„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Sie verbieten nicht die Hassrede, sondern die Rede, die sie hassen. Den Sozialismus erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert...
Mittwoch, 21. Februar 2024
Angriff auf die polnische Demokratie: Straflosigkeit als Konvention
Mittwoch, 7. Februar 2024
Pirincci-Urteil: Knast für die Wahrheit?
Schriftsteller Akif Pirincci mit seinem Anwalt Mustafa Kaplan |
Palästinensischer Student an FU Berlin kann weiter Juden angreifen...
Das Hochschulrecht wurde offenbar so geändert, dass selbst eine Straftat kein hinreichender Grund für eine Exmatrikulation mehr ist. Berlin ist - rechtsstaatlich betrachtet - vollkommen verrottet. https://t.co/rRDifrt52E
— Claus Strunz (@ClausStrunz) February 7, 2024
Frau Senatorin Czyborra, würden Sie eine »Exmatrikulation aus politischen Gründen« auch ablehnen, wenn eine Gruppe von Studenten, die rechtsextremen Terror gutheißt, jüdische Studenten bedroht? Ich hoffe nicht. Warum dann im aktuellen Fall? #Kommentar https://t.co/tDRGfY1qBY
— Jüdische Allgemeine (@JuedischeOnline) February 7, 2024
Letzten Freitag ereignete sich in Berlin ein brutaler antisemitischer Angriff oder wie die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra es nennt:
— ÖRR Antisemitismus Watch (@Antisemiticblog) February 6, 2024
„Die Wissenschaft lebt von Austausch [...]. Natürlich gibt's auch dann mal Konflikte auf dem Campus und die müssen wir eindämmen.“ pic.twitter.com/amb02KIOZ6
Der Präsident der Freien Universität Berlin, @GuenterMZiegler, zu dem brutalen Angriff in Berlin-Mitte auf einen jüdischen Studenten der Universität: pic.twitter.com/d4oHLcJEse
— Freie Universität (@FU_Berlin) February 5, 2024
Samstag, 3. Februar 2024
Die "aufrechten Demokraten" im Kampf gegen rechts...
Angesichts der folgende offenen Worte muss man allerdings konstatieren, in Lebensgefahr wäre nur Alice Weidel, Hans-Goerg Maaßen oder andere konservative Politiker gewesen.
Mittwoch, 24. Januar 2024
Putsch von oben
Wo war diese hunderttausende Menschen starke Zivilgesellschaft nach dem 7. Oktober? Nach dem schlimmsten Pogrom an Juden seit dem Holocaust? Als in Deutschland Islamisten feiernd durch die Straßen zogen? Wo waren da die ganzen Gewerkschaften, Prominenten, linken Gruppen?
— Ben (@ben_brechtken) January 21, 2024
Von Kuba lernen heisst für Frau Pöttinger siegen lernen. Wenn Linksradikale Demonstrationen organisieren, können sie sie natürlich nicht mehr unterwandern. pic.twitter.com/3W6H3kmrm7
— Don Alphonso (@_donalphonso) January 21, 2024
Samstag, 20. Januar 2024
Geplant spontan im Demowahn
Gratismutiges Demonstrieren mit der Herde: Deutsche Paradedisziplin |