Langsam dreht die Stimmung

von Thomas Heck...

Nach der Willkommensbesoffenheit der Deutschen kommt etwas zum Vorschein, mit dem so manche nicht mehr gerechnet hatten: Alltag und Ernüchterung. Was jeder, der schon mal verheiratet war, bestätigen kann, nämlich dass nach der Liebeshochzeit fast jede Beziehung ziemlich unsanft auf dem Boden der Realität ankommt, gilt auch für die Massen der Flüchtlinge. Weil eben nicht jeder ein armer Flüchtling oder ein Opfer ist, sondern sich darunter auch Täter befinden.

Wurde noch vor kurzem das kritische Volk unisono als Pack beschimpft und in die rechtsextreme Ecke gestellt, so häufen sich in den Medien auch Berichte über Massenschlägereien, Vergewaltigungen und sich häufende Diebstähle. Noch werden diese "Vorkommnisse" unter Einzelfälle verbucht oder mit Verständnis für die "besondere Situation" durch Traumatisierung der Flüchtlinge entschuldigt, denen es nicht zuzumuten sei, mit Andersgläubigen ein Haus zu bewohnen. Dabei würde gerade hier die Integration ansetzen. Und es wird sicher nicht damit erledigt sein, dass wir die Flüchtlinge nach Ethnien, Glauben, Hautfarbe und Geschlecht separieren.

Jetzt rächt es sich, dass Deutschland nie seine Grundsätze durchgesetzt hat und wir heute eine Diskussion führen müssen, ob das Grundgesetz über der Scharia steht oder wie der Widerspruch von Gleichberechtigung von Mann und Frau mit einem Islam zu vereinbaren ist, der das nunmal anders sieht. Dass über solche lächerliche Fragen mit Linken und Grünen überhaupt diskutiert werden muss, ist schon an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Mit Flüchtlingen diskutiere ich diese Fragen gar nicht, denen erkläre ich höchstens, wie es hier laufen soll. Und das beginnt damit, dass Flüchtlinge ihre Toiletten selbst reinigen können, wie Bürger auch.

Der Staat hat jedoch die Kontrolle über die drei Elemente Staatsgebiet, Zusammensetzung der Bevölkerung und seine einheitliche Staatsgewalt längst aufgegeben. Aufgabe einer Regierung wäre es nun, diese Kontrolle wieder zu erlangen, bevor es zu spät ist. Das haben wir Bürger verdient. Wenn mein Land geflutet wird, sollte ich auch vorher zumindest gefragt werden. Oder glauben Sie etwa den Schwachsinn, wir werden das alles ohne Steuer- oder Abgabenerhöhung finanzieren können?

MDR - Tumulte in Halle
B.Z. - Vergewaltigung in Berlin
Stern - Frauen werden zu Freiwild in Flüchtlingslagern
Welt - Wenn ein Flüchtling gewalttätig wird, muss er gehen
Süddeutsche - Gewalt in Flüchtlingsunterkunft
Spiegel - Erste Festnahmen nach Krawallen in Suhl

Auch erschienen auf Journalistenwatch

Obamas Schwäche ist Putins Stärke

von Thomas Heck...

Das erste Treffen zwischen US-Präsident Obama und dem russischen Präsidenten Putin seit 2 Jahren lässt schon in der Körpersprache der beiden nichts Gutes erahnen. Während Putin entspannt und selbstsicher wirkte, strahlte Obama das Selbstbewußtsein eines Autohändlers aus, der in den USA ausschließlich mit gebrauchten Diesel-Volkswagen handeln muss. Ein Führer der freien Welt, der von seiner Aufgabe überzeugt ist, sieht anders aus. Und die Botschaft an die Welt ist fatal.

So wird es wohl keine Kooperation zwischen den USA und Russland im Kampf gegen den IS geben. Obama redet zwar mit Russland und den Mullahs im Iran, die mit Unterstützung des Westens nach Atomwaffen greifen, doch er redet auf keinen Fall mit Syriens Assad, egal, wie viele rote Linien er überschreitet.

Das Bild, dass Obama bietet, ist deckungsgleich mit dem katastrophalen Auftreten sämtlicher Politiker des Westens, die mit den Themen der Gegenwart heillos überfordert sind. Und der Themen gibt es viele: Flüchtlingskrise, Ukraine, IS, Terrorismus durch Islam, Staatsverschuldung. Doch es mangelt an Lösungen, denn die, die es zur Bewältigung der Themen der Zeit bedarf, sind die Lösungen, die unsere Gesellschaft nicht angehen kann, von unseren Politikern ganz zu schweigen, die mehr Angst vor der nächsten Wahl und den Wählern haben, als vor Russland oder dem IS.

Offensichtlich steckt der Westen, stecken wir alle in einer tiefen Krise. Es geht den Menschen in unseren Ländern so gut, dass die sich gar nicht vorstellen können, dass sich die Lage auch mal ändern kann. Sie laden Flüchtlinge in einer besoffenen und bekifften Willkommenskultur ein, ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein. Eine zunehmend dekadente Bevölkerung ist der Demokratie und des Wohlstandes überdrüssig, wie sonst ist es erklärbar, dass Putin in Deutschland höheres Ansehen geniesst, als der Obama und dass die Werte, für die der Westen steht, immer mehr abgelehnt werden. 

Ganze Weltreiche sind zerbrochen, weil die Bürger sich nicht mehr für ihre Gemeinschaft einsetzten. Wir sind auf einem guten Wege dahin. So würde weniger als die Hälfte der Deutschen nicht mehr für ihr Land und ihre Demokratie kämpfen, wenn es bedroht wäre. Nur so ist zu verstehen, warum die Deutschen Putin so toll finden und sich Linke und Grüne so für einen menschenverachtenden Islam einsetzen, der Frauen und Schwule verachtet und diskriminiert.

Das Gefährliche an dieser Situation ist, dass auch der IS gemerkt hat, dass wir leichte Beute sind. Allzu leichte Beute.

Lange Haare beeinträchtigen des Denkvermögen

von Thomas Heck...

Anton Hofreiter, Vorsitzende der Grünen, Zweitwohnungssteuerhinterzieher und Werbe-Ikone der FriseurInnen-Innungen in Deutschland, polarisiert schon aufgrund seiner Frisur. Nichts gegen lange Haare, nur gepflegt müssen sie sein. Seine schreienden Reden im Bundestag erledigen dann den Rest. Nicht viele Politiker im Bundestag vergesssen sich bei ihren Ansprachen vor dem Hause selbst und reden sich so in Rage, dass ein Goebbels feuchte Hosen bekommen hätte. Für die Umwelt tut ein Anton Hofreiter alles und geht rücksichtlos gegen jeden Bürger vor, der sich weigert, Müll zu trennen und sich, angesichts grüner Politik, vegan und vor allem nachhaltig zu übergeben. Wollt Ihr den totalen Umweltschutz?

Und auch sonst hat der Hofreiter nicht viel für den Bürger übrig. So kritisierte er die Aussage unsere grenzdebilen Bundespräsidenten Joachim Gauck, dass Deutschland eine "begrenzte Aufnahmekapazität" habe. Und dabei hatte der oberste Deutsche im Staate bei dieser Aussage schon rein mathematisch betrachtet keine falsche Aussage getroffen und wollte die besorgten Bürgern in seiner Hofmitteilung nur beruhigen, dass das mit den Flüchtlingen nicht endlos weitergehen wird. Denn jeder Staat hat begrenzte Aufnahmekapizitäten. Bei Umweltressourcen sehen die Grünen das ja eigentlich genauso und vertreten die überholten Thesen des Club of Rome, der vor 30 Jahren das Ende des Öls prognostizierte. Ich muss heute noch tanken und werde das Gegenteil von dem beweisen. 

Nur bei den Aufnahmenkapazitäten für Flüchtlinge gibt es keine Grenzen. Hofreiter in seiner Kritik an Gauck: "Da muss man nicht von oberster Stelle des Staates auch noch die Leute weiter verunsichern."

Denn nur der deutsche Bürger und Steuerzahler darf weiter verunsichert werden, wenn kolportiert wird, dass Deutschland unbegrenzte Aufnahmekapazitäten hat. So geht man nur mit Bürgern um, die man offensichtlich nicht mehr braucht. Deutschland wird Flüchtlinge aufnehmen, wie es nie zuvor Flüchtlinge aufgenommen hat... die Frisur ändert sich, die Sprache nicht...

Richter vor dem Nervenzusammenbruch

von Thomas Heck...

Wenn wir diese Flüchtlingskrise jemals in den Griff bekommen wollen, werden alle gesellschaftlichen Komponente daran aktiv mitarbeiten müssen. Wenn unser Asylrecht weiterhin Bestand haben soll, müssen wir auch Abschiebungen konsequent durchführen, sonst ist die gesamt Diskussion rein akademisch. 

Doch deutsche Gerichte machen da nicht mit. So ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Darmstadt das Leben in den Niederlanden für einen geduldeten Flüchtling nicht zumutbar. Denn der Somalier müsste womöglich ohne Dach über dem Kopf und ohne Nahrung auskommen. Das würde nach Ansicht des Gerichts gegen die Menschenwürde verstoßen, die das Grundgesetz im ersten Artikel garantiert.

Mit dieser Begründung hat das Gericht jetzt einen jungen Mann vorläufig vor der Abschiebung in das Nachbarland geschützt. Er ist nicht allein: Auch einige andere Somalier haben in den vergangenen Tagen ähnliche Beschlüsse vor dem Darmstädter Gericht erkämpft.

Damit bricht das so genannte Dublin-System, das die Zuständigkeit der europäischen Staaten für Asylbewerber regelt, mehr und mehr auseinander. Zuvor hatten deutsche Gerichte bereits Zweifel daran angemeldet, ob Flüchtlinge angesichts der Lebensbedingungen nach Griechenland oder Italien zurückgeschickt werden dürfen.

In Italien geht es, wie jetzt in den Niederlanden, um geduldete Ausländer. Hier hatte die gleiche Kammer des Darmstädter Verwaltungsgerichts mit ihren Entscheidungen vor zwei Jahren eine Debatte angestoßen. Ähnliche Entscheidungen anderer Gerichte zum Schutz vor einer Rückführung nach Italien folgten.

Im aktuellen Fall hatte ein 29-jähriger Mann aus Somalia in den Niederlanden Schutz gesucht. Sein Asylbegehren wurde zwar abgelehnt, aber eine Rückreise nach Somalia war praktisch ausgeschlossen. Das Land besitzt seit Jahrzehnten keine funktionierenden staatlichen Strukturen.

In den Niederlanden lebte der Somalier auf der Straße und durfte nicht arbeiten. Daraufhin entschloss er sich im September 2013, in den Zug nach Deutschland zu steigen. Hier stellte er Ende vorigen Jahres einen neuen Asylantrag.

Das ist eigentlich nicht möglich, wenn ein Ausländer bereits in einem anderen europäischen Land um Asyl nachgesucht hatte. Deswegen sollte er in die Niederlande zurückgebracht werden, was das Verwaltungsgericht im Februar auch billigte.

Das gleiche Gericht hob den eigenen Beschluss aber nun im Eilverfahren auf. Die Stellungnahme einer kirchlichen Menschenrechtsgruppe aus den Niederlanden lasse den Schluss zu, dass der Somalier unter unwürdigen Bedingungen leben müsse.

Es sei nicht sicher auszuschließen, „dass der Antragsteller bei einer Rückkehr in die Niederlande wieder obdachlos und ohne Nahrungsmittelversorgung sein wird“, stellte die Vorsitzende Richterin fest. „Angesichts der auf dem Spiel stehenden körperlichen Unversehrtheit“ überwiege das Interesse des Somaliers gegenüber dem „öffentlichen Vollzugsinteresse“.

Mit solchen "Rechtssprechungen" dürfen wir uns nicht wundern, warum die Flüchtlinge nach Deutschland streben. Sie erhalten hier nicht nur ein Mehr an finanziellen Leistungen, die Gesetze und die Gerichte sind ihnen wohlgesonnen, auch wenn die Gerechtigkeit da offensichtlich keine Rolle mehr spielt.

Mickey Mouse in Gaza

von Dr. Eran Yardeni...

Wer einen feinen Sinn für Poesie und Dichtung hat und wessen Herz für die Betonruinen von Gaza schlägt, der hätte schon längst Muhammed kennenlernen müssen. Nein, nicht den Propheten, sondern das Kind Muhammed. Denn was Neymar Jr. mit dem Ball macht, macht Muhammed mit Worten und Silben. 

Wann genau sein Poesie-Talent entdeckt wurde, wollte uns keiner verraten, die Bühne der Weltgeschichte aber betrat der Goethe von Gaza, der Schiller des Morgenlandes am 4. September 2015 durch einen selbstbewussten Auftritt in dem TV-Sender der Hamas „Al-Aqsa“. Tief versunken in seinem Sessel, aufrichtete er sich plötzlich auf und rezitierte mit zwei glänzenden Augen ein Gedicht, das ihm seine Mutter beigebracht hatte. Worum es in diesem Gedicht geht, können sie hier sehen. Ich kann nur sagen: Nicht einmal Marius Müller Westerhagen konnte das Streben nach Freiheit besser dichten. 

Muhammed ist aber nicht alleine mit seinem literarischen Talent und seinen friedlichen Träumereien. Mit ihm zusammen im Studio saß noch ein Kind, namens Zakariya. Von Natur aus pragmatisch und nüchtern, hat der Letztere weniger Sinn für Poesie und Literatur. Er will Ingenieur werden. Er will rechnen und messen. Nein, nicht um die abgebröckelte, wenn überhaupt vorhandene Infrastruktur von Gaza zu verbessern, nicht um Wolkenkratzer zu errichten, die die überbevölkerte Region entlasten können – das interessiert in Hamastan sowieso keinen. Ingenieur will Zakariya werden, um Bomben selbst basteln zu können und so die Juden in die Luft zu jagen. Ja! Das macht echt Spaß! 

Muhammed und Zakarriya – das muss gesagt werden – sind nicht die ersten Dichter und Ingenieure, welche die Hamas der Menschheit geschenkt hat und jeden Tag weiter schenkt. Und wer noch ein Stück palästinensischer Kultur kosten möchte, der muss auch Muhammeds Vorgänger, Abed Al-Rahim Al-Zarad, hören. Seine sanfte Stimme streichelt und küsst die Seele auf ihrem sicheren Weg zum ewigen Paradies. In seiner Tasche trägt er eine Friedensbotschaft, in der die Juden als die schlimmsten Kreaturen dieser Erde und als barbarische Affen beschrieben werden, welche die fromme Jungfrau Jerusalem – ja am Ende des Tages geht es wie immer nur um das verdrängte Streben nach gutem Sex – entweihen. Dieses Meisterwerk finden Sie hier.

Ja, ich weiß, das ist nicht neu. Vielen ist es schon bekannt, welche Metamorphose Mickymaus auf Al-Aqsa TV zum Märtyrer (hier) durchmachen musste, der dementsprechend von der schlagenden Hand der Zionisten den Märtyrertod gefunden hat. Und dass aus der liebevollen Biene Maya die Jihad-Biene geworden ist, die palästinensische Kinder dazu motiviert, „die Gesichter der Juden zu Tomaten zu machen“, das können Sie hier sehen. 

Das Problem ist, dass man diesen TV-Sender auch hier in Europa empfangen kann, und zwar durch zwei Satelliten, die der arabischen Liga gehören. Und das ist nicht alles – die hasserfüllten Inhalte sind jedem online auf der Internet-Seite des Senders zugänglich. In einem Land, in dem Pornoseiten plötzlich verschwinden, scheint es ziemlich schwierig zu sein, das Sprachrohr einer Terrororganisation, das das Leben vieler Muslime in Europa beeinflussen kann, zum digitalen Schweigen zu bringen. Ok, Klar. Da sind keine urheberrechtsverletzenden Vaginas zu sehen.