Donnerstag, 5. Mai 2016

Obdachloser Messerstecher, kein Flüchtling

von Thomas Heck...

Am Mittwoch wurde ein Polizist in Ludwigshafen von einem, Obdachlosen, so berichtete die BILD-Zeitung, plötzlich und unvermittelt mit einem Messer attackiert worden und schwer verletzt. Auch der FOCUS schreibt von einem Obdachlosen.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz zeigte sich in einer Mitteilung schockiert über den Vorfall in der Ludwigshafener Innenstadt: "Ich bin entsetzt über die Vorkommnisse, bei denen ein Polizeibeamter offenbar durch ein Messerangriff schwer verletzt wurde". 


Auch Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Eva Lohse sagte am Mittwochnachmittag, sie sei geschockt von dieser Attacke am hellichten Tag. Es müsse ausgelotet werden, wie die Sicherheit verbessert werden könne. "Es ist gut, dass wir dort bereits im Sommer und nachts ein Alkohol- und Flaschenverbot haben", meinte sie im Gespräch mit dieser Zeitung.

Der Obdachlose stellt sich nach zahlreichen offiziellen und inoffiziellen Statements der von Malu Dreyer eingenordeten Behörden und Presse als nicht registrierter, vor kurzem eingereister Flüchtling heraus. 

Man stelle sich nur vor, die 500.000 umregistrierten Flüchtlinge würden sich in einer konzertierten Aktion mit einem Messer bewaffnen und wahllos auf Zivilisten einstechen. Vielleicht sind es aber 1,5 Mio. Flüchtlinge, wer weiß das schon. Die Bundeswehr verfügt übrigens über eine Personalstärke von 177.000 Soldaten, die nicht im Innern eingesetzt werden dürfen, die Polizeien von Bund und Ländern verfügen ca. 243.000  Beamte. Dies mal zur Verdeutlichung der Relation... wir sind leichte Beute. Und der IS weiß das...

BDS ist Antisemitismus in neuen Kleidern

von Alexis Weiss...


SodaStream ist eine inzwischen weltweit bekannte Marke: wer nicht mehr Woche für Woche dutzende Flaschen mit Mineralwasser oder Softdrinks nach Hause schleppen möchte, kann mit dieser Küchenhilfe Kohlensäurehaltiges rasch selbst herstellen. Das Unternehmen mit Hauptsitz in Israel wurde aber nicht nur durch seinen wirtschaftlichen Erfolg bekannt – sondern auch durch die Kampagne, welche die BDS-Bewegung seit Jahren gegen SodaStream führt.


Diese gipfelte nun in einer bitteren Konsequenz: die Fabrik im Industriegebiet Mishor Adumim im Westjordanland wurde geschlossen, eine neue in Rahat in Südisrael eröffnet. Mit dieser Woche wurden die letzten 75 palästinensischen Mitarbeiter entlassen. In Mishor Adumim waren bis zur Schließung 1.300 Menschen beschäftigt gewesen, davon 350 israelische Juden, 450 israelische Araber und 500 Palästinenser aus dem Westjordanland. Die Bezahlung erfolgte nach Tätigkeit und nicht nach Herkunft und galt daher vor allem aus Sicht der palästinensischen Mitarbeiter als sehr gut. Grundsätzlich galt der Standort als Vorzeigemodell, wie gelebtes Miteinander reibungslos funktionieren kann. Da es für die palästinensischen Mitarbeiter nicht zuletzt auf Grund der angespannten Sicherheitslage keine Arbeitsgenehmigungen für Rahat gibt, sind diese nun arbeitslos. Die BDS-Kampagne hat ihnen am Ende nicht mehr Rechte gebracht, sondern ihre Existenz zerstört.


BDS: diese drei Buchstaben stehen für die englischsprachigen Begriffe Boycott, Divestment und Sanctions (Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen). Die Bewegung formierte sich erstmals 2005, als 170 palästinensische Organisationen zu einer internationalen Kampagne aufriefen, die den Boykott Israels auf wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Ebene erreichen sollte. Als Ziele wurden u.a. der Abzug der israelischen Truppen aus dem Westjordanland, der Abbau des Sicherheitszaunes und ein Rückkehrrecht für alle Palästinenser nach Israel formuliert. Seit 2007 wird die Kampagne vom "Palestinian BDS National Committee" koordiniert, dem auch radikale Organisationen wie die Hamas angehören.

In den USA, aber zum Beispiel auch England ist die BDS-Bewegung vor allem im Bereich der Universitäten aktiv. Was vordergründig als Menschenrechtskampagne für Palästinenser dargestellt wird, zeigt sich dann an jenen Unis, wo die Kampagne greift und man sich mehrheitlich für den Boykott Israels ausspricht, jedoch rasch als das, was es ist: Antisemitismus in neuem Gewand. Israel ist das Ziel des Boykotts, aber gemeint sind alle Juden. Zu spüren haben das dann jüdische Studierende auf dem jeweiligen Campus, denen zunehmend ein rauerer Wind entgegen schlägt. Einschlägige Berichte gibt es von Harvard bis Berkeley.

Warum aber Antisemitismus in neuen Kleidern? Das, was nicht gesagt wird, aber passiert, wenn man die angestrebten Ziele zu Ende denkt: Israel als jüdischen Staat gibt es nicht mehr und damit auch keine Zuflucht für Juden weltweit, wenn der Antisemitismus wieder zunimmt (wie derzeit etwa in Frankreich). Davor warnt jedenfalls Stefan Schaden von der Plattform "Boycott Anti-Semitism". Er erinnert auch an Aktionismus anlässlich des letzten Gaza-Krieges, wo in der Wiener Innenstadt Aktivisten, die inzwischen auch der heimischen BDS-Bewegung angehören, eine Szene nachstellten, in der ein israelischer Soldat, gekennzeichnet durch eine Armbinde mit Davidstern, einem Kind eine Waffe an den Kopf hielt und so suggerierte, dass palästinensische Kinder exekutiert werden. Zum einen gebe es solche Vorfälle nicht, betont Schaden, der auch dem Vorstand der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft angehört, zum anderen werde hier an das antisemitische Motiv des Kindermordes angeschlossen.


Die Plattform "Boycott Anti-Semitism" wendet sich gegen die BDS-Aktivitäten in Österreich. Kommenden Sonntag beginnt in Wien die bereits zum zweiten Mal von BDS Austria durchgeführte "Israeli Apartheid Week" – mit diesem Titel wird suggeriert, dass es in Israel ein Apartheid-System wie im früheren Südafrika gibt, wobei völlig außer Acht gelassen wird, dass israelische Juden und israelische Araber völlig gleichgestellt sind.

Anders als allerdings in den USA ist die BDS-Bewegung hier zu Lande nicht im universitären Milieu zu finden, sondern knüpfte an andere Vereine/Initiativen an wie die "Sedunia", die 2003 eine Gedenkundgebung zur Erinnerung an die Novemberprogrome störte, und "Dar al-Janub" ("Haus des Südens"), ein Verein mit antirassistischen und friedenspolitischen Zielen, der aber zum Beispiel nach Ansicht der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft bei einem Symposium mit dem Titel "Remapping Palestine" unter dem Deckmantel wissenschaftlicher Auseinandersetzung antiisraelische Hetze verbreitete.

Die Abschlusskundgebung der "Israeli Apartheid Week" findet am 11. März am Stephansplatz statt – daher hat die Plattform "Boycott Anti-Semitism" nun zu einer "antifaschistischen Gegenkundgebung" bei der Pestsäule, ebenfalls am 11. März, aufgerufen. Dieser Plattform gehören neben der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien auch die Gruppen "Christen an der Seite Israels", das "Forum gegen Antisemitismus", die "Initiative Liberaler Muslime" sowie die Jungen Grünen Wiens, der Kommunistische StudentInnenverband sowie verschiedene universitäre Institutsgruppen an.

Im Vorjahr konnte BDS Austria laut Polizeiangaben an die 80 Teilnehmer mobilisieren, "Boycott Anti-Semitism" an die 200. Der 11. März wird vor allem zeigen, inwieweit sich die österreichische BDS-Bewegung in ihrem zweiten Bestandsjahr bereits etablieren konnte. Was hier zu Lande bisher jedenfalls nicht gelungen ist, ist eine breite Identifizierung der politischen Linken mit den BDS-Zielen. Das ist wohl der besonderen Geschichte Österreichs und der daraus resultierenden besonderen Verantwortung der Politik, wenn es um die Auseinandersetzung mit Israel beziehungsweise Juden geht, geschuldet sein. Als Rednerin hat BDS Austria heuer allerdings mit Hedy Epstein eine Menschenrechtsaktivistin eingeladen, die selbst dem Holocaust mit einem Kindertransport entkommen ist. Sie setzte sich in der Vergangenheit zum Beispiel auch für das "Free Gaza Movement" ein. Damit schließt BDS Austria durchaus an eine Strategie der internationalen BDS-Bewegung an: eine der Galionsfiguren ist seit Jahren die jüdische US-Philosophin Judith Butler. Wenn Juden gegen den Staat Israel oder gegen andere Juden auftreten, lenkt das vom Antisemitismus-Vorwurf ab. Aber auch das ist keine Erfindung der BDS-Bewegung.

Alexia Weiss ist Journalistin und Autorin - erschienen auf Wiener Zeitung


Frage an Kardinal Woelki: Ist der Islam besser als die AfD?

Brief eines besorgten Katholiken an den Kölner Erzbischof 
Woelki               Von Johannes Kubon
Salem aleikum, Kardinal Woelki – السَلامُ عَلَيْكُم
In Ihrer kritischen Stellungnahme zur AfD konnte man u.a. lesen: „Wer ‚Ja‘ zu Kirchtürmen sagt, der muss auch ‚Ja‘ sagen zum Minarett. Auch wenn die Wiege des Islam genau so wenig in Europa liegt, wie die Wiege des Christentums, so sind beide Weltreligionen in ihrem friedlichen Miteinander hier in Deutschland und Europa inzwischen beheimatet.“
Die Wahrnehmung von Realitäten scheint nicht Ihre Stärke zu sein. Von Flüchtlingen, die hier bei uns Zuflucht suchen, sollte man doch ein Gefühl für Solidarität untereinander erwarten. Aber die Wirklichkeit sieht anders aus. Obwohl selbst Flüchtlinge, können Muslime ihren Hass auf Christen nicht verbergen und greifen sie in den Unterkünften massiv an. Das ist keine Erfindung von „rechts“, sondern wird dadurch belegt, dass selbst die regimetreue Presse darüber berichtet.
Meinen Sie das mit Ihrem „friedlichen Miteinander“?                        
Es ist auch unredlich von Ihnen zu verschweigen, dass dort, wo die Minarette zu Hause sind, zu Kirchtürmen eben nicht ‚Ja‘ gesagt wird.
Aber damit nicht genug. Namhafte Medien haben eine Rangliste der 50 Länder veröffentlicht, in denen Christen am stärksten verfolgt werden. 40 dieser 50 Länder haben muslimische Regierungen und sind vom Islam geprägt. Sind Sie wirklich so naiv zu glauben, dass wenn der Islam in Deutschland einmal das Sagen hat, Kirchtürme noch eine Zukunft haben?


Hier einige Hintergrundinformationen zu dem von Ihnen so hoch gelobten friedlichen Islam:                                                                             
Auf dem Tahrir-Platz in Kairo kündete ein Transparent dieser Tage: „85 Millionen wollen die Anwendung der Scharia“. Rund 10.000 Salafisten hatten sich versammelt, um die strikte Befolgung des Koran in der Verfassung zu verlangen. Was dies in der Praxis bedeutet, hat ein Teilnehmer der Demo erläutert, nachdem er zusammen mit anderen 60 Katholiken im Irak ermordet hatte: 
„Ihr Christen seid alle ,Kafara‘ (Ungläubige), wir können nicht gleichzeitig mit euch existieren!“
Und weiter: In Indonesien wurden in den vergangenen Jahren mehr als 1000 Kirchen in Brand gesteckt; in Ägypten wurden in den letzten 30 Jahren mehr als 1800 Kopten aus religiösen Gründen ermordet. Im Herbst 2011 riefen Imame in mehr als 20 oberägyptischen Moscheen zum Sturm gegen Kirchen und zum Mord an Christen auf – die Sicherheitskräfte zogen ab.
Merke: Ein islamisch geprägtes Staatswesen ohne religiöse Diskriminierung hat es noch nie gegeben. Wenn Sie das Märchen vom friedlichen Islam verbreiten möchten, dann sollten Sie sich einmal fragen. wie der Islam bisher mit Minderheiten in seinem Herrschaftsgebiet umgegangen ist: angefangen vom vormals christlichen Ostreich Byzanz, bis ins 20. Jahrhundert (Vernichtung der Armenier), und bis ins 21. Jahrhundert wurden Andersgläubige und Andersdenkende Minderheiten, wie im Libanon, der noch 1920 als Schweiz des Nahen Ostens galt, politisch und gesellschaftlich komplett ausgeschaltet.
An dieser Stelle sei auch erwähnt, dass der bekannte Astrophysiker und Jesuit, Pater Manuel Carreira, äußerte, dass „der Islam, die schlimmste Seuche [sei], die die Menschheit gesehen hat“. Weiter sagte er, dass der Islam „völlig unfähig“ sei, Respekt für die Menschenwürde zu entwickeln.
Sie können natürlich den Islam für vereinbar sehen mit dem deutschen Grundgesetz. Um das zu schaffen, müssen Sie aber zunächst ein Wunschbild des Islam produzieren, wie es die politisch korrekten Vorgaben verlangen. Dieser idealisierte Islam passt dann zu Deutschland. Dass der Islam da, wo er an der Macht ist, sich zu anderen Religionen in einer Weise verhält, die auch bei wohlwollendster Interpretation nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, blenden Sie einfach aus. Ihr Islam ist eben ein guter, und der ist dann auch kompatibel mit dem Grundgesetz. Sie erklären im o. g. Artikel weiterhin: „Hier lassen gläubige Muslime, Juden und Christen sich nicht auseinanderdividieren.“
Wollen Sie den christlichen Asylbewerbern, die vor den Übergriffen ihrer moslemischen Mitbewohner aus deutschen Asylunterkünften flüchten, ernsthaft erklären, sie sollten sich mit jenen „gläubigen Muslimen“, die ihnen nach Leib und Leben trachten, nur ja nicht „auseinanderdividieren lassen“?
Wenn Sie in Anbiederung an den Mainstream völlig unkritisch alle Tatsachen ausblenden und unerwähnt lassen, die eine kritische Stellungnahme zum Islam durchaus rechtfertigen, dann manipulieren Sie die Gläubigen und dokumentieren damit auch, dass Sie Ihnen das Schicksal der durch den Islam bedrohten und bedrängten Christen wohl nichts bedeutet.
Und nun die böse AfD: Der Thüringer Landtag hat am 22. April einen Antrag zum Schutz christlicher Flüchtlinge vor religiös motivierten Übergriffen abgelehnt. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition stimmte ebenso wie die CDU gegen den von der „Alternative für Deutschland“ (AfD) eingebrachten Vorstoß mit dem Titel „Religionsfreiheit schützen – Übergriffe auf christliche Asylbewerber verhindern“. Die von Ihnen geschätzten „guten“ Parteien sind also die, welche einen Schutz der Christen vor muslimischen Übergriffen ablehnen.
In diesem Zusammenhang sollte auch folgender Aspekt berücksichtigt werden. Ihre „guten“ Parteien sind äußerst bemüht, homosexuelle Asylanten vor Übergriffen zu schützen. Das ist sicher ganz in Ihrem Sinne, wurden Sie doch für den „Respektpreis 2012“ des Berliner Bündnisses gegen Homophobie nominiert. Gegen den Schutz Homosexueller vor Übergriffen ist sicher nichts einzuwenden (es fragt sich allerdings, von wem diese Übergriffe kommen), aber dass den Christen der gleiche Schutz versagt wird, ist der Skandal.
Wie würde es die Presse wohl kommentieren, wenn Sie den homosexuellen Asylanten auch
Ihren weisen Rat gegeben hätten, sie sollten sich mit jenen Heterosexuellen, die sie verfolgen, nur ja nicht „auseinanderdividieren lassen“? Sie beleidigen aber eine Partei, die sich für den Schutz von Christen einsetzt. Außerdem scheint Ihr Verhältnis zur Demokratie ein wenig gestört zu sein. Ist die AfD vom Verfassungsschutz verboten? Viele Bürger unseres Landes haben bei den letzten Wahlen diese Partei gewählt.
Originalton Woelki: „ Nein, solche Alternativen für Deutschland brauchen wir nicht!“ Nun gut, solche Wähler brauchen wir nicht! Polarisieren ist anscheinend Ihre Stärke! Und von den Angriffen auf Personen und Sachen von Afd-Politikern dürften Sie doch sicher auch gehört haben. Es spricht nicht für Ihre Seriosität, dass Sie sich nicht deutlich von solchen Gewaltakten distanzieren, sondern durch Ihre Stellungnahme diese eher fördern. Die Belohnung für Ihre politisch korrekten Aussagen bleibt natürlich nicht aus.
Und wenn Sie sich schon in Parteienkritik üben, dann sollten Sie auch einmal andere Parteien ins Visier nehmen. Die etablierten Parteien zeichnen dafür verantwortlich, dass rund 250.000 Kinder in Deutschland jährlich das Ende einer 12-Wochen-Frist nicht erreichen und vorher unbarmherzig getötet werden. Haben Sie schon einmal den Mut gehabt zu äußern, dass wir solche „Alternativen nicht brauchen“? Ist diese tausendfache Tötung vom Grundgesetz, auf das Sie ja so stolz sind, gedeckt? Aber das spielt für Sie wohl kaum eine Rolle. Hauptsache Sie können die Politiker der AfD fragen, ob diese „den Boden des Grundgesetzes nicht längst verlassen haben“.
Die etablierten Parteien zeichnen sich weiterhin dadurch aus, dass sie durch die „Sexualpädagogik der Vielfalt“ Kinder schon vom Kindergarten an verwirren, manipulieren und zu sexuellen Handlungen auffordern. Sie gefährden dadurch die Unversehrtheit unserer Kinder, brechen kindliche Schamgrenzen und verletzen fundamentale Eltern-Rechte.
Kinder und Jugendliche sollen lernen, »Geschlechterbilder« und »Geschlechterrollen« zu »hinterfragen«. Sie sollen ggf. an sich selbst homosexuelle Neigungen suchen. Ein Lernziel für die siebte Klasse lautet: »Heterosexualität als Norm in Frage stellen«. Dildos, Anti-Baby-Pillen, Vaginalkugeln, Potenzmittel, Kamasutra sowie »Gruppensex-Konstellationen« ziehen in den Schulunterricht ein. Bei der Einrichtung eines »Puffs für alle« sollen Jugendliche ab 15 Jahren lernen, »Sexualität sehr vielseitig zu denken«.
Eine »ungewollte Schwangerschaft« zählt mit den Geschlechtskrankheiten wie HIV zu den großen Gefahren der Sexualität. Familienplanung kommt kaum noch vor, möglicher Kinderreichtum schon gar nicht. Achtjährige sollen künftig über Sexualpraktiken wie Analverkehr oder Fellatio referieren – was ein ungeheuerlicher Angriff auf die Würde des Kindes und dessen Entwicklungsstadium ist.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung empfiehlt Standards für Sexualaufklärung mit diesen Themenvertiefungen:
0 – 4 Jahre Frühkindliche Masturbation
4 – 6 Jahre Selbstbefriedigung, Homosexualität
6 – 9 Jahre Geschlechtsverkehr, Verhütung, Lust
9 – 12 Jahre Gender-Orientierung
12 – 15 Jahre Alles über das Thema „Sex“
Haben Sie schon einmal öffentlich und eindringlich erklärt, dass wir solche „Alternativen nicht brauchen“? Das können Sie auch wohl schlecht tun, spielen Sie doch in der „Aufklärungsliga“ selbst mit. In einem Interview des Bildungsportals Nordrhein-Westfalen äußerten Sie, dass Sexualaufklärung “eine wichtige schulische Aufgabe” sei, und dass diese bereits in der Grundschule beginnen müsse. Warum sagen Sie nicht einfach: zur Indoktrination und Verführung unserer Kinder?
Ach, Herr Kardinal, es ist alles so unglaubwürdig und zutiefst traurig. Ich frage mich ernsthaft, in wessen Dienst Sie stehen.
Ich versichere Sie meines Gebets und grüße Sie mit tiefer Sorge            Johannes Kuben
Erschienen auf Conservo


Was Maasen die sich an?

von Thomas Heck...


Deutsche Lösungen waren schon immer etwas radikaler. Im Vertuschen der sexuellen Übergriffe von Migranten in Köln, vermutlich durch höchste Regierungskreise, bröckelte die deutsche Perfektion schon etwas, das Vertuschen durch höchste Stellen hielt nur wenige Tage an und wäre ohne Facebook und andere soziale Medien wahrscheinlich erfolgreich gewesen und wir hätten nie davon erfahren.

Doch jetzt greift die deutsche Maschinerie der Ursachenbekämpfung. Denn die sexuellen Übergriffe können nicht mehr verheimlicht werden, sie sind zu öffentlich. Und wer ist schuldig? Es ist der deutsche Mann! Heiko Maas hat nun gehandelt und verbietet sexistische Werbung. Die Vorfälle von Köln wären nicht geschehen, würde es freizügige Werbung nicht geben... denn schuld kann nur der deutsche Mann sein, nicht der Flüchtling. Dass damit einer Zensur des Staates Vorschub geleistet wird, der künftig je nach Geschmack und vor allem Gesinnung Werbungen ablehnen kann oder nicht, dass über Gebühr Gerichte belastet werden, dass Denunziantentum Vorschub geleistet wird, dass alles ficht den Bundesmoralminister Maas nicht an.

Den deutschen Mann als Feind hat die linksfaschistische Internetpräsenz linksunten.indymedia.org ebenfalls ausgemacht. Eine üble Hetzseite, die einfach nicht abzuschalten ist. Seit einer Plakataktion soll zu Himmelfahrt der deutsche Mann von seinem schändlichen Tun abgehalten werden.

Im Vorfeld des diesjährigen "Herrentags", dem 9. Mai, wurden in Berlin Aufkleber der BVG verklebt, die darüber informierten, dass an diesem Tag Männern die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel untersagt sei. Damit sollten sexistische, homo- und transphobe Übergriffe an diesem Tag verhindert werden. Die Aufkleber wurden an Bus-, Tram- und U-Bahnhaltestellen, sowie in Zügen verklebt.


Kein Bus und keine Bahn zum "Herrentag"!

Am sogenannten "Herrentag" häufen sich seit Jahren sexistische, rassistische, faschistische und antisemitische Pöbeleien, Übergriffe und Anschläge. Bei den Tätern handelt es sich fast ausnahmslos um deutsche, heterosexuelle Männer. Auch der öffentliche Personennahverkehr wird an diesem Tag verstärkt zum Tatort und zum Fortbewegungsmittel der alkoholisierten Gruppen. Um diese Demonstration männlicher Dominanz zu unterbinden, sollen am "Vatertag" keine Busse und Bahnen für deutsche, heterosexuelle Männer zur Verfügung stehen. Wir rufen alle anderen Fahrgäste zu erhöhter Aufmerksamkeit und Hilfsbereitschaft auf.

Eine Forderung an die 
BVG - Berliner Verkehrsbetriebe"

Die Jagd auf Frauen ist in Deutschland wohl eröffnet, mit Unterstützung der deutschen Linken, für ihren Hass auf Deutschland und auf alles, was eine deutsche Nase hat. Da werden schon mal Opfer des Rassismus beschuldigt, weil sie sich nicht von Ausländern vergewaltigen lassen wollen. Nein heisst halt nur Nein, wenn ein deutscher Mann fragt... in diesem Sinne einen schönen Vatertag. Und lasst die Mädels in Ruhe.

Mittwoch, 4. Mai 2016

TTIP gefährlicher als Islamisten

von Thomas Heck...

TTIP spaltet die Nation. Dabei kann es eigentlich nicht um Inhalte gehen, denn die waren ja bis zu der Veröffentlichung der geleakten Papieren ja offiziell gar nicht bekannt. Wenn die mangelnde Öffentlichkeit der einzige Kritikpunkt wäre, könnte man ja damit leben. Doch der eigentliche Motivator ist blanker Anti-Amerikanismus.  Denn ginge es um ein Freihandelsabkommen mit Russland, wäre der Widerstand wohl nicht so ausgeprägt. Das ist so, wie mit der Friedensbewegung und den Ostermärschen, wo es nur gegen die NATO und die USA geht, während Putin weitestgehend umkritisiert weiter mordet.




Dennoch ist es erstaunlich, wie zehntausende von Menschen gegen TTIP demonstrieren und sich motiviert fühlen, auf die Straße zu gehen, gegen die Invasion von Millionen antisemitischer Scharia-Muslime regt sich jedoch keinerlei Widerstand. Insofern scheint russische Propaganda in Deutschland extrem wirkungsvoll zu sein.



Googelt man TTIP, erhält man an die 17,5 Mio. Treffer, bei Islamismus sind es nur 489.000. Google Trends liefert auch interessante Daten, die bestätigen, dass wir ein Volk von Hasenfüßen sind. Wir haben Angst. Aber nur vor Chlorhühner, insbesondere, wenn sie aus den USA kommen. Chlorhühner aus Russland wären vermutlich nicht ganz so widerlich. Und Scharia, Islamismus, Diskriminierung von Frauen und Schwulen erscheint unter der "Drohung" von TTIP nicht mehr ganz so schlimm.




Ich finde diese Entwicklung besorgniserregend. Ich hätte damit kein Problem, wenn es um eine gewisse Abnabelung von den USA gehen würde, mit dem Ziel, eigene Interessen zu wahren. Doch darum geht es nicht, denn Deutschland hat zwar die wirtschaftliche Macht, doch es fehlt an politischer und militärischer Macht, selbstbewußt aufzutreten. Und dies führt zu Experimenten und zu Fehlern. Und der größte Fehler wäre es, sich von den USA ab- und Russland zuzuwenden. Ein Russland, welches von Demokratie so weit entfernt ist, wie Bundeskanzlerin Merkel von der Ratio, könnte kein gleichberechtigter Partner sein. 

Es bleibt abzuwarten, wohin die Entwicklung Deutschland treiben wird. Treiben ist dabei der korrekte Terminus, denn aktiv gestalten oder planvoll sich weiterentwickeln kann von den aktuellen politischen Kräften nicht erwartet werden.