Freitag, 16. Juni 2017

Im nordkoreanischen Knast ins Koma...

von Thomas Heck...

Wer nach Nordkorea reist, lebt mitunter gefährlich. Selbst Scherze und als Witz gemeinte Handlungen können Festnahmen, schwere Bestrafungen und körperliche Schäden hervorrufen. Westliches Rechtsverständnis kann nicht einfach auf Nordkorea übertragen werden. Wie schwach muss ein Regime sein, wenn es sich derart unmenschlich verhält.



17 Monate lang war er in einem nordkoreanischen Arbeitslager: Der heute 22 Jahre alte Student Otto Warmbier reiste 2015 als Tourist durch Asien. In der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang war er auf der Durchreise, einen Tag später wollte er in Hongkong ein Auslandssemester beginnen. Doch stattdessen wurde er festgenommen. Der Grund: In einem Hotel soll er ein Plakat von der Wand genommen haben, um es als Mitbringsel mitzunehmen. Das Regime warf ihm Straftaten gegen nordkoreanischen Staat vor, der Amerikaner wurde zu 15 Jahren Straflager in Nordkorea verurteilt.



Am Dienstag wurde er nach 17 Monaten Haft freigelassen worden und in die USA gebracht. Er ist nicht bei Bewusstsein. Zwei Tage nach seiner Freilassung diagnostizierten US-Ärzte bei dem 22-Jährigen großflächige Schäden am Hirngewebe. Der Student befinde sich in einem Zustand „reaktionsloser Wachheit“, sagten die Ärzte. Er könne seine Augen öffnen und blinzeln. Es gebe aber keinerlei Anzeichen dafür, dass er auf Sprache oder Aufforderungen reagiere.




"Vom Regime misshandelt und terrorisiert"

Die Eltern hatten erst vor einer Woche erfahren, dass ihr Sohn seit fast 15 Monaten im Koma liegt. Die Begründung der nordkoreanischen Seite, er sei an Botulismus erkrankt und nach Einnahme einer Schlaftablette nicht mehr aufgewacht, halten sie für nicht glaubwürdig. 

Sein Vater sagte nach der Freilassung: „Wir möchten, dass die Welt erfährt, wie wir und unser Sohn von dem verächtlichen Regime misshandelt und terrorisiert wurden.“ Geheimdienstberichte sollen darauf hinweisen, dass Warmbier in nordkoreanischer Gefangenschaft wiederholt geschlagen wurde.


Drei US-Bürger in Nordkorea in Haft

Der Freilassung vorausgegangen waren intensive diplomatische Bemühungen von US-Außenminister Rex Tillerson und dem schwedischen Außenministerium, das die Interessen der USA in Nordkorea vertritt. In Nordkorea waren in den vergangenen Jahren wiederholt Ausländer festgenommen, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt und dann nach Gegenleistungen ausländischer Regierungen freigelassen worden. Häufig versucht Pjöngjang, die Gefangenen als Faustpfand in Verhandlungen einzusetzen. Derzeit sitzen drei weitere US-Bürger in Nordkorea in Haft.

Merkel zieht jetzt andere Saiten auf...

von Thomas Heck...

Als Merkel in einer vermeintlich humanitären Geste die deutschen Grenzen öffnete, entschied sie damit nicht nur im Alleingang gegen Gesetze, gegen die Verfassung, unter Ausschluss des Bundestages, des Bundesrates, der 16 Länderparlamente, gegen Landkreise und Kommunalpolitiker und setzte dabei die Sicherheit der Bürger aufs Spiel und nahm Opfer an Leib und Leben billigend in Kauf, sondern agierte gegen ganz Europa. In Deutschland werden Bürger ausgegrenzt, die der Invasion mit illegalen Einwanderern, darunter einigen Flüchtlingen, nicht mehr tatenlos zusehen wollen, sie geht auch massiv gegen EU-Länder vor, die Merkels Kurs ablehnen. 


Noch wird nicht seit 05.45 zurückgeschossen. Dennoch geht die EU gegen Ungarn vor, weil sich das Land nicht an der Umverteilung von Flüchtlingen beteiligen will. Merkel und Schulz befürworten das. Nun wirft Orban zu deutschen Politikern Einmischung vor. 


Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich über deutsche Politiker beschwert, die Ungarn aus seiner Sicht ungerechtfertigterweise kritisieren. „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir Ungarn den Deutschen zu irgendeinem Zeitpunkt hätten sagen wollen, was sie tun sollen“, sagte der rechts-konservative Politiker in seinem zweiwöchentlichen Interview im Staatsfunk.

„Wir haben ihnen stets Respekt erwiesen“, fügte er hinzu. „Wir bitten die deutschen Politiker, dass sie uns in Ruhe lassen mögen, dass sie uns nicht in den deutschen Wahlkampf hineinziehen mögen.“ Orban reagierte in dem Interview auf jüngste Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz.

Merkel hatte am Vortag das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen, Ungarn und Tschechien in der Flüchtlingspolitik verteidigt. „Es gibt hier sehr harte Positionen“, sagte sie. Ansonsten tue die Kommission das, was sie in ihrer Verantwortung tun müsse. „Deshalb gibt es für mich keinerlei Anlass, die Kommission zu kritisieren“, so Merkel.

Schulz schlug Entzug von EU-Förderungen vor

Das Brüsseler Gremium hatte am Dienstag Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei ost-mitteleuropäischen Länder beschlossen, weil sich diese an der EU-weiten Verteilung von Asylbewerbern nicht beteiligen wollen. SPD-Chef Schulz schlug in diesem Zusammenhang zudem den Entzug von EU-Förderungen vor.

Die EU-Staaten hatten im September 2015 gegen den Widerstand der Slowakei, Ungarns, Tschechiens und Rumäniens die Umverteilung von bis zu 120.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland beschlossen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Bereits zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben dabei bisher keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Netz-Fundstück...


Die Anhänger von CDU/SPD/Linke/Grüne stürmen die Grenze des Kaczynski Polen um den arabischen Migranten den Zugang zu diesem Land zu ermöglichen.
Wenn die frechen Polen sich mit den Franzosen und Deutschen die Terroranschläge nicht solidarisch teilen wollen, dann müssen sie die Konsequenzen tragen.

Ramadan-Propaganda im vollen Gange...

von Aleksandra Sobieski...



Und wieder die Opferrolle. Und wieder sind wir schuld. Wären in diesem Hochhaus Bio-Engländer gewesen, würde es ganz anders ablaufen. Ich weiß nicht, wie ihr es seht, aber mich macht dieses ständige Muselgeheule aggressiv. 



Aber lest selbst :

Es gibt immer mehr Berichte, dass im Hochhausbrand in London viele Muslime gestorben sind. Ihr habt es mitbekommen. 

Es ist ein riesiger Komplex mit Hunderten von Wohnungen und angeblich sind nur 12 Menschen gestorben. Es gibt sehr viele Videos von Muslimen (viele Muslime wohnten dort), die berichten, dass es sehr viele Tote geben soll aber es runter gespielt wird, da die Polizei/Feuerwehr extrem versagt hat. 

Sogar als Geschwister zurück von Taraweh kamen und helfen wollten, sind sie von Polizisten weggeschickt worden und Bewohnern wurde gesagt sie sollen Zuhause bleiben und die Türen schließen. Die Feuerwehr ging nur halbherzig zur Sache und rief ihre Truppen frühzeitig zurück, da das Gebäude einstürzen könnte. 

Wer möchte kann sich die Videos auf Twitter ansehen, Videos meist von Muslime die dort gewohnt haben und berichten. 

Alle sagen im Prinzip das Gleiche: ihnen wurde kaum geholfen, man hat sie sich selbst überlassen, mehr noch - sie wurden behindert beim Versuch zu helfen. 

Ich bin mir sicher, dass es bei einem Hochhaus voller Bio-Engländer anders abgelaufen wäre.

Zu den Bildern:

Ein weiteres großes Gebäude brennt gerade in London. Nun dürft ihr raten wo. Wieder ein Gebäude mit mehrheitlich Muslime.

Angeblich soll es sogar das dritte Feuer sein innerhalb 3 Tagen in mehrheitlich muslimisch bewohnten Gebieten innerhalb Londons.

Riesiges Feuer, Mitten in der Nacht, wo die meisten Bewohner schlafen. 

Offiziell sollen nur 12 Menschen gestorben sein, die Bewohner reden von Hunderten.

#NichtMitUns jetzt mit ohne Muslime

von Thomas Heck...


Am Samstag wollten vor allem Muslime ein Zeichen gegen islamistisch motivierten Terror setzen. Zur Demonstration in Köln sind bis zu 10.000 Teilnehmer angemeldet. Der deutsch-türkische Moscheeverband Ditib will davon indes nichts wissen und distanziert sich. Der Hashtag #NichtMitUns gewinnt damit eine ganz neue Bedeutung. Und es wäre nicht die erste von Muslimen initiierte Demonstration, die ohne Muslime stattfindet.

Der islamische Verband Ditib hat sich von dem Aufruf zur Teilnahme einer Demonstration gegen islamistischen Terror am Samstag in Köln distanziert und setzt damit ein klares Zeichen. Die "Türkisch-Islamische Union" (Ditib) bemängelte in einer am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erklärung unter anderem fehlende gemeinsame Vorgespräche. Forderungen nach "'muslimischen' Anti-Terror-Demos" griffen zudem zu kurz, kritisierte Ditib. Diese würden die Muslime stigmatisieren und den internationalen Terrorismus auf sie verengen. Wie könnte man auch darauf kommen, dass gerade zu Ramadan steigende Anschlags- und Opferzahlen etwas mit dem Islam zu tun haben könnte? Absurd.



"Das ist der falsche Weg und das falsche Zeichen, denn diese Form der Schuldzuweisung spaltet die Gesellschaft", erklärte der Verband, der auch Mitglied im Koordinationsrat der Muslime ist. Sind es nicht doch eher die Anschläge, die die Gesellschaft spalten?



Gebet statt Demo

​Zunächst hatte sich Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga laut "Kölner Stadt-Anzeiger" für die Unterstützung der Großdemo ausgesprochen. Der Vorstand müsse aber noch darüber beraten. Die Ditib, die der größte islamische Verband in Deutschland ist, warf den Initiatoren jetzt aber vor, es gehe ihnen um "eine mediale und politische Effekthascherei" und nicht um die Bedürfnisse der Muslime.

Zugleich unterstrich der Ditib, dass es ein wichtiges Anliegen sei, "gemeinsame und starke Zeichen gegen den Terrorismus zu setzen". Der Verband begrüße zwar öffentlich wirksame Aktionen. lehne "jedoch die Art und Weise, wie dieser angekündigte Marsch organisiert wurde, ab". Es sei eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft, ein Zeichen gegen den Terrorismus zu setzen. Als Religionsgemeinschaft werde Ditib in allen seinen Moscheen in Deutschland zu diesem Freitagsgebet ein gemeinsames Bittgebet gegen den Terror und für den Frieden halten.

Ferner übte der Moscheeverband grundsätzliche Kritik: Forderungen nach "muslimischen" Anti-Terror-Demos griffen zu kurz, stigmatisierten die Muslime und verengten den Terrorismus auf sie. "Das ist der falsche Weg und das falsche Zeichen, denn diese Form der Schuldzuweisung spaltet die Gesellschaft." 

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, rief die in Deutschland lebenden Muslime dagegen in der "Rheinischen Post" auf, weiter auf die Straße zu gehen. Es gelte, Gesicht zu zeigen, für den Zusammenhalt der Gesellschaft und den Frieden zu kämpfen und den Extremismus zu verurteilen.

"Nicht mit uns"

Für eine gemeinsame Veranstaltung wären Vorgespräche nötig gewesen, lautete ein weiterer Vorwurf an die Veranstalter. "Auch hätten wir den betreffenden Personen vorab erklären können, dass am 22. Tag des Ramadan, an dem in Köln von 3:47 Uhr bis 21:55 Uhr gefastet, also nichts gegessen und getrunken wird, es den fastenden Muslimen schlichtweg nicht zumutbar ist, stundenlang in der prallen Mittagssonne bei 25°C zu marschieren und demonstrieren." Ja, klar. Da sitzt man lieber im kühlen Wohnzimmer und plant den nächsten Anschlag oder büffelt für die Lkw-Führerscheinprüfung.

Angestoßen wurde die Demonstration am Samstag in Köln unter dem Motto "Nicht mit uns" von der Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor und dem durch einen Facebook-Post bekanntgewordene muslimische Friedensaktivisten Tarek Mohamad. Aufgerufen zur Teilnahme seien alle Menschen egal welcher Glaubensrichtung, um ein "mächtiges Zeichen gegen Gewalt und Terror" zu setzen, erklärten sie. Zu dem Friedensmarsch gegen islamistischen Terrorismus werden am Samstag in Köln etwa 10.000 Teilnehmer erwartet. Warten wir mal ab, wie viele wirklich kommen werden.

Dienstag, 13. Juni 2017

Dichtung und Wahrheit in Deutschland

von Thomas Heck...


Dichtung und Wahrheit sind zwei Dinge, die man bei aktueller Berichterstattungen über Gewalttaten beobachten kann, wenn aus Gründen politischer Korrektheit nicht über Hintergründe berichtet werden darf.


Was ist wirklich passiert? 

München. Am S-Bahnhof Unterföhring hat ein nordafrikanischer Intensivtäter, welcher die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, in einem Zug randaliert und dabei Fahrgäste mit einem Messer bedroht und schwer verletzt. Die zur Hilfe gerufenen Polizisten wurden vom Täter ebenfalls in einen gefährlichen Kampf verwickelt. Dem Täter gelang es dem Polizisten die Dienstwaffe zu entreißen und dabei dessen Kollegin tödlich zu treffen. Dabei wurde auch der Täter angeschossen, sodaß er zeitnah verhaftet werden konnte. Ein islamisch motivierter Terroranschlag ist aufgrund des gerade stattfindenden sog. ‚Ramadan‘ als sehr wahrscheinlich anzunehmen.

Was macht die Presse daraus? 


Am S-Bahnhof Unterföhring, einem Vorort nördlich von München, sind am Dienstagvormittag Schüsse gefallen. Dabei wurde eine Polizistin schwer verletzt. Zum Tathergang teilte die Polizei Folgendes mit: Ein Streifenwagen sei zu einer Rangelei in einer S-Bahn gerufen worden. Bei der folgenden Personenkontrolle habe der Täter einem Beamten die Dienstwaffe entrissen und im Bereich des Bahnsteigs um sich geschossen.

Dabei verletzte der Täter eine 26 Jahre alte Polizisten schwerst am Kopf. Zwei weitere Menschen sollen durch Querschläger verletzt worden sein, so ein Polizeisprecher. Wie die Polizei mitteilt, konnten Beamte den Mann ebenfalls mit ihren Schusswaffen stoppen. Er wurde schwer verletzt gefasst. Eine Gefahr für die Bevölkerung besteht nicht, so die Polizei.


Die genauen Hintergründe der Tat sind noch unklar. Es gebe keinerlei Hinweise und Anzeichen für einen Terrorverdacht, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums München. 

Was sagt uns das?

Das Vertrauen in die Presse und in den Wahrheitsgehalt ihrer Nachrichten ist nachhaltig beschädigt. Aus Gründen politischer Korrektheit werden Fakten verfälscht, durch Sprache Nachrichten geschönt und dadurch die Wahrheit verdreht. Aus Terrorangriffen werden Rangeleien, aus Messerstichen werden Querschläger, aus einem Neger als Täter, einem Nafri, wird ein Bio-Deutscher. Ist der Terminus Lügenpresse vielleicht doch berechtigt?


Schießerei am S-Bahnhof

S-Bahn-Horror von Unterföhring: Zwei Augenzeugen verraten Details

Sie waren unmittelbar dabei. Zwei Augenzeugen berichten über die tragischen Ereignisse vom S-Bahnhof in Unterföhring - und verraten neue Details.
Unterföhring - Der Puls hämmert in den Schläfen, die Hände werden feucht, der ­Atem stockt: So ging es am Dienstag in der Früh den Fahrgästen, die in der S8 in Richtung München unterwegs waren – in jenem Zug, wo der Horror seinen Anfang nahm. Zwei Männer waren in Streit gegangen, es kam zu einer Prügelei. Couragierte ­Passagiere schritten ein und trennten die gewalttätigen Männer voneinander. Ein ­ungutes Gefühl, natürlich – aber es sollte alles noch viel schlimmer kommen, als die S-Bahn in Unterföhring zum Halten kam … 
Karl Eder - Er wollte den Streit schlichten - und dachte nicht, dass es noch schlimmer werden würde
Mitten im Geschehen war Karl Eder (54). Der Theologe, ­Geschäftsführer des Landeskomitees der Katholiken, saß in der S-Bahn – neben ihm der Mann, mit dem der spätere Schütze in Streit geraten war.
Sein Sitznachbar, Eder beschreibt ihn als südländischen Typ, springt plötzlich auf und läuft durch den Gang der S-Bahn zwei Abteile nach vorne. Eder denkt sich nichts weiter, als er plötzlich Geschrei und Schläge hört. „Ich bin aufgestanden und habe gesehen, wie er auf einen Mann einschlug. Der Angegriffene blutete heftig aus Mund und Nase.“ 
Fahrgäste trennen die beiden, der Angreifer kehrt an seinen Platz zurück. Eder kann sich nicht zurückhalten: „Haben Sie irgendwelche Probleme, Sie können den Mann doch nicht zusammenschlagen?“, fragt er ihn auf Englisch. Der andere habe ihn bereits am Flughafen bedroht und habe ein Messer, antwortet der Angreifer in gebrochenem Deutsch. Er selber habe Angst gehabt…


+
Augenzeuge Karl Eder
Während sich hinten Fahrgäste um den Verletzten kümmern, halten Eder und ein weitere Fahrgast den Südländer in Schach. „Wir müssen sehen, dass die beiden getrennt bleiben“, geht es Eder durch den Kopf. Beide, so berichtet er später, hätten in hohem Maße gewaltbereit ausgesehen.
Die Polizei ist inzwischen alarmiert, der Zug ist unterwegs in Richtung Unterföhring. Eders Sitznachbar hat sich langsam beruhigt. Der Theologe ist sich sicher, dass die Lage im Griff ist. „Wir Fahrgäste hatten es geschafft, die Situation zu beruhigen“, sagt er. Nicht ahnend, dass die Katastrophe erst noch kommen wird…
Am Bahnhof steigen beide Kontrahenten aus – streng abgeschirmt von den Fahrgästen. Der angegriffene Mann blutet heftig. Alle warten auf Sanitäter und Polizei. Nach einer „gefühlten Ewigkeit“ kommen erst die Sanitäter, dann zwei „sehr junge Polizisten“. Eder erlebt sie als angespannt und nervös. „Lassen Sie die Waffe sitzen, wir haben das im Griff“, sagt er noch zu dem Polizisten. Er führt eine Beamtin in den Zug, zeigt ihr die Blutspuren und berichtet, was sich abgespielt hat. Dann darf die S-Bahn weiterfahren.
Eder steigt ein, sieht noch, wie die Beamten mit dem dunkelhäutigen Mann und zwei Zeugen in den Lift einsteigen. „Das war das Letzte, was ich gesehen habe…“

Schüsse trafen den Zug, in dem ich saß

Auch er wurde zum Zeugen des schrecklichen Vorfalls, der am Dienstagvormittag die ganze Stadt schockiert hat. Eigentlich wollte Norman Nötzold mit seiner Freundin zum Flughafen fahren, um mit ihr gemeinsam nach Mallorca zu fliegen. Doch was dann in der S-Bahn passierte, kann er immer noch nicht richtig glauben. „Mit so etwas rechnet niemand“, sagt der 41-Jährige aus Haidhausen. 

Schießerei in Unterföhring: Bilder

Schießerei UnterföhringMehrere Verletzte bei SchießereiMehrere Verletzte bei Schießerei
Seine S-Bahn war um 9.24 Uhr am Ostbahnhof losgefahren. Etwa zehn Minuten später fuhr der Zug in Unterföhring ein, wo sich dann die dramatischen Szenen am Bahnsteig abspielten – und Schüsse fielen, bei der die Polizistin lebensgefährlich verletzt wurde sowie drei weitere Menschen schwer.


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Augenzeuge Norman Nötzold
„Zuerst hörte ich einen Schuss, dann drei oder vier weitere“, erzählt Norman Nötzold im Gespräch mit der tz. „Mindestens drei Kugeln haben die S-Bahn getroffen, in der ich mit meiner Freundin gesessen bin“, erzählt er weiter. Er spricht klar und konzentriert – trotz des schrecklichen Vorfalls, den er mitansehen musste. Aus den Augenwinkeln sah Nötzold, wie der Täter (Hier lesen Sie, was bislang über den Täter bekannt ist) weglief. Auf dem Boden lag die stark blutende Polizistin. Außerdem lagen Handschellen, eine Brille und das zerbrochene Glas der S-Bahn-Scheiben auf dem Bahnsteig. Als die Schüsse fielen, warfen sich viele Fahrgäste in der S-Bahn auf den Boden. „Die Leute in der S-Bahn waren alle sehr geschockt. Viele haben telefoniert oder geweint.“

Gewalt in der S-Bahn - das sagen die Zahlen

Nach der Schießerei am S-Bahnhof in Unterföhring fühlen sich viele Fahrgäste verunsichert. Ein Bahn-Sprecher betont jedoch, dass S-Bahn-Fahren im Großraum München sehr sicher sei. Der Vorfall im Landkreis München ist ein tragischer Einzelfall, Gewalt und Kriminalität sind an bayerischen Bahnhöfen und in Zügen tatsächlich rückläufig. Die Zahl der Gewalttaten gegen Fahrgäste sank im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um zwei Prozent auf etwa 1900 Fälle. „In den allermeisten Fällen geraten nicht unbeteiligte Fahrgäste aneinander, sondern Menschen, die sich im Vorfeld bereits kannten“, sagt der Sprecher. „Wer die Bahn nutzt, ist sicherer als im öffentlichen Raum“, sagt Torsten Malt, Sicherheitschef der Deutschen Bahn im Freistaat. Während Gewalttaten gegen Fahrgäste abnehmen, steigt allerdings die Zahl der Übergriffe auf Bahn-Mitarbeiter und Bundespolizisten. Am Flughafen München wurde zum Beispiel erst gestern ein Polizeibeamter bei einem Routine-Einsatz verletzt. Der Beamte hatte einen 26-Jährigen fixieren wollen, der durch seine Aggressivität auffiel. Ganz grundsätzlich gilt: Nach gewalttätigen Übergriffen an Bahnhöfen und in S-Bahnen wird immer wieder der Ruf nach mehr Videoüberwachung laut. Derzeit sind alle 253 S-Bahn-Fahrzeuge videoüberwacht. Von den 150 Bahnhöfen und S-Bahnstationen sind 58 mit 582 Kameras ausgestattet. Wie alle Tunnelstationen ist auch der Bahnhof Unterföhring videoüberwacht. Laut Bahn-Sprecher lassen sich allerdings Täter, die im Affekt handeln, in der Regel von Kamera-Überwachung nicht abschrecken.
Polizeipräsident Hubertus Andrä sagte: „Der schreckliche Vorfall hat mit der S-Bahn an sich nichts zu tun“. Es sei eine Einsatz-Situation gewesen, die es hunderte Male gebe. Die Gewerkschaft der Polizei zeigte sich bestürzt: „Es zeigt sich wieder einmal, wie gefährlich der Polizeiberuf ist.“
Erst vor einem Jahr schockte eine Bluttat am Bahnhof Grafing Fahrgäste. Ein arbeitsloser Schreiner tötete mit einem Messer einen Familienvater und verletzte drei weitere Männer schwer. Eine Gewalttat am Bahnhof, die vielen Münchnern noch in Erinnerung ist, ist der Tod Dominik Brunners. Am 12. September 2009 schlugen und traten zwei Jugendliche den Manager am S-Bahnhof Solln, nachdem er zuvor vier Schüler vor diesen Jugendlichen geschützt hatte. Brunner starb später im Krankenhaus.

Montag, 12. Juni 2017

Kindergeld für den IS

von Thomas Heck...

Letztens stellte ich bei einer Diskussion über den IS die Frage, ob denn die Schmutzlappen, die für den IS das Blut der Opfer vergießen, um anschließend zur Rekonvaleszens nach Deutschland reisen, denn für die Zeit ihrer Abwesenheit Transferleistungen des deutschen Staates in Form von Arbeitslosengeld oder Kindergeld kassieren. Was eher als Witz gedacht war, entpuppt sich jetzt als grausame Wahrheit, finanziert der deutsche Steuerzahler direkt die Terroristen des IS. Ein weiteres Armutszeugnis Merkelscher Flüchtlingspolitik auf den Rücken der deutschen Bevölkerung.



Eine Familie aus Wolfsburg reiste im Herbst 2014 in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak, um dort für den IS zu kämpfen. Trotzdem erhielt sie ein Jahr lang weiter Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld. 

Eine zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgereiste Familie aus Wolfsburg mit zwei Kleinkindern hat noch rund ein Jahr lang Sozialleistungen bezogen. Die Zahlungen an das Ehepaar, gegen das wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt wird, seien inzwischen eingestellt worden, teilte das Landeskriminalamt (LKA) am Montag mit.

Der Vater des ausgereisten Mannes habe mit dessen EC-Karte rund ein Jahr lang das eingegangene Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld abgehoben, berichtet die „Braunschweiger Zeitung“. Mal habe er dreistellige, mal vierstellige Geldsummen abgeholt. Bei einer Razzia im Haus des Mannes im Februar 2016 sei Bargeld in Höhe von 19.200 Euro sichergestellt worden.

Nachdem der Schwindel aufgeflogen sei, sei der Mann vom Gericht wegen Betrugs verurteilt worden, so die Zeitung. Die Familie ist nach LKA-Angaben nach der Ausreise im Herbst 2014 nicht mehr zurückgekehrt. Unklar ist, ob das Ehepaar und seine 2013 geborenen Zwillinge noch leben.



Das LKA informiert die Stadt – die aber nicht die Arbeitsagentur

Dass die Zahlungen nicht rechtzeitig eingestellt wurden, lag an einem Kommunikationsfehler: Zwar informierte das LKA die Stadt Wolfsburg „im Zusammenhang mit den Sozialleistungen“, erklärte Sprecher Frank Federau. Doch diese gab die Information nicht an die für die Auszahlung zuständige Bundesagentur für Arbeit weiter. „Automatisierte Hinweise seitens der Meldebehörde an andere Behörden (zum Beispiel BA) über Wegzüge ins Ausland oder Abmeldungen von Amtswegen nach unbekannt ergehen nicht und wären datenschutzrechtlich auch nicht zulässig“, sagte Sprecher Florian Reupke der „Braunschweiger Zeitung“.

Aus Wolfsburg gab es eine große Ausreisewelle islamistisch radikalisierter junger Menschen in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak, nachdem ein IS-Anwerber längere Zeit in der Stadt aktiv war. Bislang sind aus Niedersachsen 82 Extremisten in die Kampfgebiete ausgereist, 33 davon sind zurückgekommen. Eine kleine zweistellige Zahl an Ausgereisten ist nach Vermutung der Behörden in der Krisenregion ums Leben gekommen.

Sonntag, 11. Juni 2017

Nationalität wird nur beim deutschen Täter genannt...

von Thomas Heck...

Wir werden alltäglich überschüttet mit Fakten und mit alternativen Fakten. Auf den ersten Blick sind beide gar nicht voneinander zu unterscheiden, man ist gezwungen, sich ein eigenes Bild von der Welt zu machen. Auffällig ist die Nennung der Nationalität oder Herkunft der Täter nach folgendem Muster: Genannt wird die Nationalität nur, wenn der Täter ein Deutscher ist.




Nachricht 1:


Am Hauptbahnhof von Amsterdam ist ein Auto am Samstag in eine Menschengruppe gefahren. Ersten Angaben zufolge gibt es fünf Verletzte. Der Fahrer wurde festgenommen. Einen Terroranschlag schließt die Polizei aus.

Es gebe "nicht die geringsten Hinweise" auf einen terroristischen Hintergrund, zitiert die Nachrichtenagentur AP die Polizei. Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen und vernommen. Inzwischen gibt es erste Details, was sich genau abgespielt hat. Das Auto habe auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof gestanden, teilte die Polizei mit. Dieser ist für den Autoverkehr gesperrt.

Zwei Verletzte kamen ins Krankenhaus

Als Beamte den Mann am Steuer des falsch geparkten Wagens ansprachen und seine Papiere verlangten, habe er plötzlich Gas gegeben und mehrere Passanten auf dem Bahnhofsvorplatz angefahren, berichteten die niederländischen Medien weiter unter Berufung auf die Polizei. Dann sei er gegen eine Mauer gefahren.

Entgegen früherer Berichte wurde der Hauptbahnhof nicht geräumt. Der Platz wurde für Fußgänger nur teilweise abgeriegelt. Von den insgesamt fünf Verletzten wurden zwei in eine Krankenhaus gebracht. Die anderen wurden von den Rettungskräften vor Ort behandelt.


Zu der Nachricht im FOCUS würde passen, dass sich später zeigt, dass vielleicht doch ein islamischer Hintergrund vorhanden ist. Der stringente Hinweis es gebe "nicht den geringsten Hinweis" auf einen terroristischen Hintergrund lässt aufgrund des Musters des Vorfalls zumindest Zweifel aufkommen. Wer den Platz kennt, kann einen Unfall ausschließen. Es gab keinerlei Hinweis auf Nationalität oder Herkunft des Täters. Willkommen bei den politischen korrekten Fake-News.


Klartext: 3 Israelis gehörten zu den 8 Verletzten des Anschlags, der von einem muslimischen Terroristen nahe dem Hauptbahnhof von Amsterdam durchgeführt wurde. Der muslimische Terrorist wurde verhaftet und sagte, er fühlte sich krank wegen Ramadan fasten. Für die Polizei kein Anzeichen von Terror.


Nachricht 2:


Bei einer Messerstecherei in der Wiesbadener Innenstadt ist in der Nacht zum Sonntag ein Mann getötet worden. Zudem wurde ein Mann schwer verletzt, ein Dritter erlitt "nicht ganz so schwere Verletzungen", wie ein Sprecher der Polizei des Polizeireviers Wiesbaden sagte. 

Nähere Anhaben wolle die Polizei zunächst nicht machen, sagte ein Sprecher. Eine Mitteilung erfolgt demnach in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft.

Laut dem Nachrichtenportal "Wiesbaden 112"sei es gegen 3.30 Uhr zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen gekommen. Eine Gruppe junger Männer sei daraufhin mit einem oder mehreren Messern angegriffen worden. Ein Mann sei noch vor Ort den Verletzungen erlegen, die er davon getragen hatte.

Die Polizei habe den Tatort weiträumig abgesperrt und mit einem Großaufgebot nach dem oder den Tätern sowie Spuren der Tatwaffen gesucht.


Auch hier wieder keinerlei Hinweis auf Nationalität oder Herkunft. Da ich selber in der Regel nicht um 3 Uhr morgens mit einem Messer in der Tasche unterwegs bin und dies in meinem Kulturkreis auch nicht üblich, habe ich eine bestimmte Vermutung. Die politische Korrektheit unserer Medien verschleiert den Wahrheitsgehalt und wird dadurch zu Fake-News.

Nachricht 3:


Am Freitag, gegen 19.00 Uhr, kontrollierten Mitarbeiter des Ordnungsamtes Hagen ein Fahrzeug in der Weißenburger Straße. Dieses wies keine für Hagen erforderliche Umweltplakette auf. An dem PKW befanden sich drei Männer. Einer der Männer (26) begann kurz darauf, die Mitarbeiter des Ordnungsamtes scharf zu beleidigen. Daraufhin riefen das Ordnungsamt die Polizei.

Der 26-Jährige zog sich zunächst in ein Haus zurück. Als der Streifenwagen sich näherte, ging der Mann die Beamten derart an, dass er mit Handfesseln fixiert werden musste. Die zwei anderen Männer (19, 48) versuchten daraufhin mehrfach, die polizeilichen Maßnahmen zu stören, sodass die Beamten weitere Streifenwagen anforderten. Zwischenzeitlich erschienen 20-30 Personen aus der Nachbarschaft auf der Straße.

Die Beamten forderten die Männer zunächst auf, sich auszuweisen. Gegen die polizeilichen Maßnahmen sperrte sich der 19-Jährige massiv. Der 48-Jährige schlug kurz darauf und unvermittelt einem 34-jährigen Polizisten in das Gesicht. Beide Männer mussten daraufhin zu Boden gebracht und gefesselt werden.

Die Polizei nahm alle drei Männer vorläufig fest. Der 34-jährige Beamte musste in einem Krankenhaus behandelt werden und verblieb nicht dienstfähig. Eine weitere Polizistin (27) wurde leicht verletzt, konnte ihren Dienst jedoch fortsetzen. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.


Auch hier keinerlei Hinweise auf Herkunft oder Nationalität. Das Zusammenrotten bei Polizeieinsätzen weist dagegen auf einen arabischen oder türkischen Hintergrund hin. Warum wird darüber nicht berichtet?

Nachricht 4:


Zwei Morde in zwölf Tagen schockten Nürnberg: Ein Serienkiller tötete zwei Prostituierte – jetzt ist er offenbar gefasst!

Ein Sprecher der Nürnberger Polizei bestätigte die Festnahme eines Tatverdächtigen am Freitagabend. Bei dem Täter soll es sich um einen Deutschen ohne Migrationshintergrund handeln. Wichtiger Hinweis... Aufgrund noch laufender Ermittlungen können weitere Einzelheiten derzeit nicht bekannt gegeben werden. Für Montag wurde eine Pressekonferenz angesetzt.

Um den Täter zu schnappen, waren am Freitag 60 Beamte im gesamten Rotlichtmilieu im Raum Nürnberg (240 Häuser und Wohnungen) unterwegs und verteilten dort einen Fahndungsaufruf in fünf verschiedenen Sprachen. Außerdem wurde eine Belohnung für Hinweise im Wert von 5000 Euro ausgesetzt.

Auch der Münchner Star-Profiler Alexander Horn (43) wurde hinzugezogen, um die 30 Personen starke Soko „Himmel“ zu unterstützen.


Samstag, 10. Juni 2017

Arte ist ein antisemitischer Dreckssender...

von Thomas Heck...

Arte ist wahrlich kein israelfreundlicher Sender, war er nie, will das auch gar nicht sein, reagiert aber auf Kritik zuweilen etwas dünnhäutig. Denn der Sender Arte, von Ihren GEZ-Zwangsgebühren finanziert, hält seit einiger Zeit eine Dokumentation über Antisemitismus unter Verschluss. Offenbar, weil sie zu israelfreundlich war. Sendet aber zeitgleich israelkritische Berichte. Ein bezeichnender Skandal über die Schwierigkeit, das tatsächliche Ausmaß des ansteigenden Judenhasses, eines typisch linken Judenhasses, wie er in im öffentlich-rechtlichen Fernsehen existiert, darzustellen. 

Ein Dokumentarfilm über den Antisemitismus im heutigen Europa sollte es werden. Jetzt ist die Geschichte dieser Produktion zu einem Lehrstück über die Schwierigkeiten geworden, die man sich einhandeln kann, wenn man in europäischen öffentlich-rechtlichen Medien die tatsächlichen Ausmaße und Hintergründe dieses immer bedrohlicher anschwellenden Judenhasses benennen will. Dem Antisemitismus bei den öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere bei Arte.

Der deutsch-französische TV-Sender Arte weigert sich seit fünf Monaten, den mit Geldern des WDR für ihn produzierten Film "Auserwählt und Ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa" der Autoren Sophie Hafner und Joachim Schröder auszustrahlen. Als offizielle Begründung führt Arte nun in einem Pressestatement an, die fertige Doku entspreche nicht dem – vom WDR eingebrachten – ursprünglichen Programmvorschlag. 



Sie habe "einen Überblick über das aktuelle Erstarken des Antisemitismus in verschiedenen Ländern Europas bieten" sollen, "u.a. in Norwegen, Schweden, Großbritannien, Ungarn und Griechenland". Stattdessen konzentriere sie sich "hauptsächlich auf den Nahen Osten" und behandele "die fünf genannten Länder in keiner Weise". Andere inhaltliche Gründe für die Ablehnung bestreitet der Sender. Den "Vorwurf von Antisemitismus" weist er als "grotesk" zurück – den allerdings hatte gar niemand gegen ihn erhoben. Schaut man dagegen öfters Arte, könnte man schon diesen Eindruck gewinnen. Pro-Israel ist da wenig bis gar nichts. Für mich war Arte schon immer ein antisemitischer Dreckssender.

Zu dem Statement sah sich Arte offenbar gezwungen, weil der Protest gegen die Nichtausstrahlung der Dokumentation immer weitere Kreise zieht. Nachdem sich bereits namhafte Antisemitismus-Experten wie die Historiker Götz Aly und Michael Wolffsohn öffentlich für die Freigabe des Films ausgesprochen hatten, schloss sich dieser Aufforderung am Mittwoch auch der Zentralrat der Juden in Deutschland an. 

Den Autoren muss die von Arte nun nachgereichte Begründung jedoch wie ein Hohn erscheinen. Denn ursprünglich hatten sie und die zuständige WDR-Redakteurin Sabine Rollberg, die den Film Ende vergangenen Jahres abgenommen hatte, bevor er zur Begutachtung an die Arte-Zentrale in Straßburg ging, von dort ganz andere Töne vernommen. Da hieß es etwa, der Film sei "einseitig pro-israelisch" und gieße angesichts der Terrorismusgefahr in Frankreich "Öl ins Feuer" – wohl, weil sie die antisemitischen Inhalte des in propalästinensischen Kreisen grassierenden "Antizionismus" aufzeigt und damit islamistische Extremisten aufbringen könnte. Als bedarf es eines Anlasses, um Islamisten zum Terror bewegen zu können. Und angesichts der einseitig pro-palästinensischen Berichte hätte ein einziger pro-israelischer Bericht sicher nicht geschadet und der Zuschauer hätte sich selbst ein Urteil bilden können.

Dass der Blick auf die Geschichte und Gegenwart des Nahost-Konflikts in dem Film tatsächlich breiten Raum einnimmt, hat freilich inhaltlich zwingende Gründe. Denn der Judenhass von heute, der sich etwa im Sommer 2014 bei Protestdemonstrationen in Deutschland gegen die israelischen Luftangriffe auf Stellungen der Hamas in Gaza in Parolen wie "Hamas, Hamas, Juden ins Gas" auf schockierende Weise äußerte, stützt sich weitestgehend auf Propagandalügen über Israel. Diese ausführlich zu widerlegen, sahen die Autoren Hafner und Schröder daher als wichtige Aufgabe an. 

Dies umso mehr, als sich manche böswillige Legende über die Entstehung des jüdischen Staates und sein Verhältnis zu den Palästinensern längst zu einer auch im gesellschaftlichen Mainstream tief verwurzelten Vorurteilsstruktur verfestigt hat. Das gilt etwa für die Behauptung, der Staat Israel gründe auf der systematischen Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung, wenn nicht gar einem "Völkermord", oder Israel betreibe gegenüber seinen arabischen Bürgern und den Palästinensern im Westjordanland eine Politik der "Apartheid". Begriffe, die sogar namhafte deutsche Politiker, namentlich der amtierenden SPD-Außenminister Sigmar Gabriel, verwendet.

Einer der aktuell am häufigsten wiederholten Vorwürfe gegen den jüdischen Staat lautet, aufgrund seiner Blockade des Gazastreifens lebten die Menschen dort "wie in einem Freiluftgefängnis", zusammengepfercht in totaler Isolation und bitterstem Elend. Um das zu überprüfen, reisten die Autoren eigens nach Gaza. Niemand, am allerwenigsten die israelischen Behörden, hinderte sie an der Einreise. Was sie dort vorfanden, widerspricht dem von der Pro-Palästinenserlobby verbreiteten Horrorbild und den daraus abgeleiteten, in westlichen Medien häufig wiederholten Klischees eklatant. 

So ist die durchschnittliche Lebenserwartung in Gaza mit 74 Jahren höher als in 127 anderen Staaten der Erde, die Kindersterblichkeit ist niedriger als in 97 anderen Staaten. Und Paris ist viermal dichter besiedelt als Gaza. Statt einer Trümmerwüste fanden die Autoren eine Stadt vor, die an viele andere Städte in islamischen Ländern erinnert und vor allem unter der Korruption der totalitären Hamas leidet. Manche ihrer führenden Funktionäre leisten sich prunkvolle private Villenneubauten. Wohin eigentlich die Milliarden von internationalen – fast ausschließlich westlichen – Hilfsgeldern fließen, die seit Jahren nach Gaza gepumpt werden, und wieviel davon bei der tatsächlich bedürftigen Bevölkerung ankommt, ist die logische Anschlussfrage.

Der kritische Blick auf die fragwürdigen Aktivitäten von UN- und EU-Institutionen sowie zahlreichen europäischen Hilfsorganisationen und NGOs, die sich der Solidarität mit den Palästinensern verschrieben haben, hat folgerichtig in der Dokumentation ebenfalls einen breiten Platz. Dass die Verhältnisse im Nahen Osten von den Autoren so ausführlich unter die Lupe genommen werden, ist keine Abschweifung vom Thema "Antisemitismus in Europa". Denn, so ihre These, der moderne europäische Antisemitismus nährt sich in erster Linie aus Gerüchten über den jüdischen Staat, in die uralte judenhasserische Stereotype neu eingekleidet werden.

Zugeben, das versuchen Hafner und Schröder mit zum Teil drastischen Mitteln zu untermauern. So schneiden sie gleich anfangs eine Sequenz aus einer Ansprache von Palästinenserpräsident Abbas vor dem Europäischen Parlament neben eine Hasstirade des NS-Judenhetzers Julius Streicher. Das mag wie ein allzu grober agitatorischer Klotz wirken. Doch was hatte Abbas im EU-Parlament tatsächlich gesagt? 

Er verbreitete dort die erfundene Horrorgeschichte, ein führender israelischer Rabbiner habe kürzlich zur Vergiftung des Wassers der Palästinenser im Westjordanland aufgerufen. Und er rief aus, nach dem Ende der israelischen Besetzung palästinensischen Gebiets werde es weltweit keinen Terrorismus mehr geben. Das ist im Kern eine Variation der alten antisemitischen Stigmatisierung der Juden als Brunnenvergifter und Weltbrandstifter, ohne die der Frieden auf Erden ausbrechen würde. Dem damaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz schien dies indes nicht aufzufallen. Er twitterte nach Abbas' Auftritt, er habe eine "inspirierende Rede" gehört. 

Gewiss, manches an Hafners und Schröders Darstellung kann man als zu grobkörnig kritisieren. So wäre es vielleicht klüger gewesen, zum Thema "Nakba" – der angeblichen Vertreibung der Palästinenser – nicht nur einen israelischen Veteranen des Unabhängigkeitskriegs 1947/48 zu Wort kommen zu lassen, sondern etwa auch einen kritischen israelischen Historiker wie Benny Morris. Doch solche Einwände sind üblicherweise Gegenstand einer öffentlichen kritischen Diskussion und können niemals rechtfertigen, eine in hohem Maße aufklärerische Dokumentation im Giftschrank verschwinden zu lassen. 

Zumal es in der laufenden Nahost-Berichterstattung der öffentlichen Medien von unrichtigen und verzerrenden Schuldzuweisungen an Israel zuweilen wimmelt. So drängt sich der Verdacht auf, dass die Verantwortlichen Hafners und Schröders Gegenstimme nicht zulassen wollen, weil sie an ihrer eigenen Vorurteilsstruktur rütteln.

Mittlerweile hat der Streit eine neue Wendung genommen. Der WDR, der sich zunächst für unzuständig erklärte hatte, gab nun in einem Pressestatement bekannt, er erwäge, den Film anstelle von Arte im eigenen Programm zu senden. Doch bestünden "handwerkliche Bedenken". Der Film enthalte "zahlreiche Ungenauigkeiten und Tatsachenbehauptungen, bei denen wir die Beleglage zunächst nachvollziehen müssen".

Die Autoren Hafner und Schröder packt bei diesen ihrer Ansicht nach vorgeschobenen Argumenten indes der Zorn. Schließlich habe der Sender nach der Ablehnung durch Arte Ende Januar fünf Monate Zeit gehabt, zu beanstandende Stellen mit ihnen zu besprechen und gegebenenfalls zu korrigieren. "In der WDR-Pressemeldung", sagt Sophie Hafner, "wird ein Auszug aus unserem Film als Beispiel genannt, das ohne Quellenangaben angeführt sein soll. Uns wurde nicht die Gelegenheit gegeben, uns dazu zu äußern." 

Den Vorwurf, es fänden sich in der Dokumentation unbelegte Zahlen, weist sie zurück. Besonders schäbig erscheint es ihr und ihrem Koautor Schröder, dass der WDR, um besser dazustehen, eine verdiente Redakteurin öffentlich an den Pranger stellt, indem er erklärt, die redaktionelle Abnahme im WDR habe "offenbar nicht den üblichen in unserem Haus geltenden Standards" genügt.

Es wird Zeit, dieses unwürdige Lavieren zu beenden und der Öffentlichkeit endlich zu ermöglichen, sich selbst ein Bild von diesem wichtigen Film zu machen. Arte, dieser antisemitische Dreckssender, sollten den Film umgehend zeigen.