Flucht aus Deutschland... Anja Reschke ist tief getroffen...

von Thomas Heck...

Ein ganz übles Stück öffentlich-rechtliche Anja Reschke-Flüchtlingspropaganda musste der sprachlose GEZ-Zwangsgebührenzahler Donnerstag Abend über sich ergehen lassen. Wir haben mal reingeschaut. Anja Reschke, das "gute Gewissen" der ARD, zog vom Leder. Man spürte ihr die Trauer förmlich an, die sie erfasst hat, weil syrische Flüchtlinge keine Familienangehörigen nach Deutschland nachkommen lassen konnten und entnervt wieder nach Syrien zurückstreben. "Flucht aus Deutschland" heisst die üble Propagandaschau, die dem deutschen Michel noch einmal kräftig ins Gewissen reden soll, ihm die Schuld daran einredet, weil er, der deutsche Michel, nicht genug für die Flüchtlinge getan hat. 

Kein Wort davon, dass die Protagonisten der Sendung in den letzten 3 Jahren durchschnittlich 100.000 Euro pro Nase an Kosten für den Steuerzahler verursachte. Dann zum Schluß der versteckte Vorwurf an Deutschland, dass es die Ausreise nicht kontrolliert hat. Öffentlich-rechtlicher Schwachsinn zur Prime-Time... da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Wenn es da mal nicht mit dem Grimme-Preis klappt...

Syrische Flüchtlinge, die mit einem gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, verlassen offenbar zunehmend die Bundesrepublik. Viele reisen illegal in die Türkei. Das haben gemeinsame Recherchen von Panorama und von STRG_F, dem investigativen Reporterformat von funk, ergeben. Als Grund nennen viele Syrer die erschwerte Familienzusammenführung. Da die Flüchtlinge kein Visum für die Ausreise in die Türkei erhalten, reisen sie auf zum Teil riskanten Routen dorthin, oftmals mit Hilfe von Schleusern.

Gefangen in Europa: Die Flucht zurück
Vorschau auf die Sendung.

Vernetzung über Facebook

In sozialen Netzwerken wie Facebook gibt es inzwischen Gruppen, in denen sich tausende Syrer über die "umgekehrte Flucht" austauschen. Auch Informationen über Schleuser und Preise werden darin gepostet. So kostet eine Überfahrt über den Grenzfluss Evros, der Griechenland von der Türkei trennt, etwa 200 Euro.

In Facebook-Gruppen tauschen sich Nutzer über ihre Erfahrungen aus - bei der Flucht zurück aus Deutschland.

Die Reporter haben im griechisch-türkischen Grenzgebiet recherchiert und mehrere Syrer auf ihrem Weg in die Türkei begleitet. Sie interviewten auch Schleuser, die diesen Trend bestätigen. Einer erklärte, er bringe täglich bis zu 50 Menschen zurück aus Europa in die Türkei, hauptsächlich syrische Flüchtlinge, die in Deutschland einen Aufenthaltsstatus haben. Ein anderer Schleuser sagte, inzwischen hole er mehr Flüchtlinge aus Europa zurück, als umgekehrt.

Flüchtlinge fühlen sich im Stich gelassen

Der Repräsentant des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland, Dominik Bartsch, sagt im Panorama-Interview, man habe bereits von solchen Fällen gehört, ohne diese quantifizieren zu können: "Die Tatsache, dass Flüchtlinge auf derselben Route, auf der sie ursprünglich nach Deutschland gekommen sind, wieder zurückgehen, ist paradox."

Dominik Bartsch, Repräsentant des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen, verweist auf den Stellenwert der Familie.

Dass der einzelne so ein Risiko eingeht, das zeige auch den hohen Schutzwert der Familie. Dem werde Deutschland nicht gerecht. "Viele der Flüchtlinge aus Syrien, mit denen wir gesprochen haben, die subsidiären Schutzstatus haben, wurden damals informiert, dass der Familiennachzug ab dem Stichtag März 2018 stattfinden kann. Diese Flüchtlinge fühlen sich natürlich im Stich gelassen. Denn diese Nachricht haben sie sogar schriftlich bekommen."

Wie verläuft die Flucht zurück?

Nach den Recherchen von Panorama und STRG_F läuft die Flucht zurück in etwa so: Als anerkannte Flüchtlinge können die Syrer aus Deutschland legal, zum Beispiel per Flugzeug, nach Griechenland reisen. Schleuser bringen die Menschen dann mit Booten über den Grenzfluss Evros in die Türkei. Bei der riskanten Überfahrt hier kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Zwischenfällen und sogar Toten.

WEITERE INFORMATIONEN

Flucht zurück: Warum Syrer Deutschland verlassen

Tausende syrische Flüchtlinge wollen weg aus Deutschland, in die Türkei. Das Problem: Die Einreise ist nicht erlaubt. Für STRG_F haben Alena Jabarine und Nino Seidel sie begleitet.  | extern

Während die "umgekehrte Flucht" in der griechisch-türkischen Grenzregion mittlerweile ein offenes Geheimnis ist, wissen Behörden und Politik in Deutschland darüber bisher so gut wie nichts. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind im vergangenen Jahr rund 4.000 Syrer unbekannt verzogen. Darunter könnten auch solche sein, die in die Türkei gegangen sind. Die Dunkelziffer dürfte allerdings weit höher liegen. Da Ausländer, denen ein Schutzstatus zuerkannt wurde oder die einen gültigen Aufenthaltstitel haben, ins europäische Ausland reisen dürfen, wird ein solcher Grenzübertritt nicht erfasst. Wenn die Syrer also zuerst nach Griechenland reisen und von dort aus über die grüne Grenze in die Türkei gelangen, fällt den Behörden in Deutschland die Ausreise nicht ohne weiteres auf. So erklären auch sämtliche Bundesländer auf Panorama-Anfrage, keine eigenen Erkenntnisse über Flüchtlinge zu haben, die in die Türkei zurückkehren.

Seehofer: "Sollen wir jetzt die Ausreise kontrollieren?"

Auch im Bundesinnenministerium liegen dazu bisher keine Erkenntnisse vor. Horst Seehofer (CSU) erklärt auf Panorama-Nachfrage, man stoße hier an die Grenzen politischer Regelungsfähigkeit: "Wir haben ein Ausländerzentralregister, bei dem man auch die Frage der Aussagefähigkeit stellen kann. Denn wenn jemand das Land verlässt, aber es keiner Behörde sagt, dann steht der weiterhin im Register. Wie wollen Sie das verhindern?"

Laut Innenminister Horst Seehofer (CSU) stoße die Politik beim "zurück flüchten" an die Grenzen der Regelungsfähigkeit.

Auf die Frage, ob Deutschland sich dafür engagieren solle, den syrischen Menschen einen legalen Weg in die Türkei zu eröffnen, erwidert er: "Wenn sich Menschen anders entscheiden? Wir sind ein freies Land. Gottseidank ist Europa eine Region der Freiheit. Sollen wir jetzt an der Grenze die Ausreise kontrollieren?"

Grüne sprechen von politischem Armutszeugnis

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Luise Amtsberg, spricht von einem politischen Versagen: "Ich habe Verständnis dafür, wenn Menschen sich erneut auf den Weg machen, um mit ihrer Familie zusammen zu leben, weil das alleinige sichere Überleben auf Dauer zu wenig ist. Dass wir es nicht geschafft haben, diesen Menschen hier eine echte Perspektive zu geben, das ist für die Menschen frustrierend und für uns Politiker ein politisches Armutszeugnis."

Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin von B90/Die Grünen, kritisiert das politische Versagen beim Thema Familiennachzug.

Mit dem in der letzten Woche bekannt gewordenen Gesetzentwurf zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte aus dem Bundesinnenministerium dürfte sich die Zahl derjenigen, die "zurück flüchten" weiter erhöhen. "Es ist scheinheilig, wenn der Gesetzentwurf davon spricht, dass subsidiär Schutzberechtigte einerseits lediglich eine temporäre Aufenthaltsperspektive haben, andererseits aber für den Familiennachzug verlangt, dass sich die Geflüchteten auf Deutschland einlassen und sich hier gut integrieren. Nur wer weiß, dass Ehepartner, Eltern und Geschwister in Sicherheit leben, wird sich schnell in Deutschland integrieren können. Es ist unsere Verantwortung, den Schutzsuchenden nicht nur Schutz zu geben, sondern ihnen auch ein würdiges Leben mit ihren Familien zu ermöglichen." Diese Entwicklung der "Rückflucht" sei auch in Hinblick auf den Türkei-Deal heikel: "Wir haben eine Vereinbarung mit der Türkei, die sagt, dass wir geflüchtete Menschen aufnehmen, um die Türkei zu entlasten, und auf der anderen Seite gehen subsidiär schutzberechtigte Menschen aus Deutschland zurück in die Türkei, um zu ihren Familien zu kommen. Das ist absurd."

In Syrien wird das Morden weitergehen...

von Thomas Heck...

Merkels Pressekonferenz zum Thema Syrien war so verschwurbelt und verworren, wie man es nur von Merkel kennt. Reden ohne was zu sagen. Sie agiert nach dem Motto wasch mich, doch mach mich nicht nass. 

Auf der einen Seite will sie Assad künftig vom Einsatz von Chemiewaffen abhalten, will aber keinerlei militärische Maßnahmen unterstützen, außer Waffenlieferungen an die Türkei und die Aufnahme weiterer Millionen an "Flüchtlingen". 

Uns so wird das Morden in Syrien weitergehen, wo doch der Krieg eigentlich schon vorbei sein sollte. Und die Medien haben ihren Feind gefunden, nicht in Assad, der seit Jahrzehnten sein Volk unterdrückt und hunderttausenden Massakrierte zu verantworten hat, nicht Putin, der Assad unterstützt und im Amt hält, nicht den Iran, der Syrien unterstützt und sein eigenes terroristisches Süppchen kocht, sondern den US-Präsidenten Trump, der dem Morden endlich eine Ende setzen will und Putin und Assad ihre Grenzen aufzeigt.

Frankreich beschuldigt den syrischen Machthaber Assad, Giftgas eingesetzt zu haben. Präsident Macron sagt, man habe entsprechende Beweise. Kanzlerin Merkel sprach dagegen von Hinweisen und verurteilte den Einsatz.

Frankreich hat nach eigenem Bekunden den Beweis für den Giftgas-Einsatz durch die syrische Regierung. "Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden", sagte Präsident Emmanuel Macron dem Sender TF1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, "es gibt viele Hinweise, dass das syrische Regime diese Waffen eingesetzt hat". Zugleich verurteilte sie den Einsatz von Chemiewaffen - und schloss einen Einsatz an Militäraktionen aus.

Macron kündigte erneut eine Reaktion an, ohne sich auf einen Zeitraum festzulegen. Frankreich werde dann reagieren, "wenn wir es für am sinnvollsten und wirkungsvollsten halten". Kanzlerin Merkel sagte, Deutschland setze auf die Arbeit der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) sowie der Vereinten Nationen. Man müsse jetzt erkennen, dass Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien "offensichtlich nicht vollständig" gewesen sei. Nun müsse das "gesamte Spektrum an Maßnahmen in Betracht" gezogen werden."Wir verfolgen jetzt, was wir aus den Vereinigten Staaten und Frankreich hören. Deutschland wird sich an eventuellen militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagte sie weiter.

Bei dem mutmaßlichen Angriff mit Chlorgas auf den Ort Duma sollen Dutzende Menschen getötet worden sein. Die USA machen die syrische Regierung für einen Einsatz von Giftgas in Duma verantwortlich. US-Präsident Donald Trump hatte deswegen mit einem Raketeneinsatz gegen Syrien gedroht. Syriens Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen Damaskus zurück.

Die OPCW hatte bereits angekündigt, ein Team von Experten nach Syrien zu schicken. Russland und Syrien hatten die Organisation zu einer Untersuchung eingeladen. Die OPCW äußerte sich bislang nicht dazu, wann das Team starten sollte. Für Montag hat die OPCW ihren Exekutivrat zu einer Sondersitzung einberufen. Die Diplomaten aus 41 Ländern sollen in Den Haag zusammenkommen.

Wenn der Flüchtling sich langweilt... ist Entertainment angesagt...

von Thomas Heck...

In der Flüchtlingshilfe läuft nicht alles so rund und normal, wie es unsere Regierung uns verkaufen will. Der Staat ist schon mit der Erfassung überfordert. Dies beklagen auch die, die ganz nah am Flüchtling sind, die Willkommensklatscher und sonstige Gutmenschen aus Gesellschaft und den Kirchen. Und dann wird auch schon mal gerne gejammert. So beklagt ein Pfarrer in einem FOCUS-Interview, dass Flüchtlinge sich langweilen, weil sie nicht hinreichend betreut werden, dass es zu Vereinsamung, Überforderung, Depressionen, zu Alkohol- und Drogenkonsum kommt. Wenn das so weitergeht, darf sich der Deutsche über Vergewaltigungen, Messerangriffe und Morde durch Flüchtlinge nicht wundern, hätte er halt mal lieber sein Entertainment-Programm verbessert und mehr auf die Flüchtlinge eingestellt. So schreibt der FOCUS:

Menschen stehen mit Kuscheltieren und „Willkommensschildern“ am Münchner Hauptbahnhof. Sie haben sich zum Teil spontan aufgemacht, um ankommende Flüchtlinge zu begrüßen. Die Hilfsbereitschaft im September 2015 ist groß. Täglich kommen tausende Geflüchtete in der bayerischen Hauptstadt an. Ähnlich sieht es in anderen deutschen Städten aus.

In dieser Zeit ist vor allem eine Gruppe besonders gefordert: die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer. Das öffentliche Interesse an ihrer Arbeit ist zunächst groß. Doch wie sieht es heute – knapp zweieinhalb Jahre später – bei den Ehrenamtlichen aus?

Pfarrer: "Können gerade noch das Notwendigste machen"

Pfarrer Jost Herrmann hat Not bei der Ehrenamtskoordination im oberbayerischen Landkreis Weilheim-Schongau. „Wir haben nicht mehr genug Ehrenamtliche und können gerade noch das Notwendigste machen“, sagt er im Gespräch mit FOCUS Online. Viele glauben, dass nicht mehr so viel zu tun sei, klagt der Pfarrer. „Aber das ist überhaupt nicht der Fall.“

Nach den anfänglich organisatorischen Aufgaben, müssen die Flüchtlinge nun integriert werden. Eine große Herausforderung für die Helfer. Während sich in dem oberbayerischen Landkreis im Jahr 2015 noch 900 Menschen ehrenamtlich für Geflüchtete engagierten, sind es aktuell nur noch knapp 600. Dabei gab es auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise sogar zu viele Freiwillige: „Wir hatten gar nicht genug Aufgaben für die vielen ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer“, erinnert sich Herrmann. 

So können Sie sich für Flüchtlinge engagieren

Einen guten Überblick bietet das Portal "Wie kann ich helfen". Dort werden Hilfsprojekte vorgestellt, die aus der Bevölkerung gemeldet werden. Sie können nach Projekten und nach Orten suchen.

Auch kirchliche oder soziale Träger wie die Caritas oder auch Städte wie München oder Hamburg bieten auf ihren Seiten einen Überblick. Überhaupt sind gerade kleine Initiativen vor Ort meist am besten über Facebook zu erreichen.

"Überbelastung der Ehrenamtlichen wird immer größer"

Ähnlich sieht es in Rheinland-Pfalz aus. Auch Okka Senst vom rheinland-pfälzischen Flüchtlingsrat beklagt einen „massiven Rückgang an Ehrenamtlichen“ und dessen Folgen. „Die Überbelastung der Ehrenamtlichen wird immer größer“, so Senst gegenüber FOCUS Online.

Die Menschen haben aus den unterschiedlichsten Gründen ihr Ehrenamt aufgegeben. In Rheinland-Pfalz hätten es einige Kommunalbehörden nicht verstanden, langfristig feste Jobs für die Flüchtlingshilfe zu schaffen. „Die Ehrenamtler müssen somit die Hauptamtlichen ersetzten“, sagt Okka Senst.

Die Konsequenz: Überforderung und das Gefühl, allein gelassen zu werden. Oft ist das Ehrenamt auch eine zusätzliche finanzielle Belastung. Zum Beispiel seien besonders in den ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz die freiwilligen Helfer für die Mobilität der Geflüchteten „essentiell“, sagt Senst. Die dadurch anfallenden Spritkosten aber müssten die Ehrenamtlichen selbst tragen.

Pfarrer klagt an: "Es kommt zu Depression und Alkohol- sowie Drogenkonsum"

Die oberbayerischen Flüchtlingshelfer von Pfarrer Herrmann verzweifelten vor allem an der bayerischen Landespolitik. „Wir müssen mit den absurdesten Verordnungen und ministeriellen Anweisungen kämpfen“, berichtet Herrmann. Aus Frustration haben viele ihr Ehrenamt aufgeben. Geflüchtete könnten deswegen nicht mehr ausreichend betreut werden. „Es kommt zu Vereinsamung, Überforderung, Depression und Alkohol- sowie Drogenkonsum“, erzählt der Pfarrer. Hauptamtliche Sozialarbeiter garantierten in Oberbayern aber zumindest eine ausreichende Grundversorgung der Flüchtlinge. Ihre Stellen würden jedoch im ländlichen Raum immer weiter gekürzt. Im nächsten Jahr soll bei den Hauptamtlichen noch drastischer abgebaut werden. Pfarrer Jost Hermann sieht dann „enorme Probleme“ auf die Flüchtlingsarbeit zukommen.

Lichtblick: In München nach wie vor genug Helfer

Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer sind offenbar vor allem in ländlichen Regionen Mangelware. Martina Kreis von der „Inneren Mission München“ – einem Unternehmen der Diakonie im Münchner Stadtzentrum – gibt einen Lichtblick. In München sind es nach wie vor genug Helfer. Wöchentlich melden sich bei der Mission drei bis vier Freiwillige. Kreis hat zwar auch einen leichten Rückgang festgestellt, davon seien jedoch viele von Anfang an nur an einem kurzfristigen Engagement interessiert gewesen. Oder sie hatten Geflüchteten Deutschunterricht gegeben, der dann durch Integrationskurse ersetzt wurde.

Auch Margit Merkle von der „Flüchtlingshilfe München“ sagt, dass ihre Freiwilligen-Zahl „seit Jahren stabil“ ist. Die Nachfrage nach ehrenamtlichen Positionen lasse aber nach. „In den Jahren 2015 und 2016 erreichten uns fast täglich Anfragen von Interessenten, heute ist es vielleicht noch eine pro Monat“, so Merkle.

Die Anfangseuphorie, wie sie im September 2015 am Münchner Hauptbahnhof zu spüren war, hat nachgelassen – zu Lasten der übrigen Ehrenamtler und der Flüchtlinge, die sie betreuen.

Singen mit Flüchtlingen... warum nicht mal ohne Flüchtlinge?

von Thomas Heck...

Manche Geschichten kann man sich kaum ausdenken. Da lernt man extra für Flüchtlinge Teile des Lied "Bruder Jakob" auf arabisch und will letztlich mit den Flüchtlingen gemeinsam singen, doch wer kommt nicht? Die Flüchtlinge, die vermutlich beruflich zu angespannt waren, um der netten Gutmenschen-Geste folgen zu können. Oder denen muss etwas "handfesteres" geboten werden. Wie dem auch sei. Na, dann singt mal schön, Ihr Trottel...

خوي حسن, خوي حسن

زيد نعسو, زيد نعسو

حتى يضرب ناقوسنا, حتى يضرب ناقوسنا

عاد نفيقو, عاد نفيقو

Chūī hasanin, Chūī hasanin

Zaīdu nʿsū, Zaīdu nʿsū

Hattā īdriba nāqūsunā, Hattā īdriba nāqūsunā

ʿāda nfīqū, ʿāda nfīqū

Bruder Jakob, Bruder Jakob,

Schläfst du noch? Schläfst du noch?

||: Hörst du nicht die Glocken? :||

Ding dang dong, ding dang dong.

Stuttgart-MöhringenFlüchtlinge fehlen beim Singen mit 

Flüchtlingen

Von Eileen Breuer 09. April 2018 - 12:36 Uhr

Der Internationale Chor hat gehofft, bei einer musikalischen Veranstaltung in Stuttgart-Möhringen mit Geflüchteten in Kontakt zu kommen. Allerdings kam es dann letztlich ganz anders. 

Der Internationale Chor lässt sich die Laune nicht verderben und singt, auch wenn kein einziger Flüchtling gekommen ist. Foto: Eileen Breuer

Möhringen - Eigentlich hatte das Willkommenscafé ein gemeinsames Singen mit dem Internationalen Chor für die Flüchtlinge aus den umliegenden Unterkünften organisiert. Am Ende waren es aber nur Anwohner, an die die Mitglieder des Internationalen Chors Liedblätter verteilten. Von den eingeladenen Flüchtlingen kam am Samstag keiner in die Auferstehungskirche.

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Klaus Eberle, Organisator vom Willkommenscafé, zeigte sich davon enttäuscht. Gemeinsam mit den anderen Mitstreitern hatte er die Einladungen unter anderem in Flüchtlingsunterkünften im Fasanenhof, in Möhringen und auf der Rohrer Höhe verteilt. Ein paar der Flüchtlinge hatten schon mündlich zugesagt, gekommen waren sie trotzdem nicht. „Die Broschüre war auch nur auf Deutsch verfasst, vielleicht war das ein Fehler“, sagte Eberle. 

Das Interesse daran ist gebröckelt

Das Willkommenscafé will Flüchtlinge und Anwohner außerhalb der Unterkünfte zusammenbringen. Das Konzept hatte anfangs ein wöchentliches Treffen vorgesehen, bei dem man miteinander ins Gespräch kommen konnte. „Irgendwann ist das Interesse daran aber gebröckelt, sodass es sich nicht mehr gelohnt hat, sich dafür jeden Dienstag zu treffen“, sagte Eberle. Ein neues Konzept musste her: Unter demselben Namen lud man nun dazu ein, die deutsche Sprache zu üben. Aber auch dafür hält sich das Interesse in Grenzen. 

Deshalb habe man sich dafür entschieden, einzelne Veranstaltungen zu organisieren. „Wir haben gelernt, die Voraussetzungen und Erwartungen ständig zu überdenken. Es sind völlig verschiedene Menschen, die aufeinandertreffen. Wir müssen auch lernen, wie diese Menschen empfinden“, sagte Eberle. Dieses Mal ging die Idee mit dem gemeinsamen Singen in der Kirche nicht auf. „Vielleicht hätte man die Flüchtlinge an die Hand nehmen und mit ihnen hierher gehen müssen“, sagte Eberle. 

Die Sänger ließen sich am Samstag die Laune allerdings nicht verderben. Gemeinsam sangen alle einen Kanon auf die altbekannte Melodie „Bruder Jakob“. Der Text wurde umgeschrieben, sodass man mit seiner Hilfe ein paar Wörter Arabisch lernen konnte. Da die Sonne strahlte, wechselten die Sänger den Ort und gaben die Lieder an der frischen Luft zum Besten. 

Das Konzept muss überdacht werden

Für das nächste Mal müsse man das Konzept überdenken, schlussfolgerte Eberle. Simone Jackel, die Leiterin des Internationalen Chors, hatte da auch gleich einen Vorschlag: „Wir sind schon direkt in die Flüchtlingsheime und haben dort gesungen.“ Auch sie findet es schade, dass kein Flüchtling der Einladung gefolgt ist. „Aber wir müssen eben andere Wege finden“, sagt sie. 

Simone Jackel gründete den Chor vor zwei Jahren. Ihre Idee dahinter war, Menschen mit Hilfe von Musik zusammenzubringen: „Wir sind eine Welt, und ich finde, es ist wichtig, Wege zu finden, in Kontakt zu kommen“, sagt sie.

Trotz der Flaute am Samstag hält Jackel Musik nach wie vor für den richtigen Weg. „Es ist schwierig, miteinander in Kontakt zu kommen, wenn man verschiedene Sprachen spricht. Mit Musik ist das aber ganz einfach.“

Wenn eine Ziege mehr Wert ist als eine Frau... dit jeht nur in Berlin...

von Thomas Heck...

Kürzlich wurden 2 Rumänen zu Gefängnis verurteilt, weil sie in Berlin in einem Tierpark eine Ziege töteten und anschließend schlachteten. Gestern wurde ein Türke zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil er mit einen Ziegelstein auf eine Joggerin einschlug, ihr den Kiefer und die Hand brach und anschließend auf ihren Kopf eintrat, um sie zu berauben. Somit ist auch bei der Berliner Justiz angekommen, dass eine Frau weniger Wert ist als eine Ziege. Eine weiteres Skandalurteil einer kuschelweichen Justiz in der Hauptstadt der Bekloppten.

Es war eine Tat, die nicht nur bei Anwohnern und regelmäßigen Besuchern des Mauerparks in Prenzlauer Berg für Entsetzen sorgte: Am 19. März vergangenen Jahres wurde eine Joggerin in der beliebten Grünanlage von einem Mann mit einem Ziegelstein attackiert und ausgeraubt. Justizsprecherin Lisa Jani hat am Montag bestätigt, dass der inzwischen 18-jährige Görkem A. von einem Moabiter Jugendschöffengericht wegen Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren verurteilt wurde – ausgesetzt auf Bewährung. Ein Witz.

Die Vorsitzende des Schöffengerichts soll in dem unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführten Prozess von einer äußerst brutalen Tat gesprochen haben. Die Joggerin war gegen 21.35 Uhr im nördlichen Mauerpark auf dem Hauptweg gelaufen, der von der Bernauer Straße bis zur Gleimstraße führt. Der damals 17-jährige Görkem A. hatte ihr offenbar aufgelauert und ihr, von hinten kommend, einen Ziegelstein auf den Kopf geschlagen.

Als die Frau strauchelte und zu Boden fiel, wurde sie von weiteren Schlägen mit dem Stein getroffen; zudem soll Görkem A. die Frau auch noch gegen Kopf und Schulter getreten haben. Sein Ziel war, ihr die Jacke zu entreißen. Was ihm auch gelang. Erst danach ließ er von der Frau ab und flüchtete. Das verletzte Opfer hatte noch beobachten können, wie der Täter ihre Jacke durchsuchte und schließlich mit dem in der Jackentasche befindlichen Smartphone davonrannte.

Das Opfer verbrachte mehrere Tage im Krankenhaus

Die verletzte Frau – sie hatte einen Kieferbruch sowie Brüche an einer Hand erlitten – schleppte sich vom nördlichen Park aus zunächst bis in die Gleimstraße. Erst in der Malmöer Straße wurde sie gefunden, von alarmierten Rettungskräften versorgt, ins Rudolf-Virchow-Klinikum gebracht, operiert und musste einige Tage stationär behandelt werden.

Gefasst werden konnte Görkem A., nachdem die Berliner Polizei Bilder einer Überwachungskamera veröffentlichte. Auf den Bildern und im Video war zu sehen, dass die rechte Hand des Gesuchten bandagiert ist. In der linken Hand hielt der Mann ein Smartphone. Als Görkem A. die Aufnahmen sah, rief er am 6. April 2017 von der Wohnung eines Onkels im Stadtteil Gesundbrunnen die Polizei an und stellte sich selbst.

Inzwischen soll es auch schon Hinweise auf ihn als mutmaßlichen Täter gegeben haben. Bei polizeilichen Vernehmungen und später vor dem Jugendschöffengericht soll er den brutalen Überfall dann in vollem Umfang gestanden haben. Auch das wurde ihm von dem Jugendschöffengericht bei dem Urteil zugutegehalten. "Ebenso, dass er nicht vorbestraft war", so Sprecherin Lisa Jani zur Berliner Morgenpost.

Erster Prozess wegen Unfalls einer Schöffin verschoben

Abgemildert wurde die Strafe auch, weil der schon angesetzte erste Prozessauftakt Ende 2017 verschoben werden musste – eine Schöffin hatte einen Unfall erlitten und konnte nicht erscheinen. Görkem A. saß zu dieser Zeit schon fast acht Monate in Untersuchungshaft. Er wurde haftverschont, kam allen Auflagen nach und erschien pünktlich zum neuen Prozessauftakt im März.

Zur Bewährung kam es, weil ihm das Jugendschöffengericht und Vertreter der Jugendgerichtshilfe eine günstige Sozialprognose attestierten. Sollte er dennoch erneut straffällig werden, werden ihm die acht Monate verbüßte Untersuchungshaft nicht angerechnet. Er muss dann für volle zwei Jahre hinter Gitter. Das ist eine ungewöhnliche Entscheidung des Jugendschöffengerichts, verrät aber auch, wie nahe der Täter einer Strafe ohne Bewährung war.

Gerichtssprecherin: Außergewöhnliche Brutalität der Tat war strafverschärfend

"Das Gericht hat die außergewöhnliche Brutalität der Tat strafverschärfend gewertet", so Sprecherin Jani. Zudem müsse Görkem A. "engmaschige Bewährungsauflagen erfüllen". Dazu gehören ein Bewährungshelfer und Sozialstunden, die er pünktlich ableisten muss. Das dabei erarbeitete Geld – das Jugendschöffengericht geht von 2.000 Euro aus – muss er als eine Art Schmerzensgeld an die von ihm so brutal attackierte Joggerin zahlen. Das Schmerzensgeld sei nur ein Symbolisches, sagte Jani. "Bei Jugendstrafen steht der Erziehungsgedanke im Vordergrund. Der Sühnegedanke muss zurücktreten."

Die Staatsanwaltschaft hatte eine Strafe von mehr als drei Jahren gefordert – also ohne Bewährung, denn die wird ja nur bei Strafen von maximal zwei Jahren gewährt. Die Verteidigung ist trotz des sehr milden Urteils überraschend in Berufung gegangen. Bleibt zu hoffen, dass die nächste Instanz dieses Skandalurteil kassiert und den ehrlosen Schmutzlappen dahin schickt, wo er hingehört. In den Knast.

Wenn der Jens islamistischen Terror nachahmt...

von Thomas Heck...

Während sich noch deutsche Politiker unisono und selbstzufrieden auf die Schulter schlagen und freudestrahlend in den Armen liegen, weil der Täter von Münster kein Flüchtling war, muss sich der deutsche Bürger seine Informationen schon aus dem Ausland besorgen. In Rumänien wird bereits vermeldet, der Täter sei ein Kurde mit deutschen Pass. Sie und ich können das eh nicht überprüfen, aus diesen Spekulationen halte ich mich grundsätzlich raus. 

Doch schauen wir uns doch mal den Jens an, dessen Foto in österreichischen Medien verbreitet wurde. Ich bin kein Ethnologe, doch wenn der Bio-Deutscher ist, bin ich Eskimo. Doch auch hier muss vermeldet werden, dass es sich bei dem Mann auf dem Foto NICHT um Jens handelt. Ein österreichischer Sender hatte in der Berichterstattung  einen lokal kundigen Mann in einer Telefonschalte zum Anschlag befragt und dessen Bild für den Einspieler genutzt. Es ist nicht Jens. Doch das Foto ist bereits in Sozialen Medien im Umlauf.

Wesentlicher fataler ist es doch, dass mittlerweile auch Nicht-Muslime an islamistischen Terrorakten Gefallen finden und diese nachahmen. Oder ist auch das etwas, was nichts mit dem Islam zu tun hat?

Und sollte sich tatsächlich ein rechter Hintergrund bewahrheiten, so bleibt die Frage zu klären, warum ein Rechte nun mit Fahrzeugattacken starten und weshalb Deutsche überfahren wurden? Unabhängig von dem, was da rauskommt, bleibt der Fakt, dass seitens der Bevölkerung tiefes Mißtrauen gegenüber Politik, Medien und Polizei besteht. Hier ist Vertrauen mißbraucht worden.

Münster... Gottseidank kein Flüchtling...

von Thomas Heck...

Der Anschlag von Münster mit 2 Toten, ich zähle den Attentäter, so wie es die Medien machen, ausdrücklich nicht mit, hat gestern ein großes Echo in den Soziale Medien gefunden. Schnell machte die Runde, es handele sich um einen islamistischen Anschlag, was sich bislang nicht bestätigte. Da wurde gefragt, wo denn der "Amri" von Münster wohl gestellt werden wird und darauf hingewiesen, dass der polnische Fahrer des Anschlags-Lkw vom Breitscheidplatz auch erschossen wurde.

Bei dem Täter handelt es sich um den 48 Jahre alten Jens R. Er wurde 1969 in Olsberg im Sauerland geboren, lebte aber schon lange in Münster und wohnte in einer Wohnung in der Nähe des Tatorts. Der Mann hatte sich nach der Tat am Steuer des Tatfahrzeugs erschossen. Spezialisten der Kriminalpolizei durchsuchten die Wohnung des Mannes nach Sprengstoff. Nach bisher unbestätigten Angaben soll der ursprünglich aus dem Sauerland stammende Mann psychisch auffällig gewesen sein. N-tv versuchte gestern noch, einen rechten Hintergrund zu konstruieren. Welches Motiv er für seine Tat hatte, war zunächst weiter unklar. Vielleicht findet sich noch ein AfD-Parteibuch, dann wäre die Welt wieder in Ordnung.

Nun bin ich grundsätzlich kein Freund von Verschwörungstheorien und nur weil es nun man wahrscheinlicher ist, dass Anschläge von Islamisten verübt werden, bedeutet das ja nun nicht, dass es immer so sein muss. Und die, die jetzt mit geradezu diebischer Freude frohlocken, dass kein Flüchtling am Steuer saß, sei versichert, der nächste islamistische Anschlag wird kommen, es ist nur ein Frage der Zeit, die potentiellen Täter und Motive sind tausenden im Land. Aber es offenbart etwas noch viel bedenklicheres: Das tiefsitzenden Mißtrauen gegen die Politik, gegen die Medien, gegen die Polizei, der man mittlerweile alles zutraut. Verstärkt wurden Gerüchte durch Fahrzeugkontrollen im Umkreis von Münster und durch Videos im Netz, wo Polizisten arabisch aussehende Männer festnahmen und diese in englischer Sprache anbrüllten.

Aber letztlich ist es auch egal, aus welchen Motiven ein Täter agiert. Ob er nun psychisch gestört ist, den Schlächter aus Mekka anbetet, privat in Handtaschen pinkelt oder einfach nur durchgeknallt ist, für das Opfer macht es keinen Unterschied. Und da es schon genug Durchgeknallte in diesem Land gibt, ist doch der Einwand, nicht noch mehr Irre einzuladen, an sich schon legitim.

Doch der deutsche Täter bietet natürlich auch eine Chance. Die Chance der Angehörigen auf ein baldiges Zusammentreffen mit unser aller Kanzlerin, die sich gestern schon mal vorsorglich abgeduckt hatte, falls es sich doch um einen islamistischen Anschlag gehandelt hätte. Nun die Entwarnung, Gottseidank kein Flüchtling Sie kann nun, wie bereits Bundespräsident Steinmeier, Heimatminister Seehofer und NRW-Ministerpräsident Laschet das einstudierte Betroffenheitsprogramm routiniert abspulen, mit den Gedanken bei den Opfern sein, den Anschlag verurteilen, mal sehen, ob es neue Formulierungen des Entsetzens geben wird.

In den nächsten Tagen wird viel gesprochen werden, der Kampf gegen Rechts wird weiter finanziert werden, der AfD wird man ein instrumentalisieren der Tat vorwerfen. Jeder wird das irgendwie für sich ausschlachten. Denn so sind Politiker. Gut, dass es kein Flüchtling war. Das nächste Mal wird es wieder einer sein...

Der Syrer - Jemand aus der Region...

von Thomas Heck...

Wie man Meinung und Stimmung macht, sieht man tagtäglich in den Nachrichten. Doch selbst Lokalzeitungen, wie die "Schwäbische" aus Baden-Württemberg spielen das Instrument der Propaganda schon ganz virtuos und in feinen Nuancen. Wie kann es anderes interpretiert werden, wenn in der Schlagezeile kolportiert wird, dass die Verdächtigen eines Brandanschlages auf eine Moschee "aus der Region kommen", während im Artikel kleingedruckt die Wahrheit erwähnt wird, nämlich dass es sich bei den Verdächtigen im Syrer handelt? Umso wichtiger wird es, nicht auf diese FakeNews hereinzufallen. Denn ein Syrer ist genauso wenig jemand aus der Region, wie australische Äpfel Obst aus Deutschland ist.

Brandanschlag auf Moschee:

 Verdächtige kommen aus der Region

Nach dem Brandanschlag auf eine türkische Moschee in Ulm am Montag vergangener Woche hat die Polizei vier Syrer unter dringendem Tatverdacht verhaftet. Gegen die Männer werde wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung ermittelt, teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Ulmer Polizei am Donnerstag mit. Aufgrund des Verdachts, dass die Straftat politisch motiviert war, werden die Ermittlungen von der dafür zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft Stuttgart geführt. Drei der Männer sollen sich zur Tatzeit in der Nähe des Tatorts aufgehalten, der vierte soll Tatmittel beschafft haben.

Einer der Beschuldigten habe die Tat gestanden. Zwei der Verhafteten sind 18, die beiden anderen 24 Jahre und 27 Jahre alt. Die Männer, die in Ulm, dem Alb-Donau-Kreis und den Landkreisen Ravensburg und Neu-Ulm (Bayern) leben, wurden laut Mitteilung am Mittwoch festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft habe ein Richter am Donnerstag Haftbefehle erlassen.

Die Polizei wollte sich nicht dazu äußern, aus welchem Anfangsverdacht heraus die Ermittler den mutmaßlichen Tätern auf die Spur gekommen sind. „Der Verdacht hat sich aber erhärtet, nachdem zwei Verdächtige erkennungsdienstlich behandelt wurden“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart am Donnerstag. Auch habe es eine Hausdurchsuchung gegeben. Ein Polizeisprecher wies darauf hin, dass übereinstimmende DNA-Spuren am Tatort und an den Wohnorten gefunden worden seien: „Daraus ergibt sich der dringende Tatverdacht.“ Zu der Vermutung, dass die Tat aus Rache für das militärische Vorgehen der Türkei gegen Kurden im syrischen Afrin verübt wurde, wollten sich die Ermittler nicht äußern.

ULM

Nach Brandanschlag auf Moscheevereien nimmt Polizei Syrer fest

Drei Syrer aus der Region sollen am Tatort gewesen sein, ein Vierter das Material für den Brandanschlag beschafft haben. Der Vorwurf: Brandstiftung und versuchter Mord.

In der nordsyrischen Region geht die türkische Armee seit Januar gegen die Kurdenmiliz YPG vor. Die Türkei stuft die YPG aufgrund ihrer Verbindungen zur PKK als Terrororganisation ein. Vor zwei Wochen hatten die Türken und ihre arabischen Verbündeten Afrin eingenommen. In den kommenden Wochen wird die Polizei vor allem die Motive der Tatverdächtigen ermitteln müssen. Völlig unklar ist auch, wie sie sich verabredet haben und warum die IGMG-Moschee in Ulm als Ziel ihres Anschlages auswählten

Ahmed Güzel, der Sprecher der vom versuchten Brandanschlag betroffenen IGMG-Moschee, sagte am Freitag im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“, dass der Ulmer Moscheegemeinde die Männer nicht bekannt seien. Auch habe es im Vorfeld der Tat keinerlei Auseinandersetzungen gegeben: „Dutzende Leute gehen jeden Tag in der Moschee ein und aus“, sagte Güzel, „da kann man nicht alle kennen.“ Er könne aber ausschließen, dass es zu Konflikten gekommen sei.

Nach bisherigen Erkenntnissen aus der Spurensicherung traf in der Nacht zum 19. März eine Brandflasche ein Fenster im Erdgeschoss eines mehrstöckigen Hauses in der Ulmer Schillerstraße, in dem sich Räumlichkeiten des türkischen Moscheevereins befinden. Zur Tatzeit hätten sich acht Menschen in dem Gebäude befunden. Mehrere nicht genutzte Brandsätze waren am Tatort gefunden worden.