Sonntag, 30. Oktober 2016

Zeitung lesen wie in der DDR

von Thomas Heck...


Es ist wie in DDR. Man muss bei Zeitungen immer zwischen den Zeilen lesen, um der Wahrheit näher zu kommen. Die WELT liefert uns eine sehr eindeutige ethnische Herkunft der Täter:

“Ein Mann …. dunkles Haar …”. Wären die Täter Deutsche, gäbe es einen klaren und eindeutigen Hinweis. Anhand der hier vorliegende Informationen folgert der Leser messerscharf: Araber oder Türken, auf jeden Fall Muslime.


Nach der Messerstecherei in Frankfurt am Main sucht die Polizei nun nach vier mutmaßlichen Tätern. Bei der Auseinandersetzung im S-Bahnhof Frankfurt Hauptwache waren am frühen Samstagabend vier Menschen verletzt worden. Die Auseinandersetzung hatte in der C-Ebene begonnen und sich bis zur darübergelegenen B-Ebene fortgesetzt.

Der Bahnhof in der Innenstadt musste nach der Auseinandersetzung zur Haupteinkaufszeit gegen 17.40 Uhr gesperrt werden. Auf beiden Ebenen des Gebäudes, in denen sich die Tat ereignete, waren am Boden später deutliche Blutlachen zu erkennen.

Vier Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren seien ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei mit. Ein 18-Jähriger wurde demnach leicht verletzt, die drei anderen schwer. Inzwischen sind aber alle außer Lebensgefahr, sagte eine Polizeisprecherin der „Welt“.

Die Polizei geht nach den bisherigen Ermittlungen davon aus, dass es sich um Auseinandersetzungen „privater Natur“ handelte: „Im Vorfeld hatte es offenbar schon Streit zwischen den Jugendlichen gegeben.“ Noch ist nicht klar, ob es sich um gegnerische Gruppen handelte und worum es ging. Nach Angaben des Hessischen Rundfunks hat die Mordpolizei die Ermittlungen übernommen, da sie von einem versuchten Tötungsdelikt ausgeht.

Nach jetzigem Stand sucht die Polizei nach vier Männern, die auf der Flucht sind. Es sei aber nicht auszuschließen, dass noch weitere Personen an der Messerstecherei beteiligt waren. Die Polizei wertet derzeit Videomaterial aus. Nach Zeugenaussagen und Vernehmung der Verletzten sucht die Kriminalpolizei Frankfurt aktuell nach mutmaßlichen Tätern mit folgendem Profil:

1. Ein Mann, 17 bis 20 Jahre alt, etwa 1,80 Meter groß und kräftig, dunkles Haar. Er trug eine dunkle Baseballkappe, eine dunkle wattierte Jacke, Jeans, Umhängetasche und weiß-schwarze Sneakers.

2. Ein Mann, 17 bis 20 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß, dunkles Haar, das an den Seiten abrasiert ist. Er trug eine dunkle Trainingsjacke mit weißen Streifen der Marke Adidas, eine dunkle Jeans, schwarz-weiße Turnschuhe und eine Umhängetasche mit rot-braunem Schultergurt.

3. Ein 17 bis 20 Jahre alter Mann, kräftig, mit dunklem, kurzem Haar. Er trug eine dunkle wattierte Jacke, helle Jeans, helle Turnschuhe und eine Umhängetasche mit braun-beigem Muster.

4. Ein 50 bis 60 Jahre alter Mann mit dunklem Haar und Hinterhauptglatze. Er soll eine dunkle Jacke, Jeans und dunkle Halbschuhe getragen haben.

Im sozialen Netzwerk Twitter mahnte die Polizei, Spekulationen zu unterlassen. Es bestehe „keine Gefahr“, twitterten die Beamten als Reaktion auf die Mutmaßungen einiger Nutzer, es könne sich um einen terroristischen Hintergrund handeln. Würde eine Gefahr für die Bevölkerung bestehen, wäre dies kommuniziert worden, schreibt die Polizei. Wer es glaubt... der Polizei glaube ich heute nicht mehr. Die Hessenschau spricht von einem Streit unter Jugendlichen. Beruhigen tut mich das nicht.

Frisch Erbrochenes aus dem Rechtsstaat

von Thomas Heck...

Manchmal dreht sich in diesem Land die Scheiße in einer Geschwindigkeit, dass ich mit dem Schreiben gar nicht mehr hinterherkomme. Jede einzelne Geschichte scheint dem Wahnsinn entsprungen, jegliche Vernunft, jegliche Menschlichkeit, der klare Menschenverstand scheint außer Kraft gesetzt zu sein, das Lot der Gerechtigkeit hängt schief. Es ist was sehr faul im Staate Deutschland. Denn es stinkt.

Nach den milden Urteilen im Prozess um eine Gruppenvergewaltigung hat die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Doch nun stellt sich heraus: Die Behörden wissen offenbar nicht einmal, wo sich die jugendlichen Täter, die mit Bewährungsstrafen davongekommen waren, aufhalten. Die Familie eines Täters könnte das Land bereits verlassen haben. Wenn sie denn auf ewig weg bleiben, wäre schon viel gewonnen, doch mit Gerechtigkeit hat das nicht viel zu tun.



Das Verbrechen: Im Februar hatten vier junge Männer ein 14-Jähriges Mädchen sexuell missbraucht. Zwei von ihnen hatten das schwer betrunkene Mädchen vergewaltigt, bevor sie Flaschen und eine Taschenlampe in sie eingeführt hatten. Das Opfer hatte sich dabei übergeben und geschrien. Ein 15-jähriges Mädchen filmte das Verbrechen mit ihrem Handy. Anschließend legten sie das bewusstlose Opfer bei Temperaturen um den Gefrierpunkt in einem Hinterhof ab.



Das Urteil: Am 20. Oktober fiel das Urteil im Prozess gegen die vier jungen Männer und die 15-Jährige. Der 21 Jahre alte Haupttäter muss für vier Jahre ins Gefängnis, die übrigen Angeklagten zwischen 14 und 17 Jahren erhielten Bewährungsstrafen. In der Urteilsbegründung nimmt das Gericht bereits vorweg, dass die Urteile für die Öffentlichkeit milde erscheinen mögen. Als Begründung für das geringe Strafmaß führt es an, dass die Jugendlichen geständig waren, außerdem hätten sie eine positive Sozialprognose. Da lachen ja die Hühner... Straftäter vom Balkan mit einer günstigen Sozialprognose... wo hat es sowas schon mal gegeben?


Die Staatsanwaltschaft legte Revision ein. „Das Urteil weicht bei drei von fünf Angeklagten von unserem Antrag ab und ist in diesen Fällen milder als unser Antrag. Das wollen wir überprüft haben“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft zu FOCUS Online.


Es ist also möglich, dass auch die auf Bewährung frei gekommenen Täter doch noch eine härtere Strafe bekommen. Doch dabei könnte es ein weiteres Problem geben. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sollen die Behörden nicht wissen, wo sich die Täter derzeit aufhalten. Das Blatt zitiert Gerichtssprecher Kai Wantzen: „Da bei den jugendlichen Tätern das Gericht nicht zu der Auffassung kam, dass akute Fluchtgefahr besteht, wurde die Untersuchungshaft aufgehoben.“

Das Blatt fragte beim Verwalter des Hauses nach, in dem die Familie von einem der Täter wohnt: der 16-jährige Alexander K. Der Mann sagte der „Bild“, die Familie sei längst ausgezogen. „Wir haben auch keine Nachsendeadresse.“ Über drei Ecken habe er gehört, dass die Familie nach Serbien gegangen sein soll.


Die Familien der Täter waren bereits im Gericht unangenehm aufgefallen. Beim Prozessauftakt hatten die Angeklagten Verwandte und Freunde im Zuschauerbereich ausgelassen begrüßt und sich in Siegerpose gezeigt. Die Mutter eines Angeklagten hatte gewunken und ihrem Sohn Kusshände zugeworfen. Als schließlich das Urteil verkündet wurde, brach unter den Zuschauern Jubel aus.

Das Urteil hat heftige Diskussionen ausgelöst. Eine Petition auf change.org, die ein härteres Urteil fordert, hat Stand Sonntag mehr als 90.000 Unterstützer.


Auch erfahrene Strafrechtsexperten kritisierten das Urteil. „Für mich hört es sich an, als ob das Gericht zu sehr nach unten gerutscht ist mit seinem Urteil“, sagte der Strafrechtler Jens Rabe.

Für den Haupttäter sieht das Strafrecht einen Strafrahmen von zwei bis 15 Jahren vor. Das Gericht nahm verminderte Schuldfähigkeit an, weil er zum Tatzeitpunkt betrunken war. Der Strafrahmen verschiebt sich damit auf sechs Monate bis 11 Jahre und drei Monate. Bei Anwalt Rabe löst das Bauchschmerzen aus: „Natürlich kann man die verminderte Schuldfähigkeit annehmen. Trotzdem liegt man mit dem Urteil noch im unteren Mittelfeld dessen, was möglich ist.“

Die Bewährungsstrafen für die anderen Angeklagten ist auf das Jugendstrafrecht zurückzuführen. Anders als bei Erwachsenen stehe für junge Täter einzig und allein der Erziehungs- und nicht der Sühnegedanke im Vordergrund, erklärte Rabe.

Der Einzelfall der kein Einzelfall ist

von Thomas Heck...

Am 16. Oktober sitzen zwei Jugendliche sitzen an der Alster, als von hinten ein Mann auf einen von ihnen einsticht und tötet. Bis jetzt ist der Angreifer nicht gefasst. Nun reklamiert die Terrormiliz IS offenbar diese Tat für sich. Bis heute hat sich das ZDF geweigert, über die Bluttat zu berichten, weil es nicht über "Einzelfälle" berichte. 

Nun liest man eigentlich täglich von Messerangriffen, Amokläufen, Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen von irgendwelchen muslimischen Spinnern, von Einzelfällen kann man da eigentlich nicht mehr reden. Und ob der IS sich nun dazu bekennt oder in Mossul wird eine Ziege vergewaltigt, spielt keine Rolle. Egal, was Ayman Mazyek, IS-Vertreter für Deutschland, dazu sagt.



Die Terrormiliz Islamischer Staat hat nach Angaben ihres Sprachrohrs Amak einen Messerangriff auf zwei Menschen in Hamburg verübt. Ein "Soldat" des IS habe den Angriff am 16. Oktober ausgeführt, teilte Amak mit. An diesem Tag war ein 16-Jähriger an der Hamburger Alster von einem Unbekannten mit mehreren Messerstichen getötet worden. Die 15-jährige Begleiterin des Opfers wurde vom Angreifer ins Wasser gestoßen, blieb aber unverletzt.

Die Polizei konnte auf Anfrage zunächst keine Auskunft dazu geben, ob sich die IS-Mitteilung auf diese Tat beziehen könnte. Hamburgs Polizeipressesprecher Timo Zill sagte: "Der Staatsschutz ist ab sofort in die Ermittlungen involviert." In der von Amak auf Arabisch und Englisch verbreiteten Mitteilung ließ der IS selbst offen, ob die angeblichen Opfer getötet wurden.

Die Nachricht des IS-Sprachrohrs konnte nicht unabhängig verifiziert werden. Die gewählten Formulierungen lassen keinen eindeutigen Schluss zu. Der "Soldat" des IS habe die Attacke "als Reaktion auf die Aufrufe ausgeführt, Bürger der Koalitionsländer (gemeint ist wohl das internationale Bündnis gegen die Terrormiliz) anzugreifen", hieß es weiter. Üblicherweise reklamieren die Extremisten über die Kanäle von Amak Anschläge für sich – nur nicht so lange nach einer Tat.

Bei dem Angriff am 16. Oktober war ein Mann von hinten an die unter der Kennedybrücke sitzenden Jugendlichen herangetreten und hatte mehrmals auf sein Opfer eingestochen. Der 16-Jährige starb kurz darauf im Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen. Der Täter soll 23 bis 25 Jahre alt und 1,80 bis 1,90 Meter groß sein, kurze, dunkle Harre und einen Dreitagebart haben und "südländisch" ausgesehen haben. Er sei nach der Tat davongelaufen. 


Wenn der Minister persönlich die frohe Botschaft überbringt

von Thomas Heck...

Wir leben nicht mehr in einem Rechtsstaat, sondern in einer Gesellschaft, wo Politiker nach Gutsherrenart Gesetze interpretieren, wo Bundeskanzler Grenzen öffnen und schließen, Kernkraftwerke abschalten und durch Windmühlen ersetzen, die Sie und ich über Steuern und Abgaben mit mittlerweile über 50% unserer Stromrechnung subventionieren, nebenbei noch finanziell für das marode Griechenland haften und brandenburgische Landwirtwirtschaftsminister beschlossene legale Abschiebungen per Dekret außer Kraft setzen. Wenn das die "konsequenten Abschiebungen" sein sollen, die Merkel als "nationale Anstrengung" angekündigt hat, habe ich mir darunter etwas anderes vorgestellt hatte. 

Ein von Abschiebung bedrohter Bäckerlehrling aus Kamerun darf seine Ausbildung in Groß Kreuz im Landkreis Potsdam-Mittelmark fortsetzen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe kurzfristig entschieden, das Asylverfahren des 29-Jährigen in Deutschland weiterzuführen, bestätigte das Brandenburger Wirtschaftsministerium. „Ich bin überglücklich“, sagte Julio Kengne, als Landeswirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) ihm die Nachricht öffentlichkeitswirksam persönlich in der Backstube überbrachte. Der Flüchtling will nun seine Ausbildung bei der Bäckerei Fischer abschließen.



Ursprünglich sollte der Kameruner, der Anfang September mit Zustimmung der Ausländerbehörde seine Ausbildung bei der Bäckerei begonnen hatte, am kommenden Donnerstag nach Italien abgeschoben werden. Denn dort hatte er nach einer gefahrvollen Flucht über das Mittelmeer in einem Schlauchboot zum ersten Mal europäischen Boden betreten. Nach dem sogenannten Dublin-Verfahren wäre somit Italien für das Asylverfahren zuständig.

Doch Minister Gerber hatte sich gemeinsam mit der Handwerkskammer beim Bundesamt für den Auszubildenden eingesetzt. „Zuvorderst geht es mir darum, dass wir für Handwerk und Industrie den Nachwuchs sichern“, sagte der SPD-Politiker. Viele Lehrstellen seien unbesetzt, viele Unternehmen suchten händeringend Leute.

Außerdem sei der 29-Jährige bereits vorbildlich integriert, betonte der Minister. „Er spricht schon recht gut Deutsch, und eine Wohnung hier im Ort hat ihm die Familie Fischer auch schon besorgt. Außerdem ist er in der Kirchengemeinde aktiv.“ Das Ministerium hoffe, dass Julio nun auf jeden Fall seine Ausbildung abschließen könne.

Auch Bäckermeister Heino Fischer ist voll des Lobes für seinen Azubi. „Man merkt, dass er nicht erst 16 Jahre alt ist, sondern mit 29 schon ein gestandener Mann“, sagte er. „Ein Mann, der die Arbeit sieht, umsichtig und fleißig ist und seinem Meister hilft.“ Dies müsse er seinen jüngeren Azubis meist erst beibringen.

Julio Kengne hofft, sich in Groß Kreutz nun eine Perspektive aufbauen zu können. „Ich kenne den Unterschied zwischen Schrippen und Semmeln“, lachte er. In Kamerun habe er vor seiner Flucht im Sommer 2015 drei Jahre lang Wirtschaftswissenschaften studiert. Dann habe er dort nicht mehr bleiben können, sagte Kengne, ohne Einzelheiten zu nennen. Über Stationen in Dortmund und Köln kam er nach Brandenburg. „Bäcker in Groß Kreutz ist eine tolle Sache“, meinte Kengne zufrieden.

Am kommenden Dienstag kann er bereits aus dem Flüchtlingsheim in die Wohnung in Groß Kreutz ziehen. „Zu unseren Arbeitszeiten mitten in der Nacht klappt die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht“, sagte Bäckermeister Fischer dazu.

Julio Kengne ist sicher das Beispiel einer gelungenen Integration, aber er ist kein Flüchtling. Er kam hierher wegen einer beruflichen Perspektive. Die "gefahrvolle Flucht mit dem Schlauchboot über das Mittelmeer" wäre für ihn nicht notwendig gewesen, gäbe es in Deutschland andere Möglichkeiten der Arbeits-Migration ohne über den Missbrauch des Asyls in dieses Land einzureisen. 

Auch wenn dieses Einzelschicksal für den Kameruner und letztlich für Deutschland gut ausgegangen ist, weil er jung genug ist, um künftig und auf Dauer aus eigener Kraft seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können und eine eigene Altersrente aufzubauen, dennoch ein Netto-Beitragszahler in unsere Sozialsysteme darstellt, bleibt er die rühmliche Ausnahme, denn er wird nicht tausende seiner hier illegale lebenden Landsleute finanzieren. 

Daher ist die Euphorie unserer Politiker und einer geiferndern Presse, die sich auf diesen PR-Coup vor Freude  fast einen runterholt, nicht angezeigt. So sieht eben keine verantwortungsvolle Politik aus. Denn Merkels Politik hat nicht nur  Julio gebracht, sondern Julio hat auch 2 Millionen Kumpels mitgebracht, die hier keiner braucht und keiner will, dass sollte man bei aller Euphorie nicht vergessen.

Der Führer geht immer

von Thomas Heck...

Über die gegenwärtige mediale Präsenz des Gröfaz Adolf Hitlers kann man sich nur wundern. Auch wenn Guido Knopp mittlerweile im Ruhestand ist, Adolf Hitler ist täglich im Fernsehen präsent. Mehr oder weniger seriöse Dokumentation prasseln im Tagesrhythmus auf den Zuschauer ein. Der Führer geht immer. Wenn das der Führer wüsste, es würde ihn freuen und Goebbels posthum feuern, der es zu Lebzeiten nie geschafft hätte, diese mediale Aufmerksamkeit erzeugen, was auch dem technischen Fortschritt geschuldet ist. 

Nun der Führerbunker. Hitlers Arbeitszimmer im Führerbunker. Jetzt wurde sein Büro originalgetreu nachgebaut – als Attraktion der neuen "Dokumentation Führerbunker". Noch vor der Eröffnung gab es scharfe Kritik.



Riesenandrang im „Berlin Story Bunker“ am Anhalter Bahnhof. Über 100 Reporter aus aller Welt wollten sich die spektakulär angekündigte Dauerausstellung ansehen. So musste die Pressekonferenz und Führung sogar dreimal stattfinden.

Präsentiert werden Ursachen und Folgen des Zweiten Weltkrieges sowie das Leben der Bevölkerung in diesem Luftschutzbunker in Kreuzberg. Bis zu 12.000 Menschen lebten in den engen, eigentlich nur für 3500 Personen ausgelegten Räumen. Im April 1945 brach die Versorgung zusammen: kein Strom, kein Licht, kein Abpumpen von Fäkalien.



Das Gegenmodell war der Führerbunker, 1944 begonnen und nie ganz fertig geworden. Filmarchitektin Monika Bauert (73) baute nun die Anlage aus Holz, Pappe und Styropor nach und gestaltete die Wände mit Bleistift. Im Mittelpunkt: Hitlers Arbeitszimmer, in dem er sich am 30. April 1945 erschossen hatte, in Originalgröße. Die privat finanzierte „Dokumentation Führerbunker“ kostete eine Million Euro.


„Wir wollen keine Hitler-Show machen“, sagt Wieland Giebel vom Verein Historiale, der die Ausstellung entwickelt hat zwar. Doch das sehen andere Historiker, die sich mit der Aufarbeitung der NS-Zeit beschäftigen, anders: Kritik an der Bunkerschau kommt u.a. von der Topographie des Terrors. Gegenüber dem „Spiegel“ erklärte Sprecher Kay-Uwe von Damaros: „Das ist eine Disneyland-Variante mit dem Versuch, Effekte zu erzielen. Wir halten uns nur an Fakten.“

Die Ausstellung ist im „Berlin Story Bunker“ am Anhalter Bahnhof in der Schöneberger Straße 23 und nur innerhalb einer Führung für 12 Euro zu besichtigen. Geöffnet wird Sonnabend 10 Uhr. Und der Andrang war riesig. Am ersten Tag der neuen Ausstellung „Dokumentation Führerbunker“ standen Touristen aus aller Welt Schlange.

Sie kamen aus Japan, Holland, England und natürlich auch aus Berlin: Hitler geht halt immer.