Amerikanische FakeNews frisch auf den deutschen Tisch...

von Thomas Heck...

Wie schwierig es selbst für Insider ist, zwischen realen News und FakeNews zu unterscheiden, ist eine Folge der Tatsache, dass wir selbst kleinste Meldungen vom anderen Ende der Welt kaum überprüfen können. Letztich sind wir alle gezwungen, den Medien zu vertrauen und die Glaubwürdigkeit einer Meldungen durch das eigene Bauchgefühl zu verifizieren. "Kann das wirklich sein" sollte eine Frage sein, die sich jeder permanent selbst stellen müsste. Und es bleibt letztlich die Frage übrig, wozu wir überhaupt noch Medien für ihre Dienste bezahlen sollen, wenn diese, selbst mit ihren GEZ-Milliarden nicht in der Lage sind, ordentlich zu recherchieren und regelmäßig selbst dem linken Bären aufsitzen? Eine fatale Entwicklung. Das mangelnder Vertrauen in die Presse.

So von dem ikonisches Foto eines weinendes Mädchen, welches niemals von ihrer Mutter getrennt war.

Das Foto eines kleinen weinenden Mädchens aus Zentralamerika hat weltweit für Aufsehen gesorgt und in der Debatte um die Familientrennungen an der US-Grenze zu Mexiko die öffentliche Entrüstung besonders angefacht. Nun wird jedoch klar, dass das Kind seiner Mutter nicht weggenommen wurde. Das wurde inzwischen von verschiedenen Seiten bestätigt, darunter vom Vater des Mädchens und einem US-Grenzschutzbeamten.

Denis Varela, der weiterhin in Honduras lebende Vater des Mädchens, sagte in einem Telefoninterview mit einem Fernsehsender des Landes, Mutter und Tochter seien beisammen. Das honduranische Außenministerium habe ihm mitgeteilt, dass sie sich zusammen in einer Hafteinrichtung in Texas aufhielten. Die Mutter habe einen Asylantrag gestellt.

Symbolfoto für Dramen an mexikanischer Grenze

Das Bild der US-Fotoagentur Getty zeigt das Mädchen, wie es weinend zu einem US-Grenzschützer hochblickt, der der Mutter gegenübersteht. Es wurde zum Symbolfoto der menschlichen Dramen, die sich an der Grenze zu Mexiko abspielen. Vor allem in der Debatte um die rigorose Praxis der US-Behörden, illegal ins Land gelangten Migranten ihre Kinder wegzunehmen, wurde es häufig gezeigt.

Das US-Magazin "Time" benutzte das Bild des kleinen Mädchens für seine Titelseite. Das weinende Mädchen blickt in der Montage zu US-Präsident Donald Trump hinauf. "Welcome to America" lautet die sarkastische Zeile des Covers.

Getty-Fotograf John Moore berichtete dem Magazin von der Situation an der Grenze, die er auf Fotos festhielt. Das Mädchen sei nicht schreiend von Grenzschutzbeamten weggetragen worden. "Ihre Mutter hat sie in die Arme genommen, und beide wurden zusammen in einen Transporter gesetzt", sagte Moore dem Magazin. Wegen der Ausdruckskraft des Bildes ist es "Time" zufolge als Teil der Illustration für das Cover ausgewählt worden.

Die im honduranischen Außenministerium für den Schutz von Migranten zuständige Abteilungsleiterin Lisa Medrank bestätigte, dass das Kind nicht von seiner Mutter getrennt worden sei. Nach Angaben Medranos wird das Mädchen mit dem Namen Yanela demnächst zwei Jahre alt.

Ein Grenzschutzbeamter aus der Patrouille, die das Mädchen und seine Mutter aufgegriffen hatte, sagte dem US-Sender CBS News, beide seien spät am Abend nahe der Grenze gefunden worden. Die Beamten hätten dann die Frau aufgefordert, das Kind abzusetzen, damit sie durchsucht werden könne. Das Kind habe daraufhin sofort angefangen zu weinen.

Die Durchsuchung der Frau habe "weniger als zwei Minuten" gedauert, berichtete der Grenzschützer Carlos Ruiz. Direkt danach habe die Mutter das Kind wieder hochgenommen, "und das Kind hörte sofort auf zu weinen". 

Mutter und Tochter hatten mutmaßlich den Grenzfluss Rio Grande durchquert, um nach Texas zu gelangen.

Derer Fotos gibt es viele. So werden vermeintlich Opfer in einer Art und Weise instrumentalisiert und für Fakenews missbraucht. Der Hass auf Donald Trump macht es möglich und lässt letzte moralische Hürden fallen.

Mit einem Außenborder über das Mittelmeer... im Ernst?

von Thomas Heck...

Wenn die deutschen Qualitätsmedien ihre "Nachrichten" durch bestimmte Adjetkive verstärken müssen, ist Wachsamkeit angesagt. So wie bis vor kurzem noch die AfD als rechtspopulistisch diffamiert wurde, ist nun die neue, demokratisch gewählte Regierung Italiens in den Fokus geraten, hat diese doch gegen unsere Lieblingskanzlerin einen Trumpf in der Hand und könnte die von Merkel angestrebte "europäische Lösung" der Flüchtlingsfrage nachhaltig torpedieren. Da gilt es schon mal Stimmung für die Kanzlerin unter Druck zu machen. 

Eine gute Gelegenheit bietet dabei die Beschlagnahme deutscher Schlepperschiffe durch Italiens "rechtspopulistische" Regierung, dabei wäre das Problem doch schon längst geklärt, wenn bereits vor 3 Jahren entsprechende Maßnahmen getroffen worden wären, locken doch genau diese "Retterschiffe" die illegalen Migranten auf für eine Überfahrt nach Europa untaugliche Boote, wohlwissend, dass in unmittelbarer Nähe der nordafrikanischen Küste "Rettung" zu finden ist. Kein Mensch würde in diese Boote steigen, wenn sie sich nicht dessen sicher könnten, reicht doch der Tankinhalt des Außenborders für keine 4 Stunden Fahrt... DAS wäre doch mal eine Nachricht wert.

Italien beschlagnahmt deutsche Retterschiffe

Italiens rechtspopulistische Regierung verstärkt den Druck gegen aktive Seenotretter im Mittelmeer. Nach der "Aquarius" trifft es nun zwei Schiffe einer deutschen Organisation. Dabei betont der UNHCR deren lebensnotwendige Arbeit.

Politik

Die Mission "Lifeline" ist seit September 2017 auf dem Mittelmeer aktiv.(Foto: imago/xcitepress)

Freitag, 22. Juni 2018

Italien will zwei unter niederländischer Flagge fahrende Schiffe deutscher Geflüchtetenhelfer im Mittelmeer beschlagnahmen, um deren Zugehörigkeit zu überprüfen. Die Schiffe "Lifeline" der gleichnamigen Organisation und "Seefuchs", für den Sea-Eye e.V. im Einsatz, würden dafür in einen Hafen gebracht, wie Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli von der Fünf-Sterne-Bewegung erklärte. Die Leben der mehr als 200 Geflüchteten an Bord der "Lifeline" würden allerdings "gerettet" werden.

Zuvor hatte Innenminister Matteo Salvini von der rechtsextremen Lega den beiden Schiffen das Anlegen in italienischen Häfen untersagt. Die Schiffe seien nach Angaben der Regierung in Den Haag "illegitim und illegal" unter niederländischer Flagge gefahren, sagte Toninelli. Die Vertretung Den Haags bei der Europäischen Union erklärte bei Twitter, die beiden Schiffe seien nicht in den niederländischen Registern verzeichnet. Lifeline ist eine im Jahr 2016 gegründete NGO aus Dresden, die es sich zum Ziel gemacht hat, Menschen aus Seenot zu retten. Seit September 2017 fahren freiwillige Helfer entsprechende Einsätze auf dem Mittelmeer.

Laut Toninelli hat die Organisation internationales Recht gebrochen, als sie die 226 Geflüchteten vor der Küste Libyens an Bord nahm. Schließlich habe die libysche Küstenwache auch eingegriffen. Lifeline erklärte dagegen, der Einsatz habe in "internationalen Gewässern" stattgefunden. Die Organisation befürchtet nun für ihr Schiff ein vergleichbares Schicksal wie für das der "Aquarius". Die "Aquarius" war mit mehr als 600 Menschen an Bord zunächst von Italien abgewiesen worden. Erst nach einer längeren Irrfahrt konnten die Geflüchteten am vergangenen Sonntag in Spanien an Land gehen.

UNHCR fordert stärkeres Engagement

Die libysche Küstenwache wird von der Europäischen Union ausgebildet und ausgerüstet. Sie soll die Aufgabe übernehmen, von Libyen ausgehende Boote mit Geflüchteten an Bord zu stoppen beziehungsweise Rettungsaktionen vor der Küste Libyens durchzuführen. Dabei sind die Kapazitäten der Küstenwache oft ungenügend, weshalb viele internationale Organisationen aushelfen.

So ertranken nach neuen Erkenntnissen des UN-Geflüchtetenhilfswerks UNHCR allein in den vergangenen drei Tagen etwa 220 Menschen im Mittelmeer vor der libyschen Küste. Die Organisation berief sich dabei auf Berichte von Überlebenden. So hätten beim Kentern eines mit etwa 100 Menschen besetzten Bootes am Dienstag nur fünf überlebt. Am selben Tag sei ein Schlauchboot gesunken. Von den 130 Insassen seien 70 ertrunken. Am Mittwoch gerettete Insassen eines Bootes hätten berichtet, dass mehr als 50 Personen in dem Boot bei der Überfahrt ums Leben gekommen seien. Das UNHCR hat angesichts der Opferzahlen zu verstärkten internationalen Rettungsaktionen im Mittelmeer aufgerufen.

Quelle: n-tv.de , lou/AFP/rts

Rassistische Fans trauern um XXXTentacion

von Thomas Heck...

Man stelle sich vor, ein deutscher Schlagermusiker, sagen wir Helene Fischer, würde in einem Musikvideo einen schwarzen Jungen auf der Bühne einen Strick um den Hals legen und ihnen ganz still nach oben ziehen. Die Beine zappeln, die Stimmung ist friedlich. Unvorstellbar? Ändern Sie die Vorzeichen und es ist so geschehen. Der mir bislang vollkommen unbekannte US-Rapper XXXTentacion hat genau das in einem Musikvideo getan, allerdings mit einem weißen Jungen, was die Fans nicht gestört hatte. Weil hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Weil Rassismus nur vom Weißen ausgehen kann.

So wie Trump heute wegen der Trennung von Kindern von illegalen Migranten angegriffen wird, während diese Praxis bei seinem Vorgänger, dem Neger im weißen Haus Barack Obama, nicht beanstandet wurde. Linke haben halt eine merkwürdige Moral.

Zurück zu XXXTentacion. Nun ist diese rassistische Mistsau selbst erschossen worden. Die Polizei geht von einem möglichen Raubüberfall aus und hat eine Belohnung von 3.000 Dollar für Hinweise ausgesetzt, die auf die Spur des Täters führen. Der Anwalt des Rappers, David Bogenschutz, erklärte, XXXTentacion habe kurz vor der Tat Geld bei der Bank abgehoben. Er habe sich ein Motorrad kaufen wollen.

Im Gedenken an den erschossenen US-Rapper XXXTentacion haben Hunderte Fans am Abend die Melrose Avenue in Los Angeles blockiert. Im Netz kursieren Handyaufnahmen, die zeigen, wie die Trauernden Sprechchöre anstimmen, Lieder singen und tanzen, auf Autodächer klettern und umherfahren. 

Autoscheiben gingen zu Bruch, es wurde randaliert. Einige besonders Übermütige ließen sich von Häusern aus in die Menge fallen. Polizisten sollen Gummi- und Pfeffergeschosse eingesetzt haben, um die Menge zu zerstreuen.

Der 20-jährige XXXTentacion, bürgerlich Jahseh Dwayne Onfroy, war am Montagnachmittag (Ortszeit) in Florida erschossen worden. Auch hier versammelten sich Trauernde, um dem Musiker ihre Ehre zu erweisen. Sie legten Blumen und Stofftiere nahe dem Tatort nieder, zündeten Kerzen an. Ihre Botschaften lauteten: "Feel for you XXX" oder "4evr Young".

Der Rapper mit den Dreadlocks und Tattoos im Gesicht war 2014 in der Soundcloud-Szene bekannt geworden, aus der Künstler wie der 2017 verstorbene Lil Peep und Playboi Carti hervorgingen. Im März dieses Jahres erschien XXXTentacions Album "?" - es erreichte die Spitze der Billboard-Charts. Mit dem Song "Sad!" war er in den Top 10 vertreten. Gleichzeitig stand der Rapper unter Verdacht, gewalttätig gegen seine schwangere Freundin geworden zu sein. Dafür und für weitere mutmaßliche Vergehen musste er sich vor Gericht verantworten.

Für die Fans ist das nach seinem Tod aber offenbar kein Thema mehr. "XXXTentacion war vielleicht auf der Bühne ein sehr aufgebrachter Typ", sagte der 29-jährige Ladenbesitzer Brandon Lang am Rande der Gedenkfeier am Tatort. "Aber in Wahrheit hat er gute Sachen gemacht." So sei der Rapper etwa bei Charity-Veranstaltungen aufgetreten. Er habe zudem "den Kids beigebracht, wie sie klarkommen in einer sehr traurigen Welt". 

Der Musiker habe ein paar rechtliche Probleme gehabt, sagte die 17-jährige Myles O'Hara, ein Fan. "Aber im vergangenen Jahr hat er das Leben der Leute nur positiv beeinflusst, indem er Hits gelandet hat." XXXTentacion sei ein freundlicher Mensch gewesen. Das lassen wir mal so stehen... schauen Sie sich doch mal diesen freundlichen Menschen an... ab 1:50... und bilden sich Ihre eigene Meinung.

"Flüchtling" müsste man sein, dann kannste auch Schokolade klauen...

von Thomas Heck...

Was ist nur mit diesem Land geschehen? Wo entstand diese immense Gerechtigkeitslücke und die Ungleichbehandlung zwischen Deutschen und illegalen Einwanderern, die höchstens bei Kapitalverbrechen der übelsten Sorte auch nur einen Hauch an Strafe erfahren und mit der ganzen Milde des Gesetzes rechnen können, während der Deutsche selbst bei kleinsten Delikten mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen muss. Bei Steuerhinterziehung und Verkehrsdelikten setzt die Hemmschwelle des Rechtssstaates bereits sehr frühzeitig mit empfindlichen Sanktionen an, während der Vergewaltiger und Mörder mit Migrantenhintergrund neben einer Bewährungsstrafe und Sozialstunden auch noch mit der Solidarität und Verständnis der linken und grünen Gutmenschen rechnen kann. Doch wehe, sie unterschlagen als Deutscher einen Pfandbon über 1,50 Euro. Oder essen Schokolade der Kollegin. Dann droht die Zerstörung ganzer Existenzen.  So berichtete der Spiegel bereits letztes Jahr:

Schokolade klauen unter Kollegen geht gar nicht: Das dachte sich offenbar eine Schule in Baden-Württemberg und hat eine Erzieherin entlassen, die die Tafel Schokolade einer Kollegin gegessen haben soll - Streitwert etwa 2,50 Euro. Zudem wird der Frau vorgeworfen, sie habe die Schulwaschmaschine auch privat genutzt und den Jutebeutel einer Kollegin an Weihnachten zu Unrecht an einen Schüler verschenkt, weil sie den Sack für ein Wichtelgeschenk hielt. Der Wert des Beutels: zehn Euro. 

Die Heilerziehungspflegerin arbeitete seit 32 Jahren für die Schule, zu der auch ein Internat gehört. Sie betreute dort Wohngruppen, in denen Kinder mit und ohne Behinderung leben. Nach den Vorwürfen kam im Februar die Kündigung - nur knapp anderthalb Jahre vor der Rente. Die 64-Jährige klagte gegen die Entlassung.

Der Fall landete vor dem Arbeitsgericht in Heidelberg. Der zuständige Richter hörte beide Parteien an und schlug einen Vergleich vor. Das Wegfuttern der Schokolade könne tatsächlich als Eigentumsbruch gesehen werden. Der Streit über die Waschmaschine und den Jutebeutel sei allerdings nicht abschließend zu klären.

"Wir wollen der Frau nicht schaden"

Der Richter schlug vor, die Erzieherin solle wieder eingestellt und die Kündigung in eine Abmahnung umgewandelt werden. Nach einer kurzen Beratung stimmten die Vertreter der Schule zu. Das Gehalt bekommt die Erzieherin nun rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Kündigung.

"Wir wollen der Frau nicht schaden", sagte Sprecher Nils Birschmann vom Arbeitgeber, der SRH-Gruppe. Es gehe nicht um eine Tafel Schokolade, sondern um die Vorbildfunktion für die teilweise behinderten Kinder in der Hilfseinrichtung. Gegen diese habe die Erzieherin verstoßen, ebenso wie gegen die Hausordnung. 

Nun kehrt die 64-Jährige an ihren Arbeitsplatz zurück. "Erhobenen Hauptes", sagte sie. Ein Schmerz aber bleibe.

Um es kurz deutlich zu machen. Wer meine Schokolade klaut, der stirbt...

Zurück zum Ernst der Lage. Ein Land, in dem die Justiz nicht mehr alle Menschen gleich behandelt, hat sich selbst ins Abseits gestellt. Der Bürger hat den Anspruch, dass alle Menschen gleich behandelt werden. Die Realität in Deutschland ist eine andere. Ich weiß es und Sie alle wissen es auch. Leider wissen es auch die illegalen Migranten aus der ganzen Welt und kommen deswegen gerne hierher. Hier kannste Schokolade klauen, zu Silvester auf der Domplatte in Köln dem einheimischen Weibsvolk Finger in alle Körperöffnungen stecken, vergewaltigen, messern und morden. Die Konsequenzen sind, so es denn überhaupt zu einer juristischen Ahndung kommt, moderat, kein Vergleich mit den Heimatländern von Merkels Goldstücken.

Martin Schulz: Der Hetzer aus Würselen...

von Thomas Heck...

Martin Schulz hat ein hartes Jahr hinter sich. Mit einer hohen Erwartungshaltung als SPD-Chef und heute kaum vorstellbaren einem Wahlergebnis von 100% in den Wahlkampf gestartet, war schon nach den ersten Fernsehauftritten klar, dass da mehr Luft als Substanz vorhanden war. Das fulminant schlechte Ergebnis der Bundestagswahl und die taktischen und handwerklichen Fehler am Wahlabend bezüglich der Oppositionsrolle der SPD, haben bei Mr. 100% dann doch Spuren hinerlassen und die Rolle als Hinterbänkler im Bundestag zerrt an den Nerven. Was uns alle aufbaut ist der Fakt, dass das harte Jahr für die SPD unter Nahles noch lange nicht vorbei ist. 

Nur ist es zu erklären, dass der ehemalige SPD-Chef seinen Frust über das eigene Versagen hinaustwittern muss: „Donald Trump ist ein echter Experte in Sachen Kriminalstatistik: Schweigegeld für Pornostars, illegale Russlandkontakte plus ein inhaftierter Wahlkampfmanager. Dieser dreiste Mann, der sich über alle internationalen Gepflogenheiten hinwegsetzt, hat ja nur das Ziel: von seiner eigenen schändlichen Politik abzulenken.“ Dass er Trump nicht auch noch in Stürmer-Manier als Bettnässer beschimpft hat, ist wohl eher dem korrekturlesenden Social-Media-Team der SPD zu verdanken. Schlimm genug, dass uns ein US-amerikanischer Präsident erklären muss, wie schlecht sich dieses Land unter Merkel entwickelt hat.

So schreibt das Handelsblat: US-Präsident Donald Trump hat deutschen Behörden indirekt vorgeworfen, einen Anstieg der Kriminalitätsrate im Zusammenhang mit der Zuwanderung von Migranten und Flüchtlingen zu verschweigen. „Die Kriminalität in Deutschland ist um 10 Prozent gestiegen (Behörden wollen diese Verbrechen nicht melden), seit Migranten akzeptiert wurden“, schrieb Trump am Dienstag auf seinem Twitter-Konto. Er gab nicht an, auf welcher Grundlage seine Äußerung fußt. 

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sah sich am Dienstag genötigt, Trumps Behauptung zu widersprechen, die Kriminalität in Deutschland sei im Zusammenhang mit der Zuwanderung von Migranten deutlich gestiegen. Die kürzlich vorgestellte Kriminalitätsstatistik spreche für sich. „Wir sehen dort leicht positive Entwicklungen“, sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung nördlich von Berlin, verschweigt allerdings, dass die Gewaltkriminalität und sexualisierte Kriminalität stark zugenommen hat.

Merkel ergänzte, die Behörden müssten natürlich immer noch mehr zur Kriminalitätsbekämpfung tun. „Aber das waren durchaus ermutigende Zahlen auf dem Weg weiterzuarbeiten, um Kriminalität zu reduzieren.“ Nach der polizeilichen Kriminalstatistik ist die Zahl der Straftaten in Deutschland 2017 tatsächlich auf das niedrigste Niveau seit 25 Jahren gesunken.

Im Jahr 2015, als mehrere Hunderttausend Flüchtlinge in Deutschland ankamen, zählte das Bundesinnenministerium mit rund 5,93 Millionen Straftaten etwa genauso viele Fälle wie im Jahr zuvor. Davon ausgenommen sind Verstöße gegen das Ausländerrecht wie unerlaubte Einreise. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik gab es 2016 etwa 5,89 Millionen Straftaten, 2017 ging die Zahl nochmals zurück auf 5,58 Millionen. Damit sanken die Straftaten von 2014 auf 2017 um knapp 5,8 Prozent.

Auch Ex-SPD-Chef Martin Schulz äußerte sich mit launischen Worten: „Donald Trump ist ein echter Experte in Sachen Kriminalstatistik: Schweigegeld für Pornostars, illegale Russlandkontakte plus ein inhaftierter Wahlkampfmanager. Dieser dreiste Mann, der sich über alle internationalen Gepflogenheiten hinwegsetzt, hat ja nur das Ziel: von seiner eigenen schändlichen Politik abzulenken.“

Bereits am Montag hatte Trump sich zur deutschen Asylpolitik geäußert und den Streit zwischen CDU und CSU zur Rechtfertigung seiner in den USA höchst umstrittenen Migrationspolitik herangezogen – und hatte dafür Kritik kassiert. Die Deutschen wendeten sich gegen ihre Regierung, hatte er auf Twitter geschrieben. Die Kriminalität in Deutschland sei stark gestiegen. Es sei in ganz Europa ein Fehler gewesen, Millionen Menschen aufzunehmen, die die dortige Kultur stark verändert hätten. „Wir wollen nicht, dass bei der Einwanderung bei uns dasselbe wie in Europa passiert!“

Der US-Präsident steht derzeit wegen seiner Null-Toleranz-Politik gegen Migranten unter Druck, die über die Südgrenze aus Mexiko in die USA einreisen. Am Freitag war bekannt geworden, dass die US-Behörden fast 2000 Kinder von ihren Eltern getrennt haben.

In einem weiteren Tweet vom Dienstag schrieb Trump zudem, dass sich die Kriminalität in anderen Ländern noch schlechter entwickelt habe als in Deutschland. Der Tweet des Präsidenten endet mit den Worten: „Sei klug, Amerika!“

Der Europäische Gerichtshof spricht Unrecht...

von Thomas Heck...

Machen wir es kurz und schmerzlos. Wir sind tot. Wir alle. Ob Merkel morgen zurücktritt oder übermorgen aus dem Kanzleramt getragen werden muss, unser Land ist mit Merkel, ist mit den illegalen Migranten gestorben, wiederbelebende Maßnahmen wären sinnlos. Denn der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass abgelehnte Asylbewerber bei Einspruch nicht abgeschoben werden dürfen. Somit ist Merkel ihrem Ziel wieder ein Stück näher gerückt, aus illegale Migranten legale Flüchtlinge zu machen. Und in gut 2 Wochen entscheidet jeder illegale Migrant selbst, wo er in Europa leben will. Aber das gilt ja für Deutschland sowie schon so.

Abgelehnte Asylbewerber haben das Recht, solange in einem EU-Staat zu bleiben, bis ein Gericht endgültig über ihren Status entschieden hat. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Rechtssache C-181/16).

Asylsuchende hätten das Recht, gegen einen abgelehnten Antrag auf internationalen Schutz rechtliche Schritte einzulegen und währenddessen im Land zu bleiben, entschieden die Richter. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssten für die Zeit, in der ein Widerspruch verhandelt werde, einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren. 

Für die Praxis bedeutet das, dass Asylbewerberinnen und -bewerber nicht abgeschoben oder in Abschiebehaft genommen werden dürfen, während ihr Fall noch nicht final entschieden ist. Auch die Frist für eine freiwillige Ausreise dürfe zu dieser Zeit noch nicht beginnen, urteilten die Richter. Der oder die Schutzsuchende behalte in dieser Zeit seinen Status als Person, die internationalen Schutz beantragt habe.

Konkret verhandelte der EuGH den Fall eines Mannes aus Togo, der 2011 in Belgien internationalen Schutz beantragt hatte. 2014 hatte die zuständige Behörde den Antrag abgelehnt und den Mann angewiesen, das Staatsgebiet zu verlassen. Der EuGH sollte prüfen, ob die Ausweisungsentscheidung vor Ausschöpfung des Rechtswegs legal ist. 

Dem Urteil zufolge ist es zwar möglich, den Aufenthalt Betroffener nach Ablehnung ihres Antrags für illegal zu erklären. Dennoch müssten Behörden abwarten, bis ein Gericht entschieden habe. Bis zur Entscheidung über diese Klage seien "alle Wirkungen der Rückkehrentscheidung auszusetzen", befanden die Richter.

Genial: Bundespolizei verhängt Waffenverbot auf Berliner Bahnstrecke...

von Thomas Heck...

Wegen zunehmender Gewalt geht die Bundespolizei jetzt neue Wege und verhängt deswegen ein Waffenverbot auf Berliner Bahnstrecke. "Wir versprechen uns davon nachhaltige Synergieeffekte" wird ein ranghoher Polzeiführer zitiert. Eine geniale Idee, sagt sich auch der Berliner Senat, der den revolutionäre Ansatz aufgreifen will. "Jetzt geht es den Gewalttätern an den Kragen" jubelt die Parteiführung des grünen Berliner Regierungskoalitionspartners. Die Idee habe auch noch Potential. So überlegen die Ordnungsämter Halte- und Parkverbotszonen sowie Parkraumbewirtschaftung vor Bankfilialen einzurichten. "Wenn der Bankräuber sich erst einen Parkschein ziehen muss, bevor er die Bank überfallen kann, hebt dies die Eskalationsschwelle nachhaltig." Warum sind wir nicht früher auf diese Idee gekommen? Genial...

Wegen zunehmender Gewaltausbrüche in Berliner Bahnhöfen und Zügen hat die Bundespolizei am nächsten Wochenende ein komplettes Verbot für bestimmte Waffen verhängt. Das Verbot gilt Freitag- und Samstagnacht für alle S-Bahnen und andere Züge auf der Strecke zwischen Alexanderplatz und Lichtenberg sowie für alle entsprechenden Bahnhöfe. Fahrgäste dürfen dann weder Messer noch Reizgas oder Schlaggegenstände dabei haben. Ein Großaufgebot von Bundespolizisten soll die Fahrgäste an den Bahnhöfen kontrollieren.

Die Bundespolizei erklärte am Dienstag: „Dadurch soll die Begehung von Straftaten verhindert sowie Mitreisende und Polizeibeamte geschützt werden.“ Das Verbot sei nötig, da es immer wieder zu Gewalttaten mit Waffen und anderen gefährlichen Gegenständen komme. Zuletzt habe es immer wieder Fälle gegeben, bei den Streitereien in Messerstechereien eskaliert seien. „Es gibt eine Verlagerung zu zunehmender Anwendung von Waffen dieser Art“, sagte ein Sprecher. „Wir wollen deutlich machen, wir haben das Problem erkannt.“ In Berlin ist diese Art von Verbot bislang einmalig.

Besonders an den Bahnhöfen Alexanderplatz, Warschauer Straße, Ostkreuz und Lichtenberg kommt es am Wochenende immer wieder zu Streitereien und Schlägereien. Aus Berlin und Brandenburg kommen junge Menschen zum Feiern in die Innenstadt. Zudem sind Party-Touristen unterwegs, dazwischen mischen sich Taschendiebe. All das kann gerade in langen und warmen Sommernächten eine brisante Mischung ergeben.

Cottbus plant ähnliche Maßnahmen

Die sogenannte Ordnungsverfügung der Bundespolizei gilt nur zeitlich und räumlich begrenzt. Sie bietet der Polizei deutlich mehr Möglichkeiten, Menschen zu kontrollieren und zu durchsuchen, auch ohne dass es konkrete Verdachtsmomente gibt. Nach dem Wochenende soll es eine Auswertung geben.

In Hamburg hatte es im Mai ein kurzzeitiges Waffenverbot auf dem Hauptbahnhof gegeben. Auf der Hamburger Reeperbahn gilt das schon lange. Cottbus plant eine ähnliche Maßnahme in Teilen der Stadt. Auch in Leipzig gibt es ähnliche Überlegungen.

Quelle: Berliner Morgenpost

Kanzlerdämmerung in Berlin...

von Thomas Heck...

Horst Seehofer will als erstes "diejenigen Ausländer an den Grenzen abweisen lassen, die mit einem Einreiseverbot belegt sind." Das muss man sich zweimal durchlesen, um den Irrsinn zur begreifen, den dieses Land erfasst hat.

Horst Seehofer will als erstes "diejenigen Ausländer an den Grenzen abweisen lassen, die mit einem Einreiseverbot belegt sind." Doch Merkel will das nicht. Merkel will weiter die Vergewaltiger und Messerstecher, Mörder und anderes Gesindel, abgelehnte Asylbewerber, Asylbetrüger und sonstige illegale Migranten weiter willkommen heißen.

Ernsthaft jetzt? Da wird gesetzeskonformes Handeln schon an den Pranger gestellt. Und Oppositionsparteien des Deutschen Bundestag in Form von Linkspartei und Grünen unterstützen die Kanzlerin in diesem Kurs. Was soll das für eine Opposition sein?

Auch der US-Präsident hat sich aus der Ferne zum Asylstreit zwischen CDU und CSU geäußert. „Die Menschen in Deutschland wenden sich gegen ihre Führung, weil das Migrationsthema die ohnehin schon schwächelnde Koalition durchschüttelt“, schrieb Donald Trump. Der US-Präsident behauptete, dass als Folge der Zuwanderung die Kriminalitätsrate in Deutschland "weit nach oben" gegangen sei – nur eine Aussage, die sich leicht widerlegen lässt, schreibt der SPIEGEL. Für dem SPIEGEL nur eine Behauptung. Für die Bürger dieses Landes, die unter täglichen Messerattacken leiden müssen, traurige Realität. 

Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 wurde vom politmedialen Komplex gefeiert, da rückläufige Zahlen berichtet werden konnten. Dass diese auf ganz andere Gründe zurückzuführen sind, wie zum Beispiel weniger Einbrüche, verschleppte Strafverfahren, mangelnde Anzeigebereitschaft, steht auf einem anderen Blatt.

Hier möchte ich eine Statistik zur Anzahl der Opfer von Vergewaltigung und sexueller Nötigung sowie von Vergewaltigung/sexueller Nötigung mit Todesfolge in Deutschland von 2000 bis 2017 zeigen, Quelle statista.com

Und daran wird sich auch nicht ändern, glaubt man den Worten der CDU... man muss nur genau zuhören.

Wie gefährlich derlei Artikel für die Regierung geworden sind, sieht man an den Zensurmaßnahmen, die durchgeführt werden. Es gilt, wachsam zu bleiben. Die freie Rede scheint in großer Gefahr zu sein.

Und die Schlepperei geht weiter und weiter und weiter...

von Thomas Heck...

Amerikaner haben 41 Menschen lebend aus dem Meer gezogen, zwölf konnten nur noch tot geborgen werden. Die „Sea-Watch 3“ wartet nun auf Anweisungen. Sie fühlt sich vor der libyschen Küste alleingelassen und weiß nicht, wohin sie die aufgenommenen Menschen bringen soll. 

Kleiner Tipp: 

• Kurs 180 Süden ca. 5 km, da ist die Küste Nordafrikas
• Kurs 360 Norden ca. 350 km, Lampedusa, Italien
• Kurs 300 Nord-Nord-West ca. 800 km, Spanien

Preisfrage: Wohin evakuere ich vom Leben bedrohte Flüchtlinge?  Kann das diesen Volltrotteln am Steuer mal jemand erklären? 

Vor der libyschen Küste zeichnete sich ein neues Problem ab: Die „Sea-Watch 3“ wartete dort auf Anweisungen, wohin sie mehrere Dutzend Flüchtlinge bringen kann. Das Rettungsschiff sei am Dienstag von der US-Marine zu Hilfe gerufen worden, die ein Boot in Seenot gemeldet habe, erklärte die Organisation Sea-Watch.

Die Amerikaner hätten 41 Menschen lebend aus dem Meer gezogen, zwölf seien tot geborgen worden und vermutlich noch viele mehr ertrunken. Um die Flüchtlinge übernehmen und an Land bringen zu können, wartete die Mannschaft des Rettungsschiffes vor der libyschen Küste am Mittwoch weiter auf eine Antwort, welchen Hafen die „Sea-Watch 3“ anlaufen kann. Die Rettungsleitstellen in Italien und Malta hätten sich bislang aber für nicht zuständig erklärt.

„Niemand übernimmt die Verantwortung. Wir schweben in der Luft“, sagte Sprecher Ruben Neugebauer. „Das ist ein Skandal.“ Die Menschen müssten so schnell wie möglich in einen sicheren Hafen gebracht werden. „Das ist ja keine Kaffeefahrt, das ist ja keine Kreuzfahrt, so eine Rettung“, betonte er. „Es ist völlig inakzeptabel, dass der Streit über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa auf dem Rücken von Menschen in Seenot ausgetragen wird.“

Sea-Watch: Tod Dutzender Menschen wäre vermeidbar gewesen

Zudem hätte nach Ansicht von Sea-Watch auch in dem neuen Fall möglicherweise der Tod Dutzender Menschen vermieden werden können, wenn die „Aquarius“ nicht für den aktuellen Rettungseinsatz ausfiele. „Es ist davon auszugehen, dass es deutlich mehr Tote gab“, sagte Neugebauer. Die „Sea-Watch 3“ sei derzeit das einzige Rettungsschiff im zentralen Mittelmeer. „Es herrscht ein Riesenmangel an Rettungskräften.“

Die „Aquarius“ hatte vor ihrer Weiterfahrt nach Valencia tagelang mit 629 vor Libyen geretteten Flüchtlingen im Mittelmeer ausgeharrt, weil die neue italienische Regierung die Häfen für die Retter geschlossen hat.

Nun ist die „Aquarius“ mit 106 besonders hilfsbedürftigen Flüchtlingen an Bord auf dem Weg nach Spanien. Mehr als 500 weitere Flüchtlinge wurden nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen am Dienstagabend von italienischen Marineschiffen übernommen, die die Menschen ebenfalls nach Valencia bringen sollen. Die spanische Regierung hatte am Montag angeboten, das Schiff aufzunehmen.

Claudia Roth gegen nationale Selbstbeweihräucherung...

von Thomas Heck...

Grünen-Politikerin Claudia Roth hat die Deutschen während der WM zur Zurückhaltung ermahnt. Sie wolle aber niemandem das Fähnchen-Aufhängen verbieten. Ihr Appell hat einen anderen Hintergrund. 

Bundestagsvozepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Deutschen während der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zur Zurückhaltung ermahnt. „Natürlich darf man sich freuen, wenn die deutsche Mannschaft gut spielt und gewinnt. Und ich will auch niemandem verbieten, ein Fähnchen aufzuhängen“, sagte Roth dem Berliner „Tagesspiegel“. „Ich finde aber, dass es uns Deutschen gut zu Gesicht steht, wenn wir Zurückhaltung walten lassen mit der nationalen Selbstbeweihräucherung.“

Roth verwies in diesem Zusammenhang auf das Erstarken des Rechtspopulismus. Mit der AfD gebe es nun eine Partei, die die deutsche Fahne instrumentalisiere, um Ausgrenzung gegenüber anderen Menschen zu signalisieren. „Das lässt sich nicht einfach so ausblenden, das sollten wir im Blick haben. Deshalb: Feiern ja, Nationalismus nein.“ 

Die deutsche Nationalmannschaft startet am Sonntag mit einer Partie gegen Mexiko in das Turnier. Die Heck Ticker-Redaktion wünscht "Der Mannschaft" in ihrem Auftaktspiel gegen Mexiko maximale Erfolge, ob mit Quotentürken oder ohne... I love the smell of victory...