Sonntag, 18. Februar 2018

Die Türken drohen weiter...

von Thomas Heck...

Wer meinte, mit der Freilassung Deniz Yücels sei zwischen Deutschland und der Türkei die große Zuneigung wieder hergestellt, muss realisieren, dass das Gegenteil der Fall ist. Türke bleibt Türke oder, um einmal im Leben den Poppenburg zu zitieren, Kameltreiber und Kümmelhändler. Oder wie formulierte Poppenburg so eloquent? Egal, vergessen wir diesen Namen gleich wieder. Und ja, ich finde Poppenburg auch zum Kotzen. Dennoch war die Freilassung des "deutschen Journalisten" sicher kein Zeichen guten Willens, sondern Ergebnis eines knallharten Geschäfts zu Lasten deutscher Interessen. Es wird viel Geld geflossen sein. Oder Waffen. Vermutlich beides.

Und an dem Unrechtsstaat Türkei hat sich doch auch nichts geändert. Erdogans Leibwächter sind ja bereits in den USA auffällig geworden, als sie Demonstranten verprügelten. Nun bedrohten Sie in München, auf der derzeit stattfindenden Sicherheitskonferenz, zusammen mit türkischen Delegierten den Grünen-Politiker Cem Özdemir, so dass die Polizei Özdemir vor türkischen Delegierten schützen musste. da hat die ganze Arschkriecherei von Merkel und Gabriel nichts gebracht. Schön rausgeputzt, hat nichts genutzt...

Die türkischen Gäste beschimpfen Özdemir vor der Sicherheitskonferenz als "Terroristen", vermutlich garniert mit türkischen Nettigkeiten im Stile von Seni kesiyorum, Ben anneni becermem und Seni orospu çocuğu. Frei übersetzt in etwa Ich steche Dich ab, Ich fick Deine Mutter und Du Hurensohn. Worte, die jeder Berliner Autofahrer tagtäglich hört. Nur, dass dem nicht gleich die Polizei zur Seite springt.


So schreibt die Bastion des freien Journalismus, die Huffington Post: Mitglieder der türkischen Delegation auf der Sicherheitskonferenz in München haben Cem Özdemir als Verbrecher bezeichnet. Danach schützte Polizei den Grünen-Politiker

Der türkischstämmige Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hält nichts von der Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er sagt das offen. Und Erdogan hasst ihn dafür.

2014 erklärte ihn Erdogan zur “unerwünschten Person” in der Türkei, 2016 beschimpfte Erdogan den Initiator der Armenien-Resolution als “charakterlos”. All das passierte, noch bevor Erdogan infolge des Putschversuchs eine weitaus höhere Aggressivität an den Tag legt.

Am Freitagabend, so berichtet es die “Welt”, trafen nun Özdemir und Mitglieder der Delegation des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim aufeinander. Beide Seiten waren dem Bericht nach für die Münchner Sicherheitskonferenz im gleichen Hotel untergebracht.

“Terrorist” im Hotel

Wie Özdemir der Zeitung sagte, begegnete er den Türken am Freitagabend in der Hotellobby. Danach beschwerten diese sich bei der Münchner Polizei. Es sei ein “Terrorist” im Hotel.

Die Interventionen der türkischen Delegation sind der “Welt” zufolge so massiv gewesen, dass Özdemir von einem Frühstück im Hotel abgeraten wurde und entgegen der ursprünglichen Pläne für die Zeit der Konferenz unter Polizeischutz gestellt wurde.

Passend dazu retweetete Özdemir einen Dank der Veranstalter der Sicherheitskonferenz an die Polizei, die viel Arbeit mit dem Schutz der VIPs habe.

Özdemir sagte, man bekomme “einen Eindruck, welche Aggressivität von diesem Unsicherheitspersonal wohl in der Türkei ausgeht, wenn sie sich bei uns schon so aufführen“. Es sei schlimm genug, wenn “Erdogans Schergen” in der Türkei Schrecken verbreiteten, in Deutschland habe das nichts verloren.

Yildirim arbeitet derzeit an einer Annäherung der Türkei und Deutschlands. Bei einem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin hatte er diese Woche vorgeschlagen, man möge die Vergangenheit vergessen.
Türkische Sicherheitskräfte auch in den USA auffällig geworden

Özdemir hatte Merkel zuvor zu einem harten Kurs gegenüber Erdogan aufgefordert. Grund ist die türkische Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG in Syrien. “Wir dürfen nicht die Augen verschließen, wenn ein Nato-Partner Zivilisten bombardiert, Tausende Menschen in die Flucht treibt und einem anderen Nato-Partner droht”, sagte der Politiker.

Türkische Sicherheitskräfte hatten sich in der Vergangenheit auch im Ausland als nicht zimperlich erwiesen. Im Frühjahr 2017 waren sie in den USA auf kurdische Demonstranten losgegangen. Erdogan hatte den USA daraufhin mangelnde Sicherheitsvorkehrungen vorgeworfen.

Das Ende von Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht

von Thomas Heck...

Deutschland ist ein Rechtsstaat, jedenfalls war er das mal. Doch nichts ist für die Ewigkeit gemacht und die Freiheit ist permanenten Angriffen der Tyrannei ausgesetzt. Es beginnt immer schleichend, dies wird dieser Tag wieder besonders deutlich. Denn wir haben gestern einen Vorgeschmack dessen gesehen, was dieser Staat künftig unter Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht verstehen wird. 


Ich empfehle immer, dass Buch "Über die Demokratie in Amerika" von Alexis de Toqueville geschrieben von 1835 bis 1840 zu lesen, eines des besten Werke zum Thema Demokratie. Im zweiten Band des Werkes macht de Toqueville eine Gefahr aus, die für ihn der Demokratie inhärent ist: Die Allgewalt der Regierung, die die Bürger der Eigeninitiative beraubt, sie schrittweise des selbständigen Handelns entwöhnt und sie so zu unmündigen Privatleuten degradiert, die sich nur um ihre wirtschaftlichen Probleme kümmern. Über die Dauerberieselung einer gleichgeschalteten Presse versucht der Staat zunehmend die Deutungshoheit über Nachrichten und "die Wahrheit" zu erlangen. Selbständiges Denken stört da nur noch.


Während sich ein demokratischer Staat gegen die Anarchie zu schützen weiß, ist die Abwehr des Verlusts individuellen Freiraums durch Gleichmacherei schwieriger, da diese sowohl den Neigungen der Masse der Bürger entspreche als auch dem Staat gelegen komme. Genau hier sind wir angekommen. Eine vermeintliche politische Elite aus Politikern, Journalisten und linken Protagonisten will bestimmen, wer für was demonstrieren darf und wem das unter dem Deckmantel der Abwehr von "Hassrede" verweigert wird. Eine Schlägertruppe, Antifa, staatlich alimentiert stellt sich auch freiwillig den Andersdenkenden in den Weg. Wenn es das sein soll, was der Staat unter Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht versteht, wäre es das Ende der Freiheit.


Es gilt hier aufzustehen, um weitere Versuche der Beschneidung der Freiheit zu beenden, sonst erleben wir wieder staatliche Aufmärsche. Was man heute ein "Zeichen setzen" nennt, könnte erste Auswüchse staatlicher Steuerung sein.

Hilfreich ist dabei auch, das Grundgesetz zur Hand zu nehmen.

Artikel 5 Grundgesetz 


(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Artikel 8 Grundgesetz


(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Wenn "rechte Frauen" demonstrieren... ist der picklige Antifant nicht weit...

von Thomas Heck...

Gestern scheint Deutschland in Gefahr gewesen zu sein. Könnte man meinen, wenn man die Berichterstattung über den "AfD-Frauenmarsch" zum Bundeskanzleramt lesen musste. Nun kannte ich viele Teilnehmer der Demonstration persönlich, Nazis waren nicht darunter, aber viele Juden, viele mit Migrationshintergrund, doch das ficht die Medien nicht an. Die Angst, dass die Frauen das Bundeskanzleramt erreichen, muss in Regierungskreisen dermaßen groß gewesen sein, dass die Antifa im Vorfeld zu "kreativen Protest" aufrief. 


Ein massives Polizeiaufgebot war jedenfalls nicht in der Lage, sicherzustellen, dass der Marsch zum Bundeskanzleramt ungehindert stattfinden konnte. Die Angst war wohl zu groß, dass während der Berlinale Frauen unter den Schlägen und Steinen der Antifa blutend in den Straßen liegen würden. Da muss das Demonstrationsrecht schon mal zurückstehen.

Erst am Ende kam es doch noch zur Schlussversammlung vor Merkels Hauptquartier, laut Tagesspigel mit 350 Teilnehmern. Insgesamt ein dunkler Tag für die Demokratie und ein fader Beigeschmack, dass eine normale Demonstration von Frauen in Berlin nicht mehr ungestört möglich zu sein scheint, ohne dass die linksfaschistische Antifa mit Unterstützung geneigter Politiker das zu verhindern sucht.

  1.   hat retweetet
    Derzeit stehen sich Rassisten und antifaschistische Berliner*innen in der Kochstraße/Friedrichstraße gegenüber - Kein Fußbreit
  2. Gegen Rassismus und für Feminismus auf der Straße mit und
  3. Die AfD will heute u.a. durch marschieren! Was kann es am trüben Samstag sinnvolleres geben, als diesen rassistischen "Marsch der Frauen" ab 14 Uhr zu verhindern? Mehr Infos und Orte der Gegenkundgebungen: [T]


Und so sehen die gefährlichen "Rassisten" und die "Nazis" in Wirklichkeit aus.



Ende gut, alles gut. Dennoch bleibt ein fader Beigeschmack, denn wir haben einen Vorgeschmack dessen gesehen, was dieser Staat künftig unter Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit verstehen wird. Eine vermeintliche politische Elite aus Politikern, Journalisten und linken Protagonisten wird künftig bestimmen, wer für was demonstrieren darf und wem das unter dem Deckmantel der Abwehr von "Hassrede" verweigert wird. Der nächste Schritt werden staatliche Aufmärsche sein. Das permanente "Zeichen setzen" sind erste Auswüchse davon.



Die Rolle der Medien muss ebenfalls kritisch gesehen werden. Die meisten noch besoffen vom Yücel-Hype diffamierten die Demonstration als "rechten Frauenmarsch" und simplifizierten ungerechtfertigt. Doch das kennt man ja mittlerweile.

Das ZDF schrieb online: Für Frauenrechte wollen sie demonstrieren - sagen sie. Ein "Frauenmarsch" in Berlin richtet sich vor allem gegen die "Flüchtlingspolitik der Altparteien".



Polizisten nahe dem Checkpoint Charlie in Berlin.Quelle: Paul Zinken/dpa



Rund 900 Menschen haben in Berlin gegen einen rechten "Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt" demonstriert. Mit einer Blockade wurde der Marsch am Nachmittag in der Friedrichstraße für mehrere Stunden von den Gegendemonstranten gestoppt, wie die Polizei mitteilte.

Schließlich beendeten die Veranstalter den "Frauenmarsch". Eine Abschlusskundgebung am Kanzleramt fand aber noch statt. Laut Polizei nahmen an dem von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten "Frauenmarsch" rund 500 Menschen teil.

Auch für n-tv war alles klar: AfD-Ideen statt Frauenrechte?"Frauenmarsch" stößt auf Widerstand

Für Frauenrechte wollen sie angeblich demonstrieren. Der "Frauenmarsch" ist aber aus dem AfD-Umfeld organisiert und richtet sich vor allem gegen die "fatale Flüchtlingspolitik der Altparteien". Gegendemonstranten stoppen die Bewegung für mehrere Stunden. 

Rund 900 Menschen haben in Berlin gegen einen rechten "Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt" demonstriert. Mit einer Blockade wurde der Marsch in der Friedrichstraße für mehrere Stunden von den Gegendemonstranten gestoppt, wie die Polizei mitteilte. Schließlich beendeten die Veranstalter des "Frauenmarsches" ihre Veranstaltung offiziell. Doch ließen sich die Teilnehmer am Ende nicht von einer Abschlusskundgebung am Kanzleramt abhalten.

Der Polizei zufolge nahmen an dem von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten "Frauenmarsch" rund 500 Menschen teil. Bilge, die etwa im vergangenen Herbst bei einer Pegida-Veranstaltung auftrat, wollte mit dem "Frauenmarsch" nach eigenen Angaben für Frauenrechte demonstrieren. "Wir sind hier in Deutschland im 21. Jahrhundert, es darf keinen Rückfall ins Mittelalter und schleichenden Einführung der Scharia geben", hieß es auf der Facebook-Seite des Marsches. Eingeladen sei jeder, der gegen die "fatale Flüchtlingspolitik der Altparteien" sei. Die Gegendemonstranten warfen den Initiatoren Rassismus unter dem Deckmantel des Feminismus vor.

Die Polizei stand am Nachmittag mit gepanzerten Einheiten zwischen den beiden Gruppen. Dabei hatte die Polizei begonnen, vereinzelt die Identitäten der Gegendemonstranten festzustellen, sagte der Sprecher. Im Anschluss daran könnten einzelne Personen auch in Gewahrsam genommen werden. Die Gegendemonstrationen seien zwar inzwischen als solche anerkannt und somit prinzipiell legal, sagte der Sprecher. Die Blockade der angemeldeten Route des Frauenmarsches sei jedoch strafbar.

Auf Videos im Internet waren Rangeleien und Wortgefechte zwischen Gegendemonstranten und Polizisten zu sehen. Lutz Bachmann, Gründer des islamfeindlichen Bündnisses Pegida, war ebenfalls vor Ort und filmte bei dem "Frauenmarsch" mit seinem Handy. Auf Schildern der "Frauenmarsch-Teilnehmer" stand etwa: "Meine Mutter ist die Sprache, mein Vater ist das Land. Für die Zukunft meiner Tochter leiste ich hier Widerstand." Viele Deutschland-Fahnen waren zu sehen. Auf Schildern der Gegendemonstranten war etwa zu lesen "Für Frauenrechte kämpfe ich nur ohne rechte Frauen", "Nicht in unseren Namen. FCK AfD" oder "Feminismus bleibt antirassistisch". Auf Twitter postete etwa der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ein Foto von sich und den Berliner Grünen-Politikerinnen Canan Bayram und Katrin Schmidberger und schrieb: "Gegen Rassismus und für Feminismus auf der Straße".

Gegen 18.30 Uhr hatten sich beide Demonstrationen auf Höhe des Checkpoints Charlie weitgehend aufgelöst. Rund 300 Teilnehmer des "Frauenmarsches" zogen dennoch weiter zum Kanzleramt, um dort ihre Abschlusskundgebung zu halten. Die Polizei war weiterhin mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Lage habe sich jedoch entspannt, hieß es. Demnach waren auch Gegendemonstranten am Bundeskanzleramt, jedoch nicht so viele wie zuvor am Checkpoint Charlie.


Die BZ Berlin schrieb: 

Nach massiven Blockaden ist ein rechter „Frauenmarsch“ in Berlin von den Veranstaltern für beendet erklärt worden. Rund 900 Gegendemonstranten hatten den Marsch am Samstag für Stunden blockiert.
Die Polizei ging am frühen Abend davon aus, dass Teilnehmer des „Frauenmarsches“ versuchen könnten, in kleineren Gruppen zum Kanzleramt zu gelangen. Sie bezeichnete die Lage als „logistische und sicherheitsmäßige Herausforderung“.




Die Polizei geht gegen Gegendemonstranten vor (Foto: Olaf Wagner)
Die Polizei geht gegen Gegendemonstranten vor (Foto: Olaf Wagner)
Gegendemonstranten hatten den AfD-Marsch gestoppt (Foto: Olaf Wagner)
Gegendemonstranten hatten den AfD-Marsch gestoppt (Foto: Olaf Wagner)

Der Polizei zufolge nahmen an dem von AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldeten „Frauenmarsch” rund 500 Menschen teil. Die Polizei stand am Nachmittag mit gepanzerten Einheiten zwischen den beiden Gruppen. Auf Videos im Internet waren Rangeleien und Wortgefechte zwischen Gegendemonstranten und Polizisten zu sehen.
Die Organisatorin des Frauenmarschs, Leyla Bilge, ist selbsternannte Frauenrechtlerin, ist Pegida-Sympathisantin und AfD-Mitglied. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a.: „Wir sind hier in Deutschland im 21. Jahrhundert, es darf keinen Rückfall ins Mittelalter und schleichenden Einführung der Scharia geben.“






Einige Teilnehmer der AfD-Demo machten Merkel für die aktuelle Entwicklung verantwortlich oder sprachen davon, dass „Frauen Freiwild“ seien (Foto: Olaf Wagner)
Einige Teilnehmer der AfD-Demo machten Merkel für die aktuelle Entwicklung verantwortlich oder sprachen davon, dass „Frauen Freiwild“ seien (Foto: Olaf Wagner)
Die Teilnehmer hielten Schilder hoch. Bei dem Marsch waren vor allem Frauen zu sehen (Foto: REUTERS)
Die Teilnehmer hielten Schilder hoch. Bei dem Marsch waren vor allem Frauen zu sehen (Foto: REUTERS)

► Die Demonstranten warfen der Organisatorin vor, rassistische und anti-muslimische Ansichten zu verbreiten und den Kampf für Frauenrechte lediglich vorzuschieben.
Gegen 18.30 Uhr hatten sich beide Demonstrationen auf Höhe des Checkpoints Charlie weitgehend aufgelöst. Die Polizei habe vereinzelt die Identitäten der Gegendemonstranten festgestellt, sagte ein Polizeisprecher. Im Anschluss daran könnten einzelne Personen auch in Gewahrsam genommen werden. Auf Videos im Internet waren Rangeleien und Wortgefechte zwischen Gegendemonstranten und Polizisten zu sehen.




Diese Frauen protestierten gegen die AfD-Frauendemo (Foto: Olaf Wagner)
Diese Frauen protestierten gegen die AfD-„Frauendemo“ (Foto: Olaf Wagner)
Eine Gegendemonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift „Fuck AfD“ hoch (Foto: Olaf Wagner)
Eine Gegendemonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift „Fuck AfD“ hoch (Foto: Olaf Wagner)

Die Gegendemonstrationen seien zwar inzwischen als solche anerkannt und somit prinzipiell legal, sagte der Sprecher. Die Blockade der angemeldeten Route des Frauenmarsches sei jedoch strafbar.