue US-Präsident als Fummler (Köln) und sogar als brutaler Vergewaltiger (Düsseldorf) dargestellt. Dass aber Silvester 2015 tausende von Frauen sexuell mißbraucht und vergewaltigt wurden und die Stadt vergeblich versucht hatte, dies zu verschleiern, dies ist den Kölner Jecken kein Motivwagen wert. Erbärmlich. 

In Köln wird niemals ein Motivwagen fahren, wo Mohammed kleine Kinder fickt. Dafür haben die Veranstalter nicht Eier genug. Und haben dabei den Sinn für Karneval verloren. Diese erbärmliche Veranstaltung könnten wir glatt abschaffen. Die Jecken stinken. Sie stinken vor Angst unter ihren Karnevalskostüme. Sie stinken vor Angst vor dem Islam, Angst vor dem Vorwurf der politischen Inkorrektheit. Sie haben Angst, über den Islam zu lachen. Deswegen lachen sie über Trump. Sollen sie. Während Polizisten die Veranstaltung mit Maschinenpistolen absichern müssen, nicht vor Trump, sondern vor den wahren Gefahren, die da auf uns lauern.

Es gab allerdings auch mal eine Zeit, wo die Jecken nicht ganz lustig waren. Eine dunkle Vergangenheit, über die heute nicht mehr ganz so gerne gesprochen wird.

Der "Unfall" von Heidelberg

von Dr. Rafael Korenzecher...

Am Samstagnachmittag ist in der Heidelberger Innenstadt ein Autofahrer absichtlich in eine Menschengruppe gefahren. Einer der angefahrenen Fußgänger ist zwischenzeitlich verstorben, weitere wurden verletzt.

Der männliche Täter, der etwa 35 Jahre alt sein soll und zusätzlich mit einem Messer bewaffnet war, ist von der Polizei angeschossen worden und befindet sich unter Gewahrsam der Polizei verletzt im Krankenhaus. 

Da der Mordfahrer also gefasst ist, dürften bereits wesentliche Informationen zum Erscheinungsbild und Herkunft des Mannes bekannt sein und könnten kommuniziert werden.

Aber das dürfte wohl zu viel an Erwartung an unsere manipulative Gesinnungsjournaille der öffentlich-rechtlichen und übrigen Leitmedien darstellen. 

So weiß beispielsweise die Rhein-Neckar-Zeitung, wie in solchen Fällen inzwischen Presse-üblich, sofort zu berichten, dass es sich vielleicht um einen südländischen Phänotyp, ganz offensichtlich jedoch um einen psychisch erkrankten Einzeltäter handeln muss. 

Die mit unserer politischen Führung geteilte ungestrafte selbstherrliche Verachtung und Arroganz gegenüber der Öffentlichkeit erlaubt es unserer Faktenverdrehungs-Journaille heut zu Tage sogar ohne Bedenken auf ein Hinterfragen selbst banalster Plausibilität zu verzichten. Oder wie glaubwürdig muss dem unvoreingenommenen Leser etwa erscheinen, dass man zwar nichts zu der Identität des Täters zu sagen weiß, aber als Journalist bereits in der Lage ist, psychoanalytische Erkenntnisse zu verbreiten. Von der Unbehagen auslösenden Überlegung, wieso die ohnehin schon ausreichend gebeutelten Italiener, Spanier oder Griechen seit einiger Zeit geradezu epidemisch von einer Welle psychischer Erkrankungen befallen sein sollen, ganz zu schweigen.

Wie auch immer ---- Über die Identität des Mordtäters in unserer Nachrichtensendungen und Pressemeldungen wieder einmal kein Wort, was bei den Usancen unserer hiesigen Nachrichten-Filtermedien einen nahezu gesicherten Hinweis auf die Islam- und Migranten-bezogene Identität des Täters darstellt. 

Jede andere Konstellation wäre ohne geringste Verzögerung längst detailliert und Foto-untermalt offengelegt worden -- von den hier vorgeschobenen Persönlichkeitsrechten des Täters, die im Übrigen kein Mörder gleich welcher Couleur verdient, keine Spur. 

Noch deutlicher demaskiert sich der heuchlerische Doppel-Standard unserer hiesigen Mainstream-Medien bei der zum Journaille-Steckenpferd gewordenen täglichen Gehirnwäsche zum Thema Trump-Dämonisierung oder bei der Hetzjagd auf andere politisch nicht zu dem linksverlogenen Bessermenschentum passenden und in Ungnade gefallenen Individuen, wo ohne geringste Rücksicht oder journalistische Zurückhaltung jede noch so banale Petitesse aus dem noch so privaten Bereich mit breiter Häme und Freude am Rufmord verbreitet wird.

Nach der politisch gewollten und durch unsere nahezu einheitlich nachgeschalteten Medien gern verbreiteten Einzelfall-Kleinredung, Bagatellisierung und Statistik-manipulativen Leugnung der Demokratieverachtung und der überzufällig häufigen Straftaten des hiesigen islamischen, durch massive unkontrollierte Zuwanderung und faktische Nicht- oder bestenfalls Geringst-Abschiebung illegaler und sogar straffälliger Muslime verstärkten Bevölkerungsanteils, stellt die vorsätzliche Desinformationspolitik unserer öffentlich-rechtlichen, durch staatlich verordnete Zwangsgebühren finanzierten Mainstream-Medien den wirklichen Skandal hinter den grausam-atavistischen islamischen Mordtaten in unserem Lande und in West-Europa dar.

In kaum nachvollziehbarer Weise scheint aber genau dieses Vorgehen unserer an der islamischen Gewalt und an der Strukturauflösung der freiheitlich demokratischen Rechtsordnung zum nicht unerheblichen Teil mitverantwortlichen politischen Führung und ihrer öffentlich rechtlichen Systemmedien aufzugehen.

Jedenfalls scheint der hiesige Wähler bereits augenfälliges Opfer der täglichen Pseudo-Gutmenschen-Gehirnwäsche geworden zu sein oder an massiv fortgeschrittener Amnesie zu leiden. 

No-Go-Areas in unseren Städten, fortschreitende Radikalisierung und Demokratie-Verachtung der hiesigen Muslime, struktur-auflösender massiver Islam-Import, Verzicht auf Rechtsanwendung und Abschiebung gegenüber illegalen und straffälligen Muslimen, Wahlrechtsumbau für Nicht-Staatsbürger, Islam-generierte Übergriffe gegen Frauen, Silvester in Köln, Terrormorde auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin, Terror in Paris und Nizza, Bürgerkriegs-ähnliche Straßenschlachten in Frankreich, Islamisierung Westeuropas, Atomwaffen für die iranischen Mord-Mullahs, aktive Hilfe für den Ermächtigungs-Durchmarsch des Panislamisten Erdogan und vieles, vieles andere mehr ---- die Mitschuldigen an diesem deutschen und europäischen Desaster, die Merkels, Steinmeiers und Schulzes dürfen getrost und wahlgestärkt weitermachen. Die neuen Wahlumfragen zeigen es deutlich: alles offensichtlich verziehen und vergessen. 

Islam-affine Heuchelei und wachsende Judenfeindschaft, Demokratie-Aushöhlung, selektive Rechtsanwendung, Sozialneid und Viertel-Kompetenz, kurzum die Pseudo-Bessermenschen sind im Bundes-Wahljahr 2017 bei unserem Wähler wieder en Vogue. 

Deutschland schafft sich wohl endgültig ab. Jedes Staatsvolk hat eben die Führung, die es verdient.

Dr. Rafael Korenzecher 

Soeben erreicht mich die schreckliche Nachricht, dass ein Auto in New Orleans in eine Mardi-Gras-Parade gerast ist. Es gibt viele Verletzte. Jedenfalls werden uns die Medien in den USA ohne Umschweife unverfälscht mitteilen, wer hinter dem furchtbaren Geschehen steht.

Wenn ein Terroranschag kein Terroranschlag sein darf...

von Thomas Heck...

Wieder wurde ein Fahrzeug als Waffe benutzt. Doch diesmal beeilten sich die Behörden, schnell einen Terroranschlag auszuschließen, jedenfalls schneller, als das Blut der Opfer auf den Strassen Heidelbergs trocknen konnte. Wie man sie schnell darauf kommt, bleibt nur der Weitsicht der Behörden zu danken, die, ohne den Hintergrund zu kennen, sofort einen Terroranschlag ausschließen können, der 1 Toter und 2 Verletzte gekostet hat.

Heidelberg24 meldet: Ersten unbestätigten Informationen zufolge soll ein Mann mit einem Auto durch die Fußgängerzone gefahren sein – womöglich absichtlich! Andere sprechen von einem Unbekannten mit einem Messer.

Kein Wunder, dass sich bei Facebook die Meldungen überschlagen und sich besorgte Heidelberger gegenseitig warnen, die Altstadt zu meiden.

Was mein weiß, ist, dass ein Mann kurz vor 16 Uhr mit einem Mietwagen (Hamburger Kennzeichen) vor einer Bäckerei an der Galeria Kaufhof am Bismarckplatz in die Menschenmenge gefahren ist, verletzt drei Menschen – eine davon schwer!

Mit einem schwarzen Messer in der Hand flüchtet der Mann zu Fuß in die Bergheimer Straße. Rund 300 Meter entfernt am Alten Hallenbad wird er nach Zeugenhinweisen von der Polizei gestellt. Weil er trotz Aufforderung sein Messer bei der Festnahme nicht fallen lässt, geben die Beamten Schüsse auf ihn ab. Mit schweren Verletzungen kommt er in eine Heidelberger Klinik.

Wie es zu der dramatischen Amokfahrt kommen konnte, ist noch unklar. Auf einen terroristischen Hintergrund deutet nichts hin. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Heidelberg und der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg dauern an.

Und wieder einmal beweist es sich, dass in Deutschland ein Täter schon laut und deutlich "Alltag U Snackbar" rufen muss, damit die Öffentlichkeit einen Terroranschlag auch nur vermutet.

Ein Video der Festnahme gibt es hier.

Mit fälschungssichereren Reisepässen zu mehr Sicherheit. Nicht doch...

von Thomas Heck...

Unser Bundesinnenminister ist schon ein schnuckeliges Kerlchen. Nichts ist ihm wichtiger, als unsere Sicherheit. So sagt er nicht immer alles ganz offen, weil es die Bevölkerung verunsichern könnte. Sehr rücksichtsvoll. Den lässt er die Handys der Flüchtlinge analysieren, um irgendwelche Hinweise auf deren Herkunft zu erlangen (andere Länder nehmen dafür die Reisepässe der Flüchtlinge). Nun will er die Sicherheit in Deutschland erhöhen, nicht etwa, in dem er beginnt, die Reisepässe der Flüchtlinge an der Grenze zu überprüfen. 

Nein, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt am Donnerstag (13.30 Uhr) in Berlin den neuen fälschungssicheren Reisepass für Deutschland vor. Er soll ab dem 1. März ausgegeben werden und wird mit neuen, zeitgemäßen Sicherheitsmerkmalen ausgestattet sein. Der im Jahr 2005 erstmals mit einem elektronischen Speichermedium ausgegebene Reisepass war zuletzt 2007 geändert worden. Seit dem reisten vermutlich mehr als 1,5 Mio. Flüchtlinge ein... ohne jegliche Reisedokumente.

Experten von Europol warnen vor einer zunehmenden Nutzung gefälschter Pässe durch Kriminelle. Derartige Personaldokumente würden häufig verwendet, wenn Migranten in Europa angekommen sind. Die reisen ja vermutlich auch mit gefälschten deutschen Reisepässen ein, um Asyl zu begehren. 

Ein wichtiger und richtiger Schritt in Richtung mehr Sicherheit. Die Pässe derjenigen, die schon immer hier waren oder schon länger hier leben, sind nun endlich fälschungssicher. Alles wird gut.

Mohammed: Empfange die Frucht meiner Lenden

von Thomas Heck...

Vergewaltiger heißen Vergewaltiger, weil sie Frauen vergewaltigen. Diese nennt man gemeinhin Vergewaltigte oder Opfer. Aus gutem Grunde. Denn Frauen, die vergewaltigt wurden leiden oft ein Leben lang unter den psychischen Folgen einer Vergewaltigung. Oft gesellen sich noch physische Folgen hinzu, z.B. wenn der Täter HIV-positiv war oder Hepatitis hatte, eine ganzes Leben wird zerstört und ich maße mir als Mann nicht an, auch nur annähernd nachvollziehen oder verstehen zu können, was diese Frauen empfinden müssen.

Umso schlimmer, wenn Geschlechtsgenossen diesen Frauen in den Rücken fallen und ein weiteres Mal Gewalt ausüben, diesmal zusätzlich an der Seele. So die Missy-Autorin Mithu Sanyal, die will aus Opfern „Erlebende“ machen. Dudenfest. Initiativen von Terre des Femmes bis Störenfriedas protestieren scharf! Sie erklären: „Vergewaltigung ist kein Konzertbesuch.“ Kulturwissenschaftlerin Sanyal hingegen möchte einen Begriff mit „höchstmöglicher Wertungsfreiheit“. Für Frauen, die Silvester 2015 in Köln erlebt haben oder allgemein alle Frauen, die Opfer sexueller Übergriffe wurden, werden daran sicher ihre Freude haben. In mir bleibt nur ob dieser mangelnden Empathie Sprachlosigkeit.

Seit Mithu Sanyal im Sommer 2016 ihr Buch „Vergewaltigung“ herausbrachte, ist die Kulturwissenschaftlerin immer wieder mit erstaunlichen Thesen zum Thema in Erscheinung getreten. So hatte die Missy-Autorin zum Beispiel beklagt, dass es „im Vergewaltigungsskript nur zwei Geschlechter gibt: Täter und Opfer. Wer Vergewaltigung sagt, denkt an aggressive Männer und ängstliche Frauen, an Penisse als Waffen und Vaginas als ungeschützte Einfallstore." Und sie fuhr fort: "Oder weniger martialisch: an Männer, die meinen, ‚ein Recht’ auf Frauenkörper zu haben.“

Nicht der Opferdiskurs degradiert Opfer, sondern Täter

In einem Spiegel-Interview wurde Sanyal gefragt: „Sie kritisieren die Fixierung auf Frauen als Opfer. Aber in den meisten Fällen ist das so. Und die Täter sind Männer.“ Sie antwortete schlicht und unwidersprochen: „Das stelle ich infrage.“

Was stellt Sanyal infrage? Die Realität? Ein Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt: Es gab im Jahr 2015 7.095 angezeigte Vergewaltigungen, davon waren 6.732 weibliche Opfer, das macht 95 Prozent. Für Sanyal scheinen das old fashioned facts, ein gestriger „Opferdiskurs“. Die Kulturwissenschaftlerin möchte von solcherlei Peinlichkeiten nichts mehr hören: Das Geschlecht von Tätern und Opfern ist für sie keine Kategorie. Sie will, zumindest rein sprachlich, die Opfer ganz abschaffen. Die sollen in Zukunft besser „Erlebende“ heißen. Und wo es keine Opfer gibt, existieren auch keine Täter. Wie praktisch.

Der Begriff „Opfer“, so erläutert Sanyal in ihrem Text in der taz, sei nämlich „keineswegs ein wertfreier Begriff, sondern bringt eine ganze Busladung von Vorstellungen mit. Wie die, dass Opfer passiv, wehrlos und ausgeliefert sind – und zwar komplett.“ Das sei ungünstig, denn „wenn mir jemand erzählt, dass er oder sie einmal einen Autounfall gehabt hat, wird sich meine Wahrnehmung dieser Person wahrscheinlich kaum verändern. Genau das passiert jedoch, wenn wir ‚Autounfall’ durch ‚Vergewaltigung’ ersetzen.“ Ach so.

Statt der Frage nachzugehen, was der Unterschied zwischen einem Autounfall und einer Vergewaltigung aus der Perspektive des Opfers sein könnte, erklärt die Missy-Autorin lieber einfach: „Doch keine Sorge, es gibt eine Lösung!“ Nämlich: Opfer nennen sich nicht länger Opfer, sondern „Erlebende“. Denn „das Wort ‚Erlebende’ trifft noch keine Aussagen über Motivation und Rollenverteilungen. Klassische Binaritäten wie aktiv/passiv werden aufgebrochen.“ Schließlich sei es „wichtig, einen Begriff zur Verfügung zu haben, der höchstmögliche Wertungsfreiheit gewährleistet. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, ‚Erlebende’ in den Duden aufzunehmen.“ 

Höchstmögliche Wertungsfreiheit. Hört sich gut an. Wer will denn da auch schon wieder gleich werten, nur weil ein Kind oder eine Frau - und im Ausnahmefall auch ein Mann von, in der Regel, einem Mann - vergewaltigt worden ist?!

Sexuelle Gewalt ist kein Erlebnis, sondern ein Verbrechen

Über Sanyals groteske „Lösung“ sind nicht nur Opfer so empört, dass sie einen Offenen Brief lanciert haben. Auf dem Portal des Bloggerinnen-Kollektivs „Die Störenfriedas“ erklären sie: „Opfer sexueller Gewalt zu ‚Erlebenden’ zu machen, lässt die Gewalt aus dem Sprachgebrauch verschwinden.“ Denn: „Sexuelle Gewalt ist kein Erlebnis. Sexuelle Gewalt ist eine Tat, vorrangig begangen von Männern an Frauen und Kindern. Von Erlebenden zu sprechen, bedeutet, die Tat selbst euphemistisch zum Erlebnis umzudeuten, ähnlich einem Konzertbesuch oder einem Urlaub.“

Zu den ErstunterzeichnerInnen des Offenen Briefes gehören Mitglieder zahlreicher Organisationen und Initiativen, von Terre des Femmes bis #ichhabenichtangezeigt, von der „Initiative für Gerechtigkeit bei sexueller Gewalt“ bis Sisters, von Femen bis „One Billion Rising“. Sie erklären: „Es ist nicht der Opferdiskurs, der Opfer degradiert. Es sind die Täter, nicht die Selbstbeschreibung der Opfer. Keine noch so euphemistische Umdeutung kann die Tat für ein Opfer ungeschehen machen, sehr wohl aber für den Rest der Gesellschaft – wie außerordentlich praktisch!“ Und schließlich: „Sexuelle Gewalt ist kein Erlebnis. Sexuelle Gewalt ist ein Verbrechen.“

Wäre es nicht so ernst, wäre es einfach nur noch komisch. Innerlich wünsche ich der Autorin viele Erlebnisse, habe aber auch hinreichend Anstand, dieses nicht laut zu formulieren.

Wer den Offenen Brief unterzeichnen möchte, schreibt an: stoerenfriedas@googlemail.com. Oder Sie wenden sich direkt an die Autorin... ihre Webpage erwähnt folgende Kontaktdaten: Telefon 0211 / 2309078. mailto mithu@sanyal.de