Alice Schwarzer eine Rassistin?

von Thomas Heck...

Ich dachte immer, die wichtige Zeit für Alice Schwarzer sei vorbei, ihre Aufgabe erfüllt und sie könne sich langsam aber sicher ihrem wohlverdienten Ruhestand mit steuerhinterzogenem Vermögen widmen. Doch weit gefehlt. Ihre Rolle ist wichtiger denn je, denn wenn sogar schon Feministen Alice Schwarzer Rassismus vorwerfen, ist es um Deutschland schlimm bestellt. Und ihre Kritiker kommen aus ungeahnten Ecken.

Denn Alice Schwarzer schreibt in ihrem neuen Buch, die Täter der Kölner Silvesternacht waren "Scharia-Muslime". Islamisten, die auch den Staat demütigten. Diese und andere Thesen lösen starke Kritik aus.

Der Alptraum der Kölner Silvesternacht treibt das Land noch immer um. Im Monat fünf nach den sexuellen Übergriffen auf Hunderte Frauen legt Alice Schwarzer ihre Sicht der Dinge dar – und provoziert umgehend Kritik und Protest, so wie es in diesem unseren Lande seit langem ist, wenn kritische Themen beleuchtet und belegt werden.

Die Täter seien "fanatisierte Anhänger des Scharia-Islam" gewesen, schreibt sie in ihrem neuen Band "Der Schock – die Silvesternacht von Köln". Und: "An diesem Abend setzen sie eine für sie ganz einfache Waffe ein: Die sexuelle Gewalt". Vater Staat sei gedemütigt worden. Schwarzer spart nicht mit Vorwürfen. Vor allem Grüne und Protestanten hätten lange eine übertriebene Political Correctness befeuert. Falsche Toleranz und versäumte Integration seien zur Hypothek geworden. Und Schwarzer attackiert die Islam-Verbände.

Die "Emma"-Herausgeberin sagt zu den Angreifern: "Das waren nicht irgendwelche Muslime. Der Muslim von nebenan überfällt ja nicht automatisch Frauen. Es war die Art von Männern, für die die Scharia über dem Gesetz steht und die Frau unter dem Mann." Und man müsse den islamischen "Agitateuren" endlich etwas entgegensetzen. In den großen Islamverbänden sieht sie "rückwärtsgewandte" Kräfte tonangebend. Im Buch heißt es: "Die meisten dieser Muslimverbände haben in den vergangenen Jahrzehnten ihre Zeit damit verbracht, die Scharia in unser Rechtssystem zu infiltrieren."

Schwarzer schallt Widerspruch entgegen. "Diese Männer haben nicht so gehandelt, weil sie fanatische Muslime sind, sie waren größtenteils betrunken", sagt Lamya Kaddor, Vorsitzende des Liberal-Islamischen Bunds. "Sie haben so gehandelt, weil sie aus einer patriarchalischen Gesellschaft kommen und mit dem modernen Leben in einem fremden Land omplett überfordert sind." Der Westen sei selber schuld, die Frauen seien selbst schuld. Der Begriff "Scharia-Islam" – Scharia meint das islamische Recht – zeige schon, dass es Schwarzer nicht um Sachauseinandersetzung, sondern um Zuspitzung gehe. Sie mache "dasselbe wie viele islamfeindliche Hetzer", wenn sie nur ein Merkmal herausgreife und dieses zur zentralen Erklärung erhebe.

Zwar hätten konservative Verbände "überproportional viel Einfluss" und "zu viel Gehör in der Politik". Aber dass sie der Scharia Eingang ins Rechtssystem verschaffen wollten, sei "Unsinn", meint Islamwissenschaftlerin Kaddor. Zudem: "Überall wächst Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit, doch wir Deutschen betreiben angeblich eine falsche Toleranz? Das ist absurd."

Die türkisch-islamische Dachorganisation Ditib weist Schwarzers Thesen als "Diffamierungen" zurück. Man sei beim "belletristischen Genre Horror-Fiction" angekommen, findet Murat Kayman, Koordinator der Ditib-Landesverbände. "Frau Schwarzer verliert sich in einem wahnhaften Horrorszenario, in welchem sie den muslimischen Verbänden eine seit den 80er Jahren geradezu planmäßig betriebene muslimische Weltverschwörung andichten will." Kayman kontert: "Es ist traurig, mitanzusehen, wie eine Ikone der Frauenrechtsbewegung ihre eindrucksvolle Lebensleistung nun mit solchen maliziösen Unterstellungen (...) diskreditiert."

In den Medien sorgen die Thesen Schwarzers für Wirbel. So berichtet die "taz" über jüngere Feministinnen, die der 73-Jährigen indirekt Rassismus unterstellen. Die Überschrift eines Beitrags im Politikmagazin "Cicero" lautet: "So hilft Alice Schwarzer den Islamfeinden der AfD." Die Nazi-Keule schwingt auch hier mit.

Die Publizistin wird mal für "Unschärfen" kritisiert, mal für Klartext und "Tacheles" gelobt. Der Band enthält auch Beiträge namhafter Autoren wie dem algerischen Journalisten Kamel Daoud und der türkischstämmigen Soziologin Necla Kelek.

Schwarzer, die schon länger vor den Gefahren des politischen Islams warnt, appelliert zugleich, der "Mehrheit der aufgeschlossenen und aufgeklärten MuslimInnen" mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Auf Anfrage ergänzt sie: "Wir haben die Dinge treiben lassen. Statt der Mehrheit der friedlichen Musliminnen und Muslime beizustehen, die als erste von den radikalen Islamisten bedrängt und erpresst werden."

Und so kommt es, dass ich, der Macho, Alice Schwarzer Respekt zollen muss und ihren mutigen Weg gegen alle Kritik unterstützen muss. Weil es andere nicht tun. Weil sich manche Frauen lieber angrapschen oder vergewaltigen lassen würden, als auch nur in den Verdacht zu kommen, etwas gegen Flüchtlinge zu sagen. Erbärmlich, was aus dieser Frauenbewegung geworden ist.

Wie ich es hasse, Recht zu behalten

von Thomas Heck...

Als Mutti den Deal mit Erdogan aushandelte, war doch schon schon bei den ersten Informationen klar, dass Erdogan die Situation gnadenlos zur Wahrung seiner Interessen nutzen würde. Uns so ist es immer, wenn Deutschland verhandelt. Wenn deutsche Politiker verhandeln, dann vertreten sie nicht die Interessen der Bürger. Oder können Sie sich erinnern, dass nach einer Verhandlung eines deutschen Politiker anschließend etwas preiswerter, einfacher wurde? Meistens zahlen wir danach mehr Steuern, verlieren mehr nationale Kompetenzen. 

Wenn deutsche Politiker verhandeln, verschachern sie den Wohlstand ihrer Bürger auf dem Markt der Gutmenschen und Weltverbesserer und schaffen es immer mit einer beneidenswerten Treffsicherheit, genau den wunden Punkt Deutschlands zu offenbaren, so dass der Verhandlungsgegner nur noch sein Messer ziehen muss, um es Deutschland in den Rücken zu rammen.

Das der Flüchtlingsdeal mi der Türkei von vornherein zu nichts führt, war jedem klar, der des Lesens mächtig war. Und wer noch in seiner Naivität verhaftet war und dachte, so schlimm würde es schon nicht werden und dieser Spinner aus Ankara würde nicht zu offensichtlich uns vorführen, musste sich dieses Wochenende eines besseres belehren lassen.

Kackfrech sortiert die Türkei diejenigen Flüchtlinge aus, die sie gebrauchen kann und schiebt den Rest, der selbst für die Türkei zu ungebildet ist, Richtung Europa und somit Richtung Deutschland ab. Eine menschenunwürdige Schacherei, wofür sich politisch Merkel wird verantworten müssen und die nur die Grünen toll finden können, für die ja nicht nur Fachkräfte zählen, sondern auch der Flüchtlinge, der sich in unseren Sozialsystemen wohl fühlt, so Frau Göring-Eckhardt letztens... währenddessen sich der Irre in Ankara über die depperten Deutschland totlacht.

Doch bei dieser Regierung wundert einen gar nichts mehr. So wurde letztens verlautbart, die Zeit der Abrüstung sei vorbei und die Bundeswehr müssen angesichts russische Bedrohungsszenerien ein Zeichen in Form von mehr an Panzern setzen. Pustekuchen, denn dafür ist kein Geld da. 90 Milliarden für Flüchtlinge, kein einziger Cent für mehr Panzer. Wofür stehen nochmal deutsche Politiker? Vielleicht für ihre eigene Diäten, für deutsche Interessen stehen sie schon lange nicht mehr.

BKA warnt vor islamistischen Terror

von Thomas Heck...

Das Bundeskriminalamt warnt vor islamistischen Terror. Die Zahl der Terroristen, im korrekten beamtendeutsch "gewaltbereite Islamisten" oder, noch harmloser, "Gefährder" habe sich gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. So zählt des BKA bundesweit 497 sogenannte "Gefährder", dass sind Personen, denen aufgrund ihrer extremistischen Einstellung jederzeit ein schwerer Anschlag zugetraut werden kann. Hinzu kommen 339 Personen, die als "relevante" Personen eingestuft werden, also Extremisten, die als Sympathisanten oder Helfer von Terroristen eingestuft werden. Und da die bestehenden Gefährder nicht durch Festnahmen, Abschiebungen, Liquidationen oder sonstigen Maßnahmen ihrer natürlichen Bestimmungen zugeführt werden, und die gesamte Zahl ausgedünnt wird, wird sich deren Zahl naturgemäß weiter erhöhen.

Hinzu kommt, dass bei geschätzten 500.000 nicht registrierten sogenannter Flüchtlingen die tatsächliche Zahl dieser Schmutzlappen nicht mal mehr geschätzt werden können. Macht man sich deutlich, was eine überschaubare Anzahl von Terroristen bei den Anschlägen von Paris angerichtet haben, hat man eine leichte Vorstellung davon, welches Gefährdungspotential unsere Regierung und ihre Exekutive zumindest duldet, wenn nicht aktiv fördert.

Wenn dann noch berücksichtigt wird, dass der IS während der Fussballeuopameisterschaft in Frankreich Attentate plant und angekündigt hat, sogenannte Kreuzfahrernationen, zu denen Deutschland gehört, die aufgrund der Symbolwirkung als besonders gefährdet gelten, anzugreifen, wundert man sich schon, dass gerade das hasenfüßige und ängstliche Deutschland, welches schon bei einem Temperaturanstieg von 0,1 Grad in den nächsten Jahren Panikattacken bekommt, oder angesichts von TTIP in Schnappatmung verfällt, so ruhig bleibt. 

Doch bevor wir mit den hochgezahlten Profis des Fussballzirkus Mitleid entwickelt. Für deren Sicherheit, wird vermutlich gesorgt sein. Auch um unsere Politiker mache ich mir keine Sorgen, die in gepanzerten Limousinen und besonders gesicherten Hubschraubern dem Terror tapfer trotzen, während sie dem normalen Bürger mitteilen lassen, dass Angst ein schlechter Ratgeber sei. Beim nächsten islamischen Anschlag, der wieder ein Anschlag auf uns alle sein wird, verübt von Muslimen, die nichts mit dem Islam zu haben werden, wird man nach den üblichen Trauerbeurkundungen wieder zur Tagesordnung übergehen. 

Und der Wähler sollte nicht vergessen, wer die wahren Schuldigen hinter diesen Anschlägen sein werden: Merkel & Co., die durch ihre unverantwortlichen Politik unseren Grenzen eingerissen haben und einer Invasion Vorschub geleistet haben. Mit ihren Helfershelfern in Politik, Polizei und Justiz, lauter Mitläufer, die Unrecht dienen. Dies sollten wir nie vergessen.

52 Albaner abgeschoben

von Thomas Heck...

Nach über 500.000 unregistrierten Flüchtlinge schreitet nun die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber massiv voran. Die Ausländerbehörden haben weitere abgelehnte Asylbewerber zum Flughafen Rostock-Laage bringen lassen. 52 Menschen, darunter 13 Kinder, sind am Donnerstag mit einer Charter-Maschine in ihr Heimatland Albanien ausgeflogen worden. Nach Angaben der Bundespolizei ist der Einsatz damit beendet. Insgesamt seien mehr als 200 abgelehnte Asylbewerber in den vergangenen drei Tagen abgeschoben worden.

Wie schon am Dienstag und Mittwoch protestieren Mitglieder der Initiative "Rostock hilft" nahe des Flughafengeländes gegen die Sammelabschiebungen. Auch die evangelische Studierendengemeinde kritisierte die Abschiebungen als menschenunwürdig. Deshalb läuteten am Mittag für zehn Minuten die Glocken der Marien-, der Nikolai- und der Petrikirche.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) verteidigte die Abschiebungen, es werde geltendes Recht umgesetzt. "Natürlich wäre mir und den Beamtinnen und Beamten der Bundes- und Landespolizei sowie der Ausländerbehörden eine freiwillige Rückkehr auch lieber als eine Abschiebung, aber wenn eine Ausreiseverpflichtung gegeben und alle Rechtsmittel ausgeschöpft wurden, der Betroffene trotz Aufforderung jedoch nicht freiwillig ausreist, gibt unsere Rechtsordnung vor, dass abgeschoben wird", so der Minister. Caffier betonte, dass eine Abschiebung niemals unangekündigt erfolge. Sie sei vielmehr erwartbar, "nur der Zeitpunkt ist nicht immer vorhersehbar", so Caffier.

Am Mittwoch waren 48 abgelehnte Asylbewerber vom Flughafen Rostock-Laage aus in ihre Heimatländer Albanien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro abgeschoben worden. Davor hatten Polizisten eine Sitzblockade am Flughafen aufgelöst. Demonstranten der Initiative "Rostock hilft" hatten einem Reisebus die Zufahrt verwehrt. Sie wollten damit die Abschiebung verhindern. Etwa 20 Demonstranten sei ein Platzverweis erteilt worden, hieß es von der Polizei.

Bereits am Dienstag waren von dem Flughafen erstmals mehr als 100 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer abgeschoben worden. Wie ein Sprecher der Bundespolizei mitteilte, startete die Chartermaschine am Dienstagmittag nach Serbien und Mazedonien. Die beiden Länder werden von der Bundesregierung als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Derartige Chartermaßnahmen fanden in der Vergangenheit regelmäßig statt. Die Flugzeuge starten nun erstmals in Laage, weil im Hamburger Flughafen derzeit gebaut wird, sagte ein Sprecher des Innenministeriums.

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Silke Gajek, kritisierte die Massenabschiebung. Diese sei unverhältnismäßig gewesen. So habe es keine Abschiebebeobachtung und keine psychologische Betreuung, wie zum Beispiel in Hamburg üblich, gegeben. Vertreter des Flüchtlingsrates seien nicht auf das Gelände gelassen worden. Außerdem habe die Bundespolizei zusätzliche Zwangsmaßnahmen mit unnötiger Härte eingesetzt. Es lägen Berichte von Isolierhaft, Knebelungen und Abschürfungen vor. Gajek forderte die Landesregierung und besonders Innenminister Lorenz Caffier (CDU) auf, vermehrt freiwillige Ausreisen in Mecklenburg-Vorpommern zu fördern, um Abschiebungen wie in Laage zu vermeiden. 

Warum? Wenn man jetzt nicht mal in der Lage wäre, albanische "Flüchtlinge" abzuschieben, wen sollte man denn sonst noch abschieben können? Albanien, ein EU-Beitrittskandidat...

FKK und Flüchtlinge

von Thomas Heck...

Die Freikörperkultur (FKK) hat insbesondere an den Stränden von Mecklenburg-Vorpommern eine lange Tradition. Doch in diesem Jahr könnte es mit dem unbeschwerten Nacktbaden nach Ansicht einiger Touristiker und Kurdirektoren Probleme geben. Denn es bestehe das Risiko, dass insbesondere männliche Asylbewerber die Freikörperkultur an den Stränden der Ostseeküste falsch interpretieren könnten, befürchtet die Toruismusbranche. Deshalb soll jetzt eine Aufklärungskampagne initiiert werden. Wirrer gehts nimmer...

Vorfall aus Heiligendamm als Auslöser

Damit will der Landestourismusverband Badegäste an den FKK-Stränden besser vor Gaffern schützen. Ausschlaggebend dafür ist ein Vorfall aus dem Jahr 2015, als am FKK-Strand von Heiligendamm Asylbewerber nackte Badegäste gegen ihren Willen fotografierten. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagt der Geschäftsführer des Landestourismusverbandes, Bernd Fischer. Solche Vorfälle wie in den Hallenbädern in Süddeutschland oder Silvester in Köln oder Hamburg seien "Achtungssignale, über die man nachdenken muss", sagte Fischer auf NDR 1 Radio MV. Man müsse auch in der Kommunikation darauf gefasst sein, solche Vorfälle später erklären zu können.

Rettungsschwimmer sollen auch in die Dünen gucken

Thomas Heilmann, Kurdirektor der Usedomer Kaiserbäder Ahlbeck, Heringsdorf und Bansin, kann diese Sorge nicht nachvollziehen - "weil Usedom schon immer international gewesen ist und ich nicht weiß, ob die Flüchtlinge aus den Ballungszentren zum Urlaub nach Usedom kommen." Allerdings habe man mit den Rettungssschwimmern vereinbart, bei Patrouillen auch einen Blick in die Dünen zu werfen und dort - notfalls auch mit Hilfe der Polizei - für die Sicherheit der Badegäste zu sorgen. Nach Angaben des Innenministeriums in Schwerin werden die Beamten darauf entsprechend vorbereitet. 

"Schwierig, die Polizei am FKK-Strand patrouillieren zu lassen"

Denn das Fehlverhalten Einzelner - sowohl von Zuwanderern als auch von Einheimischen - könne grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU). FKK gehöre im Osten zum Kulturgut dazu. "Wir sollten alles dafür tun, das was hier Brauch ist, zu erhalten." Es gelte die Strandordnung zu respektieren - und zwar von allen. "Dafür werden wir gemeinsam Sorge tragen, auch mit Unterstützung der Polizei. Allerdings ist es etwas schwierig, die Polizei am FKK-Strand patrouillieren zu lassen", so Caffier weiter. Sehen Sie hier erste Freiwillige der Polizei bei der Jagd nach Spannern, über den Aufbewahrungsort der Dienstwaffe wird noch gestritten...

Broschüre und App sollen aufklären

Zusammen mit dem Sozialministerium will der Tourismusverband noch in diesem Monat eine Aufklärungskampagne starten. So soll mehrsprachiges Informationsmaterial - unter anderem auf Arabisch und Englisch - mit Verhaltensregeln zum Thema FKK verteilt werden. Unter anderem mit Hinweisen, dass Menschen am Strand nur mit deren Einverständnis fotografiert werden dürfen, und dass Grapschen ein Straftatbestand ist. Auch eine App dazu sei geplant, hieß es. Damit, so hoffen und glauben die Marketingfachleute vom Landestourismusverband, sei man dann gut vorbereitet auf den Sommer in Mecklenburg-Vorpommern.

Toll, dann sind wir ja alle beruhigt. Da kann der muslimische Flüchtling vor dem sexuellen Übergriff sich schnell die App herunterladen und realisiert selbständig, dass die nackte Nymphe am Strand nicht Freiwild ist. Oder man zerrt ihm die Badehose und ihr die Burka vom Leib und schubst sie direkt in die kalte Ostsee. Erstaunlich, dass das Nacktbaden nicht einfach verboten wird.

Museum für Terroristen

von Thomas Heck...

„Die Palästinenser betrachten sich als Volk ohne Heimatland. Jetzt haben sie ein Geschichtsmuseum ohne Ausstellungsstücke.“ So berichtete ein BBC Korrespondent über die feierliche Einweihung eines palästinensischen Nationalmuseums bei Ramallah. Das Museum ist so sinnvoll wie der gesamte palästinensische Staat, den nun wirklich keiner benötigt, und ein Beispiel für die Verschwendung europäischer Hilfsgelder für die Terroristen.

Mehr als 20 Jahre lang wurde es geplant, fast drei Jahre gebaut und am Mittwoch wurde es eingeweiht – ein palästinensisches Nationalmuseum in Bir Said bei Ramallah. Das 28 Millionen US-Dollar teure und 40.000 Quadratmeter große Museum widmet sich der Kunst, Geschichte und Kultur des palästinensischen Volkes. Um was es sich da handeln soll, ist noch nicht so klar. Sie sollten vielleicht mit ihrer Geschichte des Terror und des Hasses beginnen. Das vorerst leere Museum soll die Identität des palästinensischen Volkes präsentieren und der ganzen Welt mitteilen: „Wir sind hier und werden weiterhin hier sein, um unseren unabhängigen Staat zu errichten“ – so drückte es der palästinensische Präsident Mahmud Abbas aus. „Wir sind hier seit den Anfängen der Menschheitsgeschichte eingepflanzt worden.“ Den Beweis bleibt er schuldig, spricht man doch vom sogenannten palästinensischen Volk erst seit 1967. Arafat selbst war Ägypter, in Kairo geboren.

Das moderne Gebäude wurde von der Architekturfirma Heneghan Peng aus Dublin entworfen. Es stelle nach palästinensischen Angaben einen „Lichtblick des Optimismus in einem Gebiet unter israelischer Besatzung dar“. Außer Terror und Hass haben diese Palästinenser nicht viel hervorgebracht. Mit Kultur verbinde ich dieses Volk wahrlich nicht.

Neben Parolen über Widerstand und Opfertum der Palästinenser äußerte sich der Elektriker Salah Kuwar (20) aus dem Flüchtlingslager Aida in Bethlehem: “Das Museum ist eine wunderbare Idee. Eigentümlich ist, dass wir Millionen für ein Museum ausgeben können, aber kein Geld haben, um Palästinensern zu helfen, ihnen Institutionen zu geben und Arbeitsplätze zu finden.” Es sind ja auch nicht Euro Millionen, sondern die von Millionen von europäischen Steuerzahlern, die seit Jahrzehnten palästinensischen Terror finanzieren und deren Führer alimentieren.

Der Mangel an Ausstellungsstücken wurde mit Meinungsverschiedenheiten mit dem Museumsdirektor Jack Persekian, dessen Rücktritt und dem Ausscheiden mehrerer Mitarbeiter erklärt. Es liegt vermutlich eher daran, dass es keine palästinensischen Inhalte gibt, die es wert sind, ausgestellt zu werden. Dennoch sei es nicht peinlich, ein leeres Museum einzuweihen, sagte der Vorsitzende Omar Kattan. „Dann weihen wir halt die Gärten beim Museum ein.“ Weiter sagte er: „Dies ist kein leeres Museum, sondern nur ein Museumsgebäude, das wir termingerecht einweihen, um unsere Versprechen einzuhalten.“ Er betonte, dass keinerlei Baumaterialien für das Gebäude aus Israel importiert worden seien.

Kostenloser Eintritt für Besuch der leeren Hallen

Frühestens Ende des Jahres werde das Museum in Betrieb genommen, mit einer Chronik der Geschichte des palästinensischen Volkes bis zu seiner Vertreibung und Flucht infolge der Konflikte in der Zeit der Staatsgründung Israels. In Israel leben heute etwa 1,5 Millionen Araber und mehr als 4,5 Millionen Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland, beides Territorien im ehemaligen britischen Mandatsgebiet „Palästina“.

Die Planungen für das leere Museum hätten schon vor über 20 Jahren begonnen. Aber die Zeit habe nicht ausgereicht, Fotoalben von Flüchtlingen zu finden, deren Bilder eine erste Ausstellung bestücken sollten.

Ab dem 1. Juni soll das Museum offen sein für das Publikum, das für einen Besuch der leeren Hallen kein Eintrittsgeld entrichten müsse. Gleichzeitig solle in der libanesischen Hauptstadt Beirut eine Filiale eröffnet werden mit einer „Politischen Geschichte palästinensischer Stickereikunst“.

Sie könnten ja mit einer Abteilung über palästinensischen Terror beginnen. Das beschreibt das Wesen des Palästinensers am treffendsten...

Manchmal hilft nur eins auf die Fresse...

von Thomas Heck...

Manche Geschichten, die das Leben schreibt, sind lustig und das Lachen bleibt einem erst beim näheren Hinschauen im Halse stecken. Doch zur Story selbst:

Mönchengladbach/Viersen. Am Samstagabend wurde ein Bundespolizist auf dem Heimweg in einer Regionalbahn von einem 26-jährigen Marokkaner angegriffen. Bei dem angegriffenen Polizisten handelte es sich jedoch um einen ehemaligen Amateurboxer.

Zuerst war der Angreifer am Mönchengladbacher Busbahnhof in Erscheinung getreten. Dort hatte der 26-jährige Marokkaner versucht, die Tageseinnahmen eines Busfahrers sowie dessen Handy zu entwenden. Passanten hatten den Tatverdächtigen bis zum Eintreffen der Bundespolizei festgehalten. Auf deren Wache am nahe gelegenen Hauptbahnhof wurden dann Bargeld sowie fünf Verschlusstütchen sichergestellt, die vermutlich Marihuana enthielten.

In einer Regionalbahn erkannte der 26-Jährige den Polizisten später wieder und forderte vehement die Herausgabe des Bargeldes und der Drogen. Als der Beamte dazu ansetzte, den Sachstand erneut zu erklären, schlug der junge Mann mehrfach auf den Ordnungshüter ein. Da es sich bei dem Polizisten jedoch um einen ehemaligen Amateurboxer handelt, konnten alle Schläge geblockt werden.

Der Angriff wurde anschließend mit nur einem gezielten Schlag in den Bauchbereich beendet. Am Viersener Bahnhof wurde der Beschuldigte nach Eröffnung eines weiteren Strafverfahrens wieder entlassen.

Quelle: Bundespolizei

Nun habe ich doch ein paar Fragen:

1. Was macht der Marokkaner eigentlich hier in Deutschland? Flüchtling kann er ja eigentlich nicht sein. In Marokko wird niemand verfolgt. Und die Magreb-Staaten, darunter Marokko, gelten als sicheres Herkunftsland.
2. Er versucht die Tageseinnahmen eines Busfahrer und sein Handy zu stehlen, dann findet man auch noch Drogen. Warum marschiert dieser Schmutzklappen überhaupt wieder in die Freiheit und nicht gleich in Untersuchungshaft?
3. Warum muss der Beamte diesem Penner überhaupt noch mal den Sachstand erklären? Auch in Marokko sind Diebstahl und Handel mit Drogen verboten. Warum haut er dem Marokkaner nicht in Notwehr eins auf die Fresse und prügelt ihm die Scheiße aus dem Leib?
4. Warum wird dieser Marokkaner nach einem tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten nochmals freigelassen?

Diese kleine Geschichte zeigt unsere Problem. Diese Straftäter haben keinerlei Respekt vor dem Rechtsstaat, noch vor der Exekutive. Wie kann man dann erwarten, dass sie Respekt vor dem Bürger, vor Frauen, vor Kindern haben?

From my cold dead hands...

von Thomas Heck...

Die Österreichischen Grünen haben vor wenigen Tagen im Parlament einen Gesetzesentwurf für ein totales Waffenverbot für alle Privatpersonen eingebracht. Selbst Sportschützen sollen gezwungen werden, ihre Waffen in der Schießstätte zu verwahren. Für Jäger soll es begrenzte Ausnahmen geben. Damit beweisen die Grünen zum wiederholten Male, dass Ihnen nicht das Wohl des Bürger wichtig ist, sondern die Schwächung der Sicherheit. Der Bürger soll künftig schutzlos Kriminellen und Terroristen ausgeliefert sein. Denn dass Terroristen sich an ein schärferes Waffenrecht halten und Anschläge künftig mit Wattebäuschen verüben, kann ja nicht mal so eine grüne Irre wie Claudia Roth glauben.

Der Rechtswissenschaftler und Absolvent der New York University Dr. Raoul Wagner beleuchtet die Fakten hinter dieser Forderung zur Abänderung des Waffenrechts: „Der Antrag ist voller Fehler und unrichtiger Behauptungen“, erklärt der Wiener Rechtsanwalt und Jagdausbilder im Gespräch. Fakt ist, dass die objektive Sicherheit dort am größten ist, wo die Waffengesetze die Freiheit des Bürgers achten, wie zum Beispiel in der Schweiz. „Selbst in Amerika ist die Todesrate mit Waffen in den Bundesstaaten am größten, wo die Waffengesetze rigoros sind, wie zum Beispiel in Kalifornien.“

Es geht tatsächlich um gesellschaftlich unverzichtbare Werte wie Freiheit und Sicherheit, die auch die UNO Menschenrechtscharta in Artikel 3 garantiert. Dr. Wagner erklärt die Tatsachen hinter unrichtigen Behauptungen der ideologisch-fanatischen Waffengegner: „Tatsächlich ist die Selbstmordrate weltweit in Japan am höchsten, dort wo Schusswaffen für Privatpersonen generell verboten sind.“

Selbst die Berichterstatterin des EU-Parlaments hält nach jüngsten Versuchen, das Waffenrecht unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung europaweit zu verschärfen schriftlich fest: „Der Besitz von legalen Waffen stellt keinerlei erhöhte Gefahr dar.“

Der Chef der internationalen Polizeiorganisation INTERPOL stellte kürzlich öffentlich fest, dass mehr Sicherheit entweder eine totale Bewachung aller öffentlichen Orte durch ein regelrechtes Heer an Exekutive erfordert, oder aber es gibt die generelle Erlaubnis, dass verlässliche Bürger auch Waffen tragen dürfen. Dies würde objektiv eine deutliche Erhöhung der Sicherheit mit sich bringen.

Ich persönlich halte es ja eher mit Charlton Heston, dem verstorbenen Schauspieler und von 1998 bis 2003 Präsident der National Riffe Association: From my cold dead hands...

Merkels katastrophale Energiepolitik

von Thomas Heck...

Wenn es um die Gefahren des Islamismus und dem daraus erwachsenden Terrorismus geht, sind die Grünen immer ganz vorne dabei, wenn es darum geht, zu verharmlosen oder Verständnis zu zeigen. Sie folgen da der Merkel'schen Maxime, dass Angst ein schlechter Ratgeber sei.

Geht es dagegen um Atomenergie, werden die furchtlosen Grünen zu angstvollen Jammerlappen, die nur die Gefahren heraufbeschwören. So wird das Konzept der sogenannten "Mini-Reaktoren" als Einladung für Terroristen verstanden.

Die Welt schreibt dazu in ihrem heutigen Artikel:

Mit neuen Reaktoren und frischem Geld will die EU-Kommission die Kernenergie reaktivieren. Die Pläne sorgen für heftigen Streit in Brüssel – und offenbaren ein Fiasko der Energiepolitik.

Der Bundeswirtschaftsminister gibt sich verblüfft. Sigmar Gabriel steht vor der deutschen Vertretung in Brüssel, blickt etwas empört in die Fernsehkameras. "Wir sind etwas überrascht worden mit der Meldung, dass in Brüssel über einen Neueinstieg in die Atomenergie nachgedacht wird", sagt er der SPD-Politiker mit entschlossener Stimme. "Das halten wir für den falschen Weg." 

Doch genau dieser Weg wird jetzt in Brüssel diskutiert. Am Morgen war bekannt geworden, dass Experten der Europäischen Kommission in einem Papier darüber nachdenken, in neue Reaktoren und Nuklear-Technologien in Europa zu investieren. Europäische Fördergelder sollten fließen. Das Ziel sei es, Europas "technologische Spitzenposition" in der Atomenergie weltweit zu sichern.

"Europa kann die Technologieführerschaft in der Nuklearenergie nur erhalten, wenn es eine lebendige heimische Nuklearindustrie erhält und entsprechend gut finanzierte und diversifizierte Fähigkeiten zur Forschung", heißt es in dem achtseitigen Papier, das der "Welt" vorliegt.

Brüssel will "eine lebendige Nuklearindustrie"

Bislang ist der Plan keine fertige Strategie, sondern allenfalls eine Expertenvorlage. Doch er dürfte trotzdem zu massivem Streit führen. Von den 13 Staaten mit Atomkraftwerken in Europa haben nach Fukushima vier ihren Ausstieg beschlossen, darunter Deutschland. Sechs Staaten haben jedoch erklärt, die Kernenergie behalten oder sogar erstmals einsetzen zu wollen. 

Und so tobt in Europa längst ein Glaubenskrieg zwischen den Befürwortern und Gegnern der Atomkraft. Österreich etwa hat eine Klage gegen staatliche Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point eingereicht. Subventionierter Atomstrom, so die Besorgnis der Österreicher, führt zu einem weiteren Preisverfall an der Europäischen Strombörse und verringert die Wettbewerbsfähigkeit anderer Stromerzeuger auf dem europäischen Binnenmarkt für Elektrizität.

Das EU-Papier zur Atomkraft könnte diesen Streit nun weiter befeuern. Die Vorschläge dort sehen vor, dass AKW-Investoren auch ganz neue Finanzierungsquellen anzapfen dürfen: So soll etwa der nach EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker benannte Fonds für Strategische Investitionen künftig auch der Finanzierung von Atomkraftwerken dienen. Der üppig ausgestattete Juncker-Fonds soll in Europa immerhin Investitionen im Umfang von 315 Milliarden Euro anstoßen.

Zudem rechnet Brüssel mit der Einführung eines ganz neuen Reaktortyps: Statt gewaltiger Reaktoren mit mehr als 1000 Megawatt Leistung sollen zur Ergänzung der erneuerbaren Energien künftig offenbar vermehrt Mini-AKWs gebaut werden: "Angesichts des wachsenden Bedarfs an flexibleren Energiequellen und nicht-fossilen Brennstoffen", könnten sich "kleine, modulare Reaktoren in einer kürzeren Zeitspanne etablieren", steht in dem Papier. Schon 2030 könnte ein erster Kleinreaktor in Betrieb gehen.

Kein Land wird zur Rückkehr in die Atomkraft gezwungen

Die Europäische Kommission spielte die Bedeutung des Papiers jedoch herunter. Das Schreiben spiegele nicht die abschließende Meinung der Kommission wieder. Es ist demnach mehr als Sachstand der laufenden Diskussionen anzusehen, an der sich alle EU-Mitgliedstaaten sowie interessierte Parteien beteiligen. Am 24. Mai würden die Vorschläge offen diskutiert werden. Das Ziel sei es, eine nicht bindende Absichtserklärung mit strategischen Forschungsprioritäten zu erlassen. 

Die Behörde betonte, dass kein Land zur Rückkehr in die Atomkraft gezwungen werde. "Ob ein Mitgliedstaat Kernenergie als Teil seines Energiemixes wählt, liegt allein in der nationalen Entscheidungsgewalt", stellte eine Sprecherin klar.

Das sieht auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel so – und spricht sich deswegen gegen eine europäische Förderung aus. Es gehe um die Frage, ob Europa bestimmte Formen der Energieerzeugung fördere. "Eine europäische Förderung aus Strukturhilfemitteln halten wir für den völlig falschen Weg", sagte er. 

Ihn stört vor allem, dass es bei den Forschungsschwerpunkten nicht um den Rückbau von Atomkraftwerken oder die Entsorgung von Atommüll geht, sondern auch um den Neubau von Anlagen. "Ich finde es abwegig, über die neue Produktion von Atommüll zu diskutieren", sagte Gabriel. 

Mini-Reaktoren als Einladung für Terroristen

Das Nuklearpapier aus Brüssel birgt enorme Sprengkraft. "Die EU-Kommission plant still und heimlich das größte Atomkraftförderprogramm seit der Gründung von Euratom", mutmaßte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer. 

Er rief die Bundesregierung auf, in der Angelegenheit zu intervenieren. "Wir erwarten von Sigmar Gabriel bei seinen Gespräch bei der Kommission deutliche Worte gegen diese absurden Atompläne der EU", sagte Krischer. "Es kann nicht sein, dass die EU die Erneuerbaren Energien ausbremst und gleichzeitig Atomkraft fördern will."

In der Partei des sozialdemokratischen Bundeswirtschaftsministers murrt es ohnehin bereits: "Die Kommission setzt Forschungsschwerpunkte für neue flexible Atomkraftwerke – die Rede ist von sogenannten Mini-Reaktoren – anstatt sich auf die Stilllegung existierender Kernkraftwerke oder auf die Entsorgung radioaktiver Abfälle zu konzentrieren", kritisierte Martina Werner, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament. 

Natürlich kommt Widerstand auch von der Umweltschutzorganisation Greenpeace: "Das ist das letzte verzweifelte Aufbäumen der Atomlobby. Milliarden-Subventionen sollen eine gescheiterte, gefährliche und unwirtschaftliche Technologie am Leben halten", heißt es. Scharfe Kritik übt Greenpeace an den geplanten Mini-Reaktoren in Europa. "Die empfohlenen sogenannten flexiblen Mini-Reaktoren sind eine Einladung für Terroristen."

"Die Atomenergie ist in Europa nicht verboten"

Auch Europas Linke kritisiert, dass für die Förderung der Atomforschung auch Mittel aus dem Juncker-Fonds herangezogen werden sollen. "Mit den Plänen der Kommission sollen die Steuerzahler die Profite der Atomkonzerne subventionieren", sagt der Linke-Europaabgeordnete Fabio De Masi. "Damit werden die Ziele der Energiewende sowie auch einer friedlichen Energieaußenpolitik beziehungsweise der nuklearen Abrüstung konterkariert." 

Überzogene Kritik sei das, hieß es hingegen in Kreisen von CDU und CSU. "Wer gegen den Klimawandel kämpfen möchte, der darf keine Technologie ausschließen", sagt Herbert Reul (CDU), Union-Gruppenchef im Europäischen Parlament der "Welt". "Die Atomenergie ist in Europa nicht verboten. Deswegen sollten dafür auch europäische Fördergelder verwendet werden dürfen."

Das Positionspapier ist ein Teil umfassender Arbeiten der EU, Islands, Norwegens, der Schweiz und der Türkei an einer gemeinsamen Strategie zur Förderung neuer, klimafreundlicher Energie-Technologien. Das Ziel des SET-Plans (European Strategic Energy Technology) ist eine bessere Koordination der Forschungsvorhaben. Bindende Beschlüsse gibt es nicht.

Klimapolitische Verzweiflung der Brüsseler Exekutive

Die weitgehenden Finanz- und Technologiepläne der EU-Kommission für neue Atomkraftwerke haben ihren Ursprung ganz offensichtlich in der zunehmenden klimapolitischen Verzweiflung der Brüsseler Exekutive. Zwar wird auf einer internationalen Klimakonferenz in Bonn dieser Tage von Umweltpolitikern erneut die Zuversicht verbreitet, die Erderwärmung in diesem Jahrhundert auf unter zwei Grad Celsius halten zu können. 

Doch nachdem auf der Weltklimakonferenz von Paris im vergangenen Dezember das Klimaziel sogar noch auf 1,5 Grad verschärft wurde, herrscht auf Fachebene inzwischen eine ausgeprägte Ratlosigkeit darüber, wie solche Werte überhaupt noch erreichbar sein sollen.

Nach den aktuell diskutierten Modellen ist das globale CO2-Budget, das die Menschheit zur Erreichung dieses 1,5-Grad-Ziels noch ausstoßen darf, nämlich heute schon aufgebraucht. Die nötige Konsequenz daraus wäre, dass schon in fünf Jahren weltweit nur noch Elektroautos verkauft werden dürften und alle Kohlekraftwerke abgeschaltet sein müssten, wie ein Teilnehmer eines "Fachgesprächs" der Berliner "Stiftung Wissenschaft und Politik" kürzlich ohne jeden sarkastischen Unterton zusammenfasste. 

Mit der Förderung der Atomkraft hofft die EU-Kommission nun offenbar, wenigstens eine technische Alternative zur Kohlekraft anbieten zu können, der größten einzelnen CO2-Quelle in Europa. Doch selbst eine ausgeprägte Renaissance der Atomkraft in Europa würde keinen vollständigen Durchbruch im Klimaschutz bedeuten: Denn Strom hat zum Beispiel in Deutschland nur einen Anteil von 21 Prozent am Endenergie-Verbrauch. Selbst bei einer vollständigen "Decarbonisierung" des Stromsektors wären die wahren CO2-Quellen – Kraftstoffe im Verkehr sowie Heizenergie – also noch nicht ansatzweise bewältigt.

Dabei ist das das erste Intelligente, was aus Brüssel kommt. Denn die Atomkraft ist nur in Deutschland tot, weltweit dagegen im kommen. Das wird Deutschland nicht verhindern können und könnte an diesem Boom durch die Entwicklung sicherer Technologien partizipieren. So geht diese Entwicklung an uns vorbei, eine Nation, die ehemals weltweit mit führend in der Entwicklung von dieser Schlüsseltechnologie war, fällt zurück in die technologische Steinzeit und hofft, dass stetig der Wind weht und die Sonne scheint und dennoch nicht verhindern kann, dass ggf. auch unsichere Reaktoren an unseren Grenzen stehen und weiter stehen werden. Und anstatt diese Schlüsseltechnologie als Chance zu begreifen, Energie preiswerter zu machen und die Versorgungssicherheit zu verbessern, steigt Deutschland auf Befehl Angela Merkels aus. Dieser unmotivierte Ausstieg, weil am anderen Ende der Welt ein Tsunami ein Kernkraftwerke überspülte, wird als ein weiterer wesentlicher Fehler Merkels Politik der Ideen- und Alternativlosigkeit in die Geschichte eingehen. Der Bürger merkt es schon heute, wenn er seine Stromabrechnung anschaut. Gut 60% Steueranteil... Energie könnte so billig sein, gäbe es da nicht diese Trümmerkanzlerin.

Noch fataler empfinde ich Deutschlands Arroganz im Umgang mit den europäischen Partnern, die auf die Kernkraft setzen, was ihr gutes Recht ist. Denn am deutschen Energiewesen, soll die Welt genesen, Deutschland, Deutschland, über alles, über alles in der Welt.  Ist es schon wieder soweit? Energiepolitik, Flüchtlinge... was Merkel für ein Trümmerfeld hinterlässt, wenn der Wähler sie vom Hof gejagt hat, wird man erst dann erkennen. Die nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird einen Besen mitbringen müssen um auszukehren... und das wird schmutzig werden. Sehr schmutzig.

Irre Christen unter sich

von Thomas Heck...

Margot Käßmann hat ihre Forderung erneuert, islamistischen Terroristen mit Liebe zu begegnen. Auch sie seien „Gottes Ebenbild, wenn auch in einer verzerrten Version“, sagte Margot Käßmann. Die ehemalige evangelische Bischöfin erhielt in ihren Aussagen Unterstützung vom Militärbischof der Bundeswehr Franz-Josef Overbeck: „Jedem Menschen sollte man mit Liebe begegnen, so heißt es im Evangelium.“

Allerdings sieht der römisch-katholische Theologe die Gottes- und Nächstenliebe als „extreme Provokation“, wobei gelte: „Wenn es um das eigene Leben geht, hat jeder das Recht, es zu verteidigen. Auch wo man andere schützen kann, hat man die Pflicht, etwas zu tun“, sagte er dem Blatt. Die Tötung Osama bin Ladens sieht Käßmann kritisch. „Ich hätte viel größeren Respekt gehabt, wenn er vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gebracht worden wäre.

Während Overbeck militärische Auslandseinsätze als letztes Mittel sieht, das „weitere Gräuel verhindert“, wünscht sich Käßmann ein Deutschland, das „dafür bekannt würde, Konflikte nicht-militärisch zu lösen“. Die Geschichte habe gelehrt: „Krieg, den wir nach außen tragen, bringt ganz entsetzliches Leid über andere. Und auch über uns selbst.“

Beide waren sich einig darin, auch weiterhin Asylsuchende in Deutschland aufzunehmen. Dies sei „die Realisierung unserer Gottesliebe als Nächstenliebe“, sagte Overbeck mit Verweis auf die Aussagen von Papst Franziskus, der die Aufnahme von Asylsuchenden forderte. Während viele von der Gastfreundschaft in der Türkei und in Marokko schwärmten, „haben sie plötzlich Angst“, wenn es um die Aufnahme von Asylsuchenden gehe, kritisierte Käßmann. „Da hilft nur die direkte Begegnung, und dabei können die Kirchen sehr hilfreich sein.“

Ende März mahnte Käßmann, nicht mit Rache und Haß auf die islamistisch motivierten Terroranschläge von Brüssel zu reagieren. „Für Terroristen, die meinen, daß Menschen im Namen Gottes töten dürfen, ist das die größte Provokation. Wir sollten versuchen, den Terroristen mit Beten und Liebe zu begegnen“, sagte sie der Bild am Sonntag. 

Na, dann betet mal schön. Prost. Manche saufen sogar Putzmittel. Irre...

Zensur in Deutschland

von Thomas Heck...

Das Landgericht Hamburg, für Insider als ein Gericht bekannt, welches bei Klagen eher auf Seiten der Kläger stehen, hat in der Causa Böhmermann eine erste Entscheidung verkündet. So bleiben manche Aussagen erlaubt, der größte Teile dagegen ist unzulässig. So sieht das Gericht Böhmenmanns Gedicht grundsätzlich als Satire an, verbietet allerdings weite Teile des Machwerks.

Zulässig bleiben Aussagen, die sich mit dem Umgang von Gröfaz Erdogan in der Türkei mit Meinungsfreiheit beschäftigt. Erlaubt bleiben z.B. Aussagen wie "Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan der Präsident" oder "Er ist der Mann der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt".

Den größten Teil des Gedichts hält das Gericht dagegen für unzulässig, insbesondere wegen des Sexualbezuges mancher Aussagen. Kritisieren muss man, dass das Gericht manche Teile verbietet, die es als herabwürdigend findet, was im Bereich der Kunstfreiheit nicht gehen kann. So etwas nennt man Zensur. Mitten in Deutschland. Mitten im 21. Jahrhundert. Traurig aber wahr.

Merkel - Auf zum letzten Gefecht...

von Thomas Heck...

Die katastrophale Politik Angela Merkels der letzten Jahre (Griechenlandpolitik, Energiepolitik, Schuldenpolitik und Flüchtlingschaos) hat an der ehemals scheinbar souveränen Kanzlerin, Kratzspuren hinterlassen. Während sich noch vorletztes Jahr keiner vorstellen konnte, dass es einmal nicht eine Kanzlerin Merkel geben würde, sieht man heute deutliche Abnutzungsspuren und erste Absetzbewegungen, denen die Regierung versucht, mit aller Macht engegenzusteuern.

Sogar die regierungshörige Springer-Presse hat ausgemacht, dass die Union ein Problem hat und fasst Merkels Versagen wie folgt und treffend zusammen:

• 6 Landesregierungen unter CDU-Führung sind verloren gegangen,
• 25% der CDU-Wählerschaft vertrieben
• Rechts der Union ist mit der AfD eine Partei entstanden, die die Wählerschaft angräbt und das mit Erfolg.
• Die CDU hat ihr Profil verloren und geht im Parteienspektrum unter.

Und daran ist ausschließlich Merkel schuld. Ihr Fehler aufzuzählen, würde diesen Artikel sprengen. Und doch spüren die Bürger, dass die Republik nicht mehr die Republik ist, die sie war, als Merkel erstmals ihren Amtseid sprach. Diese Republik ist ein Schatten ihrer selbst, die Demokratie hat unter Merkel Schaden genommen, Freiheitsrechte wurden angegriffen, Misstrauen und Denunziantentum treiben ihr Unwesen, wie einst in der DDR. Merkel steht wie keine andere für die schleichende Ver-Ostung der Gesellschaft, die jetzt mehr und mehr ihre hässliche Seite zeigt. Egal wo, Merkels ist die personifizierte Prinzipienlosigkeit, ein Schrecken für den demokratischen Diskurs, den sie so brutal abgewürgt hat.

Die Schwäche Merkels ist paradoxerweise ihre einige Chance. Sie wird nicht zurücktreten. Warum sollte sie auch? Bei ihrem aktuellen Stand in der Bevölkerung würde sie vermutlich nicht wiedergewählt werden. Sie spielt auf Zeit in der Hoffnung, dass der Wähler vergesslich ist und mit den zugeworfenen Häppchen der beizeiten bereiteten Wahlgeschenke schon wieder auf Regierungskurs kommen wird.

Hinzu kommt, dass das Lieblingsobjekt unserer Politiker, dieses Europa, welches mehr und mehr vom Bürger verhasst ist, in den nächsten Monaten durch das Votum der Briten über den Verbleib in der EU in eine entscheidende Phase treten wird. Und der deutsche Bürger weiß, dass er nicht über unseren Verbleib in der EU entscheiden darf, Demokratie hin oder her. Würden wir abstimmen dürfen, stünde die EU zur Disposition, ein Ende der EU wäre nicht auszuschließen.

CDU-Politiker Ruprecht Polenz fragt besorgt, wie stünden wir ohne EU da und malt unzutreffend den Schatten des Krieges an die Wand, sollte die EU auseinanderbrechen.

1. Gefahr der Rückkehr zum nationalen Wahn
2. Bürger hätten viel weniger Geld in der Tasche
3. Einzelstaaten hätten viel schlechtere Verhandlungspositionen
4. Ohne den Euro sinkt die Reformbereitschaft
5. Es gäbe mehr Grenzen in den Köpfen und Herzen
6. Die Einzelstaaten wären zerstritten und alleingelassen
7. Wir hätten holprige Straßen und lahmes Internet

Begründungen liefert er nicht. Die richtigen Fragen stellt er nicht. Seine Liste sollte so aussehen:

1. Mehr Demokratie durch Stärkung nationaler Kompetenzen

2. Bürger hätte mehr Geld in der Tasche

3. Bessere Wahrung nationaler Interessen, Diversifikation

4. Ohne Euro eine massive wirtschaftliche Erholung z.B. Griechenlands

5. Mehr Sicherheit durch mehr Grenzen

6. Die Einzelstaaten würden ihre eigenen Interessen wahren, dadurch mehr Gerechtigkeit

7. Bessere Infrastruktur

Merkel ist am Ende. Keine Ausstrahlung mehr, keine Ideen und erst heute merkt man, dass es nie anders war, sie hatte nie Ausstrahlung, hatte nie Ideen, nur den unbedingten Willen der Macht. Für mich ein Indiz dafür, wie wichtig es wäre, die Regierungszeit der Kanzlerin auf 2-3 Legislaturperioden zu beschränken. Damit dieses Politbüro von Amateuren endlich abtritt.

Der Bulle unter der Burka

von Thomas Heck...

Die Grünen stehen dem Tragen von Kopftüchern bei Polizistinnen in Deutschland offen gegenüber. Die Grünen- Europapolitikerin Angelika Beer sagte der Berliner Tageszeitung "B.Z." (Samstag): "Jeder sollte frei sein zu tragen, was er will. Eine Polizistin mit Kopftuch ist genauso ernst zu nehmen wie eine Lehrerin mit Kopftuch." Nur das ich Frauen mit Kopftuch gar nicht ernst nehmen kann.

In Schweden dürfen Polizisten und Polizistinnen seit Freitag Turban, Kopftuch oder die jüdische Kippa als Teil ihrer Uniform tragen. Damit solle ein Signal für mehr ethnische Vielfalt unter Schwedens 17 000 Ordnungshütern gesetzt werden, hieß es zur Begründung.

Der migrationspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, Josef Winkler, würde einen solchen Schritt auch in Deutschland begrüßen. "In Großbritannien ist es schon lange üblich, dass Polizisten, Soldaten und Richter indischer Herkunft einen Turban tragen. Warum sollte das nicht auch in Deutschland gehen?"

Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth sagte der Zeitung: "Wir brauchen mehr Muslime bei der deutschen Polizei. Wir müssen den Polizeidienst stärker für Menschen türkischer und russischer Herkunft öffnen." fordert Sie.

Mir würde es schon reichen, wenn diese Politiker dafür Sorge tragen würden, dass Polizistinnen den Respekt erfahren würden, den Sie aufgrund Ihres Amtes und ihres Geschlechtes erwarten dürften. Die Realität sieht bei Immigranten jedoch ganz anders aus. Über dieses Thema können wir gerne mal reden, wenn muslimische Männer Frauen so respektieren, ob mit oder ohne Kopftuch, ob mit oder ohne Uniform. Und wenn eines Tages ein jüdischer Polizist mit seiner Kippe gefahrlos durch Berlin-Neukölln laufen kann, heute geht er auch schon ohne Kippe ein Risiko ein, und das Kopftuch eben nicht mehr die Kampfansage des Islam ist, dann können wir gerne darüber reden. Wenn eine Frau in Afghanistan gefahrlos ihre Burka ablegen kann, ohne gesteinigt zu werden, dann können wir gerne darüber reden. Bis dahin danke, aber nein danke... 

Germany Zero Points...

von Thomas Heck...

Für manche ist es eine nationale Katastrophe, wenn die eigene Nation beim ESC, dem European Song Contest schlecht abschneidet. Außer bei Deutschland. Da hält sich im Volke der Trübsinn in Grenzen, sind wir doch gar kein Volk mehr und die Scham von Häme überstrahlt wird.

Und wenn es doch nur ein schlechter Song wäre. Doch der Song "Ghost" von Jamie Lee war nicht schlecht, zumindest nicht so schlecht, dass er nach der ersten Voting-Runde mir 1 Punkt auf den letzten Platz dümpelte. Und die 11 Punkten nach der zweiten Votings-Runde brachten es dann auch nicht mehr. Der vorletzte, die tschechische Republik, brachte es auf 41 Punkte, so abgeschlagen war Deutschland... und so schlecht. Sogar die französisch singenden Österreicher wurden besser verstanden als wir.

Sind wir so unbeliebt in Europa? Ja, offensichtlich. Und das hat nichts mehr Bundeskanzlerin Merkel zu tun. Uns kann einfach keiner leiden. Da ist die Flüchtlingspolitik von Merkel eher das geringere Problem. Hätte man doch mal den Xavier rangelassen, doch das war politisch nicht möglich.

Dabei geht es doch eigentlich nur um Musik, oder? Geht es wirklich nur um Musik? Ich will hier sicher keine Verschwörungsfragen aufwerfen, doch es fällt schon auf, dass Deutschland in den letzten Jahren so schlecht abschneidet, dieses und letztes Jahr sogar mit dem letzten Platz. Und der Titelsong war jedenfalls kein positiver optimistischer Song, er handelte von Stalin und ukrainischen Opfern.

Doch wir sollten uns nicht grämen, Hauptsache, diese Beute-Europäer kaufen unsere Autos, unsere Waschmaschinen, unsere iPhones können sie nicht kaufen, wir haben keine eigenen iPhones. Ich denke, Deutschland sollte seine Arroganz ablegen, oder der nächsten Sängerin einen Vollbart wachsen lassen. Jamie Lee Weißwurst hätte vielleicht eine Chance gehabt. Nächstes Jahr soll alles besser werden. Schlechter kann es nicht mehr werden, was auch schon ein Trost ist. Ggf. müssen wir den Raab wieder aus der Rente holen...