Warum nicht mal einen Kaiser?

von Thomas Heck...

Diese Woche gab Bundespräsident Joachim Gauck bekannt, dass er auch aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit des Bundespräsident zur Verfügung stehe. Auch wenn jetzt alle so überrascht tun, Gauck ist jetzt in dem "anstrengenden" Amt nicht so rasch gealtert, er war schon bei seiner Wahl so alt, dass er eigentlich eher ins Altersheim, denn in das Schloß Bellevue, dem Sitz der Bundespräsident gehört hätte. Doch es gab auch schlechtere Bundespräsidenten.

Gauck sagte, es sei guter demokratischer Brauch und das Land brauche sich nicht zu sorgen, wenn es nun einen neuen Bundespräsidenten gewählt würde. Sehe ich auch so, war doch das einzig Gute an Gaucks Wahl, dass damit Gesine Schwan verhindert wurde. Schaden konnte die nämlich so nicht anrichten. Gauck ist übrigens der erste parteilose Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Und wenn jetzt schon Namen durch die Gazetten geworfen werden, Außenminister Steinmeier, der gerne würde, Finanzminister Schäuble, wo sich das Land fragt, ob Deutschland schon reif für einen behinderten Bundespräsidenten sei, Martin Schulz, Katrin Göring-Eckhard, warum nicht mal einen Neger (Roberto Blanko) fragte Titanic einst, eine Frau müsse es sein, ein Ossis auf jeden Fall, jemand mit Migrationshintergrund, dann müssen die deutschen Bürger begreifen, dass sie nicht gefragt werden und die Wahl des Bundespräsidenten von einem demokratischen Prozess so weit entfernt ist, wie der Besuch eines Bordells von einer Liebesbeziehung. 

Denn der Bundespräsident wird alle 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt, welche zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten besteht und zur anderen Hälfte aus Wahlmännern und Wahlfrauen, die von den Landesparlamenten der Bundesländern gewählt werden. Die Kandidatenauswahl im Vorfeld der Wahl ist stark von der absehbaren parteipolitischen Stimmverteilung in der Bundesversammlung und parteitaktischen Überlegungen geprägt. Je nach Ausgangslage versuchen die Parteien, in einem innerparteilichen Prozess einen Kandidaten zu finden, für den sie sich in der Bundesversammlung entsprechende Zustimmungen erhoffen. Direkte Demokratie sieht anders aus.

Dabei ist das Amt an sich nicht ohne und geht weit über das Repräsentative hinaus. Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben: 

• Er vertritt den Bund völkerrechtlich. 
• Er beglaubigt diplomatische Vertreter. 
• Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen. 
• Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden. 
• Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn. 
• Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister. 
• Er ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist. 
• Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages. 
• Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung. 
• Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein. 
• Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass und ordnet die Staatssymbole an. 

Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. Sie sind im Bundeshaushalt mit 199.000 Euro ausgewiesen zuzüglich 78.000 Euro Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung), aus dem auch die Löhne des Hauspersonals für die freie, voll eingerichtete Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen sind.

Die Bezüge nach dem Ausscheiden aus dem Amt regelt das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG). Danach werden die Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder auf Lebenszeit gewöhnlich als Ehrensold weitergezahlt. Dennoch ist es nach Ansicht des Staats- und Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim möglich, dass bei einem Rücktritt aufgrund persönlicher Gründe der Rechtsanspruch auf den Ehrensold nicht mehr gegeben ist. Der „Altpräsident“ (Bezeichnung für ehemalige Bundespräsidenten) behält weiterhin ein Büro im Bundespräsidialamt. So erhalten mit Scheel, Herzog, Wulff insgesamt 3 ehemalige Bundespräsidenten diesen Ehrensold. Köhler verzichtete darauf. An Christian Wulff, der bislang jüngste Bundespräsident, entzündete sich anläßlich seines Rücktritts die Diskussion, ob ihm der Ehrensold zustehe. 

Ich halte diese Diskussion für Bestandteil einer Neiddebatte, der sich an Wulff entzündete, denn dieser Ehrensold bringt Deutschland nicht um, da wird ganz anders Geld versenkt. Viel wichtiger ist die Frage, ob Deutschland überhaupt noch das Amt des Bundespräsidenten benötigt. Von den Vätern des Grundgesetzes als Gegengewicht zur Bundesregierung hat er ausgedient, wenn selbst die Flüchtlingskapriolen einer Bundeskanzlerin Merkel ohne rechtliche Konsequenzen bleiben. 

Warum eigentlich nicht mal wieder einen Kaiser? Wir blicken doch alle neidvoll nach Großbritannien. Zum Schluß ein Tipp, wer der nächste Bundespräsident wird: Frank-Walter Steinmeier. Wetten?

Da braut sich was zusammen

von Thomas Heck...

Da ist in Österreich ja was passiert. Ein Riss wird da in der österreichischen Gesellschaft ausgemacht, auf der einen Seite die guten, weil weltoffenen Bürger. Auf der anderen Seite die rückswärtsgewandten Bürger, als besorgte Bürger diffamiert.

Bundespräsident Joachim Gauck hat dem neuen österreichischen Präsidenten Van der Bellen zu seinem Wahlsieg gratuliert. Van der Bellen sei ein überzeugter Europäer, der das Amt in einer Zeit großer Herausforderungen übernehme. Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte, ganz Europa sei ein Stein vom Herzen gefallen. Grünen-Chefin Simone Peter sagte, man dürfe den Wahlausgang nicht beschönigen. Knapp die Hälfte der Österreicher habe für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gestimmt. Der französische Premier Manuel Valls äußerte sich erleichtert, dass Populismus und Extremismus keine Mehrheit in Österreich erhalten hätten. Was wäre wohl passiert, wenn der andere Kandidat gewonnen hätte? Demokratie paradox, hier wird im Vorfeld entschieden, was richtig oder falsch ist. Etwas, was niemanden zusteht. Wenn wir das zulassen, ist das das Ende der Demokratie.

Welch ein Druck sich da manchmal in kürzester Zeit aufbaut – die internationale Politik ist schon schonungslos. Und die Anstrengung zeigt sich in ihren Mienen: Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan, aufeinander angewiesen, einander vertraut, nur wird einer dem anderen immer fremder. Das ist keine wirklich gute Voraussetzung für eine dauerhaft gedeihliche Zusammenarbeit, erst recht nicht für ein gutes Miteinander in der Europäischen Union. Jetzt soll also die EU-Visafreiheit für Türken nicht wie geplant zum 1. Juli kommen können, weil bis dahin einige der europäischen Bedingungen noch nicht erfüllt sein werden. Nun, erstens war das abzusehen, jedenfalls bei realistischer Betrachtung der Streitpunkte in den vergangenen Tagen. Zweitens wird sich an den kommenden Reaktionen Erdogans zeigen, was in Zukunft noch geht und was er noch will. Gehört der EU-Beitritt weiter dazu? Dann muss der türkische Staatschef die Visafreiheit wollen, so rasch es eben geht. Aber nicht nur sein Land, sondern vor allem Erdogan muss die Bedingungen erfüllen wollen. Denn ohne ihn, das ist ja doch auch sein Ansinnen, geht da nichts. Immerhin, auch Erdogan gerät unter Druck, sich zu erklären.

Natürlich geht ein Riss durch die Gesellschaft. Denn ich habe keine Lust mehr auf die weichgespülte Politik die meint, mir meine Gedanken vorschreiben zu müssen. Demokratie ist Diskurs, ist ein Aufeinandertreffen von Meinung. Wir haben das verlernt.

Vom Blowjob zum Bundesverdienstkeks

von Thomas Heck...

Bundespräsident Joachim Gauck hat heute Natalia Wörner mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Natalia Wörner fragen sie sich? Ist das nicht die, die zur Zeit von unserem Bundesjustizminister gef... wird, der dafür eine Frau geschasst hat? Richtig. Zu irgendwas muss ein Verhältnis mit diesem Langweiler ja gut sein. Auch wenn es nur die Verleihung des Bundesverdienstkekses ist. Herzlichen Glückwunsch, Heiko äh Natalia...

Nach dem Applaus-Gate des Heiko Maas ein weiterer Tiefpunkt in unserem Land.  Was für ein Land. Volker Beck zahlt für Sex mit Crystal Meth, Heiko Maas zahlt für Sex mit der höchsten staatlichen Auszeichnung und eine Frau, die für das Bundesverdienstkreuz alles tut, wirklich alles. Bestechung, wo kein Geld fliest, sondern in Naturalien bezahlt wird, fast ein Fortschritt für Deutschland... es geht also voran...

Der Job ist hart, doch er muss gemacht werden...

Ansprache von Bundespräsident Dr. h. c. Joachim Gauck beim Staatsbankett zu Ehren Ihrer Majestät Königin Elizabeth II am 24. Juni 2015 in Berlin:

Mit dem Gefühl großer Dankbarkeit und Freude begrüße ich Sie in Deutschland und heiße Sie herzlich willkommen. Es ehrt uns, dass Sie, Majestät, kurz nach den Geburtstagsfeierlichkeiten unser Land besuchen. Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands begegnen Ihnen, mit Freude, mit großem Respekt und tiefer Bewunderung für Ihre Lebensleistung. Ich freue mich, dass Sie nicht zum ersten Mal in Deutschland, aber zum ersten Mal bei einem Staatsbankett hier im Schloss Bellevue sind. Denn direkt hinter unserem Schlosspark liegt ein Symbol britisch-deutscher Verbundenheit: Es ist der Englische Garten. Er war gedacht als Erinnerung daran, wie Briten und Deutsche 1948 gemeinsam die bedrohte Freiheit West-Berlins verteidigten. Das britische Königshaus spendete damals für den Garten. Da Außenminister Eden der Eröffnung beiwohnte, war es für die Berliner der „Garten Eden“. Und das ist er für viele noch immer.

Sie selbst, Majestät, kennen diesen Ort, denn Sie pflanzten dort 1965 eine junge Eiche. Welch ein schönes Sinnbild für die gewachsene und tief wurzelnde Freundschaft zwischen unseren Ländern!

Ihr erster Besuch war ein prägendes, ein beflügelndes Ereignis in der frühen Bundesrepublik. Sie schenkten den Menschen Vertrauen und gaben ihnen Zuversicht. Damals, vor fünfzig Jahren, fuhren Sie an jener Mauer entlang, die als „Eiserner Vorhang“ nicht nur Berlin und Deutschland, sondern ganz Europa teilte. Heute steht Ihnen das Brandenburger Tor offen. Ihnen, uns allen, allen Menschen, die dort hinkommen. Was könnte besser symbolisieren, welch grundlegender Wandel sich in Deutschland wie in Europa vollzogen hat – und heute wie in Zukunft erhalten und verteidigt werden muss.

Vor siebzig Jahren kamen britische Soldaten nicht nach Deutschland, um hier Vergeltung zu üben, sondern um das Land zu befreien. Als innerer Kompass diente den Soldaten das eigene Bekenntnis zur Menschenwürde. Und so beeindruckt sind wir Deutsche bis heute von dieser Haltung der Truppe, dass ein kleines Büchlein, der „Leitfaden für britische Soldaten in Deutschland“, im vergangenen Jahr 

hier zu einem Bestseller wurde.

Nach dem Krieg half Großbritannien, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Westen Deutschlands zu etablieren. Auch hat Ihr Land die Freiheit der Bundesrepublik und West-Berlins garantiert und uns bei dem wunderbarsten Ereignis unserer jüngsten Geschichte unterstützt – der deutschen Wiedervereinigung (Anm. der Red.: Thatcher blieb bis zum Schluß ein Gegner der Deutschen Einheit, aber das erwähnt man sicher nicht bei einem Bankett). Dafür sind und bleiben wir dankbar. 

All das wäre unmöglich gewesen ohne die britisch-deutsche Aussöhnung. Dass aus Feinden Freunde wurden, das ist auch Ihnen zu verdanken, Majestät: Sie haben den Terror des Krieges noch miterlebt – die deutschen Bomben auf London und Buckingham Palace. Dennoch haben Sie gemeinsam mit Ihren Landsleuten in Dresden ein Zeichen der Versöhnung gesetzt, gerade in Dresden, wo der von Deutschland begonnene Krieg im eigenen Land besonders tiefe Wunden riss. Mit dem Dresden Trust haben zahlreiche britische Spender – unter königlicher Schirmherrschaft – dazu beigetragen, dass die Frauenkirche wiederaufgebaut werden konnte. Das gestiftete Turmkreuz reiste, bevor es an die Elbe kam, durch verschiedene Städte Großbritanniens, und heute schmückt es die Spitze der Frauenkirche – als ein weiteres Symbol der Verbundenheit zwischen unseren Ländern, sichtbar für Menschen aus aller Welt.

Und nun, Majestät, erweisen Sie Deutschland zum fünften Mal die Ehre eines Staatsbesuches. Die Strahlkraft des britischen Königshauses, mit seiner langen Geschichte, zu der auch die Ära der Welfen in London und Hannover gehört, ist in Deutschland ungebrochen. (Anm. d. Red.: z.B. den psychisch angeschlagenen Schirmschläger aus Hannover)

Gerade hier in Berlin zeigen sich bis heute einprägsame Einflüsse des Vereinigten Königreichs: Lord Foster hat mit der gläsernen Kuppel des Reichstags ein Wahrzeichen der Stadt und wohl auch der ganzen Republik gestaltet. Sir Simon Rattle hat die Philharmonie geöffnet und belebt. Neil MacGregor wird das Humboldt-Forum leiten. Umgekehrt freue ich mich auch über das große Interesse an der jüngsten Deutschland-Ausstellung in London und an den dort ausgestellten Werken von Anselm Kiefer und Gerhard Richter.

Majestät, Sie haben auch die fortschreitende europäische Integration bezeugt. Ein Vierteljahrhundert, nachdem die Teilung unseres Kontinents endete, steht unsere Europäische Union vor großen Herausforderungen. Wir wissen auch, dass wir eine handlungsfähige Union brauchen, die auf der stabilen Grundlage gemeinsamer Werte steht. Deshalb ist ein konstruktiver Dialog über die von Großbritannien angestrebten Reformen unerlässlich. Deutschland wird diesen Dialog als guter Partner unterstützen. Denn Großbritannien ist ein Teil Europas. Und die Europäische Union braucht Großbritannien. Ein einiges Europa, eine starke Union stehen für Stabilität, für Frieden und Freiheit – für uns alle.

Eine Weisheit aus der Schifffahrt lautet: „Zwischen dem Seemann und der Ewigkeit liegt nur eine Planke“. Ja, einige Planken des europäischen Schiffes ließen sich wohl ausbessern. In einem offenen Wort: Wir in Deutschland würden die Planken lieber verstärken als sie herauszureißen.

Majestät, Königliche Hoheit, mit großem Dank für Ihren Besuch, den ich als Bestätigung und Befestigung der britisch-deutschen Freundschaft empfinde, und mit dem Wunsch, dass diese lebendig und stark bleiben möge, erhebe ich mein Glas auf das Wohl Ihrer Majestät der Königin und Seiner  Königlichen Hoheit, des Herzogs von Edinburgh, und auf eine gesegnete Zukunft Großbritanniens!

Komische Farbe für ein Pferd...

von Thomas Heck...

Bundespräsidenten hatte Deutschland schon viele. Gute und schlechte. Und lustige. Gauck ist so einer, für den man sich jedoch ob seiner vermeintlich Lustigkeit fremdschämt. Wenn ich ihn sehe, frage ich mich immer schon, ob er so wenig verdient, dass es sich nicht mal ordentlich seine Zähne machen lässt. Einer, der Deutschland repräsentiert, sollte dies auch durchs strahlende Lächeln tun. Er repräsentiert ja auch das deutsche Gesundheitswesen, sollte er jedenfalls.

Aber lustig ist er ja. Und das wurde wieder beim Besuch der Queen in Berlin deutlich, als der britischen Königin ein Gastgeschenk überreicht wurde, mit dem sie jedoch nicht so richtig was anfangen konnte. Es ist ein Gemälde der Künstlerin Nicole Leidenfrost, die sich schon die Häme der britischen Presse anhören mußte, bevor sie dort richtig bekannt werden konnte. Das Gemälde soll die damals 4jährige Elisabeth auf einem Shetlandpony im Beisein Ihres Vaters König Georg VI., dessen Wirken im Film The King's Speech präsentiert wurde, zeigen. Ihr Werk sehe aus, als hätte ein 5jähriger es gemalt, hieß es aus England.

Und die Queen konnte mit dem Gemälde offensichtlich auch nicht viel anfangen. "Komische Farbe für ein Pferd..." kommentierte sie, um anschließend zu fragen, ob das ihr Vater sein solle. Gauck erwiderte konsterniert, ob sie ihren Vater nicht erkenne. Die Queen knapp und deutlich: "No...". Für diese Augenblicke lebe ich. Nichts kann komischer sein, als die Realität. Gauck musste die Queen mit einem zweiten Gastgeschenk beschwichtigen, Lübecker Marzipan: "Well, wenn Sie das Bild nicht mögen, neben Sie halt das Marzipan."

Ein Super-GAU, auch für die Zähne. Und der deutsche Bürger möchte zurück in die Monarchie und schaut wehmütig und neidisch auf Großbritannien und auf die Königin. 

Lang lebe die Königin. Ich verneige mich mit tiefen Respekt. Uns dagegen bleibt nur Gauck. Schade.

24 Jahre Wiedervereinigung oder Honeckers 25-Jahre-Plan

von Thomas Heck...

Am 03. Oktober jährt sich zum 24. Male der Tag der Wiedervereinigung. An sich ein freudiger Tag, denn als alter Wessi wünsche ich mir nicht die Mauer wieder, schon gar nicht 2 Meter höher und das, obwohl mich Freunde und Feinde als kalten Krieger beschimpfen. Es ist ein freudiger Tag, wo das Volk in der DDR endlich den Lohn für Widerstand bekam, das Recht auf Selbstbestimmung, auf Freiheit und auf freie Wahlen... wobei das angesichts desatröser Wahlergebnisse in Brandenburg offensichtlich nicht mehr ganz so wichtig ist. Freiheit ist nämlich das, was man daraus macht. Und die Deutschen feiern diesen Tag in bewährter würdiger Form. Mit Curry-Wurstbuden vor dem Brandenburger Tor, dem Symbol der deutschen Einheit. Peinlicher gehts nimmer.

Doch ich bin mir nicht mehr so sicher, wer diesen kalten Krieg eigentlich gewonnen hat. Eine kleine Bestandsaufnahme: 

• Unsere Bundeskanzlerin, ehemalige FDJ-Fachkraft, hat mit der deutschen Wirtschaft das gemacht, was sie mit Ihrem Ehegatten vermutlich schon seit der Wende nicht mehr gemacht hat. Ihre alternativlose Politik der Alternativlosigkeit ist legendär. Das als Verostung Deutschlands zu bezeichnen, ist schon eine starke Untertreibung.
• Unser Bundespräsident, ein seniler Pfarrer, für den ich mich bei Auslandsauftritten fast so fremdschäme wie mein Vater einst bei Heinrich Lübke, obwohl nicht alles, was er sagt falsch ist.
• Eine Bundeswehr als Schatten ihrer selbst. Kaputtgespart und an die Wand gefahren, verzettelt in 18 laufenden Einsätzen, der 19. wird gerade durch die Ebola-Epidemie angeschoben.
• Eine weichgespülte Bevölkerung, die lieber in ihrem Wohlstand verhaftet bleibt und nicht die Kraft hat, gegen Unrecht, sei es Putin, sei es eine IS oder eine Hamas, aufzustehen und ggf. zu handeln.
• Ein ehemaliger Bundeskanzler, der eine Pipeline durch die Ostsee politisch verantwortete, so eine Abhängigkeit vom russischen Gas schaffte, die nahezu existenzbedrohend für Deutschland werden kann, und der sich heute als oberster Gas-Ableser Putins bei Gazprom prostituiert. Informationen der strategischen Ausrichtung Deutschlands an den KGB gab es vermutlich bereits im Bewerbungsgespräch. 

Gregor Gysi nutzte kürzlich die Gunst der Stunde, um mit seiner eloquenten wie nervigen Art klarzustellen, dass die DDR kein Unrechtsstaat war. Wenn man den Maßstab eines IM anlegt, der zu seinen besten Zeiten als DDR-Anwalt Mandanten an die Stasi verriet und nach der Wende vermutlich SED-Parteivermögen mit beiseiteschaffte, wenn man diesen Maßstab anlegt, könnte man ihm glatt zustimmen. Doch diesen Maßstab darf man nicht anwenden. Ein Staat der Todesurteile vollstreckte und das nicht nur durch ordentliche Gerichte, sondern sofort und unmittelbar durch die Exekutive per Genickschuss oder bei flüchtenden Menschen, die nach Freiheit strebten, ein Staat der Kinder in der Schule vor andere Schülern bloßstellte, nur weil deren Eltern einen Ausreiseantrag gestellt hatten, einen solchen Staat muss man als Unrechtsstaat bezeichnen. Und Gregor Gysi war ein Teil dieses Repressionsapparates und würde es wieder werden, wenn er nur könnte.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/gysi_war_ein_teil_des_unrechtssystems

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/stasi-neue-dokumente-zu-im-notar-bringen-gregor-gysi-unter-druck-a-883880.html

Es ist erschütternd, dass im Jahre 24 nach Ende einer linksfaschistischen DDR Funk und Fernsehen Ostalgie-Sendungen präsentieren, frei nach dem Motto, es war nicht alles schlecht. Auf die konkrete Nachfrage, was denn gut war, kommen die üblichen Verdächtigen. Das Sozialsystem sei besser gewesen, die Versorgung mit Kindergartenplätzen, die geringe Arbeitslosigkeit und das man sich bei Produkten des Individualverkehrs nur zwischen zwei Farben entscheiden musste. Ja, das Leben war einfach in der DDR. Beim ZDF sah das dann so aus: Die Moderatorin Andrea Kiewel, geboren in Ostberlin, berühmt geworden durch das Scheitern im Diatkämpf mit Weightwatchers, stand vor ein paar Jahren im Mainzer Fernsehgarten, gerade ist ihr Publikum mit DDR-Pralinen beregnet worden, die der DDR-Bürger vermutlich selbst nie zu Gesicht bekam, da ballt sie die rechte Faust und ruft: "Für Frieden und Sozialismus - seid bereit?" Und 500 Zuschauer antworten: "Immer bereit!". Greift hier ein geheimer Plan Erich Honeckers? Sind Merkel, Gauck und Kiewel schlafenden Stasi-Agenten, die die Bevölkerung auf eine sozialistische Wende im Jahre 2015 vorbereiten sollen? Kein Wunder, dass die USA Deutschland ausspionieren. Ich würde uns auch abhören.

Man versuche sich vorzustellen, das ZDF hätte im Jahre 1969 eine Sendung "Bei den Nazis war nicht alles schlecht" produziert und Peter Frankenfeld hätte nach einem Potpourri der schönsten Goebbels-Versprecher und der lustigsten Pleiten, Pech und Pannen-Filmchen der Waffen-SS Aphorismen aus der Nazi-Zeit präsentiert, frei nach dem Motto: "Wenn das der Führer wüsste...". 

Als alter West-Berliner führte ich Besuch aus West-Deutschland zum Potsdamer Platz und präsentierte die Schandmauer. Weil ich nicht wollte, dass mein Land so wird, wie die DDR, bin ich zur Bundeswehr gegangen. Es tut mir weh zu sehen, in welche Richtung sich dieses Land entwickelt. Es gilt, wachsam zu bleiben und die DDR als das zu bezeichnen, was sie war: Ein linksfaschistisches Unrechtssystem. Wenn seine ehemaligen Diener wie Gregor Gysi dies anders sehen, ist das ihr gutes Recht. Wir sind ein freies Land. Aber schweigen sollten wir deswegen nicht.