Der Bundesminister der Lächerlichkeit

von Thomas Heck...

Seit 2003 agiert der Islamische Staat IS als terroristisch aktive Miliz und als ein dschihadistisches Staatsgebilde und mordet seit dem in brutalster Form weitestgehend öffentlich und im Internet für jedermann zugänglich und löste damit jene Flüchtlingsströme aus, in denen wir zu ertrinken drohen. 

Und erst nach 12 Jahren, im Jahre 2015, nämlich heute, geht Deutschland gegen die Aktivitäten der Extremistengruppe vor. Das Bundesinnenministerium verbot mit sofortiger Wirkung alle Aktivitäten der Islamistengruppe, wie Innenminister Thomas de Maizière bei einer Pressekonferenz bekannt gab und betonte: "Hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation wie den Islamischen Staat." Wow, de Maizière wird rüde...

Jegliche Betätigung des IS ist damit untersagt: Dazu zählen Propaganda in sozialen Medien oder bei Demonstrationen sowie Spendensammeln für den IS. Auch das öffentliche Tragen von Kennzeichen des IS, bei einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, die Verwendung von Abbildungen oder Darstellung ist damit verboten. Mit der Veröffentlichung des Verbots im Bundesanzeiger, sollten auch die Symbole des IS im Internet gelöscht werden, sagte de Maizière und erklärte weiter: 

"Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie, hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Deshalb verbiete ich mit sofortiger Wirkung die Betätigung der Terrororganisation 'Islamischer Staat' in Deutschland. Diese Terrororganisation ist eine Bedrohung - auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Dieser Bedrohung treten wir heute entschlossen entgegen. Das heutige Verbot richtet sich ausschließlich gegen Terroristen, die die Religion für ihre verbrecherischen Ziele missbrauchen." 

Ich bin ob dieser Lächerlichkeit wirklich sprachlos, bin fassungslos über die Lächerlichkeit dieses Bundesinnenministers der Grauens. Der IS hat weite Teile Syriens und des Irak unter seine Kontrolle gebracht, ein Kalifat ausgerufen, zahlreiche Menschen brutal getötet und Hunderttausende Andersgläubige vertrieben und war bis heute in Deutschland nicht verboten. Hunderte Freiwillige aus Deutschland und aus anderen europäischen Staaten schlossen sich den IS-Milizen inzwischen an, bis heute nicht mal verbotenerweise. Die Terrorgruppe versucht in Deutschland vor allem über soziale Netzwerke Anhänger anzuwerben. In Moscheen wird der Rest erledigt. 

Durch die Rückkehr radikalisierter Kämpfer aus Syrien und dem Irak habe sich das Bedrohungsszenario in Deutschland und Europa verändert, sagte de Maizière und schaut verdutzt in eine Glaskugel: "Wir wissen nicht, was sie tun. Es könnte aber sein, dass sie hier Anschläge verüben." In Belgien habe es einen solchen Anschlag bereits gegeben. Es könne auch sein, dass sich durch das Verbot die Sicherheitslage in Deutschland verändere sagt er, während er sich den Angstschweiß von seiner Stirn wischt. "Aber das kann nicht das Kriterium für die Frage sein, ob man ein solches Verbot erlässt oder nicht." Sein energisch aschfahles Gesicht wirkt aufgesetzt. 

Innenminister de Maziere hat ein Zeichen gesetzt. Das der Lächerlichkeit. Und die Gewissheit verbreitet, dass der Staat endgültig seinen Verstand verloren hat.

Koks zum Frühstück - mit Konstantin Wecker

von Thomas Heck...

Wenn ich morgens mal die Zeit habe, die Nachrichten durchzuzappen und keine Lust mehr auf den islamischen Terrorismus in Europa habe, bleibt ich schon gerne mal im Frühstücksfernsehen Volle Kanne im ZDF hängen. Das beruhigt die Nerven, wenn, ja wenn nicht Konstantin Wecker als blutdruckerhöhender Faktor auftreten würde. 

Er und seine Frau Annik Wecker berichteten von ihren Heldentaten auf Lesbos und im Bereich der Flüchtlingsroute. Ob ihnen die Terroristen von Paris begegneten, ist nicht überliefert. Vielleicht hat Herr Wecker ihnen etwas vorgesungen.

Dennoch liefert Konstantin Wecker sofort die Begründung der Flüchtlingsbewegungen. Es ist der Westen und unsere Lebensweise... deswegen fliehen die überwiegend muslimische Flüchtlinge auch genau zu dieser Lebensweise. Über den Widerspruch dieser Aussage, die nur unter Koks entstanden sein kann, wundert sich keiner und die Moderatorin stellt auch keine Nachfragen. Und Weckers Frau nickt beipflichtend und berichtet von ihrem neuesten Backbuch. Und auf diesem Backe Backe Kuchen-Niveau endet die Sendung. Gottlob.

Völlige Kapitulation des Staates

von Chris Flanagan...

Die Absage des Fußballländerspiels D-NL gestern Abend ist das Eingeständnis der Bundesrepublik Deutschland die innere Sicherheit nicht einmal unter Aufbietung aller zur Verfügung stehender Kräfte gewährleisten zu können.

Das Spiel sollte seit dem letzten Wochenende nur aus einem einzigen Grund stattfinden: es sollte als Symbol dienen für die Botschaft "Wir lassen uns nicht unterkriegen, wir haben keine Angst, wir machen weiter und lassen uns von Euch nicht einschüchtern. Wir können für die Sicherheit der Bürger garantieren". Dazu wurde das Spiel im Vorfeld mit jeder nur denkbaren Symbolik aufgeladen, inclusive Kanzlerin und großer Gesten. Man war sich der extremen Situation bewusst. Daher hat man alles aufgeboten, was die innere Sicherheit zu bieten hat. Von Geheimdiensten, Sondereinsatzkommandos, Bereitschaftspolizei bis zu den Bodyguards der Kanzlerin mit Ausnahme der schweren Bewaffnung der Bundeswehr.

Die Nachricht, die durch die Absage JETZT in die Republik schallt, ist das exakte Gegenteil dessen, was beabsichtig war:

"Wir schaffen es nicht einmal unter Aufbietung aller Kräfte, einer Verfünffachung der Sicherheitsbeamten und der höchsten Sicherheitsstufe, eine öffentliche Veranstaltung größter Symbolik sicher durchzuführen! Entschuldigung, wir können die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland selbst unter Aufbietung aller zur Verfügung stehender Kräfte nicht mehr garantieren!"

Wenn Muslime Christen töten, gib den Juden die Schuld

von Thomas Heck...

Das Europa nach den Anschlägen von Paris Antworten sucht, versteht sich von selbst. Die Unglaublichkeit des Verbrechens hinterläßt Sprachlosigkeit. Neu ist auch nicht, dass all die Verschwörungsspinner in Erscheinung treten, Videos akribisch auswerten, um den Mossad eine Beteiligung anzudichten, weil nur Israel ein Interesse an den Anschlägen hätte.

Wenn allerdings verantwortliche Politiker einen solchen Schwachsinn verzapfen, gilt es aufzustehen und ihnen ein "Nein" entgegenzurufen.

So war es die schwedische Außenministerin Margot Wallström, die es für weise befand, ihre eigene Erklärung für den Mord an europäischen Zivilisten zu präsentieren. Die Juden seien schuld. Wallström verknüpfte unzulässigerweise den IS mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt  obwohl diese Konflikte nichts miteinander zu tun haben und die Palästinenser in Syrien selbst unter dem IS leiden.

Doch merke. Gibt es einen Konflikt in der Welt, gibt den Juden die Schuld. Denn das passt immer.

Paris kann lange warten

von Thomas Heck...

Jetzt heißt es Butter bei die Fische... Frankreich fordert militärischen Beistand von den EU-Partnern. Deutschland wird da schon Wege und Mittel finden, oder ein Mangel an Mitteln vorschieben, um keinen Beistand leisten zu müssen, darauf kann sich der Bürger schon verlassen. Ich sehe keine Gefahr deutscher Eurofighter über syrischen Luftraum, Grüne und Linke brauchen gar nicht auf die Straße gehen, unnötige Mühe.

Außenminister Steinmeier wird mahnend die Stimme erheben und vor einem Flächenbrand warnen, wohlwissend, dass der Flächenbrand nach 5 Jahren Bürgerkrieg in Syrien bereits in Europa tobt. Sahra Wagenknecht wird vor einer Eskalation mit Russland warnen und betonen, Frieden wurde noch durch Waffen geschaffen, insbesondere durch westliche Waffen. Die Ober-Grüne Göring-Eckhart wird befürchten, ein Einsatz der Bundeswehr in Syrien würde eine humanitäre Katastrophe auslösen. Margot Käßmann wird zum Gedenkgottesdienst laden.

Polens neuer Außenminister Waszczykowski wartete mit einem ebenfalls interessanten Vorschlag auf, dem Aufbau einer syrischen Exilarmee: "Wenn wir bedenken, dass nach Europa mehrere 100.000 jungen Syrern gekommenen sind, dann könnte man doch aus ihnen eine Armee bilden. Aus Polen hat man schließlich auch mal Legionen geformt, nicht wahr? Und dann kämpften wir für unserer Freiheit. Glauben sie, dass wir unsere Soldaten schicken, damit sie für Syrien kämpfen, während Hunderttausende Syrer auf der Straße Unter den Linden oder auf dem Marktplatz sitzen, Kaffee trinken und zuschauen?"

Deutschland wird helfen, sicher nicht in Syrien, vielleicht in Mali oder an anderen Standorten, wo Frankreich selbst involviert ist. Interessant wird es dennoch. Es gibt ja auch noch die Sicherheit Israels, die ja bekanntlich für Deutschland Staatsräson ist, zumindest nach der Notation Angela Merkels. Was diese wirklich Wert ist, wird sich noch erweisen. Wer ohne jegliche rechtliche Grundlage nach Gutsherrenart Grenzen öffnet und schließt, die Abkommen von Dublin und Schengen aussetzt, Kritik aus der Bevölkerung mit einem "Wir schaffen das" oder "Ich habe einen Plan" abkanzelt, nebenbei noch Kernkraftwerke abschaltete und seinen eigenen Mann über Busenfreundin Elfriede Springer in den Vorstand der Springer-Stiftung bugsiert, den interessiert auch nicht sein Geschwätz in der Vergangenheit. Bis heute führte Deutschlands Staatsräson für Israels Sicherheit nur zur Kennzeichnung jüdischer Waren aus den besetzten Gebieten. Tolle Verbündete auf die man sich verlassen kann, dass werden auch die Franzosen noch merken.

IS-Terroristen gestärkt mit deutschen Butterbroten

von Thomas Heck...

Es ist doch eine absurde Situation. Der deutsche Gutmensch vergießt Krokodilstränen und legt Blumen vor der französischen Botschaft am Pariser Platz in Berlin nieder. Gleichzeitig werden ankommenden Flüchtlingen mit Schildern willkommen geheißen, anstatt diese zu kontrollieren und zu erfassen. Und so verwundert es nicht, dass der IS genau diese Route ausgesucht hat, um Terroristen nach Europa einzuschleusen. 

Da reibt sich der IS-Terrorist doch verwundert die Augen, nimmt dankbar gereichte Butterbrote zur Stärkung nach der langen Reise an und reist unbehelligt von deutschen Sicherheitskräften weiter nach Paris, um Terror zu verbreiten. 

von Thomas Heck...

Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 GG festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 GG vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages. 

Der Amtseid lautet: 

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“ 

Der Eid kann gemäß Art. 56 Satz 2 GG auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Merkel wählte die religiöse Beteuerung. Der Amtseid hat jedoch laut herrschender Rechtsmeinung keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann demnach nicht juristisch vorgegangen werden. Schade eigentlich, denn von dem "Wohle des deutschen Volkes" ist mit Merkelscher Politik nicht mehr viel übrig geblieben.

Über die Flüchtlingskrise ist hier bereits an anderer Stelle ausführlich berichtet worden und dass mit dem Brechen der Dämme ein großer Fehler gemacht wurde, hat sicher auch Frau Merkel mittlerweile eingesehen. Nur an Konsequenzen mangelt es und ein öffentliches Statement ist von ihr natürlich nicht zu erwarten. Lustigerweise bezog sie sich am 27. Februar 2012 im Zusammenhang mit der Euro-Rettung und einen möglichen Austritt Griechenlands auf ihren Amtseid, indem sie sagte: „Abenteuer einzugehen verbietet mein Amtseid.“ 

Dennoch zieht sie die gesamte Bevölkerung in der Flüchtlingsfrage in ein Abenteuer mit ungewissen Ausgang und ohne Möglichkeiten, einen Fehler zu korrigieren, indem die Grenzen geöffnet bleiben und der Zuzug von Flüchtlinge, inklusive einiger bis vieler bewaffneter IS-Terroristen, ermöglicht wird. Die gesamte deutsche Bevölkerung wird in Schutzhaft genommen, sie wird nicht gefragt und kritische Fragen des "Packs" werden kriminalisiert.

Da werden lieber Panzer und andere Waffen nach Quatar und Saudi-Arabien verkauft, ohne darauf zu drängen, dass auch diese Länder ihren Beitrag zur Lösung der Flüchtlingskrise leisten sollten, indem sie ihren Glaubensgenossen Schutz gewähren und Saudi-Arabien z.B. seine klimatisierten Zeltstädte mit Platz für Millionen von Menschen den Flüchtlingen zur Verfügung stellt, anstatt diese nur für die Haddsch, der Pilgerfahrt nach Mekka, 3 Tage im Jahr zu nutzen.

Doch auf diese Idee kommt die Kanzlerin der ruhigen Hand und der Alternativlosigkeit gar nicht und kristallisiert sich mehr und mehr als die Kanzlerin der Unfähigkeit und Perspektivlosigkeit. Und so weiter rumgemerkelt, bis es der Wähler richten wird, wenn es nicht vorher schon zu einem konstruktiven Mißbrauchsvotum im Deutschen Bundestag kommt, doch welche politische Kraft sollte dies bewerkstelligen? Bis dahin bleibt nur zu hoffen, dass Merkel sich auf das besinnt, was Ihr Eid aussagt und wieder zur Besinnung kommt. Und sich auf das besinnt, was auf dem Reichstag, unserem Parlament für jeden sichtbar vermerkt ist: Dem deutschen Volke... bevor weltweit aus Trauer Wahrzeichen in den Städten schwarzrotgoldenen Farben beleuchtet werden und Kerzen vor deutschen Botschaften stehen.

Stegner, der SPD-Proll

von Thomas Heck...

Dass nach den islamistischen Anschlägen von Paris Politiker jeglicher Couleur diese instrumentalisieren würden, war klar. Doch ist das wirklich unser Problem? Mitnichten. Denn es geht ja nicht darum, die Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen und das tut auch keiner. Ich lasse mich bloß nicht gerne für dumm verkaufen. Wenn sich quer durch die Medien und die überwiegend linke Politik beeilt wird zu betonen, dass die islamistischen Anschläge von Paris, bei denen die Mörder Allah Akbar riefen nichts mit dem Islam zu tun haben, ist das auch eine Instrumentalisierung der Opfer, widerlich und verachtenswert.

SPD-Proll Ralph Stegner ist bei solchen Argumentation immer vorne dabei, um die Gefahr islamischen Terrors auch in Deutschland herunterzuspielen und zu verharmlosen. So twitterte er: "Versuche, Pariser Gewalttaten von rechts zu instrumentalisieren sind pietätlos gegenüber den Opfern und widerwärtig." Dabei haben er uns seine Genossen Gabriel und Merkel jegliche Kontrolle und den Überblick über die Flüchtlingszahlen verloren.

Wenn es aber gegen rechts geht, teil Stegner gerne und intensiv aus und instrumentalisiert Opfer. Der gleiche empörte Stegner twitterte nach dem Messerangriff auf dir parteilose Bürgermeisterkandidatin Henriette Reker: "Messerangriff auf Henriette Reker: Pegida hat in Köln mitgesprochen" und kriminalisierte ungestraft tausende von Mitbürgern.

Herr Stegner, mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch...

Der Terror von Paris... Angriff auf uns alle

von Thomas Heck...

Das Blut ist auf den Straßen von Paris noch nicht getrocknet, da gibt es schon wieder die voraussagbaren Reaktionen der deutschen Politik, den Islamverbänden und wer sich noch nicht geäußert hat, der wird es in den nächsten Tagen noch tun. Dabei hat der Islam mal wieder Zivilisten in Europa angegriffen. Die Sondereinsatzkräfte stürmten noch das Konzert, um die Geisel zu befreien, da mutmaßte Theo Koll im ZDF, es könne sich möglicherweise im einen Terroranschlag handeln, während hinter ihm Paris und der Eiffelturm hell erleuchtet war, um zu suggerieren, er wäre direkt in Paris. Die gesamte Berichterstattung in der öffentlich-rechtlichen Medien war schlecht und überfordert. Der Schock saß auch bei denen spürbar tief. Dietmar Bartsch von der Linkspartei sieht nach den Anschlägen vor allem das Problem, dass sie "Wasser auf die Mühlen Rechten" sind... da bleibt einem die Luft weg.

Das Problem ist nicht der Anschlag, denn mit einem Anschlag hatte man schon lange gerechnet und vom IS ist auch nichts anderes zu erwarten. Da Problem sind unsere Bewertungen und unsere Konsequenzen. Gerade vermeldete das bayerische Landeskriminalamt, dass am Donnerstag einen Fahrzeug eines Mannes aus Montenegro kontrolliert wurde, wo Waffen und Sprengstoff in vorbereiteten Verstecken gefunden wurde. Gleichzeitig wird betont, dass für Deutschland keine Gefahr droht. Es liegen zumindest keine Anzeichen vor... diesen Anachronismus gilt es zu beseitigen. Nur es fehlt die Bereitschaft zur Erkenntnis und der politische Wille über Parteigrenzen hinaus.

Wir leben leider in einem Land, wo die Grenzen für alle geöffnet wurden und hunderttausende Flüchtlinge umregistriert einreisen konnten und weiter einreisen, ungeachtet der Absichtserklärungen. Wieviel IS-Terroristen darunter sind, kann man nicht mal schätzen. Merkel hat in im Interview mit dem ZDF nochmals ihre unverantwortliche Politik Willkommenskultur bekräftigt und in ihrer heutigen Stellungnahme zu Paris merkte man ihr erstmals Angst an, die Angst, dass ihre Politik zu ähnlichen Anschlägen in Deutschland führen könnte. Doch wenn auch nur geringste Zweifel daran bestehen, dass hier nicht nur friedliche Flüchtlinge ankommen und auch nur Einer Waffen mitbringen würde, müssen die Grenzen überwacht werden. Punkt. Alles andere ist verantwortungslos. 

Europa ist so wohlhabend und so dekadent, dass sich die Bürger gar mehr nicht vorstellen können, dass dieser Reichtum im Visier vom Rest der Welt ist und wir leichte Beute sind. Ich fordere die Politik auf, unser Recht auf Freiheit und Unversehrtheit endlich wieder Ernst zu nehmen und endlich höher zu bewerten, als die unkontrollierte Aufnahme von unendlichen Flüchtlingszahlen.

Doch wenn Linkspartei, Grüne und SPD weiter offene Grenzen in einem offenen Europa fordern und unsere CDU-Kanzlerin ins gleiche Horn stösst, darf man sich nicht wundern, wenn der Bürger Pegida nachläuft. Es wird Zeit, den Bürger wieder Ernst zu nehmen und Wählerwillen umzusetzen, unsere Grundrecht zu schützen (traurig, dass man unsere Politiker dazu auffordern muss). Eigentlich kann man als Bürger nur hoffen, sollte es zu einem Anschlag in Deutschland kommen, dass genau diese getroffen werden, die diese Situation zu verantworten haben, damit sich etwas bewegt.  Doch ich fürchte, es wird uns alle treffen.

Der Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime Mazyek wird vermutlich beteuern, dass der Anschlag nichts mit dem Islam zu tun hat und wird vor einer Vorverurteilung des Islam warnen und befürchten, alle Muslime würden unter Generalverdacht gestellt werden. Justizminister Maas wird sich mit den Muslimen solidarisch erklären und eine Kerze vor der Märtyer-Moschee in Berlin-Neukölln entzünden. Wer gestern in pro-palästinensischen Foren auf Facebook unterwegs war, konnte schon eine Tendenz erkennen: Verschwörungstheorien wie nach den Anschlägen auf Charlie, Muslime als Opfer, die ganze widerliche Palette.

Während also Frankreich vom IS-Terror angegriffen wird, werden allerdings die Produkte des engsten natürlichen Verbündeten im Kampf gegen den Terror, nämlich Israel, gekennzeichnet, wenn diese in den sogenannten besetzen Gebieten produziert wurden, anstatt im Kampf gegen den Terror, unter den Israel schon seit seiner Staatsgründung leidet, zusammenzustehen. Die Band Eagles of Death Metal, bei deren Konzert über 100 Fans hingerichtet wurden, hatte im Juli des Jahres Auftritte in Tel Aviv und wurde von der BDS-Kampagne dafür kritisiert. Das gilt zu erwähnen, weil alles zusammenhängt. Wer Boykott-Kampagnen gegen Israel fährt, macht sich solcher Anschläge mitschuldig.

Wer jetzt noch nicht begriffen hat, dass Europa im Krieg mit dem Islam steht, wird es wohl auch nicht mehr begreifen.  Sprachlosigkeit macht sich auch bei mir breit.  Und zunehmender Zorn.

Theo Koll's Angst vor den Rechten

von Thomas Heck...

Anschläge in Paris. 40 Menschen getötet. 100 Menschen als Geiseln. Und Theo Koll im heute-Journal befürchtet angesichts baldiger Kommunalwahlen in Frankreich ein Erstarken rechtspopulistischer Parteien. Während in Frankreich Menschen sterben. Was für ein Schwachkopf...