Keinem wird es durch Flüchtlinge schlechter gehen. Im Ernst?

von Thomas Heck...

Nicht mal jeder zweite Geringverdiener in Deutschland sorgt neben der gesetzlichen Rente zusätzlich fürs Alter vor. Wovon auch? Steigende Energiekosten durch Merkels verfehlte und ideologisch motivierte Energiepolitik, steigende Kosten in der Krankenversicherung und steigende Sozialkosten durch Merkels ungehemmte Flüchtlingspolitik werden gerade die Geringverdiener treffen. Knapp 47 Prozent der 4,2 Millionen Menschen mit einem Bruttolohn von weniger als 1500 Euro pro Monat hätten weder eine betriebliche Altersversorgung noch einen Riester-Vertrag, heißt es im Alterssicherungsbericht der Bundesregierung, der Reuters am Mittwoch vorlag und der Ende November vom Kabinett beraten werden soll. Dies seien rund 1,9 Millionen Menschen, zwei Drittel davon Frauen. Dem Bericht zufolge wird die zusätzliche Altersvorsorge jedoch immer wichtiger.

Insgesamt sei die Verbreitung der Zusatz-Altersvorsorge mit 20,4 Millionen Anwartschaften auf eine Betriebsrente und 15,6 Millionen Riester-Verträgen erfreulich, heißt es in dem Bericht. Bezogen auf die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter von 25 bis 65 Jahren hätten mehr als 70 Prozent der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Zusatzrente. Insgesamt gäben Frauen etwas häufiger als Männer an, zusätzlich für ihr Alter vorzusorgen. Die Bereitschaft zur zusätzlichen Altersvorsorge steige mit dem Einkommen. Die haben dazu aber auch die finanziellen Möglichkeiten.

Ihre Rente ist sicher...

Die gesetzliche Rentenversicherung ist demnach weiterhin das Alterssicherungssystem mit der weitaus größten Bedeutung“. Doch sei private Zusatzvorsorge notwendig, um die Absenkung des Sicherungsniveaus in der gesetzlichen Rentenersicherung auszugleichen.

Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, sieht in diesem Aufruf die Bankrotterklärung der Bundesregierung: „Es ist Zynismus pur, wenn die Bundesregierung die Bürger vor den Folgen ihrer eigenen Politik warnt, statt endlich zu handeln. Die Warnung der Bundesregierung vor Altersarmut und der Verweis auf private Altersvorsorge ist eine politische Bankrotterklärung: Die große Koalition gönnt den Menschen nach jahrzehntelanger harter Arbeit keinen Ruhestand in Würde – und das in einem der reichsten Länder der Welt. Außerdem ist die Riester-Rente ist gescheitert, das sollte sich inzwischen bis zur Regierung herumgesprochen haben.

Dramatisch sind auch die im Alterssicherungsbericht festgestellten beträchtlichen Einkommensunterschiede. Frauen haben durchschnittlich 600 Euro weniger Alterseinkommen als Männer und auch Selbstständige stehen immer schlechter da.

DIE LINKE fordert eine solidarische Rentenversicherung in die alle einzahlen, auch Manager und Einkommensmillionäre, sowie eine Mindestrente in Höhe von 1050 Euro. Das Rentenniveau muss wieder auf 53 Prozent angehoben werden.“

Tatsächlich ist dieser Aufruf problematisch: Wegen der niedrigen Zinsen kämpfen die meisten Lebensversicherer mit gewaltigen Löchern in ihren Bilanzen. Allgemein wird erwartet, dass diese Entwicklung zur Pleite von zahlreichen Lebensversicherern führen kann. 

Im übrigen ist die Idee, die Geringverdiener in die privaten Rentenversicherungen zu schicken, etwas seltsam – die meisten können sich die Beiträge nicht leisten.

In einem seltsam schönfärberischen Papier, in dem die Bundesregierung die Wünsche und Sorgen der Deutschen aufzugreifen vorgibt, wird das Problem der Altersarmut verharmlost. Hier heißt es:

„Derzeit liegt die Armutsrisikoquote von Seniorinnen und Senioren unter dem Bundesdurchschnitt (65-74-Jährige zwölf Prozent; ab 75 Jahren 13 Prozent). Es kann also nicht von einer allgemeinen akuten Altersarmut gesprochen werden. Lediglich rund drei Prozent der 65-Jährigen und Älteren beziehen Grundsicherung im Alter. 176 In Zukunft kann sich dieses Bild allerdings ver- ändern. Langzeitarbeitslose, Erwerbsgeminderte, (Solo-) Selbständige und Alleinerziehende haben perspektivisch ein erhöhtes Armutsrisiko. Für die Bundesregierung ist die Vermeidung von Altersarmut auch mit Blick auf den demografischen Wandel ein zentrales Anliegen.“

Auch die Rentenproblematik wird in dem am Mittwoch veröffentlichten Papier nur kursorisch behandelt. Der Hauptschwerpunkt liegt darin, dass die Bundesregierung verspricht, es sei „auch künftig mit steigenden Renten zu rechnen“.

Das Papier soll laut FAZ 3,5 Millionen Euro gekostet haben.

Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums verwies darauf, dass Ressortchefin Andrea Nahles für November ein Gesamtkonzept zur Rente angekündigt habe. Zuvor wollen sich die Spitzen von Union und SPD darauf verständigen, welche Maßnahmen sie in diesem Sektor in dieser Wahlperiode noch anpacken wollen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte noch vor der Bundestagswahl auch eine Verständigung auf das Rentenniveau der Zukunft. „Gerade bei der Rente darf man nicht mehr versprechen, als man hinterher leisten kann“, sagte Oppermann dem „Tagesspiegel“. Daher spreche einiges dafür, eine Verständigung über das Rentenniveau nach 2030 noch in dieser Wahlperiode zu erreichen. Zugleich warnte er die Union und seine eigene Partei davor, sich im Wahlkampf in einen „Wettlauf um unbezahlbare Reformen“ zu begeben.

Das Rentenniveau beschreibt das Verhältnis der Standardrente zum Durchschnittseinkommen aller Erwerbstätigen. Derzeit liegt es bei 47,8 Prozent, bis 2030 darf es sich gesetzlichen Vorgaben zufolge auf bis zu 43 Prozent verringern. Für die Zeit danach gibt es noch keine Festlegung. Nach vorläufigen Berechnungen des Arbeitsministeriums würde sich das Absinken fortsetzen.

Oppermann forderte, das Rentenniveau dürfe „nicht grenzenlos sinken“. Wo die „Haltelinie“ liegen müsse, sei aber nicht einfach zu bestimmen. Notwendig sei „eine gute Balance von Rentenniveau, Beitragshöhe und Steuerzuschuss“. Auch die Ministeriums-Sprecherin sagte, Nahles wolle eine „Haltelinie“ und zugleich dafür sorgen, dass die Beiträge nicht exorbitant stiegen. DGB-Chef Reiner Hoffmann forderte in der „Augsburger Allgemeinen“ einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Es sei ein gewaltiger sozialer Konfliktstoff, wenn die Menschen den Eindruck hätten, „immer mehr in die Rente einzuzahlen, aber immer weniger rauszubekommen“.

Medien als geistige Brandstifter

von Thomas Heck...

Die Medienlandschaft on Deutschland hat sich bis zu Unkenntlichkeit verändert. Konnte man früher anhand der Überschrift eines Artikels die Zugehörigkeit zu einem Verlag, einer Zeitung und einer politischen Nähe verorten, ist das im Deutschland des Jahres 2016 nicht mehr so einfach möglich. Ohne den Begriff "Lügenpresse" zu verwenden, muss dennoch festgestellt werden, dass das Verbreiten der Wahrheit einmal war, heute wir nur noch Meinung gemacht.

So fällt z.B. auf, wie selbst ehemals Konservative Blätter den sinnlosen Versuch unternehmen, Flüchtlinge per se ins positive Licht zu rücken und moralisch zu überhöhen. AfD und Pegida werden moralisch ins Abseits gestellt, negative Attribute überzogen und bevorzugt dargestellt. Dabei möchte ich festgestellt wissen, dass hier nicht die Regierung am Werke ist, die versucht, Einfluss auf die Medien zu nehmen. Das glaube ich ehrlich gesagt nicht, wäre die Regierung doch angreifbar, da solche staatlichen Zensur- oder Agitationsmaßnahmen nicht geheim gehalten werden können.

Vielmehr gibt es hier eine freiwillige Selbstkontrolle der Medien, die nicht mehr die 4. Macht im Staate sind, die die Regierung kritisch hinterfragen und Mängel anprangern sollen. Die Medien haben sich zum Handlanger der Regierung gemacht und informieren den Bürger nur noch über geschönte bis erstunken und erlogene Informationen.

In Schmölln hat sich ein somalischer Asylbewerber aus dem Fenster gestürzt, und viele Medien übernahmen ungeprüft die Mär, schaulustige Deutsche hätten ihn angeblich mit „Spring doch!“-Rufen angefeuert. Niemand hat bis heute solche Berichte bestätigt. Zur gleichen Zeit brachte ein Somalier eine 87jährige Rentnerin in einem Seniorenheim im niedersächsischen Neuenhaus um. Nur den wenigsten, meist lokalen Medien war das eine Meldung wert, wobei die Herkunft des Täters wie üblich wegen der Political Correctness der hausgemachten Zensurschere zum Opfer fiel.

In Hamburg wiederum haben fünf „junge Männer“ mit serbischen Migrationshintergrund ein 14 Jahre altes Mädchen vergewaltigt und sie dann in einem Hinterhof zum Sterben liegen gelassen. Das Hamburger Landgericht verhängte jetzt aufgrund günstiger Sozialprognosen für vier der Beteiligten Bewährungsstrafen und erntete dafür Applaus von der Anklagebank und Häme von der Öffentlichkeit. Zur gleichen Zeit sollte eine 43jährige alleinerziehende Brandenburgerin für ein halbes Jahr ins Gefängnis, weil sie ihre Rundfunkgebühren nicht zahlen will. Hat jemand einen Aufschrei über die skandalöse Unangemessenheit solcher Rechtsprechung gehört? Ein Kommentator des Deutschlandfunks schrieb zu Schmölln, auch wenn es keine „Spring doch!“-Rufe gab, sei es schlimm genug, daß dergleichen vorstellbar sei. 

So funktioniert Zeitung heute. Meinung geht vor Nachricht. Tatsachen ordnen sich dem politisch korrekten Mainstream unter. Die Presse macht sich einer Hetzkampagne gegen die einheimische Bevölkerung mitschuldig, betätigt sich auf allen Ebenen als geistige Brandstifter, ahmen die politische Elite dieses Landes nach, die das schon lange so praktiziert. 

In der Folge erleiden vielen Zeitschriften massive Einbrüche in der Auflage und verlieren zunehmend Leser. Dies ist sicher auch dem Internet und dem Wandel der Aufnahme von Nachrichten auch über soziale Medien geschuldet. Aber auch einem Unwillen des Leser gegenüber dieser arroganten Praxis, welches die Zeitungslandschaft dieser Republik auf Jahrzehnte negativ prägen wird.

Wie Rot-Rot-Grün in Berlin jetzt schon Steuergelder verbrennt

von Thomas Heck...

In Berlin beraten die rot-rot-grünen Politiker mit deutscher Gründlichkeit und Disziplin. Kaum ein Wörtchen aus den vielen Verhandlungen dringt nach außen, Geheimnisse werden nicht verraten. Deshalb wissen wir noch nicht, wie uns diese drei Parteien regieren wollen. Wir wissen allerdings, dass die Zahl der Politiker steigt. Nicht nur das Abgeordnetenhaus vergrößert sich von 149 auf 160 Parlamentarier. Das liegt an dem sehr komplizierten Wahlsystem. Nein, auch die Regierung selbst wird Fett ansetzen. Es soll künftig zehn Senatoren geben, derzeit sind es nur acht. Somit produziert der Senat, ohne auch nur einen Tag gearbeitet zu haben, bereits erste Kosten um noch effektiver warme Luft zu produzieren. Typisch SPD, typisch Kommunisten, typisch Grüne. Es war zu erwarten.

Denn diese Aufstockung ist nicht dem Wahlrecht geschuldet, sondern dem politischen Willen: Denn es werden nun drei Parteien regieren. Jede will ihre Leute unterbringen. Linke und Grüne wollen jeweils drei Senatoren stellen, die SPD vier. Also sind es zehn. Anders ausgedrückt: Wir bekommen 25 Prozent mehr Regierung, vermutlich aber nicht 25% mehr Leistung oder Ergebnis.

Damit weicht Rot-Rot-Grün einen Beschluss von 1999 wieder auf. Damals wurde die Zahl der Senatoren auf acht begrenzt, um die Ausgaben zu senken, denn nicht nur das Gehalt eines Senators muss bezahlt werden, sondern auch ein ganzer kleiner Verwaltungsapparat um ihn herum. Gespart werden muss auch heute noch und es wird gespart, zum Beispiel bei der Polizei. Aber jetzt eben nicht mehr am Regierungsapparat.

Dabei hätte man das Problem auch in umgekehrter Richtung lösen können: Linke und Grüne könnten jeweils zwei Senatoren bekommen und die SPD drei. Zusammen wären das sieben, also sogar einer weniger als jetzt. Das wäre doch mal ein Zeichen gewesen in Richtung Bürger, nach dem Motto: Wir sparen nicht nur an der Polizei, sondern auch an uns selbst.

Ebenfalls erhöhen wird sich die Zahl der Staatssekretäre. Das sind die Leute, die oberhalb der Verwaltung und unterhalb des Senators sitzen. Also die Chefs unter den Chefs. Ihre Zahl stieg 2012 von 17 auf sagenhafte 21. Diesen kleinen Zuschlag genehmigten sich SPD und CDU. Nun hebt man die Zahl der Staatssekretäre abermals an, um vier auf 25. Das wird ein teures Vergnügen, denn ein Staatssekretär verdient 8906 Euro pro Monat und bekommt dazu einen Büroleiter, einen Assistenten, zwei Sekretärinnen, einen Fahrer und einen Dienstwagen.

Es wurde bisher nicht nachgewiesen, dass die politische Arbeit besser gelingt, wenn man mehr Senatoren und Staatssekretäre einstellt. Warum werden es dennoch immer mehr? Linkspartei und Grüne geben sich volksnah. Sie wollen einen neuen Politik-Stil einführen, wie sie sagen, und mit den Bürgern reden. Dabei sollten sie das Thema „Senatoren und Staatssekretäre“ vermeiden. Sonst könnten die Bürger herausfinden, dass kein neuer, sondern ein sehr alter Politik-Stil gepflegt wird, der von dem Willen der Parteien geprägt ist, die eigenen Leute mit gut bezahlten Posten zu versorgen. Wenn der neue Senat überzeugend wirken will, dann muss er ein paar Chefsessel einsparen. Das wäre ein neuer Politik-Stil gewesen. Der Bürger weiss jetzt schon: Das lässt nichts gutes erwarten.

Wenn im Verschweigen doch die Wahrheit liegt

von Thomas Heck...

Zeitungen erwähnen aus Gründen der Political Correctness bei Straftaten die Nationalität von Tätern selten und wenn, dann meist nur, wenn die Täter zweifelsfrei Deutsche oder die Opfer Migrationshintergründe haben. Doch man kann zwischen den Zeilen lesen. Wird die Nationalität oder Herkunft der Täter nicht benannt und sind Messer im Spiel, kann durchaus mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem Migrationshintergrund ausgegangen werden. So wie bei dem folgenden Fall aus Berlin.

In der Nacht zu Mittwoch kam es im Münsinger Park in Spandau zu einer brutalen Auseinandersetzungen zwischen einem Ehepaar und einer Gruppe aus zwei Männern und zwei Frauen.

Ein 29-Jähriger wurde am späten Dienstagabend Opfer einer schweren Messerattacke. Seine 32 Jahre alte Ehefrau wurde durch Pfefferspray im Gesicht leicht verletzt. Die Täter flüchteten unerkannt.

Zu der Auseinandersetzung kam es, weil das spätere männliche Opfer unabsichtlich eine fremde Frau am am Arm gestreift hatte, teilte die Polizei mit. Daraufhin griff ihn einer der Unbekannten mit einem Messer an und stach ihm mehrfach in den Rücken. Seine Ehefrau wurde von anderen Unbekannten mit Pfefferspray attackiert.

Der 29-Jährige musste im Krankenhaus operiert werden. Die mutmaßlichen Täter flüchteten unerkannt mit ihren Begleiterinnen.

Keinerlei Personenbeschreibung, doch wir verorten die Täterschaft nach Südland, dem ominösen Heimatland der Südländer. Wetten, wir liegen da richtig.

Ficki, ficki... früh übt sich, wer ein Meister werden will

von Thomas Heck...

Bedauerlicher Einzelfall in Berlin. Mehrere Mädchen sind in einem Schwimmbad in Berlin-Mariendorf Opfer von sexuellen Übergriffen durch Jungen geworden. Wie die Polizei am Dienstag bestätigte, ereigneten sich die Taten am Montagmorgen im Kombibad Mariendorf am Ankogelweg. Die sieben Jungen kreisten die Mädchen (9, 11 und 14) in Mariendorf ein und belästigten sie. Die Elfjährige konnte sich losreißen und Hilfe rufen.

Wie der Vater von drei der betroffenen Mädchen gegenüber der Berliner Morgenpost berichtete, hatte er seine neun, elf und 14 Jahre alten Töchter sowie eine gleichaltrige Freundin des ältesten Mädchens morgens gegen 9 Uhr zu dem Bad gebracht. Die Kinder wollten den Geburtstag der 14-Jährigen feiern. Beim Schwimmen seien die Mädchen von sieben Jungen bedrängt und regelrecht eingekesselt worden. Der älteste Junge war 14, die anderen sieben bis elf Jahre alt 

"Fünf der Jungen fassten die Mädchen an Brüste und Po", schilderte der Vater das Geschehen. Die Opfer seien auch in den Schwimmerbereich verfolgt worden. Schließlich sei es aber seiner elfjährigen Tochter gelungen, sich zu befreien, zum Bademeister zu laufen und um Hilfe zu bitten. Wenig später war die Polizei am Ort.

Wie eine Sprecherin der Polizei mitteilte, wird gegen die Tatverdächtigen wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage ermittelt. Bei den Jungen handelt es sich um einen 14-Jährigen sowie sechs Kinder im Alter von sieben bis elf Jahren. "Die Tatverdächtigen sollen den Mädchen hinterhergeschwommen und sie angefasst haben", teilte die Polizei weiter mit. Sechs der Jungen sind demnach Syrer, bei einem Kind ist die Staatsangehörigkeit nicht geklärt.

Die Jungen wurden zur Befragung auf die Wache gebracht und dann ihren zwischenzeitlich verständigten Eltern übergeben. Alle erhielten sofort ein Hausverbot für ein Jahr für das Kombibad. Für die weiteren Ermittlungen sollen nun alle Beteiligten sowie zahlreiche Zeugen aus dem Bad befragt werden. 

Eine Sprecherin der Berliner Bäderbetriebe betonte, die bedrängten Mädchen hätten richtig gehandelt, indem sie sich Hilfe suchend an den Bademeister wandten. Auch das Personal habe nach den geltenden Anweisungen sofort die Polizei eingeschaltet.

Armlänge, Tattoos, Glöckchen, Burkini... alles sinnlos. Manchmal hilft nur der Tritt in die Eier der Täter.