Endlich ein klarer Videobeweis für die Hetzjagd von Chemnitz...

von Thomas Heck...

Gut Ding weil Weile haben, spricht der Volksmund. Nach den Wochen nach Chemnitz, den unklaren Videobeweisen einer Hetzjagd auf Migranten, ergibt sich ein deutliches Bild. Ja, es hat eine Hetzjagd gegeben. Der Täter ist ein sportlicher und bewaffneter weißer Mann. Das Opfer der rassistischen Hetzjagd ein traumatisierter Neger. Hinweise bitte an jede Polizeidienststelle.

Die Hetzer der Kirchen... da fällt man aus allen Woelki...

von Thomas Heck...

Dass Kirchen Liebe predigen und Vergebung propagieren, ist vermutlich seit dem Zeitpunkt Geschichte gewesen, als der erste katholische Priester Hand an Kinder legte. Seit diesen Vorfällen, denen in Deutschland tausende Kinder zum Opfer gefallen sind, hat die Kirche endgültig ihren Anspruch verloren, als moralische Instanz auftreten zu dürfen und den Bürger Ratschläge erteilen zu können. Ich habe mich schon immer gefragt, wie dem Zölibat unterliegende Männer in abendlichen Talkshows es überhaupt wagen können, in Sachen "Familie" zu referieren.

Wenn ich dann lese 'Der Fall Chemnitz: Katholiken stellen sich entschieden gegen die AfD", rundet sich mein Bild ab. Die katholische Kirche hat fertig. Mit ihrer menschenverachtenden Propaganda mache die AfD Stimmung, sie sei Mittäter, sagte der Kölner Kardinal Rainer Woelki. Der ZdK-Präsident Sternberg bezeichnet die AfD als offen rechtsradikal. Der Kardinal Rainer Maria Woelki kritisiert die AfD. Durch ihre menschenverachtende Propaganda und rechtslastigen Sprüche, sei sie Mittäter „und auf gar keinen Fall eine Alternative für Deutschland“. 

Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, hat die Alternative für Deutschland (AfD) als offen rechtsradikal bezeichnet und riet von ihrer Wahl ab. Kein Wort über Messerattacken und Migrantengewalt. „Ich rufe zum übergreifenden Widerstand aller freiheitlich-demokratischen Kräfte auf“, sagte Sternberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Auch der Kölner Kardinal Rainer Woelki kritisiert die AfD nach den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz. Wer durch menschenverachtende Propaganda und rechtslastige Sprüche Stimmung mache, der sei Mittäter „und auf gar keinen Fall eine Alternative für Deutschland“, sagte der Kardinal dem Kölner Domradio.

ZdK-Präsident Sternberg zog Parallelen zum Aufstieg der NSDAP. „In der Endphase der Weimarer Republik gab es auch eine Partei, die in den Parlamenten saß und die Ungeheuerlichkeiten in die Parlamente getragen hat“, warnte er. Der Aufstieg der AfD müsse verhindert werden. Doch wer die AfD in die Nähe einer NSDAP rückt, die den Holocaust zu verantworten hat und die Welt in den 2. Weltkrieg riss, der gehört schon per se an den moralischen Pranger. 

Dass AfD-Abgeordnete gewählt wurden, heiße nicht, „dass das, was sie machen, auch demokratischen Prinzipien entspricht“, hob Sternberg hervor, der rund 23 Millionen deutsche Katholiken vertritt. Die AfD weise auch weitere „Parallelen zum Nationalsozialismus“ auf. Ihr Aufstieg müsse verhindert werden. Parteichef Alexander Gauland bediene „eine rechtsradikale Klientel und führt eine rechtsradikale Partei“. Sternberg schiebt sich damit selbst aus der Diskussion und sollte besser schweigen.

AfD kontert die Kritik

Die AfD kritisierte Sternbergs Äußerungen. „Derartige Zuschreibungen und Vergleiche sind nicht nur hetzerisch, plump und schlicht falsch, sie tragen auch zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft bei und verhindern einen ehrlichen Dialog“, erklärte der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Volker Münz. In Zeiten, in denen immer mehr Gläubige den Amtskirchen den Rücken kehrten, solle dort lieber versucht werden, „zu einen und nicht zu spalten“.

Zu den Protesten in Chemnitz in den vergangenen Wochen sagte ZdK-Präsident Sternberg, „man sollte nicht so tun, als sei das alles dumpfer Nationalismus“. Vielmehr müsse der Frage nachgegangen werden, warum sich manche Menschen in Deutschland abgehängt fühlten.

Kardinal Woelki verurteilte die rechtsextremen Ausschreitungen in der sächsischen Stadt scharf. „Ich finde es mehr als besorgniserregend, wie hier blanker Fremdenhass geschürt wird“, sagte der Chef des größten katholischen Bistums in Deutschland in einem Beitrag für das Kölner Domradio.

Wenn Menschen nur aufgrund ihres Aussehens um ihr Leben fürchten müssten, müsse der Rechtsstaat mit all seiner Härte Recht und Ordnung wiederherstellen. Es sei auch nicht hinnehmbar, dass Polizisten angegriffen und Medienvertreter bedroht und angepöbelt würden, so Woelki.

Politiker, Verbände und Sicherheitsbehörden streiten seit Tagen über die Definition der Vorfälle in der sächsischen Stadt. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hatte die Echtheit eines Videos von einem Übergriff bei den rechtsextremen Protesten nach dem Totschlag von Chemnitz bezweifelt. Er trat damit eine heftige Debatte los. Berichte über „rechtsextremistische Hetzjagden“ in der Stadt sehe er mit „Skepsis“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung. Er widersprach damit auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Regierungssprecher Steffen Seibert – beide hatten von „Hetzjagden“ in Chemnitz gesprochen.

Zur Aufnahme von Flüchtlingen sagte Sternberg, die Zuwanderung habe selbstverständlich „wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich bedingte Grenzen“. „Diese Grenzen auszuloten, gerade auch um den Schutzbedürftigen den erforderlichen Schutz geben zu können, ist eine gewaltige gesamtgesellschaftliche Herausforderung“, mahnte er.

Eine Beerdigung in Berlin... unter Polizeischutz

von Thomas Heck...

Wenn in Berlin eine Beerdigung unter Polizeischutz stattfinden muss, kann es nur um die Beerdigung eines Schmutzlappens aus einem bestimmten Kulturkreis gehen. Intesivtäter Nidal R., Libanese palästinensischer Herkunft, ging den Weg seiner natürlichen Bestimmung, als er keine 3.000 Meter von meiner Wohnung entfernt mit acht Schüssen niedergestreckt wurde.

Die Täter gingen dabei derart rücksichtslos vor, dass der Verkaufswagen des Eismannes mehrere Einschüsse aufwies. Ein Wunder, dass nicht unbeteiligte Kinder verletzt oder gar getötet wurden. Unabhängig davon hat es hier keine Unschuldigen oder gar harmlosen Mitbürger getroffen.

So titelt der Tagesspiegel: Beisetzung von Nidal R. unter Polizeischutz - 2.000 Gäste sind zur Beerdigung des deutsch-arabischen Intensivtäters Nidal R. nach Berlin-Schöneberg gekommen. Bei der Zeremonie herrschte Geschlechtertrennung.

Zur Beerdigung des getöteten Intensivtäters Nidal R. sind am Donnerstag rund 2.000 Gäste auf dem Neuen Zwölf-Apostel-Friedhof in Schöneberg erschienen. R. war am Sonntag in Neukölln erschossen worden. Er stammt aus einer arabischen Großfamilie, die einst aus dem Libanon nach Deutschland eingewandert war. Neben Familienangehörigen und Männern anderer Berliner Clans waren auch arabische Gäste aus anderen Ländern zur Beerdigung angereist. Nidal R. wurde auf dem muslimischen Gräberfeld der evangelischen Gemeinde nach islamischem Ritus bestattet. Bei der Zeremonie herrschte Geschlechtertrennung.

Die Frauen der Trauergemeinde standen sowohl vor dem Friedhof als auch zwischen Gräbern abseits der Männer. Eine Besucherin wurde harsch aufgefordert, „Respekt“ zu zeigen. Die Frau sollte sich von den Männern entfernen und in den „Frauenbereich“ begeben. Dort hatten sich zwei Besucherinnen komplett verhüllt, nur die Augen waren noch durch einen Schleier zu sehen. Die meisten Trauernden waren Männer zwischen 20 und 40 Jahren.

Am Abend fanden sich zahlreiche Männer in der Neuköllner Dar-as-Salam-Moschee ein, dort war Essen für 500 Gäste bestellt worden. Die Moschee in der Flughafenstraße wird vom Verfassungsschutz beobachtet, obwohl Landespolitiker sich mit dem dortigen Imam trafen. 

Nidal R. war Berliner mit palästinensischen Wurzeln und galt als Deutschlands bekanntester Intensivtäter. Nidal R. war schon als Kind häufig als Gewalttäter aufgefallen. Der dutzendfach Vorbestrafte hatte sich im Milieu viele Feinde gemacht. Das Polizeipräsidium verweist darauf, dass die Beerdigung eine private Angelegenheit der Familie gewesen sei. Dennoch regelten allein 50 uniformierte Polizisten die Abläufe vor Ort. Zudem waren milieukundige Zivilbeamte dort, um womöglich gesuchte Straftäter zu erkennen und – was als unwahrscheinlich galt – Auseinandersetzungen konkurrierender Cliquen vor Ort zu verhindern. Die Stimmung auf dem Friedhof wurde von der Polizei als friedlich eingestuft. Wie berichtet hatte der Chef der Abteilung Organisierte Kriminalität im Landeskriminalamt, Sebastian Laudan, vor einigen Tagen von einer „Tendenz zur Bewaffnung“ im Milieu gesprochen. Seit R. am Sonntag am Tempelhofer Feld erschossen wurde, sucht die Polizei die Tatverdächtigen – drei, nicht vier wie anfangs kolportiert. Nach der Tat flüchteten sie kurz zu Fuß, berichteten Beamte, und bestiegen an der Leinestraße einen Fluchtwagen der Marke VW.

Auf dem Internetportal Twitter gab es am Donnerstag zahlreiche Beileidsbekundungen für Nidal R. Ein Nutzer schrieb: „Wir lieben dich Bruder, Ruhe in Frieden! Möge Allah deine Sünden vergeben und dich der höchsten Ebene des Paradieses belohnen!“ Ein anderer twitterte: „Ich zolle dir den allergrößten Respekt. Ich wünsche dir in deiner neuen Welt unendlichen Frieden und den Platz, der dir gerecht wird. (...) Ich werde dich vermissen.“ Auch die libanesische Zeitung „Annahar“ widmete sich Nidal R. und bezeichnete ihn in einem Beitrag als Helden, wie die B.Z. berichtet. Demnach schreibt das libanesische Blatt: „Er war nicht nur ein Krimineller, sondern auch Vater und Sohn von jemandem, der jetzt trauert. Ein Held mit starken Armen wurde in Neukölln getötet.“ Nidal R. habe die Menschen in Neukölln beschützt, glaubt das Blatt zu wissen, offenbar gespeist aus Social-Media- Kommentaren. Behauptet wird gar, die Täter seien Türken und Kurden gewesen. Tatsächlich sind die Täter nach Polizeiangaben noch unbekannt, die genauen Hintergründe unklar.

In anderen Moscheegemeinden gab es am Donnerstag vereinzelt Verwunderung, dass sich das Milieu, zu dem sich Nidal R. ja selbst gern zählte, offenbar die Dar-as-Salam-Moschee aussuchte. Der dortige Moscheeverein, der sich „Neuköllner Begegnungsstätte“ (NBS) nennt, wehrt sich dagegen, als „islamistisch“ bezeichnet zu werden. Die NBS war nicht nur gegen Zeitungsberichte, sondern auch gegen den Verfassungsschutz vorgegangen. Der Nachrichtendienst hat den Verein aus seinem Report herausgenommen. Grund war ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg aus diesem Juli. Die Richter hatten dem Verfassungsschutz untersagt, die NBS zu erwähnen, solange die Funktion des Vereins im Geflecht des legalistischen Islamismus nicht klargestellt werde. Der Nachrichtendienst hatte die NBS seit 2014 in seinen Jahresberichten genannt und von Verbindungen der Moschee zur islamistischen Muslimbruderschaft gesprochen. „Die Beobachtung läuft weiter“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) kürzlich bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017.

Netzfund :

Nochmal das Wichtige zu Clanchef Nidal aus Berlin: 

# Es sprechen bei der Beerdigung Imame aus salafistischen Moscheen.

# Diese sind dank der Berliner Landes- und Bundespolitik hervorragend in der Mehrheitsgesellschaft links vom rechten Rand etabliert. Keiner lässt sich von den Informationen der Sicherheitsbehörden stören. Keiner widerspricht deren menschenfeindlichen Aussagen. 

# Das Krankenhaus wurde mit 200 Personen aufgesucht. 

# Bei der Beerdigung fanden sich 2000 Personen, die im Rahmen der Clan-Rivalitäten seiner Seite als Truppe zuzurechnen sind.

# 40 von 2000 waren Frauen. 1960 demnach Männer. 

# Rechnen wir zunächst jedem Mann nur eine Frau und keine Kinder zu, sind wir bei 3920 um einen Mann / Intensivtäter trauenden Personen. 

# Rechnen wir diesen aufgerundet 4000 Personen noch die selbe Größe auf der Seite der Rivalen zu, wären wir bei 8000 Personen.

# Wie viele Clans gibt es in Berlin? Herr Müller? Frau Chebli? 

# Wie viele Menschen mit autochton Deutschen Wurzeln kann man zB binnen eines Tages spontan zusammentrommeln? 

# Wie viele Polizeikräfte kann Berlin im Bedarfsfall auf die schnelle aufstellen,
etwa wenn die Wut dieser Clans sich
gebündelt
gegen die Mehrheitsgesellschaft oder
gegen den mittig rechten Teil der Mehrheitsgesellschaft richtet? 

Ach ne, ich vergaß. Sie waren ja leise und brav. Weil die 40 Frauen drum baten. #DieWollenJaAuchNurSpielen

Der Asozialdemokrat Johannes Kahrs... der Weißnix-Genosse...

von Thomas Heck...

Man muss schon ein eingefleischter Fan der SPD sein, wenn man die Aktionen eines Johannes Kahrs als sozialdemokratisch motiviert durchgehen lassen würde. Denn was dieser Mann sich erdreistet, qualifiziert ihn mittel- bis langfristig in der Welt der Sozialdemokratie für höhere Aufgaben. Pöbeln und beleidigen, genau das ist sein Ding. Da macht Kahrs gerne den Stegner, wobei das Original, Pöbel-Ralle, gegen Kahrs geradezu als sympathischer Mensch erscheint.

Dabei will ich die Angriffe auf die AfD in der gestrigen Debatte nicht überbewerten, aber auch nicht bagatellisieren, dennoch handelt es sich um Angriffe auf den politischen Gegner, denn die AfD könnte sich als der Totengräber der ehemaligen Volkspartei SPD erweisen, entstammt doch die Wählerschaft der AfD aus der bürgerlichen Klientel von CDU und SPD, somit erschüttert die bloße Existenz der AfD die SPD in ihren Grundfesten. Dass man einen solchen Gegner nicht mit Samthandschuhen anfasst, versteht sich von selbst. Und Fairness ist im politischen Geschäft sowieso nicht angezeigt.

Doch wie bei Asozialdemokraten üblich, gehen die Angriffe weit über das normale Maß hinaus, werden sehr schnell sehr persönlich und schließen auch Sippenhaft mit ein. Johannes Kahrs ist da ein äußerst widerliches Exemplar. Und das nicht nur beim politischen Gegner, wenn AfD-Abgeordnete schon mal vor der Presse als "rechtsradikale Arschlöcher" diffamiert und beleidigt werden. Selbst bei Parteifreunden wird Kahrs schnell beleidigend, dieser charakterlicher Mangel brachte ihn auch schon vor Gericht.

1992 stand Kahrs seiner innerparteilichen Konkurrentin Silke Dose (Mitglied im Hamburger Juso-Vorstand) vor Gericht gegenüber. Dose hatte Anzeige erstattet, weil sie durch anonyme nächtliche Telefonanrufe belästigt worden sei. Bei diesen Telefonaten hatte ihren Angaben zufolge ein Anrufer teils aufgelegt, teils längere Zeit geschwiegen und teils gedroht („Ich krieg’ dich, du Schlampe“). Bei einer danach beantragten Fangschaltung wurden zwei nächtliche Anrufe von Kahrs registriert. Kahrs gab an, Dose nur diese beiden Male angerufen zu haben, die angebliche Drohung stamme daher nicht von ihm. Wegen der bevorstehenden „Juso-Wahl in Hamm“ habe er „ein Interesse“ gehabt, Doses „tatsächlichen Wohnort“ zu erfahren. Das Strafverfahren gegen Kahrs, in dem ihn Ole von Beust vertrat, endete mit einem Vergleich, in dem Kahrs um Entschuldigung bat, die Gerichtskosten übernahm und 800 DM zahlte. Nach dem Prozess forderten ihn im August 1992 über 50 Hamburger Sozialdemokraten um die zum linken Flügel gehörenden Jörg Kuhbier, Angelika Mertens und Hans-Günter Mertens zum Rücktritt von seinen politischen Ämtern auf.

Umstritten ist auch Kahrs’ Rolle als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Hamburg-Mitte. Laut Presseberichten hat er ein System persönlicher Abhängigkeiten geschaffen, das auf ihn als Spitze ausgerichtet sei und Mehrheiten gegen unliebsame Amts- und Mandatsträger organisiere. Er sichere sich Loyalität durch oft nicht eingelöste Versprechen von Posten. Dieses „System Kahrs“ ist als „sektenartig“ bezeichnet worden; der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann warf Kahrs „Burschenschafterverhalten“ vor, das sich mit „gute[m] Stil in einer Partei“ breche. Kahrs selbst bestritt unlautere Einflussnahmen; er sei ein durchsetzungsfähiger, „hervorragender Kreisvorsitzender“. Sein Einfluss reicht bis in lokale Entscheidungsprozesse wie die Besetzung von Senatorenposten oder Gebäudenutzungen.

Auch bei Twitter teilt er gerne und heftig gegen den politischen Gegner aus. Schauen Sie mal rein. Lesenswert und sagt mehr über Johannes Kahrs aus, als ihm liebe sein könnte. Für die große Karriere wird es daher gottlob nicht langen.

Doch wie kam es zu dem Vorfall? Laut „Bild“ hatte Kahrs vor Kurzem 145 Hamburger Schüler zu einer Tagesfahrt nach Berlin eingeladen. Im Bus machte ein Mitarbeiter des 53-Jährigen dann ein Selfie von sich und dem SPD-Mann. Im Hintergrund: ein blondes Mädchen von der Heinrich-Hertz-Stadtteilschule in Winterhude.

Das Selfie wurde anschließend auf Kahrs' Twitter-Account hochgeladen. Einer seiner Follower kommentierte laut „Bild“: „Und die Blondine freut sich auf Foto zu kommen“. Darauf soll Kahrs geantwortet haben: „Immer. Schlampe halt.“ Mittlerweile ist der Tweet gelöscht.

Mehrere Schüler hatten von der Unterhaltung dennoch mitbekommen und beschwerten sich über das Verhalten des Politikers. Daraufhin soll Kahrs eine Mitarbeiterin geschickt haben, um sich zu entschuldigen. Anschließend soll er laut „Bild“ noch einmal persönlich mit den Schülern gesprochen haben. Er habe das nicht tun dürfen, soll er zugegeben haben.

Auf Nachfrage der „Bild“ gab der 53-Jährige dann eine ziemlich krude Erklärung ab: Es sei ein „Missverständnis“ gewesen, „ich war im Stress.“ Und überhaupt soll er mit „Schlampe“ gar nicht das Mädchen auf dem Foto, sondern seinen Mitarbeiter gemeint haben, der das Selfie gemacht hat.

Bei anderen Genossen seiner SPD kann schon mal ganz anders auftreten, wie beim Kinderpornokonsumenten Sebastian Edathy, wo sich Johannes Karst bei Befragungen als Genosse Weißnix outete, wie n-tv im Januar 2015 zu berichten wusste. Ein unbequemer Zeuge: "Das kann ich nicht sagen" und "nicht, dass ich mich erinnern könnte" waren zwei der meistgenannten Sätze des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, der zudem Kinderpornokonsument Sebastian Edathy als einen "feinen Kerl" bezeichnete.

Für die SPD wird es immer ungemütlicher: Mehrere Zeugen stützen die Aussage Sebastian Edathys. Ein LKA-Präsident hat "rumgeeiert" und ein Sozialdemokrat erhält die Diagnose "Gedächtnisverlust".

Johannes Kahrs presst seinen Rücken gegen die Stuhllehne, hebt den Blick und bläst etwas genervt Luft durch seine Lippen. "Das ist ein Jahr her", sagt der SPD-Politiker entschuldigend. Die wichtigsten Fragen lässt er unbeantwortet.

Was passierte im Herbst 2013 wirklich und wieso wussten frühzeitig so viele Personen von den Kinderporno-Ermittlungen gegen den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy? In dem Ausschuss, der das aufklären soll, steht Aussage gegen Aussage. Edathy nannte den SPD-Kollegen Michael Hartmann als Informationsquelle. Dieser sei vom damaligen BKA-Präsident Jörg Ziercke auf dem laufenden Stand gehalten worden. Hartmann und Ziercke dementierten das. Ein Patt, so schien es jedenfalls.

Doch inzwischen spricht immer mehr dafür, dass die Erzählung Edathys die deutlich stimmigere ist. Zwei ehemalige Büroleiter bestätigen am Donnerstag die Version, wonach Edathy ihnen schon im November 2013 von seinem Informanten Hartmann erzählt habe. Sie rekonstruieren sogar Einzelheiten aus dem 13 Monate zurück liegenden Gespräch, beschreiben ihren damals emotional völlig aufgebrachten Chef. Glaubwürdig und widerspruchsfrei, das erklären Union, Linke und Grüne anschließend übereinstimmend. Sie halten es für ausgeschlossen, dass Edathy sich "seine Geschichte" zu diesem frühen Zeitpunkt ausgedacht haben könnte. "Es ist kein Konstrukt und kein Hirngespinst. Was Edathy schildert, passt zusammen, ein rundes Bild", urteilt CSU-Mann Michael Frieser.

"Ein gutes freundschaftliches Verhältnis"

Auch Zeuge Nummer drei belastet Hartmann. Wolfgang Hertinger, der Präsident des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamtes, berichtet von gleich drei Anrufen Hartmanns Anfang 2014. Der SPD-Politiker habe um Auskünfte zur "Operation Spade" gebeten. Es ist die Polizeiaktion, in deren Folge Edathys Name auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderporno-Versandes auftauchte. Hertinger zufolge fragte Hartmann nicht konkret nach Edathy, sondern nach den Unterschieden zwischen strafbarem und nicht strafbarem Material.

Eine indirekte Aufforderung zum Geheimnisverrat? Der LKA-Präsident sagt, Hartmann habe ihn in große Schwierigkeiten gebracht. Er war "konsterniert" über den Anruf, bei den ersten beiden Telefonaten sei er "rumgeeiert" und habe Hartmann hingehalten. "Ein Fehler", wie er heute beteuert. Erst beim dritten Gespräch habe er Hartmann darauf hingewiesen, dass er ihm keine Auskunft erteilen werde. Als Edathy einige Tage später sein Mandat niederlegt, ist Hertinger alles klar. "Da war ich mir sicher, dass das der Grund für Hartmanns Anfrage war. Er hoffte, ich würde Edathys Namen von mir aus nennen."

Fast allen neuen Zeugen sind die Ereignisse im Winter 2013/2014 noch sehr präsent, aber nicht Johannes Kahrs. Er, der 1998 gemeinsam mit Edathy erstmals in den Bundestag einzog, kann zur Aufklärung kaum etwas beitragen. "Ich halte ihn für einen feinen Kerl, ein echtes Talent, wir hatten ein gutes freundschaftliches Verhältnis", sagt der 51-Jährige über Edathy. Ende 2013, kurz vor der Bildung der Großen Koalition, will Kahrs erfahren haben, dass Edathy nicht für ein mögliches Amt in der neuen SPD-Fraktion zur Verfügung stünde. Der Grund seien "rechtliche Probleme", "irgendwas mit Internet", erinnert er sich nur schwach.

"Mein Gedächtnis ist eigentlich nicht schlecht"

Einmal will Kahrs den Kollegen angesprochen haben, "ob was ist und ob man helfen kann", Edathy habe verneint. Auf "die rechtlichen Probleme" spricht er ihn nicht an. Wenn jemand ein Problem habe, müsse er selbst damit kommen, sagt er. "Ich erlebe bei Ihnen keine Empathie", bemerkt ein Ausschussmitglied. Kahrs zuckt nur mit den Schultern. Wann er zum letzten Mal mit Edathy gesprochen hat, ob nach oder vor Bekanntwerden der Vorwürfe und wer wen kontaktiert habe? "Das kann ich nicht sagen", mauert Kahrs, der Sprecher des rechten Parteiflügels Seeheimer Kreis. Auch was man sich in der SPD-Gerüchteküche so erzählt hat, mag ihm nicht einfallen. So lange er sich nicht konkret erinnern könne, will der Jurist "nicht spekulieren". Mit diesem Alibi pariert er viele Fragen.

Das bleibt nicht unbemerkt. "Bisher klingt Ihre Aussage nicht plausibel, Sie haben starke Erinnerungslücken", kritisiert CDU-Mann Armin Schuster. Kahrs kontert: "Mein Gedächtnis ist eigentlich nicht schlecht. Es geht mir gegen die Ehre, wenn man mir hier unterstellt, um irgendwelche Punkte herum zu wandern." Die Stimmung wird gereizter. Ulli Grötsch, Eva Högl und Sönke Rix, die drei SPD-Politiker im Gremium, sind jetzt besonders vertieft in ihre Handys. "Ich will mich nicht drücken", verteidigt sich ihr Genosse derweil. "Doch das machen sie", ruft die Grüne Steffi Lemke.

Hat noch jemand eine Frage? Ausschuss-Vorsitzende Högl blickt in die Runde. Niemand will mehr. Bringt doch eh nichts, sagen die Blicke der Ausschussmitglieder von Union, Grünen und Linken. Nach dem Auftritt des Sozialdemokraten sind sie verstimmt. Kahrs hinterlässt bei ihnen den Eindruck, mehr zu wissen, als er vorgibt. Schuster bescheinigt ihm später eine "arrogante Vorstellung" und einen "totalen Gedächtnisverlust". Seiner Partei mache Kahrs es damit noch schwerer als ohnehin schon.

Der Fall Edathy bleibt damit spannend. In der kommenden Woche muss Hartmann ein zweites Mal vor den Ausschuss. Er hat zwei Möglichkeiten: Entweder er hält seine Darstellung aufrecht, in der inzwischen sogar seine SPD-Kollegen Widersprüche erkennen. Sollte er sie korrigieren, setzt er sich nicht nur dem Vorwurf der uneidlichen Falschaussage aus. Auch der SPD droht dann Ungemach, wenn sich herausstellt, dass es noch mehr Personen in der Partei nicht immer so genau genommen haben mit der Wahrheit.

Was läuft bei der SPD eigentlich nicht rund...

von Thomas Heck...

Die SPD muss schier verzweifelt sein. Sämtliche Versuche, bei der Wählerschaft zu punkten, landen kläglich im nächsten Umfragetief, bringen die SPD an die Abgrund, während die verhasste AfD weiter aufholt. 

Und da helfen auch keine Beleidigungen der SPD-Hinterbänkler Johannes Kahrs und Martin Schulz, die nach guten Reden von Alice Weidel und Alexander Gauck während des Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag, die die Regierung in der Sache frontal angriffen und ihrer Rolle als Oppositionsführer voll gerecht wurden, ganz tief in die sozialdemokratische Jauchegrube greifen musste, um die AfD in Ermangelung geeigneter Argumente des üblichen Rassismus zu bezichtigen, belohnt von den SPD-Genossen mit Standing Ovations. Bleibt zu hoffen, dass die SPD dafür die Rechnung vom Wähler erhalten wird, der sich weiter fragen darf, was bei der SPD eigentlich nicht rund läuft. Wenn das der Maßstab des demokratischen Umgangs mit einer Oppostionspartei sein soll, na dann gute Nacht.

Gleiches gilt auch für Antonia Hofreiter, die außer Brüllen nichts auf die Reihe bringt und Christian Lindner durch Zwischenrufe nahezu zum Hyperventilieren brachte. Insofern scheint auch künftig keine Chance zu bestehen, dass die Oppositionsparteien des Deutschen Bundestag zusammen die Bundesregierung auf die Rolle stellen werden.

Eine zweifelhafte Rolle spielt auch das Bundestagspräsidium, die in Falle von Alice Weidel bei einer Zwischenfrage nicht die Uhr stoppte, was zu Lasten der Redezeit der AfD ging, während eine Zwischenfrage der AfD auf 2 Minuten begrenzt wurde. Üblich sind 3 Minuten. Ob der Applaus für Martin Schulz in der Redezeit des Fragenden enthalten sind, weiß nur der Mann im Rollstuhl, der sich wieder mal als nicht-neutraler Sitzungsleiter bewiesen hat.

Deutschland - Wir sind leichte Beute

von Thomas Heck...

Der IS hatte mit dem Anschlag vom Breitscheidplatz in Berlin vor allem eins erreicht: Er hatte vollkommenes Chaos im Lande angerichtet und schonungslos unsere Schwächen aufgedeckt. Die Unfähigkeit und den Unwillen, für unsere Werte und unsere Freiheit einzustehen. Oder einfach formuliert: wir haben die Fähigkeit verloren, unser Land zu verteidigen. 

Mit kleineren Anschlägen, Messerstechereien und sonstigen Übergriffen des Alltags, mittlerweile im Tagesrhythmus, hat er die Fähigkeit unserer Polizei getestet und hat nunmehr meines Erachtens den Schluß gezogen, dass wir schlichtweg leichte Beute sind. Mit jedem Anschlag wird der Feind stärker und wir werden schwächer, weil sich in unseren Reihen regelrechte Verräter tummeln. Warum sich in Syrien aufreiben, wenn das Leben in Deutschland so leicht sein kann? Mit Unterstützung.

Es fängt an beim Gutmenschen, der Massaker regelrecht entschuldigt, selbst glasklare Messermorde für Konzerte gegen Rechts instrumentalisiert, Argumentationen des Feindes übernommen hat, unsere Sicherheitskräfte sogar angreift und behindert, bis hin zu führenden Politikern, die alles aber auch alles getan haben, dem IS über Flüchtlingsströme ein Einsickern nach Europa zu ermöglichen und diese auch noch aus Steuermitteln finanzieren. Das Ganze flankiert von einer Presse, die die Kritik am Kurs der Regierung als schlimmer und gefährlicher geißelt als den Terror selbst, wie man nach den Vorfällen von Chemnitz eindrucksvoll bestätigt wurde.

Der Historiker Götz Aly beschrieb in seinem Buch "Hitlers Volksstaat", in welcher Perfektion die Nazis Europa besetzten und sich die Besatzungskosten von den besetzten Staaten bezahlen ließen. Der Wehrmachtssoldat, der im besetzten Frankreich stationiert war, wurde von Frankreich besoldet und dazu angehalten, das Land so weit wie möglich zu plündern.

Der IS macht es ähnlich. Mit dem entscheidenden Unterschied, dass wir freiwillig und ohne Zwang die IS-Kämpfer und deren Familien alimentieren. Ein Novum in der Weltgeschichte. Wie ein Trojanisches Pferd, dass nicht von den Griechen am Strand erbaut wurde, sondern von den Trojanern. Homer würde heute, könne er auf Germanien schauen, vor Lachen zusammenbrechen.

Und schaut man sich das Trauerspiel um die Abschiebung einer Terroristen nach Tunesien an oder die damalige Fahndung nach dem Tunesier Anis A. an, der in der Vergangenheit bereits V-Leuten Sturmgewehre abkaufen wollte und dennoch in dem Land bleiben könnte, wird es total abstrus. So bescheuert kann doch gar kein Land sein. 

911 - Niemals vergessen...

Und wie jedes Jahr unterwegs: tausendfache empathielose Verschwörungsschwachköpfe... Gelegenheit, sich wie jedes Jahr von Facebook-Freunde zu trennen...

Anschlag auf World Trade Center: Die grotesken Verschwörungstheorien zu „9/11“

Über kein Ereignis der Weltgeschichte werden mehr Lügen verbreitet als über die Terroranschläge auf New York am 11. September 2001. Egal, wie viele Fakten dagegen sprechen – sie bleiben lebendig.

von Sven Felix Kellerhoff erschinen in der Welt

Fast 3000 Menschen starben, und die Identifizierung der Opfer ist lange nicht abgeschlossen. In den vergangenen fünf Jahren wurden genau fünf Opfer eindeutig zugeordnet – auch solche Fakten tragen zur Befeuerung von Verschwörungstheorien bei. 

Jeder kennt die Bilder, denn sie sind unendlich oft im Fernsehen wiederholt worden und in Tausenden YouTube-Videos gleichzeitig zu sehen. Wie genau um 8:46:30 Uhr die Boeing 767 des Fluges American Airlines 11 in den Nordturm des World Trade Center einschlug, filmte der französische Kameramann Jules Naudet. Er stand einen guten Kilometer weiter nördlich, an der Ecke Lispenard Street und Church Street, als er das Dröhnen der beiden Flugzeugturbinen hörte und die laufende Kamera hochriss. Ein zweiter, nur vier Sekunden langer Videoschnipsel eines tschechischen Immigranten wurde erst Jahre später bekannt.

Vom Einschlag des United Airlines Fluges 175 in den Südturm des World Trade Center genau um 9:03:02 Uhr gibt es mehr als zwei Dutzend Videos, auf denen die Maschine mehr oder minder deutlich zu erkennen ist. Mindestens sechs davon sind nachweislich live ausgestrahlt worden. Man sollte also eigentlich meinen, dass niemand die Realität des Einschlages zweier entführter Passagiermaschinen in das New Yorker Wahrzeichen am 11. September 2001 bestreiten kann.

Die Terroristen Mohammed Atta (r.) und Abdulaziz al-Omari am Morgen des 11. September an der Sicherheitskontrolle des Flughafens von Portland - Quelle: Getty Images

Doch das Gegenteil ist richtig: Mit zunehmendem Abstand der Anschläge nimmt die Zahl der Verschwörungstheorien zu statt ab. Offensichtlich können oder wollen sich viele Menschen nicht vorstellen, dass vier gerade einmal mäßig des Englischen mächtige Anführer und 15 ziemlich schlichte junge Fanatiker ausschließlich mit Teppichmessern so eine Katastrophe verursachen konnten.

Dennoch gibt es Verschiebungen bei den Verfechtern der verschiedenen Verschwörungstheorien. Das liegt daran, dass die weitere Entwicklung seither manche absurde Behauptung als solche offenbart hat. Allerdings lassen sich davon Anhänger derartiger „Erklärungen“ selten bekehren – sie weichen meist auf andere Theorien aus und tun so, als hätten sie nie etwas anderes behauptet. WELTGeschichte stellt die Top Five der Verschwörungstheorien zu „9/11“ vor:

Platz 5: Keine Flugzeuge

James H. Fetzer zum Beispiel, ein pensionierter Professor für Wissenschaftsphilosophie, meint, dass keine Flugzeuge in die beiden Türme eingeschlagen seien – obwohl es die mehr als zwei Dutzend Videoaufnahmen gibt. Es habe sich in Wirklichkeit vielmehr um ferngesteuerte Flugkörper gehandelt. Bei den entsprechenden Bildern, so Fetzer, handele es sich um digital bearbeitete Aufnahmen, in denen die Umrisse der beiden Boeings 767 anstelle der angeblich eingesetzten Cruise Missiles eingebaut worden seien.

Doch weil mindestens sechs Aufnahmen vom Einschlag von United Airlines Flug 175 in den Südturm live und weltweit gesendet wurden, ist Fetzer widerlegt. Ohnehin wurden zerfetzte Teile des Fahrwerks dieses Fluges auf dem Dach eines Hauses am Broadway gefunden sowie Teile der Turbinen in der Murray Street. Außerdem konnten sterbliche Überreste von drei nachweislich auf diesen Flug gebuchten Passagieren per DNA identifiziert werden.

Teile der Boeing 767 von Flug United Airlines 175 im 9/11-Memorial in New York - Quelle: AFP/Getty Images

Von Flug American Airlines 11 existieren übrigens noch weitaus mehr Reste: ein Teil der Außenhaut mit einem Fenster, Teile des Fahrwerks und der Triebwerke sowie die sicher identifizierten sterblichen Überreste von 36 Passagieren.

Platz 4: Der Mossad ist schuld

Antisemitismus sei, so eine literarisch überhöhte Definition des Philosophen Theodor W. Adorno, das „Gerücht über die Juden“. Man kann das überzeugend finden oder nicht – fest steht: „9/11“ hat üble antisemitische Behauptungen hervorgebracht.

Wohl auf einem radikal-islamischen Radiosender der schiitischen Hisbollah-Miliz geht die Behauptung zurück, am 11. September 2001 seien keine Juden umgekommen; das liege daran, dass der Mossad oder Israel allgemeinen die Anschläge organisiert habe, um die USA gegen die islamische Welt aufzubringen; Juden seien gewarnt worden, an jenem Dienstag nicht ins World Trade Center zu gehen.

So schlug die zweite Boeing ins World Trade Center ein

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Flug United Airlines 175 im Endanflug auf das Ziel – den Südturm des World Trade Centers - Quelle: Getty Images

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Flug United Airlines 175 nur noch wenige Meter vor dem Einschlag - Quelle: Getty Images

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Die Explosion durchdringt das Hochhaus - Quelle: Getty Images

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Der Feuerball der detionierten Boeing schießt aus dem Gebäude - Quelle: Getty Images

Die Karriere, die diese Behauptung gemacht hat, dürfte sogar ihre Urheber erstaunen, wenn sie denn davon wüssten. Viele Antisemiten, offene und angeblich skeptische, verbreiten den Unsinn bis heute.

Dabei kann man klare Fakten benennen. Mindestens 270 Juden starben bei den Anschlägen in New York, nach anderen Angaben sogar bis zu 400. Jedes zehnte bis siebte Opfer, also zehn bis 14 Prozent, war jüdischer Religion oder stammte von Juden ab. Bei einem Bevölkerungsanteil von Juden in den USA von 1,7 bis 2,6 Prozent und von sechs Prozent in New York bedeutet das: Jüdische Menschen waren unter den Opfern nicht unter-, sondern überrepräsentiert.

Platz 3: „Täter“ Larry Silverstein?

Machte der Pächter des Komplexes World Trade Center, der Immobilienmagnat Larry Silverstein, am 11. September 2001 ein Riesengeschäft? Das wird, in allen möglichen und unmöglichen Varianten, immer wieder behauptet.

Insgesamt erhielt Silverstein 4,68 Milliarden Dollar Entschädigung für die eingestürzten Twin Towers, die er erst wenige Wochen zuvor von der Hafenbehörde von New York gepachtet hatte. Verschwörungstheoretiker glauben, dass das kein Zufall sein könne.

Larry Silverstein pachtete das World Trade Center im Sommer 2001 - Quelle: picture alliance / Photoshot

Tatsächlich war es kein Zufall, dass Silverstein so viel Geld bekam, denn er hatte, was jeder Immobilienbetreiber tut, eine Versicherung gegen Gebäudeschäden abgeschlossen. Allerdings war es ein richtig schlechtes Geschäft.

Denn der Pächter machte nicht nur keinen Gewinn, sondern sogar einen erheblichen Verlust. Weil er vertragsgemäß die Pacht trotz der Zerstörung der Gebäude weiterzahlen musste, versuchte er für jeden der beiden eingestürzten Türme 3,5 Milliarden Dollar Schadensersatz zu bekommen. Doch damit scheiterte er vor Gericht. Und in die Neubauten, die er errichten musste, um überhaupt wieder Geld zu verdienen, musste er inzwischen mehr als zehn Milliarden Dollar investieren.

Platz 2: Kontrollierte Sprengung

Ganz egal, was in die beiden Türme des World Trade Center eingeschlagen sei – sie hätten niemals so einstürzen können, wie es wahrscheinlich mehr als eine Milliarde Menschen am 11. September 2001 um 9.59 Uhr und um 10.28 Uhr live auf ihrem Bildschirm gesehen haben. Das zumindest behaupten viele Verschwörungstheoretiker.

Sie stören sich nicht daran, dass bei jeder kontrollierten Sprengung umfangreiche, meist monatelange Vorbereitungen nötig sind, um alle relevanten Stellen mit Dynamit zu versehen. Dass solche Vorbereitungen niemals möglich wären, ohne dass sie allen Besuchern des Gebäudes auffielen. Dass es Bilder aus dem Inneren des World Trade Center gibt, aufgenommen nachweislich in den ersten Septembertagen 2001, auf denen nichts davon zu sehen ist.

Die Explosion von United Airlines 175 durchschlägt den Südturm des World Trade Center - Quelle: Getty Images

Natürlich gibt es auch nicht den geringsten Hinweis darauf, dass es nächtliche Aktivitäten in den Türmen gegeben hatte oder dass mehrere Tonnen hochexplosiven Sprengstoffs zum WTC gebracht worden wären. Und es gab – anders als bei allen kontrollierten Sprengungen – im Schutt nicht die geringsten Reste der hochstabilen Zündschnüren aus Hightech-Materialien, die bei kontrollierten Sprengungen so lange intakt bleiben müssen, bis sie genau koordiniert im richtigen Moment den Zündimpuls übermittelten.

Platz 1: Ein Plan der US-Regierung

Die sicher einflussreichste und weltweit am häufigsten geglaubte Verschwörungstheorie zu „9/11“ ist, dass es sich um einen von der US-Regierung geplanten oder zumindest zugelassenen Anschlag gehandelt habe. Das Ziel der bösen „Neo-Cons“ in der Regierung von Präsident George W. Bush sei es gewesen, die Zustimmung der Amerikaner für einen Krieg gegen den Terror zu bekommen und im Irak einzumarschieren.

Am lautesten verkündete fast anderthalb Jahrzehnte lang der rechtsradikale Radio-Moderator Alex Jones, „9/11“ gehe auf eine „false-flag-Operation“ der US-Geheimdienste zurück. Er wollte den Anschlag vorhergesagt haben.

Polizisten verhaften den Verschwörungstheoretiker Alex Jones 2016 in Cleveland - Quelle: picture alliance/dpa

Doch im Präsidentschaftswahlkampf 2016 wechselte er seine Haltung. Jones unterstützte Donald Trump gegen Hillary Clinton und verbreitete Lügen über die demokratische Kandidatin, für die er sich inzwischen übrigens bei unbeteiligten Opfern, nicht aber bei Clinton entschuldigt hat. Nun soll auf einmal nicht mehr die US-Regierung schuldig gewesen sein an „9/11“, sondern doch – wie die Regierung stets gesagt hatte und wie aufgrund zahlreiche Indizien eindeutig feststeht – Täter mit islamistischen Motiven.

Erstaunlicherweise störte sich das Publikum von Alex Jones an dieser totalen Kehrtwende kaum. Weiterhin verdient er glänzend an Schusswaffen, mehr oder minder wirksamen Medikamenten sowie speziellen Nahrungsmitteln, mit denen sich seine Kunden auf die angebliche laufende „Vergiftung“ der US-Bevölkerung durch den „deep state“ vorbereiten und zur Wehr setzen könnten. Jones schürt Ängste und verkauft dann die angeblichen Gegenmittel – ein perfektes Geschäftsmodell.

Der höchste Verschwörungstheoretiker der USA sitzt übrigens im Weißen Haus. Donald Trump selbst hatte noch 2015 seine Zweifel an der „offiziellen Version“ geäußert und Saudi-Arabien verantwortlich gemacht. Inzwischen allerdings hat er seine Meinung offenbar geändert, ohne das offen zu erklären, denn mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman versteht sich der US-Präsident bestens.

Für Augstein ist Maaßen ein "ganz schön brauner Hund"...

von Thomas Heck...

Wenn ein Land immer mehr nach links gerückt ist, freut das in dem Moment natürlich den linken Millionär Jakob Augstein ganz besonders. Geschenkt. Wenn dann aber die Wählerschaft nicht nach links mitwandern will, ist das erstens das gute Recht des Wählers und zweitens für mich ziemlich normal. Denn das was wir hier in Deutschland erleben dürfen, ist nichts anderes als eine Neukalibrierung des politischen Kompasses. Dass ein Augstein das nicht versteht, ist bei seinem begrenzten Horizont nicht verwunderlich, dass er aber den Chef des Bundesverfassungschutz als "braunen Hund" bezeichnet, ihn mit den Massenmördern des 3. Reiches in direkt Beziehung setzt, ist selbst für ihn ein starkes Stück und müsste vom Presserat zumindest gerügt werden. Mit Journalismus hat dieser verwöhnte linke Millionärserbe nichts mehr zu tun. 

Rechtsruck in Deutschland: Angela Merkels Regierung tut nichts dagegen

Jakob AugsteinMontag, 10.09.2018   

Reglose Regierung Quack, quack

In Deutschland breiten sich die Rechten aus. Aber anstatt endlich die Gefahr für Staat und Demokratie zu erkennen, beschäftigt sich die Bundesregierung lieber mit sich selbst. Angela Merkel ist eine lahme Ente.

Eine Kolumne vom Oberantisemiten Jakob Augstein

AP Angela Merkel, Horst Seehofer

Deutschland, ein Jahr nach der Wahl: ein Verfassungsschützer außer Rand und Band, ein Innenminister, der die eigene Regierung bekämpft und eine Kanzlerin, die alles mit sich machen lässt. Während sich im Land die rechte Gefahr ausbreitet, feiert die Regierung in Berlin Chaostage.

Rechte Horden ziehen durch deutsche Städte, ermuntert von einem Innenminister, der endgültig zum Irrlicht geworden ist, und einem Verfassungsschützer, vor dem man die Verfassung schützen muss. Der Kanzlerin entgleitet ihre Macht.

So eine demokratisch gewählte Regierung ist etwas Wunderbares. Lauter ehrenhafte, von der Sache begeisterte Leute arbeiten gutwillig Hand in Hand für eine bessere Zukunft. Theoretisch. In Wahrheit hat auch eine demokratisch gewählte Regierung mehr mit einem Piratenschiff zu tun als mit einer Kitagruppe: der Kurs muss stimmen und die Aussicht auf Beute. 

Andernfalls beginnt die Mannschaft zu murren und Meuterei liegt in der Luft. Gnade Gott dem Schiff, dessen Kapitän dann zu schwach ist, Disziplin zu halten.

Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen sind Meuterer und Angela Merkel ist eine lahme Ente am Steuerrad. Vor versammelter Mannschaft fallen die beiden Männer ihrer Kanzlerin in den Rücken - und sie sieht zu. Nachdem Merkel in Zusammenhang mit den Ausschreitungen von Chemnitz von "Hetzjagden" gesprochen hatte, leugnete Seehofer das Wort und Maaßen sprang ihm bei: "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist." Da muss man genau hinhören. Das heißt nicht, dass es Belege dafür gebe, dass das Video falsch sei. Nur, dass es keine dafür gebe, dass es echt sei.

Wie weit muss ein Mensch rennen, dass man von einer Hetzjagd sprechen darf?

Sachsens CDU-Innenminister erklärte: "Es gibt Erkenntnisse, dass es eben keine Erkenntnisse gibt, dass es Hetzjagden gegeben hat." Solche Spitzfindigkeiten und geradezu scholastische Scharfsinnigkeit sind im Umgang mit der rechten Bedrohung in Deutschland inzwischen typisch. 

Entweder ist der deutsche Sicherheitsapparat mit lauter Ontologen und Erkenntnisphilosophen durchsetzt - oder mit Sympathisanten rechten Gedankenguts.

Denn wie viele Meter muss ein Mensch rennen, wie viel Angst muss er dabei haben, dass man von einer Hetzjagd sprechen darf? Und welchen Umfang müssen die Ausschreitungen annehmen, dass man von Pogromen sprechen darf?

In Chemnitz haben die rechten Horden gerufen: "Schlagt den Roten die Schädeldecke ein" und "Wir sind die Fans - Adolf-Hitler-Hooligans", aber was den Gebrauch des Wortes "Hetzjagd" angeht, wollen wir bitte schön sorgfältig sein. Tatsächlich, die Behauptung, die Nazis hätten früher die Juden vergast, trifft so nicht zu. Manche wurden auch erschossen.

Ist das ein unzulässiger Vergleich? Aber sollte nicht die Lehre aus der Vergangenheit sein, dass wir den Anfängen wehren sollen? Aber wo soll man da anfangen in Deutschland? Die deutsche Vergangenheit ist derart finster, dass noch jede Gegenwart im Vergleich dazu rosig wirkt. Was ist der heutige Hass auf Muslime im Vergleich zum damaligen Leid der Juden? 

Und was ist der gegenwärtige Antisemitismus im Vergleich zum Vernichtungswillen der damaligen Deutschen? Alles nichts. Im Vergleich zum Schrecken des "Dritten Reichs" ist alles Heutige ein Klacks. So gesehen kann die deutsche Geschichte eine betäubende Wirkung haben.

In wessen Händen befindet sich der Sicherheitsapparat?

Auf wenigstens eine Lehre sollten wir aber nicht verzichten: dass wir genau hinsehen, in wessen Händen sich der Sicherheitsapparat befindet. Und Hans-Georg Maaßen ist da offenbar keine gute Wahl. Vor ein paar Jahren argumentierte er noch als Referatsleiter für Ausländerrecht in einem Gutachten, der Bremer Türke Murat Kurnaz habe seine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland verloren, weil er länger als sechs Monate abwesend war. Stimmt. Kurnaz war nämlich unschuldig in Guantanamo festgehalten worden. Neulich stand Maaßen im Verdacht, sich als Politberater der AfD kompromittiert zu haben. Und jetzt raunte er, bei dem Hetzjagdvideo könne es sich um eine "gezielte Falschinformation" handeln, mit der möglicherweise die Öffentlichkeit vom "Mord" in Chemnitz abgelenkt werden solle.

Für den Chef einer auf Unauffälligkeit bedachten Behörde ist Maaßen ein ganz schön bunter - um nicht zu sagen: brauner - Hund.

Wenn die AfD eines Tages in die Regierung kommt, und diese Vorstellung ist alles andere als phantastisch, dann wäre jemand wie dieser Maaßen plötzlich ein Normalfall der Exekutive. Dann würde es da nur so wimmeln von Leuten wie Maaßen. Dann würden sich in der Polizei, bei den Geheimdiensten, bald auch in der Justiz diese Leute ausbreiten, sie würden den Kopf heben, sie würden sich zu erkennen geben, sie würden sich aus der Deckung wagen. Angela Merkel hat die Möglichkeit, Maaßen und seinen Dienstherrn Seehofer dahin zu versetzen, wo beide hingehören: in den Ruhestand. Aber die Kraft hat sie nicht mehr.

Helene Fischer... die Falle hat zugeschnappt...

von Thomas Heck...

Da ist das Helenechen aber voll in die Falle getappt. Seit Jahren wird sie von linken und grünen Blockwarten dazu gedrängt, sich politisch zu positionieren, natürlich so, wie es Linken und Grünen genehm ist. Und bislang hatte sich Helene Fischer geweigert, zu Recht. Denn was wäre es für ein Staat, wenn sich Künstler politisch positionieren müssen, das gab es nur bei den Nazis und in der DDR. Und nun der große Fehler einer an sich unpolitischen Sängerin, ahnungslos durch die Nacht. „Wir setzen auch ein Zeichen. Ich möchte jetzt und hier, dass keiner sitzen bleibt. Erhebt euch. Erhebt gemeinsam mit mir die Stimme. Gegen Gewalt. Gegen Fremdenfeindlichkeit. Wir brechen das Schweigen, hier in Berlin.“ 

Für die Sittenwächter der taz nicht genug. So haben die Sittenwächter der taz entschieden, Helene Fischer hätte sich zur AfD äußern müssen. Doch warum eigentlich? Was bildet sich die taz eigentlich ein, einem Bürger Helene Fischer vorschreiben zu wollen, für welche Partei sie sich zu engagieren hat und für welche nicht. Und was wäre, wäre Helene Fischer AfD-Fan wäre? Berufsverbote? Ist es schon wieder soweit? So schreibt die taz:

So viele Fans hatte selbst Helene Fischer noch nie: Nicht nur die üblichen Verdächtigen, nein, auch schlagerferne Hip-Hopper, kritische Linke und gestandene Journalisten jubelten ihr zu, weil sie in einem Instagram-Post der Sängerin ein „klares Statement“ zu den Naziaufmärschen in Chemnitz sahen.

Dem routinierten „Berlin! Lasst uns heute feiern, tanzen, lachen!“ ließ die neue Rosa Luxemburg diese Zeilen folgen: „Wir können und dürfen nicht ausblenden, was zur Zeit in unserem Land passiert, doch wir können zum Glück auch sehen wie groß der Zusammenhalt gleichzeitig ist – das sollte uns stolz machen.“ Oh weh, „stolz“. Noch unklar, in welche Richtung das geht, oder? Danach dies: „Musik als Zeichen der Verbundenheit und immer ist es Liebe, die gewinnt. Ich freue mich darauf, heute mit euch dieses Zeichen zu setzen!“ Das war’s. Bis hierhin ein einziges Geschwurbel. Dann die rettenden Hashtags: #wirbrechendasschweigen #wirsindmehr #schreiteslaut #liebe #peace

So weit, so wenig. Wogegen hat sich Helene Fischer hiermit geäußert? Gegen gar nichts. Auf dem Konzert selbst immerhin diese Ansage: „Wir setzen auch ein Zeichen. Ich möchte jetzt und hier, dass keiner sitzen bleibt. Erhebt euch. Erhebt gemeinsam mit mir die Stimme. Gegen Gewalt. Gegen Fremdenfeindlichkeit. Wir brechen das Schweigen, hier in Berlin.“

Die Gewalt und Fremdenfeindlichkeit befeuernde AfD allerdings wird weder im Post noch während der Show erwähnt. Aus welchem Grund? Man könnte vermuten: aus gutem. Also monetärem. Man wollte die Fans nicht verprellen. Allein: Das Produkt Helene Fischer hat eigentlich längst genug abgeworfen. Oder wollte die 34-Jährige die Stimmung einfach nicht ruinieren? Es sich nicht mit Rechtsradikalen und deren Unterstützern verscherzen? Was für ein politisches Statement ist das dann noch? Wäre „Gegen Gewalt, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen die AfD“ schon zu viel für harmoniebedürftige Musikantenstadlgänger?

Ernsthaft Stellung beziehen

Weshalb wäre es wichtig gewesen, dass sich die vielleicht populärste Person des Landes nicht nur zu #wirsindmehr bekennt und sich nicht nur gegen Rassismus, sondern auch gegen die umlackierte NPD positioniert? Weil man nicht das Feuer, sondern den Brandstifter anzeigt. Und weil sich AfD-Anhänger selbst nicht unbedingt als Rassisten begreifen, mal abgesehen von jenen, neben denen Bernd Höcke gern spaziert. Und weil auch sie an die #liebe und die These #wirsindmehr und an #wirbrechendasschweigen glauben. Blauwähler könnten Fischers Instagram-Text leicht als verkapptes Zugeständnis interpretieren.

Außerdem: Hätte sie mal ein schönes #fuckafd oder wenigstens #noafd hintendran getippt, wäre das womöglich in ein paar der tausend Kloblätter (z.B. Bild-Zeitung) eingesickert, in denen Fischers Ultras schmökern. Dann hätten nicht nur diese Zeitschriften ernsthaft Stellung beziehen müssen, sondern hätten sich deren Leser vielleicht auch ein paar Fragen gestellt. Will sagen: Man hätte eine Klientel erreichen können, die die taz eher nicht anspricht. Es sind ja gerade diese schlagerhörenden Damen und Herren im AfD-Volk, die man vielleicht noch zurückgewinnen kann. Wer Rechtsrock auf den Kopfhörern hat, ist eh verloren. Aber ja, freilich: Es war besser als nichts. Super, Helene. Wobei: Ist zu wenig wirklich besser als nichts?