Was Asylbegehrende so kosten...

von Klaus Peter Krause...

Und was sie an Leistungen selbst dann noch bekommen, wenn ihr Antrag abgelehnt ist und sie trotzdem nicht außer Landes verwiesen werden – 13 000 Euro in drei Monaten für zwei Afghanen ohne Pass und 27.000 Euro im Jahr.

Man muss Fragen stellen – an die Regierenden in Bund und Ländern, an die Senate in den Stadtstaaten. Die müssen dann antworten. Meist nicht gern und häufig ausweichend oder unvollständig. Davon gibt es Ausnahmen. Eine davon ist die Antwort des Hamburger Senats. Es geht um die Frage, was Asylbegehrende den deutschen Staat und seine Steuerzahler denn so kosten? Für einen konkreten Fall liegt jetzt eine Auskunft vor: Für zwei Afghanen in den ersten drei Monaten zusammen rund 13 000 Euro, je Person also 6 500 bzw. im monatlichen Durchschnitt 2 167 Euro. Wenig ist das nicht gerade, wenn man bedenkt, dass deutsche Rentner meist weniger bekommen, obwohl sie dafür während ihres ganzen beruflichen Lebens in die gesetzliche Rentenversicherung haben einzahlen müssen. Ein falscher Vergleich? Herzlos gar? Urteilen Sie selbst.

Am 22. Mai gefragt, schon am 29. Mai geantwortet

Die Anfrage an den Hamburger Senat hatten die beiden Bürgerschaftsmitglieder Andrea Oelschläger und Dirk Nockermann (AfD-Fraktion) am 22. Mai gestellt. Schon am 29. Mai – sehr lobenswert – lag die Antwort vor. Der Sachverhalt, auf den sie ihre drei Fragen bezogen, stellten sie so dar (Zwischenüberschriften von mir):

Zwanzig Afghanen per Flugzeug und an Bord zerrissene Pässe

„Nach Medienberichten vom 18. Mai 2015 aus der Tageszeitung „Welt“ (hier) ist kürzlich eine Gruppe von 20 Afghanen in einem Flugzeug der Fluggesellschaft Germania nach Hamburg geschleust worden. Angeblich wollen diese Personen Asylanträge stellen. An Bord des Flugzeugs fanden Beamte der Bundespolizei zerrissene Pässe, was darauf schließen lässt, dass zahlreiche Mitglieder dieser Gruppierung über ihre Identität täuschen wollen und im Asylverfahren nicht ihren gesetzlichen Mitwirkungspflichten nachkommen werden. Auf der Grundlage der §§ § 64 ff. AufenthG gibt es Rückbeförderungs- und Kostentragungspflichten für den Beförderungsunternehmer.“ Vor diesem Hintergrund hatten sie vom Senat dies wissen wollen:

„Ein Leistungsbescheid ist noch nicht abschließend geprüft“

Frage 1: „Wird der Beförderungsunternehmer (Germania) im vorliegenden Fall durch die zuständige Behörde mit der Verpflichtung belegt, die Kosten zu tragen, die der Aufenthalt der 20 Afghanen in Hamburg verursacht?“ 

Antwort des Senats: „Inwieweit ein Leistungsbescheid nach § 67 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz zu erlassen ist, ist noch nicht abschließend geprüft worden.“

Für zwei Asylsuchende 13 000 Euro in den ersten drei Monaten

Frage 2: „Auf welchen Betrag schätzt der Senat die Kosten, die der Aufenthalt dieser Personengruppe im Verlauf eines Jahres in Deutschland verursacht?“

Antwort des Senats: „Die Gruppe wurde nach Aufnahme der Asylgesuche durch die Bundespolizei am Flughafen Hamburg mit Meldeauflage an die Hamburger Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) entlassen. 14 Personen wurden daraufhin nach dortiger Meldung gemäß § 46 Asylverfahrensgesetz anderen Bundesländern zugewiesen, zwei erwachsene Einzelpersonen verblieben in Hamburg; vier Personen sind der Meldeauflage nicht gefolgt. In der ZEA betragen die Kosten für die zwei in der Hamburger ZEA aufgenommenen Personen für die Unterbringung, Versorgung und die Zahlung eines Taschengelds für einen Zeitraum von drei Monaten voraussichtlich ca. 13.000 €.“

Für zwölf Monate insgesamt 27.000 Euro

„Für die Folgeunterbringung werden die Pro-Kopf-Ausgaben für Grundleistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in 2015 in Hamburg mit 615,87 € pro Person und Monat zuzüglich eines Betrages von 161,11 € für die öffentlich-rechtliche-Unterbringung prognostiziert, für die zwei in Hamburg aufgenommenen Personen also für weitere neun Monate ca. 14.000 €. Insgesamt belaufen sich die voraussichtlichen Kosten für die zwei in Hamburg aufgenommenen Personen damit für ein Jahr auf ca. 27.000 €. Die Kosten für eine etwaige ärztliche Versorgung lassen sich nicht im Voraus prognostizieren. Auch zu den Kosten in den anderen Bundesländern können keine Angaben gemacht werden.“

Verfahrensanweisungen für Passvernichter? Nein

Frage 3: „Gibt es besondere Verfahrensanweisungen, wie Asylbewerber zu behandeln sind, die nachweislich ihre Pässe vernichtet haben, um einer Identitätsfeststellung zu entgehen?“

Antwort: Nein, in der Regel hat die Ausländerbehörde keine Nachweise über das absichtliche Vernichten von Pässen. In der Regel tragen die Betroffenen vor, ohne Pass eingereist zu sein oder den Pass verloren zu haben.“

Was der Fragesteller abschließend feststellt?

Der Fragesteller Dirk Nockermann stellt abschließend fest: „Interessant ist hierbei, dass die Kosten für die zwei in der Hamburger ZEA aufgenommenen Personen für die Unterbringung, Versorgung und die Zahlung eines Taschengelds für einen Zeitraum von drei Monaten voraussichtlich ca. 13.000 € betragen werden. Hinzu kommt, dass es keineVerfahrensanweisungen gibt, wie Asylbewerber zu behandeln sind, die nachweislich ihre Pässe vernichtet haben, um einer Identitätsfeststellung zu entgehen.“ Darüber berichtet hat Nockermann hier. Dort finden sich zur Senatsantwort (hier) auch diese drei Kommentare (alle vom 4. Juni):

Werden die Ankommenden auf Haftbefehle und Vorstrafen überprüft? 

Tobias Heinz: „Mich würde einmal interessieren, ob die ankommenden Personen überprüft werden, z. B. ob ein internationaler Haftbefehl vorliegt oder die jeweilige Person evtl. per Interpol gesucht wird. Bei einer Recherche der BBC im Jahr 2013 ergab sich z. B. dass in einer Stichprobe von illegal eingereisten Personen 115 mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Ruanda unbehelligt in England lebten. Angaben der Behörden gingen von bis zu 800 Kriegsverbrechern aus (siehe: http://www.bbc.com/news/26677428). Daneben würde ich auch gerne mal wissen, ob die ankommenden Personen auf Haftbefehle oder kriminelle Vorstrafen in ihren Heimatländern überprüft werden. Immerhin ist auch ein Krimineller, der vor der Polizei flüchtet ein ‚Flüchtling’.“

Kann die Fluggesellschaft in Haftung genommen werden?

Tup4: „Danke für die Auskunft. So so, vier Personen sind also schon untergetaucht, Wenn keine Pässe, Visa vorhanden sind, kann dann die Fluggesellschaft in Haftung genommen werden? Wie ist es möglich ohne Identitätsfeststellung ein Flugzeug zu besteigen? Wie kamen besagte Personen überhaupt an Tickets? Was will Hamburg jetzt gegen weitere illegale Einreisen tun?“

„Herr, lass Hirn regnen“

E. Sachse: „Da man keinen internationalen Flug buchen kann, ohne sich mit Dokumenten auszuweisen, hätte die Einreise gar nicht erfolgen dürfen. Der liefernde Flieger (bzw. die Gesellschaft) hätte diese Personen gleich wieder rückführen dürfen müssen. Ggfs. muss dort das am Flughafen gelten de Recht ‚nachgebessert’ werden. Dass hier keine strafrechtlichen- als auch ausländerrechtlichen Maßnahmen folgen mangels ‚Dienstanweisung’, fällt sichtlich in die Kategorie ‚Herr lass Hirn regnen’. Es zeigt deutlich, dass die Durchführung von Bundesaufgaben durch bestimmte Bundesländer zu einem politischen Unterlaufen des Bundesrechts aktiv genutzt wird. Bestimmte politische Kreise wollen den Bundesstaat so offensichtlich indirekt in ihrem Sinne illegal ‚umbauen’ durch Faktenschaffen. Die Divergenz zwischen HH und Bayern (z.Bsp) besteht ja nicht erst seit gestern.“

Was sogar abgelehnten Asylbewerbern an Leistungen zusteht?

Der persönliche Hintergrund der zwanzig eingereisten Afghanen ist mir nicht bekannt. Aber in dem Flugzeug, mit dem sie gekommen sind, wurden zerrissene Pässe gefunden. Man darf vermuten, dass es die jener Afghanen sind. Wer das tut, hat nicht die besten Absichten im Ankunftsland, wenn er denn aufgenommen werden will. In diesem Zusammenhang sollte man aber wissen, was sogar abgelehnten Asylbewerbern an gesetzlichen Leistungen in Deutschland zusteht. Der Brief eines Lesers der FAZ (30. Mai 2015, Seite 27) erinnert daran (Zwischenüberschriften von mir):

Vorrangig sind Geldleistungen zu bewilligen

„Wenn vollziehbar ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber nicht freiwillig ausreisen und auch nicht abgeschoben werden, erhalten sie während ihres Aufenthaltes im Bundesgebiet weiterhin steuerfinanzierte Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Bei einer Unterbringung dieses Personenkreises außerhalb von zentralen Aufnahmeeinrichtungen der Länder in den Städten und Gemeinden – dies ist der Normalfall – sind seit der Neuregelung des Asylbewerberleistungsgesetzes am 1. März 2015 vorrangig Geldleistungen zu bewilligen, um den notwendigen Bedarf an Bekleidung, Ernährung, Gesundheitspflege sowie an Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushaltes zu decken. Für Alleinstehende mit eigenem Haushalt ist dies ein Betrag von 216 Euro monatlich. An die Stelle dieser Geldleistungen können Sachleistungen treten, soweit es nach den Umständen erforderlich ist. Dies wird man bei abgelehnten Asylbewerbern bejahen müssen, wenn sie vollziehbar ausreisepflichtig sind und jederzeit Deutschland wieder verlassen können.“

Auch Taschengeld und zusätzlich Geld für Unterkunft, Heizung, Hausrat, Arzt

„Zu diesen Leistungen kommt ein monatliches Taschengeld, für Alleinstehende in Höhe von 143 Euro. Zudem wird die unaufschiebbare Krankenbehandlung sichergestellt und zusätzlich der Bedarf an Unterkunft, Heizung und Hausrat gedeckt, wahlweise als Geld- oder Sachleistung. Bei abgelehnten Asylbewerbern sollte der letztgenannte Bedarf durch Sachleistungen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften gedeckt werden. Das Taschengeld darf dagegen nur gekürzt werden, wenn die zusätzlichen Voraussetzungen für Leistungseinschränkungen erfüllt sind. Dies trifft beispielsweise zu, wenn der abgelehnte Asylbewerber nicht daran mitwirkt, Ausreisepapiere zu beschaffen.“

Klagen gegen Leistungseinschränkungen regelmäßig erfolgreich

„Die im Streitfall für die Bewilligung von Leistungen zuständigen Sozialgerichte tun sich wegen verfassungsrechtlicher Zweifel allerdings schwer, Leistungseinschränkungen der Behörden zu bestätigen. Flüchtlingshilfsorganisationen empfehlen deshalb ihrer Klientel, gegen Leistungseinschränkungen Rechtsmittel einzulegen und bei dem zuständigen Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Weiterbewilligung der bisherigen Leistungen zu beantragen. Diese Anträge haben regelmäßig Erfolg.“

Abschiebequote von bisher 10 auf mindestens 50 Prozent erhöhen

„Abschiebungen werden im Übrigen zusätzlich dadurch erschwert, dass abgelehnte Asylbewerber den ihnen zugewiesenen Wohnsitz ohne Erlaubnis vorübergehend verlassen dürfen. Aus alledem ergibt sich, dass die Sozialhaushalte der Städte und Gemeinden erheblich belastet werden, wenn abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Es wäre in diesem Zusammenhang sicherlich hilfreich, wenn die Bundesregierung den Ländern nur dann zusätzliche finanzielle Mittel für die Betreuung von Asylbewerbern zur Verfügung stellt, wenn sie ihre Abschiebungsquote von bisher 10 Prozent auf mindestens 50 Prozent steigern. Klaus Deibel, Münster“

http://kpkrause.de/2015/06/05/was-asylbegehrende-so-kosten/

Deutschland MUSS abgehört werden...

von Thomas Heck...

Während die deutsche Linke, und da zähle ich ausdrücklich Bundeskanzlerin Merkel dazu, ob angeblicher NSA-Abhörprogramme aufheult, macht sie Dinge, die eben dieses Abhören dringend geboten erscheinen lassen. Denn Deutschland hat ein massives Problem und wir können froh sein, wenn andere Staaten uns abhören.

Einer Nation, die zwei Weltkriege auslöste, zwei Diktaturen möglich machte, ist per se schon kritisch zu betrachten. Die Entnazifizierung in beiden Staaten wurde nur halbherzig betrieben und noch heute sitzen Volksvertreter der SED im Deutschen Bundestag und grölen ihre antisemitischen Parolen. Die Entnazifizierung einer linksfaschistischen DDR ist ebenfalls gescheitert.

Regiert werden wir heute von einer Bundeskanzlerin und einem Bundespräsidenten, deren Vergangenheit in der DDR keineswegs so einwandfrei geklärt ist, wie man uns das gerne verkauft. Eine linke Meinungsdiktatur beschneidet immer mehr Grundrechte ein Teil von Politik und Bevölkerung fühlt sich moralisch Putins Russland näher, als den USA. Deutschland will einen dritten Weg zwischen den Großmächten gehen, doch das ist bereits zwei mal gründlich danebengegangen.

Der Gender-Wahnsinn treibt immer mehr wachsende Blüten, Kinderschänder sitzen im Bundestag und verschleiern ihre ekelhafte Rolle beim sexuellen Missbrauch von Kindern. Eine Schande. 

In Nahost finanziert Deutschland eine terroristische Hamas und Fatah, während Israel zunehmend isoliert und boykottiert wird. Deutschland wird durch ein unfähige Einwanderungspolitik zum grenzenlosen Rückzugsgebiet für IS-, Al Kaida- und Boko Haram-Kämpfer, keiner kann feststellen, was für Schmutzlappen, getarnt als Flüchtlinge, unter uns leben werden.

So betreut das Land Berlin künftig ehemalige Dschihad-Kämpfer des IS. In Berlin startet diese Woche eine Beratungsstelle für desillusionierte Rückkehrer aus dem Dschihad. Vom Senat finanzierte Betreuer sollen ihnen helfen, in ein friedliches Leben zurückzufinden. Warum dieses friedliche Leben nicht zunächst im Gefängnis startet, liegt wohl daran, dass den Brüder Straftaten schwer nachzuweisen sind. Unser Staat ist ja nicht mal in der Lage, die Aus- und Wiedereinreise zu verhindern.

Daher danke ich unseren Verbündeten, dass sie auch künftig eine wachsames Auge auf unsere Volksvertreter werfen werden. Denn dieses Land ist schwerkrank und auf die Selbstheilungskräfte kann man nicht mehr bauen.

SPD bleibt hart - kein Paternoster fahren für Kinderf....

von Thomas Heck...

Die SPD entscheidet heute über den Parteiausschluss des Kinderpornokonsumenten Sebastian "Babyface" Edathy. Um ihn aus der Partei auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge oder das Aussetzen der Mitgliedschaft für bis zu drei Jahre.

"Ihr Kinderlein kommet..."

Die Hürden sind so hoch, dass ein zukünftiger Kinderficker und jemand, der sich zu nackten Kinderbildern vorm Rechner einen runterholt, darunter aufrecht durchmarschiert. Auf seiner Facebook-Seite nimmt Edathy noch Wetten über den Ausgang des Parteiausschlussverfahrens an, so Ernst nimmt er das... und so sehr kann er auf das positive Votum seiner Genossen hoffen. So lautet die Entscheidung: Mitgliedschaft ruhen lassen. Was so viel heißt, wie "mach weiter, wie bisher", alter Perversling.

Merke: Kinderpornokonsum verstösst eben nicht gegen die moralischen Grundsätze der SPD. Aber Paternosterfahren verbieten, das können sie. Zumindest dafür bräuchte Edathy einen Führerschein. Für den Umgang mit Kindern nicht. Manchmal muss man auch als SPD Schwerpunkte setzen. Dem wäre eigentlich nichts hinzuzufügen. 

Nur, dass er eigentlich mit seinem Anspruch ausschließlich zu den Grünen passt, der eigentlichen politischen Heimat der Kinderficker. Zum Beitrittsformular der Grünen geht es hier.

Um Israel braut sich was zusammen

von Alexander Will...

Die Lage im Nahen Osten ist äußert angespannt. Die IS-Offensive hat die fragile Sicherheitsarchitektur der Region ins Wanken gebracht. Auch Hisbollah und Hamas rüsten massiv auf.

Jerusalem Im Nahen Osten beginnt in diesen Tagen die heißeste Zeit des Jahres. Politisch und militärisch brennt die Region in einigen Teilen lichterloh. In anderen herrscht trügerische Ruhe. Das gilt überraschenderweise auch für Israel. Abgesehen von Messerattentaten einzelner islamistischer Fanatiker und erfolglosen Raketenangriffen aus dem Gazastreifen, gefolgt von Luftschlägen der israelischen Armee, ist es in den vergangenen Monaten zwischen Jordan und Mittelmeer ruhig geblieben.

Dagegen eskalierten die Kämpfe in der Nachbarschaft. Trotz wiederholter Versicherungen der Vereinigten Staaten, der Islamische Staat (IS) sei dem Tode geweiht und militärisch am Ende, rafften sich die Islamisten zu einer beispiellosen und sehr erfolgreichen Offensive im Irak und in Syrien auf. Diese Vorgänge betreffen auch Israel. Handelt es sich also dort zurzeit nur um die Ruhe vor dem Sturm? 

Teile der israelischen Sicherheitskreise scheinen das zu glauben, und sie haben Gründe dafür. Es brennt nämlich an allen Grenzen Israels. Wirkliche Ruhe herrscht dieser Tage nur im Osten, nach Jordanien hin. Dort funktioniert der kleine Grenzverkehr. Autos mit jordanischen Nummern sind in Israel unterwegs, und christliche Pilger können ungehindert die Taufstelle am nur fünf Meter breiten Fluss Jordan besuchen, in dessen Mitte die Grenzlinie verläuft.

Nervosität im Norden

In Ägypten, dem Nachbarland im Süden, hat das Chaos bereits einen Namen: Halbinsel Sinai. Fuhren vor dem „Arabischen Frühling“, der Machtübernahme der Muslimbrüder und ihrem Sturz noch israelische Touristen in großer Zahl an die Strände des Roten Meeres, ist das nun vorbei. Das Risiko ist schlicht zu groß. In der Wüstenregion führen ägyptische Truppen, Islamisten und einheimische Stämme Krieg mit wechselnden Fronten. Geiselnahme und Lösegeld-Erpressung ist zu einem florierenden Geschäft geworden. 

Noch ist Israel von diesem Staatsversagen nicht betroffen. Das kann sich jedoch schnell ändern, wenn die Islamisten sich entscheiden, den jüdischen Staat ins Visier zu nehmen und die ägyptische Regierung die Region nicht unter ihre Kontrolle bringen kann. 

Grafik: Terrormiliz IS im Nahen Osten

Im Norden und Nordosten Israels ist die Situation dagegen extrem brenzlich. Zwar versucht der jüdische Staat, sich aus dem syrischen Bürgerkrieg herauszuhalten. Je länger dieser aber dauert, um so schwieriger wird das. Zivile Flüchtlinge versuchen, sich über die Grenze in Sicherheit zu bringen. Geschosse schlagen auf israelischem Territorium ein. Die Armee hat daher ein Feldlazarett in den Golanhöhen aufgebaut, erwidert bei Beschuss das Feuer, greift aber ansonsten nicht ein. 

Bei einem Besuch der Golanhöhen ist die Nervosität jedoch ständig zu spüren. Transporte mit schweren Waffen rollen auf den Straßen, das Militär ist im gesamten Gebiet überdeutlich präsent. Das liegt auch daran, dass man die Kämpfe in Syrien von den Golanhöhen sehen kann. Hinter der UN-Pufferzone steigt täglich Rauch auf, sind Militärfahrzeuge zu sehen und auch Schüsse zu hören. 

Strategen in Sorge

In der israelischen Öffentlichkeit – bis weit hinein in die politische Linke – ist man heute froh, dass Israel die 1967 eroberten Golanhöhen kontrolliert. Der Islamische Staat stünde sonst nämlich an den Ufern des See Genezareth, einem dicht besiedelten Gebiet, das zum israelischen Kernland gehört.

Auf den Golanhöhen und weiter im Norden an der libanesischen Grenze kulminieren heute die Sorgen israelischer Sicherheitsstrategen. Es ist nicht so sehr die Krise in den besetzen Gebieten in der Westbank, die als hochproblematisch betrachtet wird. Offen und weniger offen geht man davon aus, dass es dafür irgendwann eine Lösung, wahrscheinlich eine Zwei-Staaten-Lösung, geben wird. In Syrien und im Libanon und auch im Gazastreifen, der sich unter der Kontrolle der islamistischen Hamas befindet, sieht man hingegen Bedrohungen, die dem jüdischen Staat gefährlich werden können. 

In Syrien kämpft das Assad-Regime mit Unterstützung der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah („Partei Gottes“) gegen den IS und andere Islamisten. Hisbollah und die Assad-Regierung werden vom Iran unterstützt. Alle diese Kräfte haben die Zerstörung Israels offen als ihr Ziele benannt, das gilt auch für den Iran. Zur Zeit neutralisieren sie sich gegenseitig.

Doch was passiert, wenn eine Seite den Bürgerkrieg gewinnt? „Dann geraten wir ins Visier“, sagte ein israelischer Offizier dieser Zeitung. Es gäbe auf der anderen Seite der Grenzen keine Kooperationspartner. Sollte Israel von dort angegriffen werden, dann würde dies „ein schrecklicher Krieg“.

In der Tat rüsten sowohl die Hisbollah als auch die Hamas im Gazastreifen massiv auf. Israelische Quellen gehen davon aus, dass die Hisbollah im Libanon über rund 20 000 Mann verfügt sowie über ein Arsenal von 100 000 Raketen, die teilweise das gesamte Territorium Israels treffen können. Auch die Hamas im Gazastreifen, die zunehmend freundschaftliche Kontakte mit der einst verfeindeten Hisbollah pflegt, rüstet sich.

Israels Oppositionsführer Isaac Herzog sagte vergangene Woche, eine erneute Konfrontation mit der Hamas sei nur „eine Sache einiger Monate“. Die Hamas grabe wieder Tunnel, um auf israelisches Gebiet vorzustoßen, die Produktion von Raketen laufe auf Hochtouren. Herzog forderte die EU auf, dringend für die Demilitarisierung des Gazastreifens zu sorgen. Brüssel reagierte bis heute nicht.

Die Assad-Hisbollah-Allianz in Syrien und im Libanon wird in Israel auch deswegen für extrem gefährlich gehalten, weil sie vom Iran gestützt wird. Der Iran ist es, der es trotz europäisch-amerikanischer Sanktionen der Hisbollah ermöglichte, den Süden Libanons zu kontrollieren und als Aufmarschbasis zu benutzen.

Angst vor Atomwaffen

In Jerusalem will man gar nicht daran denken, was passiert, wenn die Iraner durch die Aufhebung der Sanktionen noch größere Mittel für ihre Verbündeten aufwänden können. Es ist neben den atomaren Gelüsten der Mullahs vor allem dieser Stellvertreterkrieg, der in Israel für Angst sorgt. Diese Angst wird zudem noch verstärkt, weil weder die Amerikaner noch die Europäer bereit waren, derartige Bedenken Ernst zu nehmen. 

Noch ist zwischen Jordan und Mittelmeer die Lage also ruhig. Doch in diesem Sommer sollen wieder „Solidaritätsflottillen“ mit „Hilfsgütern“, finanziert von islamistischen Organisationen und wohlmeinenden europäischen „Friedensfreunden“ über das Mittelmeer nach Gaza auslaufen. Es sind genau solche Anlässe, die das Zeug haben, zu einem heißen Krieg in der gesamten Region zu führen. Vielleicht schon in diesem Sommer.

Wo ist die Solidarität der muslimischen Länder?

von Thomas Heck...

Europa hat es wahrlich nicht leicht. Zwar geht es uns noch gut, doch dies basiert auf einen Wohlstand, den unsere Eltern aufgebaut haben und von dem wir zehren. Dieser Wohlstand ist in Gefahr und darüber sollte man sich Sorgen machen. Denn es ist eine ungezügelte und ungebremste Einwanderung im Gange, die niemand zu stoppen in der Lage ist, vom politischen Willen ganz zu schweigen.

Da gibt es Einigkeit von Politik und Presse, geprägt von Merkelscher Alternativlosigkeit, dass Flüchtlinge nach der Rettung aus Seenot grundsätzlich nach Europa transportiert werden. Keiner fragt, warum diese Flüchtlinge nicht wieder nach Afrika gebracht werden. Und wenn es nur darum geht, dem Schleppertum Einhalt zu gebieten. Das wird nie aufhören, denn die Botschaft, die Europa sendet, lautet: kommt her, wir nehmen Euch alle auf. Und so kommt es zu anachronistischen Bildern, wenn Flüchtlinge ihre Schlauchboote zerfetzen, weil sie wissen, dass sie gerettet werden und per sicherem Transfer nach Europa verbracht werden.

Ginge es nach den Linken und den Grünen, würden regelmäßige Fährverbindungen eingerichtet. Deren Verstand hat grundsätzlich ausgesetzt, unsere Interessen verraten, denn hier läuft an Angriff auf Europa und wir sind mittendrin, nur hat es noch keiner gemerkt.

Denn mir kann keiner erklären, wieso wir eigentlich arabische Flüchtlinge muslimischen Glaubens aufnehmen müssen, die zu unserer Gesellschaft und zu unseren Werten so passen, wie das Benzin zum Feuer. Wo ist denn die Solidarität der arabischen Golfstaaten, die in ihrem Reichtum besoffen verhaftet sind und lieber Inseln aufschütten, die keiner braucht und in Gold baden, anstatt ihren vom IS und Al Kaida bedrohten Landsleuten solidarisch beiseite zu stehen und diesen durch Aufnahme eine Perspektive zu bieten. Da lässt Katar lieber Inder und Pakistanis Sklavenarbeit verrichten, als Flüchtlinge aufzunehmen, das scheint billiger zu sein. Kuwait und die Vereinten Arabischen Emirate lassen verlautbaren, dass die "Aufnahme von Flüchtlingen soziale Unruhen und Instabilität schaffen würde" und deswegen abzulehnen sei. Recht haben sie, doch das müsste dann insbesondere auch für Europa gelten. Nur Sie und ich werden in diesem doch existenziellen Punkt gar nicht gefragt und unsere Politiker werden einen Teufel tun, Sie zu fragen. Die Ergebnisse einer Volksbefragung würden sie schnell wieder auf den Boden der Tatsachen bringen.

Ich habe nichts gegen Einwanderung, ganz im Gegenteil, und ich stehe da vermutlich in einer Linie mit dem Gros der Bevölkerung. Doch, ich würde gerne die Qualität der Einwanderung bestimmen können. Und die kommt sicher nicht aus Syrien oder dem Irak. Die Mär des Facharbeitermangels glaubt doch sowieso keiner mehr. Und der nahkampferprobten IS-Kämpfer kann damit auch gar nicht gemeint sein. Schlimm genug, dass wir ausgereisten IS-Kopfabschneidern wieder die Einreise ermöglichen und uns mehr Sorgen um deren Rehabilitation und Resozialisierung als um deren Bestrafung machen. Traumatherapie statt Gefängnis, geht es eigentlich noch? Europa wird immer mehr zur Etappe für den gestressten IS-Kämpfer. Ich nenne das Beihilfe zum Massenmord. Und wer unsere Geheimdienste kritisiert und beschneiden will, vertritt offenbar Interessen unserer Feinde. 300 islamische Gefährder sind registriert. Das BKA meldet Personalmangel, kann diese Terroristen kaum überwachen. Der Preis der Freiheit? Da machen es sich einzelne viel zu einfach.

Was bewegt also den deutschen Gutmenschen, diese Einwanderungspolitik zu betreiben, die Europa auf Dauer schadet, auf Dauer nicht bezahlbar ist und unseren Wohlstand gefährdet? Fragen Sie doch mal ihren Bundestagsabgeordneten. Ob er Ihnen ehrlich seine Meinung sagen wird, mag bezweifelt werden. Er will ja wieder gewählt werden. Und da kommt die Wahrheit gar nicht gut. Der Selbsthass bei Linkspartei und Grünen ist so gross, die opfern Sie und mich, gnadenlos... willkommen im Kontinent der Irren. Verraten und verkauft, von unseren Steuern bezahlt. Dümmer geht es nimmer.

Die dicke Andrea und der Paternoster

von Thomas Heck...

Dass die aktuelle Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea "The Faces" Nahles mit ihrem überbezahlten Job fachlich erheblich unterqualifiziert ist, hat ja schon der letzte Sozialdemokrat begriffen, auch dem dicken Siggi dämmert es, dass die dicke Andrea es nicht bringt. 

An wesentlichen Highlights aus ihrer Amtszeit gibt es außer dem gesetzlichen Mindestlohn, der vermutlich 400.000 Jobs gekostet und den Friseur verteuert hat, nicht viel zu berichten. Lag vielleicht doch an der Wahl Ihrer Doktorarbeit, die sie im Jahre 2004 im zarten Alter von 34 begann. Ihr Thema: Walter Scotts Einfluss auf die Entwicklung des historischen Romans in Deutschland. Das qualifiziert natürlich für eines der wichtigsten Ämter in diesem unserem Lande. In der Abiturzeitung gab sie den Berufswunsch Hausfrau oder Bundeskanzlerin an. Hach Mädel, wärst Du doch Hausfrau geblieben, dann wäre uns einiges erspart geblieben, wenn es doch nicht zur Bundeskanzlerin gereicht hat und es vielleicht nur ein feuchter Traum von Ihr ist. An echter Arbeit gibt ihre Vita auch nicht viel her, außer, dass sie es war, die Franz Münterfering dazu brachte, 2005 entnervt den Parteivorsitz zu schmeißen. 

Angela Nahles fährt aufgeregt Paternoster...

Doch jetzt macht Sie mit dem Paternoster, was Sie mit Ihrem Mann seit Jahren nicht mehr gemacht hat. Denn sie hat sich in ihrer Freizeit eine neue "Betriebssicherheitsverordnung" ausgedacht, die Paternoster-Fahren in Deutschland verbieten soll. Es war natürlich für den wirtschaftlichen Fortschritt  Deutschlands und den Arbeitsmarkt von enormer Wichtigkeit, diese Top-Thema endlich anzupacken, denn die tausenden von Paternoster-Opfern bei den aktuell noch vorhanden 240 Paternostern belasten doch zunehmend den Arbeitsmarkt... Frau Nahles war gezwungen zu handeln.

Ein offener Brief an Claudia Roth (zum Thema Zuwanderung... ja, auch wenn es weh tut)

von Quo usque tandem...

Werte Claudia (Ich hoffe, ich darf Dich so nennen – aufgrund Deiner häufigen, optisch, akustisch und – natürlich – auch intellektuell überwältigenden Medienpräsenz in meinem Hause, empfinde ich Dich irgendwie bereits als Mitglied der Familie.)

Dieser Brief hat den Zweck, Dich im Zusammenhang mit Deiner jüngsten Forderung nach “legalen und sicheren Fluchtwegen“ aus dem Vorderen Orient und Afrika nach Europa anzusprechen. Die Präferenzen der von Dir in dieser Hinsicht vertretenen Klientel kennend, gehe ich davon aus, dass Du mit “Europa“ im Prinzip unser schönes, willkommenskultur-beduseltes Almanya gemeint hast.

Volle Solidarität

Selbstverständlich teile ich uneingeschränkt Deine Ansicht, dass – wenn die BRD die Armen der Welt schon mit unwiderstehlichen Angeboten von behaglichem Leben in der bundesdeutschen Sozial-Hängematte anlockt – sie doch sicherlich nicht zulassen kann, dass die so Angeworbenen, um in den Genuss des Verheißenen zu gelangen, sich den Mühen und Fährnissen von Reisen durch Wüstenglut und Meereswut aussetzen müssen.

Selbstverständlich bin auch ich der Ansicht, dass die Zugangs-Möglichkeiten zur unserem Lande – in Supermarkt-Manier – dem Zuwanderungs-Willigen bereits in seinem Herkunftsland zur Verfügung stehen müssen, ergänzt durch eine Infrastruktur, welche eine bequeme Anreise garantiert.

Schließlich benötigen wir ja (angesichts des, der langsamen Vernichtung unseres Erziehungssystems geschuldeten Versagens unseres eigenen Nachwuchses) dringendst Nachschub von Fachkräften aus anderen Weltteilen (vorzugsweise aus den Ländern des islamischen Kulturkreises, welcher ja bereits seit dem frühen Mittelalter in besonderem Maße für seine Vorreiter-Rolle in technischer Innovation bekannt und berühmt ist).

Ein logistischer Stolperstein

Nur: Das Konzept Asylanträge bereits durch die deutschen Auslandsvertretungen in den respektiven Herkunftsländern bearbeiten – und unbürokratisch zügig – entscheiden zu lassen, scheint mir, in der praktischen Umsetzung, etwas problematisch: Liebe Claudia, denke doch bitte an die beträchtlichen Personal-Aufstockungen, welche dieses System – soll es denn schnell und effizient funktionieren – in sämtlichen deutsche Auslandsvertretungen Afrikas sowie des Nahen und Mittleren Orients notwendig machen würde! Bedenke die enormen Mehrbelastungen welche auf den bundesdeutschen Ärar auf diese Weise zukommen würden! Mittel, welche auf der anderen Seite für den standesgemäßen Unterhalt unserer Mitbürger und Gäste mit MiHiGru nicht zur Verfügung stehen würden!

Natürlich könnte dieses Defizit – in bewährter Weise – durch Steuererhöhungen und/oder die langsame Abschaffung des (sowieso obsoleten) Konzepts der Renten-Auszahlung (der monatliche Rentenversicherungs-Beitrag würde natürlich bleiben) kompensiert werden – aber ich glaube, eine bedeutend bessere (und weniger kontroversen-trächtige) Lösung gefunden zu haben:

Die Lösung

Diese beinhaltet eine technische Innovation, welcher ich – in meiner Eigenschaft als Erfinder – den Namen “Two-in-One Anwerbe- & Einbürgerungs-Automat“ geben möchte (Patent-Antrag wird erwogen).

Mein – wenn ich kurz unbescheiden sein darf – geniales Konzept beinhaltet die Aufstellung von Automaten dieser Art, an leicht zugänglichen Standorten, in allen Ländern, aus denen wertvolle Zuwanderung zu erwarten ist (also, im Wesentlichen, in Ländern des islamischen Kulturkreises).

In analoger Weise zu der Ausgabe von Papier zum Hände-Trocknen auf öffentlichen Toiletten, geben die neuen Automaten auf Verlangen ein (und hier kommt der geniale, Zeit und Kosten sparende Aspekt) Kombiniertes Dokument heraus, welches in seinem oberen Teil eine Blanko-Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland und darunter (ebenfalls blanko) einen sog. Hartz-IV-Berechtigungsschein enthält. Die beiden Teile können, da sie durch eine Abrisslinie getrennt sind, zu verschiedenen Zeiten eingesetzt werden.

Man kann sich unschwer die enorme Menge an Verwaltungsaufwand vorstellen, welcher dadurch eingespart wird, ferner die befreiende Durchtrennung des gordischen Knotens, welcher unser wirtschaftliches Leben über den bereits erwähnten Fachkräftemangel gefangen hält sowie (last-but-not-least) den gewaltigen Schub, welchen die längst fällige Islamisierung Deutschlands dank dieser Neuerung nehmen wird. Also: eine “rundum-win-win“-Situation!

Die Automaten werden durch Leuchteffekte für das einschlägige Publikum gut kenntlich gemacht. Ein kleines Problem ergab sich in der Entwicklungsphase hinsichtlich der Erklärung von Zweck und Funktionsweise für die teilweise des Lesens unkundige potentielle Klientel. Dieser Engpass wurde durch die Verwendung von Piktogrammen (spezifisch: das Symbol eines Flugzeugs, von welchen ein Pfeil auf ein, ebenfalls schematisch dargestelltes Bündel Geldscheine sowie ein Motorfahrzeug gehobener Klasse weist) überwunden. Auch darf man in diesem Zusammenhang die Wirkung der Mund-zu-Mund-Propaganda nicht unterschätzen.

Die zweifelsohne durch diese Neuerung in Bewegung gesetzt werdende Flut an potentiellen Interessenten wird natürlich flankierende Maßnahmen im Bereich der Transport-Logistik erforderlich machen. In diesem Zusammenhang rege ich an, dass die Bundesregierung umgehend, unter berechtigtem Verweis auf nationalen Notstand, sämtliche bundesdeutschen Fluglinien verstaatlicht (dies wäre, sozusagen als Kollateral-Effekt, auch ein Knochen für DIE LINKE) und deren Fluggeräte-Bestand für den hier behandelten hehren Zweck im Shuttle-Verkehr einsetzt.

Bitte, jetzt kein Erbsenzählen

Dass Deutschland innerhalb Europas in Sachen Bevölkerungs-Dichte an vierter Stelle steht, soll uns nicht weiter beunruhigen. Wer stört sich schon an solchen Nebensächlichkeiten? Wenn es darum geht zu helfen, muss man eben ein wenig zusammenrücken!

Liebe Claudia, ich bin sicher, dass meine Vorschläge Dich in helle – und verbal überschäumende – Begeisterung versetzen werden. Gemeinsam bekommen wir Afrika sowie Nah/Mittel-Orient schon leer (und Deutschland in den Bankrott)! Venceremos!

In Verehrung, Dein

Quo usque tandem

P. S.: Könntest Du Deine herausgehobene Stellung im bundesdeutschen Herrschaftsgefüge vielleicht benutzen, um – unter Verweis auf meine geniale Leistung – an geeigneter Stelle ein Bundesverdienst-Kreuz für mich herauszuholen? Idealerweise am grünen Bande. Ich meine, dass eine Erfindung dieser epochemachenden Natur eine solche kleine Anerkennung rechtfertigen würde. Wenn Ihr schon Leuten, wie Martin Schulz, Herman van Rompuy bzw. Cohn-Bendit Preise verleiht…. Im Voraus besten Dank!

erschienen auf Journalistenwatch

ESC, Gillette und kaum BH's...

von Thomas Heck...

Zugegeben. Ich bin kein Fan des European Song Contest, kurz ESC genannt. Gesehen hatte ich das noch zu Zeiten einer Nicole und eines Johnny Logans, später nur noch zum fremdschämen Guildo Horn, überrascht war man von der Teilnahme Stefan Raabs und der damit verbundenen Achtungserfolge bis zum Sieg einer unbegabten Lena Meyer-Landrut (was macht die eigentlich heute?). 

Letztes Jahr wollte ich wenigstens den Siegertitel hören, weil man ja anschließend in Radio und Fernsehen diesen Song nie wieder hört. Dann kam Conchita Wurst und in mir brach eine Welt zusammen... sollten 100 Jahre Gillette umsonst gewesen sein? Doch dann erkannte ich die tiefe Botschaft von Conchita Wurst und damit die des ESC. Denn natürlich ist es besser, sich gegenseitig schlechte Lieder vorzusingen, als aufeinander zu schießen, insbesondere, wenn man bei den Nominierungen erkennt, wie sich Nachbarländer gegenseitig Punkte zuschieben, die noch vor Jahren Todfeinde waren.

Es bleiben in mir folgende Erkenntnisse und Gedanken: 

• Der Siegersong von Schweden war genial mit einer tollen Show und hat verdient gewonnen.
• Es scheint aktuell ein Mangel an BH's vorzuherrschen, nicht einmal Conchita Wurst trug einen, doch den männlichen Betrachter freut es (außer bei Conchita Wurst).
• Deutschland und Österreich waren die einzigen Länder mit Zero Points... da hat es Resteuropa den Achsenmächten aber mal gezeigt. Wenn das der Führer wüsste... und die geniale Botschaft bei uns: es juckt keinen, obwohl es mir um die Sängerin leid tat, die ein ans sich gutes Lied präsentierte. Österreich ist mir sowieso egal. Dennoch wird nicht seit 3 Uhr früh zurückgesungen, zum Schießen reicht es der Ausstattung unserer Armee eh nicht mehr. Und es spricht auch für das schlechte Gewissen Österreichs, dass sie Deutschland auf bei Punktgleichstand auf den vorletzten Platz geschoben haben. Danke, mein Führer...
• Conchita Wurst sollte sich wirklich mal rasieren und wenn man sie reden hört, meint man, eine Frau zu hören. Aber ich würde mein Leben für ihr Recht einsetzen, sich nicht rasieren zu müssen.
• Georgien präsentierte einen tollen Song und in mir den Wunsch, mich einmal richtig von der Frau vermöbeln zu lassen. Toll.
• Serbiens Sängerin fegte mit 300 Pfund ohne Knochen über die Bühne, fit kann man nämlich auch fett sein.
• Was macht eigentlich Arabella Kiesbauer? Sie macht den ESC und ist immer noch schrecklich unbegabt, kann aber fließend und gut Englisch.
• Und Barbara Schöneberger sah aus wie eine gefaltete Papierserviette für Senioren.
• Europa besteht aus immer mehr Ländern. Jetzt ist schon Australien dabei... Vielleicht wird aus dem ESC ein WSC, ein World Song Contest... Ich freue mich schon auf den Wertung des Iran: "Israel 12 Points..."

Nächstes Jahr bin ich wieder dabei. Isch schwör...

"Es kotzt mich an..."

von Iris Nicole Masson...

Ich bin weder in die nationalistische noch islamophobe Ecke zu stellen, und mitnichten empfinde ich Fremdenhass – um dies ein für alle Mal klarzustellen !!

Im Gegenteil: Ich selbst habe mich nahezu 20 Jahre in der Weltgeschichte herum getrieben und mich stets als Gast empfunden, verhalten und erst recht entsprechend Benommen – ohne  jemals auch nur eine einzige Lire, einen Franc, einen Peso, einen Dollar (oder was auch immer für eine Währung) an Finanz-Hilfe oder anderweitiger Integrationszuwendung von meinem jeweiligen Gastland zu erbitten geschweige denn Einzufordern. (nie auch nur wäre ich auf solch eine Idee gekommen … .)

Wenn ich jedoch auf all den Flüchtlingsbooten überwiegend junge, kräftige, agile, gut genährte, modern gekleidete Männer sehe, die ihre Frauen, Mütter, Großmütter, Schwestern und Töchter der Vergewaltigung, der Abschlachtung, Folter, Erniedrigung und Demütigung sowie dem Elend, Entsetzen, der Armut und lebenslangen Traumatisierung daheim ausgeliefert sehe, anstatt sie zu schützen, anstatt sie und ihr Heimatland zu verteidigen oder für menschenwürdige Zustände sowie für dessen Wiederaufbau zu sorgen, und sie zudem sich beschweren höre über ihre angeblich nicht standesgemäße Unterbringung, die ihre einstige Heimstatt bei weitem übertreffen dürfte, dann stelle ich mir Fragen.

Fragen wie etwa (nach dem Grund oder dem Warum) für:

► die Bevorzugung dieser Männer, für die Alten- und Vereinsheime sowie Turnhallen zwangsgeräumt werden (während deutsche Obdachlose bzw. deutsche Studenten im Stich gelassen werden)

► die unkontrollierte Aufnahme eben dieser jungen Männer, vielfach ohne Identität, die durchaus IS-Kämpfer auf Abruf sein könnten

► Länder initiierte Vorschläge bzw. bereits teilweise praktizierte Zwangsenteignungen privaten Wohneigentums zur Unterbringung vonstatten gehen

► Gelder für den Aufkauf von (Vier-Sterne-)Hotels für Flüchtlinge, derweil Deutsche unter Brücken schlafen müssen

► den vermeintlichen Flüchtlingen auf Staatskosten Bordellbesuche (nach Vorschlag eines Pastors) finanziert werden sollen

► den vermeintlich Vertriebenen Millionenbeträge für Studien-Stipendien zur Verfügung gestellt werden sollen, da doch Deutschland nur vorübergehendem Aufenthalt als Notkompensation dienen soll

► für die die ohnehin exorbitant verschuldeten Kommunen in den Bau von Heimen de Luxe Millionen investieren

► der sprunghaften Zunahme von Vergewaltigungs-, Einbruchs-, Gewalt-, Tötungs- und Diebstahls-Delikten von zwar nachweislich muslimischen Tätern, indes der Öffentlichkeit vorenthaltenen Ethnie – in ganz Europa

► dem Schweigen diesbezüglich sämtlicher staatlicher Organe aufgrund “political correctness” bzw. gar von Polizisten eingeräumter so genannter Maulkorb-Verordnung …

Man darf mir durchaus abnehmen, dass ich meiner journalistischen Sorgfaltspflicht insofern bemüht bin nachzukommen, als ich meine Informationen nicht irgend welchen obskuren (hetzerischen oder nationalistischen, einseitig orientierten oder oberflächlich seichten) Quellen entlehne. Vielmehr entstammen sie regionalen, überregionalen, nationalen wie internationalen Tatsachenberichten.

Gleichlautend aber dienen sie alle dem Behuf: Stellst du Fragen, sprichst du die Wahrheit, so bist du ein Volks(ver)hetzer, Nazi, Nestbeschmutzer, Verschwörungstheoretiker, Spinner, Pegida, Fremdenhasser, Islamophobist etc.

Der von mir hoch geschätzte ehemalige Niedersächsische Justizminister Christian Pfeiffer (heute Leiter des Kriminologischen Forschungs-Instituts für Niedersachsen), den ich die Ehre hatte, anlässlich einer seiner Vortrages zu interviewen, um hernach mit ihm ein langes, privates Gespräch zu führen, steht für den zentralen Befund, dass unter muslimischen Jugendlichen – allerdings nur unter den männlichen – die Gewalttätigkeit mit zunehmender Bindung an den Islam wachse. “Je gläubiger sie sind, umso weniger empfinden sie sich selbst auch als deutsch. Gleichzeitig nehmen mit der Religiosität auch die Akzeptanz von Macho-Verhalten, der Kontakt zu kriminellen Freunden und die Nutzung gewalthaltiger Medien zu.”

Unter christlichen Jugendlichen sei der Trend umgekehrt: Je religiöser, desto weniger neigen diese dazu, Gewalt anzuwenden.

(Quelle: DIE ZEIT vom 8. Juni 2010)

Mit der zunehmenden Bitte und auch inzwischen als Forderung in Gesetze zu gießender Unterbringung von Flüchtlingen in zwangsrekrutierte Privatunterkünfte geht die Argumentation einher, dies nach dem Zweiten Weltkrieg allgemein so gehandhabt zu haben. Übersehen wird dabei, dass seinerzeit die Flüchtlinge unserem, dem jüdisch-christlich geprägten Abendland entstammten.

Wer von Euch würde – in Anbetracht der Bilder über binnen kürzester Zeit verwüsteter, verdreckter, zerstörter, vermüllter, vollgeschissener und somit wertgeminderter, aber für die Flüchtlinge vormals gepflegt bereitgestellter Wohnungen, Gärten und Höfe – den “Zuwanderern” seine eigenen privaten Räumlichkeiten zur Verfügung stellen ??

Und wenn man dann noch weiß, dass diese Kriege mit ihren ihnen zugrunde liegenden und aus ihnen folgernden Völkerwanderungen geplant und verursacht werden von den “Mächtigen” zwecks NWO geschuldeter Destabilisierung Europas und dessen aufgeklärter sprich aufmüpfiger Völkerschaften – dann weiß man, was die Uhr geschlagen hat!!

Ich wage es auszusprechen, was ich denke, sehe, höre und erfahre! Punkt.

Ich wage zu publizieren, was andere im Zuge ihres journalistischen Nuttentums unter der Decke halten.

Ich habe erst nach meiner endgültigen Rückkehr nach Deutschland mein Land, meine Kultur, meine Werte und erst recht meine Sprache lieben gelernt – und nur weil ich national fühle, bin ich noch lange nicht nationalistisch.

Ich wäre nie auf die Idee gekommen, meinem jeweiligen Gastland meine Kultur, meine Kleidung oder meine Rechtsauffassung zu oktroyieren.

Und dies erwarte ich auch von denjenigen, die hier leben wollen:

Ich will hier kein Kopftuch, keine Burka, keine Polygamie, keine Abgrenzung, keine Sonderstellung, keine Verbote meiner christlichen Symbole zugunsten islamischer.

Ich will hier keine Zwangsheirat, keine Kinderheirat.

Ich will hier keine Unterdrückung von Frauen.

Ich will hier kein Machotum, keine männliche Dominanz.

Ich will hier keine Rufe vom Minarett, keine Sittenpolizei.

Ich will hier keine Diskussion, ob Weihnachten nun “Winterfest”, ob Ostern nun “Eierfest” heißen soll oder ob der Name “Sankt-Martin-Kindergarten” die Gefühle unserer ausländischen Mitbürger verletzen könnte.

Und schon gar nicht kann ich auch nur das leiseste Nachdenken darüber gutheißen, ob man nicht die Scharia in überwiegend von Muslimen frequentierten Wohngebieten zulassen sollte – ebenso wenig wie die Schließung von Hallen- oder Schwimmbädern an für ausschließlich Musliminnen vorbehaltenen Badetagen sowie die generelle Absage an Klassenfahrten, weil einige Musliminnen nicht teilnehmen dürfen!

Und noch eines muss ich loswerden: Es kotzt mich an, dass inzwischen nicht mal mehr der Reiter benannt werden darf, sofern es ein muslimischer war, der das Ross von Vergewaltigung oder Raubmord geritten hat.

erschienen auf Journalistenmatch

Beliebteste Lügen der Neo-Nazis...

erschienen im Focus...

Rechtsextremisten bauen auf die Unwissenheit dummer Wähler und tumber Mitläufer. Historische Fakten werden verdreht und verklärt. Zwar sind die braunen Thesen längst eindeutig widerlegt, doch in manchen wirren Köpfen leben sie leider weiter. Das sind die beliebtesten Lügen der Neonazis.

1. Der Massenmord an den Juden war logistisch nicht machbar

Der britische Historiker Antony Beevor nennt in seinem Standardwerk „Der 2. Weltkrieg“ die „wichtigsten Voraussetzungen für das reibungslose Funktionieren des Fließbandes“ Massenmord: Geheimhaltung und Täuschung. In Kombination mit einer „unaussprechlichen Grausamkeit“ sei es daher „einer winzigen Gruppe von Tätern gelungen, drei Millionen Opfer in die Falle zu locken, die einfach nicht glauben konnten, dass es in Europa, der angeblichen Wiege der Zivilisation, Vernichtungslager gab.“

So gelang es in Treblinka einer Belegschaft von 25 SS-Leuten und um die 100 ukrainischen Wachleuten in nur 13 Monaten etwa 800.000 Juden zu töten. Wie viele Menschen in Auschwitz-Birkenau den Tod fanden, ist nie restlos zu klären. Die offizielle Gedenkstätte geht von 1 bis 1,5 Millionen Ermordeten aus. Als die Sowjets die Menschenvernichtungsmühle am 27. Januar 1945 befreiten, fanden sie neben den gesprengten Überresten der vier Krematorien 348.820 Herrenanzüge und 836.255 Damenkleider sowie Berge von Kinderbekleidung, Brillen und Prothesen.

2. Hitler gab nie den Befehl für den Massenmord an den Juden

Für Holocaust-Leugner ist der Umstand, dass es keinen schriftlichen Befehl Adolf Hitlers zum Völkermord gibt, ein beliebtes Totschlagargument: Eine derart großangelegte Aktion sei doch in Nazi-Deutschland ohne offizielle Anordnung des Führers völlig ausgeschlossen gewesen.

Dabei hat Hitler aus seinem Hass gegen die Juden nie einen Hehl gemacht. Schon im Mai 1923 verkündete er bei einer Rede in München, dass „der Jude das Ebenbild des Teufels“ sei und „das Judentum Rassentuberkulose der Völker“. Vor dem Reichstag kündigte er am 30. Januar 1939 erstmals „die Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa“ für den Kriegsfall an.

Und im Protokoll der Wannsee-Konferenz, auf der im Januar 1942 die „Endlösung der Judenfrage“ bürokratisch durchgeplant wurde, heißt es: „Mit Genehmigung durch den Führer“ sollten die Juden „im Osten in geeigneter Weise zum Arbeitseinsatz kommen“, wobei ein „Großteil durch natürliche Verminderung ausfallen wird“.

3. Deutschland wurde von der Sowjetunion in den Krieg gezwungen

Neben der Leugnung des Holocausts die beliebteste Lüge der Ewiggestrigen: Deutschland sei von der hochaufgerüsteten Sowjetunion in den Krieg gezwungen worden, das NS-Regime mit seinem Präventivschlag am 22. Juni 1941 nur einem Angriffskrieg von Josef Stalin zuvorgekommen. „Der Führer rettete Europa vor bolschewistischer Invasion“, jubelte das NS-Propagandablatt „Völkischer Beobachter“ acht Tage nach dem Start der Operation „Barbarossa“.

Dabei rechnete Hitler überhaupt nicht mit einem sowjetischen Angriff. Stalins Truppen hatten beim Winterkrieg gegen Finnland überraschend empfindliche Verluste erlitten. Für einen Angriff auf Deutschland fehlten Stalin zu diesem Zeitpunkt die militärischen Mittel.

4. Die Juden streben nach der Weltherrschaft

Die Nationalsozialisten verwiesen stets auf die Protokolle der Weisen von Zion, die bis heute fester Bestandteil antisemitischer Verschwörungstheorien sind. Demnach hätte sich eine Gruppe von jüdischen Strippenziehern gegen Ende des 19. Jahrhunderts zusammengefunden und einen Plan entwickelt, die Macht der Nationalstaaten zu unterwandern. Die Weisen von Zion wären demnach die treibende Kraft hinter fast allen Revolutionen, Krisen und politischen Umstürzen der Neuzeit.

Als die Protokolle 1921 vom „Times“-Journalisten Philip Graves als Fälschung aufgedeckt wurden, war ihre Wirkung trotzdem nicht mehr aufzuhalten. Auch das Urteil eines Schweizer Gerichts, das sich von 1933 bis 1935 mit dem Dokument auseinandersetzte und es als „Schundliteratur“ abstempelte, verhallte ungehört. 

(Anm. der Red.: Heute fester Bestandteil linker Antisemiten, die Israel unter dem Deckmantel des Antizionismus angreifen)

5. Hitler führte die Wirtschaft aus der Krise

Ausschlaggebend für den dauerhaften Rückgang der Arbeitslosigkeit waren nicht das Arbeitsbeschaffungsprogramm, mit dem sich das NS-Regime gerne brüstete, und das aus Weimarer Zeiten stammt, sondern die massive Aufrüstung der Reichswehr. Dieser Ausweg aus der Weltwirtschaftskrise wurde jedoch komplett auf Pump finanziert. „Ohne den Kriegsausbruch im Jahr 1939 wäre Deutschland schon bald darauf bankrott gewesen“, betont Magnus Brechtken vom Institut für Zeitgeschichte in München und Berlin.

6. Frauen waren zur NS-Zeit hoch geschätzt

Von einer Hochschätzung der Frauen im Nationalsozialismus kann keine Rede sein. Dies zeigt ihre verschwindend geringe Mitgliederzahl in der NSDAP, die 1933 bei fünf Prozent lag. Per Gesetz mussten Frauen für Männer ihre Arbeitsplätze räumen. Da Emanzipation als eine Erfindung des „jüdischen Intellekts“ galt, durfte sie auch nicht mitbestimmen. Sie sollten sich unterordnen und in ihrer Mutterrolle zum Wohle der „Volksgemeinschaft“ aufgehen. „Letztlich betrachtete das NS-Regime Frauen nur als Gebärmaschinen“, bringt es der Historiker Bernd Sösemann auf den Punkt.

7. Hitler beseitigte die Kriminalität

Um den Mythos von Sicherheit, Recht und Ordnung zu bestärken, manipulierten die Nationalsozialisten die Statistiken. Im Überwachungsstaat Deutschland kontrollierten ohnehin nicht nur Polizei, Gestapo und Blockwarte die Bürger. Aus Angst, denunziert zu werden, kontrollierten sich die Menschen sehr stark selbst. „Es herrschte eine Struktur der Überwachung und der Furcht“, erklärt der Historiker Magnus Brechtken. Deshalb hätten viele Menschen manches nicht getan, was sie vielleicht in einer freien Gesellschaft getan hätten – und das schließe auch Gesetzesbrüche mit ein.

http://www.focus.de/wissen/mensch/nationalsozialismus/ob-auschwitz-oder-kriegserklaerung-das-sind-die-beliebtesten-luegen-der-neonazis_id_4694398.html