Ines Pohl, die taz und Empathie mit Mitmenschen

von Thomas Heck

Jeder hat seine eigene Art, mit der Bestürzung umzugehen, die einen befällt, wenn man an die Opfer des Absturzes der German Wing denkt. In mir bleibt ein fader Geschmack, wenn jetzt die Experten mit Theorien aufwarten, wo noch nicht mal die Black Box ausgewertet ist.

Den Vogel abgeschossen hat allerdings Ines Pohl, Chefredaktmöse der taz, die fröhlich per Twitter folgenden Text verbreitete:

Für so einen Spruch gehört man eigentlich gefeuert. 

Ines Pohl lehnt 2013 die Veröffentlichung eines Artikels mit dem Titel „Befreites Menschenmaterial“ über Pädophilie und grüne Ideologie ab, weil dieser journalistischen Standards nicht genügt habe, und wies Vorwürfe zurück, im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 eine politische Entscheidung getroffen zu haben.

Empathie Fehlanzeige... Frau Pohl, Sie sollten sich schämen.

Konstantin Weckers mentale Inkompetenz

von Thomas Heck

Nach den linksfaschistischen Blockupy-Krawallen, wo ja nicht nur Autos zerstört wurden, sondern über 100 Polizeibeamten zum Teil schwer verletzt wurden, kommen immer mehr B-Promis aus Ihren Löchern gekrochen, um diese Gewalt zu verharmlosen oder zu erklären. Heute - Koksnäschen Konstantin Wecker:

"Liebe Freunde,

was in Frankfurt passiert ist, kennt man, wenn man ein bisschen Erfahrung mit Demonstrationen hat, seit Jahrzehnten.

Ein einfaches Prinzip, mit dem man immer wieder notwendige Debatten auf Nebenschauplätze ausparken kann.

Man provoziere mit einem martialischen Polizeiaufgebot zur Verteidigung einer Neuauflage des Turmes zu Babel, indem man, wie in diesem Fall, zehntausend schwer vermummte Polizisten mit Robocop-Anmutug auf die Straße schickt, und wundere sich dann über brennende Autos.

Was für ein heimtückischer Schwachsinn. Als habe man noch nie etwas von Deeskalation gehört, unternimmt man in Frankfurt alles um das Feuer der Gewalt zu entfachen. Man braucht diese brennenden Autos, denn damit kann man die eigentliche Diskussion über die Gewalt der Europäischen Zentralbank unter den Tisch fegen.

Merke: in Frankfurt wird der Kapitalismus verteidigt und nicht der Bürger.

Die Strauchdiebe und Wegelagerer - die Spekulanten - werden mit unseren Steuergeldern martialisch verteidigt.

Jakob Augstein schreibt wieder einmal zu Recht: „Draghi will den Kontinent mit mehr als einer Billion Euro fluten. Das Geld wird vor allem die Taschen der Reichen und Vermögenden füllen. Der Dax hat schon die 12.000 Punkte-Marke übersprungen. Wer hat, bekommt noch mehr.“

20 000 Menschen haben friedlich und mit guten Argumenten demonstriert. Wo liest man deren Argumente? Als Katja Kipping im Bundestag spricht, interessiert sich natürlich keiner für die Inhalte der Protestbewegung.Einzig für die Frage: „Wie hält es die Linke mit Autonomen und Krawallmachern?“ (SPIEGEL)

In München, bei den Demos gegen die sogenannte "Sicherheitskonferenz", hab ich es mit eigenen Augen gesehen, wie sich zivile Polizisten Kapuzen überzogen, Jugendliche anstachelten, Schaufensterscheiben einzuschlagen, und sich dann wieder auf die Seite der Guten begaben, lachend Hände schüttelnd. Der Agent Provocateur ist nun mal nicht wegzudenken aus einer gewalttätigen Politik. Wem das zu dick aufgetragen erscheint, der lese bei Wikipedia nach:“Es sind Fälle bekannt, auch in Deutschland, bei denen solche Agenten rechtswidrig eingesetzt wurden, etwa zur verdeckten Störung von sozialen Bewegungen und der gewalttätigen Eskalation von Demonstrationen.“

1,3 Milliarden kostet das an provokantem Größenwahn kaum zu überbietende EZB-Protzgebäude.

Wäre man wirklich interessiert gewesen an Deeskalation in Frankfurt, hätte man sich nur ein paar Punkte der Konfliktforschung durch den Kopf gehen lassen können. Jemanden aus der Uni Marburg einladen, zum Beispiel. Aber das wollte ja keiner, und wer weiß, ob die Entscheidungsträger dieser Polizeiaktionen dem intellektuell überhaupt gewachsen wären.

Wie schreibt Augstein am Ende seines Beitrags heute: „Die Gewalt der Protestierenden wird einhellig verurteilt. Aber die Gewalt des Systems ignorieren wir.“

"Verharmlost nicht Gewalt, macht nicht gemeinsame Sache mit Gewalttätern, bietet ihnen keinen Schutz", sagte Thomas de Maizière.

Warum waren Sie dann nicht bei den DemontstrantInnen gegen die EZB in vorderster Reihe? Wo ist ihr Engegement in der Friedensbewegung.

Ich kann diese verlogenen Sprüche nicht mehr hören, Herr Minister. Meine Freundin Heike Hänsel warf in einer spontanen Wortmeldung der Bundesregierung und deutschen Medien völlig zu Recht Doppelstandards beim Umgang mit Gewalt vor. Was in Frankfurt kritisiert werde, sei auf dem Maidan in Kiew zur Freiheitsbewegung erklärt worden.

Lauten Applaus im Plenum gibt es laut Spiegel online erst wieder, als SPD-Redner Johannes Kahrs an der Reihe ist. Er greift den Maidan-Tweet auf und sagt es so: "Was die Linke sagt, ist einfach nur peinlich.“

Herr Kahrs, kann es sein, dass Ihnen da eine kleine Verwechslung unterlaufen ist und sie ihre eigene Partei meinten?

Ich konnte leider diesmal nicht dabei sein. Aber ich bleibe weiter solidarisch mit Blockupy."

Und hier zeigt sich wieder, wir schädlich jahrelanger Drogemmißbrauch sein kann. Leute wie Konstantin Wecker saufen sogar Putzmittel und das schadet dem Denkvermögen nachhaltig. Offensichtlich.

Brennende Polizeiautos findet er gut

von Thomas Heck

Anlässlich der Krawalle von Blockupy-Krawallerbrüdern bekommen diese Unterstützung aus der grünfaschitistischen Umgebung. Heute Karsten Finke, der sich hier gerne selbst vorstellt:

"Ich bin Jahrgang 1981 und studiere an der Ruhr-Universität Bochum Sozialpsychologie und -anthropologie sowie Erziehungswissenschaft. Ich wurde in Moers geboren und wohne seit 2003 in Bochum. Ich arbeite als Mitarbeiter der Grünen Fraktion in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR).

Ich bin in einer sehr schwierigen Zeit den Grünen beigetreten. Aus Opposition zum Kosovokrieg entschloss ich mich 1999 zu diesem Schritt. In den Folgejahren haben die Grünen in der rot-grünen Regierung auf Bundesebene einige Gesetze mitgetragen, die klar gegen meine Überzeugungen standen. Sowohl die Antiterror-Gesetze nach dem 11. September 2001, die Hartz-Gesetzgebung als auch der Afghanistankrieg haben mich immer wieder bis kurz vor den Austritt aus den Grünen gebracht. Ich habe mich jedoch dazu entschieden, innerhalb der Grünen gegen diese Politik zu arbeiten. Nachdem die Grünen 2005 im Bund wieder in die Opposition gegangen sind, haben sich viele Positionen der Partei in die richtige Richtung entwickelt. Derzeit fühle ich mich in meiner Partei – besonders im Kreisverband Bochum – sehr gut aufgehoben.

Besonders in der Hochschulpolitik habe ich mich seit 2003 intensiv engagiert. Für die Grüne Hochschulgruppe wurde ich mehrmals in das Studierendenparlament gewählt. Ich saß insgesamt vier mal im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Ruhr-Universität. 2009 wurde ich zum AStA-Vorsitzenden gewählt.

Seitdem ich in Bochum wohne, habe ich auch verschiedene Aufgaben in der Partei und in der kommunalen Selbstverwaltung übernommen. Ich war jahrelang Mitglied des Vorstandes der Bochumer Grünen und war seit der Kommunalwahl 2004 Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, hier wählte mich meine Fraktion zu ihrem Sprecher. Auch 2009 übernahm ich die Sprecherrolle der Bezirksfraktion. Zu Beginn 2012 wechselte ich schließlich in die Ratsfraktion der Grünen.

Derzeit vertrete ich die Grünen in dem Ausschuss für Schule und Bildung, sowie im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Meine weiteren Themenschwerpunkte liegen in den Bereichen Antifaschismus und Antirassismus, Feminismus und Gender sowie der internationalen Gerechtigkeit."

Zu den Krawallen von Frankfurt hat er auch eine klare Meinung: 

"Brennende Polizeiautos sind ideologisch gesehen eigentlich noch ganz gut vertretbar, denn hier wird der Staat als Solches angegriffen. Ähnlich ist es mit Sabotageaktionen gegen die Bundeswehr oder Vergleichbares."

Auch eine Meinung, doch eine Scheiß-Meinung, die nur ein Schmutzlappen vertreten kann, der in seinem Leben keinerlei geregelten Arbeit nachgegangen ist. Was für ein Schwachkopf passend zur Partei, der Nachschub an "qualifizierten" Mitarbeitern wird nie enden. 

Rassistische Juden

von Thomas Heck

Die Wahl in Israel hat haufenweise selbsternannte Nahost-Experten aus dem Winterschlaf gerissen, die uns erklären wollen, wieso ein anständiger Israeli einen Netanjahu nicht wählen darf. Heute: Cem Özdemir:

"Die Israelis haben demokratisch gewählt. Das gilt es zu respektieren. Es ist jedoch erschreckend, dass ausgerechnet Benjamin Netanjahus rassistischer Aufruf an das eigene Lager am Wahltag, noch die Stimme abzugeben, da israelisch-arabische Staatsbürger in Scharen zur Wahl gingen, offensichtlich erfolgreich war statt einen Aufschrei zu erzeugen. Besorgniserregend ist auch Netanjahus klare Absage an eine Zwei-Staaten-Lösung. Wo glaubt Benjamin Netanjahu damit sein Land hinführen zu können? Israel droht eine weitere internationale Isolierung und gesellschaftliche Spaltung im Innern. Beides bringt dem Land nicht die dauerhafte Sicherheit und den Wohlstand, wonach sich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sehnen."

Lieber Cem Özdemir, vielleicht haben aber auch die Israelis schlichtweg die Schnauze voll davon, dass die palästinensischen Spinner der Hamas wieder tausende Raketen auf israelische Zivilisten und die grün-links-versifften Politiker sich erst erregen, wenn die israelische Armee dem Spuk ein Ende bereitet und den Hamas-Terroristen seiner natürlich Bestimmung zuführt. Und woher will ein grüner Politiker überhaupt wissen, wie man dauerhaft Sicherheit und Wohlstand schafft, wo doch das Lebensziel das genaue Gegenteil ist. Für diese Aussage vergeben wir heute den Vollpfosten des Tages an... Cem Özdemir.

Nein, diese Israelis

von Alex Feuerherdt

Die Israelis haben ein neues Parlament gewählt. Und sie haben es doch tatsächlich gewagt, sich an der Urne nicht so zu verhalten, wie die deutschen Medien es gerne gehabt hätten. »Bloß nicht wieder Netanjahu«, hatte ihnen beispielsweise Spiegel Online vor der Wahl zugerufen, was weniger ein Wunsch als vielmehr eine Belehrung war. Und was tun die frechen Israelis? Widersetzen sich einfach! Trotzen allen Prognosen! Verweigern den Gehorsam! 

Dabei ist es mit dem jüdischen Staat doch so: Er darf schon irgendwie existieren, da ist man wirklich großzügig und tolerant. Aber er soll sich nicht wehren, wenn er angegriffen wird. Er soll denjenigen, die ihn am liebsten von der Landkarte tilgen würden, so schnell wie möglich einen eigenen Staat geben. Und seine Bürger sollen auf dem Wahlzettel gefälligst keine Parteien ankreuzen, die – eine Nummer kleiner hat man es einfach nicht – der »Todesstoß für den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern« wären, wie die taz es exemplarisch formuliert hat.

Halten sich die israelischen Wähler nicht an diese ungebetenen Ratschläge, ist der deutsche Blätterwald stinksauer. Wenn Benjamin Netanjahu – der aller Voraussicht nach Premierminister des Landes bleiben wird – halte, was er verspreche, mache das »einen palästinensischen Staat unmöglich«, zürnt etwa Zeit Online. Und schickt gleich eine als Forderung getarnte Warnung hinterher: »Das darf die internationale Staatengemeinschaft Netanjahu nicht mehr durchgehen lassen.« Denn die »völkerrechtswidrige Besatzung der Palästinensergebiete« müsse »ein Ende haben«, und das gehe »nur mit Druck von außen«. 

Netanjahu habe »allein auf Angst gesetzt – auf die Angst vor der iranischen Bombe, vor den Islamisten und vor einem künftigen Palästinenserstaat«, findet die Süddeutsche Zeitung. Sein Wahlerfolg sei deshalb ein »Sieg der Panik«, glaubt man bei Spiegel Online.

Vielleicht hatten die Israelis aber einfach ziemlich gute Gründe, nicht auf die in deutschen Redaktionsstuben verfassten Empfehlungen zu hören. Der vollständige Abzug aus dem Gazastreifen im Jahr 2005 hat ihnen weder Sicherheit noch Frieden, sondern vielmehr einen permanenten Raketenhagel seitens der Hamas sowie diverse Kriege eingebracht. Die palästinensische Führung hat sämtliche Friedenspläne abgelehnt, darunter die äußerst weitgehenden von Ehud Barak (2000/2001) und Ehud Olmert (2008). 

Inzwischen betreibt Mahmud Abbas, der längst über keinerlei demokratische Legitimation mehr verfügt, die Anerkennung eines Staates Palästina an Israel vorbei in der Uno und internationalen Gremien – ein klarer Bruch der Osloer Abkommen. Die antisemitische Hisbollah im Libanon, der grauenvolle Bürgerkrieg in Syrien, der Vormarsch des IS und die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm tun ein Übriges, um die »Angst«, über die man in Deutschland den Kopf schüttelt, jedenfalls nicht abwegig erscheinen zu lassen.

Mag schon sein, dass Netanjahus voraussichtliche Wiederwahl die internationale Isolation Israels – die man in deutschen Medien weniger befürchtet als vielmehr für eine gerechte Strafe hält – verstärkt. Nur ist das mitnichten automatisch ein richtiges Argument gegen die israelische Außenpolitik – sondern ein Zeichen dafür, dass der jüdische Staat in einer existenziellen Situation allein gelassen wird. Worüber sollte er auch mit denjenigen verhandeln, die ihm den Garaus machen wollen? Über die Modalitäten des eigenen Untergangs? Und weshalb sollte er ausgerechnet auf die Warnungen aus Europa hören, wo man – wie sich in Toulouse, Brüssel, Paris, Kopenhagen und andernorts zuletzt wieder einmal gezeigt hat – nicht einmal die eigene jüdische Bevölkerung zu schützen imstande ist?

Abschließend noch ein Wort an die »Apartheid«-Schreihälse unter den »Israelkritikern«: Nirgendwo im Nahen Osten haben Araber mehr demokratische Rechte als in Israel. Das arabische Listenbündnis ist nun sogar die drittstärkste Kraft in der Knesset, dem israelischen Parlament. Wäre in irgendeinem arabischen – oder in einem zukünftigen palästinensischen – Staat eine jüdische Partei auch nur denkbar? Ganz gewiss nicht.

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