Jugendstrafrecht für Jedermann - trotz zweier Gutachten

von Thomas Heck...

Merkel hat Blut an den Händen. Der Anschlag vom Breitscheidplatz trägt ihre blutig Verantwortung. Auch im Fall der Freiburger Studentin hat die Kanzlerin Blut an ihren Händen, auch wenn hier gerne die Verantwortung an die griechischen Kollegen abgeschoben wird, wo Hussein K. schon mal wegen einer Gewalttat auffällig war. Bei funktionierender Rechtssprechung hätte dieser Flüchtling niemals deutschen Boden betreten dürfen. Doch der Skandal ist noch lange nicht vorbei.

Im Fall des Sexualmords an einer Studentin in Freiburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Mordes gegen den Tatverdächtigen erhoben. Hussein K. sei vor dem Landgericht Freiburg nach Jugendstrafrecht angeklagt, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Einen Termin für den Prozess gebe es noch nicht. Die 19 Jahre alte Studentin war im Oktober 2016 vergewaltigt und getötet worden. Sieben Wochen später war der Verdächtige festgenommen worden. 

Der Flüchtling hatte angegeben, 17 Jahre alt zu sein. Zwei von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebene Altersgutachten gehen jedoch davon aus, dass er zur Tatzeit mindestens 22 Jahre alt war. Weil Zweifel jedoch nicht ausgeräumt werden könnten, werde nach Jugendstrafrecht angeklagt, erklärte die Staatsanwaltschaft. Sie erklärt aber nicht, warum überhaupt Gutachten in Auftrag gegeben werden, wenn diese hinterher nicht berücksichtigt werden? In Zukunft behauptet jeder Großvater minderjährig zu sein und wird nach Jugendstrafrecht verurteilt, weil man Zweifel an seiner Altersangabe nicht ausräumen kann? Rechtsstaat absurd.

Ein Haar hatte die Ermittler auf die Spur des mutmaßlichen Täters geführt. Hussein K. war 2015 als minderjähriger unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland gekommen und bei einer Familie untergebracht. Fingerabdrücke belegen, dass der Verdächtige bereits zuvor ein Gewaltverbrechen an einer jungen Frau in Griechenland begangen hatte. Das hatte ein leitender Ermittler der griechischen Behörden gegenüber "Spiegel Online" bestätigt.

Demnach war vor rund zwei Jahren in Griechenland ein junger Mann mit dem Namen Hussein K. angeklagt und verurteilt worden. Ihm wurde zur Last gelegt, 2013 auf Korfu eine Griechin beraubt und eine Steilküste hinabgestoßen zu haben. Die Frau hatte schwerverletzt überlebt. Hussein K. war daraufhin zu zehn Jahren Haft im Jugendgefängnis in Volos verurteilt worden. Bereits im Oktober 2015 war er wieder unter der Auflage entlassen worden, sich regelmäßig bei den Behörden zu melden. 

Dieser Auflage sei Hussein K. aber nicht nachgekommen, berichtete im Dezember die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Nach dpa-Informationen war der Verdächtige nach seiner Entlassung aus der Haft und dem Untertauchen von den griechischen Behörden nur innerhalb des Landes, nicht aber international zur Fahndung ausgeschrieben worden.

Weder Interpol noch das Schengener Informationssystem (SIS) seien alarmiert worden. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sprach von einem "eklatanten Versagen" griechischer Behörden. Der ist gut, lieber Bund Deutscher Kriminalbeamter. Hier liegt ebenfalls ein eklatantes Versagen der deutschen Behörden vor. 

Renate Künast, jetzt mit ohne Eier, ist gut zu Vögeln

von Thomas Heck...

Die 4%-Partei die Grünen müssen sich nach ihrem "Wahlerfolg" im Saarland ernsthaft anläßlich der kommenden Bundestagswahl um den Wiedereinzug in den Bundestag sorgen. Das wird eng. Da gilt es, den "heißen Scheiß" in der Bundesrepublik anzupacken, der selbst nach Aussage von Quotenfrau-Parteichefin Katrin Göring-Eckhard eher nicht von den Grünen angepackt wird. Gut, dass da die Quoten-Fraktionschefin Renate Künast die wahren Probleme dieser Republik an den Eiern packt.

Renate Künast (mitte) ist gut zu Vögeln...

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat den Bürgern vom Verzehr industriell gefärbter Eier abgeraten. "Der Verdacht liegt nahe, dass viele der schönen bunten Ostereier im Supermarkt aus Käfighaltung stammen", sagte die ehemalige Verbraucherschutzministerin der "Berliner Zeitung". Künast verwies auf eine "Regelungslücke" bei der 2004 eingeführten Kennzeichnungspflicht für Eier.

Das Gesetz gelte nicht für verarbeitete Eier etwa in hart gekochter Form oder als Pulver in Nudeln. Diese Lücke müsse vom Gesetzgeber geschlossen werden. Solange dies nicht der Fall sei rate sie, "die Eier roh zu kaufen und selbst anzumalen", sagte Künast, die bereits im November 2016 von sich reden gemacht hatte, als sie sich mit Überraschungseier made in Rumänien beschäftige. Lesen Sie hier ihr Interview der Eier-Expertin:

Süßigkeiten von Ferrero sollen in Rumänien von Kindern gefertigt worden sein. Die Grünen-Politikerin Künast kritisiert die Informationspolitik: Wer in Rumänien produzieren lasse, müsse fragen, wo und wie. 

Die britische Boulevardzeitung „The Sun“ erhebt schwere Vorwürfe gegen Ferrero, den italienischen Hersteller der beliebten Überraschungseier: Die Einzelteile des Spielzeugs sollen von rumänischen Kindern in Heimarbeit in die gelben Plastikeier gepackt werden. Renate Künast (Grüne), die Vorsitzende des Verbraucherausschusses des Bundestags, fordert Konsequenzen.

Die Welt: Wie war Ihre erste Reaktion auf die Nachricht, dass möglicherweise auch Kinder in Heimarbeit die Kinderüberraschung verpacken?

Renate Künast: Ich war und bin sehr zornig. Das glückliche Lachen der Kinder hier bei uns soll in Heimarbeit und sogar mit der Arbeit von Kinder in Rumänien erkauft sein? Diese Praxis dürfen wir Ferrero nicht durchgehen lassen. Sie müssen das umgehend klären oder es wird der Image-Gau für das Unternehmen sein. Wir leben doch nicht mehr im 18. Jahrhundert, wo Heimarbeit geschieht und niemand weiß, ob da Kinder arbeiten.

Die Welt: Ferrero behauptet, nichts von der Kinderarbeit gewusst zu haben.

Künast: Wie kann ein so großes Unternehmen behaupten, es wisse nicht, wie seine Produkte hergestellt werden? Ich glaube Ferrero nicht. Wer in Rumänien oder wo immer produzieren lässt, muss fragen, wo und wie. Ein Unternehmer muss die Einhaltung von Arbeitnehmerrechten sicherstellen. Aber es gibt es noch einen anderen Punkt, der mich beunruhigt: Jedes einzelne Plastik-Ei wird angefasst und kommt später direkt mit der Schokolade in Berührung.

Die Welt: Sie befürchten, dass hygienische Vorschriften nicht eingehalten werden?

Künast: Die Hygienevorschriften für Lebensmittel sind aus gutem Grund sehr streng. Da möchte ich jetzt von Ferrero ganz genau wissen, ob und wie diese Vorgaben eingehalten werden.

Die Welt: Welche Konsequenzen muss Ferrero ziehen?

Künast: Wir brauchen eine umgehende Klarstellung, sonst muss eine Rückrufaktion von Ferrero und dem Lebensmitteleinzelhandel erfolgen. Sie müssen die Überraschungseier so lange aus den Regalen nehmen, bis sie sicher sagen können: Ab dieser Charge gibt es kontrollierte Arbeitsbedingungen. Wenn das Unternehmen an seinem Image festhalten will, schöne Dinge für Kinder zu machen, darf es kein Profitstreben auf dem Rücken von Kindern geben.

Die Welt: Sehen Sie auch die Bundesregierung in der Pflicht?

Künast: Zuständig für die Lebensmittelsicherheit ist Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU). Gemeinsam mit den Landesministern muss er Ferrero vorladen und Aufklärung darüber verlangen, wie die Bedingungen bei der Produktion tatsächlich sind. Die entsprechenden Behörden der Länder müssen Hygienekontrollen veranlassen. Ich hoffe, dass einige das schon gleich heute Morgen getan haben.

Die Welt: Wie sollten die Verbraucher reagieren?

Künast: Ich hoffe, dass Eltern jetzt mit ihren Kindern über das Problem offen reden und gemeinsam entscheiden zunächst keine Überraschungseier zu kaufen. Aber so einen Fall kann man nicht auf die Schultern der Verbraucher abladen. Da muss die Politik einschreiten.

Twitter für Anfänger - heute: Martin Schulz

von Thomas Heck...

In deutschen Augen wird Twitter in der Hand des US-amerikanischen Präsidenten Trump zur gefährlichen Waffe, welches die Demokratie aushebelt. Viele Journalisten sind beleidigt, weil sie bei Trump als Korrektiv und Aufbereiter von Informationen für die Öffentlichkeit ausfallen.

Wenn sich in Deutschland Politiker an Twitter versuchen, wird es meist peinlich. So der 100%-SPD-Quoten-Mann Martin Schulz...

Was für eine Logik... "Man kann mich als Mann nicht schlimmer beleidigen, als wenn man mich wegen meines Geschlechts einer Frau vorzieht. Wir haben viel zu tun!"

Ich formulier das mal um. Mal sehen, wem was auffällt. "Man kann mich als Frau nicht schlimmer beleidigen, als wenn man mich wegen meines Geschlechts einem Mann vorzieht. Wir haben viel zu tun!" - Mit einem Satz den Schwachsinn der Frauenquote beschrieben... danke, Martin...  

In Berlin regiert die nackte Angst

von Thomas Heck...

6 Monate noch bis zur alles entscheidenden Bundestagswahl, die unser Land in unabhängig vom Ergebnis nachhaltig verändert wird. Entweder kommt der politische Wechsel, so unwahrscheinlich er auch ist, oder der Wähler verfestigt die verkrusteten Strukturen einer Merkelschen Dauerkoalition aus  CDU und SPD, der zwei großen linken Parteien. Und sollte Seehofers CSU ausscheiden, nimmt man halt die Linkspartei oder die Grünen, so sie denn überhaupt noch 5% erreicht, hinzu. Linke unter sich.

Dennoch liegen die Nerven blank und jeder geht mit der Nervosität in seiner eigenen Art und Weise um. So hat die SPD mit Martin Schulz ihren 100%-Mann gefunden, ist jedoch mit der Saarland-Wahl krachend auf dem Boden der Realität angekommen. Hier werden es lange 6 Monate werden.

Die Grünen verlieren ein Bundesland nach dem anderen. Es besteht berechtigte Hoffnung, dass bis zur Bundestagswahl der grüne Spuk, der diese Republik nicht zum besseren verändert hat, vorbei ist.

Merkel kämpft um das politische Überleben und sollte die CDU es nicht schaffen, ihre Parteivorsitzende bis zur Wahl loszuwerden, wovon auszugehen ist, wird Merkel eine krachende Niederlage einfahren. Das für mich überraschende Wahlergebnis im Saarland kann das nicht auf Dauer verschleiern, es trübt aber die Wahrnehmung auf die Realität.

Und in Berlin regiert nun die nackte Angst vor der AfD. Heiko Maas hat mal schnell ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem offiziell Hatespeech aus dem Netz verbannt werden soll, faktisch aber dem Staat der Zugriff auf die Deutungshoheit von Wahrheit auf Facebook und Twitter ermöglicht wird. Eine Vorstufe auf Zensur durch den Staat und ein klarer Verfasssungsbruch.

Bundestagspräsdident Norbert Lammert verfährt nach dem Motto, wir gestalten uns die Realtiät, so wie sie uns gefällt und ändert mal schnell und nebenbei die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages dahingehend, dass bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages nach der Bundestagswahl diese nicht mehr der lebensälteste Bundestagsabgeordnete leitet, der durchaus der AfD-Politiker Alexander Gauland sein könnte, sondern der dienstälteste Parlamentarier. Dass dies alles angeblich nichts mehr der AfD zu tun hat, erinnert fatal an die Durchhalteparolen nach islamischen Anschlägen, wonach der islamistische Attentäter nichts mit dem Islam zu tun hat. Und wenn es dem Bürger an den Glauben daran mangelt, wird die alternative Wahrheit so lange wiederholt, bis es auch der letzte Bürger begriffen hat.

Dass Lammert damit eigentlich nur historischen Vorbildern folgte, interessiert da nur am Rande. Lammert selbst wusste es sicher nicht:

"Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des 8. Reichstages am 21. März 1933 gab der Präsident des vorherigen Reichstages Hermann Göring (NSDAP) bekannt, dass § 13 der Geschäftsordnung des Reichstages, der das Amt des Alterspräsidenten regelte, „außer Kraft gesetzt“ sei und der Reichstag daher entsprechend Artikel 27 der Reichsverfassung vom geschäftsführenden Präsidenten – also Göring selbst – eröffnet werde."

Wir sind einer Meinungsdiktatur heute schon erheblich näher, als den meisten bewusst sein dürfte. Und in Berlin regiert offensichtlich die nackte Angst. Ein Fakt, der uns allen nicht besonders gut tun wird. Und unserer Demokratie schon gar nicht

Die Toleranz der Dooftücher gegen Schwule

von Thomas Heck...

Eine Islamisierung unserer Gesellschaft findet nicht statt. Tatsächlich? In einer Berliner Kita gibt es heftige Proteste gegen einen homosexuellen Erzieher. Scheiß auf das Grundgesetz. Stellen Sie sich vor, die Proteste kämen von Eltern, die AfD-Mitglieder wären? Was für ein Aufschrei wäre die Folge. Aber hier protestieren muslimische Eltern. Und es stellt sich die Frage, wie hier mit Verfassungsfeinden, die Schwule diskriminieren, umgegangen wird. Wo ist denn Mazyek jetzt? Wo die Grünen, wo die Linkspartei?

Aber das ist der Islam: erst protestieren sie gegen einen homosexuellen Erzieher, dann gegen Schweinefleisch auf dem Speisenplan (für die christlichen Kinder), dann gegen die jüdische Erzieherin, dann gegen die Weihnachtsfeier und gegen das Krippenspiel. Dann kommt die Dooftuchpflicht... Und wir schauen alle zu und machen teilweise aus Angst vor einer Politischen Inkorrektheit mit. Der Islam wird erst dann in Deutschland angekommen sein und zu Deutschland gehören, wenn Olivia Jones als Erzieherin beim Elternabend auch bei den Dooftuchträgern maximal Langeweile auslöst.

Doch die Realität sieht anders aus: Die Geschäftsführerin ist empört über die Reaktionen der Eltern. In einer Berliner Kita prallen zwei Welten aufeinander. Eine Kita im Ortsteil Reinickendorf hat einen homosexuellen Erzieher eingestellt. Einige Eltern sind darüber empört, vor allem die muslimischen. 

“Sie gingen auf die Barrikaden”, sagt die Geschäftsführerin der Kindertagesstätte gegenüber der Berliner Tageszeitung “Tagesspiegel”.

Die Eltern würden nun mit einer Unterschriftenaktion gegen den neuen Erzieher protestieren. Sie seien um das Wohl ihrer Kinder besorgt, wenn ein homosexueller Erzieher auf sie aufpassen soll. “Die kommen aus einer anderen Welt”, sagt die Geschäftsführerin der Kita. Sollen aber nach Regierungswillen zu Deutschland gehören.

Zunächst war den Eltern auch nur bekannt, dass es sich bei der neuen Erziehungsperson um einen Mann handelt. "Wir wollen nicht, dass ein Mann unsere Kinder wickelt oder zur Toilette begleitet“, sagten einige Eltern. Damit begann die Welle des Protestes und steigerte sich extrem, als bekannt wurde, dass der neue Erzieher auch noch homosexuell ist.

Für die Geschäftsführerin steht die Arbeit des Erziehers im Vordergrund

Die Berliner Kita betreut mit einer Ausnahme nur Kinder mit muslimischem Glauben, berichtet der “Tagesspiegel”. Die Geschäftsführerin sieht dennoch kein Problem darin, einen homosexuellen Erzieher einzustellen.

Sie sagt deutlich: “Wir sind doch in Berlin, wir sind doch im 21. Jahrhundert, da geht doch so etwas nicht. Aber für einige von den Eltern ist ein Homosexueller wohl automatisch ein Kinderschänder.”

Und deshalb lässt sich die Geschäftsführerin in ihrer Entscheidung auch nicht beirren. Denn für sie zähle die Arbeit, die er macht und nicht seine sexuelle Orientierung. Eine Ablehnung wegen solcher Gründe verstoße auch gegen das Gesetz, sagt sie. 

Die Eltern, die gegen den Erzieher demonstriert haben und Ängste geäußert haben, hätten ihre Kinder bereits in eine andere Kita gebracht. Der Erzieher kennt die Protesthaltung der Eltern schon aus anderen Kitas. Insbesondere störe die Eltern der Körperkontakt, wie beispielsweise das Händchenhalten im Morgenkreis. Die Kinder scheinen da deutlich weltoffener zu sein. "Die Kinder streiten sich, wer mit mir an der Hand gehen darf”, sagte der betroffene Erzieher gegenüber der Tageszeitung. 

Es sei nicht das erste Mal, dass er so angefeindet werde. Er habe diese Erfahrung schon in den vorherigen Kitas machen müssen. Der Zeitung sagte er: “Als Homosexueller bewegt man sich auf einem schmalen Grad. Du fasst die Kinder an, du wickelst sie, du siehst sie nackt“, sagt der Erzieher. Doch das sei der normale Job eines Erziehers.”

Genervt ist der Erzieher trotzdem über diese Proteste und vor allem über die ständige Überwachung durch die Eltern. “Wir werden ständig überwacht. Wir können uns ja schon gar nicht mehr normal um die Kinder kümmern. Wir nehmen denen die Chance, sich normal zu entwickeln.”

Der Blog "Die freie Welt" beschreibt es genauso treffend:

Aiman Mazyek ist der wortgewaltige Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland. Seine Forderung nach mehr Toleranz gegenüber den Muslimen hierzulande posaunt er bereitwillig in jedes zur Verfügung stehende Mikrophon. Aber wenn es darum geht, auch einmal Toleranz zu zeigen, dann reagieren Muslime in der Regel engstirnig und auch von Mazyek ist dann weder etwa zu hören noch zu sehen. Das zeigt sich aktuell an einer Kita im Berliner Bezirk Reinickendorf. In dieser Kita werden fast ausnahmslos muslimische Kinder betreut. Und weil ein in dieser Kita beschäftigter Betreuer homosexuell ist, haben die muslimischen Eltern gegen diesen Erzieher mobil gemacht.

Der »Tagesspiegel« stellt in seinem Bericht die Ereignisse an der Kita und das intolerante Weltbild der muslimischen Eltern dar. Diese protestierten gegen Bergers Anstellung, drohten mit einer Unterschriftenaktion, weil sie um ihre Kinder fürchteten. Dass ein männlicher Erzieher an einer Kita beschäftigt ist, war für viele dieser Eltern schon sehr problematisch, heißt es in dem Bericht. Man wolle nicht, so die Eltern, dass ein Mann die Kinder wickele oder zur Toilette begleite. 

Solche Dinge zerstören das archaische Weltbild dieser Leute, die sich nicht mit den Gegebenheiten einer modernen Zivilisation anfreunden können oder wollen, sondern in ihrem Denken und ihrer Sichtweise noch im tiefsten Mittelalter verhaftet sind.

Doch als jetzt auch noch publik wurde, dass dieser Betreuer homosexuell ist, kannte der Aufschrei des Entsetzens bei den muslimischen Eltern keine Grenze. Ein schwuler Erzieher sei untragbar. Er müsse gehen, forderten die Eltern; sonst gingen sie. Und das taten sie dann auch. Der Erzieher blieb, die ach so toleranten muslimischen Eltern haben ihre Kinder jetzt in einer anderen Kita untergebracht.

Besser, wenn diese Kita in den Heimatländern der arabischen und türkischen Welt wäre. Schon um des lieben Friedens hier in Deutschland. Und die klare Ansage an die Muslime in Deutschland. Benehmt Euch gefälligst.