Treten Sie zurück, Frau Merkel

von Klaus-Jürgen Gadamer...

Merkels Regierungsbilanz ist eine Desaster. Verunglückte Energiewende, verhunzte Bundeswehrreform und nun verlässt England die EU. Nicht nur der französische Ökonom Thomas Piketti meint: „Deutschland trägt die Hauptschuld am Brexit" - „Deutschland führt sich als Besserwisser auf, was für den Rest der Europäer schlicht unerträglich ist.“

Inzwischen wird es nicht einmal mehr von den Medien verschwiegen und sogar der grünen Politiker Boris Palmer gibt zu: “Der Brexit steht in einem Wirkungszusammenhang mit der Flüchtlingskrise” und der Unfähigkeit Merkels damit umzugehen. Der französische Ökonom Thomas Piketti meint: „Deutschland trägt die Hauptschuld am Brexit” Das europäische Desaster hat vor allem Deutschland mit Angela Merkel zu verantworten. „Deutschland führt sich als Besserwisser auf, was für den Rest der Europäer schlicht unerträglich ist.“

Die aufstrebenden rechtspopulären Bewegungen überall in Europa lassen sich auch als Widerstandbewegungen gegen Merkel und der moralischen Überheblichkeit der veröffentlichten Meinung in Deutschland begreifen.

Merkel trägt also ein gerüttelt Maß an Verantwortung, wenn Europa zerfällt. Aber äußern die Meinungsmedien nun Kritik an der Kanzlerin? Gibt es Rücktrittforderungen, wenn Merkel durch ihre autistische Politik droht, die EU zu sprengen? Wenn sie weder in der Lage noch Willens ist, sich mit den europäischen Regierungschefs abzusprechen? Gibt es milde Zeichen der Selbstkrítik an der bedingungslosen Merkelgefolgschaft der GEZ-Medien, also des Fernsehens und der Presse? Nein! Die Sündenbock sind wie immer Andere. Boris Johnson, Cameron oder sonst irgendjemand wird sich schon finden.

Nicht im Ansatz erkannte Merkel, dass ihre Haltung des moralischen Imperialismus auf hinhaltenden Widerstand der europäischen Nachbarn stieß. 

Ohne sich ihrer moralischen Großmannsucht zu schämen, wollte sie mit finanziellen Sanktionen die anderen EU-Länder zwingen, ihre irrlichternde Einwanderungspolitik mitzutragen. Monatelang verkündeten Merkel und die Medien bald würden die EU-Länder 100 000e der muslimischen Einwanderer aufnehmen, die Merkel eingeladen hatte. Inzwischen wurden lächerliche 2.200 aufgenommen. Das heißt Merkel hat Deutschland  in einem Maße isoliert, dass einem Angst & Bange wird.

Die Doppelmoral Merkels und ihrer Medien

Obwohl Erdogan für das Flüchtlingsproblem den einzig sinnvollen Vorschlag gemacht hatte, nämlich in Syrien bewachte Schutzzonen für die Flüchtlinge einzurichten, wurde diese Idee in den Medien nicht einmal diskutiert. Hätte die waffenstarrende NATO diese Schutzzone errichtet und gegen die ISIS verteidigt, es wären nur die Flüchtlinge gekommen, denen tatsächlich Gefahr an Leib und Leben drohte. Nicht jeder aus dem arabischen Raum, der gerade 5000 € für eine Fahrt nach Deutschland investieren wollte und sich davon einen Mehrwert versprach, wäre aufgetaucht. Wäre diese Schutzzone in Syrien eingerichtet worden, hätten 1000e im Mittelmeer Ertrunkener vermieden werden können. Wer trägt die moralische Verantwortung für die Ertrunkenen? Merkel und die Medien. Merkel, indem sie sich Erdogans Vorschlag verweigert und die Flüchtlinge auf die Mittelmeerüberfahrt mit möglicherweise tödlichem Ausgang gelockt hat. Die Medien, indem sie Merkels Kurs in borniertester Weise unterstützt und nicht die offensichtliche Alternative diskutiert haben.

Pfarrerstochter Merkel präsentiert ihre einsamen Entscheidungen als quasi religiöse Erweckungserlebnis, das in die Ideologie der herrschenden Medien passt. Diese sorgen durch ihre Frage- und Denkverbote für die autoritäre Durchsetzung der Merkel´schen Politik. Selbst unserem Großphilosophen Jürgen Habermas fällt in der ZEITlangsam Grundlegendes ein: (Ich) „frage mich, ob sich der Schaumteppich der Merkelschen Politik der Einschläferung ohne eine gewisse Anpassungsbereitschaft der Presse über das Land hätte ausbreiten können. Der gedankliche Horizont schrumpft, wenn nicht mehr in Alternativen gedacht wird. Im Augenblick beobachte ich eine ähnliche Verabreichung von Tranquilizern.”

Selbst als den Medien langsam das Scheitern der Merkel-Politik bewusst wurde und als diese sich ohne sich mit europäischen Regierungschefs abzusprechen, zu einem Bittgottesdienst bei Erdogan aufmachte, setzte kaum Kritik ein. Welch jämmerliche Haltung. Wenn ich mich zurückerinnere, wie jede Entscheidung Kohls mit Kritik und Häme begleitet wurde, dann erinnert der heutige kritiklose Zustand der Medien an DDR-Verhältnisse.

Die Alternativlosigkeit von Merkel und den Medien ist nur ein anderer Begriff für autoritäres Denken. 

Nichts ist alternativlos. Alles kann man auch anders machen und anders denken. Das ist das Wesen demokratischen Denkens. Die Eliten bevorzugen inzwischen den autoritären Weg. Sie installieren breite Tabubereiche, weite geistige No-Go-Areas, nur noch enge Denkpfade sind erlaubt. Noch verfängt bei einem großen Teil des Volkes die tägliche Gehirnwäsche der Medien.

Schauen wir die Bilanz von Merkel und der unterstützenden Medien an:

Die Energiewende

In einer panischen Reaktion vollzog Merkel nach dem Fukushima Unglück in der Energiepolitik eine rabiate Kehrtwende. Mit ihrem überhasteten Kernkraft-Ausstieg richtete dabei die Eckpfeiler der deutschen Industrie, nämlich die Energiekonzerne fast zugrunde. Aber wenn Merkel den moralischen Zeigefinger erhebt, dann gibt es kein Halten. Die Bevölkerung war vorher schon von den grünen Medien sturmreif geschossen worden, so dass kein Protest zu erwarten war. In grenzenloser Selbstüberschätzung erwartete Merkel und der grüne Mainstream, dass bald die ganze Welt folge. Groß war die Verblüffung, als eben niemand das deutsche Modell nachahmte und die Welt eben weiter Atomkraftwerke baute.

Was war das Ergebnis der grünen Merkelpolitik? Der Bau weiterer Kohlekraftwerke und die damit verbundene Zunahme der CO2 Werte. Ganz verschämt wurde dies Totalversagen hier und da am Rande thematisiert.

Die Energiewende funktioniert nur als Subventionsgrab. Als Umverteilung zu Gunsten der grün-solaren Eigenheimbesitzer und alles geht zu Lasten des normalen Stromkunden.

Die Bundeswehrreform

In einer verunglückten Reform wurde die Bundeswehr zur Berufsarmee umgebaut. Aber ist dieses System überhaupt gut für Deutschland? Wäre nicht etwas anderes wesentlich besser? Nämlich Wehr oder Ersatzdienstdienst für alle, für junge Männer und Frauen. Die Bundeswehr hätte sich die kampffähigsten jungen Leute herausklauben können, die große Mehrzahl hätte sozialen Dienst geleistet. Verwöhnte Kinder würden zum ersten Mal mit der realen Welt in Kontakt kommen, weg vom Hotel Mama. Dieses Modell hätte den riesigen Vorteil gehabt, dass sich für eine Zeit alle Jungen sozial engagieren müssen. Heutige Lebensläufe wie: Kindergarten – Schule – Hochschule – Lehrer an einer Schule wären kurz aber wichtig durchbrochen worden. Viele jungen Leute hätten zum ersten Mal in ihrem Leben anzupacken gelernt und es wäre eine Verbundenheit mit den Werten Deutschlands entstanden.

Zum ersten einzigen Mal im Leben hätte eine Durchmischung der sozialen Schichten stattgefunden. Der Junggrüne wäre mit dem Jungmoslem und dem jung-AFDler am gleichen Arbeitsplatz oder auf noch besser der gleichen Stube. Raus aus den geistigen Ghettos! Das wäre so oder so, für alle eine Bereicherung gewesen. Bundeswehr und Sozialdienst wären wieder Schule der Nation geworden. Diese würde helfen, die Wohlstandsverwahrlosung Jugendlicher aller Schichten zu bekämpfen.

Aber all dies wurde in den Medien nicht diskutiert, weil die herrschende „Elite“ dies nicht  für notwendig hielt, schließlich will sie ihren eigenen Plagen derlei nicht zumuten. Die Gutenberg´sche Reform wurde sprach- und gedankenlos durchgewinkt.

Noch desaströser als die außenpolitische Bilanz Merkels, ist nur die des Friedensnobelpreisträgers Obama. 

Der Busenfreund Merkels hat es tatsächlich geschafft den ganzen Mittleren Osten in ein mörderisches Chaos zu stürzen. In der Nachfolge Bushs ist Obama der Hauptverantwortliche für die Flüchtlingsströme aus  Afghanistan, dem Irak, aus Libyen und aus Syrien. Wer einen Krieg nicht gewinnen kann, sollte auch keinen vom Zaun brechen. ISIS ist eine direkte Folge des Versagens der USA im Irak. Obama hat Glück, dass sein Totalversagen weder von der deutschen Politik noch von den Medien thematisiert wird. Man lässt es einfach unter den Tisch fallen. Schließlich gibt es Themen, die besser zur eigenen Ideologie passen, der Kampf gegen Rechts zum Beispiel. Zudem ist Obama in der Demokratischen Partei und er ist schwarz. Da gehört sich es sich nicht, Kritik zu üben. Kohl und Bush waren extrem kritikwürdig, heute sind Merkel und Obama die Unangreifbaren. Wie sich die Zeiten ändern.

Der Dreh- und Angelpunkt für das Meinungsbild in unserer Gesellschaft sind die Medien. 

Die Medien sind alles und ohne Medien ist alles nichts. Durch die Medien wird die Lage der realen Welt vermittelt und interpretiert. In unserem heutigen politisch korrekter Mainstream, ist es schick, die immer gleichen ideologischen Phrasen zu vertreten. Gegenmeinungen werden als rechtspopulistisch abqualifiziert.

Ein typisch unangenehmes Beispiel ist die abendliche Kleber-Show im ZDF, in der Kleber mit beleidigtem Gesichtsausdruck den Zuschauern jeden Tag aufs Neue seine Moralsülze vorsetzt. Dies wäre zu ertragen, wenn in anderen Sendungen eine andere Sichtweise vermittelt würde. Aber die Welt wird im TV überall gleich interpretiert. Im ARD äußert die Schlaftablette der Schwiegermütter, Thomas Roth, die gleichen Meinungen. Nicht nur diese Meinungskonformität erinnert an die DDR-Medien.

Gibt es eine Verschwörung zwischen Merkel und den Medien? Nein. 

Merkel hat es geschafft, ihre Partei gleichzuschalten. Die Medien haben es geschafft mit einem missionarischen Überzeugungswillen ihre grün-feministische politisch-korrekte Ideologie großen Teilen der Bevölkerung ins Hirn zu hämmern. Mit ihrem sicheren Gespür für Macht, hat Merkel die Meinung der herrschenden Medien einfach übernommen.

Die Ideologie der Eliten

Wenn wir von einem Meinungskartell von Politik und Medien sprechen, stellt sich die Frage, wie man eigentlich die herrschende Kaste und ihre Ideologie benennen soll. Dies ist die erste Ideologie, für die es keine klare Begrifflichkeit gibt. Am ehesten trifft es wahrscheinlich, wenn man die herrschende „Elite“ als politisch korrekte Ökobourgeoisie bezeichnet.

Klar definierte Vorstellungen gibt es in dieser Patchwork -Ideologie nicht. Wie im modernen Christentum nimmt jeder vom Angebot was ihm passt. Wir haben heute individuelle Mischungen aus dem Opferfetischismus der Political Correctness, dazu werden Elemente des Feminismus und des Gender Mainstream gemengt. Ökobewusstein, solange es bequem ist, man ist links, solange es einen selbst nichts kostet und man mit den Arbeitern nichts zu tun hat. Man ist gegen hohe Erbschaftssteuer, weil man ja hohe Erbschaften erwartet. Können die Inhalte unterschiedlich ausgeprägt sein, ist man sich doch darin einig, alles, was die eigene Herrschaft in Frage stellt, abzuwerten und auszugrenzen. Ironischerweise wird gegenüber definierten Opfergruppen wie Muslimen und Einwanderern höchstes Einfühlungsvermögen gefordert, aber der politische Gegner wird auf autoritärste Weise niedergemacht.

Was steckt nun hinter den angeblich hochmoralischen Zielen der Eliten. 

Wenden wir uns den ökonomischen Interessen zu. Die Verlierer der Flüchtlingspolitik sind eindeutig die Schichten, die auf einen sozialen Transfer angewiesen sind. Durch die Einwanderer wird der gleiche Kuchen in mehr Stücke aufgeteilt. Das heißt, jeder wird weniger bekommen. Zusätzlich gibt es schon jetzt einen Wettbewerb um günstige Wohnungen. Mit Millionen Flüchtlingen wird dieser Kampf noch härter. Der Kampf um einfache Arbeiten wird kommen, wenn die Einwanderer auf den Arbeitsmarkt drängen. Das hat die untere Mittelschicht im Gefühl. Aufgrund der permanenten Gehirnwäsche durch die Medien ist sie aber verunsichert und hat sie sich noch nicht organisiert.

Die AfD ist die Partei, die sich dafür anbietet, nachdem die SPD zum Lobbyvertretung von Gender Mainstream, Schwulen und anderen Modeopfern verkommen ist. Die Putzfrau muss sich von einer SPD-Frauenquote in Aufsichtsräten verarscht vorkommen. Zum ersten Mal in der Geschichte vertritt die Linke die Interessen der privilegierten Schichten und kümmert sich nicht um die Interessen des einfachen Mannes.

Was hat aber die gebildete Mittelschicht zu gewinnen? 

Die Internationalisierung ermöglicht ihr Zugang zu hochqualifizierter Arbeit. Aufgrund ihrer Mehrsprachigkeit und ihrer Kompetenzen kann sie sich an die Spitze des Arbeitsmarkts setzen, eine Nationalisierung würde stören.

Die untere Mittelschicht erwartet sich aber von der Globalisierung nur Lohndumping von den Billiglohnländern. 

Darüberhinaus hat die Globalisierung bereits dazu geführt, dass viele Industriearbeitsplätze in die 3.Welt verlagert wurden. Deutsche Traditionsmarken wie Grundig und Telefunken existieren aufgrund der Globalisierung nicht mehr.

Zu allem Überfluss hat die Geldpolitik die Ungleichheit zwischen oberer und unterer Mittelschicht weiter verstärkt: Wer vermögend genug ist und Aktien oder Immobilien hält, profitiert. Der normale kleine Sparer leidet heute unter den niedrigen Zinsen, zusätzlich bewirken diese Vermögensverlust für die Zukunft. 

Letztlich ist also Internationalisierung und Europäisierung ein Gewinnerprojekt für die hoch qualifizierte Mittelschicht. Die untere Mittelschicht und die Unterschicht verliert. 

Dies wird in den Mainstream-Medien der oberen Mittelschicht kaum thematisiert, da dies nicht in ihrem Interesse liegt. Die einfachen Menschen merken es trotzdem. Und dafür ist es noch relativ ruhig in Deutschland.

Das Meinungskartell von Politik und Medien

Die herrschende Kaste, die seit der Jahrtausendwende schleichend die Herrschaft übernommen hat, ist nicht offen antidemokratisch. Nein, sie trägt sogar noch den Slogan der Demokratie auf ihrem Banner. Es genügt ihr, die Schaltstellen der Gesellschaft übernommen zu haben. Sie ist nicht offen gegen Meinungsvielfalt. 

Den Eliten genügt es, wenn ihre Meinung die einzige Meinung ist, die öffentlich propagiert wird. 

Für den Anstrich einer Meinungsvielfalt genügt, ab und zu einen AfD-Watschenmann vorzuführen und diesen abzumeiern. Es tritt also kein offen autoritärer Charakter zutage, dieser kommt schleichend durch die Hintertür. Wie Kinder vom Kindermädchen bevormundet und erzogen werden, so wird das Volk heute anhand der Medien auf die „richtige“ Spur gesetzt. Scheinheilig sagt die Nanny-Demokratie: Wir wollen doch nur euer Bestes. – Aber wir geben es nicht her, so sprachen früher die 68er, das sagt heute die untere Mittelschicht.

Das 68er Demokratieverständnis bröckelt zunehmend. Volksentscheide werden nur noch für gut geheißen, wenn die Entscheidung adäquat zur Meinung p.c. Kaste ausfällt. Sonst ist Demokratie plötzlich zu gefährlich, als dass man sie in die Hand des Pöbels geben dürfte. Populismus ist inzwischen der Hauptkampfbegriff, der sich schließlich gegen das eigene Volk richtet. Selbst schrecken die p. c. Vertretern vor keinem Populismus zurück.

Letztlich ist Merkel nur der Erfüllungsgehilfe der herrschenden Kaste. Solange sie tut, was diese denkt, wird sie unterstützt und von den Medien, die eigentlich eine kritische Kontrollfunktion haben sollten, nicht offen kritisiert. Wenn etwas schief läuft, dann sind immer die Anderen Schuld. Lieber wird Europa oder gar die ganze Welt als Geisterfahrer gesehen, als dass die Medien einräumen, auf dem Holzweg zu sein. Wenn ich verbohrt genug bin und mir 100e Autos auf meinem Weg entgegenkommen,  bestärkt mich dies nur, dass ich zu den Auserwählten gehöre.

Die Opposition

Und die AfD? Sie ist ein so jämmerlich zerstrittener Haufen, dass es einem schon peinlich ist, dass sie die einzige Oppostionspartei Deutschlands ist. Wenn Gauland in eine Talkshow geht, dann muss ihm klar sein, dass unter Anne Wills Leitung das Motto ist: Gauland ist der Watschenmann Dazu werden alle Mittel genutzt, inklusive seltsame Film-Einspieler, die nur einen Zweck haben, nämlich Gauland zu diskreditieren. Und er sollte wissen, was auch immer er sagt, es wird ihm am nächsten Tag in der Presse negativ ausgelegt werden. Dagegen wird niemand das parteiische Verhalten von Anne Will kritisieren. Warum? Die Talkmaster vertreten so offensichtlich das Gute, wie in DDR-Sendungen ganz unhinterfragt, der scheinbar gute Kommunismus gegen den bösen kapitalistischen Westen vertreten wurde. Was brauchen wir Meinungsvielfalt und Demokratie, wenn doch ganz offensichtlich klar ist, was das Gute ist. So spricht der Ideologe.

Bitter nötig wären Nachrichten- und Talkshow Moderatoren, die andere Meinungen vertreten. Kleber und Will sollten durch Sarrazin und Freunde abgelöst werden. Dann wäre das Fernsehen endlich wieder spannend, denn es gäbe unterschiedliche Ansichten zu hören. Vor vielen Jahrzehnten war das normal. Aber heute man will die eigene Macht behalten und vermeidet deshalb Kommentatoren , die eine andere Sichtweise haben, wie der Teufel das Weihwasser. Da reicht es, wenn austauschbare Schwätzmeister die Runde in die immer gleiche Richtung lenken. Da reicht es dann, wenn Anne Will mit leuchtenden Augen zur Stichwortgeberin Merkels degeneriert. Die herrschenden Eliten kommen gar nicht auf die Idee, dass ihre eigenen Entscheidungen falsch sein könnten. Aus ihrer Sicht besteht das Problem nur darin, dass sie der unteren Mittelschicht ihre Meinung nicht klar genug erklärt.

Vor 30 Jahren noch hörten wir das Wort zum Sonntag nur einmal in der Woche. Heute prasselt es pausenlos auf uns herab. In ARD und ZDF höre ich es ständig von allen Missionaren, die das Gute und das Richtige predigen, um ihre dummen Schäflein, auf dem richtigen Weg zu halten.

Frau Merkel, treten sie zurück.

Sie haben Deutschland gespalten. Sie haben Europa gespalten, Welches Unheil wollen Sie noch anrichten?

Herr Schäuble übernehmen Sie. Bei Ihnen besteht die Chance, dass die Medien wieder ihre Oppositions- und Kontrollaufgabe übernimmt. 

Claqueur-Medien sind ihrem Wesen nach in einer Demokratie nicht nur überflüssig, nein sie wirken antidemokratisch.

Ihr Rücktritt, Frau Merkel, wäre vielleicht ein erster Schritt zum Besseren. Wenn Deutschland viel Glück hat, könnte sich dadurch die uniforme Meinungslandschaft zu einem vielseitigeren Meinungsspektrum entwickeln. Wenn dies nicht passiert und sich weiterhin ein großer Teil der Bevölkerung in den Medien nicht wiederfindet, oder gar gegen sie gehetzt wird, dann wird sich Deutschland weiter spalten und sich weiter radikalisieren. Es wird eine radikale Opposition gegen die uniforme Meinungsmacht entstehen. Wenn dies in gewalttätige Aktionen mündet, braucht die Presse nicht ihre Hände in Unschuld waschen. Oder um es mit F. Goergen zu sagen: 

Was vordergründig wie Nationalismus aussieht und auch vielfach in seiner Gestalt auftritt, hat für mich als gemeinsamen Kern die Entfremdung der politischen Eliten von ihren Bürgern.

Ließ Schiller seine Forderung Geben Sie Gedankenfreiheit an den spanischen König richten, so richtet sich heute die Forderung an die herrschende Medien. Erheblich große Teile der Bevölkerung sind für den Brexit, sind für Trump, sind für die AfD. Diese Meinungen werden in den Medien nicht vertreten. Im Sinne Willy Brandts müssen wir mehr Demokratie wagen, die bleierne Zeit in Deutschland muss ein Ende haben.

Erschienen in Tichys Einblick

Islamistischer Terror in Würzburg?

von Ullrich W. Sahm

Wie der Zufall so will, wurde die Nachricht über den Terroranschlag eines jungen Afghanen im Regionalzug bei Würzburg im israelischen Rundfunk verbreitet, als noch kein einziges deutsches Medium dazu auch nur die kleinste Meldung veröffentlicht hatte.

In Deutschland wird er Rias A. genannt. Ein IS Video identifiziert ihn jetzt als Muhammad Riyad. Während in Israel sehr schnell auf „islamistischen Terror“ hingewiesen wird, musste die deutsche Polizei erst eine handgemalte IS-Flagge im Zimmer des 17-Jährigen in Ochsenfurt entdecken, um ein islamistisches Motiv einzukalkulieren. Die Polizei hat während des Anschlags im Regionalzug das „Allah U-Akbar“ während eines Notrufs mitgeschnitten. Deutsche Reporter vermieden tunlichst das Wort islamistisch. Erst hiess es, ein „Verdächtiger“ sei mit Axt und Messern auf die Touristengruppe aus Hong Kong losgegangen. Dann kam der „mutmassliche Täter“, als ob es Zweifel an der Tat gegeben hätte. Und schliesslich wurde neutral von einem „Amoklauf“ geredet. Einen Höhepunkt des Zynismus vollbrachte die Grünenpolitikerin und ehemalige Justizministerin Renate Künast mit ihrer Frage auf Twitter, weshalb die Polizei den flüchtenden Afghanen erschossen habe, anstatt ihn zu überwältigen. Inzwischen wird in deutschen Medien vorgeschlagen, nicht von Terror oder Terroristen zu reden, sondern von Kriminellen und Gewalttaten. So solle den Tätern die Lust genommen werden, für Allah zu sterben und als „Schahid“ (Märtyrer) verehrt zu werden.

All diese Diskussionen sind seit Jahren in Israel bestens bekannt. „Der Terrorist des Einen ist Widerstandskämpfer des Anderen.“ Diese Definition macht es den Israelis leicht, fast jeden „nationalistisch motivierten“ Anschlag, nicht nur von Palästinensern, sondern auch von extremistischen Juden, als „Terror“ zu bezeichnen. Selbstverständlich kennen die Palästinenser selber nur Freiheitskämpfer, Widerstand, Heldentaten und am Ende „Märtyrer“, deren Blut den heiligen Boden Palästinas düngt. Selbst Massenmörder, die sich in Bussen oder Restaurants gesprengt haben, um willkürlich israelische Zivilisten zu ermorden, werden von der palästinensischen Autonomiebehörde offiziell mit Denkmälern oder Wandgemälden geehrt. Schulen, Strassen und Fussballplätze werden nach ihnen benannt. Wenn sie mit lebenslänglicher Haft im israelischen Gefängnis sitzen, erhalten sie fürstliche Gehälter. Und auch ihre Familienangehörigen sind finanziell bestens versorgt.

Zu den europäischen Mantras, wie Israelis am besten den palästinensischen Widerstand/Terror brechen könnten, zählen Rückzug aus den besetzten Gebieten, die Errichtung eines palästinensischen Staates und seit Aufkommen der Messerstechereien durch „einsame Wölfe“, heisst es, man müsse den jungen Menschen eine „Perspektive“ geben. All diese Vorschläge verfehlen die Wirklichkeit vor Ort. Palästinensischen Terror hat es schon vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 gegeben. Die Fatah-Partei begeht ihre „Gründung“ mit Gedenken an einen Anschlag in Israel durch „Fedajin“ aus dem Gazastreifen 1966. Der „Nahostexperte“ Michael Lüders verglich zwar die Banlieus bei Paris mit den von Israel besetzten Gebieten. Doch Ochsenfurt oder Würzburg dürften kaum einem solchen Vergleich standhalten, um Regierungen in Europa für die Radikalisierung junger Moslems verantwortlich zu machen.

Auch die Errichtung eines palästinensischen Staates bietet keinerlei Garantie für ein Ende des „Widerstandes“. Im Gazastreifen und im Westjordanland leben die meisten Palästinenser dank der Osloer Verträge in einem staatsähnlichen Gebilde, der „Selbstverwaltung“. Sie haben eine eigene Gerichtsbarkeit und Polizei in palästinensischen Uniformen. Bei allen zivilen Belangen haben die Israelis seit 1994 kein Mitspracherecht mehr. Nur wenn Palästinenser nach Israel fahren oder ins Ausland reisen wollen, müssen sie eine kostenlose Genehmigung einholen, so wie jeder Deutsche für die Einreise in bestimmte Länder bei den jeweiligen Botschaften ein teures Visum beantragen muss.

Und schliesslich die fehlende „Perspektive“ für die jungen Leute. Ungebildete Terroristen aus ärmlichen Verhältnissen hat es bisher nur sehr selten gegeben. Der Afghane aus Ochsenfurt sollte demnächst eine Bäckerlehre antreten. Palästinensische Terroristen stammen fast ausnahmslos aus wohlhabenden Familien. Sie studierten an israelischen Universitäten oder hatten schon einen guten Job. Ein relativ neues Phänomen sind Kinder, darunter 13-Jährige, die nach Familienstreit zum Messer greifen, um „Juden abzustechen“.

Die Motive der Täter können unterschiedlich sein. Junge Mädchen, die vor ihrer Hochzeit geschwängert wurden, sind aus in ihrer konservativen Gesellschaft ausgestossen. Für sie gibt es dann nur den Selbstmord als „Schahida“, um sich zu rehabilitieren.

Die Mörder von Brüssel, Paris, Nizza, Kopenhagen oder Ochsenfurt, palästinensische „Widerstandskämpfer“ und Selbstmordattentäter von Bagdad, Aleppo, Beirut oder Tunis haben eines gemein: Selbst wenn sie nicht ausdrücklich „Allah U-Akbar“ (Allah ist der Grösste) rufen, was etwa die Zeitschrift Cicero in einem grossen Artikel im Falle des Attentäters von Nizza als „Falschmeldung“ abtut, unterliegen alle einer islamistischen Gehirnwäsche und dem Glauben an ein besseres Leben im Paradies, mit oder ohne 72 „Jungfrauen“. Der Motor aller Anschläge ist eine für politische Zwecke missbrauchte religiöse Ideologie. Der Jubel auf Strassen und öffentlichen Plätzen in der muslimischen Welt, etwa nach 9/11 im Jahr 2001 und nach grossen Anschlägen seitdem, bezeugen, dass dieser Terror nicht nur von Extremisten gutgeheissen wird, sondern Rückhalt in weiten Kreisen der muslimischen Gesellschaften hat.

In Deutschland hat im letzten Jahrhundert eine kleine Gruppe von Gleichgesinnten ausgereicht, eine mörderische Ideologie zu erfinden und einer ganzen Nation das Gehirn zu waschen, was zu grosser Zerstörung in der Welt und dem Tod von Millionen Menschen führte.

Erschienen auf Audiatur Online

Die greifen unsere Kinder an...

In Garda-Colombe, in der Nähe von Montpellier in Süd-Frankreich, hat ein Islamist am Dienstag auf eine Mutter und ihre drei Kinder eingestochen.

Die niedergestochenen Kinder sind im Alter zwischen acht und vierzehn Jahren. Bei dem Jihadisten handelt es sich laut Medienberichten um den 37 Jahre alten aus Marokko stammenden Mohamed Boufarkouch. Die Familie saß beim Essen, als der Täter mit einem Klappmesser auf seine Opfer stürzte und auf sie einstach. Die Opfer wurden notärztlich versorgt, der Täter festgenommen. Als Tatmotiv gab der Täter der Polizei gegenüber an, die angegriffene Familie sei "zu leicht bekleidet gewesen."

Nizza, Ankara, Würzburg: Albtraum Multikulti

von Nicolaus Fest...

Das Morden in Nizza, tags darauf der türkische Putsch, nun das IS-Attentat im Zug bei Würzburg. Für den Traum vom Multikulturalismus’ dürften dies Schläge sein, von dem er sich nicht mehr erholt. In der Realität geht es nun um den Albtraum, den jede multikulturelle Gesellschaft erlebt, nämlich um Terror, Freiheitsbeschränkung, Blutzoll. Denn seit den letzten Tagen ist klar: Der IS hat Deutschland erreicht, und der türkische Faschismus ebenso.

Schon die Sprachlosigkeit nach ‚Nizza’ war ein Zeichen. Konnte man bei den Anschlägen von Paris, Brüssel oder Orlando darauf vertrauen, dass zumindest Frau Käßmann oder die Herren Stegner, Beck, Augstein und Laschet Verständnis für den Täter, seinen kulturell-religiösen Hintergrund respektive seine schwierige Jugend bekunden würden, blieb die Linke samt linker Union diesmal seltsam ruhig. Natürlich verwiesen einige auf angebliche psychische Probleme, verbog sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen selbst dann noch in Warnungen vor voreiligen Schlüssen, als Nationalfeiertag, die massenmörderische Tatbegehung, die demonstrative Öffentlichkeit des Tatorts und der Migrationshintergrund schon überdeutliche Hinweise auf die Motivation gaben. Und auch Claudia Roth (GRÜNE) forderte ausgerechnet am Tag nach den Morden, die Einwanderung zu erleichtern; doch läuft Roth ohnehin schon seit Jahren weit jenseits all dessen, was noch ernstzunehmen ist.

Ansonsten aber herrschte Schweigen. Sogar den Vertretern von SPD, LINKE und GRÜNEN scheint allmählich zu dämmern, dass auch sie und ihre Kinder Opfer des muslimischen Terrors werden könnten; dass ein Dialog mit Islamverbänden nicht weiterführt, wenn das Ergebnis außer Bedauern nur immer neue Tote sind; dass es, wie der französische Imam Drouiche bekannte, keine sinnvolle Trennung von Islam und Islamismus gibt, der Terror mithin direkt aus dem Islam kommt; dass das Gerede von ‚traumatisierten Opfern’ leerläuft, wenn immer nur Muslime, nicht aber Christen oder sonstige Flüchtlinge dies zum Anlaß für Übergriffe nehmen; und dass die Aussichten auf Wiederwahl gegen Null gehen, wenn Abgeordnete den Wählern weiterhin erzählen, dass Islam Friede bedeute.

Auch die Medien hielten sich auffällig zurück. Zwar brachten alle ausführliche Berichte, doch fehlten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, die gewohnten Kommentare, wonach dies alles nichts mit dem Islam zu tun habe. Nicht einmal die SZ konnte sich zu den üblichen Formeln durchringen, wonach eine ‚offene Gesellschaft’ den Terror ertragen müsse oder dass er ‚nur’ Ausdruck sozio-ökonomischer Benachteiligung sei. Sogar die sonst unvermeidliche Warnung vor einer Instrumentalisierung der Anschläge durch ‚Rechte’ fehlte diesmal. Angesichts der Kinderleichen auf der Promenade von Nizza empfand wohl selbst die Redaktion um Herrn Prantl solche Hinweise als irgendwie unpassend. Wenn Politik ein Thema aufgreifen und instrumentalisieren sollte, dann nämlich den Mord an Kindern.

Und dann noch der Putsch in der Türkei, gefolgt vom Wüten eines entfesselten Mobs und der demaskierenden Inszenierung Tayyip Erdogans. Wenn die kolportierte Bemerkung zutrifft, er wolle nun „die gleichen Rechte wie Hitler“, müssten selbst blinde Bewunderer erkennen, an wem sie sind. Das wollten bisher viele vermeiden. Denn trotz aller Schauprozesse, trotz Presseverbote, trotz der niedergeknüppelten Proteste am Gezi-Park und trotz der Unterstützung des IS glaubte nicht nur die Kanzlerin, in Erdogan einen verlässlichen Partner zu haben. Nun müssen alle erkennen: Die moderne Türkei unter Erdogan ist ein islamo-faschistischer Führerstaat, der nicht einmal vor Lynchmord zurückschreckt. Auch hier haben linke Parteien, und nicht nur sie, einmal mehr aufs falsche Pferd gesetzt, ihre Liebe zu „Börek, Humus, Sonne, Mond und Sternen“ (Claudia Roth, wer sonst?) blieb unerwidert. Auch die EU hat versagt, der Entwicklung über Jahre tatenlos zugeschaut. Für sie wie für Parteien und Medien ist die Entwicklung der Türkei ein Schlag ins Kontor ihrer Glaubwürdigkeit. Jahrelang hatten sie die Türkei auf gutem Weg gesehen, dem raschen Beitritt zur EU das Wort geredet. Nun wird klar: Man hat über Jahre ein fundamental-islamisches Regime hofiert.

Und nicht nur dort. Wie die Demonstrationen der Erdogan-Anhänger in Berlin und andernorts zeigten, ist die 5. Kolonne des Islamo-Faschismus längst in Deutschland. Weder nach den Anschlägen von Paris, Brüssel oder Nizza waren spontan so viele Türken auf der Straße wie nach den möglicherweise inszenierten Staatsstreich. Und diese Demonstrationen, das bewies die Anwesenheit die nationalistischen Garden der Grauen Wölfe wie das Meer der AKP-Flaggen, galten nicht der (längst beseitigten) türkischen Demokratie, sondern dem Erdogan’schen Führerstaat. Das so beliebte Narrativ vom netten Gemüsehändler und seiner noch viel netteren, wenn auch leider nach 30 Jahren immer noch des Deutschen ohnmächtigen Frau ist am Freitag Abend an sein Ende gekommen. Die neue Erkenntnis lautet: Auch der nette Gemüsehändler ist sehr häufig ein fundamentalistischer Faschist, der die Demokratie verachtet und keinerlei Loyalität zu Deutschland verspürt. Dass nach einer aktuellen Studie 32% der Deutsch-Türken die Scharia über das Grundgesetz stellen, passt ins Bild; trotz deutschem Pass diesem Land feindlich gegenüber fühlen vermutlich noch deutlich mehr. Und ob die Loyalität zu Deutschland und seiner Verfassung bei den Muslimen anderer Herkunft höher ist, also bei den libanesischen Clans, den tschetschenischen Salafisten und den Iranern mit ihren antisemitischen Al-Quds-Demos, scheint eher fraglich.

Buchstäblich zerhackt wurde der Traum von der multikulturellen Bereicherung dann am Montag. Der Axtangriff eines Afghanen im Zug bei Würzburg, der 21 teils Schwerverletze forderte, macht das unverantwortliche Spiel der Kanzlerin mit Leben und Zukunft der Deutschen überdeutlich. Diese Opfer sind ihre Opfer. Seit Jahren befindet sich der Westen faktisch im Krieg mit dem Islam, fast kein Monat vergeht ohne neue Anschläge. Aber ebenso lange blendet die Kanzlerin das Thema aus, obwohl sie längst hätte klären müssen, inwieweit Islam und Grundgesetz zusammenpassen – und welche politischen Schritte aus dem Scheitern der Integration folgen, von dem sie einst selber sprach. Doch nichts dergleichen tat die Kanzlerin. Statt dessen holte sie, entgegen allen Warnungen der Sicherheitsdienste, mehr als eine Million Muslime ins Land, fast ohne jede Kontrolle. Ebenso gut hätte sie die Insassen aller Irrenhäuser der Welt ins Land bitten können. Denn auch das wäre ein Akt der Menschlichkeit.

So stellt der Angriff von Würzburg vor allem politisch eine Frage: Wie lange will man noch eine Kanzlerin ertragen, die dieses Land zu einem Tummelplatz von Mördern, Sexualtätern und sonstigen kriminellen Facharbeitern macht? Und die den Schlüssel zur Invasion Europas einem faschistischen Despoten anvertraute, der sein Land nicht nur von angeblichen Putschisten, sondern auch von jeder Rechtsstaatlichkeit säubert? Die Öffnung der Grenzen im September 2015 war die erste verantwortungslose Dummheit; das Abkommen mit Erdogan die zweite. Üblicherweise reicht schon ein solcher Fehlgriff für einen Rücktritt.

* * *

Einige linke Reflexe funktionieren allerdings noch immer. Die Berliner Rechtsreferendarin Betül Ulusoy war 2015 dadurch bekannt geworden, dass sie das Recht erstritt, den juristischen Vorbereitungsdienst mit Kopftuch auszuüben. Nun kommentierte sie auf Twitter den Staatsstreich mit den Worten: „Der ‚Putsch‘ geht zu Ende, noch bevor er begonnen hat. Alles hat doch sein Gutes: zumindest kann jetzt die Säuberung vom Schmutz erfolgen. Und jeder bekommt das, was er verdient. Wir geben es nicht mehr so schnell her, mit Gottes Hilfe.“ Lorenz Maroldt, Chefredakteur des Berliner Tagesspiegel und offensichtlich Kenner türkisch-femininer Mentalitäten, erklärt im Radio die wahre Bedeutung: „Das klingt natürlich nach menschenverachtendem Nazi-Sprech, und wurde auch so kommentiert. Dass man das auch ganz anders übersetzen kann, dass sie die Putschisten meinte, die wahllos Zivilisten erschossen, darf man nicht vergessen, also dass sie nicht diese wutrasende Entlassungs- und Verhaftungswelle gegen Richter usw meinte, das ging total unter bei uns Besserdemokraten. (…) Wir sollten nicht jedem vor den Kopf hauen, die jetzt nur `ne andere Meinung haben, oder noch keine richtige…“ Sollte Maroldt in nächster Zeit wieder einmal etwas zur AfD oder – bewahre – zu PEGIDA schreiben, also über Leute, die nur `ne andere Meinung haben oder noch keine richtige, und deren Meinung man vielleicht auch ganz anders übersetzen kann, was aber in den Medien total untergeht, darf man ihn an diese Worte erinnern…

* * *

Einer der Minister im Kabinett Churchill, so steht es in dessen Biographie von Boris Johnson, verband homosexuelle Affären mit dem Bedürfnis nach Freiluft, was nicht immer unentdeckt blieb, aber vor der Presse lange geheimgehalten werden konnte. Irgendwann strapazierte er sein Glück einmal zu oft und wurde mit einem Guardsman auf einer Bank im Hyde-Park erwischt, im Februar bei lausigem Wetter. Der Fraktionsvorsitzende machte sich auf zum Premier, informierte ihn, dass „the usual thing“ der Presse bekannt sei und er den Rücktritt des Ministers empfehle. Churchill habe sich zurückgelehnt, seine Zigarre geraucht und schließlich gefragt, ob er richtig verstehe, dass der Minister es mit einem Guardsman getrieben habe? – Richtig, Premierminister! – Im Hyde-Park? – Richtig, Premierminister! – Auf einer Parkbank? – Richtig, Premierminister! – Um 3 Uhr morgens? – Richtig, Premierminister! – Bei diesem Wetter? – Richtig, Premierminister! – Gott im Himmel, es macht einen wirklich stolz, ein Brite zu sein!

Erschienen auf Nicolaus Fest

Verbesserte Zukunftsperspektiven für Terroristen?

von Thomas Heck...

Viele warteten nach den Anschlägen von Würzburg auf Stellungnahmen von Merkel oder Gauck, den Mitverantwortlichen für den Anschlag. Ich dagegen hatte gehofft, dass beide schweigen würden. Pech gehabt. Gauck musste sich jetzt doch in seiner unnachahmlichen Art äußern. Zur Erinnerung: Der Axt-Attentäter hatte einen Sprachkurs absolviert, lebte in einer Pflegefamilie, hatte eine Lehre in Aussicht und griff dennoch zur Axt. Und nun kommt Gauck mit seinen Weisheiten steil aus der Kurve:

Bundespräsident Joachim Gauck hat nach dem Attentat in Bayern zu verstärkten Integrationsbemühungen aufgerufen. „Wir müssen besser verstehen, woher die Krisen im Nahen und Mittleren Osten kommen, aber vor allem, warum einige junge Menschen in unseren europäischen Gesellschaften so empfänglich sind für radikale islamistische Ideen und sich für menschenverachtende Untaten instrumentalisieren lassen“, sagte er in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch. Es müssten auf allen Ebenen Lösungen gesucht werden, ob in der Sicherheitspolitik oder auch bei der sozialen Integration. Denn die Mehrheit der terroristischen Mörder komme „aus dem gesellschaftlichen Abseits, deshalb muss es auch um eine Verbesserung von Zukunftsperspektiven gehen“. Eine Spaltung der Gesellschaft durch radikalislamische Tendenzen müsse aber auf jeden Fall verhindert werden, sagte der Bundespräsident. 

Das hält der Bundespräsident vom Bürger... 

Der Terror dürfe nicht dazu führen, dass wir unsere Lebensweise ändern, sagte Gauck. „Unsere Werte wie Freiheit, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und unseren liberalen Lebensstil werden wir natürlich nicht ändern. Allerdings gibt es keinen Grund zu Sorglosigkeit, sondern viele Gründe, für unsere Werte einzutreten und sie zu verteidigen – mit klarem Blick auf die Gefährdungen, aber mit Augenmaß.“ 

Gauck hat eine so beschränkte Sicht auf die Realität, dass er gar nicht begreift, dass der IS der uns angreift, der will nicht integriert werden. Durch das permanente Fahren in gepanzerten Limousinen und dem 24h-Schutz durch Personenschützer hat der keinerlei Vorstellungen von einem normalen Leben mehr. Nicht mein Bundespräsident. 

Aber ich bin dennoch dankbar zu erkennen, dass mit dieser Politikerkaste eine Änderung nicht stattfinden wird. Die Leidtragenden werden wir alle sein, die über keinen Personenschutz verfügen und statt einer gepanzerten Limousine mit dem Regionalzug zur Arbeit fahren müssen. Also schieben wir das Geseiere Gaucks in die Ecke und machen weiter wie bisher, bis zum nächsten Anschlag. Die Woche noch. Wetten? Denn Zukunftsperspektiven für Terroristen bietet dieses Land hinreichend.

RBBInfoRadio zu Würzburg - Geht ins Ohr, bleibt im Kopf

von Oliver Zimski...

Als gewohnheitsmäßiger Hörer des RBB-Inforadio ist man gewöhnt, einiges einzustecken. Dort arbeiten in der überwiegenden Mehrheit ganz furchtbar engagierte und empathische Menschen, die über „Flüchtlingsthemen“ durchweg mit bebender Betroffenheit, über „Rechtspopulisten“ hingegen mit ostentativer Empörung berichten. Zur Meldung möchten sie dem Hörer stets auch ihre eigene Haltung übermitteln. So reaktionär-veraltete journalistische Zöpfe wie den Grundsatz der Trennung zwischen Nachricht und Kommentar haben sie längst abgeschnitten.

Was ich aber heute gegen 16.50 Uhr zu hören bekam, verschlug mir dann doch die Sprache. Nachdem über die Ticker gegangen war, dass der 17-jährige Attentäter im Würzburger Regionalexpress sich an „Ungläubigen“ habe rächen wollen, weil ein Freund von ihm in Afghanistan ums Leben gekommen war, erklärte der Inforadio-Moderator: „Der 17-Jährige hat sich also rächen wollen. Tragischerweise ist er dabei auf Menschen gestoßen, die gar nicht von hier sind, nämlich auf eine Familie aus Hongkong, die in Deutschland nur zu Besuch war.“

Es gibt keinen Link zu dieser Entgleisung. So oder so ähnlich plappern sie im Inforadio ja tagtäglich, und das meiste vergisst man glücklicherweise schnell wieder. Paart sich aber, wie in diesem Fall, die ideologische Voreingenommenheit mit dümmlicher Gedankenlosigkeit, stimmt er ausnahmsweise, der Slogan, mit dem beim RBB fürs Radiohören geworben wird: „Geht ins Ohr, bleibt im Kopf“.

Erschien auf der Achse des Guten

Wann hört die Irre endlich auf zu twittern?

von Thomas Heck...

Renate Künast ist eine langjährige Bundestagsabgeordnete der Grünfaschisten, sie war mal Fraktionschefin, Bundesministerin, Spitzenkandidatin und Bundeschefin ihrer Partei. Aber immer mental am Limit bis inkompetent. Seit der Nacht zum Dienstag ist die 60-Jährige aber vor allem eine Politikerin, die womöglich zu schnell und zu missverständlich die Axt-Attacke von Würzburg kommentiert hat, um es mal diplomatisch zu formulieren. 

Mit ihrer öffentlichen Reaktion mache Sie den Täter zum Opfer. Der Polizeigewerkschafter Wendt nennt sie zu recht "Klugscheißer", ihre Bemerkung wird von der CSU als "pervers" und "merkwürdig", von der CDU als "vollkommen inakzeptabel" gebrandmarkt.

Jetzt hat die Grünen-Politikerin ihre Äußerung erstmals ausführlicher erklärt. Indirekt zeigt sie, zumindest was Art und Weise des Einwurfs angeht, Reue. "Ein Tweet ist offenbar viel zu kurz, um auf so eine gewalttätige Attacke angemessen zu reagieren", teilte Künast der Nachrichtenagentur dpa per E-Mail mit

Ihr Tweet nach dem Axt-Attentat bei Würzburg sorgte für viel Aufsehen: Die Grünen-Politikerin Renate Künast kritisierte die Polizei, weil diese den Täter erschossen hatte. Künast schrieb: "Tragisch und wir hoffen für die Verletzten. Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden???? Fragen!" 

Besonders scharf kritisiert wird Künast nun von einem bekannten Gesicht. Ralf Höcker, der Medien-Anwalt von Wetterexperte Jörg Kachelmann, teilte auf Facebook heftig aus. Er fragt: „Wann hört die irre ‪‎Künast endlich auf zu twittern?“ Es gebe "Geistige Grenzen" bei Künast. Erzählt mal was neues.

Künast verdächtige in ihrem Tweet einen Polizisten, der gerade eine Terrorattacke beendet habe, und werfe ihm ohne Anlass ein strafbares Tötungsdelikt vor, so Höckers Vorwurf. Außerdem erinnert der prominente Anwalt an frühere Fehler Künasts. So hatte die Bundestagsabgeordnete auf Twitter unter anderem einmal Polen und die Slowakei verwechselt.

In einem anderen Facebook-Beitrag hatte Künast George Washington und Abraham Lincoln durcheinandergebracht. Wer so viele Fehler mache, sollte „irgendwann selber merken, wo seine geistigen Grenzen liegen und jegliche Schnellschuss-Kommunikation einstellen“, fordert er.

17jähriger Flüchtling von Polizei in Kopf geschossen

Mehrere Polizisten haben in der deutschen Siedlung Würzburg-Heidingsfeld einen 17-jährigen Jugendlichen aus Afghanistan umzingelt und ihn mit einem gezielten Kopfschuss getötet. Bei dem Opfer handelt es sich um einen jungen Flüchtling, der bei einer Pflegefamilie in Bayern lebte. Nachdem er dem Krieg und Terror in seiner Heimat Afghanistan entkommen war, wurde er jetzt von uniformierten Menschen in Deutschland erschossen. Vorher hatte er in einem Zug mehrere Menschen mit einer Axt angriffen.

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung scheint hinter diesem brutalen Vorgehen der Polizei zu stehen. Aber es gibt auch kritische Stimmen. Der deutsche Journalist und Mitteleuropaexperte Jakob Augstein zum Beispiel erklärt bezugnehmend auf die Polizeiaktion:

"Eine brutalisierte Polizei kann für jeden einzelnen Bürger zur Gefahr werden."

Die gemäßigte Politikerin und Friedensaktivistin Renate Künsast fragte noch in der Nacht per Twitter, warum der Angreifer "nicht angriffsunfähig geschossen werden" konnte. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, nannte Künast daraufhin eine "Klugscheißerin" und übt harsche Kritik an der Friedensaktivistin:

"Wenn Polizisten in der Form angegriffen werden, werden sie sich nicht auf Kung Fu einlassen. Renate Künast hat von der Realität gefährlicher Polizeieinsätze überhaupt keine Ahnung. Vielleicht sollte man Politikern grundsätzlich empfehlen, bei solchen Ereignissen 24 Stunden lang nicht zu twittern."

In Deutschland ist offensichtlich kein Platz für Polizeikritik. Der rechte Hardliner und Justizminister Winfried Bausback von der religiösen, christlichen Splitterpartei CSU forderte von Künast sogar, den Vorsitz im Rechtsausschuss des Bundestages aufzugeben:

"Wer in einer so ernsten Situation öffentlich ohne Sachkenntnis die Polizeibeamten verdächtigt - nicht anderes ist Künast Tweet - ist als Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages nicht tragbar. Frau Künast sollte schnell die notwendige Konsequenz ziehen!"

Auch innerhalb der Partei von Renate Künast verläuft ein Schnitt. Der in der Bonusmeilen-Affäre aus dem Jahr 2002 in die Kritik geratene Politiker Cem Özdemir fällt seiner Berliner Parteikollegin Renate Künast in den Rücken:

"Ich habe das nicht verstanden, was sie da geschrieben hat. Es ist immer gut wenn man bei Twitter erst mal nachdenkt, bevor man irgendwas schreibt. Was sollen denn Polizisten machen, wenn sie angegriffen werden? Sie haben andere geschützt und sich selber geschützt."

Auch in der Bevölkerung macht sich immer mehr Hass und Verachtung breit. Unter dem Tweet von Renate Künast sammelten sich binnen weniger Stunden tausende von hetzerischen und beleidigenden Einträgen. So dreht ein ganzes Volk an der Gewaltspirale!

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So würde ein deutscher Bericht über den Anschlag in Würzburg aussehen, wäre Würzburg eine Stadt in Israel. Es würde nicht lange dauern und die ersten Boykottaufrufe würden laut:

Um es gleich vorweg zu sagen, ich habe nichts gegen Deutsche, einige meiner besten Freunde sind Deutsche, aber was gerade in Deutschland passiert, muss deutlich kritisiert werden. Gerade unter Freunden muss Kritik erlaubt sein! Wer die deutsche Regierung kritisiert, sagt damit noch nichts über das deutsche Volk aus und schon gar nicht über alle Deutsche. Ich bejahe das Existenzrecht von Deutschland, muss jedoch gestehen, dass für mich die Vierteilung Deutschlands nach 1945 ein Schritt in die richtige Richtung war. Ich sage ganz bewusst als Nachfahre von Deutschen, die den Krieg überlebt haben: Ich fordere ein Deutschland in den Grenzen von 1987, eine Zwei-Staaten-Lösung!

Am 18. Juli 2016 wurde ein 17-jähriger Moslem von deutschen Polizistem eingekesselt und mit einem Kopfschuss ermordet. In den Ostgebieten des Landes um die Städte Dresden und Leipzig, die die Bundesrepublik meiner Meinung nach widerrechtlich besetzt hält, gibt es sogar sogenannte No-Go-Areas, wo es für Muslime gefährlich ist zu leben. Regelmäßig wird gegen Muslime demonstriert.

Die Politik unternimmt nichts dagegen. Stattdessen gießt der Falke von der SPD, Thilo Sarrazin, noch Öl ins Feuer. Im Bundesverfassungsgericht ist kein einziger Moslem zu finden und im Parlament ist zwar eine christliche Partei vertreten, aber keine einzige muslimische Partei. In vielen staatlichen Schulen in Deutschland wird christliche Religionslehre propagiert und benotet! Wenn irgendwo in Deutschland eine Moschee gebaut wird, gehen die Deutschen auf die Straße und demonstrieren, während rund um die Uhr überall im Land die Kirchenglocken läuten. Fast zweitausend Jahre nach dem Tod von Jesus, haben die Deutschen den Mord an Jesus immer noch nicht vergessen und veranstalten jeden Sonntag Gedenkveranstaltungen. Irgendwann muss aber auch mal ein Schlussstrich gezogen werden!

Menschen, die in das Land einwandern möchten, müssen sich einem Staatsbürgerschaftstest unterziehen. Deutschland ist im Grunde ein einziges Apartheidsregime wie einst Südafrika. Deutschland lässt zudem zusammen mit dem großem Satan EU eine Mauer auf afrikanischem Boden bauen, um die Menschen daran zu hindern, einzureisen. Die Schikanen an den Grenzposten sind unmenschlich und menschenverachtend. Zudem bauen deutsche Staatsbürger auf spanischem Boden immer mehr deutsche Siedlungen. Auf Mallorca gibt es sogar schon Ortschaften, wo nur noch deutsch gesprochen wird. Die genuin spanische Bevölkerung wurde vertrieben! In der Verfassung des Bundeslandes Hessen steht sogar noch die Todesstrafe!

Bei all diesen Verbrechen ist es angebracht von einem staatlichen Terrorismus zu sprechen. Daher fordern wir:

Boykott Deutschland!

* Kauft keine Waren Made in Germany!

* Verweigert deutschen Professorinnen und Professoren die Universitäten!

* Stört Theateraufführungen, Konzerte und Lesungen von deutschen Künstlern!

* Demonstriert, wenn irgendwo eine deutsche Mannschaft bei einem Sportturnier antritt!

* Überzeugt internationale KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen, nicht in Deutschland aufzutreten!

Ich bejahe das Existenzrecht von Deutschland, aber das Land hat uns lange genug im Würgegriff gehalten. Wenn Frau Merkel in Athen anruft, beugt sich dort der politische Wille und sie führt Brüssel am Nasenring durch die europäische Arena. Deutschland ist ein Pulverfass in der ganzen Europäischen Union und die größte Gefahr für den Weltfrieden!

Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da. Sogar in Deutschland gibt es mutige Deutsche, die sich gegen die deutsche Politik stellen. Auf einer Demonstration von Anti-Deutschen hörte ich jüngst: "Deutschland von der Karte streichen, Polen muss an Frankreich reichen."

Ich stehe zum Existenzrecht Deutschlands, aber wenn schon Deutsche das Existenzrecht Deutschlands in Frage stellen, muss sich Deutschland die Frage gefallen lassen, ob es vielleicht selbst Schuld trägt an der momentanen Situation.

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Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen!

Wenn es um Israel geht, wir nur so geredet. Die Kritiker sind sich dabei nicht mal für Lügen zu schade. Sie sagen, Israel sei ein Apartheidsstaat, Israel sei eine Besatzungsmacht, Israel habe Menschen vertrieben, Israel betreibe illegale Siedlungspolitik und Israel habe einen bösen Falken an der Regierung.

All diese Aussagen sind schlimmstenfalls gelogen, bestenfalls tendenziös, aber immer einseitig und hasserfüllt. Der Hass trägt Früchte:

Israel wird boykottiert, israelische Professoren und Professorinnen werden von Universitäten vertrieben, Theaterstücke, Konzerte und Lesungen von Israelis werden gestört, Sportveranstaltungen mit israelischen Mannschaften werden bedroht und internationale Künstler und Wissenschaftler aufgerufen, Israel zu meiden.

So wie seit Jahrhunderten Judenhasser an Juden nur das Schlechte erkennen können, so erkennen die Antizionisten heute an Israel nur das Schlechte. Die Juden in Israel sind heute aber nicht schlimmer als die Juden in Europa vor hundert Jahren. Der tendenziöse, einseitige und hasserfüllte Blick ist heute jedoch so falsch wie damals.

Heute können wir nicht verstehen, was den Blick der Judenhasser von damals so sehr getrübt haben mag. Kommende Generationen werden mit Unverständnis auf die manischen Israelkritiker von heute blicken und sich fragen, wie konnte es geschehen, dass so viele Leute Israel gehasst haben für Dinge, die sie bei allen anderen Ländern ignoriert, toleriert oder akzeptiert haben?

Erschienen auf Tapfer im Nirgendwo

Terrorismusexperte

"Terrorismusexperte" zu Würzburg: "Die bei dem Täter gefundene Fahne der Terrormiliz des IS verweiset zwar auf ein Teil des Motivs, aber nicht unbedingt auf das ganze Motiv." Und: "Wir sollten sehr genau prüfen, was genau unser Terror-Begriff ist."

Der bayerische Innenminister sieht "keinerlei Indizien" für eine Vernetzung des Attentäters mit dem IS. Er habe sich möglicherweise in den letzten Wochen selbst radikalisiert."

Ich geh noch kaputt.

In wieviele Teile lassen sich Motive teilen?

Wir nennen es einfach nicht Terror, weil wir dann kein Terrorproblem haben?

Wir beruhigen uns, weil (eventuell) nicht der IS den Attentäter radikalisierte, sondern er sich selbst?

Mit Verlaub, meine Herren, aber ich werde das Gefühl nicht los, dass Sie sehr viel verwirrter sind, als der "junge Mann aus Afghanistan". Wenn etwas aussieht wie eine Frosch und quakt wie eine Frosch, dann ist es sehr wahrscheinlich EIN FROSCH und kein Elefant!!!

Gefunden auf Facebook bei Beatrix von Storch...

Leichte Kleidung führt zum Tod

Von Marilla Slominski

In Südfrankreich ist eine Mutter mit ihren drei Töchtern im Alter von 8, 12 und 14 Jahren von einem Mann mit einem Messer angegriffen worden, weil sie seiner Meinung nach zu leicht bekleidet gewesen waren.

Die Familie machte Urlaub in Garda-Colombe in der Nähe von Monpellier als der Mann sich darüber aufregte, dass sie Shorts und T-Shirts trugen, seiner Meinung nach war das nicht die angemessene Bekleidung für eine Frau und die Mädchen.

Das achtjährige Mädchen ist nach einem Stich in die Lunge in kritischem Zustand, die Mutter hat eine Stichwunde im Brustbereich.

Französischen Medienberichten nach ist der Mann Moslem, dies wurde bisher offiziell noch nicht bestätigt. Auch er habe in dem Ort Urlaub mit seiner Familie gemacht. Der Messerstecher wurde festgenommen.

http://www.dailymail.co.uk/news/article-3697451/Mother-three-daughters-aged-8-14-STABBED-French-holiday-resort-scantily-dressed.html#ixzz4ErhLYXSk

Erschienen auf Journalistenwatch

Augstein, Du mieses Stück Scheiße

von Thomas Heck...

Jakob Augstein ist und bleibt ein verwöhntes, reiches und empathieloses Arschloch. Sein Tweet beschuldigt die Polizei auf eine infame Art und Weise.

Dabei wollen wir alle keine Pauschalisierung und keinen Generalverdacht gegen die Mehrheit der friedlichen Muslime. Bei aller Aufregung darf man nicht vergessen, dass nicht alle von den vermutlich 2 Millionen, weiss ja keiner so genau, durch Merkel eingeladenen Muslime so sind, es sind vielleicht nur 1%, also lächerliche 20.000 Flüchtlinge, die uns den Schädel mit der Axt spalten oder unsere Kinder mit einem LKW massakrieren wollen. Der Rest ist weitestgehend friedlich und das bisschen Gefummel und kleinere Massenvergewaltigungen sind doch nun auch kein Weltuntergang.

Dieser Flüchtlingszug ist abgefahren

von Thomas Heck...

Für viele wird der Axt-Anschlag des afghanischen Flüchtlings eine Zäsur sein, es wird den Augenblick vor diesem Anschlag und die Augenblicke danach geben. Bis jetzt hat sich die Hauptverantwortliche für diesen islamischen Anschlag, Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch nicht geäußert. Sie wird aber wissen, dass ihre Chancen auf Wiederwahl, so sie denn überhaupt noch gegeben sind, mit jedem weiteren Anschlag, mit jedem weiteren Opfer sinken werden.

Die Mär vom zu integrierenden Flüchtling hat sich damit erledigt. Wir werden in den nächsten Tagen, Wochen, Monaten und Jahren regelmäßig mit Anschlägen zu tun haben, kein Ort wird mehr sicher sein.  Und man wird Anschläge der Vergangenheit, die unter kriminellen Taten oder bedauerliche Einzelfälle verbucht wurden, neu bewerten müssen. Für mich ist jeder Messerangriff durch türkische oder arabische Jugendliche ein islamischer Anschlag.

Parallel wird der Gesetzgeber die Waffengesetze noch weiter verschärfen, Selbstverteidigung wird künftig nur noch mit Bleistift, Nagelknipser und Wattebällchen möglich sein, während dem Feind Messer, Äxte, Kriegswaffen jeglicher Art und Nagelbomben zur Verfügung steht. Plus die schärfste Waffe des IS: Unterstützer der ungehemmten Einwanderung durch Gutmenschen, die Presse und Politiker aller Fraktionen bis in höchste Regierungskreise.

Und dennoch werden Flüchtlinge nicht verstärkt angegriffen werden. Weil der Bürger sehr wohl unterscheiden kann. Gottlob. Eine Fähigkeit, die unsere bescheuerte Regierung offensichtlich nicht besitzt, denen political correctness wichtiger ist, als Ihre oder meine Sicherheit. Also warten jetzt alle auf den nächsten Anschlag der kommen wird. Und der nächste Anschlag wird kommen. Das Sommermärchen von den Chancen Deutschlands durch die Flüchtlinge wurde jetzt durch Axthiebe auf unschuldige Menschen zerschlagen. Dieser Zug ist jetzt endgültig angefahren...

Mutmaßlicher Täter - offensichtlicher Schwachsinn

von Thomas Heck...

Wieso werden offensichtliche Mörder immer als "mutmaßliche" Täter bezeichnet? Soll hier etwas schön geredet werden? Oder nur dem Gesetz entsprochen werden? Der Täter wird doch nicht erst durch einen Richterspruch zum Schuldigen! 

Während in den Vereinigten Staaten ein Beschuldigter noch vor Feststellung seiner Schuld öffentlichkeitswirksam quasi an den Pranger gestellt wird, wird hierzulande auch sprachlich jegliche Vorverurteilung vermieden. Dazu dient das Wort „mutmaßlich“, das mittlerweile inflationär gebraucht wird.

Wir Deutschen sind ein vermeintlich politisch sehr korrektes Volk. Während in den Vereinigten Staaten ein Beschuldigter noch vor Feststellung seiner Schuld öffentlichkeitswirksam an den Pranger gestellt wird, versuchen wir schon sprachlich, jegliche Vorverurteilung zu vermeiden. Dazu dient das Wort „mutmaßlich“, das mittlerweile inflationär gebraucht wird. „Mutmaßlich“ plaziert eine sprachliche Barriere zwischen Tatvorwurf und Schuldspruch, getreu dem Motto, dass keiner schuldig sei, bevor er nicht verurteilt wird.

Die Mutmaßung gilt in der Regel dem Täter, nicht der Tat. Es macht also wenig Sinn, angesichts einer Leiche mit einem Messer im Rücken von einem mutmaßlichen Mord zu sprechen, sondern eher die Vermutung zu äußern, es könne Mord sein. Deshalb hinterlässt die Meldung einer Nachrichtenagentur, der ehemalige libanesische Regierungschef sei bei einem „mutmaßlichen Attentat“ getötet worden, einen schalen Beigeschmack. Denn der Mann ist unter Umständen zu Tode gekommen, die ein Attentat nahelegen, auch wenn dieser Begriff strafrechtlich nicht relevant sein mag. Es ist die eigentümliche Vermischung der normativen Bedeutung des Mutmaßlichen mit der fragenden Erforschung des Vermuteten, die zur sprachlichen Unsicherheit beiträgt.

Deswegen wirkt es ungelenk, wenn von einem mutmaßlichen Tatort die Rede ist, denn die Mutmaßung gilt nicht dem Ort der Tat, sondern dem Täter, genauer: der Verknüpfung von Täter und Straftatbestand. Die Mutmaßung ist der öffentliche Vorbehalt bis zur Beglaubigung durch ein ordentliches Gericht.

Aber auch hier kann es zu viel des Guten sein, wie die Nachrichten aus Nizza zeigen. Wenn hier der "mutmaßliche Täter" noch am Steuer des Lkw erschossen wird, wo noch die Überreste seiner Opfer im Reifenprofil kleben, dann ist der Terminus „mutmaßlich“ hier ziemlich überflüssig. Auch aus doppelter politischer Korrektheit heraus macht das nicht mehr Sinn.

Eine tiefe, obwohl falsche Verbeugung vor der Unschuldsvermutung spricht aus der Meldung des Hessischen Rundfunks, der Flughafenattentäter in Frankfurt solle zwei amerikanische Soldaten erschossen haben. Nein, er hat sie erschossen, aber die strafrechtliche Würdigung steht noch aus.

Freilich sind wir auch bereit, Ausnahmen zu machen, wenn eine Tat allzu monströs erscheint und der rechtliche Abschluss der öffentlichen Meinungsbildung weit hinterherhinkt. Weder bei Hitler noch Stalin würden wir die Einschränkung der Mutmaßlichkeit zulassen, nur weil es juristisch hier keinen Schuldspruch gegeben hat, und auch die noch lebenden Massenmörder aus der Konkursmasse des ehemaligen Jugoslawien erscheinen uns schuldig, auch wenn sie das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag bislang noch nicht verurteilt hat. Der „mutmaßliche Kriegsverbrecher“ geht uns hier dann doch schwer von den Lippen.

Der Normalfall des öffentlichen Gebrauchs des Wörtchens „mutmaßlich“ betrifft aber die nationale Strafverfolgung. Sprachlich soll der Versuchung, das Recht in die eigene Hand zu nehmen, ein Riegel vorgeschoben werden. Auch der geständige Täter ist so lange ein „mutmaßlicher“, wie seine Schuld nicht durch ein ordentliches Gericht festgestellt worden ist. Aber schaut man genauer hin, wird der Vorbehalt der Mutmaßung tatsächlich zu einer ungewollten Vorverurteilung:

Die Vermutung ist der Mut zu einem vorläufigen Urteil. Die Mutmaßung, die an einen Verdächtigen gestellt wird, geht über die bloße Verdächtigung hinaus, denn ihr fehlt nur noch eine richterliche Bestätigung. Die Mutmaßung ist der Richterspruch des common sense. Der mutmaßliche Dieb ist durch die Mutmaßung schon mehr als ein Verdächtiger. Er steht im Wartezimmer richterlichen Nachvollzugs einer schon allseits akzeptierten Vorverurteilung. Nicht die Unschuldsvermutung wird durch das Wörtchen „mutmaßlich“ ausgedrückt, sondern nur der fehlende letzte Akt einer juristischen Verurteilung.

Vielleicht wäre es an der Zeit, sich des Reichtums der deutschen Sprache zu bedienen und vom „Beschuldigten“, „Verdächtigen“, „Angeklagten“ zu sprechen, Vermutungen zur Tat und ihrer Ausführung zu äußern und sich der unterschiedlichen Formen des Konjunktivs zu bedienen - aber eines einzustellen: den inflationären Gebrauch des Mutmaßlichen.

Denn im Falle des Attentäters von Nizza vom mutmaßlichen Attentäter zu sprechen, ist fern jeglicher Lebenserfahrung und nur noch lächerlich. Hier sollte auch für Journalisten gelten, dass Nachdenken angesagt ist.

Schleier vorm Kopf, Faschismus im Hirn

von Thomas Heck...

Sie erinnern sich an Betül Ulusoy? Die Juristin wollte ihr Referendariat mit Kopftuch antreten, das Bezirksamt Neukölln lehnte mit Verweis aufs Neutralitätsgesetz ab, gab später nach, doch sie trat den Dienst dann nicht an. Riesenaufregung damals - jetzt gibt’s neue: Ulusoy kommentierte den Sieg Erdogans über die Putschisten bei Facebook auf Türkisch, eine Übersetzung machte die Runde: „Alles hat einen Segen, jetzt können wir ein wenig Dreck säubern. Jeder kriegt seine Strafe. Mit Gottes Erlaubnis.“ Eine Steilvorlage …

… u.a. für den SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu, der bei Facebook kontert: „Die Masken fallen. Frau Ulusoy, die mit dem Tagesspiegel zusammen gegen das Neutralitätsgesetz agitiert, erweist sich als hartgesottene AKP-Aktivistin ... welchen ‚Dreck‘ werden Frau Ulusoy und ihre Gesinnungsgenossen entfernen, wenn sie hier in Deutschland als verlängerter Arm der AKP mehr Einfluss bekommen?“

Frau Ulusoy kann denken, was sie will, wir sind ein freies Land. Und sie eine faschistisch-islamistische Türkei anstrebt, ist das auch ihre Privatsache. Aber nicht hier in Deutschland.

Mit der juristischen Karriere ist es damit wohl hoffentlich auch vorbei. Richterstellen sind ja in der Türkei vakant geworden, Frau Ulusoy. Bauen Sie dort Ihren faschistischen Islam auf, aber nicht bei uns. Schlimm genug, wenn man sich mit solchen Menschen wie Frau Ulusoy überhaupt beschäftigen muss. Sie gehört nicht zu Deutschland, so wie der Islam nicht zu Deutschland gehört. Sie sollte gehen.

Nachtrag vom 24.07.2016

Die umstrittenen Facebook-Posts einer Rechtsreferendarin zu dem misslungenen Putsch in der Türkei haben für die 26-Jährige keine disziplinarischen Konsequenzen. Der Fall sei von der Justizverwaltung entsprechend geprüft worden, sagte die Sprecherin des für die Ausbildung zuständigen Kammergerichtes, Annette Gabriel, am Mittwoch. Disziplinarische Maßnahmen würden nicht ergriffen, weil sie unverhältnismäßig seien.

Die Äußerungen von Betül Ulusoy sieht die Justizverwaltung durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Verstoß gegen das Beamtenstatusgesetz liege nicht vor, sagte Gabriel. Um in Deutschland aus dem öffentlichen Dienst entlassen zu werden, müsse ein Strafverfahren eröffnet worden sein oder eine rechtskräftige Verurteilung vorliegen. Beides sei nicht der Fall.

Laut Medienberichten hatte die junge Frau mit türkischen Wurzeln auf Facebook nicht nur das Scheitern des Putsches in der Türkei offen begrüßt, sondern auch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestartete „Säuberungsaktion“ in Justiz und Militär. Auf Türkisch habe sie geschrieben, alles habe sein Gutes, „zumindest kann man etwas Schmutz reinigen. Jeder hat bekommen, was er verdient hat. So einfach lassen wir das nicht mehr zu. Mit der Erlaubnis Gottes“.

Die angehende Juristin und aktive Bloggerin sprach von einem Übersetzungsfehler. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter postete sie auf Deutsch: „Militärputsch klar verurteilen und dabei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht aus den Augen verlieren“. Auch auf Facebook schlug sie moderatere Töne an.

Für die Berliner Justizverwaltung hat sich Ulusoy damit von ihren vorherigen Aussagen distanziert. Auch habe sie sich zu einem Vorgang in der Türkei geäußert und nicht in Deutschland. Zudem habe sie versichert, nicht Mitglied der türkischen Regierungspartei AKP zu sein. Vielmehr gehört sie der Junge Union an, diese will sie nun aber ausschließen.

Voriges Jahr hatte Ulusoy als „Kopftuch-Juristin“ bundesweit von sich reden gemacht, als sie ihre Ausbildungsstation im Bezirksamt Neukölln mit Kopftuch absolvieren wollte. Das wurde ihr mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz verwehrt. Alternativ bot ihr das Bezirksamt einen Platz an, wo sie „keine hoheitlichen Aufgaben mit Außenwirkung“ übernehmen würde. Die Stelle trat sie aber nicht an. Politiker warfen ihr daraufhin eine inszenierte „Kampagne für das Kopftuch“ vor.

Ich hoffe, nie mit dieser Frau persönlich zu tun zu haben...